zum Deutschen Reichsanzei

M 30.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

zer Prei 2 ro Quadratmeter ist gewiß ein relativ hoher, ö a e e m . 0 in Berlin, gezahlten Grundstückspreisen aber ein ganz geringer. Die Regierung wird vielleicht gar uicht einmal den Preis von 2 J fo entschieden aufrecht= erhalten, wenn an einen eventuellen Weiterverkauf, seitens der Gemeinden die Bedingung geknüpft wird, daß der Mehrertrag der Staatekasse zufließen soll. Den Antrag Borgmann lehnen wir aus denselben Gründen, die schon der Herr Minister , hat, ab. Es ist vorgeschlagen werden, der Staat solle die Waldungen g lh wie es in . geh e, ,

macht, verpachten. Berlin würde die Pachtsumme ö ö . können, aber Vorortgemeinden mit etwa 45 005 Cinwohnern wären dazu absolut nicht in der Lage. Deshalb nuß der Weg der Zweckverbände im Auge behalten wer den. In Wannfee beträgt der Preis von Grundstücken mit Ufer 20 4 pro Suadratmeter, für Grundstücke ohne Ufer 17 4. Der Staat würde asso, wenn er bei Verkäufen einen Uferstreifen von 40 Kilom. Länge der Bevölkerung Berlins erhalten wellte, der Stadt Berlin 12 Mill. Fu auf Kosten sämtlicher Steuerzahler schenken. Der Staat hat an den Ufern Straßen angelegt auf Kosten der ge samten Steuerzahler. Soll er dafür nicht einen Ersatz durch Ver⸗

auf lange Jahre hinaus,

kauf der Ufer sinden dürfen? Ich hoffe, daß der Antrag v. Branden⸗

einer eingehenden Beratung unterzogen

Abg. Lieber (nl) bespricht die Unterhandlungen der Stadt Shsten bei Wiesbaden mit dem 6e wegen Austauscht städtischer Waldparzellen gegen den . von IIstein Der Schloßpark gehöre geschichtlich und landschaftlich Ju dem alten Cgafen. schloß und bllde geradezu das Wahrzeichen von Ihstein. Als Stadt. paziergang komme der Park schon seit dem 10. Jahrhundert in Be⸗ tracht. Jetzt sei gerade des Parks wegen in dem Schloß ein Er, holungsheim für . und Kinder bon Unteroffizieren eingerichtet worden. Aus allen diesen Gründen fl der Park erhalten bleiben und dürfe nicht der Bautätigkeit erschlossen werten. : 3

ÄÜbg. Bois ly (nl weist darauf hin, daß die Absicht der Forst⸗ verwaltung, den bei Qschersleben gelegenen Wald zu verkaufen, in der dortigen Gegend, die an Wald arm sei, große Erregung hervor⸗

erufen babe. In Deutschland sei ursprünglich der Wald im Besitze

* Gemeinden gewesen, und wenn sich diese Verhältnisse auch ge⸗

ändert hätten, so halte doch die Bebölkerung noch immer an der en Anschauung fest. ;

9 ar , . Den Antrag Borgmann lehnen wir ab; dem

stein in der Kommission werden wird.

Antra l e n, stein knnen wir gleichfalls zustimmen. Es wi'd kaum eine Partei . können, die nicht fe Antrag unterstützt. Wir sind für die Ueber⸗ wessung dieses Antrages an die Budget ommission. Wenn wir dem⸗ nächft die große Wahlrechtsvorlage bekommen, wird auch die Budget⸗ kommission nöch Zeit finden, diesen Antrag zu beraten. Die Vor⸗ orte von Berlin, deren Vertreter ich bin, können in dieser Frage nicht mit gleichem Maße gemessen werden wie die Stadt Berlin. Die Vororke haben für die Gesundheit ihrer Bewohner schon recht viel tan aber die Stadt Berlin könnte noch größere Sorge für ihre Millionenbevölkerung walten lassen. Berlin hat nicht für ge= nügend Plätze gesorgt, es steht darin hinter London und Paris zurück. Paris hat sogar viele Häuser angekauft, um hier und dort, fast in seder Straße, einen kleinen Ruheplatz anzulegen. Berlin hat eine Wohnungsdichte, wie sie von keiner anderen Großstadt erreicht wird; daher haben seine Bewohner nicht Luft, und Licht in. Berlin müßte jetz. dafür sorgen, daß es nahe belegene Waldstücke bekemmt,

