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um Deutschen Reichsan

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 8 März

ihre Einlagen in e Die Hypotheken sind nur nach einer lie e ⸗ digungezeit rückzahlbar, und wenn nun plötzlich an tig ö. en die Anforderung herantritt, bestimmte größere Be= ten ö. zuzahlen, dann sind sie dazu außerstande, denn die Sypo⸗ kein i Es muß. also im allgemeinen Interesse ein nn . feen in, verzinslichen Papieren angelegt sein, weil pn er . ö. ö. . jederzeit lombardiert oder zenden; es ist unbedingt notwendig, d ĩ ĩ all int . 9 ndig, daß sie in genügender

den r steht ja die Staatsregierung nicht auf dem Standpunkt, fu. a 1 anzusinnen, daß sie

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V . dan aufen sollen.

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Die Staatsregierung verkennt in keiner die leberschüsse der Sparkassen bis dahin in durchaus ger Weise von den Gemeinden und Verbänden benutzt bh nd; sie verkennt auch nicht, daß es bei manchen Gemeinden kimass erg keiten für ihren Etat herbeiführen würde, wenn die virzen n aus den Sparkassen ihnen im wesentlichen entzogen werden . Gundser / . deren. nichts destoweniger steht doch obenan dime K, daß für diquiditẽt gesorgt werden muß. Wenn in wud, ö. eine maßvolle Bestimmung in das Gesetz aufgenommen zershn ö. sowohl der feste Kreis der Abnehmer für die der 24 taatepapiere erheblich erweitert, als auch den Interessen grogen aßen gedient. Es gibt sehr viele Sparkassen, die sich einen die Wfa estand von Staats papieren beschafft haben, weil sie war ⸗ r der Illiquidität einsehen. In der früheren Vorlage lpon enemmen, daß man gesetzlich einen Prozentsatz von ; Einlagen für Staate papiere reservieren müßte. Das ist . jd Satz. Ich kenne fehr viele Sparkassen, welche weit huhn o der Einlagen in Papieren angelegt haben und sich dabei 0 gut stehen. Den hohen Zinsfuß, welchen manche Sparkassen fir ge einlagen geben, halte ich vom Staatsaufsichtsstandpunkte ehr bedenklich. Sehr richtig) Je höher der Zinsfuß für

reinlagen ist, ein um so größeres Risifo besteht für die An⸗ Einlagen. Wenn eine Sparkasse 40) Zinsen geben muß, dppotheten haben von mindestens 4 bis 44069. Ob sie n, ö. er Lage ist, in dem eigenen Gebiet, das sie überschauen Hefe rpetheken auszugeben für 40/0! Zinsen, möchte ich mn, Gerade im westlichen Gebiet, welches der Herr Abg. ichen ö borhin angeführt hat, besteht die Konkurrenz nicht Inass en Sparkassen und den Depositenkassen, sondern unter den hren untereinander. Sie schrauben, um sich die Kunden dihe amn abzujagen, die Einlagen durch höheren Zinsfuß in die n mach zwingen sich dadurch selbst, ihre Kapitalanlagen unsicherer hesasß Hen. Wenn sie in entferntere Kreise mit Hypotheken⸗

inein leidet die Sicherheit selbst bei der orgsamkeit. Tie Sparkasse ist nicht imstande, selbst wenn Gerber solides Objekt in entfernt liegenden Orten beleiht, llen, ob das Objekt, wenn es verpfändet sst, auch realisiert nien Mir sind aus der Praxitz Fälle bekannt, in denen ö. möglich war. Ich glaube auch nicht, daß die Sparkassen ee, mit den Depositenbanken in Konkurrenz kommen, denn die 6. geben dort 4 060. Welche Depositenbanken können 4 Oo ne Jie. Sie geben sehr viel geringere Prozente. Also von die Re Urrenz der Depositenbanken mit den Sparkassen ist nicht

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gehen, ein

dieses

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inert, derm nur zwischen Sparkassen und Sparkassen. Die habe eid . die bei den Sparkassen empfohlen worden sind, Sminss 5. nicht viel verschlagen. Es ist seit einigen Jahren den anleihen len ein Vorzug erwerbtzpreie bei Neuemissionen von Staats leagn degeben worden. Außerdem bekommen sie für die Ein— wohl t taatsschuldbuch noch eine besondere Bonifikation. Ob= uutspr⸗ ö. was geholfen hat, hat es doch den Erwartungen nicht

id wen Es hat Jerade die letzte Jeit bewiesen, daß trotzdem

der a e. taatsanleihen abgenommen worden sind. Auch die zꝛben n ec ichen Maßnahmen, die empfohlen worden sind, hatt den Erfolg gehabt, den man won ihnen erhofft nielle ĩ Aenderung der Sparkassenstatuten, die darauf ab.

meinden oder Kreisen die Verfügung über

. eil der Sparkassenüberschsse zu verschaffen, . regierung sich damit einverstanden erklärt, daß ein ndt dentsatz der Ueberschüsse für kommunale Zwecke mit— erden darf, wenn ein bestimmter Betrag an Staats

der Sparkasse vorhanden ist. Auch das hat einen , angestt g rfolg noch nicht gehabt. Das ist auch gegenüber dem, nicht werden muß, ein fo kleines Mittel, daß man damit .

