ist, ich meine die Frage, die sich an den Modernisteneid knüpft. Meine Freunde meinen, daß die orderung des Modernisteneldes an sich dem religiösen Gebiete der katholischen Konfeffion angehört, Wir lassen es in diesem Augenblick dahingestellt sein, ob durch den Eid ein materielles Plus eingeführt worden ist; denn wenn man die Unfehl⸗ barkeit des Papstes in katholischen Glaubenssachen allgemein anerkennt, so fragt es sich, ob der Eid etwas wesentlich Neue enthält. Aber meine Freunde meinen, daß darüber kein Zweifel fein kann, daß die Wirkung dieser mehr konfeffionellen Regelung sich auf Gebiete erstreckt, die die staatliche Aufsicht und Mitwirkung, die Staats inter- essen und auch die Intereffen des anderen Teils der Bevölkerung so nahe berühren, daß man pom staatlichen Standpunkt aus nicht daran vorübergehen kann. Durch die Einschränkung der Verordnung in der letzten Zeit, durch die Abstandnahme von der Forderung des Eides der Universitätsprofessoren ist allerdings schon eine Ein schränkung der Angelegenheit erfolgt. Aber trotzdem bleibt in bezug auf die Universiläten und auf die Tätigkeit derjenigen Geist⸗ lichen, die in der stgatlichen Verwaltung als Lehrer tätig sind, immer noch ein Teil von Funktionen übrig, bei denen man eine Wirkung dieser konfessionellen Regelung auf staatliche Interessen als vor⸗ handen, als möglich — ob auch als wahrscheinlich, lasse ich dahingestellt = annehmen muß. Der Minister will abwarten, ob sich daraus ein Nachteil für die . der staatlicͤhen Beamten oder für die staatlichen Intere ssen ergibt. Alle meine Freunde sind darin einig, daß wir den Minister in dieser feiner Stellungnahme unterstützen werden. Wir können es aber nicht für richtig halten, wenn von anderer Seite von dem Minister und der Staatsberwaltung schon jetzt verlangt wird, daß fie ohne weiteres Personen, die den Eid geleistet haben, von den Fakultäten fernhalten sollen, oder daß sie solche Lehrer an staatlichen Anstalten, abgesehen vom Religionsunter⸗ richt, nicht auch in Deutsch und Geschichte unterrichten lassen sollen. Das scheint uns zunächft wenigstens über das Ziel hinauszuschießen; denn dann würden allerdings die staatlichen katholischen Fakultäten über kurz oder lang dem Aussterben geweiht sein. Es ist aber auch ein großes staatliches Interesse, daß die Erziehung der Geistlichen nicht ohne Fühlung mit den staatlichen Institutionen bleibt. Es warde einen Nachteil für unser gesamtes staatliches Leben bedeuten, wenn man nicht mit begründeten Tatfachen diesen Beschluß rechtfertigen kann. Be⸗ züglich der Lehrer hat der Minister in der Kommission mit vollem Recht hervorgehoben, daß die Lehrer überhaupt nicht unterrichten Würfen, was ste wollen, sondern daß dies der staatlichen Kontrolle unterliegt. Solange nicht erhebliche Nachteile für die staatlichen Interessen aus der Leistung des Eides sich ergeben, kann man abwarten und danach erst Stellung nehmen Es sind nicht nur katholische Lehrer, die an den. Anstalten über Deutsch und Geschichte unterrichten, sondern auch jüdische Lehrer, und daran hat noch niemand Anstoß genommen. Wenn bie ganze Versönlichkeit des Lehrers in Betracht gezogen werden foll und man da in das Herz sehr vieler Lehrer . wollte, würde man viel⸗ leicht finden, daß sie sehr weit abstehen von manchem, was für die staatlichen Interessen unbedingt notwendig ist. Wenn man diese Forderung welter verfolgt, würden wir konsequent dazu ge⸗ langen, daß wir geradezu den Gesinnungen des Lehrers bis ins Innerste nachgehen, und dies wärs eine unmögliche Gesinnungs⸗ Hiecherei. Wir sind konsequente Leute, wir sagen:; eins oder daz andere. Wenn wir diese Forderung nicht konsequent durchführen wollen, so ist der Standpunkt der Staatsverwaltung richtig, daß wir erst ab⸗ warten, oh sich wirklich Nachteile und Beeinträchtigungen ergeben. ir tun dies deshalb, weil wir ein Verständnis für die ganz enorme Verantwortung haben, die gerade auf diesem Gebiet auch der Minister trägt. Denn jeder falsche Schritt, jedes Jubiel kann zu Konflikten führen, die wir im Interesse des konfesstonellen Friedens bedauern. Deswegen glauben wir, klug und richtig und im Interesse des Volkes zu handeln, wenn? wir diesen materiellen Standpunkt teilen. Es ist mir bekannt, daß auch gut den Kreifen der evan— gelischen Bevölkerung heraus die Befürchtung ausgesprochen worden sst, daß evangelische Interessen eventuell gefährdet! werden könnten. Darüber kann nicht der geringste Zweifel sein, daß, wenn sich dies er⸗ Eben sollte, wir alle, eiꝛnmlltig wie wir sind, für diefe gefährdeten Interessen eintreten. Wir behalten ruhig Blut und warten ab. Wir werden es, wenn es daju kommt, nicht daran fehlen lassen, diese Interessen zu schützen. Ich kann nicht umhin, namens meiner i en Freunde auszusprechen, daß verschiedentliche Kundgebungen eitens der Kurie auf diesem schwierigen Grenzwege uns mit tiefem Mißbehagen erfüllt haben. Melne politischen Freunde sind Feinde eines jeden Kulturkampfes und jeder kulturkämpferischen Stimmung, in dem Sinne, daß wir ein Ein reifen des Staats in die dem religiösen Gebiete vorbehaltenen Intereffen verurteilen und aufs außerste ver— meiden und vermieden zu fehen wünschen. Wir alle wollen mit unseren katholischen Mülbürgern in Frieden leben. Wir find uns ihnen auf demselben christlichen ühereinstimmen, daß wir ven

