Mn 78.
Elfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. April
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg, Güterrechts,
Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die
Gelbstabholer auch dur Staalgan zeigers, W. Wilhelmstraße 32,
Genossenschaftregister.
tettin. [281] . unser Genossenschaftsregister ist heute hei Ni. 36 (Firma „Gastwirte vereinigung für Brauereibetrieb und Beschaffung von Gast⸗ wirtschaftsk edarf, ein getragene Genossenschaft mit beschräntter Hafthflicht“ in Stettin) ein gitragen: Dur eschluß der Generalversammlung hom Eltz, Februar 5b sind im 3 dez Statuts betreffend -Gegenfland deg Unternehmens“ das Wort „Nahrungs ailtteln; gestrichen und die S5 23 und 26 geändert, Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen jetzt im „Stettiner Generalanzeiger. Unter der Genossenschafte firma, gezeichnet vom Voistand.
Stettin, 26. März 19605.
Königl. Amtsgericht. Abt. 5.
Tanberbicschofsheim. 1468 Genossenschaftgregister Band JL wurde heute zu
O. 8 6 — Winzervereln Beckstein, e. G. m.
u. H. in Beckstein — eingetragen: Belannt⸗
machungen sind künftig im Wochenblatt des land—
wirtschaftlichen Vereins im Großherjogtum Baden
aufzunehmen. ö Tauberbischossheim, den 24. März 1999.
Großh. Amtsgericht.
Traungtein. Bekanntmachung. 283
Betreff: Haudwerker⸗Kreditgennfsenschaft für den Amts gerichtsbezirk Prien, G. G. m. b. S. in Prien.
Für den Pfarrer Herrn Sebastian Fischer wurde Herr Otkar Raquet, Sägebesitzer in Prien, in den Vorstand gewählt. .
In der Generalversammlung vom 8. März 1909 wurde die Höchstjahl der Geschäfteanteile auf 10 — zehn — eihöhr und als Veröffentlichungsorgan für den Wendelstein' dle Prienerzeltung bestimmt.
Traunfstein, den 29. März 1909
Kgl. Amtegericht. Renlstergericht.
Waldbröl. Bekanntmachung. 284
In unser Genossenschaftgregister ist heute unter Nr. 34 eingetragen worden die „Wasserleitungs⸗ genossenschaft Oberagger“ eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haftyflicht zu Oberagger. 8a. der Genossenschaft ist die An⸗ lage und der Betrieb einer Wasserleitung in der Drtschaft Oberagger.
Der Vorstand besteht aus: Helnrich König, Kauf mann, Friedrich Schmalenbach, Schreinermeister, Albert Bresbach, Bäckermelster, in Oberagger.
Deffentlich Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der , mit Unterzeichnung von drei Vorstandsmitgliedern in der Waldbröler Zeitung oder dem Waldbröser Anzeiger. Die illens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch 3 Vor— standimitglleder. Die Zeichnung geschieht, indem diese der Firma der Genossenschaft die Worte Der Vorstand? und ihre Namengunterschriften beisügen.
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts eingesehen werden.
Walobröl, den 26. Mär 1909.
Königliches Amtsgericht. IV.
Wertheim. 285 In dag Genossenschastaregister wurde zu Q. 3. I? „Landwirtschaftlicher Eontim,. und Absatz. verein Eichel e. G. m. b. S.“ heute ein⸗ getragen: ö ö ĩ Dinkel, Bürgermeister von Elche, ist . ausgeschieden und an seine Stell Heinrich Kunkel von da in den Vorstand gewählt.
ĩ 27. März 199 Wertheim . , . zi.
Da . . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
eld. 286 . Genossenscheftsregister ist bet der Ge. noffenschaft: Alten auer Coufumpverein, einge- tragene e nn , mit beschränkter Haft.
icht in Altenau eingetragen: vp e n ner, Gy ist aus dem Vorstand aus, geschieden und an seine Stelle ist Bergmann Hermann Wellner n,, .
1d, den 19. März h . Königliches Amtsgericht.
