1911 / 37 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

felde, Dr. Bartmann bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen, Lembke bei dem Amtsgericht in Oldesloe, Jacoby bei dem Amtsgericht in Gumbinnen, Mertens in Eilsleben bei dem Amtsgericht in Seehausen, Kreis Wanzleben, und Plieg bei dem Amtsgericht in Tremessen. .

Mit der Löschung des Rechtsanwalts Plieg in Tremessen . er Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Jung fer vom Landgericht II bei dem Land— gericht J in Berlin, Dr. Bartmann aus Gelsenkirchen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Dortmund, die Gerichtsassessoren Laschke bei dem Kammergericht, Dr. Mary May bei dem Landgericht ] in Berlin, Hannes bei dem Landgericht IL in Berlin, Dr. Pfafferott bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und dem Land— gericht UI in Berlin, Schlote bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Altona, Anacker bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Danzig, Wollny bei dem Amtsgericht in QAhlau. Wiesner bei dem Amtsgericht in Wittlage mit dem Wohnsitz in Bad Essen, Dr. Termeer bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen und Dr. Blum bei dem Amtsgericht in Tremessen.

Der Amtsgerichtsrat Schreiner vom Amtsgericht Berlin⸗ Mitte und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Heß in Gelsenkirchen sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Verliehen ist; dem Regierungs- und Baurat Grafe die Stelle eines Mitgliedes der r , di ion in Halle (Saale), den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufaches Hermann Struve die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts 2 in Osnabrück, Schlott in Berleburg die Stelle des Vorstands eines Eisenbahnbetriebsamts, Zeitz in Hannover und Katz in Breslau die etatsmäßige Stelle eines Regierungsbaumeisters bei der Staatseisenbahnverwaltung.

Der Baurat Lefenau ist von ö. nach Buxtehude und

der Regierungsbaumeister Friedrich Schmidt von Berlin nach Plön versetzt.

Bekanntmachung, betreffend Reklamationen vom Militärdienst.

Es wird hierdurch in Wiederholung der im Januar d. F erfolgten öffentlichen Bekanntmachung noch einmal besonders in Erinnerung gebracht, daß Reklamationen (Anträge auf Zurück⸗ stellung bezw. Befreiung von der Aushebung in Berücksichtigung bürgerlicher Verhältnisse 2, 2a. 9g der Deutschen Wehr⸗ ordnung! bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Ein⸗ jährigfreiwilligen, vor dem am 3. Februar d. J. be⸗ ginnenden n n f spätestens aber im Musterungs⸗ termine bei den Ersatzkommissionen . sind.

Nach der Musterung angebrachte Reklamationen haben eine ö nur dann zu erwarten, wenn die Ver⸗ anlassung zu denselben erst nach der Musterung entstanden ist.

Berlin, den 12. Februar 1911.

Die Königlichen Ersatzkommissionen der Aushebungsbezirke Berlin.

Frommel.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König . eine dreitägige fieberhafte Grippe überstanden. Die letzte acht war gut, die Temperatur ist nicht mehr gesteigert. Die Be— seitigung der katarrhalischen Erscheinungen wird noch eine Reihe von Tagen erfordern.

Der Ausschuß des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuer— wesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Das Königliche Staatsm inisterium trat heute zu einer Sitzung ufa hen'

Die amtliche Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischen Regierungs- und Gewerberäte und Bergbehsörden für 1910“ wird Ende März 1911 im R. v. Deckerschen Verlage, Berlin 8 W. 19, Jerusalemer Straße H, erscheinen. Die bis spätestens zum 28. Fe⸗ bruar 1911 unmittelbar bei der Direktion der Reichs druckerei, Berlin SW. 68, Oranienstraße 9l, bestellten Exemplare des Werkes werden zu einem Vorzugspreise abgelassen werden, der auf 273 46 für ein broschiertes Exemplar und auf 3,25 für ein in Ganzleinen gebundenes Exemplar festgesetzt ist. Die nach dem 28. Februar 1911 bei der Reichsdruckerei eingehenden . werden von dieser dem genannten Verlage ühber— wiesen werden. Für die Ausführung solcher Bestellungen wie für alle Lieferungen im Wege des Buchhandels ist der Laden preis zu zahlen, der 5,25 M6 für ein broschiertes und 5. 75 Mt für ein gebundenes Exemplar beträgt. ;

Der Senatspräsident des Oberverwaltungggerichts, Wirkliche Geheime Sberregier ung rat Dr. Strutz hat sich behufs Leitung der Studienreise der Vereinigung für, staatswissenschaftliche Fortbildung auf 8 Tage nach Lübeck, Kiel und Hamburg be— geben.

Desterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus verhandelte gestern über eine Interpellalion, betreffend die Aus chreitungen an der Krakauer Universität im Zu⸗ sammenhang mit der . des Professors Zimmermann.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ erklärte der Kultusminister Graf Stürg kh, die Bewegung unter den Studierenden sei auf ge⸗ wisse Agitationen zurückzuführen. Sachliche Gründe seien nicht vor⸗ handen, denn von einer Absicht oder einem Versuch sogenannter Verklerikalisierung der weltlichen Fakultäten könne nicht die Rede sein. Er verurteile das Vorgehen der Studenten, die, statt gegen ein Disziplinarerkenntnis gesetzliche Rechtsmittel zu ergreifen, mit dem Streik begonnen und die Vorlesungen vereitelt hätten, und habe Vor— sorge getroffen, um die Schuldigen ihrer gebührenden Bestrafung zu⸗ zuführen und die üherwiegende, den Ausschreitungen fernstehende Mehrheit der Studentenschaft vor Schaden zu bewahren.

Nachdem das Haus sodann das Hausiergesetz in der zweiten und dritten Lesung mit einigen Abänderungen ange⸗ nommen hatte, referierte der Abg. Pernerstorfer über seinen Antrag, ö die Abänderung des Vereinsgesetzes, durch die auch Frauen die Teilnahme an politischen Vereinen gewährt werden soll. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.

Der Heeregausschuß der Ungarischen Dele— gation hat, obiger Quelle zufolge, in der gestrigen Sitzung das, gesamte Heeresbudget unverändert angenommen, ein— dieß der außerordentlichen Kredite für die Ausgestaltung des Heeres.

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus beschäftigte sich in der gestern wieder aufgenommenen Adreßdebatte nur mit der Frage der Arbeits⸗ losigkeit und vertagte sich darauf bis zum Montag.

Frankreich.

Der Senat hat gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, in zweiter Fesung den Gesetzentiwurf angenommen, der die ge— ch. Zeitbestimmung für abändert, um sie mit

ein in Europa herrschen den Jeitsystem in Einklang zu bringen, und ferner den schon in der Deputiertenkammer genehmigten Gesetzentwurf über die Bezeichnung der Champagnerweine.

Die Deputiertenkammer hat in. ihrer gestrigen Sitzung mehrere Paragraphen des Finanzgesetzes angenommen, die sich auf die finanzielle Reorganifation der Staatst⸗ eisenbahnen beziehen.

Bei der Beratung erklärte der Jinanzminister Klotz, obiger Quelle zufolge, daß zum Ausbau des ö nach Bedarf Obligationen ausgegeben werden sollen, deren letzte Serie frühestens nach 35 Jahren amortisierbar sein soll. Die Rückjahlung durch den Staat soll zum Nennwert erfolgen. Danach wurde das Ausgaben budget für das alte und neue Staatsbahnnetz angenommen.

Sierauf richtete der Abg. Paul Meunier an den Justiz⸗ minister eine Anfrage bezüglich des Standes der Angelegen⸗ heit Duran ds, des Sekretärs des Syndikats der Kohlen= arte , Unschuld D

Meunieur erklärte, die Unschu urands sei in Anbetracht de festgestellten neuen Tatsachen unbestreitbar. Durand sei c en sl worden, weil er nicht die Mittel gehabt hahe, Entlastungszeugen vor= laden zu lassen. Meunier verlas sodann den Bericht der Polizei, in dem gesagt wird, es sei niemals eine Abstimmung über die Tötung des Kohlenarbeiters Dongs erfolgt, und erinnerte zum Schluß daran, daß

