) Im § 18 Abs. 1 werden ö den Worten aus Zeitungen; eingefügt die Worte in anderen eitungen“.

k ueb 23 ren er der Bestimmung des Artike ; aß 1 er Ueber= . = 6) Der S 20 erhalt folgenden Abf. 3: einkunft zuwider es unterläßt, die benutzte Quelle anzugeben, wird Seine Majestãt der König haben Allergnãdigst ge 4 Die Vorschriften des Abf. 1 finden keine Anwendung, soweit nach 44 des . betreffend das rheberrecht an Werken der den Oberbürgermeister, Regierungsassessor a. D. No der Tert in Verbindung mit der mechanischen Wiedergabe eines Literatur und der onkunst, vom 19. Jun 199 Reichsgesetzbl. in Nemscheid zum Negieruigdral zu ernennen. Werkeg der Tonkunst ( 12 Abs. 2 Nr. 5) vervielfältigt werden soll. S. 227) bestraft. 7) Der S 2 wird durch folgende Vorschriften ersetzt: 2

Auf die nach Artikel 13 Abs. 1 der Uebereinkunft den Urhebern = . K 4

Gestgttet der Urheber elnck Werkes der Tonkunst einem den, Werken der Ton kunft zustehenden Befugnißse finden die Vor⸗ Seine Majestät der Kö nig haben Allergnädigst geruht.

guderen, das Werk zum Zwecke der mechanischen Wiedergabe 3 1 Hr ten der 8x 2 6 . 26 3 ö. 53 3 a, ang dem 3 der E Gutehoffnungshütte“ in Oben

35 elfart 'egegenwärtigen Gesetzes Anwen ung. ie Be . h h

. ö. gewerbsmäßig zu vervielfastigen, so kann, . irt sck p Ire e. uiebere ne n ght eri hausen Paul Reuf h den Charak e er erf oder den Wohnsitz hat, verlangen, daß ihm der Ur⸗

*

ter als Kommerzienrat verleihen. ( j . e ; J inkunft vorbehaltene eber gegen eine nge me ssene Vergitung gleichfalls ein. solche Erlaubnis Die im Artikel 18 Abf. 3 der liebe rein unf . ündet es keinen Unter? Regelung der Anwendung des im Artikel 18 Abs. 1 enthaltenen ; . idle e wie n, ,. nel! h. a ne. folk durch Kaiferliche Verordnung mit Zustimmung Finanzmin isterium. . 9 . b frtra ung de ou oöschhteflichzn . . . des Bundezrals Artikel ᷣ . Re ier ung haun lassen buchhalter Müller * an 3 ö. . re e e ö eh . 8466 . Dieses Gesetz tritt gleichtitig mit der revidierten Berner Ueber. binnen ist zum Nentmeister bei der Königlichen Kreiska 6 H egen die mechanische Wiedergabe de Werkes genießt. Der Reichs., einkunft zum Sch z J aniler kann durch Bekanntmachung im Rei

utze von Werken der Literatur und Kunst vom Marggrabowa ernannt worden. , . für das 13. November Iöds in Kraft. Verhältnis zu einem Staate, in dem er die G i

Versetzt sind die Rentmeister bei n silchen — genseiligkeit für ver= Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Niemand von Darkehmen nach Marlenwerder un bürgt erachtet, bestimmen, inwieweit ein Dritter, auch wenn er im ; ; J

mnland weder eine gewerbliche Niederlassung noch den Wohnsitz hat, und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

die Erlaubnis verlangen darf 5 i ür di

Hamann von Freienwalde a. O. nach Heinrichs walde. Gegeben Buckingham Palace London, den 2. Mai 1910. usfuhr nach jenem Staate wirkt. L. S.)

Wilhelm.

von Veith nan n ollwe Die Ren tmeisterstelle dei der Königlichen Kreiskasse in inem anderen gestattet hat, es zum 9. . Gifhorn, Regierungasbenrĩ 2 Zwecke der mechanischen Wiedergabe gewerbsmẽ ln i

üneburg, ist zu besetzen.

au den Text Anwen“ 8 des Urhebers des Textes ist jedoch ö Urheber Gesetz, betreffend . ö. . des Werkes der Tonkunst berechtigt und verpflich i

