Deutscher Neichsanzeiger
und
Einzelne Uummern kostrn 25 5.
Der Gerngspreis beträgt nirrtrljährlich 8 40 5. Alle Hostanstalten nehmen Bestellung au; für Kerlin außer den Postanstalten und Zeitungs speditenren für Selbstalholer auch die Erpedition 8wW., Wilhelmstraste Nr. 22.
Koniglich Preußischer Staatsanzeiger.
f Insertionspreiz für den Naum rinrr l gespattrnen Krtit- zeile 0 3, riner 3 gespaltenen Rrtitzrile 40 3. Inserate nimmt an: Beutschen Neichsanzeigers und Königl. Errußischen Staata=
anzeigers Berlin 8sW., Wilhelmstraste Nr. 32.
dir Königliche Expedition dea
— —— .
M 30.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich.
Mitteilungen, betreffend Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstandgakten. ᷣ e Aenderung der Ausführungsanweisung zur Konzession an die Deutsch-Asiatische Bank vom 8. Juni 1906, betreffend die Banknotenausgäabe im deutschen Kiautschougebiete und in China. Königreich Prenszen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Seine Maßsestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz, Sberstabgarzt 4. D., Professor Dr. Ludwig Kim mle zu Berlin den Noten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, J dem Direktor der Seefahrtschule in Bremen, Professor .. phil. Karl Schilling den Roten Adlerorden dritter llasse . Großherzoglich oldenburgischen Geheimen Sanitätsrat Dr. Gustav Neuber zu Kiel, dem Verlagsbuchhändler, Rittmeister der Reserve des Dragonerregiments König Albert von Sachsen (Ostpreußischen) Nr. 19 Friedrich Conrad zu Leipzig, dem Reedereidirektor F. C. Brgmslöw zu Ham= burg, bem Oberbahnhofsvorsteher 4. D., Rechnungsrat Albert Maaß zu Eberswalde und dem Eisenbahnohersekretär 4. D., Rechnungsrat af Passade zu Breslau den Roten Adler⸗ orden vierter Klasse, dem Geheimen Baurat Paul Sartig zu Breslau, bis⸗ . Milgliede der Eisenbahndirektion daselbst, dem Geheimen Lommerzienrat Aug ust Schultze zu Oldenburg (Großherzog⸗ tum), dem Kommerzienrat Max von Guilleaume zu Cöln und dem Oberbahnhofsvorsteher 4. D., Rechnungsrgt Hermann Scholz zu Görlitz den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Joseph Veith, dem Oberbahnassistenten a. D. Emil Mix, dem Eisenbahnlokometiv⸗ ührer a. D. Julius Werner, sämtlich zu Breslau, und dem n,, a. D. Otto Ehlers zu Liegnitz, bisher m Reichenbach i. Schl, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, . dem Lehrer a. D. Karl Heise zu Kelbra, Kreis Sangerhausen, den Adler Königlichen Hausordens von Hohenzollern. em bisherigen Eisenbahnhilfsweichenstellee August Rietschel zu Sorau N.. das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens, ⸗ ; ; dem Landwirt Friedrich Wegener zu Wittstock im Kreise Ostprignitz, dem Gemüsebauer Peter Hagel zu Wilhelmsburg im Landkreise Harburg, dem Kirchen- und ,, Karl Röder zu Bennungen im Kreise Sangerhausen, dem Provinzialchausseeaufseher Hermann Ulrich zu Garde⸗ legen, dem pensionierten Essenbahnzugführer Hermann Kutzke zu Breslau, den pensionierten Eisenbahnschaffnern Eduard Bauch zu Dittersbach im Kreise Waldenburg, Kark Micklikz zu Breslau, bisher in Görlitz, Dominik Polak zu Neisse und Joseph Walter zu Liegnitz, den pensionierten Eisenbahnschirrmeistern Franz Kafchade zu Neukirch im Landkreise Breslau und Heinrich Melzer zu. Reichen bach i. Schl, dem pensignierten Eisenbahnstellwerksweichensteller Karl Daniel zu Nuhbank im Kreise Bolkenhain, den pensionierten Eisenbahnweichenstellern Heinrich Großmann zu Groß⸗VFeckern im . Liegnitz und Reinhold Seeliger zu Breslau, dem pensionierten Eisenbahnrottenführer Gottlieb Reimelt, zu Herrmannsdorf im Landkreise Breslau, den pensionierten Bahn wästern Wilhelm Deuter zu Neudorf im Kreise Rosenberg Wer, Georg Schim katig zu Schön- berg im genannten Kreise, Kar! Lange zu Danzig und Lubwig Schramm zu hra im Kreise Danziger Höhe, dem bisherigen Gisenbahnhilfsbremser Robert Kirschner zu Liegnitz, dem bisherigen Hilfsbahnwärter Ferdinand Hohensee zu Neumühlenkamp im Kreise Schlawe, dem Maurer Ludwig Angermann zu Meisdorf im Mansfelder Seekreise, dem Schlossergesellen Karl Haupt, dem Gasarbeiter Wilhelm Lüder, beide zu Berlin, und dem bisherigen Eisenbahngüter⸗ bodenarbeiter Hermann Franz zu Ober⸗Waldenburg im Kreise Waldenburg das Allgemeine Ehrenzeichen sowie dem , Emil Kaliwoda zu Haynau im Kreise Golbberg- Haynau und dem Postassistenten Max Als⸗ leben zu Berlin, früher in Lenzen a. d. Elbe, die Rettungs« medaille am Bande zu verleihen.
