Zweite Beilage

nm Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

XWas.

(Schluß aus der Ersten Beilage.) ß Hie Preußenfas e i me e, nen und die gesamten ihr angeschlossenen Ge—

. ö vor allem die Angehöri 3 Rike 8 an billigen Get ö des Mittelstandes, denen

i e . taatspapiere erhebsich verbessern, wenn wir die ĩ

i hz tzlich anhjelten, ihre Reserben ganz oder zum

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j, d ö Stgatspapieren anzulegen. Die tsache aber arms, die E . zulegen ie Hauptsache abe 3 u e lion ta icteit der Banken in den Menst der nationalen ö. bedürftig sind aß die Zustände an den Börsen und den Banken nen ein: wil n de dielleicht sehr bald der Zeitpunkt ge= iht bestritten eb, wir das Börsengeseß revidieren müffen, kann

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Darauf tritt V luß 6 Uhr.

ch z leich 1 Sitzung Monta 2 Uhr. (Zweite Lesung des hnizalsee an Rae germ alsä ) 5 ;

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Preusischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. ö om 11. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr. H von Wolff Telegraphischem Bureau.)

m g . Beginn der Sitzung, in der zunächst. die erste

terer . esetzentwurfs, betreffend die Bewilligung

be erung d agtsmittel (12 Millionen Mark) zur Ver⸗

; ohnungsverhältnisse von Arbeitern, i cg fin find, und von

Staatsbeamten, stattfindet, ist in der

M. Sitzung h

her Zentr): Wir begrüßen es mit . daß auch in Mittel für die Verbefferung der Wohnungeverhält⸗ icksf ir woll den sollen; dieser Gesetze ntwurj ist der dreizehnte dieser ö unte 9 die Regierung in diesem segensreichen Wirken nach= il land 9. tützen und haben fie von Anfang an darin unterstützt. a nn in aischiert an der Spitze der sozialen Bewegung. enchen vorg einer Frage sind die amerikanischen Arbeiter den in der e in den Wohnungsverhältnissen. Es ist bei uns um Wohnungsfürsorge geschehen; aber es muß noch biel ge— U feen deutschen Staatsbürgern gefunde und große Woh— 19 in, Der Staat als der größte Arbeitgeber hat die Halle Wohnung berhältnisse in ausreichendem Maße zu er allein nicht tun kann, muß er durch Unter⸗ su he verschiedenen Beamtenwohnunggvereine zu er⸗ nicht . Die Ämortisationsbeträge für die Darlehen schajten zu hoch angesetzt werden. Auch die privaten m und nmnüssen. wenn sie gemeinnüßige Jiele ver⸗ 1 werder Tie Wohnungsnotß bekämpfen wollen, unter⸗ nf nher en, In allen Fällen, wo Staatsmittel zur Verfügung ge⸗ ngen Irtenuß vorher die Frage erörtert werden, ob an den be⸗ il so eöeeranch wirklich in Bedürfnis besteht, Der Mittel, doo, lor ur wer in seiner Existenz bedroht, daß ihm der Staat nungen ö . hereiten darf. Vielfach stehen dem Bau von Klein⸗ denn iber n ppliß i iche Vorschriften entgegen. Solche Vorschriften e genie ent nicht erlassen werden. Dem Erlaß des Reichs, le . Gunts, der den Zinsfuß von 3 auf zz ol o heraufsetzt, muß her eng tg na werden. Durch den höheren Zinsfuß werden uc berechnungen der gemeinnützigen Baugesellschaften knen, EnHerorsen. Mit dem Göeseß an sich sind wir durchaus nit ö. Dr End wir werden ihm gern unsere Zustlmmung geben. er Beem en berg Kö Die Eisenbahnverwaltung kann erich fen. Miedigung auf das Ergebnis ihrer Wohnungspolitik hene t, mittle erdings ist ihr Bestreben allgemein nur darauf ö. re. Wohnungen zu errichten. Die Arbeiter werden

Die örtlichen Mh Auch bei der Bewilligung von Darlehen sst, . e , Verhaltnisse möglichst berücksichtigt werden. nun n ich wem jetzige Wohnungspolitik andauernd durchführbar . . einen. Es sind jeßt schon 132 Millionen bewilligt 1 ĩ ö

