Schiffe, für . die Eigentümer Apia als Heimatshafen an⸗ gegeben haben, ist von dem Kaiserlichen Konsulat zu Hongkong unter dem 11. Januar 1911 ein Flaggenzeugnis erteilt worden. .
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 7 des Reichs gesetzblatts enthält unter Nr. 3848 die Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein⸗ und Durchfuhr aus China, vom 18. Februar 1911. Berlin W., den 21. Februar 1911. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Per sonalveränderungeun.
Königlich Preußische Armee. ⸗
Berlin, 16. Fehruar. Schenk, Lt. im 6. Thüring,. Inf, Regt, Nr. 96, in das Inf. Regt. Generalfeldmarschall Prinz Friedrich Karl von Preußen (8. Brandenburg.) Nr. 64 versetzt.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Regierungsrat Waldschmidt in Arolsen zum Ober⸗ regierungsrat,
den in die erste Pfarr- und Ephoralstelle in Gollnow be⸗ rufenen Pastor Moehr, bisher in Gr. Garde, zum Super⸗ intendenten der Diözese Gollnow, Regierungsbezirk Stettin,
den in die erste Pfarr⸗ und Ephoralstelle in Pr. Eylau berufenen Pfarrer Ebel, bisher in Tilsit, zum Superintendenten der Diözese Pr-Eylau, Regierungsbezirk Königsberg, und
den in die erste Pfarr- und Ephoralstelle in Usedom be⸗ rufenen Pastor Fricke, bisher in n. zum Superintendenten der Diözese Usedom, Regierungsbezirk Stettin, zu ernennen sowie
dem ordentlichen Professor in der juristischen ,, der Universität in Bonn Dr. Ulrich Stutz den Charakter als Ge—⸗ heimer Justizrat zu verleihen.
Seine Majsestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Baurat Schmid, Vorstand des Militärbauamts in Cöln J, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension den Charakter als Geheimer Baurat sowie den Oberzahlmeistern Moebes vom 3. Magdeburgischen Infanterieregiment Nr. 66, Fiedler vom Niederschlesischen Pionierbataillon Nr. 5 und Marahrend vom Infanterie⸗ regiment Herzog Friedrich Wilhelm von Braunschweig (Ost⸗ . Nr. 78 aus dem gleichen Anlasse den Charakter als echnungsrat zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.
Dem Privatdozenten jn der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg Dr. Johannes Abrom eit und dem Privaldozenlen in der medizinischen Fakultät zu Greifswald Dr. Guido Fisch er ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Der ordentliche Professor, Geheime Regierungsrat Dr. Otto Krümmel zu Kiel ist in gleicher Eigenschaft in die R gn nh Fakultät der Universität zu Marburg versetzt worden.
Ministerium des Innern.
Dem Oberregierungsrat Waldsch midt ist die Stelle als
ö. Dirigent der Kirchen- und Schulabteilung bei der Regierung in Arnsberg übertragen worden.
Bekanntmachung.
Die in Gemäßheit der Bekanntmachung vom 13. Juli
1889 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 1) nach Schl des laufenden Winterhalbjahrs an der di; d h s .
ö tierärztliche Fachprüfung beginnt am 1. April Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis zum 18. März d. J. an mich einzureichen.
Hannover, den 20. Februar 1911.
Der Direktor der Tierärztlichen Hochschule. Dr. Dammann.
Nichtamlliches Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 21. Februar.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Sch arn⸗ horst“ vorgestern von Hangkong in See gegangen.
S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Bangkok eingetroffen und geht übermorgen von dort wieder in See.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Neiche⸗ und ö wird die vom Reichseisenbahnamt auf— gestellte tabellarische Uebersicht der ,,, deutscher Eisenbahnen lausschließlich ,,, n Monat Jan uar 1911, auf die gestern an dieser Stelle aus⸗ züglich hingewiesen worden ist, veroffentlicht.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Nach Meldungen des „W. T. B.“ ist die Lage in Triest im allgemeinen unverändert. Der Personenverkehr wickelt sich auf der Staatsbahn normal ab, auch sind gestern sämtliche Güterzüge, obwohl mit einigen Stunden . abgelassen worden. Die Angestellten der Südbahn haben sich der Resistenz bisher nicht angeschlossen. Die Zeitungs meldungen über die angebliche passive Resistenz bei den Gerichtsbehörden werden an zuständiger Stelle als unwahr bezeichnet.
— Der Marineausschuß der ungarischen Dele⸗ gation hat gestern das Marinebudget einschließlich der außerordentlichen Erfordernisse für die Marine angenommen.
