1912 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 May 1912 18:00:01 GMT) scan diff

Im Beurlaubtenstande. Durch Verfügung des Kriegg⸗

mintsterkumz. 98. Mai. Otte, Dziedzitz l Hamburg), Hecht Berlin Malmedte (Neuwied), Unterapotheker des Beurkaubten landes, zu Oberapothekern befördert. Herlitz (11 Berlin, Nolte rm, Spengler (Mosbach), Oberapotheker des Beurlaubten⸗ tandes, der Abschied bewilligt.

Die von 8 ab zur Ausgabe gelangende Nummer 27 des Reichsgefetzblatts enthält unter ö

Nr. 4062 die Bekanntmachung über die Ratifikation von echs auf der Zweiten Haager Friedenskonferenz abgeschlossenen

bkommen vom 18. Oktober 1907 durch Cuba, vom 39. April

1912, und unter

Nr. 4063 die Bekanntmachung, betreffend die Bezeichnung der Fahrwasser und Untiefen in den deutschen Küstengewässern, vom 13. Mai 1912.

Berlin W. 9, den X. Mai 1912.

Kaiserliches Postzeitungsamt. rüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 des Neichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 1061 die Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes, vom 13. Mai 1912.

Berlin W. 9, den 22. Mai 1912.

Kaiserliches Postzeitungsamt.

Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Hamborn Dr. Otto Jor dan zum Direktor der Anstalt und

der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Mörs, Oberlehrers Dr. Max Scheller zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen sowie

infolge der von der Stadwerordnetenversammlung zu Viersen getroffenen Wahl den Rentner Eduard Wentges da⸗ selbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Viersen auf fernere sechs Jahre zu bestäligen.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Königliche dere den Prinzen Georg Wilhelm von 6 erzog zu Braunschweig und Lüneburg, die Trauer auf acht Tage bis einschließlich den 28. . M. an. Berlin, den X. Mai 1912.

Der rr, , Graf A. Eulenburg.

*

Ministerium des Innern.

Der Kreisassistenzarzt Dr. Wegener aus en i. W. ist zum Kreisarzt ernannt und mit der k Kreis⸗ arztbezirks Kreis Mogilno beauftragt worden.

Ab gereist:

Seine Exzellenz der Präsident des Reichs bankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Havenstein in Dienstangelegenheiten nach Straßburg i. Els.

Aichlamtliches. Den tsches Reich.

Breuß en. Berlin, 23. Mai.

Seine Masestät der Kaiser und König ist, wie W. T. B. meldet, heute vormittag von Homburg v. d. Höhe n Hamburg und Ihre Majestät die Kaiferin und Königin mit Ihren Königlichen Hoheiten der 2 Viktoria Luise und dem Prinzen Oskar in

dam eingetroffen.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß 36 Handel und Verkehr, der Ausschuß für Justizwesen sowie der Ausschuß für Rech= nungswesen Sitzungen.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg und der Unterstgatssekretär im Auswärtigen Amte immermann, letzterer in Vertretung des Staatssekretärs von K derlen⸗Waechter, statteten gestern, wie, W. T. B.“ meldet, dem ei russischen Geschäftsträger von Schebeko einen Besuch ab, um ihm namens der Deutschen Regierung ihr tiefes Beileid aus Anlaß des Ablebens des russischen Botschafters Grafen von der Ost en⸗Sacken auszudrücken.

Der Königlich dänische Gesandte von Hegermann⸗ ö w ee. er Legationsse r Kruse eschäfte der

ö

der Vierten Beilage zur hentigen Nummer des „Reicht⸗ und 2 ers“ wird eine Genehmigungsurkun de,

wir betreffend eine Anlei von Brandenburg, ö Provinzial verbandes

Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S.

am I. d. IJ. in Cebu ssshilippinen) Aingeire fen Planet!