R ; in ö 0 ö. w föortschr. Volltzp.): Den Gedanken des Gesetzes r l igler Ard mit großer Freude begrüßt, weil sich darin Lin a ᷣ . verkörpert, die der Staat zu leisten hat. Nicht n cheitel rn auch England ist uns in der Wohnungsreform chen jeder erlegen, namentlich wird dort vielfach dafür ge⸗ n Land han eite nicht nur sein Häntzchen, sondern auch sein — mierss e nes Besitzt Auch der deutsche Arbeiter hat den Wunsch, . werde ibtum zu haben. Dieser Wunsch sollte durchaus Nen. uu von Finf er, Staat sollle die Mühe, Einzeldarlehen für te genamdluch wönsinilienhäusern, zu, gewähren, durchaug nicht worn eben wer dit onnen es nicht billigen, daß Staatsgelder an ie. di. wo die private Bautätigkeit genügend vor ir Rieriimme . ö . . erklärt, daß sie als, Höchstgrenze ie

ung“ kommen 8 ; a. t nun ne au 3. Ez. geht aber die ECinwirkung der Stgats. ungen geben ne e senschaften dahin, daß möglichst kleine

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Berlin, Montag, den 13. Fehruar

Damit schließt die erste Beratung. In zweiter Be⸗ ratung wird die Vorlage unverändert angenommen. . Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats⸗ bergverwaltung.. Durch die Vorlage wird die Regierung ermächtigt, zur Errichtung je einer Doppelschachtanlage bei Knurow i. O. S. und Klein⸗Bodungen sowie zur Einrichtung eines Tagebaues u gn den einen Betrag bis zu 14,5 Millionen Mark auszugeben. ( Abg. . Zentrt.): Der Entwurf ist. aus dem Wunsche geboren, den Einfluß des Staates auf den oberschlesischen Kohlen⸗ bergbau zu erhalten und zu festigen. Das Zentrum hat schon immer darauf hingearbeitet, dem Staate einen wirksamen Einfluß auf den Bergbau zu, sichern. Ich erinnere nur an unsere früheren Anträge. Ich bin der Ansicht, daß die staagtliche Produktion an Kohlen nicht wesentlich unter 15 /o des Gesamtwertes bleiben darf, wenn die Ziele, die zu erreichen sind, auch erreicht werden sollen. Die beiden geplanten neuen Schächte sollen täglich etwa i000 t fördern. Hwischen den neuen Schächten Knurew lIIIIV und den alten Sdachten Knurow III soll ein Wetterschacht ein⸗ gerichtet werden, und zwar aus Sicherheitsgründen. Das ist ein Fortschritt in der sozialen Fürsorge, ein weiterer Schritt auf dem Wege, daß die Staatsbergwerke, namentlich in den Sicherheits= vorrichtungen, Musteranstalten sein sollen. Auch in bezug auf die Lohne müssen die Staatswerke vorbildlich werden, und ich bitte den Minister, in seiner sozialpolitischen Fürsorge fort⸗ zuschreiten. Die neuen Schächte III Klein Bodungen in den fiskalischen . sollen für den Fall Vossorge treffen, daß die alten Schächte zum Ersaufen kommen sollten. Das ist gleich. falls ein Att vorausschauender Fürsorge. Bei der Einrichtung des Tagebaues für den Bernstein in Palmnicken handelt es sich um eine wirtschaftliche Frage, es werden durch den Tagebau gegenüber dem Tiefbau jährlich an Betriebskosten 2.4 Mill. Mark erspart werden können. Bisher sind die Mittel für solche neuen Anlagen aus laufenden Mitteln genommen worden; wir haben darin immer den Standpunkt der Regierung geteilt, aber hier kann der Weg der Anleihe beschritten werden, hier handelt es sich nicht um leichtsinniges Schulden- machen, sondern hier heißt. Schuldenmachen ein Vermögen verbessern. Der Staat muß durch die Anleihe wie eine Aktiengesellschaft die Mittel beschaffen, um einen rentablen Betrieb zu ermöglichen. Wir halten es für notwendig, schlechtere Anlagen durch bessere zu ersetzen, dann können wir aber ohne Anleihe nicht auskommen. Meine Freunde stimmen deshalb der Vorlage zu. Man kann zweifelhaft sein, ob der Beginn der Amortisation im Jahre 1915 zweckmäßig festgesetzt ist, weil bis dahin die Anlagen noch nicht vollständig fertig sein werden, aber wir können, hier ruhig uns der Ansicht der Verwaltung an— schließen. Wir könnten die Vorlage ohne Kommissionsberatung an⸗ nehmen, aber wenn eine Kommissionsberatung beantragt wird, so haben wir nichts dagegen. ⸗ Abg. von Pappenheim (kons ;: Meine Freunde beantragen die Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommission. Wir können der Begeisterung des Vorredners nicht folgen, denn die Erfahrungen mit unserer Bergverwaltung sind in den letzten Jahren nicht so glück= lich gewesen, daß wir mit besonderer Begeisterung den Anleiheweg für sie beschreiten können. Die staatliche