Im Laufe der Debatte bemerkte der Marinekommandant Graf Mon teguecol'i, obiger Quelle zufolge, bei den Plänen für die neuen Schlachtschiffe habe sich die gemischte Kommission auf bier Thürme mit je drei Geschützen geeinigt. Der Redner betonte weiter, daß eine e der Torpedoflotke sich neuerdings als notwendig heraus— gestellt hahe. =
— Im unggrischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Abg. Kovacs eine dringende Interpellation über den blutigen Wahlzwischenfall in der Gemeinde Matolcs ein, wo während einer Wählerversammlung im Ir f von Streitigkeiten zwischen Anhängern der Justh- und der Kossuthpartei die Gendarmerie durch eine Salve auf die Widerstand leistende Menge, drei Personen schwer und zwei leicht verletzt hat. Der Ministerpräsident Graf Khuen Heder— vary erklärte mit Bezug auf diese Interpellation, er habe einen Ministerialbeamten entsandt, um die Vorfälle zu untersuchen.
Großkbbritaunien und Irland.
In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte Byles (lib. den Ersten Lord der Admiralität Me Kenna, auf welchen Ratgeber in der Admiralität er sich bei der In— formation gestützt habe, die er seinem 1909 erstatteten irrtüm⸗ lichen Bericht über die wahrscheinliche Stärke der ö Flotte für 1910 bis 1913 zugrunde gelegt
ätte.
Nach dem Bericht des W. T. B.“ erwiderte Me Kenna, er müsse Byles auf seine am 165, Fehruar abgegebene Antwort ver— weisen, aus der herborgehe, daß seine Anfrage auf einem Mißverständnis beruhe. Byles scheine nicht die nötige Unterscheidung zwischen einer tatsächlichen Mitteilung und einer daraus hergeleiteten Schlußfolgerung gemacht zu haben. Die von ihm abgegebenen tatfächlichen Mit keilungen wären durchaus genau, und er übernehme für die Schluß folgerung, die er daraus gezogen habe, dle volle Verantwortung.
Byles fragte weiter, ob Me Kenna den Marine— debatten im Deutschen Reichstag und insbesondere den Versicherungen des Staatssekretärs des Reichsmarineamts von Tirpitz, der jeden Gedanken an eine Suprematie oder an eine aggressive Absicht und jede ö Gesinnung gegen England in Abrede stelle, ernste Berücksichtigung angedeihen lasse und oh diese Versicherungen und die geringere Schnellig⸗ keit beim Bau der deutschen Kriegsschiffe genügen würden, um das englische Marinebudget bis zu einem gewissen Grade einzuschränken. .
Me Kenna erwiderte, Byles könne versichert sein, daß jede zur Verfügung stehende Information mit Bezug auf sämtliche Staaten bei der Aufstellung des Budgets in sorgfältige Erwägung gezogen worden sei, um so die nötige Rücksicht auf eine sparsame Wirtschafts⸗ führung und zugleich auf die Sicherung genügender Machtmittel zur Verteidigung des Landes zu gewährleisten. as die im letzten Teil der Anfrage enthaltene Angabe hinsichtlich der geringeren Bau— geschwindtgkeit der deutschen Kriegsschiffe betreffe, so zeige der deutsche Marineetat für 1911 (1812, daß dieselbe Baugeschwindigkeit inne= gehalten werde, wie in den letzten beiden Jahren.
Rußland.
Ein Antrag, die von den Kadetten eingebrachte Inter⸗ pellation wegen Verletzung der Kaiserlichen Erlasse, die das erg . der i . Jö zu erklären, ist, W. T. B.“ zufolge, gestern von der Duma mit 166 109 Stimmen cbgelchnt worden. .
Amerika.
Nach Meldungen des „W. T. B.“ aus Cap Haiti si die Bezirke von Trou und Quanaminth in k zustand versetzt worden. Auch aus Port au Prince werden ernste Unruhen gemeldet. Der Präsident Simon geht gegen die Rebellen unnachsichtig vor. Seine Truppen haben in Quanaminth ein schreckliches Blutbad angerichtet und den Rebellen Fort Liberty wieder abgenommen, wo eine Anzahl von Persenen, die der Teilnahme an den revolutionären Umtrie ben ver⸗ dächtig waren, standrechtlich erschossen wurde. Späteren Tels; grammen zufolge verloren die Offiziere der Regierungstruppen nach Einnahme der Stadt Quanaminth die Herrschaft über ihre Truppen; die Stadt wurde ausgeraubt und in Brand gesteckt und viele Einwohner wurden niedergemacht, darunter auch der Sohn eines Franzosen. Serbien.