ch in Rahmen der staatlichen Einrichtungen vollzieht.

nge machen, einander erfüllen, den, wie W

ir hab .

daß wir den Religionsfrieden erhalten, . in auch die 9

recken, vorgehen Unterstützung sicher sein.

Präsident des Staatsministeriums, Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg:

Meine Herren! Ich will an die Ausführungen anknüpfen, die der Derr Vorredner am Schluß seiner Rebe über die Dekrete gemacht hat, welche die Kurie in letzter Zeit erlassen hat. Man mag zu kirchlichen oder staatlichen Fragen so oder so stehen, man mag Protestant oder Katholik, man mag Freund des Staatskirchentums oder von Konkordaten oder der Trennung von Staat und Kirche sein, niemand wird leugnen können, daß durch diese Dekrete eine tiefe Be⸗ wegung in Deutschland entstanden ist. (Sehr richtig! links.) Sie hat ihren stärksten Anstoß erhalten durch die Bestimmungen über den Antimodernisteneid. Diese Bestimmungen berühren das Verhältnis bes einzelnen Katholiken zu seiner Kirche und entziehen sich so ihrem halt nach einer Diekussion welche das Verhältnis des Staates zur

Kirche zum Gegenstand hat. Erachtet es die katholische Kirche in ibrem kirchlichen und religiösen Interesse für notwendig, ihre Diener unter diesen Eid zu stellen, so ist das lediglich ihre eigene Angelegenheit; weder der Staat noch die evangelische Kirche haben ihr hineinzureden. Diese grundsätzliche Auffassung befagt aber nicht, daß der Staat über die Folgen hinwegsehen könnte und müßte, welche sich daraus für das friedliche Nebeneinanderleben der Konfessionen ergeben. (Sehr richtig! rechts) Dieses friedliche Nebeneinanderleben

ist in jedem Kulturlande ein unmittelbares Staats interesse. (Sehr richtig h ; Wenn ich zunächst auf unsere katholischen Landsleute sehe, so hat

sich ein Widerstand gegen die Anordnungen der Kurie nur in ganz vereinzelten Fällen ergeben. Im ganzen sind Episkopat, niederer Klerus und Laien einmütig in der Anerkennung der vollkommenen Zuständigkeit der Kurie, derartige kirchliche Anordnungen zu erlassen. Das ändert aber nichts daran, daß Bedenken darüber entstehen können, ob es notwendig und zweckmäßig war, diese Dekrete für Deutschland zu erlassen (sehr richtig ), und daß Wünsche auf eine größere Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der christlichen Konfessionen in Deutschland sich erheben. Auf katholischer Seite muß man damit rechnen, daß die Bindung, welche im Antimodernisteneid liegt, epangelischem Empfinden besonders fremd ist. (Sehr richtig h Allerdings hat diese Bindung, wie von katholischer Seite betont wird, auch schon vor Einführung des Modernisteneides bestanden, und ich will es meinerseits völlig dahingestellt sein lassen, ob dieser Eid irgend etwas Neues enthält. Die Tatsache aber, daß in ihm grund⸗ legende Konfessionsunterschiede gewissermaßen auf eine Formel, und

nur zu geeignet, konfessionelle und Glaubensgegensãtze neu zu beleben. (Sehr richtig!) .