Bergperwaltung soll aller= dings auf die Kohlenproduktion und auf die Preisbildung Einfluß haben sowie gute Erträge für den Staat erzielen; aber die Ver⸗ pflichtung, dafür zu sorgen, daß genügend Kohlen auf den Markt kommen, hat die Staatsverwaltung nicht. Die Resultate der letzten Jahre ermutigen nicht dazu, neue Mittel in den Bergbau zu investieren. Die Budgetkommission hat eine Subkemmission eingesetzt, um die Ursache zu erforschen, warum die Resultate der . Berg⸗ verwaltung in den letzten Jahren so hetrübend gewesen sind. Die Subkommission wird noch in diesem Jahre so weit kommen, daß sie einen Bericht über die Ursachen der verminderten Einnahmen und des kolossal, gestiegenen. Betriebskoeffizienten vorlegen kann. Wir werden erst diesen Bericht abwarten müssen, ehe wir uns über die Vorlage schlüssig machen. Damit habe ich für die. Kohlenfrage in der ersten Lesung genug gesagt. Auch die Verhältnisse auf dem Kalimarkt sind noch nicht so geklärt, daß wir der Vorlage ohne weiteres zustimmen können. Wir müssen jedenfalls noch die weitere Entwicklung prüfen, denn die Erfahrungen der letzten Jahre haben auch auf diesem Gebiete nicht ermutigend gewirkt. Der Bernstein⸗ bergbau hat bisher am wenigsten zu kritischen Bemerkungen Anlaß gegeben, er hat uns eine Verzinsung von 13 o, und mehr gebracht, die Finnahmen und Ausgaben im Etgt stehen in einem vorzüglichen Verhältnis zueinander, so daß eigentlich die Begründung dafür nicht genügt, daß ein Prinzipieller Umschwung in der ede g der Felder eintreten soll. Wir werden auch das in der Kommission eingehend zu prüfen haben. Die ganze Begründung der Vorlage ist durchaus nicht geeignet, uns die Vorlage so empfehlenswert erscheinen zu lassen wie dem Vorredner. Wir werden unsere Stellungnahme von der Prüfung aller Verhältnisse in der Kommission abhängig sein lassen. 9h Spinzig (frkons.): Meine Freunde wollen auch zunächst den Bericht abwarten, welchen die Budgetkommission ausarbeitet. In Schlesien handelt es sich nicht darum, weitere große Mengen Kohlen zu fördern, sondern vielmehr darum, den. Staat dort auf dem Stande des ausschlaggebenden Faktors für die ö zu erhalten. Der Staat hat bisher dort anerkanntermaßen die este Kohle geliefert, und zwar auf der, Königin Louisengrube. Die Produltlon diefes wertvollen Materials ist nun im Sinken, und meine Freunde sind daher geneigt, die Mittel für Oberschlesien zu bewilligen, weil durch die neuen Schächte eine Kohle gefördert werden kann, die einen Ersagtz, für die J Kohle bildet. Wir werden deshalb die 77 Millionen für Oberschlesien bewilligen. Wir haben bereits nach der Denkschrift von 1909 fast 140 Millionen aus den Ueberschüssen der alten Werke für neue Investitionen ver— wandt, deren Rente natürlich erst hervortreten kann, wenn die neuen Werke in vollem Betriebe sind. Es ist eine große Anzahl von Doppelschachtanlagen mit einem Male in Angriff genommen worden, die natürlich gr. Summen erfordern. Es kommt auch in der Privatindustrie sehr oft vor, daß man . in bezug auf die Bauzeit erheblich verrechnet. Nun sollen bei diesem Gesetze zum ersten Male Baumsttel gusschließlich aus Anleihe beschafft, werden, nach— dem wir bisher Mittel dazu nur aus den Ueberschüssen genommen haben. Dieser Weg erscheint mir doch als bedenklich. Jedenfalls müssen die einzelnen Werke immer gus ihren, Ueberschüssen die Aimortisalion bewirken, die einzelnen Werke müssen immer genau übersehen können, wie ihre Verhältnisse sind; denn wenn wit die Sache durch die ganze Bergverwaltung als ein. Ganzes ansehen, so werden die einzelnen Werke, nicht immer mit der nötigen Spar⸗ samkeit vorgehen. Gerade bei hohen Ueberschüssen müsfen wir Reue Inveftitionen machen, und deshalb muß bei jedem einzelnen Werk der Teberschuß als folcher in, die Crscheinung treten, jedes Werk muß eine richtige bilanem ß ge Abrechnung liefern, dann werden wird auch mehr Klarheit im Etat haben, und dann wird sich wahr⸗ een ergeben, daß die Ueberschüsse der alten Werke höher sind, als sie jetzt erscheinen. Ich stimme namens meiner Fraktion dem Antrag, das Gefetz der Budgetkommission zu überwelsen, zu und nöchte, wünschen, daß wir dort Aufklärung erhalten. Mit dem Änkauf des Kaliwerk Herchnia hat der Stäat nicht Einfluß genug erreicht, aber damals slanden weniger kaufmännische Fragen in dem