Zweibrücken. 12871 Firma: „Landwirtschaftlicher Konsum Verein, ein getragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Dafstpflicht“. Sitz. Alihorubach. Vorstands⸗ veränderung. Ausgeschieden; Bernhard Bruck. Neu bestellt: Jatob Lauer, Ackerer, in Althornbach. Zweibrücken, den 27 März 1909. Kgl. Amtsgericht.
Musterregister.
(Die autzländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Maden, Baden.
um Musterregifter Bd. List eingetragen: 5 ,,, Baden. Ein offenes Paket, enthaltend 4 Muster ˖ zeichnungen für Grabdenkmäler, Fabriknummern 3 lis 65, Schutzftist 3 Fahre, angemeldet am 4. März 1909, Nachmittags 35 Ühr.
Baden, den 4. Mär; T9ooßg. Großh. Bad. Amtsgericht. 3 , n, sterregist .
n dag Musterregister ist eingetragen:
Rr. 83. Georg Legen eg i cher Regie rungsrenlsor und Turnlehrer in Bayreuth, a. jwbes Liften zur Wertung für Secht, Funf⸗ und.
—
Ilz
arif und Fahrplanbekenntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 0
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — eträgt L 4 80 9 für das Vierteljahr. — Ei
in Berlin für
die Könkgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Kön glich Preußischen ezogen werden.
Mehrkampf der Deutschen Turnerschaft mit Um- rechnung in Punkte samt Mappen hierzu, Geschäfts« nummer 170, b. zwei Modelle daz eine von Holz, das zweite bon Cisen) Universal⸗ Hang Stützhantel, Geschäflsnummern 171 und 172, ad à Muster für Flächenerzeugnisse, ad b Muster für plastische Er⸗ jeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. März 1909, Rachmittags 34 Uhr. Bayreuth, den 8. März 18909. Kgl. Amtsgericht.
ie denkopłf. 1
In dat Musterregister ist heute bel dem Eintrag Ni. 54 vom 10. März 1904 — Firma F. C, Klein in Carlshütte — eingetragen, daß die Schutzfrist für die am 8. März 19864, Vormittags 9 Uhr, über, reichten Abbildungen Irischer Ofen Nr. 19 mit Kuppel und Spitze und Landherd Nr. 22 am 3 März 1909, Nachm. O Uhr, auf weitere 5. Jahre angemeldet ift. ö
Biedenkopf, 9. Mär 1909.
Königl. Amtsgericht.
R oceholt. 7b]
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 61. Firma Bocholter Buntweberei Georg Meyer Co. in Bocholt, 50 Muster für bunte baumwollene Flockonaytz zu Unterröcken, Schlafdecken und Kapuzen 2c, Fabriknummern 200, 209, 211,
213, 214, 217, 218. 220, 230, 231, 236, 237, 240,
244, 2477 —249, 252, 254, 257 2660, 262, 264, 267, 269, 270, 274-276, 380, 283 - 286, 288, 290, 293 — 04, Flächenerzeugnisse, 1 verstegeltes Paket, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1909, Nachmittags 3, 15 Uhr. Bocholt, den 17. März 1909. Königliches Amtsgericht.
nochum. 834
Eintragung in das Musterregister des Königlichen Amtsgerlchts Bochum:
am 8. März 1909: Firma Dr. Dannenberg Co. zu Bochum, ein Paket mit 2 Mustern für Etiketten mit der Bejeichnung Tenia bestes Farb⸗ band“ und der Abbildung einer Schlange und einem Muster für eine Glasdose zur Aufbewahrung und Verpackung von Schrelbmaschinenfarbbändern, Flächen ˖ bezw. Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftz⸗ nummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mär 1509, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. M.⸗R. 69. Ronm. 4361
In das Musterregister ist eingetragen:;
Rr. J. F. Soennecken Bonn: Briefordner⸗ plakat, für Flächenerzeugnisse, Geschäftanummer 57, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. März, Nachmittags 39 Uhr.
Bonn, den 12 März 1909.
. Königl. Amtsgericht. Abt. 9.
