1911 / 37 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

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ö (Schluß aus der Ersten Beilage.)

Es kom 4 mt . ö ö 6 Fetzer darauf an, ob eine größere Mehrzahl von Vieh—

eim ein; , duch die Fo 3 mäelnen müßte die Prlpatwohltätigkeit eingreifen

ind Nahr Naul. und Ktlauen senche tatsachlich in ihrem Erwerbs por, eßustonde bedroht erscheint. Liegt diese Voraussetzung

o . der dag 1 sich allerdings um einen Notstand handeln und dann ö. treten sein, ob und wie diesem Notstande, auch eren, na r lraeel iin abgeholfen werden kann. Aber, erten Vorrehn leser Richtung haben auch die Ausführungen der Ih bin indes i ehe meines Grachtens genügende Tatsachen nicht ergeben. hene bern in Berfolg der Zusage, die ich bereit seäher gemacht habe,

ö ere / ĩ ) 3 har a, diese Angelegenheit nochmals nach Anhörung der

2 in mien niste bitten,

. reiebehörden einer weiteren Prüfung zu unterziehen. merken: chte ich bezüglich der Grenzbezirke noch folgendes be— z ist die Maul. und Klauenseuche in den Be— dih ö mehr oder weniger im Schwinden begriffen, il kriti ö. . die Lage in anderen Teilen der Monarchie sehr [ 9. ö orden ist als dort. (Sehr richtig) Wohin sollten in empf nd 3 überall da, wo durch die Maul und Klauenseuche mit seinen 36 Schaden angerichtet worden ist, sofort der Staat nner n'! Beihilfen in Aktion kreten soll! Es klingt etwas hart,

wir han ö. 6 auch die ostpreußischen Viehbesitzer nicht anderg

tnten, w. —⸗ kinischen Winzer; der Staat kann immer nur da detft. un 3 ö. Gefährdung einer größeren Allgemeinheit im Er— nuthimden ist ahtungezustande vorliegt, wo also wirklich ein Notstand . ö Sehr richtig! und Bravo h öl ing ffortschr. Volksp): F n . hr. Volksp.): Gerade än Innern von Ost— en it dee e bedeutend uh en on en, Ich möchte doch die

nn rklich n K. ö * e b eine Stallkontrolle.

n umbehandlun le Regi

. nheh g. Der Standpunkt, den die Regierung 6. e, en eingenommen hat, ist auf Grund der in üg stölag. voilommmen korrekt.“ Danach? list' Ler i ö derpflichtet, denjenigen, denen durch polizei⸗ 6. . chäden entstehen, diesen Schaden zu ersetzen. m doch an die Prüfung der Frage Herangetreken werden,

nd elann, wenn sich wirklich bei der weiteren Prüfung ein Not—

8 ie 2 mei i 6 ö. lte lien. Allgemeinheit könnte aber doch

. ug. . mb eschhdig, daß er dadurch in seiner wirtschaftlichen Existen;

7 1 a, don Saß, Jaworski (Pole) äußert sich ebenfalls zu— zu dem Antrage.

Ri nter für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. on Sch or lem er!

li hn mne Herren! nesen! der M

ist, ] ö mul, ö o war das in erster Linie darauf zurückzuführen, daß die

au e lg. Weide befand, und daß infolge der angeordneten Sperr=

en Winter aufgespeichert hatten. (Sehr richtig! rechts.) z t es im allgemeinen zu, daß die Lage der Grenz⸗

ubruch der Maul— und Klauenseuche keine schlimmere entlegenen Bezirke. Sie ist nur dann in der Regel

j er em di 'ewesen, wen nes uns gelungen ist, durch die getroffenen Maß⸗

3 3 g * 8 a , und Klauenseuche auf die Grenzbezirke zu beschränken, und

weit e en letzten Seuchenausbruch nur für kurze Zeit der ö. die . auegebreitet. ö treten, ist n des Herrn Abg. Gyßling, der Stallkontrolle näher mn nmiellen, . unerfüllbar. Sie scheitert nicht allein an der 5 Hlichkelt, Indern por allen Dingen auch an der physischen Un= g Tüilionen 6 . im Königreich Preußen würden weit mehr als 4 . Böfte für die Stallkontrolle in Betracht kommen, und nhl sind, i Dand, daß tatsächlich nicht die nötigen Tierärzte vor. hren. m überhaupt eine solche Kontrolle zur Genüge aus⸗

