. 7 .

re d, ,.,

Kapitalmarktes zulässig. Zweitens, internationale Emissionen dürfen immer nur die Miltel zur Crreichung nationaler Jele, nationaler Arbeit gewähren; drittens, auch wenn diese Vor—⸗ auesetzungen gegeben sind, ist auf Grund der bei uns mit argen. tinischen, serbischen usw. Papieren gemachten Erfahrungen vor allem zu verlangen, daß bei der Auswahl der zu 'emittierenden Papiere mit der größten Sorgfalt vorgegangen wird. Ich, ent⸗ nehme diese drei Vorschläge dem Buch des Geheimrats Rießer. Ich befinde mich alfo damit in einer für Sie (links) un⸗ angreifbaren Position. Wenn diese drei Richtlinien bisher befolgt worden wären, so wären die Friscohonds bei den deutschen Börsen niemals zugelassen worden. Ich möchte aber bitten, daß an die Zulassungsstelle die Anweifung ergeht, nur solche ausländischen Papiere zuzulassen, die auch in ihrer Heimat an der Börse notiert werden. Das ist von besonderer Wichtigkeit im Hin⸗ blick auf kritische Zeiten, wenn wir gezwungen sind, unferen Kapital⸗ besitz an ausländischen Werten zu veräußern. Die notwendige Vor⸗ aussetzung ist, daß diese Papiere eine internationale Kaufkraft haben. Deshalb müssen sie unter allen Umständen auch an den Deimgtbörsen zugelassen sein. Die Verhinderung der Zulassung von Aufsichts wegen ist zweifellos zulässig. Ich möchte mit der Bitte schließen, daß von diesem Rechte rücksichtslos Gebrauch gemacht wird. Es handelt sich hier um eine der wichtigsten vaterländischen Interessen, und deshalb müssen Schritte getan werden, solange es noch Zeit ist.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staats sekretär des Innern, Staats minister Dr. Delbrück:

Meine Herren! Der Herr Graf von Kanitz und seine politischen Freunde befürchten eine Ueberschwemmung unseres Kapitalmarktes mit ausländischen Werten und eine unserer Volkswirtschaft abträgliche Abwanderung unseres einheimischen Kapitals in das Ausland; und sie wünschen zu wissen, welche Maßregeln die verbündeten Regierungen ergreifen wollen, um diesen Mißständen entgegenzutreten. Diese Fragen sind in neuester Zeit nicht Gegenstand der Erörterungen mit den verbündeten Regierungen gewesen, und ich kann sie also zunächst nur beantworten vom Standpunkt des Herrn Reichskanzlers.

Im übrigen möchte ich bitten, ehe ich auf die tatsächlichen Ver⸗ hältnisse eingehe, und ehe ich auf die Einzelfälle komme, die der Herr Graf von Kanitz soeben erörtert hat, einige allgemeine Bemerkungen, insbesondere auch über die Rechtelage, vorausschicken zu dürfen. Ich nehme an, daß sie mich der Notwendigkeit überheben werden, auf einen großen Teil der Details einzugehen. .

Meine Herren, ein Mittel, die Bankwelt und einzelne Kapita⸗ listen zu hindern, ihr Geld in ausländischen Werten anzulegen, gibt es nicht. (Sehr richtig! links.) Generell oder unter gewissen Voraus⸗ setzungen zu verbieten, daß inländisches Kapital in ausländischen Werten angelegt werde, würde ein Versuch mit untauglichen Mitteln sein und wahrscheinlich nur zu unerträglichen Erschwernissen unseres Wirtschafts⸗ lebens führen. (Sehr richtig! links)

Aber auf der anderen Seite sind wir in der Lage, die Ein⸗ führung ausländischer Werte auf den inländischen Markt zu er⸗ schweren, indem wir ihnen die Zulassung zum Börsenhandel und damit alle diejenigen wirtschaftlichen Vorteile und Erleichterungen versagen, die mit dieser Zulassung verbunden sind.

