man, daß es nicht vorwärts konnte. Das Verhältnis des Kriegs, Geld ist gerade so eine Ware wie alle anderen Waren, auch die ministeriums zur Stadt Berlin ist in der ganzen Kaufangelegenheit, Staatspapiere sind eine Ware, und nach Angebot und Nachfrage
wie ich noch einmal feststelle, ein sachlich korrektes und entgegen⸗ reguliert sich der Preis. Die Nachfrage nach preußischen Staats. Kommunalanleihen aufzulegen. Ja, meine Herren, ich habe , kommendes gewesen. (Sehr richtig! rechts h papieren ist nicht derart, daß dadurch der Kurtz steigt; denn Bürgermeister immer auf dem Stundpunkt gestanden, daß 0 Abg. Dr. Wim er ffortschr. Volksp) Ich spreche hier nicht als Mit. das Publikum hat die Möglichkeit sich durch andere An— ernste Aufgabe des Staates ist, bel den Kommunalanleihen . glied des Berliner Magistrats, fondern ale Abgeordneter. Das Urtesñf des lagen höhere Einnahmen zu verschaffen, welche in gewisser zu prüfen, ob auch alle die Beträge, welche aus Anleihen be . Abg. Dr. Arendt über mich läßt mich kalt; wenn er das Auftreten des Hinsicht ebenfalls sicher sind, in mancher Hinsicht aber auch werden sollen, wirkli ch auf Anleihen gehören, und ob sie nicht be
. ; . ö . ; ; üfun so läßt fich iber a Geschmac Rn streiten. Berlin hat weniger, welche aber jedenfalls einen höheren Gewinn zurzeit ver ⸗ au laufenden Mitteln aufzubringen sind. Soweit , nie verlangt, auf Kosten der Steuerzahler begünstigt zu werden. Die sprechen. . ; aber abgeschlossen ist, muß man auch den Kommunen die . n Anregung wegen des Scheunenviertel kommt zu spät, das ist ver⸗ Nun ist es allerdings Aufgabe der Staatsregierung, dafür zu lassen, ihre Bedürfnisse im Wege der Anleihen zu decken. Es if
kauft; aber wissen die Ab g. Erzberger und Arendt ni t, daß ) kt ein grö wird, j und zwar für Berlin den Schlllerpark ö 6 dem Staat den t r i aden, daß ber Eundenmartt ein Roößerer wirt, als wir ihn bis dahin bei den Kommunen ein großer Geldbedarf vorhanden,
f z ; j ben. Der Absatzmarkt für die Staats papiere muß erweitert werden Zweck ö gli dig sind. Man darf in. Garten abgekauft hat, um der öffentlichen Gefundheitzpflege Spfer ha ; ; ; . welche werbend, nützlich und notwendig ; j kin bringen? Serin. hatt, von e. die ö uind denn der preußische Stael ist immer wieder (von Jahr zu Jahr oder solgedessen den Kommunen . Geldmarkt nicht unterbinden 1 den ern ten Willen, für hygienische und soꝛzialpolitische Zwecke mindestens alle zwei Jahre) genötigt, an den Anleihemarkt heran— im Interesse der Staatspapiere. Also man würde auch mit di suf, dem Tempelhofer Felde „das möglichste zu leiften, mehr zu zutreten und neue Emissionen vorzunehmen für alle die vielen An. Maßregel nicht sehr viel weiter kommen.
