Finanzministerium.
. in seiner Si April d. J. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. Ap :
— S885 414 und 418 der Protokolle beschlossen. dem 8 19 er k = Aus führungsbestimmungen
ö sind ermächtigt, nur zu Ausfuhrzwecken bestimmte Muster von Zünd
waren unter Anordnung geeigneter Sicherungsmaßregeln auch dann zur Einfuhr zu ö J
zulgssen, wenn sie chriften Über die Verpackung und die ezeichnung des Herstellers
und dem 5 24
folgenden neuen Abs.
WVersteuerte Zündwaren dürfen nicht umgepackt und in ver ä ö ö in den Verkehr gebracht werden. Dagegen kann hon der Direktipbehörde gestattet werden, daß unversteuerte ündwaren auf Begleitschein aut einer inländischen Zündwarenfabrik, ĩ Zollniederlage oder auß dem Ausland pogen und umsgepackt werden. In diesem Falle ist der Be. rieb, in dem Pie Umpackung erfolgt, als Zündwarenfahrl
zu behandeln, und die Zündwaren sind nach Maßgabe der Behält⸗ nisse, in die sie umgepackt sind
zu versteuern. Anspruch auf ein ontingent G 3 deg Zünd mat en feuergese ze) haben Betriebe, in nen Zündwaren nur umgepackt werden, ni t; die Zindwaren 6 vielmehr auf das Kontin ent der Fabrik, in ber sie hergestellt ind und in deren Fabriklager uch sie in Abteilung 3 als Abgang nach⸗ juweisen sind, in Anrechnung zu bringen.“ Ich ersuche, das h
hiernach Erforderliche anzuordnen. Nai 1910.
Der Finan minister. m .
Berlin, den 13.
athjen. An samtliche Oberzolldirektionen JLeinschließlich Erfuch. Dem Fatasterkontrolleur, Steuerinspektor Feige in Breslau ist die Verwaltung des Katasteramtes Breslau 1 übertragen.
Der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Muschner ist von Liegnitz nach Breslau Kat. Amt 9 versetzt worden. Ministe rium für Landw
irtschaft, Domänen und Forsten.
Die Obherförster stelle Sonnenberg im Negierungs⸗ bezirk Wiesbaden ist zum 1. Juli 1910
zu besetzen. Be werbungen müssen bis zum 15. Juni eingehen.
Ministerium der geist lichen, Unterrichts und Medig ina lang ele gen elke Der bisherige Assistent Dr. Wilhelm Mielck ist um Kustos an der Königlichen Biologischen Anstalt auf cl olli ernannt worden,
Topographische leber sichts karte des Deut en Reichs im Maßstabe 1: 200 905. sch h
— (Buntdruck. ) Im Anschluß an die un
term 15. Nobember 1909 angezeigten Blätter sind die nachstehenden ö Nr. 1165. Dresden, 117. Görlitz, . Zittau,
190. Reichenhall, 1896. Steinerne Meer, 6. die artographische Abteilung bearbeitet und derbffentlicht worden. Der Hauptvertrieb der
Karte ist der Verlagsbu handlung v R. Clsenschmizt hier, orotheenftraße Nr. 70 kene J
ubertragen worden. r Preis eine Plates betragt 1 0 563 ; ie Anweisung für den Dien stgebrguch
zu dem ermäßi ten Prei bon 1 S6 für jedes Blatt erfolgt durch die an . . r lichen Landes au fnahmẽ hier, NM 40, Moltkestraß 4. ö Allin, den 31. Mai 1910. Königliche dandegz aufnahme. Hartographische Abteilung. von Fglin ki
Oberst und Abteilunggchef
w
k Mach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 . S. , , ; ö p (CGesetzlamml zer Allerhöchste Erlaß vom 23. ar 1919, bet i Verlelhung des dr r een an die Siadt . . . stellung öffentlicher
E. Ringbahn und, Spree bahn don diesem Gel
Potsdam
erlin ausgegeben am 29. April 1919. Y) der Allerh *
ö die Ver⸗ dtgemeinde Effen zur Er⸗ Anlegi 1
n hutzzone in Holthausen, der Gemeinde ö Bergerhaufen, Gemeinde Nelinghausen, zer Königlichen Regierung zu Düsseldor Nr. 18 229, ausgegeben am J. Maj 1910; erhöchsse betreffend ö an die leinbsh bt en n rg in Mühlberg a. Elbe für di Anlage einet Klein⸗ ahn von Burxdor g und dem dort Arch das Amtsblatt er Königlichen Regierung zu 7, ausgegeben am 14. Mal 1910.