Der König Peter, die Prinzessin Helene und der Minister des Aenßern sind, „W. T. B.“ zufolge, heute früh aus Rom in Belgrad wieder eingetroffen.
Asien.
Der deutsche Kronprinz ist, wie das „Reutersche Bureau“ meldet, von seinem Aufenthalt in Ostbengalen j hr befriedigt und nimmt ein reges Interesse an den Kultivierungs⸗ plänen sowie an den Fragen, die damit zusammenhängen, daß infolge der Veränderungen der großen Flußläufe Inseln' balb. eutstehen, bald verschwinden. Morgen wird der Kronprinz nach Kalkutta k d
Die Antwort Chinas auf die xrussische Note ist „W. T. B.“ zufolge, gestern dem russischen Gesandten in . eingehändigt worden.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Reichstag setzte in seiner heutigen (131) Si welcher . des Reichsjustizamts Dr. . beiwohnte, die zweite Lesung des Neichshaushaltsetals für 1911 mit dem Spezialetat für die Reichsjustizverw altung fort
BVeim i. Titel der fortdauernden Ausgaben, „Gehalt be , . M6“, en, 34 R
Abg. Dr. Belzer entr.): ie große Reformfra Gebiete der 3 ei angesichts f ö speziellen Gesetzentwürfe aus der, heutigen allgemeinen Ge . aus. Was die Erhöhung der Gebühren für, Zeugen und Sachen stäönErige betrifft die noch immer zu den mmer füllten Wünschen gehört, so hoffe ich, daß die ablehnende Erklärung, die der preußischẽ Justizminister dieser Tage abgegeben hat, diese fo notwendige
Reform nur um wenige Jahre weiter hinausschieben wird. 6 vorliegenden Etat betrifft, fo sind wir mit dem Antrag der . kommission einverstanden, daß die fortdauernden Ausgaben für pet. leistungen beim Reichsgericht von 1913 ab um 164 000 ö ringert; werden. Die Kommission hat zu der . ordentlichen Forderung von 120 000 6. zur Ausar u des Entwurfs eines neuen Strafgesetzbuchs die Resolution empfo 3. bei Genehmigung der Ausgaben die Erwartung ausiu ren, daß der Fteschskanzler in die Strafrechte kommission min r. drei Rechtganwälte, die Kriminasisten find, als ständige e zu⸗ . beruft. Der Staatsfekretär hat in der Kommission ein 3. Agende Antwort gegeben; wir werden für diese Resoluti on stim ö Die immer größere Ausdehnung der internationalen Ben ier die sich im Rechtsleben gusbikden, begrüßen wir mit beson
Genugtuung. Bie Vorschläge der Konferenz, betreffend das inter nationale Wechselrecht, . .
Wünschen. Die internationale Konferenz zur Bekämpfung der ern
graphie war eine unbedingte Rotwendigkeit. Die m tl Schriften und Bilder werden auch in Deukschland noch in une, . großem Maße fabriziert. Erfreulich ist, daß auch in den men dern, wo bisher eine solche Bekämpfung nicht in Angriff genom
war, besonders in Italien und Frankreich, jetzt neigt
Schritte getan worden sind; auch gegen Annoncen und Korrespen .
denzen Pornographischen Inhalts! * wird jetzt entschieden 9. geschritten. Auch Deutschland ift nicht müßig geblieben. Sin, hat. in Konfequenz des vorjährigen Bürger chaft: heschluste⸗ und Gesetzentwurf gegen die Verbreitung des Schmutzes in rt sich Bild eingebracht; wir hoffen, daß in aller Bälde der Hun , i der Beratung deg Entwurfs zuwéndet und Daß wir vielleicht n
dieser Session mit einer Vorlage befaßt werden. j
(Schluß des Blattes.)
es
Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hanf, der Abgeordneten befindet ö ö. der Ersten und Zweiten Beilage. ö.