Oesterreich⸗ Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des Wehrausschusses spra der Sozialdemokrat Winarsky über die . ö. . und 5 heftige Angriffe gegen die Krone. Unmittelbar darauf, erhob sich, wie „W. T. B.“ meldet, der Landes , , von Georgi und verließ in Begleitung seines Adjutanten den Sitzungssaal. Der Vorsitzende erteilte Winarsky einen Ordnungsruf, der protokolliert wurde. Aus den Reihen der Mehrheit erschollen Entrüstungsrufe. Der Abg. Winarsky sagte, die Herren der Mehrheit unb insbesondere die des Deutschen Nationalverbandes hätten keinen Anlaß, sich uf gen, da sie selbst erst vor nicht langer Zeit, Hoch Hohen- zollern“ gerufen hätten. Infolge dieser Bemerkung kam es zu , Auftritten zwischen dem Redner und zwei deutsch—⸗ radilglen Abgeordneten. Der anhaltende Lärm legte sich erst, als Winarsky seine Rede beendet hatte. Darauf kehrte auch der ö wieder in den Sitzungsfaal zurück. Im ungarischen Abgeordnetenhause verkündete estern der Vizepräsident Beöt, daß zur Wahl des Prä⸗ . geschritten werde. Diese Erklärung wurde obiger Quelle zufolge von der Opposition mit großem Lärm und stürmischen 2 aufgenommen. Der Präsident erteilte einigen Abgeordneten Ordnungsrufe und verwies sie wegen Widerse glich keit an den Immunitätsausschuß. Als der erste Stimmzettel in die Urne geworfen wurde, stürzte der Abgeordnete Julius Kovacs (Bauern⸗ partei) zur Urne, und stieß diese zu Boden. Hier⸗ auf entstand ein unbesch reiblicher Lärm und die Abgeordneten wurden handgemein. Verschiedene Abgeordnete bemühten sich vergebens, die Ruhe e, Der Präsident war ge⸗ nötigt, die Sitzung aufzuheben. Nach der Wiedereröffnung der Sitzung wurde die unterbrochene Abstimmung fortgesetzt; die Oppositionsparteien verließen den Saal. Von den Mit gliedern der Regierungspartei, die im Saal geblieben waren, wurden sämtliche Stimmen = 219 für den Grafen Tisza abgegeben, der somit zum Präsidenten gewählt ist. In seiner Antrittsrede erklärte Graf 26 er werde stels mit dem Pflichtgefühl und der Verantwortl chkeit eines ehrlichen Mannes seines Amtes walten. Bezüglich der Obstruktion sagte er, es gäbe kein Mitglied des . das sich nicht schon einmal verurteilend über die Obstruktion geäußert habe. Man müffe der Geschäftsordnung ihren sittlichen und rechtlichen Inhalt wiedergeben, indem diese so angewendet werde, daß sie die Ordnung der Beratungen des Abgeordnetenhauses sichere. Wie die „Neue Freie Presse“ meldet, ist in einer Be . der ungarischen Oppositionsparteien der Be— schluß gefaßt worden, die technische Obstruktion gegen die Wehrvorlage vorläufig einzustellen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses gab der Stagtssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey in Beantwortung von Anfragen, , die chinesische Anleihe, laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Er⸗ klärung ab:

Obwohl die britische Regierung ihre diplomatische Unterstũtzung den Verhandlungen leiht, schileßt Hes keinerlei pekuniäre Verbindlich keiten hinsichtlich der Anleihe eln. Die Regierung wird ihre diplomatische Unterstützung keiner Anleihe gewähren, die nicht billige Büärgschasten vorsieht für eme geeignete Verwendung shrer Erträgniffe und genügende Sicherheiten für die Bejahkung des Kapitals und der Zinsen. Das Uebereinkommen wird ein finanzielles sein, und die einzelnen Gruppen werden auf gleicher Grundlage in jeder Verbindung, die sich bilden sollte, vertreten sein. Ich sehe keinen Grund, irgend⸗ welche Mißhelligkeiten zwischen den Mächten zu befürchten.

Sir Edward Grey fügte noch hinzu, daß die Bedingungen der russischen Beteiligung an der Anleihe gegenwärtig Gegen⸗ stand vertraulicher Unterhandlungen zwischen den Mächten und den beteiligten finanziellen Gruppen seien. Die britlsche Re—

ierung würde ihre Billigung jeder Anleihe versagen, deren edingungen die Politik der offenen Tür in der Mandschurei und in der Mongolei für den britischen Handel verletzten.

Frankreich.