Die Versagung der Zulassung liegt nach dem jetzt geltenden Börsenrecht, das sich in diesem Punkt von dem von 1895 nicht unter⸗ scheidet, in der Hand der Zulassungsstellen. Die Zulassungsstellen sind Börsenorgane. Die Börsen können nur mit Genehmigung der Landesregierung errichtet werden, sie können durch die Landesregierung aufgelöst werden und stehen unter deren Aufsicht. Unter dieser Auf⸗ sicht stehen die Zulassungsstellen wie alle übrigen Börsenorgane. Daraus ergibt sich, daß die Landesregierungen im Wege ihrer mittel— baren oder unmittelbaren Aufsichtsbefugnis in der Lage sind, die Zu⸗ lassungẽstellen über die Handhabung ihrer Befugnisse mit Anweisungen zu versehen, und zwar nicht nur unter rechtlich formalen, sondern auch unter Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten.

Es ergibt sich aber hieraus auch ferner, daß die Verantwortung für die Durchführung des Börsengesetzes im allgemeinen hier wie bei anderen Reichsgesetzen prinzipallter bei den Landesregierungen liegt, und daß der Herr Reichskanzler nur dafür verantwortlich ist, daß die einzelnen Landesregierungen in Uebereinstimmung mit den Gesetzen und mit der grundsätzlichen Auffassung handeln, die der Herr Reichs-

kanzler und die verbündeten Regierungen über die Interpretation dieser

Gesetze haben. Schon aus diesem Grunde glaube ich mich zunächst auf einige allgemeine Ausführungen beschränken zu können.

Meine Herren, 5 386 des Börsengesetzes enthält eine Reihe von Vorschriften über die Voraussetzungen, unter denen die Zulassung er⸗ folgen darf und nicht erfolgen darf. Darunter befindet sich, abgesehen von formalen Vorschriften, auch die Bestimmung, daß solche Emissionen nicht zuzulassen sind, die eine Uebervorteilung des Publikums befürchten lassen oder aber erhebliche allgemeine Interessen schädigen könnten. Was für allgemeine Interessen das sind, welche Tatbestände eventuell die Nichtzulassung einer Emission begründen können, hat der Gesetzgeber nicht angegehen, und mit gutem Grunde nicht angegeben; denn er konnte es nicht angeben. Denn, meine Herren, Sie werden aus meinen jetzt folgenden Ausführungen ent— nehmen, daß nach ihren äußeren Merkmalen völlig gleich gelagerte Fälle unter Umständen einer vällig verschiedenen Beurteilung unter- liegen müssen.

Vorab muß man sich aber bei Erörterung dieser Frage darüber klar sein, daß die Anlegung deutschen Kapitals in ausländischen Werten unter normalen Verhältnissen ein natürlicher Vorgang ist (sehr richtig! links) und sehr häufig aus mancherlei Gründen wirt— schaftlicher und auch politischer Natur notwendig oder doch zweck mäßig sein kann. Das deutsche Volk erspart alljährlich beträchtliche Summen. Diese Ueberschüsse unserer Volkswirtschaft werden wohl nicht zu hoch auf 4 Milliarden im Jahr geschätzt. Diese Ersparnisse müssen selbstverständlich angelegt werden, und soweit sie unser ein— heimischer Markt nicht aufnimmt, soweit unsere eigene Industrie, die Bedürfnisse des Reichs, der Bundesstaaten und der Kommunen diese Ersparnisse ihrerseits nicht in Anspruch nehmen, wandern sie natur⸗ gemäß in das Ausland. Und Sie wissen, meine Herren — der Herr Graf von Kanitz hat es eben selbst angeführt . daß dieser Besitz an ausländischen Werten, soweit sie einen inter⸗ nationalen Markt haben, von großer J ist für die sogenannte finanzielle Kriegsbereitschaft Vor J i die Revenuen dieses Besitzes an auglindischen erten in Anbetracht der Passibität unserer Handelsbilanz ein wertvoller . ; . gien i ter Linie tragen Faktor in unserem ö ‚ ö zn in ersz

dazu bei, unsere Zahlungebilanz aktiv zu machen. ;