wo feine Bewohner Erholung finden können. Der Boden um Berlin ist,

da er sich in den Händen von Spekulanten befindet, so teuer geworden, daß die Stadt ihn kaum ankaufen könnte, um ihn lediglich als Spiel plätze zu benutzen. Berlin hat eben nicht rechtzeitig für Gemeinde- fand in der Nähe der Stadt gesorgt, es hat jetzt die Pflicht, sich in möglichster Nähe einen Waldbesitz zu verschaffen. Ein gro igiger Bebauungsplan — das ist jetzt. die Aufgabe der. Stadt Berlin. Anderseits Farf aber der Staat nicht zu fiskalisch sein und darf nicht glie Lasten den Gemeinden aufbürden, an der Gesundheit der Bebölke rung hat auch der Staat ein Interesse. Im allgemeinen ist das . Anwachsen der Großstädte zu bedauern, wir mssen dafür sorgen, daß unsere Großstädte auseinander gehen, dee ntralisiert werden und von Waldgürteln umgeben werden. Die Regierung solste, helfend eingreifen, um Zweckverbände zustande zu . Natürlich 9c der Staat nicht Preise verlangen wie für n . Diese ö, reise müssen vielmehr wesentlich ermäßigt werden. Die Grunewa frage hat eine viel böhere als nur lokale Bedeutung. , n n.

Abg. Brütt Freikons.): Wir haben uns mit dieser s mier n Frage mit aller Liebe . So gern win den großen 66 ent⸗ gegenkommen wollen, fo Fönnen, wir ihnen doch nicht Geschenke machen.“ Her Gedanke der langfristigen Verpachtung ist gicht von der . zu weisen, und ich würde darum bitten, der Anregung des Grafen Spee zu folgen.

Minister für Landwirtschaft 2. von Arnim;

Meine Herren! Wenn ich versuche, den Kern aus allen Reden herauszuschälen, die wir in dieser und in früheren Sesstonen über den Grunewald gehört haben, so find alle Redner darüber einig, daß die Staatswälder nicht an Kommunen verschenkt werden können, sondern daß die Kommunen sie kaufen müssen. (Sehr richtig! rechte) Frag⸗ lich ist nur und Uneinigkeit herrscht darüber, zu welchem Preise das geschehen soll. Nun, meine Herren, ich habe ja des längeren aus⸗ geführt, nach welchen Grundsätzen die Königliche Staatsregierung vorgegangen ist. Sie hat die Frage jedesmal ex aequo et bono beurteilt, und ich glaube, weiteres kann ich auch in Zukunft nicht zu⸗ sagen.

Die Herren Vorredner haben nun an mich noch verschiedene Fragen gerichtet. Herr Abg. Rosenow hat nochmals die Frage des Pichelswerder zut Sprache gebracht. Ich glaube, ich hätte darüber

eine autreichende Auskunft gegeben. Ich habe erklärt, daß die Kosten

für die Fortführung der Heerstraße über die Havel hinaus ungefähr 21 Millonen betragen und aus dem Verkaufe des Pichelswerder gedeckt werden müssen, weil andere Fonds dafür nicht zur Ver⸗ fügung stehen. Die Forstverwaltung darf die Kosten der Heerstraße über die Havel hinaus nicht tragen, wenn sie nicht Interessen dort hat, und daz ist in diesem Falle ausschließlich der Pichelswerder. Wenn wir also aus diesem nicht die entsprechenden Summen herausholen können, hätten wir die Heerstraße nicht weiter bis an die Havel führen dürfen. Aus diesem Grunde ist der Verkauf des Pichelswerder notwendig; die Verhandlungen deswegen schweben und sind allerdings noch nicht abgeschlossen. Ich habe aber erklärt, daß wir den Bedürsnissen des Publikums nach Möglichkeit an der üdspitze des Pichelswerder — und darauf kommt es ja allein an — echnung tragen werden.

