Banks in, Verbindung getreten und habe auch im Verkehrsausschuß bon Berlin dabon Mitteilung gemacht.

. Pflichten. Die enge Verbindun des eilten Fürstenberg mit der Deut . 2 ti ö lich über den Kopf Berlins hinweg die Sache zustande gebracht. Es ist hier geradezu ein Verbrechen am 6 ĩ ü

at sich auf den Slandpunkt ge⸗ Berlin ist bereit, Millionen zu opfern, um den Ansprüchen, die die gerecht ju werden. Da heißt es ein an der All⸗ gemeinheit begehen, wenn man dieses Terrain den Spekulanten ausliefert. Nun will die Resolution Wiemer noch retten, was zu retten ist. In der Regel taugen die Resolutionen nicht viel, für die alle Parteien stimmen. Die Refsolution geht von der Voraussetzung gus, daß der Kaufpreis dem Reiche nicht verkürzt werden darf. Wer ihr zustimmt, erklärt sich gleichzeitig mit dem Verkauf einverstanden. Damit würden wir weniger fozlal denken, als die Deutsche Bank und die Gemeinde Tempelhof, die wenigstens die Bedingung aufgestellt haben, daß bei geringerer Bebauung die Heeres verwaltung sich Abzüge gefallen lasfen muß., Es wäre geradezu eine Aufforderung an den Kriegsminister, auch bei künftigen Ver= käufen genau ebenfo ohne. Rücksicht auf die sanitären und kom= munalen. Anforderung zu berfahren. Hier ist das Reich ebenso inter⸗ esstert wie die Stadt Berlin.

Preußischer Kriegsminister, Heeringen:

Meine Herren!

General der Infanterie von

Einer von den Herren Vorrednern hat sich darüber gefreut, daß die Debatte so ruhig und in geschãftlichen Formen sich abspiele. Etwas lebhafter ist es ja inzwischen geworden. Ehe ich auf die Angelegenheit näher eingehe, möchte ich nur zwei Sachen richtig stellen.

Der Herr Vorrrdner hat erklärt, ich hätte mit einer gewissen Emphase in der Budgetkommission betont, daß das Kriegsministerium mit Herrn Haberland niemals verhandelt hätte. Einer solchen be⸗ sonderen Betonung bin ich mir nicht bewußt. Ich habe nur ein— fach eine Tatsache angegeben, die, daß das Kriegsministerium mit dem Herrn nicht verhandelt hat. Ich kenne ihn nicht, habe also für meine Person mir absolut gar keine Ansicht über ihn gebildet; ich habe mich also auch mit der Ansicht des Herrn Vorredners in der Budgetkommission in keiner Weise im Einverständnis befinden könnẽn.

Umgekehrt hat er darauf hingewiesen, daß von verschiedenen hoch⸗ gestellten Persönlichkeiten — wenn ich nicht irre, nannte er unter anderen den Fürsten Fürstenberg — Einfluß auf die Verhandlungen des Kriegsministeriums geübt worden sei. Ich erkläre hiermit gan ausdrücklich, daß solche Einflüsse dem Kriegsministerium absolut fern geblieben sind, daß das Kriegsministerium nach keiner Richtung von der Linie abgewichen ist, sachlich die Interessen des Reichs ohne An— sehen des Käufers, der vor ihm stand, zu wahren.