— In der heutigen (32. Sitzung des Hausß iten Abgeordneten, welcher der . der öffent Hen von Breitenbach beiwohnte, wurde zunächst der ierung der 6g. Dr. Mizers ki (Pole) und Genossen, die 3 zu, veranlassen, daß das gegen den Abg. Schroeder, wegen beim Landgericht in Thorn eingeleitete Strafverfahren er . Vergehens gegen das Reichsvereinsgesetz für die Session ausgesetzt wird, ohne Debatte angenommen, ts der Sodann setzte das Haus die Beratung des 6 in⸗ Eisenbahnverwaltung mit einer Besprechung de rlehr⸗ nahmen aus dem , und Gepäckpe 6) bal A0 000 ς (gegenüber dem Vorjahr plus 44 13h 06 und 3 . aus dem Güterverkehr, 1 424 50 (plus 9I 763 006 ), fort. hryress Eine Petition um Ermäßigung des Eisenbahnfa Hud er für Schulkinder bei Massenausflügen beantragt die , kommission der Regierung als Material zu übermelle im, i ih einer Petition um Fahrpreisermäßigung . , inghahn⸗ und Vorortverkehr bei Schulausflügen vo Tugel⸗ schulkindern beantragt die Kommission Uebergang zur drinn. z . J, von Pappenheim (kons.): Die Einnahmen de Gisent ine ef. sind sn i e r , zur je,, tung wesentlich vermindert worden. Diese Mindereinng, . ö Jahr zu Jahr wesentlich gestiegen. Dazu find auch die Ann e . Eisenbahnverwaltung für den Betrieb gewach exhältnig der preußischen Gisenbahnverwaltung zur 3 uin heruht auf Rechtsgrundlagen, die au der Entwicklung . bahnverkehrs stammen, deren Wirkungen aber von Jahr j n einschneidender werden. Es ist dringend nötig, diefes Dar . i zuklären und auf feste Grundlage für die run zu fund 63 d habe von meinen Freunden den Auftrag, an die . ö zu richten, dieses Verhältnis zwischen der Reichspo iw erm n der preußischen Eisenbahnverwaltung zu klären und in . schrist ung näheres mitzuteilen. ch telt Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenba Erfüllung dieser Bitte in Aussicht. ntr . . . bel Abg. Graf Henckel von Donnersmarck ene hen . Vorredner stinime ich darin bei, daß das Verhãltnie stung 1 päeuhischen Cisenbahnderwallung und. der Fteichepostsenhen erden muß. Bie oberschlefische Indürftri beßndeind. mn, keiner roßigen Lage, der Grport nach HDesterreich Kohlen (her meht, erschwert, weil. Oesterreich selne eigenen. R , günstigt. Die oherschlesische Kohlenindustrie nu h stsechfors f einen neuen Markt fuchen, den' fie in den dor ö. gefunden zu haben glaußt. Nun herrscht aher machen j ständig die englische Kohle, der man nur Konkurrenz Hil wenn die E bahnen g n, nit Tarifermãßigungen zu engt 6 en, Der. Dpyfersinn, den. Dberfchlesfien selbst bekundet, . n ihn Vezüglich der Gaßskohle möchtel ich den. oft getußgn lin gin bn heuern, daß für die Zufuhr der Gaskohle nach mn ke uc Zarife für Oberschlcsten gewährt werden mög hi cse Win mn Berlin herrscht die englisché Kohle vollkommen. die Geer 1nd. kom Eifenbahnrat? immer mit Rückficht aufe Fluß chiffahrt abgelehnt worden, aber vollftäntig ohne (wa 9 Flußschiffahrt, würde nür gewinnen nnen ir, ble u
wird der oberschlesischen 3 e ü 1e gema f ; Industrie eine ner , . ᷣ biste daher nochmals, durch Grins . dem, en
* 9 7 J en Hherss, e nbg. Goebel ) uert die Ablehn nnn die Di, . ke . e, , , daß 4 linister habe i er Kommi kt A
Rbf Gählein ier wärn. is,, gehe laändischen Rohlenber gha nes fei, während di h ili 1 lig, Allpropuft, aber ausgezeichnet für die Gas Werech igunggnj die Verl chlesisch, Kohlen nbusstier , von selben lögnghe ft Werum, überzeugt, und Lie Erfüllung derse nh derhalb itte ö ph entt g lte werden. rd , ee e, nil, d lung eines E hi tsberkehr itert wen zngig! Rosel mu gel. kö ae, din el . unabbänglß . mme darauf an, unsere Industrie vom Au Arbei
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/ en . Hierauf nimmt der Minister der offen e im 2 Breitenbach das Wort, deffen Rede n wiedergegeben werden wirb.
Schluß des Blattes.) K uk
h 9 Keb waltei ß. Che nn Nr. 15 des „Zentralblatts der B fn, ü. ö . gegeben im Minifferium der öffentlichen Ar öschreibe ng. ö bat folgenden Inhalt: Amtliches: Yifiz aher t 5 wasserstraßenbeirat für die siaatliche Wasserke n bat utbewer he zaürichten, = Rlichtamplicheob;, Bie nente nes: We eln. Der Fisßgugrdhafen, Gib Walch. c n Kheche ntwürfe für die Bebauung der n e nn gen ngeissh
empfangsgebäudetz in Dortmund, für e
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