von Bülow stimme ich , zu; dem Antrag von Branden⸗

Zweite Beilage ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 4. Februar

Ich möchte nun noch einmal auf das zurückkommen, was in der Frage im allgemeinen gesagt worden ist. Bisher ist ja hauptsächlich von Berlin gesprochen worden. Ich habe früher schon darauf auf⸗ merksam gemacht, daß es sich allein bei Berlin um Objekte handelt, die viele Hunderte von Millionen wert sind. Aber die Ausführungen der Herren Abgg. Lieber und Boisly zeigen, welche Konsequenzen das hat. Es handelt sich nicht allein um Berlin, sondern eigentlich um alle Städte, und Sie sehen, daß der Abg. Lieber schon auf eine Stadt von 4000 Einwohnern heruntergegangen ist, und Herr Abg. Boisly hat hier über eine Forst gesprochen, die überhaupt nicht in der Nähe einer Stadt liegt, und hat die Erhaltung dieser. Forstfläche im Interesse der umliegenden Orte gefordert. Wenn wir so weit gehen, dann handelt es sich nicht mehr um Hunderte von Millionen, sondern um Summen, die eine Milliarde weit überschreiten. Sie sehen also, welche Konsequenzen es haben würde, wenn der Staat sein Eigentum zu Gunsten einzelner Gemeinden zur Verfügung stellen wollte.

Meine Herren, die Summen, die wir aus diesen Verkäufen erlösen, brauchen wir notwendig, und selbst der Herr Abg. Borgmann hat anerkannt, daß eine Notwendigkeit dafür vorliegt, Holibestände zu schaffen, die uns vor einer Holznot in späteren Jahren einmal be⸗ wahren. Meine Herren, wenn wir sie uns nicht aus den Forstver⸗ käufen beschaffen wollen, dann müßte das Haus geneigt sein, diese Summen zu bewilligen. Wenn Sie diese Summen auf Kosten sämtlicher Steuerzahler bewilligen wollen, um sie einzelnen Gemeinden zum Geschenk zu machen, dann habe ich nichts dagegen.

Endlich ist der Antrag gestellt worden, die Frage an die Budget⸗ kommission zurückzuweisen. Meine Herren, es ist Sache des Hauses, wie es dabei verfahren will. Ich kann aber erklären, daß ich in der Budgetkommission nichts Neues vorbringen kann, ich glaube auch nicht, daß irgendwelche Diskussionen etwas Neues bringen werden. Hat doch selbst die heutige Diskussion absolut nichts anderes gebracht wie die Diskussion des Vorjahres. (Sehr richtig! rechts) Ob es also nicht Zeitverschwendung ist, die Sache nochmals in der Budgetkommission zu beraten, das möchte ich dem Urteil des hohen Hauses überlassen.

Damit schließt die Besprechung.

Zunächst wird die vorher ausgesetzte Abstimmung über den Antrag Liebknecht, betreffend Reform der Feld⸗ und Forstpolizeigeseze, vorgenommen; der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozial⸗demokraten abgelehnt.

Die Einnahme aus den Forstverkäufen wird bewilligt.

Der Antrag Borgmann wird gegen die Stimmen der Antragsteller und einzelner Freisinniger abgelehnt.

Der Antrag von Brandenstein wird auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Erfsg, dem die anderen Parteien zu⸗ stimmen, an die um 7 Mitglieder zu verstärkende 3 kommission überwiesen.

Der Antrag von Bülow-Homburg wird vom ganzen Hause angenommen.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den Gehältern der Forstbeamten, bringt

Abg. Dr, Belzer (Zentr) aus seinem Wahlkreise Hohenzollern k über die dortige Jagdordnung zur Sprache und wünscht die Einführung der preußischen Jagdordnung.

