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an den Landrentmeister Henselmann bei der Königlichen Regierung in Sigmaringen, . ;
an den Fürstlichen Oberförster Pfeiffer in Hechingen,
an den Fürstlichen Domänenrat Schroth in Köslin, .
an den Fürstlichen Hoftierarzt, Departements⸗ und Bezirks⸗ tierarzt, Veterinärrat Deigendesch in Sigmaringen.
an den katholischen Geistlichen Dr. Frins in Berlin,
an den Rechtsanwalt Dr. Vogl in Prag, ;
an den Bildhauer und Medaillengraveur Tony Szirmai in Paris, c ö
an den Hofrat Petersen, Geheimen Registrator im Kriegs—⸗ ministerium, beschäftigt im Militärkabinett, und ; .
an den Königlichen Büchsenspanner Rollfing in Berlin;
des goldenen Verdienstkreuzes:
an den Hofbuchhändler Karl Liehner in Sigmaringen,
an die Privatiers Albert Seelow und Friedrich Lorch in Sigmaringen, .
an den Fürstlichen Hofwerkmeister Emil Steidle in Sig⸗ maringen,
an den Fürstlichen Hofjuwelier Gustav Zimmerer in Sigmaringen,
an den Konditor Eduard Schwarz in Sigmaringen,
an den Hoflithographen Lutz in Sigmaringen,
an den ö Graf in Sigmaringen,
an den Königlichen Kammerdiener Wiese in Berlin und
an den Botenmeister Kraus, Geheimen Kanzleidiener im Kriegsministerium, beschäftigt im Militärkabinett.
Deutsches Reich.
Der bisherige badische Gerichtsassessor Hermann Lauter wald ist zum Marineintendanturassessor ernannt worden.
Bekanntmachung,
betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Fachausstellung bemalter ohnräume in Hamburg 1911. Vom 22. Januar 1911.
Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 Reichsgesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Hamburg stattfindende Fachausstellung bemalter Wohnräume. Berlin, den 22. Januar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrag: von Jonguisres.
Bekanntmachung,
betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Dritten Bur eauaus stellung in Berlin 1911. Vom 7. Februar 1911. Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 Reichgesetzbl. S. 141) vorgesehene S utz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Berlin statt⸗ findende Dritte Bureauausstellung. Berlin, den 7. Februar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrag: Richter.
Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm— lung der Reichsbankanteilseigner (5 18 des Statuts der Neichsbgnk vom 21. Mai 1875/3. September 1960 Reichs- gesetzblatt Seite 203 / Seite 793) wird hierdurch auf
Freitag, den 3. März d. J., Vormittags 1116 Uhr, berufen, um den Verwaltungsbericht nebst der Bilanz und Ge⸗ winnberechnung für das Jahr 1916 zu empfangen und die für den Zentralausschuß nötigen Wahlen vorzunehmen (3 21 a. 4. g).
ur Teilnahme ist jeder männliche und verfügungsfähige Anteilseigner berechtigt, welcher durch eine spätestens aim Tage vor der Generalversammlung im Archiv der Reichsbank, Jäger- straße Nr. Zl 36 hierselbst, während der Geschäftsstunden abzu⸗ . Bescheinigung nachweist, daß und mit welchem Neun— etrage von Anteilen er in den Stammbüchern der Reichsbank als Eigner eingetragen ist. .
Die Versammlung findet im Reichsbankgebäude, Jäger— straße Nr. 34/36 hierselbst, statt.
Berlin, den g. Februar 1911. .
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Bekanntmachung.
Der Reichstag hat beschlossen, die zu dem Entwurf eines Zuwachs steuergefetzes eingegangenen Petitionen durch , über den Gesetzentwurf für erledigt zu erklären. J
Eine weitere Benachrichtigung der Petenten erfolgt nicht.
Berlin, den 7. Februar . ö falgt nich
ureau des Reichstags. Jungheim.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reichs gesetzblatts enthält unter
Nr. 3844 das Gesetz, hetreffend Abänderung des Militär⸗ strafgesetzbuchs und der Militärstrafgerichtsordnung, vom 6. Fe— bruar 1911, unter ;
Nr. 3545 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Fachaus— stellung bemalter Wohnräume in Hamburg 1911, vom W. Ja— nuar 1911, und unter ö
Nr. 3845 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen . 1 Hureauausstellung in Berlin 1911, vom 7. Februar .
