die Gerichtsassessoren Dr. Ortmann in Berlin, Friedrich Schmidt in Berlin und Allers in Kiel zu Staatsanwälten bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts I in Berlin,

die Gerichtsassessoren Brinschwitz in Beuthen Q. S. und Dr. Lau in Altona zu Staatsanwälten in Beuthen O. S., den Gerichtsassessor Sprickmann⸗Kerkerinck in Münster Staatsanwalt in Essen, den Gerichtsassessor Bulcke in Nordhausen zum Staats⸗ anwalt bei der Amtsanwaltschaft in Essen,

den Gerichtsassessor Gärtner in Beuthen O. S. zum Staatsanwalt in Bonn,

den Gerichtsassessor Plücker in M⸗Gladbach zum Staats⸗ anwalt in Duisburg, ö

den Gerichtsassessor Dr. Drews in Stettin zum Staats⸗ anwalt bei der Amtsanwaltschaft in Duisburg, und

den Gerichtsassessor Stühlen in Düsseldorf zum Staats⸗ anwalt in Elberfeld zu ernennen.

zum

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des bisherigen Leiters der Rückertschule des in der Entwicklung begriffenen II. städtischen Lyzeums) in Schöne⸗ berg bei Berlin, Oberlehrers, Professors Dr. Johannes Teu fer zum Direktor der Anstalt und der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Köslin, Oberlehrers Dr. Winkler zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Mühlhausen i. Th. getroffenen Wahl den unbesoldeten Bei⸗ georbneten (Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt von Busch⸗ . in gleicher Amtseigenschaft auf fernere sechs Jahre zu estätigen. ;

Auf den Bericht vom 243. April d. J. will Ich der Stadt Cöln auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzlamml. S. 221) das Recht ner, zur Errichtung von Krankenanstalten bei Poll und zur Herstellung eines Bahn⸗ anschlusses für diese Anstalten an die Kleinbahn Cöln - Porz sowie einer Verbindungsstraße nach dem Rhein die auf dem zurückfolgenden Plane des vereideten Landmessers Geißler vom 15. Dezember 1911 mit roter * angelegten, mit den roten Ziffern 1 bis 49 bezeichneten Grundstücke und Grundstücksteile im Wege der Enteignung zu erwerben.

Achilleion, Korfu, den 6. Mai 1912.

Wilhelm R. von Breitenbach. von Dallwitz.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern.

Aichkamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten estern auf der Fahrt von Hamburg nach Wildpark, wo Aller⸗ e selbe Abends nach? Uhr eintrafen, den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.

Ihre Majestät die Kaiserin und König in empfingen heute im Neuen Palais bei Potsdam im Anschluß an die Audienz bei Seiner Majestät dem Kaiser und König den neu⸗ ernannten schwedischen Gesandten Grafen Taube.

In der am 3. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Tabaksteuerordung und der Vorlage, betreffend die Einrichtung von Sammelkarten und die Vernichtung der Quittungskarten, die Zustimmung er⸗ teilt. Zur Annahme gelangten ferner die Vorlage, betreffend Entwurf von Grundsätzen zur Auslegung des Reichs⸗ stempelgesetzes, die Vorlage, betreffend Stempelabgabe für vom Ausland auf das Inland gezogene Wechsel, die Vorlagen, be⸗ treffend Grundsätze für die Festsetzung des . ertrags an V für entschädigungsberechtigte Gemeinden, und die Vorlage, betreffend Ausdehnung der Bundesratsbeschlüsse vom 8. Juni 1965 und 8. März 1906 96h das Pensionsverhältnis der Rektoren, Elementarlehrer und Lehrerinnen bei der Heeres- und der Marineverwaltung. Dem⸗ nächst wurde über die Besetzung von Stellen beim Reichsgericht und über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Für das abgelaufene Rechnungsjahr haben aus den im Stat der Eisenbahnverwaltung zur Prämiierung nützlicher Erfindungen vorgesehenen Mitteln 66 Beamten und Arbeitern der Staatseisenbahnverwaltung Belohnungen im Gesamt⸗ betrag von rund 20 000 M für Erfindungen und Ver⸗ besserungen, die zur Erhöhung der Betriebssicherheit oder Wirtschaftlichkeit beitragen, bewilligt werden können.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkbt. „Otter“ vorgestern in Hankau angekommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den geistlichen Rat, Dekan und Stadtpfarrer von St. Elisabeth in Nürnberg, Jakob Hauck zum Erzbischof von Bamberg ernannt.