Abg. Büchtemann (fr. Volkep.) fragt die Regierung, wie sie sich zu den harten Urteilen, die während der letzten Tagung des bern hr Forstvereins über die Ausbildung der Forstlehrlinge gefällt worden, elk. und bemerkt: Man hat diese Ausbildung dort als eine reine Spielerei, als eine Faulenzer⸗ und Bummelzeit be— zeichnet; auch an der Prüfung ist eine herbe Kritik geübt worden. Wenn nach einer neunjährigen Dienstzeit die Feldwebel oder Ober— jäger entlassen werden, dann haben sie von dem Forstwesen fo wenig Erfahrung, daß sie erst praktische Geh⸗ und Stehversuche machen müssen. Es wird dann den Förstern vorgeworfen, daß sie immer mehr dazu gedrängt würden, Verwastungsbeamte zu werden. Es ist sogar ein schönes neues Wort geprägt worden, indem man gesagt hat, daß sie nur Betriebsvollzugsbeamte seien. Gegen diese scharfe Kritik ist nur ein einziger preußischer höherer Forstbeamter aufgetreten, der betont hat, daß gerade die Oberförster zurzeit sehr , , seien, und daß man mit Recht danach streben müsse, dem Ober— förster einen Teil der mechanischen Arbeit, namentlich aber auch die Schreibarbeit abzunehmen. Nach dieser öffentlichen Kritik muß . aber auch öffentlich ihre Ansicht zu dieser Sache

undgeben.

Abg Freiherr von Wolff-Metternich (Zentr.): Die Vermeh⸗ rung der Försterstellen ohne Revier ist sehr anzuerkennen; die Anwärter sind dankbar dafür, daß sie nun nicht mehr so lange warten müssen. Der Forsttag in Heidelberg war lediglich von Forftbeamten und Forst⸗ interessenten zusammenberufen, und ich bin überzeugt, daß die Re⸗ gierung keineswegs den Verhandlungen und Beschlüssen zustimmen wird; auch ich unterschreibe durchaus nicht alles. Die Verhandlungen haben vielfach zu Miß entungen geführt, namentlich die Er⸗ örterungen über die theoretische Vorbildung der Förster. Die Theorie ist grau, der Wald ist grün. Auch ich bin wegen meiner früheren Ausführungen über die Vorbildung der Förster in der Presse heftig angegriffen worden.

Abg. Heine . Auch wir begrüßen die Schaffung der 6800 neuen re, fel ohne Revier. Was die . der Förster gegen Vorgesetzte betrifft, so kann ich wohl sagen, daß ich davon nichts gemerkt habe, trotzdem ich sehr viele Förster kenne. Sollte sich durch den Forsttag in Heidelberg das Gegenteil herausstellen, so wäre das sehr zu bedauern. Die Förster wollen nur ihre. Stellung im Verhältnis zu anderen Beamten richtig gewürdigt wissen, und man kann es ihnen auch nicht übel nehmen, daß sie auf eine gute Vorbildung dringen. Jedenfalls sollten wir hier nicht Oel ins Feuer gießen, sondern Gel auf die erregten Wogen. Die Berufs— reudigkeit der Förster hat nicht gelitten, und ich wünsche, daß das Verhältnis zu den Vorgesetzten bald wieder ein recht gutes werden möge. .

Dberlandforstmeister Wesener: Es steht mir nicht zu, an den Reden der Herren guf dem Forsttag in Heidelberg Kritik zu üben. Ich will nur feststellen, daß man bei der Erörterung der Frage, welche Anforderungen an die Ausbisdung der Förster zu stellen seien, fast einstimmig zu der Ansicht gekommen ist, daß das preußische System als das beste gilt. ;

Bei den Ausgaben e . e, ngen von Holz und anderen Forsterzeugnissen bring :

96 84h ermann (gent) verschiedene Wünsche der Forstarbeiter

Sprache und irstt namentlich für eine Erhöhung der Alkordlöhne . . bittet der Redner, daß den Forstarbeitern ihr Handwerks.

