Dann folgt dag letzte Schreiben

an Berli ⸗ des Kriegsministeriums welches Die Gründe dafür sind von mir schon dargelegt worden. Bei Die Resolution der Kommission stößt, keineswegs offene Türen rlin erging, ziem ;

6 J ; 16 8 f ein, d lan für das Feld ist n ar nicht genehmigt. mit dem emeind lich gleichzeitig, als der vorbereitende Vertrag Beratung des Reichseigentumgesetzes ist ein Antrag, der die 2. 4 ö * . 2. . . 3 e een, e. . evorstand von Tempelhof geschlossen wurde. Der stimmung des Bundesrats und des Reichstags als Voraussetzung der halten wir nicht de ir n gäne, Für die Riesolufsen 3 U

/ von Berlin hatte unt 27. A ültigkeit festgelegt haben wollte, abgelehnt worden aus dem bie ihrerseits offene Türen einstößt, können wir uns nicht erwärmen minister ! mnterm 27. August an das Kriegs— Rechtsgültigkeit festge eg te, ab ö ; r ö öt, ü ; ö . geschrieben, man bäte mich, ihm noch eine Frist von Grunde, weil man eine derartige Einschränkung für praktisch un! Von einer ausgeprägten Abneigung gegen die Reichs hauptstan

eush ochen zu lassen und keine Entschließung zu treffen, ehe durchführbar hielt. Ich habe den Herrn Abg. Dove so verstanden, 6. 9 ö. err, ar ö ö. 6 aht . die Sache nochmals mündlich dargestellt hätte. Was als ob er gemeint hätte, ich meinerseits hielte dle Durch fůhrung für Berlin und Tempekhch, Kehl bete steh Groß · Berlin? ERG qr , . . Die Verhandlungen mit Tempelhof waren so gut praktisch unmöglich. Nein, ich habe erklart, daß diejenigen, die an keit, die hier vorliegt, ist die Rache für schwere Schuld in der Ver⸗ . ossen, aber sie waren geheim zu halten. Ich hatte sowohl der Beratung des Gesetzes von 1873 beteiligt gewesen sind, sich mit e . ac a. n ,,, . . 2 verhanden wie Berlin, wie überhaupt allen gegenüber, mit denen Bestimmtheit in ihrer großen Mehrheit dahin ausgesprochen hätten, J! J

h ; ; . gemeindung des Tempelhofer Feldes; Berlin konnte es ohne Cin zu halten norden ist, versprochen, die Verhandiungen geheim es sei unmöglich, in einem so großen Gemeinwesen wie demjenigen gemeindung nicht ankaufen, und diese Cingemeindun wollten Gemeinde,

Was sollte ich Berli ichs sich auf ein Jahr im voraus gar nicht über⸗ reis lun Previn; nicht zulassen. Was sollte unter solchen Umstänt palhischten . e erlin darauf antworten? Am sym, des Deutschen Reichs, wo sich . : Kreis und Provinz zulassen. Wal ker solschen Umstanden die . es mir gewesen, wenn ich hatte schreiben können: sehen lasse, was für Besitzveränderungen vorzunehmen sind, eine der⸗ das Kriegsministerium machen? Ich möchte dem Kriegsminister beinahe

diz In erledigt, ihr. geht ung nichts mehr an; wir haben artige Zustimmung als Vorausseßzung für die Rechtsgültigkeit zu h . . mit ö Berlin voll und ganz gewahrt, haben aber nun fordern. In kleinen Ländern und bei industriellen Etablissements möge beiden gleichberechtigten Gememden diejenige gewählt .