Württemberg. Seine Hochfürstliche Durchlaucht der Fürst zu Schaumburg-Lippe ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern vormittag zum Besuch des Königlichen Hofes in Stuttgart

eingetroffen. Sachsen. Seine Majestät der König Friedrich August vollendet morgen sein 47. Lebensjahr.

— Die beiden Kamm ern der, Ständeversammlung ge= nehmigten gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in der Schluß⸗ beratung den Staatshcushaltsetat und das Fin anz— gesetz . die Jahre 1912 und 1913. Der ordentliche Etat schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 453 2X2 142 6 und der außerordentliche Etat mit 76 687 700 66. Der Land⸗

tag vertagte sich hierauf bis zum Herbst.

Oesterreich⸗Ungarn. ; Im österreichischen Abgeordnetenhause beantragte gestern der tschechische Sozialdemokrat Nemec, angesichts der Vorgänge in üngarn zum Zeichen der Solibarität mit dem Kampfe für das allgemeine Wahlrecht und als Ver⸗ wahrung gegen den Mißbrauch der Armee eine halbstündige Unterbrechung der Sitzung eintreten zu lassen. Der Antrag wurde abgelehnt. Wie W. T. B. meldet, erklärte der i. Dr. Adler (Soz.), unter der Maske des Kampfes für die Wehrreform versteck⸗ sich der Versuch der in Ungarn herrschenden Magnatenkligue, das Recht der Völker Ungarns auf das bon der Krone verspröchene allgemeine Wahlrecht zu erdrosseln. Der Redner erhob gegen die Ver⸗ wendung, der gemeinsamen Armee gegen friedliche Kundgebungen Finspruch und ersuchte das Präsidium, sich deswegen bei der Regierung ins Mittel zu legen. erner verlangte, er die Einftellung der Beratungen. des Wehrausschusses solange in Budapest die Gefahr bestehe, daß Menschen gemordeß würden. Der Vizeprästzent Pog acn kt erklärte, so sehr er die Vorfälle vom menschlichen Standpunkt bedauere, fo stehe dem Präsidium doch kein Einfluß auf die Verwendung des gemeinsamen Heeres zu. Der Wehr⸗ ausschuß fei auf den 36. Mal einberufen und werde selbst darüber entscheiben, ob er unter den obwaltenden Umständen die Beratungen fortsetzen solle oder nicht.

Darauf vertagte sich das Haus bis zum 30. Mai.

— Im ungarischen Abgeordnetenhause stand gestern die Beralung der Wehrrefo,rm auf der Tageg ordnung, Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet „W. T. B.“ wie folgt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung ergriffen die opposittonellen Redner Graf Apponyi und Lovaszy das Wort. Apponyt erklärte, wenn man die objektive Rechtsregel der Haugordnung ganz der Willkür des Präsidenten anheimfstelle, so fei der ganze Rechtszustand den Ver⸗ in in Gefahr. Lo vatzy gußerte Zweifel an der Rechte=

