M H2G. Der Inhalt dieser Beilage

Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif

in 24 die , ,,

Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den J. Juni

18410.

und Fahrplanbekanntmachungen der Ei

mer m, mr m

mme mr.

y und Musterregislern, der Nrheberrechtg e intragz rolle, über Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. lasch

Selbstabholer auch dur Staat anzeigers, 8 W.

Ze Handelsregister für das Deutsche n J Das Zentral . . ! ö des Deutschen Reicht anzeigers und Königlich Preußis

ilhelmstraße 32,

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 3 en

ezogen werden.

Genossenschaftsregisser.

nütow, Ma. Köslin. 121512

Bei Rr. 17 unseres Genossenschaftsregisters, länd⸗ liche Spar- und Darlehnskasse Gr. Gustkom, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht, ist am 265. Mai 1910 eingetragen, daß

der Sauptlehrer August Scheil aus dem Vorstande

*.

ausgeschieden und an seine Stelle der Schmiedemeister Paul Meyhack getreten ist,. . Königliches Amtsgericht Bütow.

Colmar, EI. Bekanntmachung. 21513

In das Genossenschaftsregister Band 11 wurde bei Nr. 25 „Confumuwerein Bollweiler e. G. m. b. S. in Bollweiler eingetragen:

Laut Generalversammlungsprotokoll vom 6. Fe⸗ i , folgende Genossen in den Vor—⸗ and gewählt:

1 Ger, Hh mik, Bahnbeamter,

2 EImil Erny, Fabrikarbeiter, beide in Bollweiler.

Das Vorstandsmitglied August Koehl ist aus— eschieden. . ern, den 25. Mai 1910.

Kaiserl. Amtsgericht.

Colmar, Elis. Bekanntmachung. 21514

In das Genossenschaftsregister Band III wurde bel Nr. 1 CGonsunverein Einigkeit e. G. m. b. H. in Wünheim“ eingetragen:

Laut Generalpersammlungsprotokoll vom 25. Mai 1910 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Burner der en ff Josef Ritz, Gießer in Wünheim, in den Vorstand gewählt.

Colmar, den 27. Mai 1910.

Kaiserl. Amtsgericht.

Grossschönanu, Sachsenm. 21515

Auf Blatt 8 des Reichsgenossenschaftsregisters für die Produktin⸗Genossenschaft der Schneider für Dresden, Seifhennersdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Zweigniederlassung in Seifhenners⸗ dorf, ist heute eingetragen worden: Das Vorstands⸗ mitglied, Geschäftsführer August Robert Fischer in Dresden ist ausgeschieden, an seine Stelle ist der

Lagerhalter Conrad Carl Wolf in Dresden getreten. Das Vorstandsmitglied Albert Carolus Hietzge wohnt jetzt in Seifhennersdorf. Großschönau, Sa., den 27. Mai 1910. ö Königliches Amtsgericht.

Hagen, ry. Rremen. 21516 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der

unter Nr.? eingetragenen Genossenschaft „Molkerei

Wesermarsch“, e. G. m. u. H., mit dem Sitze

in Neuenlande, heute eingetragen worden: Abände⸗

rungen des Statuts sind beschlossen am 9. April 1910. Hagen, Bez. Bremen, den 23. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht.

Halberstadt. . 21517

Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 8 verzeichneten Rohstoffgenossenschaft der Maler, Lackierer und verwandter Gewerbe zu Halber⸗ stadt und Umgegend, eingetragenen Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht ist heute ein⸗ getragen: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Malermeisters August Knüppel ist der Malermeister Karl Schinke in Halberstadt als Vor⸗ sitzender gewählt.

Halberstadt, den 26. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht. Abt. 6.

Halle, Saale. 2615 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 74 Consum⸗Verein Schlettau a / S. u. Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schlettgu a. S. eingetragen: Gustay allas ist aus dem Vorstand ausgeschieden; statt einer ist Hermann Wiegand in Schlettau a. S. in den Vorstand gewählt. Halle a. S., den 24. Mai 1919. Königliches Amtsgericht. Abt. 19.

