gn Grund, und Gebäudesteuer wenigsteng die Hälfte auf die Grund⸗ steuer enlfalien muß.

Die Abgg. Aronsohn (fr. Volksp) u. Gen. beantragen die Regierung zu erfuchen, möglichst bald einen Gesetzentwurf Pötzulegen, der eine Äbänder mg ders Kreisordnung herbelsührt, ins. besondere dahin, daß das Wahlrecht zum Kreistage entfprechend der dermehrten Bedeutung der Stat. und Landgemeinden sowle von Industrie und Gewerbe abgeändert wird“

Die Abgg. Dr. Porsch (Zentr.) u. Gen. beantragen:

dle Regierung zu ersuchen, möglichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, der unter möglschfter Wahrung der bestehenden Grund⸗ lagen eine Abänderung der Hropinztal⸗ und Kreigordnungen herbei . dahin, daß den verschiedenen Bevölkerungsklassen (Stadt und Land, Induftrie und Grundbesftz; eine

als bisher gesichert wird. r 3

Der erste Antrag ist bereits in der vorigen Sitzung von dem Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin begründet worden, zur Be⸗ gründung des freisinnigen Antrags nimmt das Wort .

Abg. Gyßling . Volksp.), der sich auf die Auzführungen über dieselbe Frage im by gen Jahre bezieht. Die ganze Angelegenheit habe das Haug wiederholt heschäftigt und im vorigen Jahre zu einem Be⸗ schluß der Gemeindekommission geführt, der in dem heute vor⸗ liegenden Antrag des Zentrums zum Ausdruck gekommen sei. Der

edner beantragt Ueberwelsung auch dieses Antrages an die Gemeinde⸗ lommissign, in? der die Einzelheilen in besprechen wären. Dabc müsse besonderg die wirtschaftliche Bedeutung der G. m. b. H. an. erkannt werden, die heute gar nicht wahlberechtigt im Sinne der Krelzordnung fei.

Abg. Dr. Hag er (Zentr.) wünscht auch den Zentrumgantrag, der den weiltestgehenden der in dieser Sache gestellten Anträge darstelle, gn. die Gemeindekommission verwiesen zu seben. Zum Antrag Böhlendorff erklärt er für seine Fraktion, daß diese es nicht für an= gebracht halte, die Form der Steuerbeiräge durch Königliche Ver= ordnung festzulegen. ⸗ . ;

Abg. Lusen sky (nl): Seitdem wir uns im vorigen Jahre mit dieser Materie beschäftigt haben, sind wesentliche Aenderungen nicht Engttreten. Neu ist lediglich die Zusammenstellung, die der

andelstag über die Kreisbertrekung gellefert hat. Dieses Materlal könnte in der verstärlten Gemeindekommission benutzt werden.

. Dr. von Woyng (frkons.): Unsere Epoche ist eine Epoche der Gen crasfeftetäre, die bie Berusestänbe, fr. welche sie tätig find, in den Vordergrund zu schieben fuchen. So ist auch das Material des SDandelz tagen nicht einwandfrei, da es einer einseitigen! Interessen⸗ dertretung' bent. Cin hervorragender Unipersitäthdozent Fat neulich 1 die Selbstyerwaltung führe unrettbar zur Klassenherrschaft.

nnerhalb der Kreisordnungsverhältnisse müssen wir das auf das ent- schieden te bestreiten. Die Macht der Verhältnisse zwingt mehr und mehr dazu, unfere Kreistage in gerechter Weise zusammenzusetzen. Nach den Wüunfchen der Väter der Kreisordnung sollten die Kreistage lich aufbauen guf dem Prinzip der Leistungsfäblgkeit und dem engen Interesse, welches die belreffenben Stande an dieser Konstruktion hatten.

ir haben keine Veranlassung, diefe Grundsaͤtze zu ver. lassen und nur die Leiflungsfahlgkeit zu berüchsichtigen. Die freisinnigen, Herren wollen fünstlsch einen Gegensa jwischen Stadt und Lanb konstruieren, der tatsächlich nicht vorhanden ist. Die Landgemelnden haben Millionen verbraucht, um Verkehrs. elegenheit nach den benachbarten Städten zu schaffen, die sie für ihre rdf me, hätten verwenden können. Man muß in dleser Materie fehr vorsichtig vorgehen. Was den Antrag Böblendorff betrifft, so halten wir es . für richtig, die Sache im Wege der Königilchen Verordnung zu machen, Wir sind bereit, zu bestimmen, daß durchweg für sämtliche östliche Provinzen bei der Aufstellung des Steuersolls mit Rücksicht auf die Kreistagswahl die Grundfteuer äber= wiegen muß,. Eigentlich wünschten wir eine besondere Kommiffion, in welche Mitglieder gewählt werden, die besondere Erfahrung auf diesem Heblete haben. Wir find aber auch mit der Gemeindetommisfion einverstanden, wenn sie um erfahrene ö verstärkt wird.