Nordhausen, bisher in der Inhaber des
Seine Masestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Hauptmann Klette im Großen Genexalstabe und
dem Haupimann Foerster im Vorpommerschen Feldartillerie—
Berlin, Freitag, den 4.
Februar, Abends.
regiment Nr. 38, kommandiert zum Neichskolonialamt, die Er⸗ laubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar ersterem: des. Oesterreichisch= KRaiserlichen Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse, letzterem des Ritterkreuzes des Französischen Ordens der Ehren⸗ legion.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht: .
den nachbenannten Offizieren 2c. der Marine die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Hessischen Verdienstordens Philipps 1 Groß⸗
mütigen:
dem Kapitänleutnant Fischer (Ludwig); des Ritterkreuzes erster ö Großherzog⸗ lich Sächsischen Hausordens der Wachsamkeit oder
vom weißen Falken:
dem Korvettenkapitän Vollerthun, Reichsmarineamt;
des Komturkreuzes erster Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Hausordens: dem Konteradmiral Rollmann, Direktor des Konstruk⸗ tionsdepartements des Reichsmarineamts, und . dem Konteradmiral Bachm ann, Chef der Zentralabteilung des Reichsmarineamts; des Fürstlich Schwarzburgischen Ehrenkreuzes zweiter Klasse: dem Korvettenkapitän Seebohm, Dezernenten im Reichs⸗ marineamt; ferner: des Offizierkreuzes des Ordens der Königlich Italienischen Krone: dem Kapitänleutnant Reuter und dem Marineoberstabsarzt Dr. Moll; des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Oberleutnant zur See Galster (Erich) und dem Marineoberassistenzarzt Dr. Kaatz; des Großkreuzes des Königlich Spanischen Ordens für Verdienste zur See: dem Vizeadmiral Schröder; sowie der Kaiserlich Russischen goldenen Medaille am Bande des St. Annenordens: dem Bootsmannsmaaten Frömmig.
Dezernenten im
Deutsches Reich.
Dem Kaiserlichen Konsul Müller in Hankau . auf Grund des 1 des Gesetzes vom 4 Mai 1870 in Verbindung mit Sz 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 r seinen Amts⸗ bezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Cheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze , Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Tientsin be⸗ schäftigten. Vizekonsul Staude ist auf Grund des 8 1 des Gesetzes vom 4. Mai 18750 in Verbindung mit 8 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Konsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze befindlichen Schweizer, ,, und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Die Anweisung zur Ausführung der der Deutsch⸗ Asiatischen Bank erteilten Konzession für die Bank⸗ notenausgabe im deutschen Kiautschougebiete und in China vom 8. Juni 1906 wird dahin abgeändert, daß an Stelle der Ziffer Ja folgende Bestimmung tritt: ;
a. Als Bürgen werden folgende Bankinstitute zugelassen:
II Bank für Handel und Industrie,
2 Berliner Handelsgesellschaft,
3 S. Bleichröder,
4 Deutsche Bank.
5 Diskonto⸗Gesellschast, 6 Dresdner Bank, 3 Mendelssohn C Co.
Die Bürgen haften anteilsmäßig und als Selbstschuldner. Die Bürgschaftsleistung kann erfolgen:
1) Durch Uebergabe von Sichtwechseln in Abschnitten von nicht weniger als 100 000 M, ausgestellt von der Deutsch⸗ Asiatischen Bank, akzeptiert von den betreffenden ö. .