ö 3 ö ; sche bei uns aus Anleihen zu bestrelten und im Interesse des . ö ; usländischen möglich ist; der Vertrag mit der Darmstädter Bank hätte viel lagen, ö. . Weiter ist gesagt w d te die Zulassung der a . mehr geboten. Gewiß ? hat Berlin 1901563 in der Eingemein· Staats und der dandeskultur notwendig sind. ⸗ Wertpapiere im . . Ueber diese Frage s in bereit erklã * f Es ist in der Wissenschaft die Frage sehr oft erörtert worden, den letzten Wochen sehr ausgiebig verhandelt worden, und ich mochte
erei ö ärt, wegen der Eingemeindung Tempelhofs zu verhan., welche Maßnahmen man treffen könnte, um den Kurs der Staats— mit Erlauben, nur gn wenige Worte dazu zu sagen. Die preußt
j 1 2 ö 2 3 ö Uuh⸗ ch, ob nicht, doch nech Berlin viel Merßt keit gegeben werden kann, papiere zu heben, und da sind . Reihe bon BVorschlägen laut Finan berwaltung ha 3 der Nichtzulassung g . ur . auf dem n geg , zu schaffen. geworden. Wenn ich sie einmal klassifizieren darf, so möchte ich ländischer . an ö. J daß die Zulassumn Bei gutem Willen der Beteiligten könnte noch eine Einigung erzielt sagen, sie zerfallen in drei Klassen von Vorschlägen. Die eine Klasse auf einen ö Jentliche 5 z ihres eigenen werden. In dem Vertrag mit? der Darmstädter Bank ist an die Ein bezieht sich auf die Emissionstechnik. Sie sagt, die Art und Weise zien un fang beschtäntt ird, der eine Schädigung es neue gemeindung gedacht. Den Versuch zu nochmaliger Verständigung soll be ö ,,, ist icht prakti könnt Marktes ausschließt. Wenn Preußen Geldbedarf hat, wenn unsere Refolutzon unterstützen. Die Verzögerung der Verhandhingen der Herausgabe der Staatspapiere i nicht praktisch, es könnte das Anleihen auflegen mu
mit Berlin mag ja zum? Teil wirklich von der Stadt verschuldet Papier sehr viel begehrter gemacht werden, wenn in anderer Weise Geldbedarf im Inlan worden sein; aber es sind doch neben den schriftlichen auch fortgesetzt verfahren würde. Der Herr Vorredner, der Herr Abg. Schmedding Emission auslãndischer Paplere in Preußen und Deutschland dab
mündliche Verhandlungen geführt worden. Den Ausdruck „Engelz⸗ ; ĩ ü ꝛö j ; geduld gegenüber Berlin Tann ich also nicht als berechtigt . hat ig ö. 2. . t ö. . . Auf Mapital an sich zieh yon äassen. Auch wenn unsere Resolutt'n abgelehnt werden. folke, elle fassung die Staatspapiere vie eichter gelauft werden würden, Soweit diese Grenze beobachtet ist, hat die Finanzberwaltung
ich fest, 4 3 große Mehrheit des Haufes den Wunsch einer Ver., wenn sie in kleineren Stücken zur Verfügung ständen, wenn egt.
ihen Dann ist empfohlen worden, man mochte die ,,, beschränken und den Kommunen die Möglichkeit erschweren, 1
ihrem he ie Zulassung
staͤndigung also wie in Frankreich eine Rente von 3 oder 5 oder 10 4 kö . . 39 ö. doch ni Damit schließt die Dis kussion. dadurch erzielt werden könnte. Diese Einrichtungen haben wir schon. verschließen, daß eg unter gewissen 9 ,, sogar wünschent⸗ erf lich wendet sich der Wir haben bereits Stücke über 100 K, welche zu 30lo eine Rente wert und notwendig ist daß . Deutsche im Besitz bon Abg. Dove . Volksp.) gegen mehrere Mißberständnisse, von drei Mark bringen, und Stücke von 300 mit 9 oder 10,50 J 83 Auß⸗
hrungen hei dem Reichsschatzfekretär begegnet seien. Rente. Aber nichtsdestoweniger werden doch nicht diese Papiere in Die ö. n, n n n . ge erhöhtem Maße verlangt. augen zur Annahme, die Resolutiöon Wiemer wh t s ingen z 3 : d die n n n net im ordentlichen und o n gil, enn ie Laraul hingeniesen worden, en möchte, Lach ander? die gler in diesen hohen Hause ven dem Herrn Handelböminfstet mn Etat werden nach dem Entwurf genehmigt? Unnn ö. Rückzahlungsbedingungen schaffen, man möchte das Papier nur auf Petitionen soll diesenige der Qtad' FPberglogau um Ge. S auf 19 Jahre begrenzen und es dann wum Lntsfionslurs zurick., vieser Frage hinzuweisen. 