. 3 ö die Interessen unserer Industrie der Derr Graf von Kanitz hat vorhin einen solchen Fall angeführt, es gibt deren sehr viele — sehr häufig zur Hereinnahme ausländischer

Anleihen, weil wir damit unserer auf den Export angewiesenen Industrie erhebliche Aufträge aus dem Ausland zuzuführen in der Lage und zuzuführen gewöhnt sind (sehr richtig! links), ganz abgesehen davon, daß die starken Guthaben, die eine auf den Export ange⸗ wiesene Industrie im Auslande hat, aus mancherlei Gründen auch auf die Anlegung in auswärtigen Werten hindrängen.

Dazu kommt ferner, meine Herren, daß wesentliche politische Gesichts⸗ punkte, Rücksichten auf verbündete oder befreundete Staaten, Rücksichten auf unsere politische Weltgeltung überhaupt die Anlage deutschen Kapitals in auswärtigen Werten notwendig machen können auch unter Verhältnissen, unter denen wir vielleicht aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus das Geld lieber im Inlande behielten.

Auf der anderen Seite ergibt sich aber aus diesen meinen Aus— führungen klar, daß das Hereinnehmen auswärtiger Werte unerwünscht, den öffentlichen Interessen abträglich sein kann oder sein muß, wenn der Bedarf des Inlandes an Kapital, der Bedarf unserer Industrie, der Bedarf unseres Reiches, der Bundesstaaten und der Kommunen so groß ist, daß wir, ohne diese in erster Linie beteiligten Interessen zu schädigen, von unseren Ersparnissen nichts in das Ausland abführen können lsehr richtig! rechts), und es ist an sich vollständig richtig, wenn man die Forderung aufstellt, daß unter solchen Voraussetzungen der Ausfuhr von Kapital, wenn ich mich dieses Ausdrucks bedienen darf, gewisse Schranken auferlegt werden. (Sehr richtig! rechts) Vor allen Dingen ist dies zweifellos auch der Fall im Interesse des Kurses unserer Reichs- und Staatsanleihen. Denn wenn man auch vielleicht mit Recht einwenden kann, daß unsere einheimischen Staatt⸗ anleihen und minder sichere, aber höher verzinsliche auswärtige Papiere, einen verschiedenen Käuferkreis haben, so kann es doch keinem Zweifel unterliegen, daß eine starke Inanspruchnahme der Aufnahme⸗ fähigkeit unseres Marktes durch ausländische Werte naturgemäß indirekt auch die Aufnahmefähigkeit speziell für die Reichs- und Staatsanleihen leschränken muß. (Sehr richtig! rechts) In solchen Fällen, in denen man der Anlage deutschen Geldes in aus— wärtigen Werten Schranken auferlegen muß, müßten verständiger⸗ weise in erster Linie diejenigen ausländischen Papiere aus— scheiden, die für uns weder wirtschaftliche noch politische Vorteile bringen. (Sehr richtigh

