und
Dentscher Neichsanzeiger
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
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edit rurrn fur Selbstaholer dir Erprditton 8 W., Wilhelmstraße Nr. 22.
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NDentschrn Neichsameigers und Königl. Hreußischen Staats anztigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
dir Königliche Expedition des
nhalt des amtlichen Teiles: Ordenswerleihungen ꝛc. Deutsches Reich.
Ernennungen —
Exequaturerteilung.
Be keweffend die Eröffnun neuer Eisenbahnstrecken. — betreffend die — von Schuldverschrei.
en auf ben Inhaber durch die Bayerische Vereinsbank
ĩ ünchen. 3 gönigreich Prensßen.
Ernenm atterverleihungen, Standes erhöhungen und jonstige onalveränderungen.
Gesetz zur = * = über die Wohnungs⸗ eib auschüsse und Mietentschä igungen. ; all 28 Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ 8 an den Kreis Bütgm. Velanntmachung, betreffend das für die Kommunalbestens ung im Flaufenden Steuer jahre in lommende Rein⸗ einkommen der gesamten pre n Staatseisenbahnen.
t betreffend die Garl Danse Stiftung für die e,. idem e r g. für Musik in Berlin. Bekanntmachung, — die Erteilung einer Markscheider⸗
9 , die Ausgabe der NRmmer 20 der Breußischen —
Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: dem Generalmajor Del ius, Inspekteur der Feldtelegraphie,
den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub,
dem Obersten Pophal, Direktor der Militäreisenbahn, den Roten Adlerorden dritter Klase mit der Schleife,
den Oberzollinspektoren, Jollraten Hermann Haß zu Flensburg, Ka Herb st zu Glogau, Hugo Stoß zu Düssel⸗ dorf dem or Hermann Ladewig zu Groß
; Adle n vierter .
dem ren vortragenden Nat im Jeeichspostamt, Wirk⸗ lichen Geheimen Dberreglerungsrat Karl Effe zu Berlin den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern,
dem Obersten Wilhelmy, Kommandeur des Eisenbahn⸗ regiments Nr. 1, und dem Dbersten von der Lancken, Kommandeur der Dauptkadettenanstalt, den Königlichen Kronen den zweiter Klase, . ö. . 13 Sierreg er nn geh a. 236 Schuch zu Cöln den öniglichen Kronenorden dritter Klasse, ö . . Oberzolleinnehmer, Zollrendanten Gustav Möller
zu Spandau, dem Zollsekretar August Ohneserge zu Berlin und dem Gemeindevorste her,
Bauerngutsbesitzer ö 3 ohann Damm zu Waltersdorf im Kreise Teltow den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Amts und Gemeindevorsteher Theo dor Schwarz zu Imielin im Kreise Pieß, dem Orteschulzen und Standes beamten Friedrich Schulze zu Berkau im Landkreise Stendal, dem Ortsschulzen Ferdinand Bethge zu Poritz im genannten Kreise, dem Botenmelster Christoph Knie rim bei ber Sberzolldireklion in Gassel, dem pensignierten Eisenbahn⸗ wg führer Karl Müller zu Sagen i W. und dem pen⸗
sionierten Eisenbahnweichensteller r Tällnen, zu Milepe im Kreise Schwelm das Kreuz des Ugemeinen Ehren⸗
18 ; ; ̃ mi gaufmann Heinrich Prinz zu Neuenrade im Kreise Altena, dem Kirchenaͤltesten, Baueraltsttzer Friedrich Holl= derf zu Wussom im Kreise Random dem Gemeinde en t und Ortserheber Anton Baule zu Bavenstedt im Landkreise Hildesheim, dem stãdtischen Gteuererheber Wilhelm Kah. mann zu Stettin, dem Ackerbürger Karl Siewert zu Flecken Gülsom im Kreise gammin, dem Jureaubeamnmten Fritz Nel ig bei der Schiffe werft Dderwerke / in Stettin, dem ö. herigen JZollaufseher, jetzigen Zollassistenten Johannes enn e 1è Wandsbek, den Jollaufschern August Blobel zu eIlin Endwig Jussel zu Elberfeld. Wil helm Klein 3 und Rikelaus Thullen zu Saarhrücken, dem pen sionier en Eisenbahnlademeister Heinrich Bestmann ö. Se ng.
dem pensionlerten Eisenbahnwerkführer Josept 1 e e reis Gelsenkirchen, dem pensio⸗
zu Günnigfeld im e 9 — nierten ah nstellwerkswe chen te sgn Justus Ochs ö Nieder wehren im Landkreise Gassel, dem — b * Eisenbahmyeichensteller erste⸗ Rlase Johann den.
