Versetzt sind: der Amtsgerichtsrat Siegel in Pillkallen

nach Emden und der Amtsrichter Dr. k vom Amts⸗

ö Berlin-Mitte als Landrichter an das Landgericht Lin erlin.

Zu Notaren sind ernannt: der Rechtsanwalt Werner in Tarnowitz und der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht in Pudewitz zugelassene Gerichtsassessor Hoppe.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Dr. Lion bei dem Oberlandesgericht in Hamm, Papenhoff in Horst⸗Emscher bei dem Amtsgericht in Buer und Wagner bei dem Amtsgericht in Pudewitz.

Mit der Löschung des Rechtsanwalts Wagner in Pudemnitz fich Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar er⸗ oschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Hopmann aus Hamborn bei dem Ober⸗ landes gericht in Düsseldorf, Papenhoff aus Horst-Emscher bei dem Amtsgericht in Dorsten, agner aus Pudewitz bei dem Amtsgericht in Schrimm, die Gerichtsassessoren Dr. Rein⸗ hold Straube bei dem Landgericht N in Berlin, Dr. Laufenberg und Loenartz bei dem Landgericht in Koblenz, Dr. Moers bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in M⸗Gladbach, Dr. Krefft und Dr. Seligmann bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen in Barmen sowie bei dem Landgericht in . Friese bei dem Amts⸗ gericht in Zehdenick, Punge bei dem Amtsgericht in Castrop, Maschik bei dem Amtsgericht in Lewin, Hoppe bei dem Amtsgericht in Pudewitz und der frühere Gerichtsassessor Gutacker bei dem Amtsgericht in Lichtenberg bei Berlin.

Die Amtsgerichtsräte, , Justizräte Kuckhoff in Cöln und König in Aschersleben und der Rechtsanwalt Dr. Bernholt in Ahrensburg sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Regierungs- und Baurat Huber ist der Regierung in Oppeln zugeteilt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der ständige Mitarbeiter der Kaiserlichen Normaleichungs⸗ . Dr. Grimm ist zum Eichungsinspektor ernannt; . ist die Stelle des Eichungsinspektors für die Provinz ommern übertragen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Bekanntmachung.

Ich bestimme, daß die durch Bundesratsbeschluß festgesetzte deutsche Arzneitaxe 1911 mit dem 1. Januar 1911 für das Königreich Preußen in Kraft tritt.

Die amtliche Ausgabe der Arzneitaxe ist im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin 8W. 68, Zimmer—⸗ straße 94, erschienen und im Buchhandel zum Ladenpteise von . . 20 3 für ein in Leinen gebundenes Exemplar zu be⸗ ziehen.

Ueberschreitungen der Taxe unterliegen der Bestrafung nach z 145 Abs, 1 Ziff. 8 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich (Fassung vom 26. Juli 1900 R.⸗G.⸗Bl. S. 871 fg.

Berlin, den 21. Dezember 1910.

. Der Minister

der geistlichen, Unterrichts und Medizinalangelegenheiten.

von Trott zu Solz.

Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät und Ober⸗ arzt an der Frauenklinik und Poliklinik der Unwersität zu Breslau Dr. Walther Hannes, dem Privatdozenten an der König—⸗ . Technischen Hochschule in Aachen Dr. Peter Polis, dem Observator am Königlichen Asrongutischen Observatorium in Lindenberg Dr. Otto Tetens, dem Lehrer an der Akademischen hoch cu für Musik, Ersten Armeemusikinspizienten, Musikdirektor

heodor Grawert in Berlin, dem Bildhauer Fritz Klimsch in Charlottenburg und dem Vorsteher der hemischen Abteilung der Medizinschule in Kairo Dr. W. A. Schmidt ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Königliche Akademie der Künste. Bekanntmachung.

Aus dem für das Jahr 1911 auf dem Gebiete der Malerei und Bildhauerei ausgeschriebenen Wettbewerbe um den großen Staatspreis im Betrage von je 3300 6 zu einer ein- jährigen Studienreise sind als Sieger herborgegangen:

der Maler Leopold Jülich, Charkottenburg,

der Bildhauer Bernhard Frydag, Grunewald. Die zu diesem Wettbewerbe eingegangenen Arbeiten werden in Ver— bindung mit den Konkurrenzarbeiten um den Kar Blechen-Preis bis 25. d. M.. täglich von 10 bis 2 Uhr im Ausstellungssaal der Akademie, Pariser Platz 4, öffentlich ausgestellt.

Berlin, den 22. Dezember 1910. Der Senat, Sektion für die bildenden Künste. C. von Großheim.