Wenn man versucht, diese Grundsätze, die ich eben entwickelt habe, auf die augenblickliche Sachlage anzuwenden, so trifft man ja auf die Schwierigkeiten, die, wie der Herr Graf von Kanitz eben zutreffend ausgeführt hat, einer zuverlässigen Feststellung der Lage unseres Kapitalmarktes und einer zuverlässigen Feststellung der Beträge ent⸗ gegenstehen, die das Inland braucht, die verfügbar sind und die tatsächlich im Auslande liegen bezw. in das Ausland gehen. Der Herr Graf von Kanitz hat schon darauf hin⸗ gewiesen, daß eine allgemeine Emissiontzstatistik, die lediglich die Zahlen gibt, die nominell an einheimischen Börsen zugelassen sind, absolut kein Bild gibt über die Summen, die effektiv aus dem In⸗ land in das Ausland gegangen sind, und zwar aus den verschiedensten Gründen. Zunächst pflegt heute nicht annähernd der nominale zum deutschen Börsenhandel zugelassene Betrag tatsächlich in inländischen Besitz überzugehen. (Sehr richtig! links) In der Regel — und vom deutschen Standpunkt ist das ein wünschenswerter Zustand — werden Anleihen, die an mehreren Börsen zugelassen sind, an allen Börsen mit dem Gesamtbetrage zugelassen. Die Zulassungsstatisti gibt also ein ganz falsches Bild. Andererseitz fließen große Beträge der tatsächlich von Deutschland erworbenen Wertpapiere wieder in das Ausland ab. (Sehr richtig! links.)

Endlich kommen in einer allgemeinen Emissionsstatistik mit zur Erscheinung Konvertierungen, die ebenfalls eine Vermehrung der Kapitalsanlage oder eine Verminderung derselben nicht zur Folge haben.

Die allgemeine Emissionsstatistik können wir daher bei unseren heutigen Erörterungen meines Erachtens vollständig ausschließen, und ich komme mit dem Herrn Grafen von Kanitz und mit der „Frankfurter Zeitung“ (Heiterkeit) zu dem Ergebnis, daß ein relativ richtiges Bild im allgemeinen diejenige Statistik gibt, die die Anlage ausländischer Werte nach den gezahlten Stempeln er⸗ rechnet. Aber auch die so ermittelten Beträge geben kein zu⸗ verlässiges Bild, wenn man sie nicht in Beziehung zu den übrigen hier in Betracht kommenden wirtschaftlichen Faktoren bringt. Der Umstand allein, daß wir im Jahre 1906 weniger zugelassen haben an ausländischen Werten als im Jahre 1910, ist an sich kein hinreichen⸗ der Grund zu der Annahme, daß diese Zulassung aus wirtschaftlichen Gründen unzweckmäßig gewesen ist. Man muß vielmehr zunächst die in aufländischen Werten angelegten Beträge in Vergleich stellen zu denjenigen Beträgen, welche an inländischen Werten in dem gleichen Zeitraum auf den Markt gekommen sind. Man muß endlich versuchen, diese Beträge noch in Relation zu setzen zu den allgemeinen Verhãlt⸗ nissen unseres Geldmarktes und zu den einheimischen Bedürfnissen des deutschen Wirtschaftslebens. Ich muß Sie also schon um Entschuldi⸗ gung bitten, meine Herren, wenn ich Ihnen — waß ich immer sehr ungern tue — mit einigen Zahlen komme.

Diese Zahlen geben die Gesamtanlage von Kapital in inländi⸗. schen, in ausländischen Werten, im ganzen und in Prozentsätzen, und sie sind auf ähnlichen Grundlagen festgestellt wie die mehrfach zitierte Statistik der Frankfurter Zeitung“, aber geprüft und berichtigt in dem Statistischen Bureau der Reichsbank.

Meine Herren, wenn Sie sich hiernach die Dinge ansehen, so sehen Sie folgendes. Im Jahre 1900sol — ich gebe bis zum Jahre 1908 die Etatsjahre an — betrug der versteuerte Gesamtbetrag an inländischen und aus ländischen Papieren 24624 Millionen die Gesamtsumme der inländischen Effekten einschließlich der Siaatz⸗ anleihen 2lt6,s Millionen, die Gesamtsumme der ausländischen Effekten 296,9 Millionen, das sind also 120ͤ0 des von mir vorher angegebenen Gesamtbetrages.

Im Jahre 190102 stellen sich die Summen in derselben Reihen⸗ folge, wie ich sie vorhin angegeben habe, wie folgt: 2630, , 228734 342,7; d. h. die letztere Summe betmägt 13/0 der ersten. .