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen ! ĩ tet, die Erlaubnis Vom 22. Mai 1910. Mu erteilen; er hat, wenn er die Erlaubnis erteilt, dem Urheber des

und Forsten. , ; ; — ö Dem Oberförster Ja kob in Schneidemühl ist die Ober ertes einen angemesfenen Teil den Vergütung au ju ahlen Wir Wilhelm, 5 Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, horstet er Grüneberge und dem Oberförster Kirscht in Bro — & 22a. König von Preußen * erg die Oberförsterslelle Cruttinnen übertragen worden. ö Vorrichtungen, die auf Grund einer verordnen im Namen des Reichs, nach ei Verseßt worben sind: Ken Oberförster Koch in Orielsburn laubnis hergeste t sind, dürfen mit der im 3 33 Abs. 1 Satz? des Bundesrats und des Reichstags, was olg nach Gauleden und der Oberfoörster Wagner in Crutinnen seltgesezten. Beschrankung ohne eine 33 4 das Posttarwesen im nach Schmallalden : at der Urheber j ĩ . ; nach, dem Inkrafttreten dieser , die ef h ch Be⸗ . de eger r erg , ren,. . . übertragen, so hat er dem im Gebi anderen einen angemessenen Teil der Vergütung auszuzahlen. e e n, 36 . en , im Gebiete Die Por schristen dee Abs. I finden auch dann Anwendung, nachstehende Faffung: Versonalrera ndernngen. 6 der Urheber freiwillig einem anderen die Erlaußnis erteilt, Gebühren für Poftscheine über die Einlieferung von Sendungen er mechanischen Wiedergabe zu derviel⸗ Ir Vost und acktammergeld sowie Fachgebühren fi abzuholende Roöniglich Rreußische Armer. 4 226 k in e e , sind ni to e , ie Post⸗ Offiziere, Fähnr iche usw. Neues Palais, . z . ö z erwaltung e zur Erhebung einer ebühr bere igt, w j Obers d K 2. ring. Feldarzt. Re ö. Hi det der ö 3 Befugnis zur mechanischen auf Antrag dem Aifender err, ginlleferun Ie e . . * . En ae ,,. ä . ö. r n, kö d 3 ; n n n il finihm unmittelbar zugängliches, versch! zolungs , Re, , weh s ! ö ö . a ö. . unbeschränkten Uebertragung ist die Er, assen wird. Die Bedingungen für bie enen von Vostscheinen hne 8 dz rn, wißt . ane wehe 2 erat em Rechtsnachfolger zu erteilen. über gewöhnliche Pakete un? für die Ueberla ung. verschließbarer Ab r g . s - F 22. ĩ holungsfächer werden durch die Postordnung J ö ] Für Klagen, durch die ein Anspruch auf Erteilung der Er⸗ laubnis geltend

sttaxgesetzes.

2. Zustimmung

zum Stabe derselben übergetreten. zabe ln ann . estgesetzt. Hauptm. und . Ire e gene, . ** 8, ĩ ] i öchstei ant ; ls Lehrer zur Feldart. Schie schule versetzt. Lange, auptm ᷣ Rengcht wird, sind, fofern, der Urheber e, Inland Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift 4 . . allgemeinen . ö Gerichte . Stadt Leipzig und beigedrucklem Kaiserlichen Insiegel. . k 56 & dez ian n, 8. ö. ö Verf kö lafsen werden, auch w Gegeben Buckingham Palace London, den 22. Mai 1910. vom 6. big 27. Juni und vom 7. bis 75. August 1319 zu den Derbe 5 die in den 5j ö e ieren ar en, L. S) Wilhelm. truppen kommandiert. Nahraih, Major und Adsutant des Genera setzungen ni t zutreffen von Bethmann 5 ollweg onimandes des XVII. Armeekorps, als aggreg. zum Gren. Ren m8 21 Satz 2 werden die Worte „im § 2 ersetzt durch ö ; König Friedrich J. (. Ostpreuß.) Nr. dersetzt. die . im 5§ 12.

ö . In S 26 wird statt 8 16 bis 24 gesetzt S5 16 bis 21,

ĩ . Bekan nt m a ch un g. preuß.) Nr. 4, zum Adjutanten dez 10 Der 9 7 erhält folgenden Zusatz:

Generalkommando? XII. Armeekorps ernannt. Grabert Major a. D., n ä, thescheine Reihe I r. 1b 3 hä den Kitmplaengse, me ,n, e.

oder eine kildliche Darstellung, die nach 5 12 unzulässig ist, Sch

öffentlich vorführt.

und (Platzma or in Karls h d Lei n, Rennt afl. . ti n arlsruhe, er G - Reichsanleihe von 1890 . 5. fee , ö . h eher ma nn, Hauptm. und Kore Fler *. 6. Denn 11I.Im J 38 Abs. 1 Nr. 2 werden hinter den Worten öffentlich ahre vom J. Juli 1910 bis do. Jui ny nebs n , De le dn e ei m n e erf au 1. ö ö ö. , ic e rr Stklice Darstellung, die j ü de Reihe werde vom E. Vin ih, on na unzulässig ist, öffentlich vorführt.‘ * 3 ;