Abg. Graf Elgiron d'Hauffonvikle Ctonf): Mit dem Vor⸗ Fönen nd wir der Anficht, dag die Sache nit der Jößten V'r cht e ze e werden muß. Dies gilt auch hin sichtlich der Vertretung der

tfie gelen aft. . Car isf bl entültt eiffel Herren d fe . Freie gescha fte iu gewähren. Wenn man bedenkt, was die

reistage sejs 1852 alles geleistet haben, so kann man ein Be⸗

Üürsnis zu einer Aenderung nicht anerkennen. Eg findet eine Parltaͤt jwischen Siadt un Land stalt, ja die Vertreter der Kress ädte

. früher in den Krelßtag als die fleineren und größeren

er.

Bella, Thur N weist auf den Einfluß hin, den ein früherer 3 6 dort ausgeübt habe; obwohl er n dem Koniglichen 5 eine hübsche Wohnung gehabt habe, habe er es durchge etzt, daß eine Villa gebaut wurde. Man habe geglaubt, aß. der Fihhlus den 2 möglichst billig hergeben würde; der Platz habe aber 16 005 * gelosttt. Ver Redner führt ferner den Fall an, daß slatt des verstorbenen Bürgermelfterß von Sorau der Land- tat des Kreifeß gegen den Willen der Bür Erschaft in den Kreistag Jewählt wurbe. Eg müsse endlich eine Abänberung deg Kreigtagg= wahltechts fiaitfinden, damit die Bürgerschaft mit Lust und Liebe an

r Verwaliung teilnehmen könne. ; g. Dr. Beumer (nl): Ich . gegen die Anzweiflung der Stati stiken bg. on Woyng entschleden Diese Statistiken . durchaus wissenschaftliche

angemessene Vertretung besser

en der Landwirtschaft . Friedens zwischen beiden Erwerbsgruppen Parltät Man darf nicht den Handelstag mit dem Handelsvertrags⸗ chseln. Der Handelstag ist die amtliche Vertretung des ndelsstandes, der Handelsvertrageverein ist eine freie e Vereinigung; das sollte ein Abgeordneter wissen.

Damit schließt die ö . K ö . Volkep.) bemerkt in seinem ußwort, daß . 9 au ge Kreigordnung rehidieren wollten, jzdoch nur, sowcit die Intereffen des Großgrundbesitzes in . kämen. Bei bem freisinnigen Anirag bandele eg sich gar nicht so sehr Um die Stbte wie darum, die Bisferenzierung wischen denn Groß⸗ grundbefitz und dem kleinen Besitz anders zu gestalten. kö 3 Die Anträge werden der verstärken Gemeindekom mission übermwiesen.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Graf

n , fl (kons), Graf Praschma Zentr.)

imann (nl.): .

die Meegi , ssichts des gegenwärtig in

weiten k ö. der r, Stroh⸗

ml ngele durch Herabsetzung der Eifenbahntartife die Zu—

Streu und ,, zu ermöglichen, solange

. soweit durch diese Maßregel jenem Notftande abgeholfen n 4

kann. r Der, ursprünglich von dem Abg. Grafen Praschma nur r die Probinz Schlefien dd n ln, ist zugunsten es erweiterten Antrags zurückgezogen worden. ; raschma 8 begründet den Antrag damit, daß enheit im letzten Sommer und infolge Schlesien ain folcher Mangel an Futter,

das Stroh bur ö .

and Jaff eren P

. Graf von Ca rmer - Zieserwitz (kons.) befü t in der⸗ selben Weise den Antrag und bemerkt besonders, ; .

1

dem Notstand der kleine Landwirt leide, machen können. Der Notstand könne leicht

der keine GErsparnisse habe zu einer Verminderung deg

Viehbestandes führen, und das wäre eine Schädigung der Allgemeinheit.