abgeschlossen. Das durfte ich nicht. Also ich lehnte dies tunlich sein, hier nicht. Werde die Rechtsgültigkeit von der Zu= fähiger, war, weil sie von der Eingemeindungsfrage un⸗ — ewährung einer Frist ; ö , n ts und des Reichstags abhängig gemacht, während abhangig war, Tempelhof war nicht etwa bloß ein Vorhängeschild. der e er Frist von einigen Wochen ab. Das Verschieben stimmung des Bundesrats und des Reichstag gig ; var. ) el ö dung bis zu dem erbetenen Vortrag habe ich ganz be⸗ doch selbst bei Gesellschaften und Kommunen der Vorstand nach Auch Hir hätte keineswegs dort prachtbo e Parkanlagen ber,

; . ö ; . 24 sondern ebenso fünfstöckige Häuser gebaut, wie es jetzt gelehnt und damit meines Erachtens eine völlig ehrliche außenhin rechtsgültig verpflichten könne, so sei die Beweglichkeit der , . . , . 1 966 .

n mit Berlin geschaffen. Die Unterredung * den Verwaltung in unbderhältnizmäßtgem Grade gehemmt und eine große Luft R schaffen, warum verkauft, fie dann das Scheunenviertel, rlin es nannte — mit einem Yin meines Schädigung der Reichsfinanzen unvermeidlich. Diese Erwägung war das Aufmarschgelände? Und hätte der Kriegsminister nicht

el üms welle ich nicht ablehnen, erstent um nicht die Ver⸗ dafür maßgebend, daß man im Jahre 1873 einen Antrag, der der 3 mne i, , b een ehen, n, .

1 mit Berlin brüsk abzubrechen; denn wie die Sache mit Verwaltung eine solche Beschränkung auferlegen wollte, mit großer Und guch die Varmstädter Bank würde es nicht anders machen

i of weiterlief, konnte damals im Kriegsministerlum nicht Mehrheit ablehnte. wie Haberland. Für die Be atgilun der Baupläne find wir ̃

un s en werden. Hinterher natürlich ist es ja leicht, Ganz richtig ist schon erwähnt worden, daß im Laufe der Geltungk⸗ in. . n , . 2 ö. . g,, J

uit ö. daß die Sache ganz klar und fest war. Wir wußten dauer des Gesetzes- von 1873 wiederholt, und zwar mit Zustimmung für . e e he. . entscheiden. Kc die öffentlichen

halte e der Demeindevorstand Tempelhof sein Geschäft finanziert des Reichstags und seiner Kommissionen, die Rechtsauffassungen, welche Gebäude nicht an den Hauptstraßen, an den teuersten Plätzen ö. astimmen winden, und wir mußten uns darauf einrichten, die Ehre habe, als die richtigen bezeichnet worden sind. . , k ,,

Ishluß a bee, die Lier Kochen wieder waren, wo wir vor dem Auch ist unbestritten geblieben, daß der Reichetag niemals Ver- (se weihen Gen lte e, den, Tempelhofer Feldes bielben Licht

enpel⸗ f Tee tber tenden Vertrages mit dem Gemeindevorstand anlassung genommen hat, gegen das Verzeichnis aller im Grundbesitz und Luft nach wie vor frei. Wir können bem Kriegsminister zu .

un 3 ö Dann war Berlin diejenige Stelle, an die wir des Reichs eingetretenen Aenderungen, das wir alljährlich nach 5 12 1 ö,, gene len ö.

30. ugust . ö obiekti⸗ dieseh mein Schreiben vom des Reichseigentumgesetzes dem Reichstage vorlegen, eine Einwendung einleh en dagegen ß en rl gem iin ne her en Darf rear .

legal ; mir recht geben, daß dies ein durchaus zu erheben. ausgesprochen wird, daß er bel einer rein geschäftlichen Trang⸗= .