li

ter uri i lter bei diesem Anlaß doch mit der Mitteilung nicht . en, daß nach den bisherigen Versuchen und auch nach de ö herte nn heren Ansicht des Professors Löffler das jet . ateren 6 Cerum Erfolg verspricht, und daß es, wenn r 3 bei einem tile sich bewähren, voraussichtlich gelingen hith umunisserth heiteren Seuchenausbruche das nötige Serum du if er 26 des Biehes zur Verfügung zu stellen. Augen⸗ n, Fällen? trat noch so gering, daß es nur möglich ist, ihn in Yin Ver

eschert ist. Wenn aber das Serum in größeren iel ö. sein wird und das ist voraussichtlich in nicht hon! nugeben e tel hen dann würden wir imstande sein, so j aul die Tiere in den Ställen, in deren Umgegend dun sentlich . Ulauenseuche ausgebrochen ist, immunisiert und ; nat biesez n ot der Seuche geschützt werden können. Dle Erfin⸗ K. . wird ja unter Umständen die ganze Sachlage bei wum e, en bon Maul. und Klauenseuche berändern.

um Dentschen Reichsan

. . zi Sin zuzsehnng 6 Cel es mit der Bekämpfung der Seuche auf dem

ö Interesse den Geschädigten ein Rechtsansprüch

Seuche hat sich verhältnismäßig rasch auch auf

e n und besonderg dann zu verwenden, wenn der Erfolg

Zweite Beilage

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

EPI.

Berlin, Sonnahend, den 11. Fehrunr

Gesichtspunkt als richtig bezeichnen zu müssen, daß eine solche Uebertragung von einem Vorwerk zum anderen selbstverständlich überall da zulässig erscheint, wo mit Sicherheit anzunehmen ist, daß die Ansteckung doch nicht verhindert werden kann. Das wird also in der Regel da zutreffen, wo es sich um verschiedene Vorwerke eines Besitzers handelt, wo die Leute von einem Gehöft zum anderen hin⸗ gehen und wo es ganz unmöglich ist, dieselben so abzusondern, daß eine Ansteckung vermieden wird. Wenn in einem solchen Falle sofort die Seuche übertragen wird und das ganze Vieh um so rascher durch⸗ seucht, so ist damit dem Besitzer geholfen und der Allgemeinheit keinenfalls geschadet. Nach diesem Grundsatz würde auch in Zukunft

entschieden werden müssen.

Wenn sodann bemängelt worden ist, daß in einzelnen Fällen auch der Transport bon Milch aus Seuchengehöften noch gestattet worden ist, so ist dagegen zu bemerken, daß das jedenfalls nur da geschehen ist, wo es sich um den Transport von Milch nach Sammelmolkereien ge— handelt hat, welche genügende Vorrichtungen zur Erhitzung von Milch besaßen. Im übrigen hat man sich vielfach darauf beschränkt, die Ausfuhr von erhitzter Sahne zu gestatten, und zwar mit Recht, weil bei deren Abgabe an die Molkereien die Uebertragungsgefahr auf ein ganz geringes Maß beschränkt werden kann.