Berlin W., den 13. Februar 1911. ;
Kaiserliches Postzeitungsamt. ; Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen Professor an der Akademie für praktische Medizin zu Cöln Dr. Max Matthes zum ordentlichen Pro⸗ i, . der medizinischen Fakultät der Universität zu Mar⸗ urg un
den bisherigen außerordentlichen Professor in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität zu Kiel Dr. Georg Lands⸗ berg zum ordentlichen Professor in derfelben Fakultät zu ernennen.
Auf Ihren Bericht vom 15. Dezember 1910 will Ich dem Kreise Hersfeld, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Hersfeld nach Heimboldshausen erhalten hat, das Enteignungs recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage 'in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurück.
Neues Palais, den 19. Dezember 1910.
Wilhelm R.
von Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangekegenheiten.
Der, Kreisafsistenzarzt Dr. Ressel aus Otterndorf ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung deg Kreisarztbezirks Kreis Rotenburg i. Hann. beauftragt worden.
Der HOherhibliothekar an der Univerfituätsbibliothek in Bonn Dr. Dorsch ist zum 1. April 1911 in gleicher Eigenschaft an die Königliche Bibliothek in Berlin und
der Hilfsbibliothekar an der Königlichen Bibliothek in Berlin Dr. Oehler zum J. April 1911 in gleicher Eigenschaft an die Universitätsbibliothek in Bonn versetzt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Oberförsterstelle Lichtefleck im Regierungs⸗
bezirk Frankfurt a. O. ist zum 1. Juni 1911 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 10. März eingehen.
In der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ sind Genehmigungsurkundèn, be⸗ treffend eine Anleihe des Provinzialverbandez der Propinz Posen, und betreffend eine Anleihe der Stadt Mülheim am Rhein, veröffentlicht.
Aichlamlliches Deutsches Reich. Preussen. Berlin, 14. Februar.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Präsident von Glasenapp aus Ärolsen ist in Berlin angekommen.
Der Regierungsrat Wangemann in Aachen ist der Königlichen Regierung in Münster, der Regierungsassessor . herr von Borke in Gumbinnen dem Königlichen Polizei⸗
räsidium in Berlin, der Regierungsassessor Dr. Ez 6h in
ann, a. M. der Königlichen Regierung in Wiesbaden, der Regierungsassessor Freiherr von Twickel aus Köslin der Königlichen Regierung in Stade, der Regierungsassessor Dr. Dilthey aus Allenstein der Königlichen Regierung in Magde⸗ hurg, der Regierungsassessor Wehr aus Leobschütz dem König⸗ lichen Polizeipräsidium in Frankfurt a. M. und ber Regierungs⸗ assessor Julius Schultz aus Posen der Königlichen Regierung in Bromberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. ;
Zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften sind zu⸗ geteilt worden: der Regierungsassessor Joachim Karbe 'in Braunsberg dem Landrat des Landkreifes Hanau, der Re⸗ . Dr. Bödiker in Nauen dem Landrale des Kreises Uelzen in Oldenstadt, der Reglerun zassessor Kreuzberg aus Hannover dem Landrat des Kreifes S hwetz, der Regierungs⸗ assessor von Nostitz in Militsch dem Landrat des 6 Goldberg⸗Haynau, der Regierungtzassessor Goedecke in Neuß dem, Landrat des Kreifes Geldern, ferner der neuernannte Negierungsassessor Dr. Friese aus Stettin dem Landrat des Kreises Leobschütz und der neuernannte Regierungsassessor Freiherr von Droste zu Hülshoff aus Münster dem Landrat des Kreises West-Prignitz.
Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Tiger“ vorgestern in Canton eingetroffen und hat den Hafen gestern wieder verlassen.
Desterreich⸗ Ungarn.
Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Heeres— ausschusses der österreichischen Delegation stand die Beratung des Marineetats.