. meine Resern d erlassen rdefond in &t

Herren, ist auch davon gesprochen worden, daß man möchte, wonach die großen Altiengesellschaften ihre aattpapieren anzulegen haben. Meine Herren, auch

wenden. Sie muß aber versuchen, wenigstens die übersehbaren Wege zu beschreiten, nämlich diejenigen, wodurch ein fester Kundenkreis herangezogen wird, ohne daß die Allgemeinheit gefährdet wird. (Bravo!) Was dann die von den beiden Herren Vorrednern angeschnittene Frage anlangt, ob für die Altpensionäre in dem diesjährigen Etat genügend gesorgt sei, so möchte ich hierzu folgendes bemerken. Die Frage der Erhöhung der Pensionen der Altpensionäre ist von weittragender Bedeutung, und zwar nicht allein für die Pensionäre, sondern auch für unsere Finanzen und für die Zukunft. Meine Herren, ich möchte Sie bitten, hier nicht allein das gute Herz reden zu lassen, denn das gute Herz drängt leicht dazu, etwas zu tun, was man, wenn man sich die Folgen überlegt, nicht ganz verantworten kann. Für die Pensionäre ist seinerzeit durch Gesetz gesorgt worden; die Pensionen sind nach dem Gesetz bemessen worden, welches damals galt, als die Pensionäre noch Beamte waren. Es ist bisher in Preußen stets Grundsatz gewesen, daß der Pensionär mit dem Augenblick der Pensionlerung in seinen Rechten und Pflichten dem Staat gegenüber endgültig ab= gefunden ist. Wenn man nun von diesem Grundsatz abgehen und gesetzlich bestimmen wollte, daß die Pension der Altpensionäre infolge einer späteren Besoldungserhöhung erhöht werden solle, so wärde man sich auf einen Weg begeben, der eine außerordentliche Belastung des Staats zur Folge haben würde. Ich will zunächst mal davon absehen, daß die Maßnahmen, die wir ergreifen, natürlich sofort ihre Konsequenzen sowohl für das Reich wie für die Kommunen haben würden, denn sowohl das Reich wie die Kommunen müßten dann die Pensionen auch erhöhen. Ich will nur dartun, was allein für Preußen an weiteren Aufwendungen dadurch notwendig wird; ich glaube, meine Herren, daß Sie sich dann doch wohl die Sache überlegen und sich sagen werden, daß, so gut diese Wünsche gemeint sind, es doch nicht möglich ist, sie zu erfüllen. Ich habe ein. mal ausrechnen lassen, wieviel der Antrag Aronsohn kosten würde. Der Antrag Aronsohn verlangt bekanntlich, daß den Pensionären mit einer Pension bis zu 3000 ½ ein gesetzlicher Pensionszuschuß in Höhe von 10 0 gewährt werden soll. Dieser Pensionszuschuß würde nach der Berechnung allein schon 6,8 Millionen ausmachen. (Hört, hört rechts) Dabei sind noch nicht die Pensionserhöhungen berücksichtigt, welche nötig sind, um auch die Pensionen und Reliktenbezüge der Lehrer in die Höhe zu setzen. (Hört, hört! rechts) Es sind nur diejenigen Beamten berücksichtigt, welche auf dem preußischen Etat stehen. Meine Herren, für die Lehrer und ihre Relikten bestehen besondere Kassen, welche eine eigene Verwaltung haben. Also 6,8 Millionen wären bei 10 oo Zuschuß für die preußischen Beamten notwendig, die eine Pension bis zu 3000 haben; dabei würde sich ergeben, daß bei manchem Pensionär überhaupt nur sozu⸗ sagen ein Trinkgeld herauskommen würde, nämlich ein Betrag von etwa 30 oder 40 S. Dadurch wird keine Zufriedenheit erweckt, sondern nur Unzufriedenheit. (Sehr richtig) Unter diesen Pensionären sind ja natürlich auch solche, die so gestellt sind, daß sie eine Erhöhung ihrer Pension direkt nicht nötig haben. (Sehr richtig! rechts) Wenn diesen gesetzlich noch etwas zugelegt werden würde, so würde der Staat über das Maß dessen hinausgehen, was er zu leisten eigentlich be⸗ rechtigt ist. Meine Herren, es ist eine Teputation der Altpensionäre unlängst im Ministerium gewesen und hat mit dem Herrn Ministerialdirektor darüber gesprochen; die Herren haben ausdrücklich gesagt: mit einer Pensionserhöhung von nur 109 können wir natürlich uns nicht ein⸗ verstanden erklären; wenn eine Erhöhung, die unseren Wünschen ent⸗ spricht, eintreten soll, muß sie weit mehr, zum Teil 40 betragen. (Heiterkeit rechts) Wenn nun bei den Pensionen bis zu 3000 bei 10060 allein schon 6,8 Millionen herauskommen, welche Beträge werden dann erforderlich sein, wenn man für alle Altpensionäre die Bejüge ausreichend erhöhen wollte? Meine Herren, wir würden uns da auf einen Weg begeben, der unseren preußischen Staat ganz enorm belasten würde, und das würde in keiner Weise zu rechtfertigen sein. Wir sind zurzeit noch in der Defizitwirtschaft, und wir haben keine Veranlassung, nun schon wieder willkürlich unsere Aus— gaben in die Höhe zu setzen. (Sehr richtig! rechtß und links) Ich möchte auch darauf hinweisen, daß es durchaus unbillig wäre, die Pensionserhöhungen nur auf Beträge bis zu 3000 M zu erstrecken. (Sehr richtig! links Wir sind in ver— schiedene Bevölkerungeschichten geteilt, die alle ihre besonderen Be⸗ dürfnisse haben, und da gibt es Bevölkerungsschichten auch bei den Pensionären, welche eine höhere Pension als 3000 beziehen, die eine Pensionserhöhung mindestens so nötig haben wie die Pensionäre mit Pensionen bis zu 300 „46. (Sehr richtig! rechts Es würde also unbillig sein, wenn man nur die letzteren berücksichtigen wollte; knfolgedessen würden ganz außerordentlich hohe Beträge heraus⸗ kommen. Da nun bei uns in Preußen die Steuerzahler für das Reich und die Gemeinden immer wieder dieselben sind wie die Steuerzahler für den Staat, so würden durch eine gesetzliche Er⸗ höhung der Bezüge der Altpensionäre die einzelnen Steuerzahler bei uns ganz erheblich getroffen werden: sie müßten die Pensions« erhöhungen für die Staatsbeamten, die Gemeindebeamten und die Reichsbeamten tragen. Meine Herren, eine derartige Tragweite muß man sich vorstellen, ehe man den Weg beschreitet, der hier angedeutet worden ist. (Sehr richtig! rechts.) ;