1910.

zeug mit etwa 75 ½ jährlich in Anschlag gebracht werde, und daß die Forstverwaltung für Kleider und gesunde Wohnstätten Sorge trage—

Oberlandforstmeister Wesener: Die Akkordlöhne sind wieder⸗ holt ganz erheblich erhöht worden. Ich bitte den Vorredner, mir einzelne Fälle mitzuteilen, wo die Wohnungsverhältnisse schlecht ge⸗ wesen sind. Die übrigen von ihm vorgebrachten Wünsche wird die Forstverwaltung in wohlwollende Erwägung ziehen.

Bei den Ausgaben 1 Forstkulturen und Bau und Unterhaltung der W n n . tritt

Abg. Heine (ul) für die Verbesserung der Wege in den Forsten selbst und für höhere Beihilfen zum Ausbau der Wege in den Ge— meinden ein; besonders in Göttingen und Münden würden die Ge. meindewege, die durch Waldungen gehen, durch die Holzabfuhr stark . und daher seien größere Ge fen an die Gemeinden wohl erechtigt.

irt Lieber (nl) bedauert, daß nicht auch für Forsten die Be⸗ stimmung wie bei Ackergrundstücken bestehe, daß die Bäume wenigsteng 5 Meter von der Grenze entfernt angepflanzt werden müßten. Die Besißer kleiner Grundstücke würden dadurch, daß der Wald oft bis an die Grenze der Grundstücke reiche, schwer geschäͤdigt.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Die Stadt Rüdesheim hat eine Forderung an den Forstfiskus eingeklagt, das Urteil ist vollstreckQar eworden, und die Stadt verlangt nun Zwangsvollstreckung. Die Fee r rd osshregunn kann nicht durchgeführt werden, weil der Ober⸗ präsident sagt, er könne die Forderung nicht anerkennen. ;

Oberlandforstmeister Wesener: Ueber diese Angelegenheit ist der Agrarkommission bereits eine Petition zugegangen, und wir werden die Sache in der Kommission eingehend prüfen. .

Abg. Dr. Dahlem Zentr. ): Wenn ein vollstreckbares Urteil vorliegt, bedarf es doch keiner weiteren Beratungen mehr; es macht einen sehr ungünstigen Eindruck, wenn derartige Forderungen auf Wider⸗ stand stoßen.

Oberlandforstmeister Wesener: Wenn ich richtig orientiert bin liegt bereits in einer ähnlichen Angelegenheit ein obsiegendes Urteil des Forstfiskus vor; sollte es * aber herausstellen, daß wir zahlen müssen, so werden wir es selbstverständlich auch tun.

Der Rest der Ausgaben wird ohne Debatte bewilligt.

Bei den einmaligen und außerordentlichen Aus⸗ gaben bittet

Abg. Rhiel (entr.), von der Ablösung der Hüt⸗ und Weide⸗ e, , Abstand zu nehmen, weil durch sie für die

leineren und mittleren Besitzer zum Teil schwere wirtschaftliche Nachteile entständen. ⸗ cf

Es folgt der Etat der Do mänenverwaltung—

Zu den Einnahmen aus grundherrlichen He⸗ bungen liegt ein Antrag der Abgg. Schmedding Zentr.), von Pappenheim sienf und Dr. Friedberg (nl) vor:

die Regierung zu ersuchen, dem Hause zur nächsten Session eine übersichtliche Darstellung über die der Domänenverwaltung unterstellten Werte und deren wirtschaftliche Ergebnisse vorzulegen.