Der Herr Abg. Gyßling hat sodann den Gedanken angeregt, ob es nicht er i sein würde, nach dem alten Rechtsgrundsatz zu verfahren, und diejenigen, welche für die Allgemeinheit leiden, auf Kosten dieser Allgemeinheit zu entschädigen. Nach diesem Grundsatz, meine Herren, ist bereits in den Viehseuchenreglements verfahren! Nach den Viehseuchenreglements erhebt die Provinz eine Abgabe von allen Viehbesitzern und ersetzt aus dieser Abgabe die Schäden, die bisher bei Rotz, bei Lungenseuchen und bei Milzbrand eingetreten sind und jetzt nach den neuen Bestimmungen im Ausführungsgesetz zum Reichsviehseuchengesetz auch in den Fällen von Maul⸗ und Klauen⸗ seuche ersetzt werden sollen. Ich glaube also, daß gerade auf diese Weise dem gewiß richtigen Grundsatz auch durch das Ausführungs— gesetz zum Reichsviehseuchengesetz im Sinne des Antrages der Budget⸗ kommission Rechnung getragen wird. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. Ehlers (fortschr. Volksp.): Der Antrag der Kommission ist aus zwei Gründen annehmbar; erstens ist es ein sympathischer Gedanke, den Bedrängten zu helfen, und zweitens sst der Antrag durch⸗ aus harmles und unschädlich. Ob er praktisch von Wert ist, steht dahin, der Antrag wird Ihnen die Ueberzeugung geben, daß Sie etwas getan haben, aber er wird dem Staate keinen Pfennig kosten. Dem ursprünglichen Antrag Reck sind in dieser Hinsicht die Giftzähne aus⸗ gebrochen. Der Antrag wird wahrscheinlich, wie das Mädchen aus der e. alle Jahre wiederkommen. Die Beiträge der Viehbesitzer sollen für die Entschädigungen aufkommen, d. h. wenn Geld erforderlich ist, müssen die Beiträge erhöht werden. Das ist eine Art Ver sicherung. Wir haben allerdings schon eine solche Versicherung, aber sie ist sehr dürftig. Wenn wir generell eine Entschädigung einführen könnten, so würde das allerdings von großem Vorteil ein, und die Bekämpfung der Seuche würde viel leichter werden. Der Minister machte darauf ,. daß in den Sperr- oder Beobachtungsbezirken die Preise heruntergehen, und er fordere uns auf, auf die Händler zu wirken, daß sie für das aus diesen Bezitken kommende Vieh die normalen Preise zahlen. Als loyaler Staats⸗ bürger bin ich dieser Aufforderung nachgekommen, aber die Antworten, die ich von den Händlern bekommen habe, ermutigen mich nicht zu weiteren solchen Anregungen. Es ist doch selbstverständlich, daß das Vieh aus diesen Bezirken mindestens verdächtig ist und daher nicht die normalen Preise erzielen kann. Ich werke dem An= trage der Kommission zwar zustimmen, aber eine wirkliche Verbesserung ist nur dadurch zu erreichen, daß die Viehzüchter ebenso revidiert werden wie die Fabriken, aber allerdings auf Kosten des Staates. Abg. Dr. König (Zentr.): Am 23. Januar sprach mein Freund Graf Spee seine Freude darüber aus, daß sich der Abg. Ehlers viel freundlicher zu dem Antrage Reck ausgesprochen habe, als seinerzeit der Abg. Fischbeck. Derr Gyßling war damals darüber erregt. Es ist doch aber eine Freude, zu sehen, wenn sich einer bekehrt, warum sollte also Graf. Spee diese Freude nicht aus= sprechen? Und heute hat sich Herr Gyßling selbst viel freundlicher über den, Antrag ausgesprochen. Wir bedauern, daß nicht. der ursprüngliche Antrag Reck angenommen wird, det den richtigen Weg gugab. Die Sperrmaßregeln bringen tat sächlich für die vielen Besitzer große Schäden mit sich, und dafür wäre eine Entschädigung angebracht. Wenn die Viehbesitzer selbst Beiträge dazu zahlen sollen, so ist dann das feine Ent— schüdigung. Man sollte gleich den richtigen Weg gehen, die Allgemein heit den Schaden tragen zu lassen, und jn den Etat einen bestimmten Fonds für Entschädigungen einstellen. Es, handelt sich doch um die Volksernährung, in deren Interesse darf die Viehhaltung nicht ver— nichtet werden; es ist also eine Sache der Alle emeinheit. Der Mi⸗ nister sagt, nur bei einem Notstand könne der Staat eingreifen. Der Antrag. eck wollte aber gerade, daß der Staat eingreise, wenn ein Viehbesitzer in feiner Cxistenz bedroht sei, wenn alfo ein Notstand vorliege. Der Antrag der Kommission ist nur Zukunftsmusik; wenn wir üns dennoch auf ihn heschränken müssen, fo will ich dach den Minister bitten, so zu verfahren, als ob der Antrag Reck an— genommen wäre.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Hoffmann (Soz,) bedauert, durch den J verhindert zu sein, die Stellung seiner Freunde darzulegen, nachdem vom Zentrum zwei Redner gesprechen haben. Er hätte sonst erklärt, daß auch seine Freunde bereit eien, durch Annahme des Kommissions⸗ ankrags etwas zu kun, was der Allgemeinheit, aber nicht den Agrariern nützt. ö

6 Abg. Dr. König Cöentr,: Das ist wohl ein Irrtum des Abg. Hoffmann, er meint wohl zwei Redner von der freisinnigen Partei.

Der Antrag der Kommission wird angenommen. Die Petition von Jerosch und Genossen in Prostlen um Gewährung einer Beihilfe aus Staatsmitteln zur Perhütung der Weiten verbreitung der Maul- und Klauenseuche wird für erledigt erklärt. .