Henner, sieg. Bekanntmachung. [21519 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossen⸗ schaft Spar⸗ und Darlehnskasse Dondorf⸗ Greuelsiefen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht zu Dondorf (Nr. 13 des Registers) heute solgendes eingetragen worden:

2 — — — *

worden: Der Gegenstand des Unternehmens betrifft auch den gemeinsamen Einkauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel. . re mrmen, den 23. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht.

Lechenich. Befanntmachung. 21523

Im Genossenschaftsregister ist heute bei dem Fries⸗ heimer Spar und Sarlehnskassenverein, ein= getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Friesheim eingetragen worden;

An Stelle des ausgeschiedenen ,, Johann Josef Decker ist der Rentner Wilhelm Sievernich zu Friesheim in den Vorstand gewählt.

Lechenlch, den 6. Mai 1910.

; Königliches Amtsgericht.

Lieberose. ; 21524

In das Gengssenschaftsregister, Dampsdresch- genossenschaft Goschzschen G. G. m. b. H., ist zu Nr. 7 folgendes eingetragen:

Nach vollständiger Verteilung des Genossenschafts⸗ vermögens ist die Vollmacht der Liqguidatoren er— loschen. J

Lieberose, den 19. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht.

Lüdenscheid. Bekanntmachung. 21525 In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 19 „Gemeinnütziger Vauverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation“ zu Halver heute eingetragen: Durch ö der Generalpersammlung vom 6. Mai 1910 ist der Fabrikarbeiter Ewald Nieding zu Halver als Liquidator abberufen; an seiner Stelle ist der Gemeindesekretän Emil Schorre zu Halver zum Liquidator bestellt. Lüdenscheid, den 23. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.

Main;. 21526

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft. in Firma: „Beamten⸗Bau⸗ genossenschaft. eingetragene Ccnoffenschaft mit beschräukter Haftpflicht zu Mainz“ eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen August Bicking ist der Bürgermeistereisekretär Joseph Trabls in Mainz zum stellvertretenden Vorstandsmitglied bestellt.

Mainz, den 28. Mai 1910.

Großh. Amtsgericht.

Müncheberg, Marke. 21528 Die Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter . zu Arensdorf ist aufgelöst und befindet sich in Liquidation. Zu Liquidatoren sind ernannt: Erich Tanke und Friedrich Hoffmann, Bauergutsbesitzer in Arensdorf, welche, gemeinschaftlich die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft vollziehen und ihre Zeichnungen für dieselbe dahin abgeben, daß die Liquidatoren der bisherigen, nunmehr als Liquidattons⸗ af zu bezeichnenden Firma ihre Namensunterschrift eifügen. Müncheberg, den 25. Mai 1910. Königl. Amtsgericht.

XCckarsnulm. 21530 K. Amtsgericht Neckarsulm.

Im hiesigen Genossenschaftsregistet, wurde heute bei an , Sdheim, e. G. m. u. H. in Oedheim, eingetragen: ;

In der Generalversammlung vom 10. April 1919 ist an Stelle des berstorbenen Franz Denz Josef Götzinger, Bauer in Oedheim, zum Mitglied des Vorstands gewählt worden.

Den 24. Mai 1910.

Oberamtsrichter Herrmann.

Neckarsulm. K. Amtsgericht Neckarsulm.

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Bachenau, e. G. m. u. H. in Bachenau, eingetragen:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 17. April 1910 besteht der Vorstand aus: Alois Bolch, Akziser, Vorsteher, Thomas Kühner, Land⸗ wirt, Stellvertreter des Vorstehers, August Kühner, Landwirt, Valentin Kühner, Landwirt, Eugen Stein⸗ bach, Landwirt, sämtlich in Bachenau.

en 24. Mai 1910. . Oberamtsrichter Herrmann.

