fbi . . ice erklärte, daß chne Rc, zelle n ifi Es folgt die erste und eventuell zweite Beratung des Vas die Frage der . e ie , e 1. 3 22 — * eh len n,, 6 Han dels⸗ und Schiffahr ts vertragg mit Portugal. ö se. . . 3. 3. 3 ben n, dal en niedrigen gan, e , 2 5 . lesen Tari gebunden mi er Einschrän ung, ; J e . nn , 28 n Staatssekretẽr des Innern, Staats minister Delbrück: Destin n nge mmibt. wou r e , n . 2 ——— ; ; ĩ der ermäßigt noch gebunden werden dürfen. t te S 2 dur stimmte Positionen wed : einen Dandels ertrag geregelt ö kö . . Es ist aber bejüglich dies

7 die onderstellung, die cin g er Positionen seitenz Portugalz besondere B g von seiten Portugals. Seit dieser Zeit eine Bindung in

asilien und Canien, in den D in bezug auf die Erhohung zugestanden. eie hungen einnehmen Das X wisch

; ; ö ; Es sind das also diejeni ĩ

en böte e zu diesem Staate der vertraglichen . Tabel im

— .

*

: Verhaltnis , ̃ die in einer be Brasilien ist — Frb⸗ nie * 44 ö de⸗ olonien. Schon dor 15 Ja ren, als wir ein — Vertrage angehängt sind, die zwar erhöht dertrag berieten, wurde af diere, Rertalinie bing ĩ r werden können, in bezug auf die Erhöhung aber einer dertraglich fest. hat, glaube i, ae, ö in genen de seither . gesetzten Grenze unterliegen. ĩ die ermäßigten Sätze unsereß ge ;

diese Bevor u gung Brasili Nie portugiesische Einfuhr in Deutschland ist also unseren Vertrags sta

2 . 3 Nach r tugie⸗ schen Portugal geringe edentung. Nach der pertugie fi

m Jahre 1997 nach Portugal Waren an Ermäßigungen gegen die od Go 2, , Portugal nach Br ö ; ; letzt festgelegten Sätze bei anderen Artikeln eintreten zu lassen, wenn Waren im Werte den 21 745 99 4. aten gegenüber differen jert auch nur e iner der, in bezug auf hie Höhe nicht gebundenen geringe Z gewesen. Umgekehrt ist die deutsche Einfuhr fn Portugal nicht Tarispositionen im Rah ifferenziert gewesen, da Portugal durch Vertrage ermäßigte Zollsatzze,

ffern gegenüber den Zahle 16 * men des Vertrages erhöht werden sollte. Nerkehr init ö ; Wenn der Zustand eintritt, n, nicht kennt.

; Spanien und ortugal ist in Vergleich jn Vent daß Portugal alle diejenigen Positionen, . wan wortugg] Ke. . ob wir, wir bei denen dies möglich ist, in den zulässigen Grenzen erhöht, und 3. sich die Einfuhr Deutschlands nach i , . ö Portugal nicht ungünstig entwickelt: sie ist .

n scheint, den Vertrag ablehnen g . ifermãßigungen eintreten, so desten⸗ r, en mn i het , an er et leibt immerhin für 720 unserer Gesamtausfuhr nach Portugal eine em issiene bern i während umgekehrt die Einfuhr der bisherige Zustand bestehen, d. h . Portugals in Deutschland annähernd stabil geblieben ist. Gört, jeni ; hört! bei den Nationalliberalen] ĩ