6. äahrin 6 dem Neschskanzser zur Erwägung zahlen. Es ist dabei auf den Vorgang in England hingewiesen Dann ist — und zwar bei der ersten Beratung des Etat überwiesen werden. Der Abg. Strzoda HZentr) befürworte worden, daß dort bei den Annuitäten, die dort herausgegeben werden, von dem Herrn Abg. von Dewitz (Oldenburg) darauf hingen een lebhaft dieses Petitum. Das Haus beschließt nach dem Kom. jedesmül nach, 5, 10 oder 20 Jahren die Tilgung eintritt. Das. worden, daß ungemein viel Kapital durch die Ausgabe von Indusstie- antrag . ; . ö englische Verfahren ist folgendermaßen. Die Verzinsung ist von obligationen angezogen wird. Ich habe scho wähnt, daß die ho Hinsichtlich der übrigen zahlreichen Petitionen zum Militär⸗ vornherein so bemessen, daß zu gleicher Zeit eine Amorti= berzinslichen Industrieobligationen zien , e, welche sons sationssumme in den Zinsen enthalten ist, und infolgedessen Nlleicht unsere Papiere kaufen würden Aber eg ist auch hier . der Arbeiter der BVekleidungsämter in Breslau und Leipsig zur tilßt fich das Papier 6 ß, unnitäten von sellst dentlich, Vorkehrungen zu treffen, welche die Ausgabe der Inbussti Herücksichtigung wird abgelehnt und hel diese Petltlolien dadurch, daß die Zinsen p . . ö. . Einen bestimmten obligationen berhindern. Die Industrie hat fur ihren Gelbedarf ö 6 zur Tagesordnung beschlossen. Die Petition des Zeitraum hindurch gewährt werden. Diefe Maßnahme hat aber das unbedingt nötig, daß sie ihr Geld auch durch Obligationen bee, Droschkenkutschervereins in Darmstadt, die Benutzung der eine Bedenken gegen sich, daß gerade die kleineren Sparer in Gefahr In dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nun allerdings die Ausgabe vo Krümperfuhrwerke zu anderen als Denstlichen Zwecken zu ver kommen, unwirtschaftlich zu derfahren; denn wenn sie in den Jinsen Juhaberpapieren an die staatliche Genehmigung geknüpft. Aber, mein bieten, wird dem Reichskanzler 6 Berücksichtigung üherwiesen, zugleich die Amortisationssumme bekommen, liegt immer die Möglich⸗ Hören, die staatliche Genehmigung für die Industrieobligationen in . itärarbeitern wegen Bezahlung keit voi, daß die Amortisationsrate nicht wieder angelegt, sondern der Form, in der sie jetzt auf den Markt gebracht werden, einzuführen, . wird. ö. . . 33 dabei weniger Gefaht, unterllegt doch schweren Bedenken; denn der Staat it außerstunte . i terliegen nicht so der Versu ung und können den betreffenden z j j ; d, un Die einmaligen und außekordentkihr Ausgaben ür die die un ] h zu Prüfen, ob die Industrieobligatlonen gut oder nicht gut sind, Vervollständigung des. deutschen ö im 3 . eher wieder anlegen. Bei dem kleineren Sparer, der mit dem wenn der Staat selbst diese Prüfung nicht vornehmen, sondern . der Landes verteidigung werden ohne Debatte bewilligt. woschen technen muß, liegt die Derflhrung zu nahe, dah die Be— lediglich auf die Frage heschrznken wollte: kommt die I dei J . WEs folgt die dritte Vera tung bes HöeseKentnhurfs äher krähe lech berbraught werden, Auch dieses Systtn. s berloclend obligation etwa unssren eigen Interessen ins Gehege? — so win zie Friedengpräfenzstärke dez dentschen Heeres., Eine es erscheinen mag, hat daher sein Bedenken, jedenfallbs muß es näher das dech nach außen hin dahin ausgelegt werden, Alz? ob der Ehhnt er al l uff en n. nicht statt; ohne Spezlaldebatte wird durchgeprüft werden, bevor es eingeführt werden kann. eine Prüfung der Bonität vor̈nenon men hatte, , das würde . . . i inn len gegen die Dann ist darauf hinge wiesen daß man die Tilgung der Anleihen bedenklich und berhängnisboll sein. (Sehr richtig) Man muß j . wird noch um ö,, Üühr der Etat für das nicht durch entsprechende Verminderung von Neuemissionen, sondern überhaupt bei diesen Maßnahmen immer fragen, ob sie, wenn sie a . eichsmilitär geri cht in An griff genommen nch We so vornehmen müsse, daß der Staat in Höhe der Tilgungssummen der einen Seite einen gewissen Vorteil bringen, nicht auf der erhält der Abg. Dr. Wil l⸗tt aß hur) Gentr.. Derfelbe ist als Käufer semner Konfols auftrete, um so zederzeit zn zeigen, daß Seite auch große Schäden im Gefolge haben können (fehr richtig)
