1911 / 39 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

X39.

zum Deut

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 14. Februar

Amlliches.

Deuntsches Reich.

Branntweinerzeugung und Branntweinverbrauch im Monat Januar 1911.

Nach den Angaben der Direktivbehörden. ö. Im Kalendermonat Januar 1911 sind Am Schlusse Im ö ö. n , ö ; ütungsschei 6geferti mona zur steuerfreien , 4 . . Januar Verwendung abgelassen Ausfuhrlager (B. S S ss) Een Ich 1911 Verwaltungsbe irke erzeugt aufgenommene Mengen von * a. . . Branntwein⸗ anstalten unter ö? r darunter rohem und ; ; in den im . . fabrikaten amtlicher freien Verkeh ar n vollständig gereinigtem (Vfr. S. 48 Ueber ne acht ng eien ö ö. ehr ! vergällt Branntwein unter Föis n verblieben geset 1 Hektoliter Alkohol ö 4267 4 ö. z0 791 76562 J. 66 166 1311 * ä dz ih 362 . 5 G6 16716 6 185 788 37 115 416 26 757 em, 68 6655 89060 3 hyh . 122313 8446 ien 3 305 25 35 25 5 38 2 16 16 8715 . 7 60 I 55! IL . * 15 23 633 ; 6. , 26 ht 5 655 1625 . 10 83 333 14 33 . n olstein 3235 3444 1411 29 35 3 565 760 ö. ö ö 16 1605 1423 307 20 11 592 9292 e K Iĩ6 102 1615 1158 20 16 079 16 518 Wenig asau... 2694 1807 435 2 5 5751 1366 1 133 12 2666 RF 206 236866 167146 ö koönigreich Preußen 455 723 98 102 81 049 821 356 711 661 138 511 ern hen? 8 666 5 336 12 35 224 5447 rember . 3. 7201 5 5675 * 67 135 41 321 8 360 nberg 5 drs 27360 361 5 5 öh 1211 . 1566 3333 zz 5 14 16⸗ 316 inh. 265666 1517 154 3 58 3457 3 450 an utd 5 hh 883 197 . . 1373 3635 . 118 3535 139 . 8 1777 15945 n g 324 124 153 . ö. 16 da Heiz 15533 6 15 ö. . 3 1115 iet 6555 385 1 . 19 . zd Finn: 55 3h * 3 . 5 K) 6a, ä gi. 9 '! 2 . 11839) Eik ch; 34 1495 1019 185 15 19516 4566 ö hringen . 1250 1535 . ö. 87 84 2717 ran ntwe insteuergebiet. B36 330 126 043 gz 66 1096 787 S8 ag 173 60? nen in Januar 1910... 6560 982 164 h80 136 149) 707 9 1555 1025720 1597 774 ö sind nicht enthalten die in Ausfuhrlager (Bfr. O. 5 68) aufgenommenen Alkoholmengen. Jerlin, den 13. Februar 1911. . 3 Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght. Sächsische Armee. P . ; Königlich G ,// ö ,

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önigs ernannt. Evangelische Militärgeistliche.

fijie Königlich Preustische Armee. 366 L und e, Fähnriche usw. Potsdam, 9. Februar. S. Kleist, die ennd Wommandeur des J. Garderegts. z. F., unter Belassung u ef h, eltisn zum Flügeladjutanten Seiner Masjestät

Belau ar,. Heine, Militärhilfsgeistlicher der 37. Div. in Lyck, auf mn daselbst, zum Div. ile, ernannt.

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Versezt g ugg des Kriegsministeriums.

n In neider, Kohlmeyer,

ichen . des Gardekorps bzw. des XIV. he ninisters amen erpedieren den Sekretcren und Kalkulgtoren im ö eutm ann, Lazarettoberinsp in Karls⸗ ajareitverwalt. Virektorstelle heim Garn. beauftragt.

z ö ] ih fen i e stan a,,, Kontrolleführer nach

Schultz, Ulrich, Garn. Verwalt. Inspektoren zz. an r d , 0] in Wesel, an ,,.

9 Beamte der Militärjustizverwaltung.

Ur ö ger gung des Kriegsministeriums. 22. Januar. Kriegsgerichtgzrat, zum J. April 1911 von der 9. zur

Bouillon, Kriegsgerichtssekretär., von der 12.

a . ian gerictegt e ter 3 Din 4e il 1911 ump, Kriegsgerichtsrat bei der 39. Div. zum ; 3 zum gen lte n er des 1IV. Armeekorps versetzt.