21629)

In den Vorstand find gewählt an Stelle des ver⸗ storbenen Schmiedemeisters Johann. Nüämm zu Greuelsiefen der Ackerer und Gastwirt Peter Esch U Dondorf und an Stelle des ausgeschiedenen Lehrers ö Hoß zu Dondorf der Dreher Anton Laufen⸗

3 in Dondorf als Rendant.

enuef, den 21. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.

NMeęrne. Bekanntmachung. . In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. . ssngelragenen Genossenschaft „Gegen. seitige Silfen . Gäm. b. d. i Beru folgendes eingetragen worden: er Bergmann Anten Maik ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seiner Stell' der Bergmann Valentin Piskortki zu Herne Jewählt worden. Herne, den 21. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.

Kremmen. =. 21522

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Spar und Darlehns⸗ kasse, eingetragenen Genossenschaft mit un—⸗ beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Staffelde auf Grund des neuen Statuts vom

9. April 1910 folgende Aenderung eingetragen

Neunkirchen, Kr. Ziegenhain. 21531

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1 Vorschusverein Neukirchen Kreis Ziegenhain, eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haft⸗ pflicht in Neukirchen eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Ge= neralversammlung. vom 19. Mai 1910 aufgelöst; Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder

, Adolf Hörle,

Kassierer G. Krommes, in Neukirchen.

Kontrolleur Raabe, ⸗

Neukirchen, den 24. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht. Nen-Ruphbpim. Bekanntmachung. wn

In unser Genossenschaftsregister Nr. 27 ist heute der „Beamten ⸗Wohnungsverein zu Nen Ruppin, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Neu Ruppin eingetragen. Das Statut ist dom 7. Mai 1916. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von gesunden, preiswerten und in gewissen Grenzen unkündbaren Wohnungen für die Mitglieder der Ge⸗ nossenschaft durch Erbauung und . von Häusern in der Stadt Neu⸗Ruppin. Die Haftsumme beträgt 3060 , für jeden Geschäftsanteil; die Höchstzahl der

Anteile beträgt 10. Mitglieder des Vorstands sind

Das Bezugspreis

n, e, Gustar Frost, Gisenbabnsckeetr

Karl Griebel, Provinzialsekretär Max Jahn, Eisen⸗ bahnsekretär Georg Plätrich, Kanzlist Adolf Schmidt, samtlich in Neu- Ruppin. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch die „Maͤrkische Zeitung' und die „Neu⸗Ruppiner Zeitung“ in der Form, daß der Firma die Unterschriften des Vor⸗ ö itzenden oder dessen Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes oder — wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen — die Unterschrift seines Vorsitzenden hinzugefügt werden. Bel Berufung der Hauptversammlung durch Mitglieder des Vereins erfolgt die Bekanntmachung durch die Mitglieder, denen die gerichtliche e ,. dazu erteilt ist; diese ist gleichzeitig bekannt zu machen. 3 8 eine dieser Zeitungen eingeht oder Veröffentlichungen in einem dieser Blätter unmöglich werden, so erfolgen die Bekanntmachungen des Vereins nur durch die bestehenbleibende Zeitung. Geht auch diese ein, so tritt der Deutsche Reichsanzeiger“ so lange an ihre Stelle, bis die Hauptversammlung ein anderes Blatt für die Bekanntmachungen der Genossenschaft be⸗ stimmt hat. Die Zeichnung geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen; zur Rechtsverbind⸗ lichkeit ist die Zeichnung oder die Erklärung minde⸗ stens jweier Vorstandsmitglieder erforderlich. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Neu⸗Ruppin, den 24. Mai 1916. Königliches Amtsgericht.

KReutomisechel. 215331

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Genossenschaftsbank zu Neutomischel) auf Grund der 6 ai werf nn n g , vom 27. März 1909 und 30. April 1910 eingetragen worden: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet „Genossenschaftsbank zu Neutomischel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Die Haftsumme beträgt 1000 6, die höchste Zahl der Anteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann: zwei. Neutomischel, den 25. Mai 1910. K. Amtsgericht.

Nürnberæ. Genossenschaftsregistereintrag.