ortugal darstellen. Auch de

esser ndern dern z einem Lande mu fun. in dem die Bewegung in der letzten Zeit maãchtig ren, . nicht nur sst mir me felt ft. eb Tie Verte die 5 , ; ; trage erhoffen, schen in der naͤchsten Zeit sich ren fein ortugal dem arlamente vorliegenden Zoll. e , . Situation bene ift meg ne a i ? . tarifentwurfz zu halten, sondern bei einzelnen Positionen, 4. B. bei Sie Aufnahme nb igt der Lankeg far — db ‚ en in Portugal zu einer gelungen, die Grenzen noch unter worden bornehmlich durch die schlechten Grnten = rut den Sãtzen diefes zukünftigen Tarifs zu halten. * . . 9 — . r e,, f 6 E.. ; 2 9. ö 6. große Mengen en Getreide n 2 . scher in nen Es hat Im übrigen sind Portugal eingerãumt: ersteng die⸗ Folge hlerdonꝰ isf au . außererdentsich kee te, ; ats gefehlt, zu einer ,, die wir Desterreich Ungam und ich. Ulber im Jntetesfe Dertugalg musfen = 1— die? ö ein und Oliven Verhältnisse mit der Ze bessern. Augen blicklich 1. an. ? e. ; . ; aß die Pandelsstatist Portugals ar 1 cine Abnma Gleichstellung des Port; und Madeiraweing mit dem Wir weiß also bon das Re i al zugesichert ein Markkenschut 9e

e Schwierigkeiten, die 9 gegenstehen, mit den

. Provinz Douro gewachsen sind und üb

ende Bestimmungen

r uns in Deutschland erträglich gew

; höhere Sätze als der b . ; zweitens ein Gesetz

Zeit überwunden

D in der een Deutschland und Portugal — —— ö er die Höf ielem Standpunkt aug empfehle ch ne mals weh 2 2 . dufen m dunchal und schließe mich dem Antrage au Tom missionsberatung enthiest: ezw. Porto ausgeführt werden. bg. Merkel (nl.): Der Vertrag bet, ais er Ke . 2. ; ; ; ö ; Alle diese Bedingungen waren für Portugal eine Voraus setzung den beteiligt n Industrie, und . Die portugiesische Regierung wird ermächtigt, mit fremden für den Abschluß der Vertrages; sie waren für ung i . Staaten Handels he träge auf der Basis zu schließen, daß für gewisse j ; s

c ö 3 Artikel des geltenden Zolltarijfg jede Tari ĩ

= In

gte VDandelakreisen starke Cn

namentlich fir hervorgerufen zie er, b te

a. or wenigen Wochen geheim zu ha lane 3. und sie konnten unter diefen Han das niht derstanden, enn in Portuga] ar 6 mstãnden zugebilligt werden rupellog. den Unfang Mär; bat Re Fertagiesfsche in . ch will auf die Einzelheiten des Vertrags und auf die Vertra deroffentlicht Der deut che Handelstag bal . sonderz aufmerksam, weil sie Einzelheiten des angehängten Tarifz Ich nehme bespro en und ue sebẽ ai fan,, Lritit e 2 n. an, daß hierüber Erörterungen in der Kommission stattfinden werden, n e , 2 . bier 1 . . . der wohl boraussichtlich der ĩ Ter. , sroß w,, . . daß mer m ei wehe 6. J . . ö. kann meine Ausführungen fi daß die ber. y en e, de ne, die aber in keinem Fa mehr bündeten Regierungen der Ansicht sind, daß sie dutch diesen Vertra Inde, Janna 106 war pe 36 ) ; 6 en,, für g och f

al dom Hundert betragen soll, benilligt werden lann, da zum ersten erreicht haben, daß wir durch die Zubilligung der Meist. garlfsae. die Sn und He, c, fon bes nd beiden Bestimmungen ünsti daß unsere Ausfuhr, unser Handel e n ten 3 1 ; ; und unsere Schiffahrt nach differenziert werden öder vorbezeichneten Tarif. kennen Wir haben ferner für ein edingung geknüpft ist, da er vortugiesischen nach Portugal die Bind werden. j