Ihre praktische Wirkung übt die Bewegung, die dadurch entstanden ist, auf die Stellung der katholischen Fakultäten bei den Universitäten und auf den weltlichen Unterricht aus, den vereidete Geistliche an unseren höheren Schulen erteilen. Ganz zutreffend mußte der Herr Kultusminister in der Kommission von der Minderung sprechen, die nach dem Urteile mancher Kreise die katho—⸗ lischen Fakultäten durch den Antimodernisteneid erfahren haben, von einer Minderung, die sogar den Bestand der Fakultäten einmal gefährden könnte. Und auch die Wertung, welche dem Unter⸗ richt an den Gymnasien zu teil wird, kann nicht unabhängig bleiben von den Auffassungen, mit denen die evangelische Bevölkerung dem Antimodernisteneid gegenübertritt.

. auf die sakrosankte Eidesformel, gebracht worden sind, war

In allen diesen Beziehungen ist die Bewegung, welche bei uns

entstanden ist, ist die allgemeine Atmosphäre, die sich daraus gebildet hat, von unmittelbarer Bedeutung für Staatzeinrichtungen und für Staatsinteressen. Ich betone dies mit voller Bestimmtheit, um es mit demselben Nachdruck auszusprechen, daß ich, abgesehen von diesen praktischen Zusammenhängen, konfessionelle Empfindungen und Ver—⸗ stimmungen niemals zur Grundlage politischer Entschließungen machen werde.

Ich bin in der Presse und in Gesprächen wohl der Ansicht be= gegnet, der Gewissenszwang des Modernisteneides sei so stark, daß auch der Staat dagegen protestieren müsse. Man hat sogar gemeint, er sei mit Grundrechten der preußischen Verfassungsurkunde un⸗ bereinbar. Das trifft natürlich nicht zu. Wer katholischer Geist⸗ licher werden will, der hat sich den Bedingungen seiner Kirche zu unterwerfen. Ob er Geistlicher werden will, ist seine Sache; niemand zwingt ihn dazu. Wird er es aber, so begibt er sich eines Teiles seiner Freiheit, und kein Artikel unserer Verfassungsurkunde untersagt es, derartige Freiheitsbeschrãnkungen auszubedingen oder zu übernehmen, sie seien denn im Gesetze aus⸗ drücklich verboten. Das ist aber bei den Beschränkungen des Anti⸗ modernisteneides nicht der Fall. Der Staat würde also gar keinen gesetzlichen Titel haben, gegen den Eid zu protestieren. Rein um deswillen aber gegen ihn Verwahrung einzulegen, weil er pro⸗ testantischen Ueberzeugungen zuwiderläuft, wäre eine konfessionelle Gefühlepolitik, die niemals Aufgabe des Staates sein kann. (Sehr richtig) So gewiß ich einem großen Teile der evangelischen Be⸗ völkerung aus dem Herzen sprechen würde, wenn ich derartigen konfessionellen Empfindungen Ausdruck gäbe, ebenso unzweifelhaft würde ich katholische Ueberzeugungen auf das tiefste verletzen und Gegenstände vor das Forum der Volksbertretung ziehen, für die ihr die Kompetenz fehlt. (Sehr richtig) Ich beschränke mich streng auf die Wirkungen, welche in der vorliegenden Sache in bezug auf die Beziehungen des Staates zur Kirche hervorgerufen worden sind.

Neben den Bestimmungen über den Antimodernisteneid kommen noch die Bestimmungen über die Kommunion der Kinder und über die Amotio der Geistlichen in Betracht. Den Streit darüber, ob alle diese Dekrete rein innerkirchliche Angelegenheiten betreffen oder nicht, halte ich für völlig belanglos. Wesentlich ist lediglich, ob bei ihrer Ausführung das staatlich⸗kirchliche Grenzgebiet berührt wird, ob Konfliktsmöglichkeiten geschaffen werden, und ob sich diese verwirklichen. Daß und inwiefern dies beim Antimodernisteneid zutrifft, habe ich soeben ausgesprochen oder doch angedeutet. Bei der Kommunion der Kinder ergibt sich die Berührung ohne weiteres daraus, daß es sich um schulpflichtige Kinder handelt. Soll die Schulordnung nicht gestört werden, so müssen sich die kirchlichen Organe mit den staatlichen Schulbehörden gegenseitig verständigen.