ortigen
9 ) J Merseburg Nr. 19 bgereist:
A Exzellenz der Minister fü von Arnim, nach Ha
Seine und Forsten
Aichtamtliches
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 1. Juni.
vormittag nahm Seine Kaiserliche Ho er, Kronprinz
. und 3 in
Vertretung uf dem . r Truppenscha wohnten
zufolge, Ihre Majestät ie Kaifersn⸗ der König und, ö. nl kl e ga ö. 3
i e J sai T v
le Mannen r , n, ö 96 , lg eber litär ommission, die emdh hen Offiziere Nach Beendigung der
arade, die von dem kommandierenden General ö von Loewenfeld befehligt wurde, füh und Königliche Hoheit der Kron die Standartenes kahron na wohin Sich zu Wagen
General der rte Seine Kaiserliche prinz die Jahnenkompagnie und ch dem Königlichen Schlosse zurück auch die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften begaben.
—
Der italienische Minister des Aeußern.¶ Marquis di San Giuliano hat heute vormittag die Nückreise nach Rom an⸗ getreten. Auf dem Anhalter Bahnhof hatten sich, W. T. * zufolge, zur Verahschiedung der italienische Votschafter Pan sa mit dem Personal der Botschaft und der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen eingefunden. ;
Gestern nachmittag hatte der Jeichslan ler dem Marquis
i San Giuliano einen längeren Besuch abgestattet.
Pots dam, 31. Mai. Der heute vormittag von Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit em Kron⸗ prinzen in Vertretung Seiner e des Königs abgehaltenen Parade der hiesigen Gar
B.“ zufolge, außer Ihre sesta und Königin, Ih
i .
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hren Maj estäten dem König unb der
Königin ? der Belgier, Ihrer Kgiserlichen und Königlichen Hoheit der Kr
guprinzeffin und den hier anwesenden Prinzessinnen Seine ĩ
Kaiserliche Hoheit der Prinz Tsai Tao von Ching, der chinesische Gesandte, die Mitglieder der chinesischen Militarkommis italienische Ninister der aus
nission, der wärtigen Angelegenheiten Marquis i San iu liano, die sremdherrlichen andere bei. Seine Kaiserli
Front der Truppen ab und n
3 ritt mit S er erste Vorbeimarsch erfolgte in
Zügen, der zweite Kompagniefronten resp. Eskadrong⸗ und Hatteriefron en alles im Schritt. An di
Parade schloß si ein Früh stück Marmorsaal des Stadtschlosses an. h 66 Im Abend fand zu Ehren der belgischen Majestãten im euen Palais eine Abendiafel statt, bei der Seine Kaiserl iche ĩ inz, „W. T. V inkspruch ausbrachte:
daß es meinem Herrn Vater ni t ver⸗ . en Majestat . zu ahl Seine . König Euren König. lichen Maje Willkommen enthieten. Mit nem Dank empfinden in der ie Kaiserin, daß Gure Majestãten Sich bald nach Ihrer T ag bewogen . haben, Ihnen die Ehre und die F ereiten. Mit dem s.
Freude Ihres Besuches zu ͤ Wunsche, daß Eure Majestqten in den Tagen, die Sie ung widmen w
. ö , empfangen mögen, berbinden wir die 8 ng
im
önnt ist, egrüßen, 6j ĩ .
Deutschland Regierun und ajestäten und Ihr blühendes Land (
pflegen e Ennen sind. drů
— zaben die freundnachharlichen Gesin . n Teilnahme gefunden, mi Deutschland den ihm gastfrei gebotenen Platz bei d b ionen in Eurer Majestat nehmen .
Eine Stärkung finden diese . 8 es d ten Willen auf
nungen ch berelt ge⸗ Dem friedlichen Wett⸗ schöner Dauptstadt einzu⸗
ühle in der Genugtuung darüber, eiden Seiten gelungen it die
; : zwischen Hrutsch. Oft und ziongo entgegenstanden einer Lzfun zuführen. Historische Grin! x n.