at es vorgezogen, ĩ n. In industriellen

; l Minimastarij 1m gew hren. Der Nerteen Unter eichnun abe: 5

Regiern und der bereits aber noch nicht unterschriebene

5ll den mit de — * 2 * . i - runs bezüglich deren eine 3 n . und — ö rmäßigung nicht möglich war mindestens eine Grenze Gortes ein ampfzollgese geschmiedes Fart ⸗ ermächtigt, die Einfuhr aus estgelegt, big zu der die Erhöhungen während der Dauer des Ver. angenommen war wurden dee serhandlun ändern, we he portugiesische Erzeugnisse mit höheren Zollsatzen be⸗ trags nur eintreten dürfen. 33 ern, . sonst eg n, legen, als rzeugnisse der meistbegünstigten dinder, einem Die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, daß eg . '. . 1266 f 2 olljuschlag bi zur doppelten Höhe des Generaltarift zu unter⸗ zweckentsprechend sei, einen derartigen Vertrag zu schließen; und diese 9 nehin schon an t lesgten * werfen, ö nden lömen gie Sthff⸗ die au solche Ländern stammen, Au assung hat auch der Wirtschaftliche Ausschuß geteilt, der ein. den ertrag werden wi den mit ebühren bis zur doppelten Höhe der für die Schiffe der stimmig den Entwurf gutgeheißen hat. Ich habe daher die Ehre, im chi fe und Mena me, schlechter en,, U anderen Länder erhobenen Gebühren belegt werde Namen der berbündeten Regierungen den Reichstag zu bitten, den = 2 3 8. 9 n , gam, 1 Dieses Gesetz ist bereits 19) in Kraft getreten, wogegen der ihm borgelegten ertragsentwur wie er inmwischen auch die Zu bieten. 80 . 8 neue Zolltarif won ortugal der Verabschiedung durch die Landes. stimmung der portugiesischen Cortes gefunden hat, dir enn hoch bern ge Been Unftämen, nm h die ber zu erteilen. ündeten Regierungen bor allen Din i

ist der gros Aufwand Yet, Get m. seine Zustimmung nunmehr 17 Jahren schließ ich m Schaden der an en gusgeschlagen. Ohne jede Mähr, obne irgend — z. aß uns wenigste 8s eine Frif t wird, inner Abg. Dr. Die der Cent): Wir beantragen die llebemweisung des an Zoile rbb en n , ge , ö. 63 is zu gelangen, was eine Vertrages an eine . 2 . . et n Zeitpunfte⸗ mit seinen ZJollerbe i. J n vor; Fllerdings Fa ie sogar ausdrücks dor, in erh n orddeutsche Al gem fine gehn schon vorher itteilungen daraug n důrsen * gu genen, ü, ns, Verhältnis der lors und den bereif ten Indufsttien sind schon he be gen ge nn, . . 36. e en n eee zügliche Eröffnungen gema . 6 Jedenfalls muß er zu 1 u usführung na 1 et werden, die un vorgelegt n d nicht den e ünschten chutz gegeben haben, weil ja . and trägt die osten, Portugal hat 163 n er Zollerhohung jeder 1 ortugi ej hersein nich . a. ie Kommi sioneberatung 21 die che biete . te ; ; . e n zu erörtern, die gegen den mußten also unser Destteben richten neben eistbegnstigung deutsche Tertilinbustti ezei ; di ũ rtugiesischen Ta 8 b mn