Es ß die einmalige Beratung der Denks ,. über die stagtliche Hilfsaktion aus Anlgß der Hoch⸗ wasserschäden im Jahre 1999 Gwischen Rhein und Elbe, an der Lahn, Sieg, Leine sowie im Elbegehiet in der

Altmark).

Abg. Tourneau (Gentr. . Der Regierung ist für ihre Tätigkeit bel den Ucherschm'emmüngen Anerkennung zu sagen, namentlich aber müssen wir das höchste Lob den opferfreudigen Pionieren zollen; wir nig auf eine spolche Truppe, stolz sein. Es ist auch mit Dank anzuerkennen, daß sich der Kronprinz an die Spitze des Hilfs

komitees gestellt und damit sowie durch seine Beresfung des Hieber=

Istlich von Charbin gemeldet. Die Zahl

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schwemmungegebietes sein warmes Herz für die notleidende Be⸗ völkerung bekundet hat. Ich bitte, nochmals zu erwägen, oh nicht auf die Rückzahlung der Darlehen verzichtet werden kann, wenn sich die Zahlungsunfähigkeit der betreffenden Besitzer herausstellt. Dahei kommt namentlich das Eichsfeld in Betracht. Der Staat sollte endlich die Mittel zur Aufforstung des Eichsfeldes bewilligen, denn dies ist der beste Schutz gegen die NUeberschwemmungsgefghr.

Abg. Spin zig (freikon .: Die Denkschrift gibt uns ein erfreuliches Bild über die Hilfstätigkeit, es ist aber zu bedauern, daß an manchen Stellen die, Hilfe nicht schnell genug eingetreten ist. Es sind in manchen Gemeinden ann Südabhang des Harzes kleinere Ueber schwemmungsschäden eingetreten, für die auch eine Hilfe erforderlich ist. Der Strom der Hilfstätigkeit soießt sich immer nur dahin, wo eine große Katastrophe eingetreten ist, aber die kleinen Wasserschaden sind für die Betroffenen ebenso schwer.

Abg. Dr. von Kries (kon): Meine Freunde stimmen ein in den Dank der Vorredner für die Regierung und die braven Helfer in der Not, namentlich rufe ich denen, die ihr Leben eingefetzt haben, über das Grab hingus unseren Dank zu. Namentlich ist, die Tätig⸗ keit des Militärs lobend anzuerkennen. Auch die pripate Wohl⸗ tätigkeit hat mit großer Schnelligkeit eingegriffen. Uns interessiert hier die Verwendung der staatlichen Mittef. Meine Freunde sprechen der Regierung ihr Ginverständnis mit den Grundfätzen aus, die sie bei der Vertellung der Mittel befolgt hat. Namens meiner Freunde y,, ich, die Denkschrift durch Kenntnisnahme für erledigt zu ertlaren.

Abg. Heine (ul): So anerkennend die Hilfe des Staates für die betroffenen Landesteile ist, so sind doch auch zur Vorbeugung von Ueberschwemmungen für die Zukunft weitere Maßregeln erforderlich, namentlich die Aufforstung der kahlen Höhen. Anerkennung und Dank verdienen unsere Soldaten. In der Hilfstätigkeit bei den Ueberschwemmungen hat die Bevölkerung gezeigt, daß sie nach dem Wahlspruche handelt: Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr!

Die Denkschrift wird durch Kenntnisnahme für erledigt er⸗ klärt.

Schluß nach 41M Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr. (Anleihegesetz für neue Bergwerkeanlagen; kleinere Vorlagen; Etat des Ministeriums des Innern.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrnngs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den Veröffentlichungen des Kalserlichen Gesundheitzamtz “, Nr. 6 vom 8. Februar 1911.) Pest.

Deutsch-Ostafrika, In Lindi ist am 16. September ein

weiterer, nach vier Tagen tödlich abgelaufener Pestfall im alten Inderviertel in einem Hause sestgestelst worden, in welchem zuvor infizierte Ratten und Mäuse mehrmals gefunden waren. Zufolge Mitteilung vom 10. November waren neue Erkrankungen von Menschen nicht mehr vorgekommen, doch haften sich unter 935 in der Zeit vom 14. September bis 16. November unterfuchten Ratten 78 als pestinfiziert erwiesen. . ; egypten. Vom 21. bis 27. Januar wurden 29 Erkrankungen (und 12 Todesfälle) gemeldet, dadon 14 (2) aus Sam maliut, Ls] gus Kuß, 4 62) aus Deirut, 3 (h aus Man falut, 1 (1 aus Magagha und je 1 aus Menuf und Afsiut—