überzeugt r Völker un Widerhall findet. gebe er Seite J . d gefegnete Regierung Elgischen Landes 6 ieden sein möge. R n iner Majestãt des Königs Albert und Ihrer Majest Elisabeth. ; Seine Majestãät der König der Belgier antwortete in franzzsischer Sprache mit einer Rede, die in deutscher Ueber⸗ etzung lautet. Ich danke v
8 Herzen Eurer Kaiserlichen Ho huldreichen 1 enen Sie uns, die Königin iesem schönen Palais zu Potsdam willkommen geheißen le herrlichste Gast Ceundschaft unferer wartete ⸗ i o lebhafteste Bedauern, diesen warmen Dank an Seine Majestät den Kaiser richten zu ; den Vorsißz an dieser Tafel zu führen in⸗ olge einer Unpaßlichteit die, wie wir innig hoffen, keinerlei Folgen d 18. Ich bi Katserliche Hoheit, die Güte zu haben, — der Dolmetscher unserer tiefen Dan kbar⸗ chen Bedauern und unserer Wünsche für eine baldige
Kaiserlichen Hoheit rühren uns nicht nur
Belgien ohne Zweifel ein ympathisches
empfinden aufrichtige Freundschaft für
„ihren großen Nachbar im Often! eine Freundschaft,
n dem unser Land seine Unabhan gigkeit erlangt
gezeichneten nachharlichen Beziehungen unablaͤssig gewachsen n mmer fester ist.
r geworden . ö 86 werden nicht dergessen, daß erst kürzlich Deuischland durch ö. iserliche Regierung als der ersten mit reundschaftlichen Nongokolon e durch Belgien. begrüßt hat, in glücklicher Weise festgelegt werden wird, waiserliche Doheit zu erinnern geruhten. ö d lich legen wir n größten Wert guf, den Frenndschaftebewei nr gerade in diesem J hre die deutsche Regierung und das deutsche Dort, gegeben hab die durch ihre offizielle Tellnahme an unserer Ill mia ionalen Ausstellung reichlich dazu beitragen, ihren glänzenden arch zu erhöhen. ; sihen n ä men wir Anteil an der industriellen, wissenschaft. 36 . z metzie len Entwicklung, welche die deutsche Nation unter nsichtige deitung es Kaisers erreicht hat. In dem friedlichen n dem die arbeitenden Völker rivalisieren müssen, werden n, uns an de önen Beispiel der Tätigkeit und des Fort.
heit für die und mich, in haben, in dem
begeistern deren hervorragende Ergebni ie deutsche ⸗ , d ze Ergebnisse die deutsche Ab⸗ ng der Brüffeler g 6 . .
r Zusainmen sassum ng Freundschaft für d
ie benachbarte Nation
wunderung für die erhabene Gesinnung, die den
66 seiner Derrscherpflichten beseelt. Ir hietet
9 iin l Muster eines Lebeng, daz gonz, und gar dem Wohle
; 9. anen, Ausdehnung der Macht Produ rlipit a
9 seiner glänzenden Vertretung nach außen sowie der Er.
altung des allgemesnen Friedenz geweiht ist, ser notwendi en it fin ‚ , det Men chen r
nabe ich von eginn meiner Regierun an in Berückh 1.
S teuren derwandtschaflsichen Hand n gn, . i
1 .
dles
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mit der Kön tlichen sestãte r such al zustatten in er tigst 2 eln, ül ĩ 2 ändern und dadurch 1 her sich gestalten erden. . ; Dae Ich hege die ache fär t Nation unter der R Shrer K . dem ich für den n Empf woe gefunden haben, erhebe ich mein Glaz n R . 3 und er Gs lebe Seine Mann fer, es ier badteich Ma jestãt die Kaiserin, es lebe die niserliche und Kön l ĩ Taf tte P stät der Unmittelbar vor der Tafel hatte J . . König der Belgier Seiner Majestät dem Kai 2 König einen längeren Besuch in dessen Gemaͤchern gemacht Desterreich nugarn. iser stern, R. T. B. Der Kaiser Franz Jose nh empfing gest— n, W. T. zufolge, in Sera semo im Pala J BVürgermeister mit dem Gen aller Riten,
eine ser latholische daiendeputaklon, eine Ah Abordnungen der Hande
Führer an den Kaiser
bisch orthodoxe,
1 Vil
D gung? Erwiderung dankte der Kaiser für bie Versi Ergebenheit und erklärte, seine Bestr Schutz und das Wohl
sergehen der Bey gl seines Wohlwollen sicher fein Kaiser die fremdlandischen Konsul - treter der Großindustrie, der Bank mittag besichtigte der Kaiser, de liche Kundgebungen bereitet Konfessionen unh das Rathaus. Im Fina nzausschuß des asterreichischen Abgeord
netenhauses machte gestern der Finanzminist⸗ Ritter 227 Bilinski, obiger Quesle zufolge, nacht Ritteilungen über die voraus sichtlichen künftiger des Staatg⸗ haus halts:
Die soʒiale Versicherung werde achtz fordern, die Verkürzung der Dienst Rekrutenkontingentz
kön n
Her aller
Rr, .