und loyalen Verhalten gegen Berlin war ĩ aktion die Rechte des Reichstags unbeachtet s. = ; gelassen hat. . einer Ansicht nach geht aus den Denkschrift it unbedingt ,. . ich 3 so, al 8 ,,, 3. Auch ein nur vorläufiger Verkauf ist auf Grund deh bestehenden lu hervor daß das Kriegsminist , e. 6 , derartig wichtige Betätigung wie die um das Tempelhofer Feld sei 33 tes einzig und allein zuläffig, wenn ein äußerer znmngende . ö — . ö. n ,, eben bisher noch nie vorgekommen. Da muß ich doch widersprechen. Grund nachgewiesen werden kann. Daß ist hier micht Fer Fall, und

ute halt hen Gesichtspunkte . . ; e,. ; ⸗

Gesi mtten gehandelt hat. Das sind den. Aber, meine Herren, wenn Sle die ganzen Finanz= Unklarheit darauf zurügzuführen, daß man in dem 8 10 des 2 i me die dem Kriegsministerium absolut fern liegen. 2 ben e tue die . das Gesez lber die Ungestaltung , ö geht 3 52 die ö ae, lei, sachlch ö und Ausrüstung von deutschen Festungen vom 30. Mal 1873 knüpfen, ö ö. . ech enn 2 , a ,,

eis. ne, des Reichs, gewahrt und ist in keiner den Verkauf ganzer Umwallungen, die umfassende Erwelterung fast ö. n er 984 5 n ; 6 es it 6 e. j ü ĩ 1870, so bekommen lichsten Erscheinungen, daß jeder freie Pla verschwindet, und gegen itten, re, wenn wir gegen Berlin irgend eine Animosität gehabt ö , . dasjenige dieses 3 re, der Volksgesundheit, wie es beispiels⸗ bliß ben satten pie iht bis Ende August 1010 mit dem Ab. det . waß hier in Frage kommt. Auch für die einlelnen reer . ö ö. e g , ng er 4 brauchen d ertrages mit dem Gemeindevorstand Tempelbof . warten Festungen sind die Summen doch als recht beträchtlich zu bezeichnen. Die Vorredner haben mit Recht mit einer gewissen Ironie von der . l damal i Hihi; Ge ann Heriin ahschtüben kana Würde man den Grundsatz, den Sie vertreten, bei 72 Milllonen Berliner Stadtrerwaltung gesprochen, das kann man gber nur, wenn . b . Gebot von 74 Millionen vorlag und Tempelhof darum a,,, n, m, n, ch wohl auch nötig gewesen fein, bei man sich auf den rein ihkchtschen Standpunkt stellt, wie es der . enpelhof , uche. ö ch in 96 . dem Verlauf von Geländen um Cöln mit 31,5 Millionen , gerne g. . 1 . 6 ö . . e , Mark, um Mainz mit 15 Millionen Mark und um Königsberg 2. e n, . 8 . Em und ö ve n, . ; zehal . = 7 . srissenheit bei ihren Transaktionen zu zeigen, bezieht sich nur e . der anderen Selte aber Berlin bis an die Grenje des mit 38 Millionen Mark den Grundsatz zur Anwendung zu bringen

gedr

l 6 auf die privatkapitalistischen Unternehmungen, man hat aber ingt habe, zelgt deutlich, daß wir eine Cngelsgebuld mit Metz und Posen und elne ganze Anzahl von ahnlichen Umgestaltungen

. . . ie ö. wußten nicht, ob die Gemeindevertretung und der Kreis 1873 zum Ausdruck gelangt waren und welche ich hier zu vertreten stehen sbollen, ist doch ein sehr vernünftiger Gedanke. Wenn die ; . 4 Ein Objekt von 72 Millionen Mark auf einmal ist wohl noch nicht was die prinzipielle Regelung der Frage anbetrifft, fo ist gerade die .

geen 6 Berlin feindlich gewesen. Wenn das der Fall

z ! 9 dabei nicht an andere Behörden und rganisationen gedacht, .