Verein zur Gründung ländlicher Heim⸗ stätten eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nürnberg.

n der Generalversammlung vom 13. Oktober 1999 wurde die Auflösung der Genossenschaft be⸗ schlossen, Liqguidatoren sind die bisherigen Vorstands. mitglieder Karl Kühlwein, Mechaniker in Nürnberg, und Max Floßmann, K. Eisenbahnsekretär ebenda.

a, , den 28. Mai 1910.

K. Amtsgericht — Registergericht. Rogasen, Erz. Posen. 21535 Bekanntmachung.

Der Landwirt Otto Krause zu Bodussewo ist aus dem Vorstand der Deutschen landwirtschaftlichen Verwertungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht, in Bodussewo (Nr. 17 des Genossenschaftsregisters) ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Karl Keiper aus Bodussewo getreten. Vorsitzender des Vorstands ist jetzt der Ansiedler Philipp Keiper aus Bodussewo.

Rogasen, den 14. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht. Saalfeld, Ostpr. 21536

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ge—⸗ nossenschaft Mismalder Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, Nr. 3 des Registers, heute einge⸗ tragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Gutzgbesitzers Johann. Monsehr⸗Mis⸗ walde der Organist Karl Goertz⸗Miswalde zum stell⸗ vertretenden Vereinsvorsteher gewählt worden ist, Der Gemeindevorsteher Adolf Schottke⸗Miswalde ist neu in den Vorstand gewählt worden.

Saalfeld, Ostur., den 3. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht.

Saalseld, Ostpr. 21537] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ge—= nossenschaft „Molkereigenossenschaft Bahnhof Pollwitten“, Nr. 10 des Registers, heute eingetragen, daß an Stelle des Gutsbesttzers Robert Böttcher Koschainen der Gutsbesitzer Erich Elsner⸗Skollwitten in den Vorstand gewählt worden ist. Saalfeld, Ostpr, den 4. Mai 1910. Königliches Amtsgericht.

2lsz34]

Sta dle. 21538

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 26 eingetragenen Genossenschaft „Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft Mulsum, eingetra⸗ gene Genoössenschaft mit beschräunkter Haft⸗ pflicht in Mulsum“ folgendes eingetragen worden:

Der Hole ge Claus Hildebrandt aus Hagenah ist aus dem Vorstande gusgeschieden und an seine , der Hofbesitzer Claus Gerken in Mulsum getreten.

Stade, 23. Mai 1910. ;

Königliches Amtsgericht. 1.

Trebnitz, Schles, . 21639

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Nr. 18, Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Schawoine, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Sattlermeisters Weise der Schneidemühlenpächter Theodor Wolff in Schawoine in den Vorstand gewählt worden ist— Amtsgericht Trebnitz, 27. Mai 1910.

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L M SO 8 für das Vierteljahr. . In sertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 3.

Einzelne Nummern kosten 29 9. —

Weinsberg. 21540] K. an,, , Weinsberg.

Im Genossenschaftsregister ist heute bei dem

Darlehenskassen verein Löwenstein e. G. m.

u. H. in Löwenstein eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 24. April 1910 wurde an Stelle des Imanuel Hiller, Apothekers in Löwenstein, Paul Treiber, Schultheiß in Hößlin⸗ sülz, zum Vorstandsmitglied gewählt und als Stell- vertreter des Vorstehers das Vorstandsmitglied Ludwig Schwenzer, Drehermeister in Löwenstein, be= rufen.

Den 28. Mai 1910.

Oberamtsrichter Schmid.