nicht anwesend. Nachfrage nach den Konsols ist und dadurch den Kurs zu stärken. Seit und ich meine, wenn man der Industrie den Kredit, den Geldbeyng Der Ctat wird ohne Diskussion unverändert bewilligt. einigen Jahren verfolgen wir diese Taktik auch. Es werden die zu wesentlich erschwert, dann fügen wir unserm Staat auf der . Schluß nach 7, Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. tilgenden Beträge nicht mehr zur Verminderung der Anleihen in Seite auch wieder Schaden zu, darum müssen wir sehr sorgfältig . ðPostelat der Form verwendet, daß neue Emissionen um diesen Betrag wägen, wie weit wir da gehen können. Ich glaube infolgedessen, ö. unterbleiben, sondern es weiden in Höhe der Tilgungssumme man auch mit dem empfohlenen Vorgehen gegen die Indu tie ö . . 2 Aber unsere Tilgung ist ja obligationen nicht weiterkommt. cht reusßfischer ; el zu klein gegenüber em gro en. etrag, der an Staatsanleihen Ich möchte aber auch betonen, daß eine sol e Frage ja gar m , . ⸗ e ,. ö umläuft, daß sie mit ihren bo Millionen einen großen Cinfluß auf zur Zuständigkelt des preußischen Staates ,, ut 3, geordneten. die Stel gerung der Kurse haben könnte; denn auf dem Markt be— ständigkeit des Reiches, und daß da ein Reichsgesetz notwendig wa 42. Sitzung vom 6. März 1911. finden sich über 9 Nilliarden, und da spielen 60 Millionen Tilgung Es ist angeregt, man könnte vielleicht bei den Industrieobligat onen 8 ö ö . Rolle. Es müßten sehr viel größere Tilgungsraten in eine Art Couponsteuer einführen, aber das würde auch . zu dem in Nr. 6. b. Bl enthaltenen Beri che. etracht kommen, wenn eine Kurszsteigerung dadurch hervorgerufen Schwierigkeiten bieten, weil eine solche Steuer eine direkte . ö
Auf die Ausführungen der Abgg. von Arnim (kons) rung der Emissionstechnik, kann zwar in der einen oder anderen Weise
und Schmedding (Zentr.) zum Etat des Finanzmini⸗ vielleicht förderlich sei aber ei ̃ siEriums hat der Finanzminister Dr. Lenze solgerhe nnn, e de . kö . Ruten werden dlese Bar. mnsellchessen daß aich dieset Weg kan gangbar sein wird. jf
widert: Der zweite Vorschlag, der gemacht wird, bewegt sich auf dem J . 36. g n welchen Erfol 3 Ich stimme mit den beiden Herren Vorrednern darin überein, Gebiet, man möchte die Konkurrenz unterbinden. Eg unterliegt keinem Obligationen zu schaffen; daß es durchaus betrübend ist, daß unsere Staatsanleihen einen so Zweifel, daß an fest verzinslichen Papieren ein sehr starkeg Angebot Linie die Sparkassen in ö t le liefen Kurs haben, und daß wir ernstlich bemüht sein müssen, auf auf dem Markt vorhanden ist, und daß, wie auch vorhin seiteng der Bedauern vorhin ehs t r t, T fate ö Mittel und Wege zu sinnen, den Kurs zu heben. Die Frage ist aber Herren Vorredner betont ist, an Staatʒzanleihe dem Stand kt . . rkassem kechter aufgeworfen, als praltich gelöst ehr richtig) denn sie enthält ud Psandbtiefen snsammen seiesenbetrige auf ban enn sil beheben, kung dhe ita zen, daß fie nn, e ; ; Pllicht aufzuerlegen, einen bestimmten Teil ihrer Cinlagen h sbnrt abgenns beltzntehsbchhickes been; 6e se öh den mn en nnen ellen , . mne e e mn, mn, ziner unter uns und auch wohl im ganzen deutschen Vaterlande, der unserer Staatzanleihen hier feststellen, daß bon allen fest verzinslichen mehr überrascht, als ö . , n G taril⸗ nicht davon durchdrungen wäre, daß unsere preußischen Staatspapiere inlãandischen Papieren unsere Staatsanleihen weitauz den besten Kurs regierung die Resul 9 ö. e Hehe zie