.. gehabt haben (lehr chtig! rechts, daß wir . aus früheren Jahren brauche ich hier gar nicht ö . ö . ,,. e,, . zu beo i. 6

an gen solsssen hätten, wenn ung nur Berlin überhaupt die 9 . . ,,, . . e. r. . r, . ö 2 6 i, , ,. . . eit gegeben hätte. (Bravo! rechts und in der Mitte) kiff erachtet, noch hat jemais, sobiel belannt, ein Grunbtucht echter D der Berliner Verwaltung nicht dazu ausnutzen würde, J . , ie , d,, , , , . H . ten der . 9 u , , ie ern Tenne, . kannt geworden, wo eine Eintragung abgelehnt worden wäre wegen unhedingt . Fühlun . nehmen mü en mit den Magistrats⸗ H

tl ggentm ehen ten Mangels der Genehmigung von Bundesrat und Reichstag. Hierauf reifen. Damst meine! nicht ctwa daß erz ein Sonn agnachtisttags=

nnen lichen Konsequenzen, denen wir nur ent egentreten g ren dejvous mit der Frau eineg Stabtrats oder Bürgermeisters ö. a n endlich ein 36. über die . und ö kommt es allerdings für die Zukunft in hohem Maße ellte. Wenn man auch nicht umhin . der 33 ö malte . zustasde gebracht wird. Ven Vertrag mit Tempelhaf an. Ich kann, mich nur der lebhaften Hoffnung hin— Stadtverwaltung einen Tabel autzusprechen, ba! sie has öffent⸗ H

ach n wir formell tisch fü fechtbax; daran halten wir fest f 964 ¶ zush sechen, daß 3 H ö — i i g rn nn, ,,, Polemik gegen geben, daß nicht etwa. die jetzt gepflogenen Verhandlungen lich Hntereffe nicht genügend, genahrt kat, fe slehen ihr öh . ehh, Perlin liegt mir fern; er! Rd liens Fischer sollte aher und die Rechtsgutachten, die durch sie veranlaßt worden sind, zu , n te, die , ( ö Mihhechien, daß heil bom. Aufmgrschgelinde, das es für irgend einer Aenderung der bestehenden Praxis führen werden. Traͤte e e f n n a , , . no nher das Berliner n tele pt nur Linen Teil 9 ö. von 9 . das ein, so würde unbedingt alsbald Abhilfe geschaffen werden müssen. . darauf vertraut, daß in der 3 bon Berfin Kha, ; ͤ E eher , , nn Wer rr dere gn Ob und in welcher Weise eine Regelung der ganzen Frage einzufügen iche. Wälder und . vorhanden sind, und deshalb e. tadt H in und Luft, wird also den Bewohnern nicht geraubt. Sb Berlin wäre in das von Ihnen gewünschte Gesetz über dle Einnahmen und n an hn, dn 8 kisclum⸗ ö ö. H betess Siadien richtig gehandelt hat, misfen wir dem Urtest der Ausgaben des Reiches und über den Rechnungshof, darf ich für jetzt be, te., , e, menig wirp / Dag H eiligten Jn g gu 9 . ; llrleil 9 — z sest unter keinen Umständen mehr bebaut und berkauft . . ee rene, kibeflassen. Wenn es dem . dahingestellt sein lassen. Zunächst aber möchte ich die feste Ueber— ürfte höchstens geschehen an dle Gemeinde Berlin und unter der H gi hen adrch ᷣᷣ Cin n 6. ö. 9 eln zeugung hegen, daß die Gerichte an der bisherigen konstanten und Bedingung, daß sie nen (fentliche ,,, . so wi tren n bom östlichen Teile, des Feldes entgegenkäme, wohlbegründeten Praxis festhalten werden. 3 1. i en, . m, 23. . . = . . . it diz em mg Bas Un merhin nur begrähen Löhnen, We handlungen Daß die verbündeten Regierungen ihren etatsrechtlichen Ver— Kriegs minister on Heeringen hinsichtlich der Erklärungen des ber ten H deter as Wer alen rden . . . , 3. pflichtungen nachgekommen sind, meine Herren, das ja doch wohl von von Zastrois,. Der , m e. sollte die bündige Erklärung abgeben, . P in wen haben. duzw⸗ würden fiche dies Interessenten mit 3 ste bestritt den. Ich verweise einf den Nach daß der öͤstliche Teil des Tempelhofer Feldes auch in Jukunft unbehbaut k 1 den Hinte hů h. Wohn un her hc i ss Herlins find ins besondete keiner Seite bestritten worden. ö erwweise einfach auf den Nach bleibt. Die Bevölkerung müßte ungehindert Zutritt zu ihm haben, . ö 3 ch ö . 36 ken e f n ern gen ö. 5 . tragsetat von 1809, auf die Erklärungen, welche im Februar 1910 bon und es dürfte nicht borkmmen, daß Kat Publikum duich . P dan cht alich der . . m, . . 2 seiten der Reichs verwaltung abgegeben worden sind, und auf den pon dort vertrieben wird, auch zu (iner Zeit, wo gar keine Uebungen . ¶ han u zuseßen daß regierung, dabei . zu z in ⸗ 3 äft jetzigen Etat, der die Angelegenheit zur definitiwen Regelung bringt. guf ihm stattsnden. Im August brauchte der andere Tell kes . er , e Tn den h ih, , , , ö i. der n e tur so gestalten, daß Tempelhof wünschen möchte, es gemacht waren, so werden wir sie entsprechend den Vorschriften des werden nur ue 9. Resolution ftimmen, die ein Reichs. n 536 i e f, ö. k Reichseigentumgesetzts in der Uebersicht der Einnahmen des be— bewirtschaftungsgesez vorsieht. Der Heeresabsolutismus führt dazu,