In dem mit der Beratung des Gesetzentwurfs über die Umgestaltung der Kriegsgerichte betrauten Senatg⸗ ausschuß erklärte der Kriegsminister Millerand, wie W. T. B.“ meldet, daß es seiner Ansicht nach zweierlei Militärgerichtshöfe geben sollte: erstens einen Militär⸗ gerichtshof, der über militärische Vergehen, und zweitens ein militärisches Schwurgericht, das über militärische Verbrechen zu richten hätte. Den Vorsitz des e, Gerichishofs würde, wie bei den Zivilschwurgerichten, enn führen, dem zwei Ziwilbeisitzer zur Seite ständen.

Nußland.

„Infolge der gestern mitgeteilten Erklärung des Minister⸗ präsidenten Kokow zem in der letzten Sitzung des Kongresses der Vertreter für Handel und Industrie hat dieser laut Meldung des W. T. B. beschlossen, über die Angelegenheit der Schließung der Dardanellen nicht zu verhandeln, in der Uleberzeugung, daß die Regierung die Maßnahmen zur günstigsten Lösung ergreifen werde.

Portugal.

Die De putiertenkammer hat nach einer Meldung des 2 3. B. in der gestrigen Sitzung mil 5h gegen 15 y

b tugiesi beim gin ft anf. een er . .

Türkei. Der gestrige Ministerrat beschäftigte sich mit der F wie das Ansuchen der Italiener um . in 1 manischen Untertanen verband zu erledigen sei, und beschloß,

wie „WB. T. B. meldet, mir jene Italiener aufzun in Konstantinopel Familie haben. Der Ministerrat r

den augenblicklich in Salon fi weilenden Minister bes ern nach . entsenden, um eine Beilegung der nruhen zu

Amtlich wird bekannt gegeben, daß der Finanzmi

, ; avid Bei mit der Wahrnehmun

des Finanzministers betraut worden ist. mr ne heschafte

Dãnemark. Der Reichs tag hat 1 ö endgisst ede n e. a mn mir ng dear w T. B.

Hafenanlagen auf

der Insel St. Thomas angenommen

Appellationsgerichtsrat

3 Tihweden. 6 n

Der Staatsrat hat in seiner gestrigen Sitzung m W. T. B.“ meldet, die vom e n. Lanzer schisswere n ir den Bau eines Panzerschiffes gespendete Summe ie 12 Millionen Kronen im Namen des schwedischen Staateg n genommen. Der König teilte dies dem Reichs maarschall ö. lich mit und fügte hinzu, er und das Känigliche Haus wo . ebenfalls zur Stärtung der Landeswehr beitragen und schenkte deshalb 160 090 Kronen für das Panzerschiff.

Amerika. ; Die Lage in den kubanischen Provinzen, wo mut die Negerverschwörung gegen die Regierung entdeckt worden 5 gestaltet sich nach einer Meldung des W. T. . 6. imm er ern ster. Die Zahl der Neger, dle allein in der ir provinz zu den * gegriffen haben, wird jetzt , Wb geschätzt. Eine Nachricht aus Havang hesagt, daß w ö. Truppenverstärkungen nach der östlichen Provinz abgesan worden sind. Asien.

Dem Generalgouverneur der Mandschurei Chao Erh hsün ist laut Meldung des ‚W. T. B.“ offiziell mit k,. worden, daß die Provinzen Zizikar unb Kirin Jein Amtsgewalt entzog en sind und daß nur noch die Provinz Mukden ihm unterstellt ist. 6

Aus Anlaß der beunruhigenden Lage in da garn der russische Gesandte der chinesischen Regierung erklärt, wenn die örtlichen Behörden außerstande sein sollten, de en und Eigentum der in Kaschgar lebenden russischen Uigter zu schützen, die russische Regierung genötigt fein werde, nahmen in dieser Hinsicht zu treffen.

Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B. ist die Lage in Fe

unverändert. Eine Bande von 200 Räubern machte in . Nacht zum 22. d. M. den Versuch, die Gärten um plündern, wurde aber zerstreut. der

Die Kolonne Giraudon hat einen heftigen Angriff e Harka aus dem Mulujagebiet zurückgeschlagen und ihr gro Verluste r ft

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Bucham ez e gh erhielt der General Garioni am 19. d. M. die Dach von dem Abmarsch einer feindlichen Karawane aus iber Gardane. Garioni e e sie am folgenden Tage zu den raschen und zu zerstreuen. Infolgedessen befahl er ung Truppen in Buchamez, eine entschlossene Angriffs beweg er nach Südwesten zu machen, um die Karawane , streuen und die auf der Karawanenstraße zum 6. des Durchzuges aufgestellten und verschanzten feind um Truppenkörper zurückzuschlagen. Diese Operation wurde 20. 9 M. glänzend durchgeführt. Die Spitze der itali Truppen setzte sich zusammen aus einem Bataillon In . einem Bataillon Bersaglieri und einer Batterie Gebirgs gen in In der zweiten Linie rückten vor ein weiteres . Bersaglieri, n en . Askaris und ein Zu ll feuergeschütze. ie italienischen Bataillone der ersten en rückten bis auf 10 kim von Buchamez vor und stürz sich dann plötzlich auf die vom Feinde angelegten Schanen

. des hartnäckigen Widerstandes bemächlig

deren sie si Darauf machten zahlreiche feindliche Gruppen, die sich au 2 einen Gegenangriff. gg len empfingen den Feind mit kräftigem, wohlgezieltem Feuer, wo . durch der Feind in die Flucht geschlagen wurde. Eine Ballet Gebirgsartillerie und ein Zug Feldartillerie, die mit hr * Truppen der zweiten Linie angelangt waren, richteten nd

Feuer auf die Karawane und die feindlichen Gruppen

italienischen Truppen in ihre. Verschanzungen

ziehen, als plötzlich aus der Richtung von Zelten e Said starke feindliche Schwadronen in gestrecktem herannahten. Es kam zum Kampfe. Der 8 Garioni ließ gegen die Feinde ein sehr wirksames Il . durch die Gebirgs⸗ und Feldartillerie e as den Feinden sichtlich starke Verluste beibrachte sie zwang, in Hast und Unordnung sich zurückzuziehen. Reservebatgillon nahm ihre Verfolgung auf und zerstreu letzten feindlichen Abteilungen. Am nächsten Morgen ze ö in großer Entfernung . Trupps, die die allenen bestatten wollten. Von den weißen Truppe une . Italiener wurde ein Mann getötet und 19 verwundet, harühen

zwel Offiziere leicht, außerdem wurden 7 Astaris vermmm

zerstreuten sie. Bei Anbruch der Nacht wollten ee, .

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Parlamentarische Nachrichten.

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Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Ae n tags und 8 Hauses der , nn befinden sich der Ersten und Zweiten Beilage. 5⸗

1 Die heutige (30) Sitzung des Haguses dere um n, welcher die Staats minister Dr. . . e her von Schorlemer beiwohnten, wurde . Präsidenten Dr. Freiherr von Erffa mit der di n, . a, X . n, kons., en, ö ö. eliasehn (woltsp, Mogilno Wongrom ; . ehrte das Andenken der Verstorbenen in ö. üblichen a8 he. Eine Reihe von Petitionen wurde nach den ö ö für nicht geeignet zur Erörterung erklärt.

twu Zur dritten Beratung stand der Gesetzen Stärkung des . in einigen Landes? en ge ichn a rf genassen und? zn den Äbgn. Marr, Cent unt e nsfm 0. dem Abg. Dr. Mizers ii (Pole war e, riiel Antrgß Festellt worben, über das Geseßz gem,

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Ueber diesen Ant ng namen Präsidenten nach dem Abschluß der dritten delnunmung abgestimmt 9 e, namentliche Abstim

das ganze Gesetz stattfinden. al, ö r He pre hung ben ee men e . bg. Marr Zentr... Gegenüber den ö Osten, hoben Cin ,,, . n. fters deutet, nl; polltsschen Freunde schon seil den ibo cr. n mud Herechlitm nnn ah zu gewinnen gesucht: Wag lassen ech lungen n chbeh ssen. die Vorschtiften der Preußischen das zu u . =. Ve läßt man diesen Standpunkt, 3 6 gen. in nn Folgen. Nun man in 38. wir ünter

grũůndunggart der Vorlage gegriffen,