Vordergrund, sondern nach dem damaligen Stand des Kaligeschäfts mußte der Staat Einfluß auf das Kalisyndikat zu gewinnen fuchen. Nun ist das neue Kaligesetz gekommen, und das erleichtert uns die Zustimmung zu dem Bau der neuen Kalischächte. In Westfalen muß der Staat der größte Kohlenproduzent bleiben, um seine Macht gegen das Kohlensyndikat und den Stahlwerksberband in die Wag chale legen zu können. .

Abg. Macco (ul): Es muß erwogen werden, ob es nicht ebenso wie hei der Eisenbahnverwaltung möglich ist, auch bei der Berg verwaltung einen Fonds zu schaffen, der als Ausgleichsfonds dienen kann. Dem vorliegenden Entwurf, können wir nicht ohne weiteres zustimmen. Wir müssen erst die Ergebnisse der Beratung Ter Subkommission abwarten. Die Vorlage geht offenbar auf eine Er weiterung des Bergwerksbetriebs hinaus und ist deshalb im Augen= blick, wo ein großer Teil des Hauses im Zweifel ist, ob die Gr= weiterung des staatlichen Bergwerksbetriebs wünschenswert ist, nicht ohne weiteres zu verabschieden. Ich will den Untersuchungen der Kommissien nicht vorgreifen, ob der Staat überhaupt in der Lage ist, so billig zu arbeiten wie die Privatindustrie, aber nach meinen Erfahrungen haben wir bisher aus dem staatlichen Bergbau in den meisten Fällen nicht genug erzielt. Ich bitte, die Vorlage an die Budgetkommission zu bverweisen und sie erst dann zur Ver⸗ handlung zu bringen, wenn das Material der Subkommission vorliegt.

Minister für Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! Von den Rednern, die bisher das Wort ergriffen haben, hat der Herr Vorredner eine zu große Ausdehnung des Berg⸗ werksbetriebs durch die Vorlage, der erste, der Herr Abg. Dr. König, eine zu geringe Ausdehnung vorausgesagt; ich möchte glauben, daß sich die Vorlage in der richtigen Mitte hält und weder die eine noch die andere Befürchtung rechtfertigt. Ganz besonders kann ich nicht annehmen, daß durch die Vorlage die Annahme gerechtfertigt sein könnte, wir wollten nun den Betrieb der staatlichen Bergwerke in einer nach Art der Verhältnisse bedenklichen Weise vergrößern.

Meine Herren, ich will nicht auf das näher eingehen, was über die vielen Herren nicht ausreichend scheinende Rentabilität der Staals⸗ bergwerke und deren Gründe gesagt worden ist; das wird in der Budget⸗ kommission und in der Unterkommission eingehend untersucht und dem⸗ nächst hier besprochen werden.