Die Bank ist verpflichtet, drei Monate vor Verfall eines Wechsels die Verlängerung der Bürgschaft durch Uebergabe eines neuen Wechsels zu veranlassen oder anderweite anweisungt⸗ mäßige Sicherheit zu leisten.
3) Durch Uebergabe schriftlicher Bürgschaftserklärungen der vorgenannten Bürgen. Die Bürgschaft ist auf mindestens fünf Jahre zu übernehmen. Die Erklärung muß einen Ver⸗ zicht auf die Einreden des 5 770 des . Gesetzbuchs enthalten. Die Deutsch⸗Asiatische Bank muß sechs Monate vor Ablauf der ie e, neue Hürgschaftserklärungen vorlegen oder anderweite anweisungsmäßige Sicherheit leisten.
Berlin, den 24. Januar 1910.
Der Reichskanzler. von Bethmann .
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landrichter Kosack in Nordhausen zum Oberlandes⸗ gerichtsrat in Marienwerder,
en Landrichter Dr. Wil helm aus Torgau, z. Zt. in Naumburg a. S., zum Oberlandesgerichtsrat in Posen,
den Landrichter von der Wense aus Hannover zum Oberlandesgerichtsrat in Celle,
den Amtsgerichtsrat Kewer in Cöln zum Landgerichts⸗ direktor daselbst, ;
den Gerichtsassessor Laschke in Charlottenburg zum Land richter in Thorn, den Gerichtsassessor Dr. Wentges Landrichter daselbst, 1 * Gerichtsassessor Niedieck in Essen zum Landrichter in Essen,
en Gerichtsassessor Dr. von Katte in Berlin zum Amts⸗ richter in Havelberg, den Gerichtsassessor Schleicher in Halberstadt zum Amts⸗ richter in Kammin i. Pomm., :
den Gerichtsassessor Dr. Stiebel in Rheinsberg (Mark) zum Amtsrichter in Anklam,
den Gerichtsassessor Ritter und Edler Mendel von Stein fels in Eisleben zum Amtsrichter in Sandau, den Gerichtsassessor Warnecke in Hildesheim zum Amts⸗ richter in Papenburg, ;
den Gerichtsassessor Hörling Amtsrichter in Gelsenkirchen, den Ersten Staatsanwalt Jeschke in Celle zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht in Kiel und
den Gerichtsassessor Götze in Elberfeld zum Staatsanwalt ö , ernennen,
dem Amtzsgerichtsrat Hans Clguswitz vom Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof den Charakter als . In l al 26.
dem Landgerichtssekretär August Wetzel in Danzig den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen sowie zu, genehmigen, daß der Erste Staalsanwalt Gref frath in Kiel an das Landgericht in Limburg a. L. versetzt werde.
in Elberfeld zum
in Recklinghausen zum
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Verwaltungsdirektor und Zentralbureauvorsteher bei der Generalintendantur der Königlichen Schauspiele, bisherigen Geheimen Hofrat Franz Winter zu Berlin den Charafter als Geheimer Regierungsrat,
den Buchdruͤckern Friedrich Wilhelm und Paul Becker, Inhabern der Firma F. W. Becker, zu Arnsberg das Prädikat als Königliche Hofbuchdrucker und
der Konditorwitwe Faß mann, Albertine geb. Steffen, zu Koblenz das Prädikat einer Königlichen hohl eranh zu verleihen.
Ju stizm inisterinu m.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht in Haynau zugelassene Amtsrichter Springer in Beuthen O⸗S. ist für die Dauer dieser Zulassung zum Notar für den Bezirk bes Oberlandesgerichts in Breslau, mit Anweifung des Amtssitzes in Haynau, ernannt worden. ; e
Dem Notar Dr. Höller in Berncastel⸗Cues ist der Amtssitz in Crefeld angewiesen.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Erck, Oberförster zu Marjoß, Regierungsbezirk Cassel ist nach Sitzenroda, Regierungsbezirk Mersehurg, gere, . Kichte r, Forstassesor, Oberleutnant im Reitenden Feld. e , t zum Qberförster ernannt; ihm ist die OGber⸗ örsterstelle Marsoß, Regierungsbezirk Cassel, enbgültig Über— tragen worden. . ;