Der Herr Vorredner ist dann auf die staatsrechtliche Seite der Frage eingegangen. Ich glaube, über diese Frage ist wohl genug ge⸗ schrieben, gedruckt und geredet worden. (Sehr richtig! rechts) Ich möchte ihm auf dieses Gebiet also zunächst nicht folgen, sondern nür auf das eingehen, was er hier aus der Budgetkommission betreffs der Erklärung wiederholt hat, welche der damalige stellbertretende Bevollmächtigte zum Bundesrat, der damalige Oberst von Zastrow, in der Budgetkommission im Februar 1910 abgegeben hat. Ich habe schon in der Budgetkommission darauf hingewiesen, daß in der ge⸗ drängten Form, in der die damalige Aeußerung in dem Protokoll der Kommission wiedergegeben wird, allerdings ein solches Mißverständnts hätte gefunden werden können, daß aber der Oberst bon Zastrow durchaus nicht im Sinne gehabt hat, eine derartig weitgehende Zusage im Namen der verbündeten Regierungen in der Budgetkommisston zu machen, daß weder ich noch einer von den Vertretern der Reichsfinanzberwaltung der Auffassung gewesen sind, noch das auch eins von den Mitgliedern der Budgetkommission damals der Auf⸗ fassung gewesen ist, daß diese Bedeutung den Worten des Obersten von Zastrow innewohnte. Was das Kriegsministerium versprochen hat, das hat der Referent der Budgetkommission drei Tage später hier im Plenum klipp und klar entwickelt, und das lautet: daß tunlichst bald ein Nachtragsetat über den Verkauf des Tempelhofer Feldes dem Reichstag zugehen werde, und daß nicht die gesamte Verkauft summe aus diesem Riesenareal ohne weiteres und ohne Zustimmung der gesetzgebenden Faktoren jum Ankauf von Truppenühungeplatzen Schießplätzen usw. Verwendung finden werde.“ Damit ist genau präßtsiert, was wir versprochen haben.

Niemand hat dieser Erklärung des damaligen Referenten hier im Plenum widersprochen. Wenn also wirklich irgend ein Zweifel dar⸗ über gewesen wäre, wie sich das Kriegsministerium zu dieser Frage gestellt hätte, dann hätte, nachdem dag Plenum des Reicht tages den angeführten Ausführungen des Referenten beigestimmt hatte, jeder Zweifel schwinden müssen. Gemeint war — und da hat der Herr Abgeordnete ganz richtig meine Aeußetung in der Budgetkommission hier wiederholt — die grundsätzliche Zustimmung des Reichstags zum ganzen Unternehmen. Das öffentliche Interesse bewegt sich allerdings in zwei Richtungen in dieser Angelegenheit; insbesondere die sozialpolitischen und hygienischen Rücksichten darf dabei — in der Beziehung stimme ich dem Herrn Abgeordneten durchaus zu — gerade die Heeret verwaltung nicht beiseite stellgs; wir haben aber auf der anderen Seite auch ein anderes öffentliches Interesse zu wahren, und das ist das, für welches überhaupt das Tempelhofer Feld verkauft wurde, nämlich um Uebungeplätze für das Heer zu schaffen. weshalb brauchen wir solche Ulebungsplätze? Um die Bevölkerung draußen zu entlasten. Die biellettigen Klagen, die über Flurschäden, Absperrungen, Inanspruchnahme von Quartier usw. allsaͤhrlich an uns und auch an die Herren Abgeordneten herantreten, geben den deutlichen Beweig, daß eine solche Entlastung für die Bevölkerung eine dringende Notwendigkeit ist. Da aber das Reich die Aus⸗= gaben nicht bezahlen kann, die erwachsen, um für jedes Armer⸗ korps einen Uebungsplatz bereit zu stellen, kann nur auf diesem Wege das Ziel erreicht werden. Es ist also eigentlich ein eminent öffentliches Interesse,

was bei dem Verkauf deg!