Bekanntmachung.

Der für das Jahr 1911 auf dem Gebiete der Landschafts— malerei ausgeschriebene Preis der Karl Blechen-Stiftung im Betrage von 1500 S½ς zu einer Studienreise nach Italien ist in dem stattgehabten Wettbewerb dem Maler Berthold Clau 6 in Charlottenburg, gegenwärtig Studierender an der akademischen Hoch⸗ schule für die bildenden Künste dortselbst, zuerkannt worden.

Berlin, den 22. Dezember 1910. —

Der Senat, Sektion für die bildenden Künste. C. von Großhe im.

Ministerium für Land wirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Titel ; örstern i gegier ige ert n, . wurde verliehen den Förstern im Beh se in Kaltenscheidt, Oberförsterei Glindfeld, und

Schulte in Himmelpforten, Oberförsterei Neheim.

Aichlamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Dezem ber.

Auf Grund des 57 Abs. 3 des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 Reichsgesetzbl. S. 63 hat der Bundesrat beschlossen, die . Gesamtmenge des auf die Kaliwerks⸗ besitzer für die Zeit vom 1. Mai bis 31. Dezember 1910 entfallenden Absatzes von Kalisalzen (Bekanntmachung vom 29. Juni 1910 — Zentralblatt S. 280 — auf die nach⸗ stehenden Mengen zu erhöhen:

Inland Ausland Doppelzentner reines Kali (Ka0) Carnallit mit mindestens 9 0lo und weniger als w , 35 500 1600 Rohsalze mit 12 bis 15 0, Kro ,. . .... 1305 700 997000 Düngesalz mit 20 bis 22 0, Keio ..... 7800 178 600 Düngesalz mit 80 bis 32 M0 Kro. ... 12700 90200 Düngesglz mit 40 bis 42 Co Kr einschließlich Kalidünger mit 38 / Keio. ...... 417400 179 500 Chlorkalium ..... JJ 407 500 1043 600 8. Kali mit über 42 0/9 Kro .,. 10 200 289 000 Schwefelsaure Kalimagnesia ... 1000 46400 2197 800 2825 900 5 G3 7ös

(Vgl. Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 22. De⸗ hn g — Zentralblatt für das Deutsche Reich Nr. 58 üÜr !

Der Justizminister hat unterm 15. d. M. eine all—⸗ gemeine Verfügung, betreffend die Bekämpfung strafbarer Handlungen auf dem Gebiete des Bank⸗ und Börsen⸗ wesens, erlassen, die wie folgt lautet:

Der Zentralperband des dentschen Bank- und Bankiergewerbes (Geschäftsstelle Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 31II) hat zum Schutze des Publikums gegen die Ausbeutung durch minderwertige Bankgeschäfte (sogenännte HBucketshobs) eine Zentralstelle geschaffen mit der Aufgabe, das einschlägige Material zu sammeln und zu prüfen sowie die weitere Verfolgung der einzelnen Fälle, sei es durch Weiter- gabe an die zuständigen Behörden, seJ es durch öffentliche Warnungen oder in sonst geeignet erscheinender Weise, zu betrelben. Die Zentral stelle ist zur kostenlosen Auskunfterteilung an die Behörden sowie zur Bezeichnung geeigneter Sachperständiger bereit. Die Staatsanwalt— schaften werden zu erwägen haben, ob in geeigneten Fällen von diesem Anerbieten Gebrauch zu machen ist. Die Einholung von Auskünften bei der Zentralstelle wird insbesondere dazu führen können, daß beim Verliegen vereinzelter, in ihrer tatsächlichen Bedeutung vielleicht noch nicht erkennbarer Strafanzeigen weiteres Materia! beigebracht wird, welches eine Uebersicht üer das von, dem Beschuldigten berfolgte geschäftliche System gewährt und damit den Umfang und die Gemein- . . k .

a die wirksame Verfolgung aller Straftaten auf dem Gebi des Bank- und Börsenwesens sowie des Handels- und gen n für geschäftz ein besonderes Vertrautsein müü den gese lichen Spezial⸗= vorschriften und den in Betracht kommenden tatsächlichen Verhält= nissen zur Veraussetzung hat, sind die Grsten Staaltzanwäste anzu⸗ weisen, auf möglichste Vereinigung der Verfolgung dieser Straftaten in der Hand eines oder, wo eg der Umfang der Geschäfte erfordert mehrerer erfahrener Staatsanwälte Bedacht zu nehmen. !