Beamte der Militärverwaltung.

mn Rich Allerh; un et R rhöchstes Patent. 6. Februar. Zens, Ge— s . im Kriegsministerium, der Charakter als Rech-

n

ka nnbe, Gotha alf Amfzöotffand, Herzer in Colmar . 6. hen eil und Fleischer (. n ö , Colmar i. E. als

e in Hagenau nach Cöln.

. chbach, Amttrat, Administrator des Remonte⸗ auf seinen Antrag mit Penfion in den Fruhestand

1LUun, de Proetel, Geheimer Kanzleisekretär vom Kriegs—⸗ . on Jan ** Charakter als Geheimer Kanzleiinspektor verliehen. . 6 ch, Dar Die Garn. Verwalt. Inspektoren auf Probe: ; n ian Daus in Cöln, Weigand in Mörchingen, bruhenz, zu Garn. Vern alt. Inspekloren ernannt.

u 8 n , Huhn, Garn. Verwalt, Inspektoren der Plan list E. hzw. St. Aßold, gegenfeitig, Schulz Ful iu s), n i. ei der Intend. VI. Wrmerkorb, um 1. April 191i ke wFebr . Urmeekorps, versetzt.

Oberintend. Sekre⸗ Armee⸗

ann, Wilming, Pro⸗ ö Diedenhofen bzw. in

. dene fflig;uns des Gen eralkömmandos. Behrendt,

zum a! II. Bat. Inf. ; lirchbach (1. Niederschleß) , ger ge bn, . ,

Betk Zahlmstr;, Regts. ö (6. Brandenburg.) Nr. 48

infolge Ernennung

Königl. preuß. Oberlt. a. D., bisher im 2. Schles. Feldart. Regt. Nr. 42, in der Armee angestellt, und zwar als Oberlt. der Res. des 2. Hus. Regts. Nr. 19 mit einem Patent vom 20. Juli 1907 unter gleichzeitiger Kommandierung zur Dienstleistung bei diesem Regt. dom 1. Februar d. J. ab auf ein Jahr. 2

5. Februar. ÄÜyrer, charakterif. Fähnrich im 5. Inf. Regt. Kronprinz Nr. 104, Thieme, Unteroff. im 12. Inf. Regt. Nr. 177, zu Fähnrichen ernannt.

s. Februar Marheine, Lt im Fußgrt. Regt. Nr. 12 vom 15. Februar d. J, ab als Assist. zur Art. Prüfungskommission in Berlin kommandiert. ;

10. Februar. Bretschneider Lt. im 5. Inf. Regt. Kron⸗ prinz Nr. 104, zu den Offizieren der Res. dieses Regts. übergeführt. Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 1. Fe—⸗ bruar. , Monica eng und Kontrolleführer in Borna, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension der Tharakter als Probiantmeister verliehen. Eng st, Probiantamtzinsp. in Dresden, zum Zweck seines Uebertritts zur Kaiserlichen Schutz truppe für Südwestafrika am 30. Januar d. J. aus dem Heere auß⸗ geschleden. Spitzen berger, Lehnert, Proviantamtsinspertoren, als Provigntamtsinspektoren in Rlesa bzw. Dresden unterm 1. Fe bruar d. J. angestellt.

Deutscher Reichstag.

126. Sitzung vom 13. Februar 1911, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des . eines Gesetzes, beireffend die Feststellung des Reichs— haushaltsetats für das en nr 1911, und zwar der Etat für die Verwaltung der Kgäserlichen Marine,

Das Haus nimmt einen Antrag ele nnn ann, die Dis⸗ kussion über das Gehalt des Staatssekretärs mit Kap. 51 (Geldverpflegung der Marinetruppen) zu verbinden, an.

Der Referent Abg. Freiherr von Thünefeld gibt eine Uebersicht über die hinsichtlich des ul e pese ne gepflogenen Kommissionsverhandlungen. Dabei berührt er auch die Ver— handlungen und Beschlüsse der Kommission zu Kap. 52 (In⸗ i altung). ;

ö 9 vom gemachten Vorschlag, die gemeinsame Diskussion au auf die in Kap. 52 enthaltenen Verpflegungs⸗, Stellen, Arbeits- usmm. Zulagen zu erftrecken, entspinnt sich eine ausgedehnte Geschäftsordnungsdebatte, in der die Abgg. Ledebour, Dr. Struwe und Dr. ller⸗ Meiningen ffortschr. Vollsp) den, Vorschlag bekämpfen, während die Abgg. Freiherr von Richthofen (dkons), und Bassermann nl ihm beipflichten. Es wird beschlossen, vom Kap. 52 die Tit. 1 (Verpflegungszulagen), 2 Echiffs= verpflegung), 2a Stellenzulagen, Arbeitszulagen, einmalige

schen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1911.