Bonn. ö 14537
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 685. Franz Anton Mehlem. Bonn: Anita“ mit der Fabriknummer 8982, Mistel ! mit der Fabriknummer 8983, Entwürfe für Flächen erztugnisse, das Ganze darstellend eine Dekoration für Wajschgarnituren, Küchengeschirre, Tafelgeschtrre usw., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Maͤrz 1909, 12 Uhr Mittags. ;
Bonn, den 16. März 1909.
. Königl. Amtsgericht.
Rnraungschweig. J
In das hlesige Musterregister Band L Seite 135 Nr. 135 ist heute eingetragen:
Spalte 2: die Ehefrau des Goldschmiebs Carl Dammeyer, Willine geb. Dettmer, hier⸗ selbst, Spalte 3 am 9. Mär 1969, Vormittags 16 Uhr 15 Minuten, Spalte 4: ein verschlossenez Kuvert, enthaltend 2 Muster für Schmucksachen (Anhänger und Brosche) unter den Geschäftgnummern 1 und 2, Spalte 5: plastisch: Erzeugnisse, Spalte 6: Schutz⸗ frist 3 Jahre.
Braunschweig, den 10. März 1909.
er,, . 24. ony.
Abt. 9.
Eruchsal.
In das Musterregisler ist eingetragen:
Privatmann Simon Schwaninger in Bruchsal, 1 verschlossener Briefumschlag mit fünf Mufftern für Kerzenhalter, Muster sür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 1. Marz 1969, Nachmittags 37 Uhr.
Bruchsal, den 1. März 1909.
Gr. Amtsgericht. II.
Ilol
Coburn. 182
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 451. Firma Wm. Goebel in Oeslau. Ein mit 5 Siegeln verschlossenes Kuvert, enthaltend angeblich 2 Tafeln Photographien von 50 Gegen- ständen auz Porzellan, und zwar; Tafel J. Fabrik Nrn. 7288, 7289, 7512 7519, 7524, 7525 A G B, 7526, 7095 A C B, 68988 A C B, 6899 A & B, 655g A 8 B, 866 A & B. Tafel II. Fabrik; Nrn. 72885 A & B, 7509 A & B, 7510 Æ & B, 7bII A & B, 7520-1523, 7627 A & B, 7528 A & B, 7536 A G B, 7531 A & B, 7633 AGB, 8066 A & B, S807! A B. Das Recht auf Musterschutz wird in Anspruch genommen für ganze oder tellwesse und jegliche Ausfuhrung, in jeglicher Größe und Ausführung und in jeglichem Materlal, Muster plastischer Erzeugnif. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1909, Vorm. 10,02 Uhr.
Coburg, den 22. Mär 1969.
Herzogl. S. Amtgtericht. 2.
.
17684, 17088, 17089, 17099, 17091,
Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Das Bezugspreis
1909.
eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, latt unter dem Titel
Der nzelne Nummern kosten 20 J. —
Infertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzelle 30 8.
Cobnrꝶ. 1831
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 452. Firma F. Baudler in Coburg, ein verschlossener Umschlag, entbaltend angeblich auf 4 Blättern die photographischen Abbildungen von 19 Rohrmöbels, nämlich von 2 Kinderbetten, Ge⸗ schäfts. Nrn. 851, S56, 1 Wickeltisch, Geschäfts- Nr. 860, 4 Babywäscheständern, Geschäfts. Nrn. 870 bis 875, 3 Wäschetruhen, Geschäfts,Nrn. 3313, 3314, 3317, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1969, Vor⸗
26 mittags 9 Uhr.
Coburg, den 22. Mär; 1909. Herzogl. S. Amtegericht. 2.