Abg. Mert in. Delg (frkons) bemerkt,

daß nicht etwa die Schlester

wleder für sich eine Extrawurst haben wollten, sondern daß sie fich gern begnügten, wenn ihr Antrag als Sprungbrett für die Befeltigung

eines allgemeineren Notstandes diene.

Wirklicher Geheimer Oberreglerungzrat Krönig:; Sobald in

, , , wurde sehr hald auch der Wunsch

Form bon Notstandztarifen Jaut. Die

Krelsen eine Mißernte zu konstatieren nach Staatshilfe

war, in der

Staatsregierung hat

diesen Anträgen gegenüber immer eine gewisse Reserbe zu be=

obachten für notwendig gehalten auf Grund

welche in vergangenen Fahren mit folchen Notstandsta

Den Nutzen haben lediglich die Händler, nicht die

r schwierig in solchen Fällen, das

Man muß ferner bedenken,

sich ausgleichen. Aus allen , schon

den prinzipiellen Entschluß gefaßt, daß partielle

worden sind. Konsumenten. Es ist auch seh eigentliche Notstandsgebiet feftzustellen. dah doch die mageren und fetten Jahre diesen Erwägungen heraus hat die

nur zu gewähren seien, wenn es sich liche Fälle handelt, in denen elementare einielne Gegenden Notstände herbeigeführt sich zu einer

Was den ursprünglichen Antrag für Schlesien anla eine eingehende Prüfung des Materials in einer am Montag stafffindenden Konferenz der betreffenden ö. Behörden finden wird. dem Ergebnls dieser Konferenz w

Staatzregierung bereits in eingetreten, die ihren Abschluß

dem Ankrage stattgeben kann. Staatsregierung irgend welches bemerke aber gleich,

geben kann.

Die Abgg. Geisler (Sentr.), Carmer-Zieserwitz Conf. und Graf demgegenüber auf die . Erledigung Regterung, damit sich dle Sache nicht zu einer ausdehne. ;

haben,

der

Erfahrungen, rifen

gemacht

vor Jahren

Notstandstarife um ganz außerordent⸗

Naturerelgnisse für

Der Antrag wird einmütig angenommen.

Darauf nimmt Abg. Dr. von Woyna

e, er erk

deren Folgen allgemeinen Landeskalamität auswachsen können. gt, so ist die

Von

rd es abhängen, ob die Regierung Ueber den erwesterten Antrag hat die Material noch nicht erhalten, ich daß die Prüfung des der Regierun zur Verfügung zu stellenden Materials zu einer Erledigung deß ursprünglichen Antrages für Schlesien

noch eventuell erzögerun Veranlassung

der

Witzm ann (nl), Graf von raschma (kons.) drängen des Antrags durch die allgemeinen Kalamität

(frlons.) das Wort zu einer persönlichen Bemerkung mit Bezug auf die borhergehende Debatt

lärt: Wenn

ich von einer Epoche der Generalferretäre gesprochen habe, die einen

Einfluß auf die öffentliche Meinung auszusben es . Abg. Dr. Beumer überlassen,

beginne, so habe den Schluß zu ziehen, daß ich au

die landwirtschaftlichen Generalsekretäre mit eingeschlossen wissen win.

— Den Handelstag habe ich nicht ich kann mich höchstens versprochen haben.

Eine Reihe von Petitionen

mit dem Handelsperein verwechselt,

lokalen und persönlichen

Charakters wird debattelos nach den vorliegenden Kommissions⸗

beschlüssen erledigt.

Eine größere Zahl von Handwerkerverbänden aus der

Umgebung Magdeburgs petitioniert um , geheimen Stimmabgabe bei Landtags- und

der o m⸗

munalwahlen.

Die Petitionskommission beantragt Ueberweisung als Material.

Abg. Hoff begründet einen frelsinnigen Antrag,

der Regierung zur Berücksichtigung zu berwei der Handwerker durch die unleidlich geworden. In Kiel den Wahlagitatoren in, den Keller geflüch Schlaͤchtermeister habe erklärt, er hätte

weil Herren aller Parteien bel ihm

kannte; als der Stimme nicht mehr nötig gewesen sei, habe er stand genommen.

Die Abgg. Dr. Lo hm ann (nl), Dr. Hag

sen.

tet.

von de er (Hen

mann (Soz und Switala (Pole) sprechen sich im e . Antrags auf Ueberwelsung jur Berücksichtigung aus.