Tempelhofer Feldes erfüllt werden sollte. Es handelt sich um Interessen der Allgemeinheit, und auf der anderen Seite um die Interessen, die speziell lokaler Natur sind. Da fragt es sich nun, ob der Gesichtspunkt, der bisher bei derartigen Verkäufen befolgt worden ist, hier außer acht gelassen werden sollte, ob die Allgemeinheit, die Steuerzahler mit anderen Worten, für die Befriedigung dieser gewiß sehr wünschenswerten hygienischen Rücksichten eintreten sollten, oder ob nicht diejenigen Gemeinden, Perssönlichkeiten usw., die ein spezielles, lokales, Interesse, einen speziellen Vorteil von der Sache haben, diejenigen sein sollten, die auch diesen Rücksichten entsprechend finanziell beizusteuern hätten. Bei allen anderen Verkäufen, bei all den zahlreichen Festungsverkäufen ist bisher die Auffassung gewesen, daß in allererster Linie diejenigen Gemeinden oder Gemeinschaften, welche Vorteil haben, finanziell beizutragen hätten; wenn einer der Herren Vorredner von den Städten gesprochen hat, die früher Festungen waren und statt der Umwallung jetzt schöne Promenaden usw. haben, so frage ich, wer hat die schönen Promenaden schließlich bezahlt? Die Stadt, indem sie den Kaufprelz, den der Staat gefordert hat, ohne Rücksicht auf solche Anlagen erlegt hat. Auf die Art der Bebauung, ob nach Janssen oder Gerlach, will ich nicht eingehen, welcher Plan schöner und welcher weniger schön ist, darüber sind die Ansichten wahrhaftig sehr verschieden; für uns lag die Sache lediglich so: eine Bauordnung von 1898 war die Unter⸗ lage, auf der wir überhaupt auf nähere Verhandlungen bezüglich des Verkaufs eingehen konnten. Es mußte also vor allen Dingen ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der dieser Bauordnung entsprach, einzig zu dem Zwecke, als Unterlage zu dienen für die Wertschätzung und den Verkauf des Geländes; das ist geschehen. Der Resolution des Reichstags entsprechend, haben wir, über das bisher Uebliche um etwa 120ͤ hinausgehend, in den Vertrag mit Tempelhof 42 — 43 0so Freiland vorgesehen, und damit glaubten wir, soweit es nötig war, von Reichs wegen diesen Interessen überhaupt Rechnung zu tragen, allem Rechnung getragen zu haben. Das Recht, eine Gartenstadt in Tempelhof zu gründen, Reichsgelder für solche⸗, speziell in Groß⸗Berlin, wie ich noch einmal betone, gewiß berücksichtigenswerten Interessen zu opfern, hatten wir nicht, und wir haben auch vom Reichstage kein Recht dazu bekommen. Aber haben denn die betreffenden Persönlichkeiten oder Gemein⸗ schaften, die mit uns verhandelten, damals in der Zeit vor dem August vorigen Jahres, nicht jetzt, die Absicht gehabt, eine derartige Stadt zu gründen? Nach meinem Dafürhalten unter keinen Umständen, wenigstens lassen die Aeußerungen, die aus der Mitte von Berlin gekommen sind, durchaus nicht darauf schließen. Damals hatte man Gelände eingemeinden und bebauen wollen, um die Steuerkraft der dort anzusiedelnden Bewohner im Interesse von Berlin auszunutzen, was ich Berlin an sich gar nicht verdenken kann. Man darf sich aber nicht, nachdem die grenzenlose Agitation eingesetzt hat, auf den Stand punkt stellen, damals wäre von allen Seiten, auch von Berlin, eine gartenstadtähnliche Bebauung angestrebt ist nicht der Fall. Wenn

daß Tempelhof einen Vertrag, den es mit uns rechtskräftig abgeschlossen Das würde eigentlich einen Vertrauensbruch gegen

Tempelhof bedeuten. Den Vertrag, den Tempelhof mit der Deutschen Bank ab⸗ geschlossen hat, kenne ich nicht; er ist auch niemals zum Gegenstand irgend einer Verhandlung im Kriegsministerlum gemacht worden. Ich

kann also auf die Bemängelungen, die der Herr Vorredner ihm hat zuteil werden lassen,

kann denn

Terrainspekulanten die Sache übergeben usw.

Ich möchte auch den Gedanken einer Bebauung der östlichen Hälfte des Tempelhofer Feldes streifen. Ich habe schon in der Budgetkommisston ausgeführt, daß die Frage für die Militãr⸗ verwaltung noch nicht spruchreif ist, daß wir in Erwägungen begriffen sind, daß ich aber gewisse Bedenken dagegen habe. Ich will nicht wiederholen, was ich im einzelnen in der Budgetkommission ausein⸗ andergesetzt habe, da die Frage wesentlich auf militärischem Gebiete liegt. Nur eines möchte ich sagen: wenn eg sich darum handelt, einen 50 m breiten Streifen von der östlichen Hälfte abzutrennen, so, glaube ich, gibt es kein schönes Bild für die Zukunft, wenn ich mir denke, daß ich vom Halleschen Tor nach dem Steuerhauschen herauf⸗ komme und sehe zu meiner Rechten einen schön bebauten Stadtteil, auf der anderen Seite aber nur einen 50 m breiten Häuserstreifen, und davor steht dieses monumentale Tor, wie die Pläne es gezeigt haben. Das kann ich mir, wie gesagt — ich will mir keine architektonische Sachkunde anmaßen — nicht als ein sehr schönes Bild denken. Ich glaube deshalb, daß man zugunsten einer der— artigen Abtrennung keinen Druck ausüben soll; denn, wenn es der Reichstag auch verbrieft und versiegelt gibt, daß kein Zentimeter mehr von der östlichen Hälfte des Feldes genommen werden dürfe, so würde doch eine höhere Macht, die öffentliche Meinung, uns zwingen, immer weiter zu gehen. Das kann die Garnison Berlin aber nicht vertragen; wir können aus militärlschen Gründen die östliche Hälfte des Tempel. hoöfer Feldes nicht weggehen.