Detmold. 191
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 459. Gebr. Klingenberg in Deimolb, offener Umschlag mit 38 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 16302, 16817, 17080, 17092, 17093, 17101, 17102, 17108, 17109,
17094 17095, 17098, 17099, 17100, 17103, 17104, 17105, 17106, 17107, 17021, 17022, 17110, 17112, 17114, 17115, 17118. 17119, 16851, 17120, 17121, 16852, 16857, 16858, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 12,30 Uhr. Detmold, den 8. März 1969. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 20
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 430. Eichenmöbelfabrik Detmold Otto Gößling, verschlossener Umschlag mit 6 Zeichnungen von Schlafzimmereinrichtungen, Fabrik Nrn. 120, 121, 122, 133, 124 und 126, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Marz 1959, Nachm. 123.30 Uhr.
Detmold, 8. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
wetmold. ( 21 Zu den unter Nr. 256 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern, Nrn. 10086, 10096, 10oloo, 10104, 10108, 1606116, 10120 und i024 ist seltens der Firma Gebr. Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, den 8. März 1909. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 122 Zu den unter Nr. 356 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nrn. 14572, 14672, 14676, 14680 und 14681 ist seitens der Gebr. Klingen ⸗ berg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet. ; Detmold, 8 März 1999. Fürstliches Amtsgericht. II. PHDetmold. 253 Zu den unter Nr. 364 unseres Musterregisters ein⸗ getragenen Mustern Nrn. 14552, 14556, 14588, 14596, 14597, 14600, 14601, 14604, 14626, 14645, 14646, 14648 und 14642 ist von den Gebrüdern Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet. Deimsld, den 8. März 1909. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 1421 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 431. Wiegand K Frank in Deimold,
offener Umschlag mit 12 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik. Nrn. 1573, 1574, 1575, 1576,
30] 1577, 1558, jo79, 1580, 15s 1, 1582, 1583, 1584,
Flächenerczeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldei am 13. März 19609 Nachmittags 3,30 Uhr. Detmold, 13. März 1809.
Fürstliches Amtsgericht. II. Dõöhlem. 180] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 137. Firma Bombastus Werke Pot. schappel Dresden Gmil Adolf Bergmann in Zauckerode, eln versiegelter Paplerbeutel, enthaltend das Modell einer Dose mit Deckel, Fabriknummer 33, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23 Mär 1909, Nachm. 45 Uhr.
Döhlen, am 25. März 1969. Königlich Sächsisches Amtagericht. KREilenburg. 1438
Im Musterregister ist beute eingetragen: Nr. 21. Chemische Fabri Max Bischoff in Gilenburg, ein Verpackungsmuster für Seifen⸗ pulver, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗Rr. 1,
Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 30. März 1909 Vormittags 11 Uhr.
Eilenburg, den 30. März 1909. Königliches Amtsgericht.
Eisenach. .
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 226. Flusspatwerk und Ofenfabrik Weißenburg H. F. Boller & C. Michels in Faruroba, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Abbildung eines viereckigen irischen Ofeng aus Gußelsen, Fahrlknummer 260, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mär 1909, Vormittags 10 Uhr.
Gisenach, den 4. Märj 18909.
Großherjogl. S. Amiggericht. Abt. IV.
Risreld. 41 In das Musterregister des unterzelchneten Gerichts ist unter Nr. 18 eingetragen worden; Firma Glasfabri . Marienhütte, Willy Genfer, in Fehrenbach, 1 versiegeltes Paket mit 12 Modellen für Glaskugeln, plastische Grieugniffe, Fabriknummern 00, 0, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, g, 10
9 1 9
n f
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 4 Uhr.
Gisfeld, den 15. Mär 1909.
Herzogliches Amtsgericht.
Emmerich. 79
In das Musterregister ist eingetragen am 20. März 198069: Firma H. von Gimborn zu Emmerich, Muster für Verhüllung für Lakritzfabrikate, offen, Fabrikaummer 46, Flächenerzeugnisse, , 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1909, Vor⸗ mittags il .
Emmerich, 20. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
Erkelonn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 35. Firma Jos. Michels R Halcour in Erkelenz, Umschlag mit 34 Mustern für Moiree, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2316 bis 253239, 2534 — 2345, 2348 - 355, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 19609, Nachmittags 4 Uhr 40 Minuten.
Königl. Amtsgericht Erkelenz.