Im Jahre 190203 lauten die Zahlen: 3386,4 2332 2, 10542 (hört! hört! rechts); d. h. die letzte Summe beträgt 31 6 der ersten (Hört! hört! rechts) .

Im Jahre 196304 lauten die Zahlen: 2602,38, 2178.4, 4244, die letzte beträgt 16 0, der ersten. .

Im Jahre 1804soß: ziszz, 2ö9s 3, oö; das sind 18 o der ersten.

Im Jahre J80öso: zuzz4, 2gög 4, zz; das sind Ao ersten Summe. . 8 oso der

sich der Herr Reichskanzler der Verantwortung vbllig Ene

ersten Summe.

1906so?: 40375, 3703,7, 333,8 oder 8 Mo der der ersten Summe.

190708: z162,3, 2994 3, 168; das sind h,3 oso Ich gebe nun die Zahlen nach Kalenderjahren. z Im Jahie 1908, 4261,57, 4022 5, 238, oder uch und Im Jahre 1909: 4867, 41at 3, T20,s, das sind 1465 im Jahre 1919: 33825, 6h4, l, Hag, 4, das sind J6 co. Meine Herren, wenn Sie sich diese Zahlen anschen gelan Sie in dem gesamten Betrage der bei uns zur , eine inländischen und autländischen Werte im großen . dat ist konstante Steigerung. Besonders hoch ist das Jahr 1 Matt lam. das Jahr, in dem die große russische Anleihe an 3. daß sind die Dann sind besonders hoch die Jahre 190406 2. . hebliche An Jahre, in denen infolge des russisch japanischen Krieges . Mobilo, leihen auf den Markt kamen; dann kommt das . und darauf geht es 1907108 etwas zurück, steigt im Jahre es tritt wieder ein Rückgang ein im Jahre 1910. Anders verläust die Kurve bei den aukländischen . 3 Gesamt⸗ ausländischen Effekten machen im Jahre 1901 20h ö betrages aus, sie steigen dann auf 13 5so und erreichen im russiscen den höchsten Betrag von 31 og. Daz ist das Jahr 2 au Anleihe. Sie gehen dann herunter auf 160soo, steien e fn und auf 21,8 /o, das sind wieder die Einflüsse ale, flich an anleihen, und nun kommen die Zahlen, die uns ail, Gesamt⸗ meisten interessieren: der Anteil der ausländischen Werte an ö g oso be⸗ summe fällt im Jahre 190607 auf 8o /, im Jahre 1907108 . . trägt im Jahre 1908 5,6 o, um dann im Jahre 1909 . 9 ge Dreifache, auf 14i,9 o hinaufzuschnellen und im Jahre 19 trag bon 15 00 zu erreichen. schtigen ren richtig

e Eteigent 3 f uittella der Einführung ausländischer Werte in eine Zeit fällt, die unn ö.

t sei Beleuchtung, wenn Sie berücksichtigen, daß sich unser Geldmanne;

heimischen Werten, die in die Jahre von 1907 bis 1910 1 er wesentlichen dazu verwandt worden sind, um die Bantlredite cn dustrie, die noch aus der Zeit der Hochkonjunktur datierten, abe also gebraucht wurden, um, wenn ich mich so ausdrücken darf sfichtign aus der Vergangenheit zu bezahlen, und wenn Sie endlich ber ö. ent Täle zenn nicht ale. Züchen trie; zu Ven aufsteigenden Konjunktur stehen, die wahrscheinlich in na matt steigende Anforderungen unserer eigenen Industrie an den Ge dch bringen wird, und wenn Sie dann endlich noch berichichti gen he der allerletzten Zeit von ausländischen Werten an den . a Markt Ansprüche gestellt worden sind, die erheblich größer ch guthe in der gleichen Zeit des vergangenen Jahres, und daß ny nd nit Ansprüche unmittelbar bevorstehen, so werden Sie mit ', deß dem Herrn Abg. Grafen von Kanitz zu der Erkenntnis komm ö. scl⸗ dies eine Situation ist, in der man warnend darauf hinweist ssaht, daß die Verhältnisse unseres einheimischen Marktes, gelinde an eine gewisse Reserve empfehlenswert erscheinen lassen bel nahme ausländischer Werte. (Sehr richtig!) siset Nun, meine Herren, diese Vorgange und die aus diesen ien sich ergebenden Erwägungen haben die Finanz⸗ und Wirtschaste it sowohl des Reichs, wie insbesondere Preußens seit ger i di dauernd beschäsftigt. Der preußische Herr Handelsminister, bei Int Aufsicht über die Berliner Julassungestelle liegt, hat wiederholt genommen, einzugreifen. Ez ist im Cinvernehmen möt den