lemenceau nach der Verurteilung von Dreyfus durch den Gerichts⸗ hof in Rennes im Jahre 1899 das Todegnrteil gegen den Unschuldigen . habe. Er fordere, daß man sich nicht weigere, ähnliche Maß regeln zu ergreifen, weil Durand nur ein Kohlenarbeiter fei. Der Justizminister Girard erklärte in Beantwortung der Anfrage, daß der Antrag auf Rebision des Prozeffes Durand 'seinen regelrechten Verlauf nehmen werde. Jer Abg. Paul Menunier trat noch⸗ mals zugunsten Durands ein und verwies mit Nachdruck auf den Präzedenzfall der Affäre Dreyfus. Als der Ahg. Joseph Reinach sprechen wollte, erklärte der Präsident, daß die An⸗ frage erledigt sei Andrs Hesse beantragte darauf die Um⸗ wandlung der Anfrage in eine Interpellation. Der Minister⸗ präsident Briand erklärte, daß die Reviflon des Prozesses Durand ihren regelrechten Gang gehen müsfe und noch keine Verzögerung statt⸗ gefunden habe. Zur äußersten Linken gewandt, sagte Briand, sie sollte am allerwenigsten wollen, daß die politischen Versammlungen Recht sprechen. Andererseits könne man von einem Minisser nicht verlangen, daß . seine Verantwortlichkeit einfetze bei einem Gnadengesuch, das dem Präsidenten der Republik vorliege, dem dieses Recht verfassungsgemäß vorbehalten sei. Der Justizminister Girard erklärte, die Regie⸗ rung könne die Umwandlung der Anfrage in eine Interpellation nicht zulassen. Der Sozialist Vaillant befand auf der Umwandlung. Bria nd sagte, er würde die Interpellation später annehmen, aber nicht jetzt. (Zwischenruf) Der Pröäsident Brüsfon erklärte, daß die seit langer Zeit wiederholten Präzedenzfälle bewiesen, daß Interpellationen, betreffend die Ausübung des. Begnadigungsrechts, gestattet seien. Der Ministerpräsident Briand erwiderte, man könne keine Interpellation über einen Akt zu⸗ lassen der noch nicht vollendet fei und dessen Ausühung nach der Ver= fassung, ein Reservat sef. Er stelle die Vertrauens frage. Der Abg. Andrs Hesse forderte, daß der erkrankte Durand in Freihest. gesetzt werde. Bxiand antwortete, ., die Initiative dem Gewissen und der Humanität der Regierung überlassen FleibWen müsse.

Hierauf wurde die Ummandlung der Anfrage in ein Interpellation mit 340 gegen 1638 Stimmen n und hi Sitzung sodann aufgehoben.

Portugal.

Bei dem wöchentlichen Empfang der auswärtigen Journali erklärte, wie W. T. B.“ meldet, der . ö. ö Machg do bezüglich der vorgesehenen Trennung von Kirche und Staat, 9. der Entwurf die Freiheit des Gewissens, des Unterrichts und der kirchlichen Propaganda unter einer einfachen Kontrolle des Staats wahre. Er halte die Vorrechte bes Klerus aufrecht und stelle die Kirchen zu seiner Verfn

bald der Klerus genügende Mittel zu ihrer ie r fn,

werde. Niederlande.

Bei der gestrigen Beratung über das Budget de i * * *. * 5 24 ministeriums in der ö Kam mer fragte 6. den * 6 (athol.), warum man ber Küstenverteidi ung den Vorrang

gebe vor der Vollendung der Amsterdamer Festungswerke. Wie . W. T. B. meldet, erwiderte der Kriegtminister Cool der Plan der Küsten verteidigung hezwecke nicht Neueg, die Be; sestigungen bestänzen bereitg an der Küste, man wolle die Verte lbighng der Küsts nur in Cinklang mit den zeitgemäßen Anforderungen brinn ) um die Aufrechterhaltung der Neutralität in . n,

Uebrigens würden die Almmsterdamer Werke bald i e irn 8 Türkei.

Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge hat der Min des Innern Talaat sein Amt an er n hat der Minister

Bulgarien.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat der ; wie . W. T. B. meldet, die Forderung ö ö 1

Kredits von 25 066 660 Francs für Gi 6 unterbreitet. 5 g Eisenbahnz werk

Amerika. ,

Der Präsident Taft hat gestern in Cem bee ö

Rede gehalten, in der er, „W. T. B.“ zufolge, en . pen Er habe in den letzten Monaten veranlaßt. daß n. ent

Acres Land, die Phosphat enthielten, der len , ern l

würden, um das Privatkapital an ihrem Erwerb zu ver amen,

Amerika am meiskfen brauche, sei Kali, und es, könne 9 der nischem Grund . Boden J, werden, wie der Vorsteher geologischen Landesaufnahme ihm versichert habe. esorderl Der im Etat für das Ackerbaudepartement . Betrag zur Forschung nach etwaigen Lagern von Ih Dil. beläuft sich auf 17 500 Doll. Davon sollen enommel . ö Verfügung stehen, sowie der Etat ang ; worden ist. ! Vom, W. T. B.“ verbreiteten amtlichen . ö de San Antonio (Mexico, Chihuahua) zufolge hat ge d Regi Nähe von Mulata zwischen Revslutionären nen, rungstruppen ein zwölfstündiger Kampf , dem die letzteren mit starken Verlusten geschlagen ln Depesh Die Revolution auf Haiti sst nach einf des „W. T. B.“ unterdrückt. Das Land ist ruhig.

Asien. er ert Wie amtlich gemeldet wird, hat der General nsel, von Niederländisch-Indlen den Sultan degli. gruppe Ling ga im Sundaarchipel und den T. nn pegen, wiederholter Verletzung der bestehenden Ve bgeseht Widersetzlichkeit gegen die niederländischen Behörden a

Parlamentarische Nachrichten.

. Reih Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen be, ch n tags und des Haufes der , benden

der Ersten und Zweilen Beilage.

ĩ Auf der Tagesordnung der he en, (lz ö. des Reich Sstags, welcher der Staatssekretär 4 üer

Dr. Delbrück und der Staatzsefreitr des e, lf

Dr. Lis co beiwohnten, stand zunächst die Interp des Ahg. Grafen hon Kanitz sbtons): seeihelus⸗ Die MUnterzeichneten erlauben sich, an den Herrn j folgende Anfrage zu richten: sernmsn, Welche Maßregeln gedenken die verbündeten hes ergreifen, um einer Ueberschwemmung des deutschen 3 mit fremden Wertpapieren und einem übermäßigen Abfluß? Kapitals nach dem Auslande vorzubeugen? Scht Auf die Frage des Präsidenten Grafen von g, ahn, Loewitz erklärt ker Stellvertreter des Rei ztanß lte e selretä Delbrück, er gedenke, die Interpellation heut antworten. das Bun I ,

ur Begründur 9 6 z 6 6 deu been

til,

.

; ö r in aus wärt ö. . p n 1 stellen Se u Effekten zu tragen n ch dazu zu verha ang i . und welche G ern zu lee. T

der * 1j , 9 wir,

en Vorkelle hingewiesen, die der Be iten, insbefondere im ren ,

tallen im eile, die die Anlage d

sich

Vorte die E

6 aua iich tion bie Vesnechtn⸗ 1 6 Emissionen an ler fg, übe ir ge könnte. n , . Ürzlich in der ‚Nordd i i .

Um welche Win nn Bring t uin ö. darüber eine zuverla Statistit ah. man brauchte bloß die bei d g e , n, und die . *

un wäre die Statisti ĩ auch Mängel. M . ift. , 9. ö it por

und auch zu niedr Bestimmungen de 5 ,,, die das G s fie en at, auch der Uehernah, Mal n . dieser Vor . ö.

wol z . gerescht worden. D 6 ö.

Siatisti ,., ö st d f len, ; . 6 ö. (t e

4 9 3 hi zugelassen ; h .

en niedriger r e e s ö j .

Stani bi A en . un e,

Doppelte st * in ahnte, g] ; n hat. ie bereits erwa hne gegründete Gil der , i, ölen Löt, är be eifchen f art, eh n Millionen Mart. Wenn auch alle diese zahlen gn ä chmen find, so isthätn Ke Weg nch laon l en fi gan; vertres lich um Nergicch r . an;, denn eine Statlstit Jahr ffir Jahr fg, ätzen aufgestellt wfüp⸗ muß fie ein zuverlallahsteige geben, ob sich die Emission in auf 0 ode und in welchem Tempo die porschteitenb. ung, sih dollltht. Gan ,, den lib sch eins rapide Steigerung der Emissio au erkennen. An der Berliner Börfe waren drs; ö.

papiere im Betrag von 507 Millionen n zugelassen, also in chem Jahre eine Steigerung bo