Abg. Dr. Heyd weil ler (nl) erklärt si

für seine

Gegensatz zu seiner Partei gegen die gehelme Wahl.

Abg. bon

die Petition Der Boykott Soiialdemokraten nach der habe sich ein Schlächtermesster vor Ein anderer jwei Tage lang nicht geschlafen, gewesen seien und ihn beftürmt hätten. Zuletzt habe der Meister ihn (Redner) wählen wollen, Meister bei der Fristwahl erfehen Hwabe, da

Wahl sei

weil er ihn seine r Wahl Ab⸗

tr.), Borg⸗ 38 nne 6j

Person im

Pappenheim (kons. j. Wenn hier plötzlich solche An⸗

träge gestellt werden, so ist es doch nicht statthaft, auüz einer even-

tuellen Zufallsmajorität irgendwelche Schlüsse zu gegen den Antrag auf Berücksichtigung.

ziehen.

Wir sind

Abg. Dr. von Woyna ö, n,, sich dem an.

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): bei lic . stellen? Bel der

arum soll man solche Anträge letzten Abstimmung über die ge⸗

beime Wahl war ja auch nur eine Zufallgmehrheit auf der anderen

Seite vorhanden!

Die Abstimmung bleibt lange zweifelhaft, von der Linken

ertönt während derselben der Ruf: Große Mehrheit! erklärt der Präsident unter lebhaftem Beifall der der Antrag auf Ueberweisung der Pention zur

16 da sichtigung angenommen sei. Schluß A /. Uhr. Kultusetat.)

1

Schließ⸗ Linken, Berück⸗

Nächste Sitzung Montag, 12 Uhr.

Statistik nud Volkswirtschaft.

Ein- und Augfuhr einiger wi vom 11. bis 20. April der

tiger Waren in der Zeit eiden letzten Fahre.

Ginfuhtrt Abfuhr Warengattung im Spenialhandel de = 100 Kg 1909 1908 1909 1908 ö. z HBS 137 . 11 9966 21879 gebrochen, ge⸗ se wun gen nn, 1967 9 484 2139 2738 Hanf, gebrochen, ge⸗ 91 . 7 y,, ö. . 6 668 2 2 2700 un ewerg. 37 939 2703 Iren ef , , sweiß 27 449 9 456 479 1214 Kreujzuchtwolle im . Schwelß . 31 924 D 48, 769 133 ,, 3715 291 19111, 5276 154 84 755 Skeinkohlen 268 695 2 614 777 4 250 56 4 346 6os Braunkohlen 2297 749 2181 769 6 659 5 166 Erdöl, gereinigt 176 371 180949 1 2 ö 226 406 215 525 20 747 9 282 . sen . jbschi . 26 687 7535, 1323763 43 341 obluppen. Rohschtenen, Rohblöcke usw. . 2834 123 9go9 fe, ; 3a ö. — 76 0065 isenbahn⸗, Zahnrad⸗ ö latischlenen. 138 85 819 Gi ö. aug ö. nnn, . . . ö. . 24 663 46 89 1537 1 osz.

Berlin, den 24. April 1909.

Kalserliches Statistisches Amt.

van der Borght.

von 75 bis 85

Wohlfahrtspflege.

Die Zentralstel le für Vol swohlfahrt hat etzt ladungen ju ihrer diezjährigen , 3 , . bis 26. Mah ergehen laffen. Auf der Tagegordnung fliehen olgende Themata der useg fer arg: 1. Fürsorge für vie schulen tlaffene männ iche Jugend, nament ich im An⸗

luß an die Fortbisbun 6schule! (Referenten: Unitãtg- dlrektor Bau er ⸗Bertheledorf, Un bwersttatgprofeffor, Obermebizinafrat Dr. bon G ru ber München. Hr. Recke⸗ Berlin, Fortbildung schul⸗ direktor Uh rm ann - Crefels); I. Die Ernährung zperhaäl t. nisse der Volksschulkinder⸗ (Referent: Universtlãt⸗ rofessor,. Geheimer Medlzinalrat Dr. Rubner⸗ Berlin). Ber Kon eren; — deren Termin kurz vor fingsten und deren Hrt in der Nähe von Rhein und Bergftraße sehr günstig sind — Fringt man in weiten Kreisen Deutschlandg und dez Auslands lebhaftes Later entgegen. Versprechen doch bie Verhandlungen, die durch eine kleine Nug= stellung, eine Spenialkonferenz und ver iedene Besichtigungen für alle Jugendfreunde recht lehrreich werden, fehr interefsant zu werden. Der Besuch steht allen Interessen ten! frei; zur eckung der Unkosten, ingbesonbere für Lieferung der reichhaltigen Maier , eig wird ein kleiner Beitrag erhoben. Wegen Ueberfendung einer Gin? ladung nebst augfuhrficher Tagegordnung und näheren Angaben über die sonstigen Veranstaltungen, iber vi hnlerrnn ter, ar , die i ht . K laffen — wende