Abg. Schmedding Zentr. begründet diesen e. Eine solche Uebersicht sei notwendig, wenn man sich darüber entschelden wolle, ob es zweckmäßig sei, in der bisherigen Weise fortzufahren und eventuell weitere Ankäufe bon Domänen vorzunehmen.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Wir haben einen Teil der Domänen gekauft und wissen, was sie uns gekostet haben; einen anderen Teil haben wir seit langer Zeit und wissen nicht, was sie uns gekostet haben. Be= züglich des ersten Teils könnte man ja den Kauftwert einsetzen; be⸗ züglich des letzteren müßte irgend ein Wert gefunden werden. Es gibt nun zwei Möglichkeiten, den Wert eines Grundstücks fest— zustellen: entweder man stellt den Verkaufswert fest oder den Ertrags⸗ wert. Der Verkaufswert wird nicht nur beeinflußt von dem Ertrag, sondern auch von andern Faktoren, die zum Teil spekulatiber Natur sind und zum Teil im Affektionswert bestehen, den ein Grundstůck haben kann. Es kann z. B. eine Domäne eine sehr schöne Lage haben und deshalb mehr wert sein, als der Ertragswert ausmacht. Es kann eine Domäne auch dicht vor den Toren einer Stadt gelegen sein, parzellierungsfähig sein und sich zu Baustellen verwerten lassen; sie würde also einen gewissen Spekulationswert haben. Ich nehme an, daß Ihnen an der Feststellung dieses Verkaufswertes, der ja ungeheuer schwer zu beurteilen ist, nichts liegt, sondern daß Sie eine mehr land⸗ wirtschaftliche Beurteilung der Domänengrundstücke, also eine Art Ertragswert haben wollen.

Den Ertragswert könnte man für die Domänen in verschiedener Weise feststellen. Man könnte erstens Bonitierungstaxen vornehmen. Da mache ich zunächst auf die Kosten und die großen Schwierigkeiten, die in der Praxis entstehen würden, aufmerksam. Wir besitzen im ganzen ungefähr 1400 Domänenvorwerke, diese sind in etwas mehr als 1000 Pachtschlüssen zusammengefaßt. Hier eine wirk⸗= lich zutreffende Tare zu bekommen, wurde sehr schwierig sein. Nehmen Sie an, daß zur Tarierung eines jeden Domänenschlüssels mit den Reisetagen und mit der Ausrechnung der Taxe zusammen vier Tage gebraucht werden, so würde das im ganzen etwa 40090 Tage ausmachen, und man würde, wenn man zwei Menschen damit be⸗ schäftigt, auf 8000 Tage kommen. Die Leute dazu zu finden, die fähig sind, solche Taxen auszuführen, und auch die Zeit dazu haben, würde auf ungeheure Schwierigkeiten stoßen. Ich glaube also, man kann davon Abstand nehmen, und aus den Worten des Herrn Vor⸗ redners schließe ich auch, daß der Wunsch dahin geht, hiervon Abstand zu nehmen. Es ist auch noch in Rücksicht zu fiehen, daß der Wert, den wir jetzt feststellen, sich von Jahr zu Jahr ändert.

Es würde dann der Modus in Frage kommen, den der Herr Vorredner besprochen hat, die Grundsteuerkare. Da ist zunächst zu bedenken, daß die Grundsteuer durchaus verschieden ein⸗ geschätzt ist. Sie schwankt nicht nur in den einzelnen Landes teilen, sondern auch innerhalb der einzelnen Landesteile zwischen den einzelnen Kreisen. Das weiß ich aus eigener Erfahrung, da ich selber lange Jahre hindurch in der Uckermark taxiert habe. In den drei Kreisen, die dort existieren, in den Kreisen Angermünde, Templin und Prenzlau, war das Verhältnis des Werts zur Grundsteuerreinertragstare durchaus verschieden. In dem einen Kreise waren 6. B. die gleichen Bodenarten um mindestens eine Bodenklasse niedriger tartert als in dem Nachbarkrels.

Weiter kom]mt der Umstand in Betracht, daß die Domänen seinerzeit ja nur oberflächlich tariert worden sind, well irgend ein Grund für die Beschaffung einer genauen Taxe gar nicht vorlag; bie Domänen wurden zur Grundsteuer nicht herangezogen, und ez lag ein