dag Gerlachlche rohtt unt üs Has freier Fläche treffenden Jahres bringen. Damit ist, sowelt Verpflichtungen der he berechtigten kirlturellen Forderungen beijelte ju schicben. ; d

h gam inist 1 wiederholen also den Wunsch, . er verbündeten Regierungen vorliegen, meines Erachtens in vollem Maß Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie von . . ö. met nen o . ablehnenden Erklärung sich die dem Gesetze Genüge geschehen. Heeringen: ö ¶ . für 6 ö. n n ir r . , Abg. Dr. Arendt . Diese etatsre tlichen Anschauungen Meine Herren! Sie werden nicht von mir erwarten, daß ich auf . chen ü il nach dem geschlo . die Zustimmung des ,. her een a nden n gf nn fon ,, die Ausführungen des Herrn Abg. Ledebour eingehend antworte. J Staals et ; vorliegende Objekt sich auch in der Größe e auszeichnet, (Sehr richtig rechts) Ich glaube, nach den Darlegungen, die in den . ̃ - ekretär des Reichsschatzamts Wermuth: so 1 nicht in der, Art, denn solche Verkäufe sind häufig emacht Denkschriften gegeben sind, und nach den Ansichten, die in den zwei⸗ H ninist eine Herren! Der Herr Vorredner meinte, der Herr Kriegs, und ihre Rechtsgültigkeit niemals angezweifelt worden. Das Geschäft tägigen Reden in der Budgetkommission zum Ausdruck gekommen und

er habe di s ; mit dem Tempelhofer Feld verdient nur noch eine retrospektive ; . deshehen, ö etatsrechtliche Frage nur obenhin gestreist. Das ist HBetrachtun 3 gh ein Komptabllitätsgesetz die hier ent. Auch heute von der großen Mehrzahl aus dem Hause hier bekundet .

sih nen der Hert Krieheminister der Meinung war und seetüchtr hn ige erden, beseftighꝛ, erden können, wird Find ist es unmöglich, ibn zu bekehren. Für ibn besteht da— Jai

daß ! der Zustimmung dieses hohen Hauses zu erfreuen schien, k sein, Wenn der Abg. Weber eine Verständigung unter allen der Verhandlungen des Krlegsministeriums in der ganzen Verkauf

veil ele Frage schon recht reichlich erörtert worden ist, teils auch Beteiligten jetzt noch wänscht, so' hat. dic. nicht auf Kosfen deg angelegenheit mit Berlin darin, daß er sagt, das Kriegsministeriu . ö

er, soweit . Reichs zu erfolgen. Das will auch der Abg. Weber nicht, trotzdem meint j erlin übers Ohr gehauen. . m H

nir iberlas noch Erörterungen zu machen waren, diese Erörterungen er, es würde mögsich fein, bon 4187 auf ä, meint hat die Stadt B geh Derartige Unterstellungen .