im Kreise Neuß, dem pensionierten z Gröner zu Lunow im Kreise Dahnwärtern Wil helm
Hamm, Joseph
ie zu Dolzheim isenbahnbhureaudiener Fran Angermünde, den pensionierten
Maaß zu Westerbsnen im Landkreise in Wü 3 Geilenkirchen, Gottf ried Mines zu Würm im Kreise es; gn
Schirm zu Fahr im Kreise Neuwied Un u ider 68 Kreise Soest, dem order mn soaufse enn e aleriallenguegeber Hermann Rose z Leimbach m eber eb msresse, dem ahrfteiger Rein glb bgm nr Krelsfeld im genannten Krelse, dem Fahrhäuer 1h ( Fahnert, dem Kläuber Karl! Scharfe, beide zu Eisleben, dem bisherigen Badewärter Heinrich Schneider . den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Joseph Esch ba
Berlin, Mittwoch, den 29. J
zu Ellhausen im Siegkreise, Hubert Ra spels zu Niedercassel im Kreise Neuß und Christian Schlabach zu Melbach im Kreise Wittgenstein das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem praktischen Arzt Di. Adelbert von Chamisso de Boncourt zu Stargard i. Bomm, dem Branddirektor 2 mann Ruhstrat zu Stettin, dem Schneidermeister Albert Borchert zu Altdamm im Kreise Random und dem Arbeiter Georg Flefeck zu Stettin die Rote Kreuzmedaille dritter
Klasse zu verleihen.
Seine Masestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht:
Allerhöchstihrem Generaladjutanten, Vizeadmiral von Müller, Chef des Marinekabinetts, die Erlaubnis zur An⸗ segung des von Seiner Majestät dem König der Belgier ihm verliehenen Großkreuzes des Kronenordens zu erteilen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs Allergnädigst geruht:
den Reichsgerichtsrat Meyn zum Senatspräsidenten bei dem Reichsgericht sowie .
den Kaiserlichen Oberlandes gerichtsrat Dr. Büsing in Colmar und den Königlich preußischen Oherlandesgerichsrat Dr. Schlieben in Frankfurt a. M. zu Reichsgerichtsräten zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Ersten Vorstandsbeamten der Reichsbankstellen in Duisburg und Sanabrück, Bankdirektoren Mylius und Wulf bei ihrem Ausscheiden aus dem Dienst den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen.
. 2 ;
Dem türkischen Konsul Edwin Kalischer in Leipzig ist
namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung.
2 1. Juli d. J. sollen für den Gesamtverkehr eröffnet werden: im Bezirk der Königlichen Eisenbahndireklion in Bromberg die 17,48 km lange Reststreche Steindorf —Obornik der im übrigen schon im Betriebe befindlichen vollspurigen Neben⸗ bahn Wronke⸗ Obornik mit den Stationen Stobhnitza, Kischewo, Bomblin und Rotenstein i, Pos.
im Bezirk der Königlichen Eisenbahndirektion in Elberfeld die 1920 km lange vollspurige Nebenbahn Ober⸗ brügge Wipperfürth mit den Stationen Vollme⸗Ehring⸗ hausen, Halver Staats bahnhof, Anschlag, Kupferberg und Wasserfuhr sowie die 10,55 Rm lange A bzweig trecke An⸗ schlag Radevormwald mit den Stationen wenke und
Hahnenberg; . 2. . der Königlichen Eisenbahndirektion in Saar⸗ brücken die 180 km, lange Reststrecke Man derscheid. zan tenburg- Wittlich der im übrigen . Betriebe befindlichen v llspurigen Nebenbahn Daun . mit den Siationen Laufeld, Hasborn, Plein und Wittlich Eungenheil⸗
stätte) Berlin, den 28. Juni 1919;
Der Präsident des Reichseisenbahnamts. Wackerzapp.
Bekanntmachung,
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibun gen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und 6e. mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu — obo, 1000, 500, 290 und 100 9 eingeteilte Huldverschreibüngen in den Verkehr
u bringen: ö. ; I) vier weitere Serien ! 8 ) unverlosbare, vom Aus.
tellungstage an innerhalb 7h Jahren im Wege der Kündiqung 63 des Yücklaufs einzulosender, sedoch in den ersten 19 Jahren seitens der Bank nicht kündbarer . e,, briefe im Gesamtbetrage non 10 Millionen Mark, t
Y eine weitere Serie . sederzeit, längstens jedoch inner⸗ halb 0 Jahren vom Aus ien t an im Wege der Rümdi= gung, Verlefung ober des Nückfanfs seitens der anl. ein. a ssender 4 proʒentiger Kommunalobligationen im Betrage von 3 Millionen Mark. ;
München, N. Juni ö Königlich bayerisches Staats ministerium des Innern.
Staatsrat von Krazeisen.
uni, Abends.