hahe baus . die allerbesten und allersichersten Papiere sind, die man überhaupt haben. Von neueren Publizisten ist darauf hingewiesen, daß man die . hat: forderlichen ᷣ laufen kann ssehr richtig); denn der preußische Staat steht hinter nicht davon sprechen könnte, daß unsere Staattanleihen Not Jitten. Schritte zu tun, zam e eh stin ,, de n diesen Papieren mit seinem großen Vermögen, das mehr wie doppelt ¶ Sie hätten im Gegenteil einen sehr guten Kurz. Sie hätten nur insofern anstalten gegenüb Une gie iett den . ö stände ju hinausgeht über die Schulden, die er besizt, Trotzdem nun jeder im einen schlechten Kurs, wenn man sie mit ausländischen oder mit In einem Teile i ö. . k ham ande davon durchdrungen ist, daß unsere Staatspapiere dustrlepapieren vergliche. Wenn man sie mit ausländischen Papieren Anstalt n Reichs. oder Staatsanleihen anzulegen, au ge, so sicher sind wie kein anderes Papier auf der Welt, werden vergliche, so sei das absolut ungerechtfertigt; denn die Verhãltnisse schan ee 9 ber hangen ,, , staat⸗ sie nicht so begehrt, daß dadurch ein höherer Kurs herbeigeführt des Auslandes lägen wesentlich anders als die des Inlandes, und in. lichen 1 ! . durch besondere Vorschriften geregelte würde. Das muß doch andere Ursachen haben als die Ueber, sofern verböte sich ein Vergleich. Also, meine Herren, zum Ruhme Meine . , stalten und zeugung, ob ein Papier sicher ist oder nicht. (Sehr richtig! links) der preußischen Staatspapiere muß ich doch feststellen, daß ihr Kurs, Unternehmu ̃ 9 Sparkassen sind . ,. . nterlieg Die Ursachen liegen meines EGrachteyg ziemlich klar auf der Hand. soweit wir die festverzinslichen Papiere ansehen, weitaug der beste von und di . . einer hesonderen staatlichen Aufsicht n n wür Wenn jemand die Möglichteit bat, für sein Geld erheblich hzhere allen ist. die e. ter gewifer Staattauterität arbeiten; nr lgeesse le Zinsen zu bekommen, als er sie bei den festverzinslichen Papieren, den Es ist nun angeraten worden, man möchte verhindern, daß die haben . ehe, wuf die Sparfassen , le ee yreußischen Konsols, erhält, dann wird er lohne Zweifel) dazu greifen, Hypothekenbanken ihr Kapital erheblich vermehren, und dadurch die aber i ö Ian Gehe uten n nm d, n,, 1 einma sich die höheren Einnahmen zu verschaffen. (Sehr richtig! links) Konkurrenz abschneiden; denn je höher das Kapital der Hypotheken; u mochte Sie doch ernstlich darum bitten, die Frage . Weg; Bei uns in Deutschland haben wir jetzt bei dem Aufschwung unserer banken ist, um so mehr Pfandbriefe können sie ausgeben, um so mehr ; wangen, eb en nicht doch notwendig ist, auf i nien . Industrie Gott sei Dank die Erscheinung, daß überall Geld gebraucht können sie als Konkurrenten auftreten. Ein solcher Vorschlag . Meine Derren, innerhalb der preußlschen Staa Her J wird, und zwar daß das Geld nicht allein zu unsicheren, sondern auch aber doch etwas sehr Bedenkliches; denn der Bedarf an Hypo, ᷣ.. über ein solches Gesetz zurjeit Erwägungen, nister des zu guten und nu btin genden Anlagen gebraucht wird (sehr richtig! theken ist vorhanden und muß auch befriedigt werden , n flutteffend nige hrt a e de r, , lier linke), und weil die Industrie überall nach Geld berlangt, so zieh Es würde also zu ungesunden Zuständen führen, wenn . en swnächst zustindig und dieser und der . Spar
Staate ge)
S 2 S D 8 =* 28 2 2 — 8 2 — D 2 2 23 32 6 D . 2 S8 882 2 — — 8 8 .
s Geld an sich, und das Geld wird hhapper für d dieser Weise eine känstliche B müßten gemeinsam e sches Gesetz einbringen, welches sie das Geld an sich un ie festverzing ⸗ man in dieser eise eine künstliche egrenzung des Hypotheken, ein solches Gesetz n lichen weniger Zinsen versprechenden preußischen Staattpayiere. Dag kapitals herbeiführen wollte. . e lier eines bestimmten 3. J. 36 . eis⸗ ren zwingen würde. (Schluß in der Zwe