Dazu kommt ein anderer, sozialpolitischer Gesichtspunkt: wir können schließlich auch nicht den freien Platz am Südende Berlins ganz wegnehmen. Es ist ja in der Agitation, die eingesetzt hat, mit grenjenlöser Uebertreibung wiederholt behauptet worden, der Verkauf der westlichen Hälfte des Tempelhofer Feldes nehme dem südlichen Teil Berlins völlig seine Lunge usw. Nun, es bleiben noch 29 Hektar

übrig; ich glaube, das ist Luftraum genug, um diese Auffassung als eine grenzenlose Uebertreibung zu kennzeichnen. ;

Der . Vorredner hat, indem er auf verschiedene au ( Denkschrift von Berlin herausgegriffene Einzelheiten ö Kesagt, daß seitens des Kriegsministeriums wiederholt an e. ö Versprechen gegeben sei, daß irgendwelche Abmachungen mit 3 . Käufern nicht getroffen werden sollten, bevor nicht . ; habe An kauf frage Stellung genommen habe. Das ist alsch: ö Das ich auch, in der Budgetkommission als direlt falsch hingeste Mit Kriegsministerium hat lediglich gesagt: dem Magistrat so hand⸗ teilung gemacht werden, sobald der Abschluß der J ö. lungen über das Tempelhofer Feld mit einem anderen . . ö steht. Diese ausdrückliche Zusage ist im Schreiben des Kr 9 ministeriumz vom 11. April 1910 als solche bezeichnet worden. ö. hat das Schreiben bekommen und hat in keiner Weise dagegen W spruch erhoben. ; ium

Der Herr Vorredner hat dann weiter gesagt, das rie ge nin fetn hätte ein Schrelben des Magistrats vom 22. Juni 1909 erst . zehn Monaten beantwortet. Meine Herren, das stimmt auch . Durch das Schreiben vom 11. April 1910 an den Magistrat Ber sst lediglich die eben pon mir zitierte Zusage eingelöst worden. 9. ist gar keine Antwort auf das Schreiben vom 22. Juni 1909. . das Schreiben pom 28. Jun ist mit dem Vertreter des mie, mündlich verhandelt worden; eine schriftliche Antwort erübrigte i. daher. In dem Schreiben hom 11. April 1910 an den Magistrat d ausdrücklich Bezug genommen auf die inzwischen stattgehabten . . lichen Verhandlungen. Ich glaube, wenn wirklich der Fall an getreten wäre, daß das Kriegsministerium zehn Monate ö. geschwiegen hätte, dann würde die Stadt Berlin in bielen Preßartikeln, die anscheinend in Kreisen, die dem Magistrat nahestehen, entstanden sind, in der Zmischen zeit bereits mit ihren Anschuldigungen hervorgetreten ö . erst jetzt, in letzter Minute, kommt sie damit. Ich muß ö ablehnen.

Es ist dann weiter gesagt worden, Berlin wäre auf ein 9a vom 26. April 1910 niemalg eine Antwort schriftlich oder nit gegeben worden. ĩ das ist direkt falsch. Bereits am Tage darauf, am 27. April, ist mit der Bürgermeisterei kl ben verhandelt und dabei darauf hingewiesen, daß Berlin reichlich Zeit . hätte, sich über ein Angebot schlüssig zu machen; jetzt könne die ö. scheidung nicht länger hinausgeschoben werden. Der Magistrat sab hat diese Verhandlungen ausdrücklich in seinem Schreiben n, bestätigt, indem er auf die immische gepflogenen Verhandlungen Bezug nimmt. Also da darf man ni hinterher mit solcher Anschuldigung kommen.