——
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht⸗ . die Geheimen Finanzräte und vortragenden Räte im Finanzministerium Bledenweg und Pochhammer und den —— , Dre mn * der Hauptverwaltung der Staatsschulden Dickhuth, sämtlich in Berlin, zu Geheim Oberfinanzräten sowie ; ö i. ben Regierungsrat Henatsch aus Cöln zum Geheimen Finanzrat und vortragenden Rat beim Finanzministerium zu ö bertichen Perj .
dem ordentlichen Pro essor in der juristischen Fakultät der Universität in Marburg Dr. Ludwig Een ,. . Charakter als 2 — i. .
. em ordentlichen Profesor in der evangelisch⸗theo j Fakultät der Universität in Bonn D. Dr. . 1 Charakter als Geheimer Konsistorialrat zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Bürgermeister Karl Sasse in Neustettin bas Necht
verleihen, bei Keigneten Gelegenheiten die goldene Amtlt⸗ ette zu tragen.
Gesetz zur Abänderung der Vorschriften über die Wohnungsgeldzuschüsse und ,,,
Vom 26. Juni 1910. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von
Preußen ꝛc., verordnen, mil Zustimmung der beiden Häuser des Landtag
der Monarchie, was folgt:
. 1 Das Ges vom 26. Mai 1969 etzsamml. S. 91 Ab⸗ 2 , —— ge. vom 12. ( 2 S. 209) wird . 5 ö rtikel II. Das Gesetz, betreffend die Gewährung von Wohnungegeld schüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten, vom 12. 2 . . . 233 om w n ,, . An die Stelle es im 8 1 des Gesetzes erwähnt setze Fe n. Tarifs tritt der diesem . . . 5 27 Im 5 2 treten an die Stelle von Abs. 4 und 5 folgende * en,, 86 8 Die ellung der Orte in den verschiede im bezeichneten Ortsklassen bestimmt sich 2 . ir verzeichnis, wie es nach reichs gesetzlicher . für die Ge⸗ währung von Wohnunngsgeldzuschkssen an die Reiche beamten jeweilig ei , . Welcher rteklasse ein aufferhalb Deutschlands gelegener, in diesem DOrtsklassen verzeichnis nicht enthaltener Ort, an dem preußische Beamte ihren dienstlichen Wohnsitz haben, zuzuwensen sst, wird durch den beteiligten Ressortministet im Einvernehmen mit dem Finanzminister Hdestimmt. 3) Im 5 3 Abs. ? wird das Wort Servisklasse durch Orte⸗ lane Wet s gi, 2 werden die W. D Im 5 6 Abf. 2 werden die Worte der urchschnittssatz des Wohnunggelbzuschusses für die , ,. bis 6 2 die Worte „der Pen sionsfaähige Durchschnitissaß des Woehnungägelb⸗ zuschusses für samtliche Orksklaffen, wie er im Tarif angegeben ist
ersetzt. . Artikel II.
Die für unmittelbare Staatsbeamte an Orten der Servig⸗ klassen A 1, II, III, IV vorgesehenen Mietentschädigungen gelten in Zukunft ür die Orte der Orteklassen A, B, C, D, R.
Artikel I).
⸗ Beamten, für welche die Einführung der neuen Ortsklaffen. eintellung eine Verringerung. ibtes Bezugs an e e, i, vber Mietentschähigung mit sich bringen würde, wird bis zum i einer etwaigen Versetzung der bisherige Betrag fortgewährt, soweit nicht durch eine Steigerung ibres Dienstelnkommenz an Gehalt,. Zulagen, Wohnungegeldiuschuz vder Mietentscha z igung ein Ausgleich eintritt.
Mit entsprechen der Beschränkung ist 424 den im Staatsdienste wiederangestellten Penstonären ein etwaiger Ausfall an Pensign und Diensteinkommen, den sie infolge der Vorschriften dieses Gesetzes vier , nns 1b. I, bie vord
iensteinkom mensteigerungen I), die vor dem 1. Juli eintreten, bleiben außer . Juli 110 . Artikel V.
In den S§ 17 Abs. 1. 18, 19 des Gesetzes über das Dien einkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volkg⸗ . bom 26. ai 130 Geseßsamml. S. 93) werden die Werte Servisl la sseneinteilung. dur Drteflasseneinteilung Serwis flassen· n ,, r ¶Serbig⸗
assen durch „Ortsklasse Drtsklassen), Servisklass * „Orte klasfe . ersetzt. tlase
Der 17 Abę 2 erhält folgende Fassung:
Die Mme n r n, darf
I) für Lehrer in Srtschasten
der Srteklasse A nicht weniger als 80) 4 e Srteklase B nicht weniger als S6 4, ker Srisflae G niht weniger als hä 4, der Srtsklasse D nicht weniger als 450 ,
Hier nicht mitabgedruckt; bereits las des Neichs⸗ und e 2 e, .
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