Von allen in den einschlägigen Strafsachen ergehenden Urteilen haben die Stgatganwaltschaften nach Eintritt der Rechtskraft zwei vollständige Abschriften unter Bezugnahme auf diese allgemeine Ver— fügung, jedoch ohne Anschreiben, dem Oberstaatsanwaält bei dem Kammergericht zu übersenden. ĩ

Am. 23. d. M. ist. in Berlin der vortragende Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Geheime Regierungsrat Hermann Schulze im 54. Lebensjahre verschieden.

Der Verstorbene hat der preußischen Staatseisenbahn⸗ verwaltung 28 Jahre angehört und ihr in schwierigen und verantwortlichen Stellen wichtige Dienste geleistet. Nachdem er zunächst als Mitglied eines Königlichen Eisenbahnbetriebsamts mehrere Jahre beschäftigt gewesen, wurde ihm am J. Juli 1894 die etatsmäßige Stelle eines Direktionsmitgliedes verliehen. Als solches ist er bei den Königlichen Eisenbahndirektionen Bromberg, Kattowitz, Magdeburg, Cöln und Hannover in hervorragender Weise tätig gewesen und ben der letzt⸗ genannten Behörde als Sberregierungsrat auch mit der ständigen Vertretung des Präsidenten betraut worden. Am 1. Dezember 1908 wurde Schulze zur Wahrne mung der Ge⸗ schäfte eines Referenten in das Ministerium ber öffentlichen Arbeiten berufen und durch Allerhöchste Bestallung vom 1: März 1909 zum Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat ernannt. Hier hat er besonders auf dem Gebiele des Etats Finanz- und . mit großem Erfolge gewirkt. In allen Stellungen hat der Verblichene sich durch besondere Begabung und nie ermüdenden Fleiß ausgezeichnet und sich durch seine trefflichen i , , n. die Hoch⸗ . und Zuneigung seiner Berufsgenossen erworben. Sein a . und unerwartetes Hinscheiden wird von der Staats⸗ eisenbahnverwaltung als ein schmerzlicher Verlust beklagt.

Ar. 4 des 9. Jahrganges der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversiche—⸗ rung“ vom 1. Dezember 1910 hringt ein Rundschreiben an die Volksversicherung, Sterbegeldversicherung oder sonstige Arten der Leben sversicherung mit kleinen Beträgen betreibenden Gesellschaften, betreffend die Rückanwendung der nach 8 189 Abs. 1 Nr. 2 des Versicherungsvertragsgesetzes zulässigen Erleichterungen guf ältere Versicherungsverträge

Es folgt eine Uebersicht über die inzwischen bewilligten Zulassungen zum Geschäftsbetrieb, über Genehmi— gungen von Bestands⸗ und Geschäftsplanänderungen inländischer und ausländischer Unternehmungen, die Mitteilung über die Einstellung des Geschäftsbekriebes einer aus ländischen Unternehmung und über, die Bestellung Haupt— bevollmächtigter für 4 ausländische Gesellschaften.

Von den sodann abgedruckten zwei Beschlüssen lehnt der erste (Nr. 89) es ab, von seiten der Aussichtsbehörbe die wieder— . hervorgetretenen Bestrebungen von Versicherungsaußen⸗ eamten zu unterstützen, welche dahin zielen, daß diesen Außen- beamten der Inkassoprovisions bezug aus dem von ihnen zu⸗ geführten Neugeschäft, auch über die Beendigung des Ver—⸗ tretungsverhältnisses hinaus belassen werden möge.

Der zweite Beschluß (Nr. 90) betrifft die Autzlegung des Begriffs , , , n,, Für die ) Beamten eines Verbandes landmirtschaftlichet, Cee, nossenschaften und einer landwirtschaftlichen Geno 39. schaftszentralkasse sollte eine Pensionskasse r ö werben, wobei die Mittel in der Hauptsache von den ö. bänden und der Zentralkasse aufgebracht werden und letz 3 nicht nur für die Erfüllung der Kassenleistungen ö ö. 1 als Gesamtschuldner haften, sondern auch über die ; ö setzung in den Ruhestand und Gewährung der Pension 1. scheiden sollte. Diese Einrichtung hat das Amt nur als 1. besondere Ausgestaltung des Dienstvertrags, n

; den die ge⸗ Unter Entscheidungen der Senate wer . Verein ei 8 chaften für die Un. oder Vereinigungen zahlreicher Gesellschaf , and