lngele n n n wollte, da es sich ja um eine allgemeine etatsrechtliche TLandez zu ftelgen, Indem 'der Reiche zumutet, noch etwas Land muß ich für meine Verwaltung auf das allerentschiedenste zurückweisen.

Auch ich handelt ; mehr herzugeben. Das würde doch auch eine ,,. des Sehr richtig! rechts) Venn er sagt, das Kriegs ministerium hätte zur —

uch all bin nun der Meinung, daß die Frage in der Kommission Betrages, den das Reich erhalten soll, bedeuten. Die Wo , Stadt Berlin engere Fühlung nehmen sollen, ja, meine Herren, seit *

u n Seiten gri dlich b lt worden ist und nicht iel ist geniß cine der brennendsten sozialen Fragen, für die Föeich, Staa wann nimmt der Verkäufer mit dem Käufer Zihlun ! r

ö lagen übrig ble . ehande worden ist und nich mehr viel 1d Gemeinden ihr Interesse betaͤtigen . hler aber handelt es int mir doch da Berhält ien r Fühlung? In der Regel f entgegenst äibt. Immerhin ist ee namentlich mit Rücksicht auf chnur darum, ob das Reich für eine einzelne Gemeinde besondere schein daltnis das umgekehrte zu sein, daß derjenige, l utachten ehenden Rechtsgutachten und um zu vermeiden, daß diese pfer im sanitären ea bringen n Wag für Berlin recht der etwas kaufen will, zum Verkäufer kommt und mit ihm Fühlung K ben, cndrachtelle in der dandhabung der Behörden zur Folze ö ist fir zit Leutsten, Gemein en bilig. Heicten ncht erf zvimmut. Trotbem bat das Kriegsminssterlum h it ö . dielleicht ganz gut ler jm Pl tstelle, auch die siskalischen Waldungen für die Gemeinden hergegeben genommen. Jetzt, nachdem allö mnistt⸗ Fühlung mit Berlin ö ie große iche! wenn ich auch hier im Plenum feststelie werden? 89 den Reden der 16g Wiemer und Fischer sind doch ( es klar liegt, alle Karten auf dem p

r er

nnen dahin eini 3. des Reichttags mit den verbündeten Re— der Berliner Stadtrat und de ; 66 . sehr . . 2 ö. Berlin an, daß „ Vorschtit!! einig ist, daß bei Veräußerung von Grundeigentum hervorgetreten, und der letztere hat scmne ache geschickter ge⸗ kon er leidigen Eingemeindu . 3. ichen der Sz 10 big 12 det Reichseigentumgesetzes vom macht als der erstere.=— wenn der Abg. Fischer nicht Stabt= Berlin nicht gesagt, wie borher ngsfrage. Aber warum bat ö

ai 187 5. i treter des bet d tadtteils. z htreffend ; nachkommen ist, daß aber die Rechtegültigkeit des ert . , . 3 fue Ver. Bedingung, daß eingemeindet wirb, statt zu sagen:; ich will auch kaufen,

ags nicht abhängig ist. eigensinnige Haltung einseitig jugunsten Tempelhof einnehmen. im Kriegs ministerium annehme

en z ö 2 ⸗ ( ö . nd dez ke r ener. von der Zustimmung des Bundesrats ständigung zustande, dann wird der Küiegsminister nicht eine ohne daß die Eingemeindungbfrage berührt wird. Man mußte eigentlich . . . n, es wollte nicht vorwärts, jetzt weiß .