Die Bestimmungen über die Amotio der Geistlichen sollen einer zweckmäßigen Verwaltung des geistlichen Amtes dienen. Sie berühren aber zugleich im Effekt das Patronatsrecht. (Sehr richtig) Sie können auch die Möglichkeit ergeben, daß vorhandenen nationalen Gegensätzen oder Agitationen ein unberechtigter Einfluß auf die Entfernung von Geistlichen und damit zugleich auf die Besetzung von Pfarrstellen eingeräumt wird. (Sehr richtig) Und endlich kann sich nach den bekannten Bestimmungen des Gesetzes vom 12. Mai 1875 der Fall ergeben, daß die staatliche Mitwirkung bei der Entfernung eines amovierten Geistlichen verweigert werden muß.

Das werden die Falle sein, in denen bei Ausführung der Dekrete Konflikte entstehen können.

Die Kurie hat es nicht für zweckmäßig angesehen, sich vor dem Erlaß dieser Dekrete mit uns darüber auszusprechen (hört, hört! links), wie etwaigen Konflikten vorgebeugt werden könnte. Fordern konnten wir das nicht. Aber es hätte dem Frieden gedient. (Sehr richtig! links und rechts) Es hätte von vornherein Erregungen und Verstimmungen die Spitze abgebrochen, die die Atmosphare ver⸗

schlechtern — auch über das Gebiet . konfessionellen Gꝛsihl hinaus, von denen ich soeben esprochen habe. . ; Gleichwohl ö. ö. Herr Kultusminister ö. . ersten Lesung des Etats der Ansicht Ausdruck ge ieh die Freilassung der Universitätedozenten und der . Kurie bon dem Antimodernisteneid ein Anzeichen für den . 9 aus zu sein scheine, die Schwierigkeiten zu vermeiden, die . . der Vereidigung dieser Personen ergeben. Der unmittel ar . veröffentlichte Brief des Papftes an den Kardinal Fischer , , Eindruck erwecken, daß wir uns in dieser Annahme getise direkte Sehr richtig ) Man hat sogar gemeint, dieser Brief sei ä . ntwort auf die Rede des Herrn Kultusministers gewesen. M , in ihr eine gewollte Brüskierung der Regierung erblicken . e⸗ (Sehr richtig) Das ist nicht richtig. Der am 31. Dezember . schriebene Brief konnte keine Antwort auf Aeußerungen sein, . des 14. Januar hier gemacht sind. Und auch die Ter ,, . Briefes ist nach den Erklärungen, die ich von der Kurie erhalt.

it de Herrü Kultusministers nicht in habe, mit diefen Aeußerungen des Herrn Kultusministe .

Verbindung zu bringen.

. 5 3* ĩ ser Das ändert aber nichts daran, daß dieser Brief lei eignet war,

Meine Herren, den Kardinal ⸗Staatssekretãr auf die Bewegung, welche durch chen Antimodernisteneid hervorgerufen worden ist, aufmerksam ma lassen; ich habe ihm die einzelnen Punkte bezeichnen lassen, rie flikte mit dem Staat eintreten könnten; ich habe auch der . keinen Zweifel darüber lassen können, daß ihr die Verantmor ö für Konflikte, die entstehen sollten, allein zufällt (sehr iichtig) ö. daß, nachdem sie diese Dekrete ohne Fühlung, ohne jegliche Füh . mit dem Staat erlassen hat, ihr auch allein die Aufgabe obliegt, n Mitteln und Wegen zu suchen, wie die Folgen der Erregung . häöglichteit absgeschwächt werden konnen arne ice be der eien Ausführung der Dekrete Kollisionen mit dem Staat zu vermeiden .