Nach dem Bericht des P. T. B.“ führte der Ministerprãsident reiherr von Bienerth aus, daß die Regierung pflichtgemãß die ursprünglichen Forderungen der Kriegs verwaltung von 475 auf zoo Millionen Kronen eingeschränktt habe. Din bisherigen nam haften Kreditüberschreltungen müßten spätcsteng 353 beseitigt sein. Er hoffe, daß die Auftlärungen der Heeres berwallung die Delegation überzeugen würden, da nur das Not- wendige, insbesondere daz zur Nachholung rüherer Versůunin iff Unerläßeliche anggfordert worden set. Die Steigerung für das Qumngiennium I5ij-=- 1I9ls Hönne Einegmwegs Ks gußergewhnlich oder sprunghaft bezeichnet werden. Die Regierung werde bestrebt fein einen billigen Aue gleich zwischen den bevorstehenden Heeres laften und den volkswirtschaftlichen und kulturellen Forderungen der Bevölkerung herbeizuführen. Der Abg. Stein er forderte die Regierung auf 6 lich ein Kartellgesetz einzubringen, und begutragte, daß die Rmarsne⸗ verwaltung, wenn möglich, das notwendige Schiffbaumakerlal aus dem
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ualität des ge
— Das ungarische Abgeordnetenha gestern die . über die Bankvorlage. stern ist, wie „W. T. B.“ meld sche Deputation eingetroffen samen, Ministern und den Mitgliedern de 6 chischen Regierung ihre Wünsche, bet en Zollangelegenheiten und Eis
Großbritannien und Irland.
Im Unterhaus teilte der Premierministe
; gestern mit, er abend beendet werden würde. glerung dem Hause eine Resolu Sitzungen bis zu Ostern der B en gewidmet werden sollen. e Regierung, die Parlamen
Frankreich.
̃ bi Die n n n me, Ft gestern unter Zu glichkeit den Gesetzentwurf ꝗ die Sätze auf einfache Azetylen
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debatte Mittwo würde die Re nach der alle gierungsvorlag
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geändert werden.
Nach den Aus die Budgetkommif zufolge, dem Vorschl 1911 an die Privatin den Minister,
ührungen des Marinemini der Denntier tente mn ge zu, den Bau zweie
dustrie zu vergeben, und ersu einen Kostenanschlag die erforderlich f zur Ausführung großer Bauten nötigen Einri
— Der Kolo Meldung erhalten nach dem Kam weiteres Scha schützen hestehe leuten stattgef verloren und seien in die Franzosen hätten keinerlei Ver
die Marinent
nialminister hat, „W. T. B.“ Zu wonach am 13. November v. pf bei Dribjele, in der Nähe von rmützel ziwischen der aus under; nden Truppe des Hauptmanns. Vaure Letztere hätten weitere Flucht geschlagen luste gehabt.
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Der Senat hat gestern die Debatte über die betreffend die Senats reform, b meldet, wurde der Bes. g zwischen den heiden Kammer en Kommissionsbe Senat und die Kat e den sollen, ändert, entstand ein lligte der Senat den von Diesem zufolge sollen ei
Artikel 33 der Verfass Interpretationsgesetzes erweite sitzende Finali erklärte, die zusammenzutreten, um sich z e, betreffend den Ernennün
n' des Parlam
Berufung in den natoren entnomm Debatte. Schließlich bi antragten Beschluß. von Senatoren sind, mittels eines Der Kommis wünsche noch einmal ihre Beschlüss verschiedenen Seng! Stärkeverhältnis der ve rechterhalten solle oder beratung auf heute vertagt
rschiedenen Kategorien gien, Darauf wurde
Bulgarien. von der Presse lehhaft kriti on der Verfa genommen, nachdem der einigen Amendements ei
Recht, gehein unter Mitwissen und
schen Hand aft, hat gestern den P
Beratung der komme
des Panamakanals nehmen etwa
amerilanischen lateinischen Rep sprache, in der er solle nicht politi Handels dienen. Gegenseitigkeitzüb
amerikanis 121 Stimme
rziellen Vorbereitungen zusammengetreten ist. tausend Vertreter der Handels s sowie Diplomaten lmerikas teil. d zufolge, erklärte,
e en, sondern der Des weiteren sprach si ereinkommen mit allen ten che Repräsent wen d n beschlossen, in rtrag mit Canada einzu
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sich das Pr isher unaufge Munilionsschuppen n über zwei Stunden., finden sich im amerikani roklamiert worden.
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In militärischen Krei 8 „W. T. B.“ hin La
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