ültigkeit der Präsidentenwahl. Mittlerweile erschienen Abgeordnete im Beratungssaal und teilten mit, daß infolge von Zusammen⸗ stößen der Ruhestörer mit. Militär und Polizei, zahlreiche Verwundungen vorgekommen seten. Der Präsident Tisza erfuchte den Redner, weiterzusprechen. Der Abg. Rath Gusthpartei) bat, daß infolge der Aufregung, die die Mitteilung von dem Straßen⸗ kampf hervorgerufen habe, die Sitzung aufgehoben werde. Der Prä—⸗ sident Tisza erklärte, das Patlament wäre kein Wohlfahrtsausschuß, und forderte den nächsten Redner guf, seine Rede zu beginnen. Als dieser über die Ruhestörungen sprach, wurde er vom Präsidenten er⸗ mahnt, bei der Sache zu bleiben. Unterdessen forderte die Opposition geschlossene Sitzung. In dieser wurde ausführlich über die Ausschret⸗= tungen gesprochen. Der Abg. Kossuth schlug vor, es solle statt der Wehrreform die Wahlreform auf die Tagesordnung gesetzt werden; da⸗ durch würde die Ruhe wiederhergestellt werden. Er forderte alle Parteien auf, die Hand zu einem ehrlichen Friedensschluß zu bieten. Die meisten opposttionellen Redner ergingen sich in beftigen Be⸗ schwerden wegen der Vorenthaltung des Wahlrechts. Graf Apponyi verlangte mit Rüchsicht auf die Ruhestörungen die Auf⸗ hebung der, Sitzung. Der Präsident Tisza erklärte, man müsse weiter arbeiten; das Parlament dürfe sich nichl wie ein hysterisches altes Weib gebärden. Unter großer Erregung wurde dann die

Sitzung geschlossen. ö ö Frankreich.

In der gestrigen Senatssitzung brachte der Senator Gusrin eine Interpellation über die Maßnahmen ein, die die . zu ergreifen gedenkt, um die durch das italienische Lebensversicherungsmonopol bedrohten französischen Interessen zu schützen. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde auf Antrag des Ministerpräsidenten Poincaré, der erklärte, daß über die Angelegenheit Verhandlungen eingeleitet seien, die Erörterung vertagt.

— Bei der gestrigen Wahl des Kammerpräsidenten entfielen, obiger Quelle zufolge, im ersten Wahlgang auf Deschanel A6, auf Etienne 1358, auf Cochéry 98 und auf den Sozialisten Vaillant 67 Stimmen. Zersplittert waren 23 Stimmen. Im zweiten Wahlgange erhielten Deschanel 292 Stimmen, Etienne 208 Stimmen. Deschanel ist somit zum Kammerpräsidenten gewählt.

Rußland.

Die Reichsduma beriet gestern über den Etat des JJ der sich auf 159 Millionen Rubel eläuft.

Nach dem Bericht des W. T. B. erklärte der Berkchterstatter, daß für den Bau von Schiffen 543 Millionen verlangt würden, davon für die Schwarzmeerflotte 24 Millionen, für Häfen etwa 5 Millionen. Der Berichterstatter rechtfertigte die von der Budgetkommission vor⸗