12 L wird hinter dem Worte „aufgeführt eingefügt Juni d. J. ab ausgereicht, und zwar das Worb „vorgeführt..

J. v. Ploc i, zu, und Komp. Chef im Gren. Regt. König Friedrich der Große 63.

z den 1g Nr. 12, zur Dienstlelstung als Bezirkgoffn Kim . J gönn hn wer k n ,, e nen e g, v. Ka 1g enge, Wonig antrolle der Staats papiere 7. an denlan. Megt., vo nn Ig19ab auf ein ahr zur Ge 13 Im 8 49 Abs. 2 werden hinter den Worten des im S 43 in Berlin 8M. 68 Sranienstraße MY 94, wi e. ene lsce ft in ehe un kommandiert. hitsche!, Dre im Drag. bete heften lech. nge gg Hie en, „ermen in den Fällen de; durch die sönigliche Sechandlung (fteußische Staatsbank Regt. Konig abe con , Dre, Rr löse de, ö 22 über den Änspruch auf diz Erteilung der Erla abu g! in. Berlin F. 56, Markgrafenstraße 46a, 2 tin Hserße Nr. 2 ersetzs Dien stmann, Oberstit. 53 , hin ner e, zi a Stele wa durch die e r giti Gerossen gsf, wf in Berlin c 2, D, a l fe. , ,n , rscheinens die Vervielfältigung der k 3 a, , . d fn ie r. 7 ; Glaußnis zum Etagen Ke Uniform des Gren. he Prin. Garl ls lg 8 sn werden feln ede Vyrschriten ein . urch lle Reicht banthaupt, und, Reichs bankstellin und alle Se, randenburg) Nr. I u Diep. gestellt. i VHörschift zes z inf r n findet kel ge Anwendung mit stassen einrichtung verse henen r entf ge ele, b. anhin. g letzt Hauptm. und amp. Uf. Werke der Tonkun ft? vi bereits vor dem 1. Mei Koh im durch alle Freußischen len ah n fel. Kreis kassen, Pomin. 3 . Rr. ö . Inland erlaubterweise hr Vorrichtungen zur mechanischen Wieder. be o affen ollkassen und auptamtlich verwalteten estpreuß.) Nr. Zz, die Er gabe benutzt worden sind. Im übrigen finden“ die Her r sen Forst assen, Unt letztgenannten Regts. erteilt. des S S3 entsprechende Anwendung; G remplare, deren Verbreitung durch die enigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine 7 j. Nr. Sh, Ü lbrecht, ö kal t ist, dürfen auch zu f ne. Aufführungen bo j Rei sbankanstalt befindet, ; zuglelch ö — — Ernten Bahn burch bie Känigliche Haupthant in Nürn⸗ ang n ff Auf Werke der Literatur und der Tonkunst, die vor dem In⸗ ö , nig P rn ff. Regtr. an estellt. v. . erg orschritten dess . wtf bn öl, finden . in . . ihre simtlichen Filialen, Hans, G, Weflfkischen, 3! auch insowelt Anwenbung, als did Werke schon bisher einen Schug achsen durch die Königlichen Bezirkssteuer⸗ etlichen Penslon bewilligt. . ö Wiedergabe genoffen. Zoweit jedoch dem Urheber geinnahmen, ; Landwehr 1. ber ant aug schlie fiche Beten sustand, daz Kerk zur uchet in Württe mn ber durch die Königlichen Kameral— ichen . 1 bleibt, e. ö. . einem ö . an n . Inf anderen übe en hat, dieser sowo em Urheber a tt in Baden du ĩ ö. . ö s ( eri . . bisherigen Le, gde zu der . . lichen e nnen , ö, r eßherzog . zmmanbiert. R ch, Le. ns. ö gte lich wird in solchen Fallen än der Urheber auf Grund. in Hessen h di ptsteuerämter, 169 8. Goertz ingen (4. Posen. 3m! hg, zur Die fein 3 ⸗ de bisherigen Rechts! hum anderen ohne Üeberiragung dee aus ka en 3. S . Iroßherzoglichen Bezirks⸗ * Schießschule kommandiert. ng bei der In s cließlichen Bes agi gestattet hat. das geschützte Werk eur mecha⸗ in Sahf . ; teuerãmter⸗ ; ban s or sdam, 31. Mai. Graf zu Rantzau dauptm. bei be chen Wiedergabe zu benutzen, hierdurch für Dritte nicht der chsen⸗ eimar durch die Großherzoglichen ansta des Gardejägerbatg— v. Unruh, je him. beim ö. 3 beim Stabe . Anspruch begründet, daß ihnen gleichfalls eine solche Erlaubnis er⸗ j iechnungsämter, . regts. z. lter alz kajor n erließ n a et 1. Gard P teilt werde. ö n Ell eihtingen durch die Kaiserlichen Steuer⸗ , d e e. im Gardejã gerha tn 2 6 r , J ⸗ rtite ö ⸗ . en, ö . t (. ,, . weer e e , , . 6) fi die Benzttzung des Whrrls, zum Iwecke der mechanischen nn gegebene assen ; ; ¶Gardereglg. S. jim bern gr ieh, Danptm. beim Stabe reh ö Viederggse fr de . . ormulare zu den BVerzeichnissen, mit welchen die zur Ab- Hauptm. und Kommandeur der ö bb Major be ordert. v. G . ) für ir sires Sch:istwerkes der einer Abilzung hebung der en, Zingscheinreihr berechtigen den Erneuerung in auf den he Mär, jhol bord batte Cen 1. . W einer hildlicken Dar tellung, welche das Originalwert feinem scheine ¶Anweifungeñ alans) einzuliefern sind, werden von verliehen. vx. Ploetz (lb re fert ten s ; ö e n,. der Kiineniatographie ober einn ihr ähnlichen den e ce ih. . unentgeltlich abgegeben. an den ö. ama 1906 vorda liert. ie seineg Fin n, . : einreichung der, Schusbverschreihun en d es zu Fenn Keas' ker, Malo dg 1 ö Artikel In. Erlangung ihre ne n gif , i. . unn ö ö art. Regt. zum Grsten em Dr Kommandeur im Gardefuß - . Das Geset, betreffend äs lirßeherrgcht an Werken der bildenden neuernngescheine abhand . n die Er. nannt, Sch egburg, Mijchffiler zem, Piag' mn Caf 5 . 36 3 define nhl. dom g. Januar 565 Neichsgesehhl Derlien n ö. h. r ,. sind. ber iar. ah , Komh ler und Adintant ber Gen Insp. ö n geändert: . 50. . ö: 1 15 ac werden folgende Vorschriften eingestellt:

ein im Wege der Kinematogr

Verfahreng hergestellles Wert w vorganges od

; ; fn * d G GGommandeur in dag Gardefu . dteiche schuldenherwaltung. ir n, dan st gin, Haupt ⸗ aphie oder eines ihr ähnlichen

Regt. ver- wwtm. und Bath. Chef kart . . ö von Bischoffshausen.

egen der Anor

Garde fußart · ; der Gen. Insp. der Fuß t 1 berlt. m Garde ußart. Jie art, Helfe, . ,, 3. dnung des Bühnen— fördert . e e al ee le ier, 55 ken 1 2 n er . ö ; . * . 9 y 8 eine eigentümliche Schpfung a ö , . pee he Ie , fle Regt. Nr. gz, der Abschled mit der ee, ich anf die' de, ergzbe der dargeftellten Die von ern, ab. zur Auggabe gelangende Nummer g *. . , J . en h i ne übnialic Bwayerische alemer . K ag, ,, r e edleeang ben Resen ö , gen, . in hrnlchrgeng Vorführung steht, soweit die Ci i j ; ; , gliche Hohe . ; ; . er in ihr ahiiches Verfahren angewandt n, I gh d 9 . 6 bean siachung, betreffend die Ratifikation hn ' wabern Werweser haben S . i M. Vorführun 6 ; es am 11. Oktober 1999 in Faris unterzeichneten Inter⸗ . gchst bewogen gefunden, nachstehenß⸗ Personaiderankernn gen Aller ) Der 3 33 Jb.] Erhält folgenden Satz 2: natignglen Abkommens ler den Verkehr mil Kraftfahr eugen gna 96 n verfügen: 1 Der gewer mäßigen Vorführung steht, an die Kinemato. durch Belgien und bie dadurch er orderlich gewordenen ende⸗ 19 ö en, auhtenstan zz den st. Burkhardt von der Res. de graph 39 ä. ihr hn lie Versah3en! * we er nie elf rungen? deen n Regelung hen nern ln r hel . i Regt. Konig Viktor Gmanuel jj] on Italien öffentliche Vorführunz gleich. ; e n gr n n Bundes rate getroffenen Deslimn gh don h e e inn, zu verabschi . Artikel IV. vom 24. Mai 1910. 138. — 5 364 Wld. zu d 33 nr lc br 4 ie gun, 2 Se . 13 Abf. 2 und Berlin W., den 1. Juni 1910. den i i, ,, K e . r revidier j j / = 61 ö ö. K der Literatur un uuf e, 1 3 n. . J d fl hei emgaamt ee r g immt: .

gts. Kaiser ikolaus 1 6. e eien 3 . un f n 46 n Abzeichen, d Feldart. I. Aufgebols, den hen n 9.