Frank gurt, Oder. 69]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 95. Firma Glashüttenwerke Wilhelm Kralik et Co., Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Finkenheerd, Mark, Paket mit 6 Vasen, Muster für Fläͤchenerzeugnisse, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1809, Nachmittags 5 Uhr 59 Minuten.
Frankfurt a. O., den 16. März 1909.
Königliches Amtegericht.
Freiburg, KBreisggam.
In das Musterregister Band 11 O. 3. 25 ist getragen:
Firma Gebr. Dreyfuß, Freiburg, Muster einer Reserveflasche mit Tornister, Fabriknummer 18309, plastischez Erzeugnis, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1909, Vormlttags 114 Uhr.
Freiburg, den 18. März 1909.
Großh. Amtsgericht.
Freiburg, Schlien. 181
In unser Musterregister ist am 4. März 1809 folgendes eingetragen worden:
Nr. 207. Vereinigte Freiburg'er Uhren fabriken Aktiengesellschaft inel, vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schl., Photo⸗ . von: a. 4 Regulateuren, Fabrlknummern 630, 1632, 1633, 1635, b. 6 Freischwingern, Fabrik⸗ nummern 2632, 1642, 1613, 1645, 1648, 1649, 8. 3 modernen Wanduhren, Fabriknummern 2634, 2636, 2636, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1969, Vormitiags 113 Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Freiburg, Schlen. 18
In unser Musterregister ist am 6. März 1909 folgendes eingetragen worden:
Nr. 298. Hermann Ohme, Porzellanfabrik in Nieder- Salzbrunn, 15 Tafeln mit Iitho⸗ graphischen Abbildungen von Flächenmustern, Fabrik. nummern 54l2?. bal, bald, 54d1(5, 5gli6, 547, 5418, 54189, 5420, 542l, Sad, 5423, o4ag, 5425, baä2b, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. März 1909. Nachmittags 37 Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Freiburg, Sechles. 1701
In unser Musterregister ist bei Nr. 181 am 24. März 1999 eingetragen:
Die Schutzfrist bejüglich der von der Vereinigten Freiburg'er Uhrenfabriken Aktten⸗ Gefell schaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl. angemeldeten Muster, Fabriknummern 1346, 1346, izä7, 1345, ist vom S4. Mär; 1866, Vormittags 114 Uhr, um weitere drei Jahre ver- längert worden.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Gehren, Thür. 1651 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 195. Freitag Lux in Laugewiesen,
ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend vier Zeich,
nungen nebst Beschreibungen zu vier Gehänsen sür
Sprechmaschinen. Fabriknummern 45, 45, 47 und 45,
Muster für plastische Crzeugnisse, Schutz ftist 3 Jahre,
angemeldet am 1. Mär 1909, Vormittags 17 Ühr⸗
Gehren, den 2. März 1905.
/ Fürstliches Amisgericht. II. Abt. Geldern. 12
5m das Musterregister ist eingetragen:
Am 1. März 1909 unter Rummer 31, Gebr. Steeger, offene bare , , in Geldern, ein offener Umschlag mit Abbildungen von 25 Movellen ür Grabdenkmäler, Geschäftgnummern 1. 2, 3. 4, 5, 6. 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 1. 19, 2. 21, 22, 235, 24, 25, plastische Grzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am J. Mär; 1965, Vormittagtz 11 Uhr 30 Minuten.
Geldern, den j. Mär 1969.
Königliches Amtsgerlcht. Geldern. 1381
In das Musterregister ist unter Nr. 33 ein getragen: Firma Heinr. Hoß in Kevelaer, ein offener
Abt. J.
[7
67 1.
I Umschlag mit photographischen Abbildungen von
14 Modellen für 7 Schreib enge, Geschäftgnummern 324, Sab, Saß, 8y7, 38. S2g, 30, 2 Brieföffner, Geschäftönummern 784, 785, rief beschwerer, Ge— schäfisnummern 406, 467, 2 Weihwasserbehälter, Ge schäftsnummern 246, 2iß. 1. Schmucklasten, Ge—
schäfts nummer 485, plaftische Erzeugnisse, Schutz tist