enommenen Streichungen und bemerkte, daß von den Krediten ö. Schiffsbau und für Artillerie kein Rubel gestrichen worden sei. — Der Marineminister Grigorowitsch wies sodann darauf hin, daß der Kaiser ein zeitweiliges Gesetz, betreffend die Verwaltung des Marineministeriums, bestätigt habe. Dieses Gesetz teile die leitende Rolle dem Marineminister zu und gewähre gleichzeitig den Chefs zweiten Grades Selbständigkeit und Freiheit unter bestimmter Ver antwortung. Der Kriegsmarine sei durch ihre Vertreter die Möglichkeit egeben, an der Ausarheitung aller organisatorischen und technischen , teilzunehmen. Bei der Schwarz meerflotte fänden umfassende Verfuche mit Flugzeugen statt, und ebenso bet der baltischen Flotte. Für den kommenden Sommer seien Maßnahmen getroffen, um den Uebelstand des unvollständigen Mannschaftsbestandes zu beseitigen und die Zahl der im Dienst bleibenden ausgedienten Mannschaften zu ver—⸗ größern. Der Bau der neuen Schiffe der baltischen und der Schwarz⸗ meerflotte vollziehe sich in vollem Einklang mit den bezüglichen Be= schlüsen. wobon er sich während seines Aufenthalts in Nikolajemw persönlich überzeugt habe. Die nenen Schiffe würden technisch voll. kommen sein und der Bau rechtzeitig beendigt werden. Uebrigens sei es unmöglich, die Angriffe auf die am Schwarzen Meer im Bau be⸗ findlichen Schiffe in öffentlicher Dumasitzung zu beantworten, der Bau erfolge jedoch gemäß einem streng durchdachten Plan auf Grund der Erfahrungen des letzten Krieges. — Der Abg. Zveginezew (Zentrum) wies darauf hin, daß im Ver⸗ laufe des Quinquennats das Marineministerium den richtigen Weg zur Erneuerung der russischen Scemacht eingeschlagen habe, warnte das Marineressort vor Leidenschaftlichkeit und Schwankungen bei dem Schiffsbau und gab der Hoffnung Ausdruck, das Marineressort werde dem ausgearbeiketen Programm treu bleiben. — Der Kadett Tschelnoökow erklärte, daß der Etat der kleinen, recht schwachen russischen Flotte dem Etat der großen deutschen Flotte gleichkomme, wenn er ihn nicht übersteige. Der letztere sei nicht bloß dem Gelde nach niedriger, sondern auch in bezug auf die höheren Dienstchargen sei die deuische Flotte sparsamer, dafür sei die Zahl ihrer jüngeren Offiziere größer.

Darauf nahm die Reichsduma den Maxineetat an und sodann den Etat der Einnahmen des Gesamtbudgets

als ungesetzmäßig

in Höhe von 2901919 261 Rubel, darunter 2896 519

ö Einnahmen. Die von der ,,, rechneten Ziffern Übersteigen den Voranschlag der . in be. um 41 34 060 Rubel. Damit hat die Reichs duma die Kim bes gesamten Budgets abgeschlossen.; fung

In der Abendsitzung beendete die Duma die Debatte j

die Interpellation, betreffend die Hochschul en, und na n ber 105 gegen 102 Stimmen eine von dem Abg. er gn n, n vorgeschlagene Liebergangsformel an, die die Re ilerim d ristz nahinen von 1919 und 191! zur Unterdrückung der 16 maß imd die Erklärungen des Un l tuhen ministers als ungenügend bezeichnet und die ginhringu n ile Regierungsvorlage zür Regelung des akademischen .

erwartet.

Spanien.

n der gestrigen Kammersitzung erklärte der Min rc t Canalejas, wie „W. T. B.“ meldet, af nien Uher aus dem Amte scheiden werde, als bis die von Uiht übernommenen sozialen und wirischaftlichen Aufgaben d ihn geführt und die K Fragen gelöst seien. Er rch⸗ dein Könige und dem Lande gegenüber die Verantworlung ge ihre Erledigung. fur

Türkei.

Ein Kommuniqué über die Ereignisse in Albani besagt nach einer Meldung des „W. T. B.“ banien Hun Augenblicke, als die Pforte eine Kom mission unte Minister des Innern entsandte, um in, den. Wilgsets Skutgnz dem Koßowo Reformen einzuführen, haben albanische Chefs, Die h u Volk irrezuführen und ihre eigene Interessen zu sichern trachten ; das chemalige Lieferanten, wie Hassan Bey und Zeinullah, An sc m ij lohse in Kazas, Ipek und . angestiftet, indem sie zum Scheuen ßen Bau von Straßen, Schulen, Telegraphenämtern und Gendarm den wachthäusern zu verhindern trachteten. Ihr wirkliches Ziel 24 erie⸗ gesetzliche , vorzubringen. Da jede, Forderung, 6 un nicht im Rahmen der von der Verfassung gewährleisteten Recht sich wegt, zumal wenn die Forderung Hon einer bewaffneten Ansa m erhoben wird, unzulässig und sträflich ist, wurde beschlossen, die ü oder sechs Aufwiegler strenge zu verfolgen und die Bewegung nf unterdrücken. zu Das Kommuniqué gibt einen Ueberblick über die eignisse und ö. hinzu, es sei erwiesen, daß Hassan Bey 9. Zeinullah sich den Aufständischen angeschlossen hätten, und nd seien die nötigen Weisungen ergangen, um die Aufftandif ö.. zu zerstreuen ünd die Ordnung wieder herzustellen. en

Serbien.