geandert wirt. teile wie

6 d. Y v. he * , eier, tt am Jö urß. n n, f, . in . ⸗ n Handelsbertra ir nom 7 M ione zer e. ᷣ eschtz minen, der unfere ht gften Sertiginbufttien een enen en! Weiseno r w e, n tber auf die jgh; er hies he, Harl ausschließt und uns fast nur . imaäßi⸗ und c Staats er ret ze R e m vel 9 uf Grund ei früh ungen gewährt. Die beteiligten Industr len müssen jedenfall in die sie s ach — me fern n ertragz de ö. ö üheren age 22 er vortugiesti chen Statist ö lonien in Sũdafril ge ammen, ihre eden ken der ommiffien dorzutragen Einfuhr 7 den a . . 1 ferner keine det auf 8 r. genãhrt hat, als sie Abg. Gras Hon Kan iß sckons) Ich gebe der Hoffnung Aus— für unz n = eich sicht wähnt. n wiel hen Flagge vorbehalten bleibt i. . ö. der 6. keen mä, r i 5 keel enb e reif ,. daz der Den er als wertro me ndet auf * ; . Eine Anwen un, l Ftär befonte, au ei, den demnqz sti 1 ( k n ö. ö e ge gel. Span en zugestandenen hren mit den Vereini en Staaten voll x . en e. are e. ee. 6 23 = 2 . . ö * *. 9 z ebeffi ö Shiffah uach init unn, 9 ö iesen beiden andern dereinbarten 6schuß ewisse merkungen illusorijch gemacht re eg. Stoff der und ; 9 e j 6e; ĩ . 3. branche * Wehe ü, Narri. ansgeschal tet ö . ö nent. gan fein r Ball toben ft. **. nge fahrt tw aten ei J erung we ö. 3 . Tabelle. Die portugiesische . Ratte dech . n , ste . ö. angt, und eg sollen endl . e 6 enständen auch w e en: 86 221 sdabt bel den in Dertugal an sassgen. ei . ö en, u ö in er- denschen en, die auch; ; .; günstigungen, die ortugal ö e. ssenihe Ver⸗· . ing. i ö e ange i , e. r n ,,. 8 = sn der letzteren esti en gewährt. Abgesehen Text waren, e, G ientit. unter e gien chen ulm lichte an lekem Sage de, Tren . thalten di . erser I) In d ewebe, Po gan entiermaren nn aach Wein, Lem itschen Jie , eden e y nete inf gung fü ö le Einschr kungen der aschinen, nstrumen ; e ichen e erbalten icht da rnr gen chts Neu es sind . cramische rzeugnĩ ite, Wa en, Kautschuk, oliwaren, Ver Vertrag ist in fran en nad ec der rtad min ungen aiich seren an ere n fich ihbnsche Be. st. . dechalb ĩ t 9 wandel clue, Wade ar me, s Ich rundere mich e m be i erte ener, — günstigungen fi ĩ pandelt he g 8 die . gewisse missebethind dufte ie lken ent itt Fenn deen n, ng, , me rem, inge für Portu ö . ⸗. haben diese ch Lage der gemacht . e . iettrag egenüber geltend . ist man . mit 2 123 * . Wert, und die v bünd, ierungen 3 l en lents fe, enn ö. ell enn. . des e g 23 . . 8. 8 fran nich dertugi *45. ken e. 2. ö ihnen ungstimnt ne. konnte Nan barsen ier ae den . e ee n,, . . in U Bedenken konnte nur erregen 3 ie slbreh, des . ng issabon ö . gen, daß Portugal 8 aß sie di hö v nahme in die Lage kommen konnte, ein t rch diese Lust. . e,. . r un aach Portugal ungünstige Beginsa⸗ . k

; jet. ,, , Hfltienen der, wn,

? r,, e T‚rsfer und Me n y *. bisten der We Stre fem wird sogar deßauptel Ystem Nadlinige el ; en der elt seien. 3 gen die Zoll atze big günstigung Brasilleng ucketaus fuhr Daz war zu vermeiden, da tt

r ⸗ 17 raren auptet, manner haben = en Scha —ͤ einzelnen T tilwaren als gz 2 wlrage sollen h 4, Bs ö de erte. ie Portwein! ner Juchereinsan l lassen. Ea die et cinem Werte von etwa 2 big 3 Mn kereinfuhr n .

. e n ange nen ĩ ne prägnante 1 en . l Antwort. ö g einmal be nils inbe ene wen

. ar ni, , * n Leuten j n, und dann i e diene

Ferden, die