Nur eins möchte ich gegenüber dem Herrn Vorredner betonen: es geht nicht an, daß man einfach die Ueberschußzahlen aus dem Etat herausnimmt und sagt: der staatliche Bergbau bringt hiernach nur

wenig ein, er hat früher viel mehr eingebracht. Da hat doch der

Herr Abg. Spinzig recht, wenn er sagt: um die Rentabilität des staatlichen Bergbaues zu prüfen, muß man eine andere Aufstellung machen; da muß man die Neubauten herausnehmen und eine besondere Seite schreiben und die Unterhaltungskosten, die Abschreibungen usw. für sich mit den Einnahmen vergleichen. Nach dieser Richtung hin — darüber sind wir alle einig — sollen später bessere Uebersichten ge⸗ schaffen werden, als sie bisher gegeben wurden. Darüber wird eine Verständigung mit der Kommission, mit diesem Hause leicht möglich sein. Aber von einer Erweiterung, von einer erheblichen Erweiterung des staatlichen Bergbaues durch die hier vorgesehenen Anlagen ist gar keine Rede. Es handelt sich im wesentlichen nur darum, das Be⸗ stehende auf die Dauer zu erhalten. (Sehr richtig!!

In Oberschlesien fangen die besseren Flöße der Grube Königin Luise an, abgebaut zu sein; die Förderung wird dort immer teurer. Da gilt es, bei Zeiten Ersatz zu schaffen in geeigneter Kohle, die mit billigeren Kosten an die Oberfläche geschafft werden kann. Dem dient die Doppelschachtanlage in Knurow; hierfür soll auch der Ausbau des Schachtes, für den die Anleihemittel nachgesucht werden, nutzbar gemacht werden.

Bei den Kalischächten handelt es sich darum, eine Sicherheit dagegen zu schaffen, daß nicht unsere Kalibergwerke um Staßfurt etwa infolge eines Wassereinbruchs lahmgelegt werden und dann die staatliche Förderung überhaupt zurückgeht. Außerdem — das ist auch in der Begründung der Vorlage anerkannt worden — handelt es sich darum, eine größere Beteiligungsziffer für den Staat zu erzielen. Sie wissen ja alle, meine Herren, daß gerade die Vorschrift des Kaligesetzes, die die vreußische Staatsregierung gewünscht hatte, teils infolge von Einsprüchen aus diesem Hause, teils infolge von Ein⸗ sprüchen aus dem Bundesrat beseitigt ist, die Vorschrift nämlich, wonach neue Werke nicht sollten entstehen können. Sie wissen weiter,

daß jetzt eine Menge Werke neu entstanden ist, und daß infolgedessen

die Quote der bestehenden Werke herabgeht. Diese Neuanlage wird also nebenbei Nutzen haben, dem Staate seinen Anteil an der Kaliproduktion zu erhöhen oder wenigstens zu verhüten, daß die jetzige Quote nicht zu sehr herabgedrückt wird.

Endlich was die Bernsteinwerke anbetrifft, so ist auch in den Motiven gesagt worden, daß wir zu der neuen Anlage genötigt sind, weil der Bernstein in der bestehenden Anlage der Erschkpfung ent— gegengeht, und daß nur die Betriebsweise eine andere werden soll.

Also in allen diesen Punkten wollen wir nur dafür sorgen, daß die staatliche Förderung nicht zurückgeht. Das muß ich denn doch im allgemeinen auch aus wirtschaftlichen Gründen für sehr wünschens⸗ wert halten. (Sehr richtig) Woran wir leiden, das ist das Miß verhältnis zwischen den Generalkosten und den Einnahmen. Wir

können unsere Förderung noch steigern, ohne daß die Generalkosten

entsprechend erhöht werden. Natürlich sollen auch alle Maßregeln zur Erzielung größerer Wirtschaftlichkeit im Auge behalten werden. Aber wenn wir dazu kämen, durch den Lauf der Dinge unsere Förderung zu vermindern, so werden sich die Generalkosten relativ nur noch höher stellen, und zu einem wirtschaftlicheren Ergebnig würden wir nicht gelangen. Ich hoffe, daß es gelingen wird, in der

Kommission deren Mitglieder davon zu überzeugen, daß die Vorlage

nur das Notwendige verlangt. (Bravo)

Abg. Hoffmann (Soz.); Das Privatkapital sucht ja nur den Staat über den Löffel zu barbieren, wie in Westfalen, we man dem Staat die wertlosen Felder anhängt und damit gleich zwei Fli en mit einer Klappe schlägt. Es hat ja fast den Anschein als ob die Staats= betriebe wieder an das Pribatkapital verkauft werden sollen. Bei der Schaffung des Reichskaligesetzes ist die Regierung in, geradezu un= verantwortlicher Weise vorgegangen dadurch, daß sie sich gegen unseren Antrag gewendet hat. Die Kali i . könnten dag Fünffache, ja sogar in einem Falle das Vierzehnfache leisten. Wenn üunsere Bergwerke zur vollen Förderung gebracht werden, so .