Der König hat laut Meldung des „W. T. B.“ d Demission des Finanzministers Protitsch ans nommen und den Mintsterpräsidenten Milo wan witsch ge der vorläufigen Leitung des Finanzministeriums betraut. mit

Dänemark. Der König Ehristian und die Königin Alexand

empfingen gestern im Palais Christian VII. auf Amalienb z die zu den Beisetzungsfeierlichkeiten in Kopenhagen eingetro 26 Vertreter der fremden Fürsten, die besonderen Mis ö. und Militärabordnungen. Nach dem Empfange gaben 3 fremden Vertreter ihre Karten bei der Königinwitwe und ö. anderen Mitgliedern der Königsfamilie ab.

Amerika.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat Meldung des „W. T. B. mit 147 gegen 126 ö u schlossen, daß von amerikanischen Schiffen, die Hiistenhan treiben, für die Durchfahrt durch den Panamakanal kein ö. erhoben werden soll.

— Die im Staatsdepartement in Washington aus Cuh— eingelaufenen Nachrichten lauten, obiger Quelle zufola! pessimistisch. Die Regierung ist anscheinend nicht bu, gewesen, die Stärke und das Ziel der aufständischen * wegung ö einzuschäßzen. Die cubanischen Militär behörjn geben zu, daß die Lage ernst ist, glauben aber, der Dinge werden zu können. Die amerikanische Regierung hat Einschiffung eines Transportes Marineinfanterie nach Bahia n Guantanamo angeordnet, um auf Cuba Eigentum und ebe der Amerikaner zu schützen. n

Nach einem vom „W. T. B.“ verbreiteten Telegram aus El Paso meldet der General Huerta, daß die Ren n rungstr uppen. Rellano eingenommen hätten und daß seine Kavallerie die Empörer, von denen Soo bis 1909 getzt ö. oder k verwundet seien, in nordwestlicher Richtung verfolge. ;

Asien. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ werden i revidierten chinesischen Etat für 1912 die Um aher mit 27 Millionen und die Ausgaben mit 576 Millionen 3 einschließlich 30 Millionen außerordentliche Ausgaben für ö. Armee und 110 Millionen für vorläufige Verwaltungs guggab ö aufgeführt. k Wie „W. T. B. aus Urg a meldet, haben der M . und die Beamten aller Ressorts dem Hutuchtu Lama ö ö . ö. e . aus Kobdo ö. . algiwan des Durbiutenstammes seinen die . Nzordmongolei erklärt. Anschluß m

Afrika.

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Tripoli j wurden vorgestern abend feindliche ö n n,, einige tausend Mann stark, größtenteils reguläre fürki . Truppen, gegen Ainzara vorrückten. Sie wurden ö 1209 m herangelassen. Dann eröffnete die Artillerie ein 9 wirkungsvolles Feuer gegen die dichten Kolonnen, die ö. ehr drängter Formalion bis guf S0 i herankamen? Ver F ge⸗ hatte sichtlich Verluste,. Als schließlich die Racht e , onnte er sich zurückziehen. In Tripolis wurden starke Trup 79 abteilungen in Bereitschaft gesetzt, die gestern vormittag ee. Ainzara unter dem Schutze aufklärender Kavallerie ö en ohne eine Spur vom Feinde zu finden. en,

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht üher die gestrige Sitzung des H — 9g h hauses -. ,,, befindet sich in der Ersten und Zweiten