1910 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Jun 1910 18:00:01 GMT) scan diff

2 für Lehrerinnen in Ortschaften der Ortsklaffe X 21 weniger als 560 M, der Qrtsklasse B nicht weniger als 70 , der Ortsklasse 9 nicht weniger als 330 „, der Orteklasse l) nicht weniger als 3390 . ? 89 betragen. Für die oberste Stufe der Ortsklasse E muß sie Lehrer mindestens 330 46, für Lehrerinnen mindestens 256 4 ich betragen. ; ; ö Auf Volkeschullehrer und lehrerinnen finden die Vorschriften im Artikel 1 Abf. 1 und 3 n, n rtikel VI. Dieseg Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. April 1910 ab in Kraft. Die Pensionen der nach dem 1. April 1968 in den Ruhestand . Beamten und die Versorgungsansprüche der Hinterbliebenen seit dem 1. April 1998 verstorbenen Beamten werden auf Grund des im beiliegenden Tarif) angegebenen pensiongfähigen Durchschnitts.- des ohnungsgeldzuschusses anderweitig festgestellt; Nach. ungen für die vor dem J. April 1910 liegende Zelt finden nicht Diese Bestimmung findet für die Volksschullehrer und Lehrerinnen und deren Hinterbliebene sinngemäß Anwendung.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Un rift und beigedrucktem Königlichen 8 n 1 *

eben Kiel, an Bord M. J. .

[. 8.)

„Hohenzollern“, den

Wilhelm. von Bethmann Hollweg. Freiherr von Rheinbaben. von Trott zu Solz. von Heeringen. Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz.

. 3 dier nicht mitabgedruckt; bereits in der Nr. 145 des Reichs- vnd Staalganelgers · m tgetellt.

Auf Ihren Bericht vom 9. Juni d. J. will Ich dem Kreise Bütow im Regierungsbezirk Köslin, wel den eemäßigen Ausbau der an der Kreischaussee Pomeiske⸗= walde östlich von Jassen beginnenden, über Neuendorf ver⸗ und an der ü endenden Straße beschlossen 2 Ausführung dieses Unternehmens das Enteig nungs⸗ recht nach Maßgabe des Gesetzes über die Enteignung don Grundeigentum vom 11. Juni 1874 hierdurch verleihen. Die Karte folgt zurück Neues Palais, den 16. Juni 1919. Im Allerhöchsten Auftrage: Wirhel m; Kronprinz. von Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung. Gemäß 8 45 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 183 Geseksamml. S 1352) wird das für die Kommunal⸗ * im r 1910 in Betracht kommende Rein⸗ men er gefamten preußischen St eifenbahnen auf den Betrag von rens . 6 2144 817

,,, e nl nne den der Besten die een en preußischen 8

und selbstandigen Gutsbezirke W dis r 4. Berlin, den 2. Juni 1910. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medina dl an bee T i

Der bisherige Ortsschulinspektor und Pfarrer Karl Vilhelm Friedrich Gleim aus Wabern, Kreis Fritzlar ist zum 2 in Halle i. W. ernannt worden.

*

Bekanntmachung,

betreffend die Carl Haase- Stiftung für die 6ni li Akademifche Hochschule für . in 8 2 Aus der Garl fe. Stift für die Königliche gkademis . für Musik ind 34 das Etatejahr 1919 den K 23 2 Anstalt die daneben vermerkten Stöhendien be- worden: I) Sängerin Elfe Koeppen go A, buchstablich: Neunhundert Mark=, 2 Violinist Werner G5hre 66 A, buchstählich· Sechs hundert Mark m, 3) Violinist Augu st Be wers S900 M, buchstãblich: Sechs hundert Mark =, den g en, n, ,,. äblich . S un . Gharlottenburg, den 24. Jun 1916.

Dr. Kretz schmar.

Bekanntmachung.

Unter nahme 4 der allgemeinen Vorschriften die ö im ö chen Stäate vom 21. Dezember . bringen wir zur öffentl. Kenntnis, daß dem Mark Robert Thoms zu Grube Maybach bei die Konzession zum Betrlebe des Gewerbes der

von uns erteilt worden ist. 6 wird seinen Wohnsitz zu Grube Maybach, Kreis

nehmen. Bonn, ben 21. Juni 1910. , Oberbergamt. aur.