ich an den Ge ührer der Zentralstelle fü

Berlin 8W. 11, Deffauer Straße 14. ö 2

—

5 ö in Wiesbaden. ur Emeindebeschluß vom 16. Mat 1902 Wiesbaden eine Wobnungs inspeisson eingeführt worden, die

—*

und 8 von 8 Zimmern ; mmern) v tet.

ehen den Bewohnern vor und hinter den 9 ermle Außerdem m

Ackerland a

w Verfũgung.

t nur den Bewohnern ihrer Arbeiterhauser

Gartenarbelt, sondern auch den übrigen Ginw

is . . e . ic 3. e i gã 3 ö ö. . . en. Zur Ze ehen

63 solcher Gärten von je 150 pis 50 , , n, ,

jährlichen Preise von 15 bis 30 M

verpachtet werden.

Verdingungen im Auslande. . näheren Angaben über ö die beim Reich., und en

taatganzeiger augliegen, können Wochentagen Expedition während der Dlenftstunden von 26 3 ki. , Deste r reich ⸗ Ungarn.

werden.)

X22. April 1809, 12 Uhr. &. &. Staataba direktion i .

. g ; . . 9. 36 J . . er ei der genannten Direktion, e ü

und Bau sowie beim Reichzanzeiger. , ,

Italien. Direktion deg Milttärkommissarlatg deg 1. Ar eek i ö. gleicheing . in Alesfandria, gr fer, * ö.

orenz, Rom, N . 2 Uhr gRachmsttast* ;

gebung der Lieferung von: 55h) wollenen Decken in 27 Lo . kt und 1 Log zu 100 Stic. Sicherheltsleistung 6. .

Los 4090 bejw. 200 Lire, 5 406 Or fin, in der Grö tück und 1 Loz * icherheltsleistung für jedeg Log 309) bejw. 240 Lire. Zeugnisse bis ätesteng 2. 1805. Die Vergebung mer Lieferung derfelben rtikel von noch größerem Umfange hat kie Direktion des Militgr⸗ kommissariatg dez 3. Armeekorps in fern! für den gleichen Termin . Naͤhereg in stalien scher Sprache beim Neichg⸗

Marineministerkum in Rom und leichzeltig die der Königlichen Arfenale in Spe el r g l Fenn , 11 Uhr Vormittags: Vergebung ber Lieferung bon ungekochtem und gelochtem Lendl, und zwar; 17 gyn für 66 8ö0 Lire, abzul efern an das Königliche Arsenal in Spezlg, 2. Los für 34 3560 Lire, abgul lefern an das Königliche Arfenal in Neapel und die Königliche . in Castellammare di Stahia, 3. Loz für 16900 Lire, ab uliefern an dag . . * e g. 4. Los für 27 5o9 ire, abzulsefern n rsenal in Taranto.

ö r ; Si e tg n gf; 5680.

bezw. 41680, bezw. 756 Sire. 8 ö) Il hherct in itallenischer Sprache beim ni a e n , , Verkehrsaustalten. Im Verkehr zwischen Deutschland und der ost in ider ghucht (Genlsh Biere r f j a Kästchen ö Wertangabe big n,, ., . r ae ger

0 zugelaff Die Wertbriefe unterliegen dein Porto und der fest fe en Elnschreibbriefe von . chte, die . , bon Le, 80 IJ; außerdem wird für beide Gattungen von Sendun ein rng, von 15 . far eg er . erhobsn. Die Weribriefe und Räfschen können mit chnahme 5

zum Betra sendungs bedingungen ertellen bie ant. c en lire g lieren 2

ö. . 3. jr r gr gte der nisterilum der öffentl. J ag und Den Betrieb von Thert sammlunggr au eatern, öffentlichen Ver= en neren, gn niägn.. bon Hoh.

r fr Ting, et be wen an einer , n

e h, James Nagmyth. = Baurat 3 —

—