Hausbesitzern, . soꝛ für d . für die Kol⸗ der Haftpflicht politischer Gemein ie, n gilt. Eisenbahn⸗ und Dampffchiffun glückspersicherungnsu

schließlich für die Automobilhaftpflichtv er sicher ung nm— Hieran schließt sich eine Senatsentscheidung über ö . Unfällen durch Ertrinken sowie eine in der zien fe fl nach welcher bei der gn hes rämienrückgewähr min, die ; ujge der Prämienrückgewähr regelnden Zusatzversicherung 3 mung

einkommen im Sinne des i ecklen bun gische he Er⸗ tributionsedikts gehören, ferner über die IFragz er iche richtung einer staatlichen Mob d lig rfsf iet i rungsanstalt in Bayern und sschließlich über eng (ell i ö. randschadens (Beurteilung fogenannter gi, häden). im In dem Abschnitte „Versicherun gswesen 1 J lande“ wird eine auszügsweise Uebersetzung des i her ö 1910. in England in Kraft getretenen HFeseßtz es ö Versicherungsunternehmungen mitgetei ä. ler j9l0 h Zum Schlusse wird auf die im Wintersemes en Vor an der Handels hschschulel Berlin falt nge dre, Har e e, ö aus dem Gebiete . icherungswesens hingewiesen. . ; d ven Im Anhange werden 25 gerichtlichen i, welhe wallüngsgericht liche Entschtidungen veröffe Fragen des Versicherungsrechts betreffen.

; S. M. S. Laut Meldung des, W. T. B.“ sind vnr ge bfr in Hanau „Em den, in Vingtau, S. M. S. „Ja gu an getroffen. und S. M. S. „Sperber? in Daressalam eing

Sachsen⸗Altenburg. 0 h sich Ihrg Hoheit die Prinzessin Marsclauchthan) W. T. B. zufolge, . Seiner Dur n g lich

Prinzen Helnrich M' euß XXXSF. (Trebschen b verlobt.

Frankreich. ssterr

in

In dem gestern im Elysée abgehaltenen . an er⸗ kündigte der Marineminister y, n, de Lahe r fr eä, in den ersten Monaten des Jahres 1911 zwei hn inschen Dien, divisionen Kreuzfahrten, die eine im Atlan en ut . die andere im Mittelländischen Meer, unit ue fshe Flop um die Mannschaften auszubilden und die franzö

zu zeigen. gelt . — Der Senat hat, wie W. T. . iure d . das provisorische Bubgetzwölftel geneh en nin et von der Deputierkenkammer angenommenen Ge nn gtis er⸗ betreffend Herstellung und Verkauf . Feu Feuerzeuge, sowie Verzollung einge führ h zeu ge, zugestimmt. n der gel In der Deputierten kamm er wurde in reigni Sitzung die Beratung der Interpellation über die Adu Nach dem Bericht des W. T. B.“ drang de Hui

in Wa dai fortgesetzt. Bienatms auf eine entschiedens Kolonialpolitik, . 6 kin unn minister Morel . der Kampf ö. Hrijell sg ldaten . reicher Sieg gewesen, wenn er auch mehreren tapferen f ö Leben gekostet habe, Er sei keine fiel e fn H dn, ha fin Episode in der Bekämpfung von Räubern. Der Gon b rn en . Oberstleutnant Moll ermächtigt, gegen Maffalit eine de fel se zu unternehmen unter der Bedingung, sich nicht im 33 e m Der Abg. Augagneur sprach die Ansicht ,,, indem pin Wadai gezogen nicht nach einem festen Plan, i ben sich immer welter in die Sache habe hineinziehen. . Hs, nicht vergessen, daß man mit einer no hen m edan sg Hie Jun zu tun habe, deren Erregung zugenommen haben eh dner w zur Herrschaft in der Türkei gelangt seien. ö olitik. eine dom Parlament vorgeschriehene feste Koloniälhzreich zu ke Rolonialminister Morel führte dann aus, daß 6 Mann dre Tschadseegebiet zwei Bataillone in Stärke von eau brahhn, Der neuernann ke Oberbefehlshaber Sberst Largés) Mann ge Bataillone, damit er zu feiner Verfügung . . Qberstlenngnt Moll habe bei Drijels ö. daß di ö in abt. Der Minister sprach die Hoffnung Ihr ean geltz . seine Anordnungen billigen werde. Der Oberst La . M eren hn, befahigter Verwallungẽbeamter, Nlufgabe ustoß habe volle Vertrallen. Tazu, daß Largeu sane weite . . an , 3 e und sich auf die ihm übertragene . icherung, iti zu beschränken. Ber Minister schloß mit ken ,. 6e Polih lyn gierung verfolge in den Kolonien eine 3. Verwa Friedens und der Zivilifterung, weise in der J in der Diplomatie. te vertagt. Darauf wurde die Weiterberatung auf heu

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