ressorts im Laufe der letzten Jahre die Zulassung einer . ausländischen Anleihe inhiblert worden. ,

(Hört! hört! . Der Herr Handelsminister hat dann in Konsequenz der Gibt ö die ich eben gegeben habe, als das Gerücht auftauchte, daß die 9 nn erwähnten Aktien der Chicago Milwauke/ St. Paul Bahn un Markt kommen sollten, in der Norddeutschen Allgemeinen ö . darauf aufmerksam gemacht, daß daß ein ungeeignetes pe unh augenblicklichen Lage des Geldmarktez sein dürfte. Diese Kun ple ö des Preußischen Ministers für Handel und Gewerbe ist also ch ausdrücklich hervorheben möchte, die Konsequenz einer se amet, Monaten überlegt befolgten Politik. Sie steht nicht im 3 jam de hang mit der zeitlich annähernd zusammenfallenden Puli . bot Deutschen Tageszeitung“ und mit den Vorgängen, die, wie heil dieser Publikation vorausgegangen sind. Sie sind völliz um

von ihr und vor ihr eingeleitet worden.

da . en,. Meine Herren, aus alledem können Sie wohl eutuelj ut ,

die ihm in der Ueberwachung der Durchführung des ö. nge . auferlegt ist. Sie können ferner aus meinen Aue h e, gel nehmen, daß wir der Ansicht sind, daß die beste⸗ nne z 9. lichen Bestimmungen, insbesondere der 8 1 und der ⸗ . Börsengesetzes dem Herrn Reichskanzler bezw. ö. um regierungen diejenigen Handhaben geben, die notwendig ö ie gegebenen Falle regulierend in die Tätigkelt der Zulasn zugreifen, und Sie werden aus meinen Ausführungen an d, von sye haben, daß die zuständigen Organe auch entschlossen . die n ihnen gegebenen Befugnissen Gebrauch zu machen, sa meine Lage erfordern sollte. ; gkaniler ö. Aber, meine Herren, umgekehrt ist der Herr Neihe neh der Ansicht, daß jedes Reglementieren in dieser Det hu in . alle eine überaus derantwortungsvolle Sache ist, die . err e, sie Vorteile hat, auch Nachteile bringen kann, und ö pic 1 kanzler ist ferner der Ansicht, daß es in erster Linie mull n jenigen ist, alle die eben erörterten Gesichtspunkte . sind, . die von Berufz wegen in erster Linie auch in der ah nd, getra seguenzen ihres Tuns zu übersehen, und die in der 2 e O un die allgemeinen wirtschaftlichen, politischen und informiere ichen lommenden Gesichtspunkte an geeigneter Stelle zu 9 ich gebe mich der Hoffnung hin, daß diese Groört rung Hen wird, um denen in der Bankwelt, die es angeht, daran zu en diese ihre Pflicht zu schärfen (seh, gut! rechte, fie malen fal daß sie die Ersparnisse des deutschen Volkes zu . mir iht daß sie bei der Begebung dieser Ersparnisse Ji.

en . n

national laber Heschäftzinteressen, sondern in erster Linie allgemein e schtige sindische und wirtschaftliche Gefichtepunkte zu Bravo! bei den Nafionalliberalen, rechts und in