Ich bin gefragt worden, welche wichtigen Interessen dazu gefihtt

hätten, Ende August abzuschließen. Ich muß noch einmal wieder. nachdem vier Denkschriften über die Sah zwei Tage in der Budgetkommisston ver. handelt ist und heute auch viele inhaltsreiche Reden hier gehalt worden sind, an sich nicht mehr viel Neues darüber zu sagen = muß aber die Situation kennzeichnen, wie sie tatsächlich gewesen n denn das ist durchschlagend. Mitte Jul! stallt E. Sache so: Tempi hof hatte 74 Millionen Mark geboten und hatte, trotzdem es zuerst sträubte, Ende Juni beziehung weise Anfang Juli sein 6 verständnis mit einer hypothekarlschen Sicherstellung des ganskh,

aufpreises auf das Kaufobjekt unter voller Bürgschaft des Kreise

Teltow erklärt; es verlangte aber einen Vertraggabschluß bi n ö, Jull. Am 7. Jull 1010 teilte auf einn nr, Babe Utrergsselschaft erlin Nord mit, deß sie nicht nl Gar, so, . BHebot, das bis zum 16. Jul 1916 galt, sben diesen geitpunkt hin aufrecht zu erhalten. Berlin hatte bis dahin vorbehaltlich der 3u stimmung der Stadtverordneten — also auch nur vorbehaltlich 2 Millionen Mark geboten, also 2 Millionen Mark weniger 1 Tempelhof, versuchte aber nun, die Verhandlungen immer noch in di Länge zu ziehen, und zwar schrieb es dem Krieggministerlum untern 11. Juli, es halte eine Neuaufnahme det Verkaufsgelandes für ö. forderlich — trotzdem es zuvor in einem Schreiben hom 21. Ma 16d erklärt halte, man hätte wiedetholn sorgfẽltige Crmittlunhn des auf dem Verkaufsgelände berfügbaren Baulandes eintreten lassen — ehe der Magistrat das Ergebni der Vermessung nicht in Händen hätte, könnte die Stadt kein weiterez Gebot abgeben sobald das der Fall wäre, würde der Magistrat tunlichster Beschleunigung die Verhandlungen vor sich gehen lassen und sehen, bis zu gültige Entschließung dem Kriegsministerlum mitteilen könnte Die Lage, in der ich mich gerade Mitte Juli befand, als ich .

der Entscheldung stand: soll ich nun mit chlie hen ober auf Berlin warten? — war seh mit Tempelhof absch der

r schwierig. Die ganze Schwere icht

damals — ehrli estanden — gar n erkannt; denn erst auß der Denkschrift ö . auf Seite 16 ö mir klar geworden, wetzhalb damals die Boden. Aktiengeselllch

ir wir wissen es nicht. Jetzt wissen n „daß es Berlin gelungen“ war, eine geld erlin zu gewinnen.“ (Hört, hört! rechts 14 mit anderen Worten; Berlin hatte und n

es, denn da steht ausdrücklich

Tempelhof abgeschlossen, sondern versucht, es noch hinzuhalten. ben, E dann an Berlin am 25. Jull nochmals geschti er erium wäre mit der Vermessung einberstanden, tende wortung für jede etwa aus diesem Anlaß eintre 9 rung fiele auf Berlin. Erst als zwei Woch kam, eine Antwort auf dieses Schreiben an dat Kriegominist ein on wurde der Brief vom 53. August, den ich in der Budgetkomm n l mit ect als Brandberg el ae ebe eim gesalt seine Verschleppungen vorgehalten wurden und am Schluß ohne war, Berlin müsfe jetzt damit rechnen, daß die Entscheidung weiteres Zutun von Berlin erfolge. lins bom Der Herr Porredner hat gesagt, das Schreiben Ber 13. r. August hälte ein besonders gutes Angebot für das

das ministerium enthalten. Nein, meine Herren: 1 Million ö. ein Angebot immer noch weniger; aber das war auch nicht e . festes Angebot, sondern es wurde nur in Aussicht gestellt.

d⸗ welchem Termin er seine end

en lang