. er s⸗ . würde dag Reich und nicht Preußen zuständig e enwiegen estechend auch dieser Gedanke ist, so stehen ihm doch en wür wirtschaftliche Bedenken entgegen. (Sehr richtig h

ttti é dadurch der Industrie einen großen Teil des, . entäiehen und das müßte sie sich dann . müßte sich linem erhöhten Zinsfuß verschaffen. (Sehr richtigh ar durch 8 also auch hier ernstlich überlegen, ob man nicht den

ö eeliebub auttreibt und mehr Schaden wie Nutzen ez Alle d h e ee, enen sind sehr sorgfältig erwogen worden. Die vor- ergen jedoch zum Teil so schwerwiegende Bedenken in

Ich möchte dann noch darauf hinweisen, daß es doch auch im Interesse der derzeitigen Beamten höchst bedenklich wäre, diesen neuen Grundsatz einzuführen. Wenn mit einer Besoldungserhõhung solche weittragenden Folgen verbunden sind, dann ist es natürlich in Zukunft sehr viel schwieriger, an den bisherigen Besoldungen irgend etwas zu ändern (sehr richtig! rechts; denn dann würde der Staat gezwungen sein, mit viel größeren Summen zu rechnen, als mit denen er zu rechnen hätte, wenn dieser Grund⸗ satz nicht Platz griffe. Deshalb glaube ich, daß diese gesetzgeberische Aktion, die jetzt verlangt wird, ganz bedenkliche Folgen haben würde, und ich möchte dringend abraten, diesen gesetz=

zeiger und Königlich Preußischen Staatsa

anderer Leute herabsetzende Erörterung stattfinden und nicht indiskret

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zeiger. 18911.