Die von heute ah zur Ausgabe gel Nummer 2 der ren,, Gesetzsamm lung enthält unter

Rer. 11 0685 das r Abänderung der Vorschriften über die n eee, a e und ö vom

X. Juni 19 Berlin W. den B. Jun 1910. Königl

iches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

NAichlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König haben an den Botschafter Hann von Radolin bei dem Ausscheiden aus seinem Amte folgendes Allerhöchstes Handschreiben zu richten geruht:

Lieber Fürst Radolin!

Es ist Mir ein Bedürfnis, Ihnen aus Anlaß Ihres Ausscheidens aus dem Reichsdienste Meinen Kaiserlichen Dank auszusprechen für die ausgezeichneten Dienste, die Sie während einer K T jãhrigen amtlichen Tätigkeit Meinen Vorfahren an der Krone, Mir und dem gesamten Vaterlande geleistet haben. Alz Botschafter in Konstantinopel, St. e, . und Paris ist es Ihnen elungen, sich das Wohlwollen der Monarchen und die Achtung der Regierungen, bei denen Sle beglaubigt waren, in so hohem Grade zu. erwerben, daß Sie in der Lage waren, Meine Politik und die Interessen unseres Vaterlandes erfolg⸗ reich zu bertreten. Indem Ich Ihnen, lieber Fürst, als Bewels Meines Wohlwollens die Brillanten zum Kreuz der roßkomture des Königlichen Hausordens von Hohenzollern verleihe, dessen Insignien Ihnen demnaͤchst zugehen werden, spreche Ich die Hoffnung aus, daß es Gott gefallen möge, Ihnen bie nach einem arbeitsbollen Leben wohlverdiente Ruhe noch durch lange Jahre zu gewähren.

Kiel, den 27. Juni 1910 Wilhelm, JI. R.

An Botschafter Fürsten von Radolin,

Der Bun de s rat hielt heute nachmittag eine Sitzung. Vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Ver kehr und für Justijwesen, die vereinigten Ausschüsse für 2 und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus 33 für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr owie der Uueschuß für Joll⸗ und Steuerwesen, ferner die bereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Zoll und Steuerwesen und für Justlzwesen, die vereinigten Ausschüsse für 83 und Steuerwesen und für

Elsaß Lothringen sowie der usschuß für Handel und Verkehr Sitzungen.

Das Königliche Staatsm inister lum trat gestern zu einer Sitzung zusammen.

Der Regierungsassessor von Hövel aus Stade ist der Königlichen Regierung in Marienwerder zur weiteren dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen worden. en / / von Nostitz aus S für den . Verwaltungsdienst bestanden.

——

Laut Meldung des W. T. B.“ geht S. M. Flußkbt „Vaterland; heute von Schanghai nach Tschinkiang.

S. M. S. „Leipzig“ ist gestern in Siakwan ange⸗ kommen.

und haben sich nach dem

Neuwied, Y. Jun. Gestern ĩ die feier ö 3 . der 2

witweten Fürstin Marie zu Wie Schloß in Seiner K **

ni in 6. 43 von 1 und

Oesterreich· Ungarn.

Das zsterreichische Herrenhaus verhandelte gestern

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Na W. 2 der R t Herrenhaus sich *

den zur

Sanierung der Finanzlage uneriasslichen Steuern nicht wider recht habe, gegen eine maßlose * aben Ginsprnch ju erheben. Ju der ber lem Kanalban erklarte

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der S asse fowohl als auch der Bevölkerung. Nachdem dann von mehreren Seiten das

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eine Rentabilität berechnung vorzulegen, und fernen zweite

Nesolution, in der die e, d n,. 3 den ep

, Hochschul en g.

klub des Abgeordneienhansed der Nlehle lun

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Wünsche betreffs des Standortes der italienischen Rechtsfakultt wies der Ministerpräsident Freiherr von Bienerth, obiger Quelle zufolge, auf den bereits dem Parlament unterbreiteten Vermittlungsvorschlag hin, durch den bei der Beratung über den dauernden Standort ausreichende Bürgschaft für die Wahrnehmung der Interessen der sinn en Parteien gegeben werde. Die Regierung müsse beanspruchen, daß die gegenwärtige Vorlage, die ohnehin für die italienischen Staatsangehörigen nur einen Ersatz des ein. gebüßten Besitzstandes darstelle, für sich und ohne Ven n mit anderen Hochschulwünschen verhanbelt werde. Die . rung sei zwar von Wohlwollen gegenüber allen kulturellen 4 der . . könne * . . . wägung ihrer Wünsche erst jenem Jeitpunkt vor .