Zeven. 21541]

Im Genossenschaftsregister Ifd. Nr. 9 ist zur Molkerei Heeslingen eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftnflicht zu Hees= lingen eingetragen; In Spalte 6: Der Höfner Christian Wiese in Heeslingen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Carl Martens in Wense getreten. Der 529 des Statuts ist wie folgt heändert: Die Berufung der Generalversamm⸗ lung muß mit einer Frist von mindestens einer Woche durch Einrücken in das im S 35 bestimmte Blatt erfolgen. Zum 5 13 des Statuts sind die 5 bestimmungen des 3 1 der Geschäftgerdnung als Absatz 8 nachgefügt. Der Abfatz 1 erhält folgenden Zusatz: Jeder Genosse ist verpflichtet, sämtliche in seiner Wirtschaft gewonnene Kuhmilch, abgesehen von derienigen Menge, welche in seiner Wirtschaft verbraucht wird, und zur Butterbereltung zum eigenen Wirtschafts bedarf, an die Molkerei abzuliefern. Als Absatz R ist der 5 2, als Absatz 19 ist der 5 5, als Absatz 11 ist der 8 6, als Absatz 12 ist der 8 7 der Geschäftsordnung eingefügt.

Zeven, den 26. Mai 1910.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die aut ländtschen Muster werben unter Leipzig veröffentlicht.) Als geld. 14175

Für die Alsfelder Möbelfabrit. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Alsfeld, wird das Urheberrecht an zwei massiv hölzernen, der Fafer⸗ richtung nach gebogenen Seitengestellen für ö bänke, worüber photographische Aufnahmen üher⸗ , 3 k 3 Jahren geschützt.

ie Anmeldung ist erfolgt 2. V. 10, Vorm. 114.

Alsfeld, den 3. Mai 1916. ;

(Großherzogliches Amtsgericht.

Andernach. 2134 In, das Musterregister ist eingetragen: . Bei Nr. I: Ferdinand Wilhelm Wagner,

Kaufmann und Fabrikbesitzer in Ander nn hat für die unter Nr. 1 4 enen 10 re für Wellen- und Dekorleisten, Geschäftsnummern 2000, 2001, 2002, 20903, 2004, 2005. 3006, 2007, 2008, 2009, die Verlängerung der Schutzfrist um ein weiteres Jahr angemeldet. ö

Andernach, am 36. Mai 1910.

Königl. Amtsgericht.

Eonn. 21350]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 708. Franz Ant. Mehlem, Steingut fabrik und Kunsttöpferei in Bonn, Waschgarnstur Valley, versiegelt, Müster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2162. Schutz frist 3 Jahre, angemel bel am 2. Mal 1910, Vorm. II Ühr 10 Minulen!

Bonn, den 3. Mai 1910.

Königl. Amtsgericht. Abt. 9.

Ronn. 3.

In das Musterregister ist eingetragen: k

Nr. 709. Franz Aut, Mehlem, Stein gut ⸗ 6 und stunsttöpferei in Bonn, Waschgarn tur

ung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrfknummer 2108. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldel am 3. Mai 1910, Mittags 12 Uhr.

Bonn, den 4. Mat 1910.

Königl. Amtsgericht. Abt. 9.

Rraunsehw eig. 197821

In das hiesige Musterregister Band 11 Seite 147 Nr. 143 ist heute eingetragen;

Spalte 2: Firma H. Reinicke Æ Richau hier⸗ selbst, Spalte 3; am 20. Mai 1910. Vormittags 10 Uhr 45 Minuten, Spalte 4: ein offenes Kuvert, enthaltend 1 Heft mit 13 Modellen, Oefen dar⸗ stellend, unter den Geschäftsnummern 1,7, 22, 30, zi, 32, 35, ab, 363, jöß, zh9, 400 und 1301530, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: Schutz⸗ frist 3 Jahre.

Braunschmeig, den 23. Mai 1910.

Herzogliches Amtsgericht. 24.

Coburg. 21352

In das Musterregister ist zu den unter Nr. eingetragenen Modellen der Firma 17 Roesler, jetzt der Firma Max Roesler Feinsteingmt⸗ fabrik Att. Ges., in Nodach (Herzogtum Coburg), nachgetragen worden: .

Für die Modelle Nrn. 4260, 4277 1286 ist die Verlängerung der Schutzfrist am 24. Mal 1916 auf weitere sieben Jahre angemeldet.

Coburg, den 265. Mai 1910.

Herzogl. S. Amtsgericht. 2.