Löhnungszuschüsse, Weihnachtsbewilligungen für Schiffs jungen) mit in die Debatte einzubeziehen. Es liegt hierzu der Antrag der Sozialdemokraten vor: Für das Maschinen⸗, Funkentelegraphen⸗, Artilleriemechaniker, Mechaniker⸗, Feuermeister⸗ und Heizerpersonal, dem durch die Neu= regelung des Zulagewesens die Stellenzulagen entzogen worden sind, diese Zulagen in der bisherigen Höhe wiederherzustellen und zu diesem Zwecke in Kap. 52 Tit. 2a statt 2 508 060 S ein- zusetzen 3 228 000 .

Die Kommission hatte vorgeschlagen, der Etatsforderung u Tit. 2a 400 000 6 zuzusetzen und also 2908000 S6 zu ewilligen.

Abg. Erzberger (gentr.) : Das Jahr 1911 bedeutet einen Höhe⸗ und Wendepunkt in der Entwicklung unserer maritimen Streitkräfte. Es wird zum ersten Male in unserer e fh eine Diviston mit 4 vollwertigen Linienschiffen der Nassau⸗Klasse verwendet werten können. Das hat seine Wirkung auch auf den Etat, denn wir haben einen QDöhepunkt der Gesamtbelastung des deutschen Volkes mit 450,4 Millionen. Das Jahr 1911 bringt auch den Abschluß der Neubauten, die in dem Flottengesetz vorgesehen sind. Das Jahr 1912 bringt uns nach dem Flottenbauplan ein Abflauen in der Bautätig⸗ keit. Die Zeit der Vermehrungsbauten ist abgeschlossen, die der Ersatzbauten wird begonnen, gleichzeitig kommt die Zeit der inneren Ausgestaltung und der erhöhten Dienstleistungen. Daß zeigt ein Blick auf die Ausgaben. Wir haben in diesem Jahre 157 Millionen an fortdauernden Ausgaben, diese werden nach dem Flottengesetz in sechs Jahren auf rund 225 Millionen wachsen, alfo ein beträchtliches Anwachsen der fortdauernden Ausgaben, geboten da⸗ durch, daß wir nach dem Flottengesetz eine Anzahl großer Schiffe in Dienst halten müssen. Mit, diesem Aufsteigen der fortdauernden Ausgaben geht aber parallel ein Abgleiten dersenigen Kosten, die für Schiffsbauten verwendet sind. In diesem Jahre haben wir noch 259 Millionen, bis 1917, der Periode, die im Flotten esetz selbst fest⸗ gelegt ist, kommen wir auf 167 Millionen herunter. Dieses Abgleiten im Flottenbau hat für unsere ganze Etatsgestaltung eine große Be— deutung. Denn nun geht von Jahr zu Jahr das Anleihebedürfnis zurück. In diesem Jahre haben wir noch 109 Millionen, 1917 werden wir bei ruhiger, steter Entwicklung auf 18325 Millionen Anleihebedarf zurückgekommen sein. Von 1917 ab wird überhaupt ein Anleihebedürfnis nach den Bestimmungen des Flottengesetzes nicht mehr vorhanden sein. 1994 hatten wir im außerordentlichen Etat 14 20 veischiedene Titel laufen. In diesem Jahre sind es nur noch 9, und 1917 wird der außerordentliche Etat der Marineverwaltung überhaupk voll= ständig gestrichen sein; denn werbende Anlagen gibt es ja in der Marineverwaltung nicht. Dieses stete Abflauen ist zum guten Teile zurückzuführen auf Anregungen aus dem Kreise, meiner politischen Freunde, besonders des Abg. Müller⸗Fulda. Bis 1909 haben wir noch die gesamten Ausgaben für die Armierungen auf den außer— ordentlichen Etat genommen, seitdem wird diese Summe aus den laufenden Einnahmen des Reiches bestritten. Gleichzeitig ist damals die sogenannte Abschreibung, von H oso auf 6 osg erhöht worden. Das heißt, die Summe derjenigen Ausgaben, die auf den außerordentlichen Etat kommen, ist von Jahr zu Jahr kleiner ge— worden. Durch diese Feststellungen will ich der Behauptung ent⸗ gegentreten, als sei unsere Flotte vollständig auf Schulden und durch 3 gebaut worden. Nach dem bisherigen finanziellen Er gebnisse sind alle Ausgaben, die seit 1870 auf Anleihe genommen sind, kleiner als der Schiffsbauwert unserer Flotte. Dieser ist mit 1 Milliarde 158 Millionen um 186 Millionen größer als alles, was wir auf Anleihe übernommen haben. Dieses Verhältnis geftaltet sich von Jahr zu Jahr günstiger. 1917 wird der Schiffsbauwert mit 1 Milliarde 824 Millionen um 440 Millionen höher fein als alles, was jemals für Schiffe und andere Anlagen der Marine auf Anleihe genommen worden ist. Diese Zahlen allein beweisen schon die Richtigkeit der Bestrebungen derjenigen, die den Standpunkt vertreten haben, daß so , Einrichtungen, wie die der Marine, im Prinzip nicht auf Anleihe genomimen werden sollen und nicht von späteren Generationen mitzutragen sind. Diesem Ideal nähern wir uns immer mehr. In einem solchen Zeitpunkt ist die Frage gestattet, ob es 1898 gut war, das Flottengeseß anzunehmen. Ein Blick auf das Ausland zeigt, daß man damals den rechten Weg gegangen ist. Die französische Regierung war im vorigen Jahre und ist auch in diesem Jahre ungemein stark bemüht, ein Tlottengesetz zu stande zu bringen. Dabei kann man die interessante Feststellung machen, daß die französische Vorlage eigentlich eine Kopie des deutschen Flotten gesetzes darstellt. Der frühere Lord der Admiralität Lee hat im Juli vorigen Jahres im englischen Unterhause erklärt, daß auch er ein Flottengesetz nach dem deutschen Vorbild wünsche, Er hat an letzterem nur einen Mangel beklagt, daß das deutsche Flottengesetz nämlich zu elastisch sei. Das ist gerade ein Vorzug unseres Gesetzes, denn es gibt der Marineverwaltung einen Spielraum, innerhalb dessen sie allen technischen Fortschritten ohne gesetzliche Festlegung und Bindung zu folgen bermag. Also auch die Frage, ob es gut war, den Rahmen