Aber auf der anderen Seite hat die Königliche Staatsregierung in keiner Weise verkannt, daß in weiten Kreisen der Altpenstonre sicherlich Not herrscht, und sie ist deshalb auch ganz ernstlich ent⸗ schlossen, die Fonds, die dafür vorhanden sind, nicht nur aufzubrauchen, sondern, wenn sich ein Bedürfnis herausstellt, auch noch mehr zu ver⸗ stärken. Die Staatsregierung hat sich auch entschlossen, die Grund⸗ sätze, welche für die Bewilligungen solcher Unterstützungen aufgestellt sind, erheblich zu vereinfachen und zu mildern und es zu ermöglichen, den Altpensionären und ihren Hinterbliebenen, wenn wirklich Not vorhanden ist, mehr zuzuführen, als sie etwa bei einer schematischen gesetzlichen Pensionserhöhung beziehen würden.

Es ist vorhin erwähnt worden, daß es sehr mißlich für die Alt⸗ pensionäre wäre, wenn man sie lediglich auf die Unterstützungsfonds verweisen wollte, daß sie dann alljährlich um Neubewilligung der Unterstützung einkommen müßten. Meine Herren, diese Annahme ist unzutreffend. In den Grundsätzen ist bestimmt, daß der einmalige Antrag auch für die folgenden Jahre mit genügt, daß also die Unter⸗ stützungen über ein einzelnes Jahr hinaus welter gewährt werden. Es ist ferner vorgesehen, daß keine den Antragsteller in den Augen

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in ihre persönlichen Verhältnisse eingedrungen werden soll. Die Unter⸗ stützungen sollen gewährt werden, sobald sich nach den Akten und nach den glaubwürdigen Angaben der Antragsteller als richtig herausstellt, daß eine Unterstützung angebracht ist.

Meine Herren, die Königliche Staatsregierung hat die Hoffnung, daß sich die Altpensionäre und ihre Hinterbliebenen im Falle der Not vertrauensvoll an sie wenden, die Königliche Staatsregierung wird den Antragstellern gern diese Unterstützungen gewähren, und sie wird auch darauf bedacht sein, wenn diese Fonds, die bis dahin zur Verfügung gestellt sind, nicht ausreichen, sie zu verstärken.

Meine Herren, daß die Fonds von vornherein nicht mit höheren Summen ausgestattet worden sind, hat darin selnen Grund, daß sich bis dahin die Altpensionäre nur in bescheidenerem Umfange gemeldet haben. Aber es ist doch eine erfreuliche Erscheinung, daß sich neuer⸗ dings die Anträge vermehrt haben, und wir hoffen, daß wir auf diesem Wege den Altpensionären gerecht werden. Aber den Weg, daß ihnen gesetzlich ein erhöhter Pensiontganspruch zugebilligt wird, können wir nicht gewähren, dazu ist, so leid es ihr tut, die Staatgregierung außer⸗ stande. (Bravo! rechts.)

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43. Sitzung vom 7. März 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung, Beratung des Staat

Zunächst findet die bei dem ersten Titel der dauernden übliche allgemeine

von Heydebrand und der 3 (kons. ): Es ist ein Arbeit und geistigen ortschritts, das sich uns darbietet, wenn wir uns diesen Etat . Es gereicht uns zu 5 es dem Kultusminister gelungen ist, auch in diesem Jahre wieder eine ganz bedeutende Erweiterung der Fonds zu Es sind das nicht weniger als freuen uns, daß ein namhafter Teil dayon auf das Kavitel fällt, auf das wir befonderen Wert legen, auf die Ausbil dun Wir freuen uns, daß es möglt Schulverwaltung wieder ber Millionen mehr zuzuwenben gegenüber dem vorigen Etat. Wir daß durch die Einstellung eines besonderen Fonds

ich . eine Abneigung gegen

er Verdienst erworben, und wir werden ihn gem unterstützen

Kultusetat

ügung hatten, so kann man wohl sagen, daß wir uns ig, lassen können. Es würde von e, Werte sein,

Die Unterrichter ⸗ sollte dieser Sache ihre e,, eit , Ie. el eschehen, um möchte, sagen, gro ;

26 . ö wir damit 8 hinzustessen ür uns selbst gewinnen könnten. ., gemacht habe, läßt sich aber sch größeren Ländern der Erde es keines gibt, Kunst und Unterricht leistet

opf der Bevollerung 11380 im

das auch dafur viel t ausgibt. Daraus ergibt 3

daß 23 Land ist, mehr leistet

denn es gibt Strömungen und politische gl ef e eit aat in gesst gen 9 en wäre. Kite, cg ching 8. weußischer Staat eistungen der

nur

y ö. deren Staal minister gezeigt, daß u ꝛ einen B 6 sozlaler

Welt

z dreglerung es sich sehr überlegen muß, sie anzu⸗

geberischen Weg zu beschreiten.

das Elementarschulw.

. J. en . e sesn n den unerquicklichen ler] t ein. 965 tl egen möchte ich auf . 2. , die seffentlichkeit seit Jahresfrist at, und die durch

die Kundgebungen der papstlichen Gang gebracht worden