die Vorlage für die itallenische Fakultät einer gedeihlichen parlamentarischen Lösung zugeführt sein werde. ; Der Krinz Tsai⸗Tao ist mit der chinesischen Militär= studienkommission gestern in Budapest eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses beach rn Premierminister Asquith den angekündigten Gese gentnmurf n durch den die Erklärung des Königs bei der rn best eigung geändert wird. Nach der Vorschrift dieses bekennt sich der König als treues Mitglied der pro reformierten Kirche und verspricht, nach besten Kraͤ dem Gesetze entsprechend für eine protestantische T Sorge zu tragen. ster

Gi das B. T. B. T melket erll rte der Nrgm irn n. die Regierung glaube, in dem Gesetz alle Burgschaften und baben, die nach menschlichem Ermessen geforderl werden e, , wies weiter auf daz starke Anwachsen der Zabl der latholis ? tanen hin, deren un jweifelhafte Lovalität nicht kbesenderer lte eine maßregeln bedürfe. Der Wortlaut der alten Erk 33 König

und lge

unnötige Beleidigung der Katkeliken und müsse hrungen des unangenehm sein. Balfour schloß sich den far einen . an. Redmond erklärte Untertanen des kt später Gerechtigkeit gegenüber Milllenen den

Königs.

Darauf wurde der Gesetzentwurf in erster desung gegen 42 Stimmen angenommen

Frankreich. ö

Die Deputiertenkammer hat in der gestri e,. die Beratung der Interpellationen über die a . Polit ik beendet. Der Bean den Brisson teilte da . daß mehrere Tagesordnungen eingegangen seien. präsideni Briand erklärte, die Reglerung nehme nur André Hesse eingebrachte Tagesordnung an, in der i der „Die Deputiertenkammer, treu der traditionellen Po lern reyublikanischen Partei, billigt die Erklärungen der 23 23 und hat das 5 * dj 1 das Werk letzten Legislatu 0 ortsetzen wird!“

2 Der ) ? nr sprach bierauf sein Bedauern dare . daß der Ministerpraͤsident nicht die von im im Namen der n. bedentendsten Gruppen des . vorgelegte Jagen erdan hin, enommen habe, die, ohne die 8 arungen der Regierung zu int ech der Neglerung daz Vertrauen ausspreche, und . er und

4 a ir,

mit M

ten Erflarn des HM lnister pra sidenten 6 , , rate den 9 * 3 . 1 d ö eran r 1 3 Fenn das Wort und agte sich daruber,

gehen, um die Laienschule zu verteidigen. Ferner erinnerte an die Kämpfe für die Republik, die er Seite an

mit Berteaur ausgefochten babe ju einer Jeit, wo man . als holen 8 Der *, ließlich um das Vertrauen der Kammer ni

J 2 sondern auch i 666 und sch er nur eine von der Linken g beit annehmen werde. Hierauf wurde die Pris von den Sozialiften eingebrachte Tagesordnung, die soz la liftischen en kalt, mit 438 gegen

gelehnt, nachdem der Minsfterprästtent sich , .

seines ogramms,

svrechen und die Vertrauengfraze gestess nn,, nung 6 Lusfübrungen des Minffterxräsdenten, für die err en ü,,

. ö . Hierauf wurde der erste Teil der Tagesordmu Her n n,

mit 401 3.

Kammer das Vertrauen werk der drei letzten Leg

olitit der Laien r durch u ffhhren. schleun ig . ** zur Anna * —— mit 2 e el. aich e

wurde unter z 1 D r e erde , Hesse

m ; egen 110 Stimmen angenommen. Nachdem ; min fter dann noch das Hudget eingebracht hatte, wu

Sitzung geschlossen

Tyanien. Im Senat stand gestern die Antwort auf die Thron rede zur Beratung.

e n en te der Minlsterprästdent Cana , . —12 das die rene kei i, mne, des

ts 6 . * hren sei, lie . weiter, er sei entf en, die religiose es nere isch e fen en , dalle, en, nee. 6 6 6 . e.

dem König, dem Valerlande 2 des amenis.

, des Parlaments ist gestern geha E. nber, Brel nr gl scha . . äußere und innere Lage

sowie uber die den 26 nacht Nach dem Rerichl kes. B. T. B. m , ,, bessert habe. Ver sechs Menaten ie n,. n . nech ,., e. skanbund gegen die Türkel gesprochen. der Bulgaren und deg Könige ben einung Guropag kber die Lage auf 2 kündigte Verhandlungen 6 rträgen, betreffend den . . ö, Gtenzangelegen 2 ö sch⸗serbischen Handels ver 4

dem Parlament in sei achsten K