für unseren Flottenbau so welt zu stecken, kann man ohne Uebertreibung mit einem glatten Ja beantworten. Dies zeigt schon das schnelle Anwachsen unseres deutschen Außen-

handels, Die. Marineverwaltung stellte heim Flottengesetz in Aussicht, daß sich der Handel Deutschlands rasch heben würde. Diese Vorgussage ist tatsächlich in Erfüllung gegangen. 1907 war der deutsche Weh nl mit 112 Milliargen größer als 1895 der gesamte Außenhandel unseres Vaterlandeß. Der Außenhandel ist in diesem Jahrzehnt um 60 0 gestiegen, nur Amerika übertrifft uns mit

einer Steigerung von 700,o, in und Frankreich weisen nur

38 bezw. 41 oo Steigerung auf. Man würde aber ein' falsches Bild erhalten, wenn man bei einer solchen Betrachtung nicht auch bie Aus— lagen fuͤr unsere Flotte mit in Rechnung stellen' würke. Gewiß sind auch sie gewachsen, 1960 betrugen sie auf den Kopf der Bevölkerung bei uns 3,41 6, in England 1519 4, in Frankreich 76h 4. 1910 waren die Zahlen 6.57 M6, 18,1 6, 7,5 6. Da aber die Rüstung zur Ses immer nur einen Teil Fer gesamten Vater= landsverteidigung darstellt, so muß man die jeweiligen Kosten für das Landheer mit in Betracht ziehen. Dann kommt man zu folgenden Zahlen für 1910: Deutschlanid 19,97 . England 30,90 S6, Frankreich 2721 6 auf, den Kopf der Bevölkerung. Wenn man die absoluten Zahlen der einzelnen Staaten ver leicht. so kommt man zu demselben Resultat. Es ist nun die Frage erechtigt, was die Marine mit diesem Gelde geleistet und ob sie den an sie ge—= stellten Anforderungen genügt hat. Für den Laien ist ein Urteil sehr schwer. Vergleicht man die Leistungen des Auslandes mit den deutschen Leistungen, 6 kommt man zu einem für Deu tschland sehr gunst en Refultat. Deutschland hat mit relativ geringen Mitteln mehr geleitet als das Ausland mit größeren Mitteln, was die Tonnenzahl der Schiffe betrifft. Eine Ausnahme bildet nur Nordamerika, aber es hat mehr Ausgaben dafür gehabt. Es ist also in Deutschland gut gearbeitet worden. In den . 12 Jahren hat sich auch in der Innehaltung des Geldbedarss ein recht günstiges Refultat gezeigt. Die Marineverwaltung hat 34 Mill. Mark weniger ausgegeben, als bei dem Flottengesetze in Aussicht genommen war, tig der höheren Löhne und der Auf— befferung der Bezlige unserer Beamten. Gerade der Etat für 191 zeigt ein aufeerordenktlich günstiges Bild; wir bleiben in diesem Etat

um 15 Millionen hinter dem zurück, was seinerzeit in Ausß genommen war. Unsere deutsche Hochseeflotte ist in den .