ehen J Bedürfniss⸗
n er⸗
eine dauernde Mehr n neunzig Millionen bedinge di 1. funf Jahre gessaffelt werden Forderungen für n z wie für Vervollstʒ
gaben würden bedingt te teils durch den Bau bon Dread onstigen Sch einheiten. Hi erforderlich sein, die allerdings nicht auf eine größere Reihe Bei rechtzeitiger Vorsorge fin genügend ela slisch fein, um : neuer Steuern gerecht werden zu Fönner 2 Im Wehrausschusse trotestierten in d Sitzung ein kroatischer und ein christlichsozialer A gegen die Entsendung von Truppen ne Anlaß der Wahlen.
Der een Der Land
3 durch de
don
er
gestrig
l hgeordne
werteidigun
mitzuteilen ster Antrag anger in dem der Lande verteidigungsminister aufgefordert wird, Erklärungen üher die Entsendung der ruppen abzugeb⸗ ⸗ f ne ahn — sind, obiger Quelle ue ge. 509 Mann deg 7. Infanterieregiments aus Graz, 909 Mann des 17 Infanterierẽegiment aus la
genfurt und
das 27. aus Laibach nach Ungar
In fanterieregiment
2 abgegangen. Frankreich.
hat die Wahlen für die Erneuern und Kreisräte auf den 2
Nnußland. sduma hat, wie l in einer Abenbsitzung die Gesetzes vorlage ven Semstwoß für die
rußland in zweiter Lesung angenommen.
Der Ministerrat . mg der General Juli anberaum:.
Die Reich das W B. meldet, gestern auf Einfü hrung
Gouvernements von West
Dyanien. Die „Gaceta“ veröffentlicht eins recht, das all
t ein Dekret über das Ver le Vereine und Kon nahme der l
gregationen mi Aus
ü 3 Konkordat genehmigten verpflichtet die Genehmigung nachzusuchen: Kangregationen, die tätig sind, sollen Gewerbeschein
industriell e lösen Türkei. Nach einer Meldung des Hakki Pascha bas nommen. Er erklärte, NMarineministers in Meinn nisierung der neuen Kri eber Chilan, und Preschoyo ist, zustand verhängt worden. Die kretische R
M 9 „W. T. Marineportesenil
ne daß der
w hai der
1 Vn
verschi egseinheiten he e. . Prischtina, Prizrend, In obiger Que] R.
ü e zufo
s kr Regierung hat. der Agence Hanna“ zufelge, auf die Noe der Konsuln ge ntworte! mache alle Anstrengungen, um die Ordnung und di herheit der musesmanischen Bevͤlkern auf h horde die morglische Unter .
a die
gegenwärtige Lage verlängern lasse. Kreta kanne an einrichtungen nicht bestehen —ͤ allein mögliche. Die Schutz nicht aufs Spiel s n einigung Kretas ihnen ewig dankbar
. Serbien.
⸗ In der Stupschtina wurde gestern von der Meg partei ein ausführlicher Entwurf ; revision ei
l einer Ver 95 . wird jedoch M Arbeitszeit, die der **. nicht mehr zur Ve . anderem in der Man andln
n 1 Horlage .. 9. slzensus und das al 26
eingebracht.
n Die Von lage zufolge, in ;
96n Jemen
. Dänemark. Friedrich hat ö s ernannten ch sand in *. 3 . zur lieberreichung seines . mpfangen. .
Der K nig zufolge, den nen haufen
Audienz e