Britisch⸗Ostindien. In den beiden Wochen vom 18. bis 31. Dezember v. J. sind in gan; Indien 11167 4 11485 Er= krankungen und göhß * 8892 Tode falle an der Pest angezeigt. Von den 17 988 Todesfällen kamen 7158 auf die BVer— gsinigten Propinzen (Lavon 1873 auf die Division Benares), 2l81 auf Bengalen (dabon 22 auf die Stadt Kalkutta), 2074 auf, das Pun jabgebiet (dapen 1145 auf die Division Delhi), 1883 auf die Präsidentschaft Bom bay (davon 17 auf die Stadt Bombay und 31 auf Karachi), 1312 auf die Zentral⸗ pro vinzen, l auf Rajputana, os auf den Staat Mysore, 696 auf die Präsidentschast Madras, 456 auf Zentralindien, 419 auf Hyderabgd, 160 auf Burma, je 165 auf die Rordwest⸗ provinz; und auf Kaschm ir, 1 auf Coorg. .

Ching. In Charbin sind vom H. bis 12. Januar Europäer und 57 Chinesen an der Pest gestorben, außerdem ? Ghinesen tot aufgefunden worden. In Fu dia dien war die Sterblichkeit sehr hoch, es starben Mitte Januar täglich 199 und mehr Personen. Es wird jedoch vermutet, daß diese Gestorbenen nicht durchweg der Pest erlegen sind, sondern daß nicht wenige bei der herrschenden strengen Kälte erfroren sind, besonders da die chinesischen Herbergen in Fudjadjen sich weigern, irgendwie verdächtig aus- henden Personen ein Unterkommen zu gewähren. In der ersten Hälfte des Januar wurden auch einige Pesttodes fälle von Stationen j Di der in Charbin vom 25. bis 29. Januar an der Pest gestorbenen Personen wird auf 263 angegeben, darunter waren 6 Europäer; in Tudjadjen starben 103 bersonen. Auch in der Umgebung dieser Srte sind ahlreiche Pestfälle vorgekommen, hauptsächlich aber außerhalb der . während innerhalb die ser nur wenige Todesfälle gemeldet sind. Die Orte jwischen hgngchun und Schanhaikwan werden alle als verseucht

betrachtet, ebenso Dalny; die getroffenen Abwehrmaßregeln hatten

angeblich bisher keinen Erfolg. Bis zum 16. Changchun 65. Pesttodes fälle bekannt geworden, in Mukden 5h, in Dalny 3, n Kugnning 4, in 5 anderen Ortschaften zuammen 8; auf Der, chinesischen Nordbahn sind 2 Personen der Seuche erlegen. Die Fälle in Changchun, Mürden und Kann ing sollen meist Angehörige der eingesessenen Bevölkerung betroffen haben.

] Pest und Cholera. Britisch-Ostindien. 31. Dejember 22 Personen an der Pest und 0 an der Cholera.

Cholera.

Januar sind in

Ita lien.

Januar sind 2 Erkrankungen (und 3 Todesfälle) angezeigt worden, und zwar 1 (2 im Goub. Jeka= terinoslaw und J . im Goub. Kasan. J Nach neueren amtlichen Mitteilungen sind in den beiden Wochen vom 18. bis 31. Dezember d. J. im gan en erkrankt (und gestorben). a1 46 (1745), d. . ig 13) mehr, als bisher angegeben war; es entfielen dangch ü. 4. auf die Goubp. Kiew 8(2, Jekaterinoslaw

Rußland. Vom J. bis

12 (6) und Orenburg 23 (12) Erkrankungen (Todesfälle).

Türkei. Vom 16 bis 2. Jgnugr wurden in Smyrna St Er—

krankungen (und bl Todes fälle) festgestellt, in Mekka 24 (26).

Portugal, Anf Maädelrg waren bis zum 127. Janür g⸗ a 1646 Erkrankungen (und ba5 Todesfälle) an der Cholera er. meldet, davon 611 (200) in . und Umgegend; auf die 6.

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vom . Lis 1 Januar entfielen angeblich insgefamt 2176 und 70 Todesfälle. ö. 2l7 Erkrankungen

In Kalkutta starben vom 18. bis

Vem 19. bis 26. Januar wurden aus 3 Ortschaften der Rrop, Lecce 4 Erkrankungen gemeldet, dapon 2 aus Taran.