Die Kurie hat mir darauf geantwortet, daß sie zu davon entfernt sei, irgendwelche Konflikte mit dem tagte e. suchen, solche aber auch nicht voraussehe. Der! Kardinal · Staa sekretär hat gleichzeitig diejenigen Personen bezeichnet, welche Eide nicht herangezogen werden sollen. an,

Ich fürchte, daß die gewissermaßen optimistische Auffassung.⸗ Kurie, als ob alle Folgen der erzeugten Erregung wieder ganz ausge . werden könnten, zu weit geht. (Sehr richtig) Sollte es sich bema 9 heiten, daß bei der weiteren Ausführung der Dekrete keine Zusamm , stöße erfolgen, so würde ich der erste sein, der sich darüber e Wir werden aber in dieser Beziehung die weitere Entwicklung g zuwarten haben. sshen

Was speziell noch den Antimodernisteneid angeht, so ist inzwij il der bekannte Brief des Kardinal-Staatssekretärs an den Kar n Kopp veröffentlicht worden. Es sind Meinungserschiedenhe darüber entstanden, ob dieser Brief eine Folge un Vorstellungen bei der. Kurie gewesen sei. Der ul minister hat diesen Zusammenhang in der Kommission festgestellt; ö. „Osservatore Romano“ und der Corriere d Italla“, beides Blut denen offiziöse Beziehungen zum Vatikan zugeschrieben in . haben sich beeilt, in Abrede zu stellen, daß der Brief infolge unse Vorstellungen geschrieben sei. (Hört, hört! links.) Dem gege lin stelle ich fest, daß der Kardinal-Staatssekretär dem Gesandten am Mühlberg am 14. Februar erklärt hat, daß er den von i ict 10. Februar geschriebenen Brief an den Kardinal Kopp veröffen habe infolge der Vorstellungen, die wir ihm am 8. Februar gema hätten. (Hört, hört! ÿrechts) Ich kann nicht einsehen, welchen

den

n I die von den beiden italienischen Zeitungen beliebte Distinktion jwische

enden dem Schreiben und dem Veröffentlichen des Briefes im vorliegen

Falle haben soll. Sollte sie etwa darauf hinausgehen, nur ja ö. i Glauben daran aufkommen zu lassen, daß Vorstellungen unserersei cht der Kurie irgendeinen Erfolg haben könnten, so würde i zu glauben, daß das geeignet wäre, normale geschäftliche Br ichn b o n fördern. (Hört, hört h Namentlich, meine Herren, stellt der *, an den Kardinal Kopp fest, daß wir in der Annahme / Cite Universitätsdozenten und Ghymnasiallehrer sollten nicht zum der Brief ich will mich ganz vorsichtig ausdrücken Lie am stellung abschwächen zu sollen, daß durch den Brief an den ger frei Fischer ein moralischer Druck ] willigen Ableistung des Eides habe ausgeübt werden von Zweifellos — der Kardinal · Sekretär hat das ausdrücklich de 3. den Mühlberg erklärt — verfolgte die Veröffentlichung des Brie 9 in . durch den Brief an Kardinal Fischer erzeugte Erregim eschwichtigen. sch, Die Kurie hat uns, entsprechend dem diplomatischen ö ihre Erklärungen in mündlicher Form gegeben, nachdem au hoben . Vorstellungen in mündlicher und nicht in Notenform er atten. hre Ich habe die Vorgänge im einzelnen geschildert, weil nur ) Kenntnis ein Urteil über die Gesamtsituation ermöglicht. isse die Nun ist gefordert worden, der Staat, die Regierung mü orten. Maßnahmen der Kurie mit scharfen Gegenmaßregeln beg thy, Als solche sind genannt worden: Aufhebung der Fakultäten, u hebung des weltlichen Unterrichts durch die ymnasialle h en nit hebung auch unseret Gelandtschaft beim Vatikan Sie walz fie gestatten, daß ich auf diese letztere Frage hier eingehe, . ms det mich gehört in haben glahße, bein Ctat des Miänsstet Aber auswärtigen Angelegenheiten befonders besprochen werden inder ö sie hängt mit den bier am Klchant lud! stefenden , eng zusammen, daß ich nicht ganz über sie hinwegkommen land ri Wenn ich die Stimmung in Prrußfen und in Deutschland min, beurteile, bt gewel lampf. (Sehr richtig) Beide Konfessionen sind e . Gegen friedlich miteinander auszukommen, und wo konfessio 3. t sätze einmal schärfer hervorgetreten sind, da hat, 1 auf keiner Seite die Absicht vorgelegen, einen Ra —

r weint mir herangezogen werden, zu weit gegangen sind. Inhaltlich 6 Vor ⸗

zubeschwören. ; du Dieser Stimmung im Volke hat die diele unn

Nechnung getragen, und ich habe keine Gelegenheit gehabt, leiten

daß der preußische Gpiskopat sich von anderen Absichten ;

im Vatikan

zu dem

auf die Universitätsdozenten zu ollen.

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so hat bei uns niemand Sehnsucht nach einem „wesen⸗