ausen nicht gewährt, so braucht das deckt über die Pausen nicht zu enthalten.

3) Werden regelmäßige

Verzeichnis eine

Statt dessen ist dem ö. nis eine Tabelle beizufü ö. ö

ttekbar nach jeder Arbestsschich etragen

in die während oder unm Anfang und, Ende der darin gewährten BVausen ein werden. Die Tabelle muß bel jzweischichligem Betriebe minbeftens über die letzten pierzehn Arbeitsschichten bei dreischichtigem Betriebe mindestens über die letzten zwanzig Arbeileschichten Auskunft geben. Der Name desjenigen, wescher bie Eintragungen bewirkt, muß daraus zu er⸗ sehen sein.

Die Tabelle (3) braucht nicht geführt zu werden für jugend⸗ siche Arbeiter, eren Beschäftigung ausschließlich an Walzen, straßen stattfindet, die nur mit einem nicht kontinuierlichen Ofen arbeiten, sofern dieser innerhalb vierundzwanzig Stunden mindestens acht Chargen macht und während der Arbeit an den Waljenflraßen nicht nachcharglert wird.

Im übrigen kann die höhere Verwaltungsbehörde einzelne Betriebe auf Antrag unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs von der Führung der Tabelle für solche im einzelnen namhaft zu machende Arbeiten entbinden, bei denen für die jugendlichen Arbeiter nach der Art dieser Arbeiten in dem bekreffenden Betriebe regelmäßig mindestens AÄrbeittunterbrechungen von der unter II bestimmten Dauer eintreten.

JV. In Metall⸗Walz⸗ und Hammerwerken, welche mit un⸗ unterbrochenem Feuer betrieben werden, muß an einer in die . fallenden Stelle eine Tafel ausgehängt werden, welche in beutlicher Schrift die Bestimmungen unter 1 wiedergibt.

In denjenigen Walz und Hammerwerken, welche von den unter J oder III nachgelassenen Ausnahmen Gebrauch machen, muß die Tafel außerdem die Bestimmungen unter II, und Y enthalten.

Die Vorschrift im 8 138 Abs. 2 Satz 2 der Gewerbe⸗ ordnung bleibt unberührt.

VI. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Juni 1912 in Kraft und haben für zehn u Gültigkeit.

Berlin, den 20. Mai 1912.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

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Bekanntmachung, betreffend das Verfahren bei Anstel lung, Kündigung und Entlassung von Ängestellten und Beamten der Krankenkassen sowie bei Streitigkeiten aus deren Dienstverhältnissen.

Vom 20. Mai 1912.

Grund des Artikel 38 . 2 des Einführungs⸗

Auf estimme ich folgendes:

gesetzes zur Reichsversicherungsordnung 1) Die Aufgaben, die durch die Bekanntmachung vom 1. i ft 1911, berreffend das Verfahren bei . Kündigung und Ent, laffung von Angestellten und Beamten der Krankenkassen sowte hei Streltigkeiten aus deren Bienflperhaͤltnissen (Reichsgesetzhl. S. 863), den Schiedggerichten für Ärbeiterversicherung zugewiesen sind, werden nach Errichtung, der Oberversicherungsämter von diesen erledigt, solange nicht gleichzeitig neben ihnen die Versicherungsämter bestehen. 2) Von dem Zeltpunkt, an dem e wen die Oberbersicherungs⸗ ämter und die Versicherungkämter beslehen, richtet sich das Verfahren bet Änstellung, Kündigung und Entlaffung von Angestellten und Be⸗ amten ber Krankenkassen sowie bei Streit keiten aus deren Dienst⸗ verhältnifsen nach den Vorschriften der eichsbersicherungsordnung und den Bestimmungen der Katserlichen Verordnungen über Geschäfts⸗ ang und Verfahren der , vom 24. Dezember 31 (Reichszgefetzbl. S. 1083 ff). ö Berlin, den 20. Mai 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delb rück.

Bekanntmachung.

Das durch meine Bekanntmachung vom 2. März 1912 („Reichsanzeiger! Nr. 57 vom 4. März 1912) erlassene Verbot ber in Wien erscheinenden periodischen Druckschrift „Pschütt! Caricaturen“ erstreckt sich auch 7 diejenigen Nummern dieser Druckschrift, die unter der Aufschrift „Parkett und Pflaster“ zur Ausgabe gelangen.

Berlin, den 23. Mai 1912.

; Der Reichskanzler. In Vertretung: Delb rück.

Bekanntmachung.

Der Fernsprechverkehr ist eröffnet worden zwischen Berlin unb den deutschen Orten Gundelsheim (Württ. und Preußisch Herby — gewöhnliche Gesprächsgebühr je 1 416 —

Berlin C. 2, den 28. Mai 1912.

Kaiserliche ö

erde.

Bekanntmachung.

Der Stadt Colm ar ist auf Grund des 8 795 B. G.⸗B. die staatliche Genehmigung erteilt worden zur Aus gabe von Sch uldverschreibungen auf den 5 im Gesamt⸗ betrage von 2 500 009 , eingeteilt in

1200 Stück Lit. A zu je 10900 , , 0 .

Die Schuldverschreihungen find verzinslich zu 4 vom Hundert und rückzahlbar innerhalb 45 Jahren vom Jahre 1913 ab, erstmalig am 1. April 1914, auf Grund von Verlosung nach Maßgabe des aufgestellten Tilgungsplans. Vom gleichen 6 an öt verstärkte Tilgung oder Kündigung der gesamten Anleihe zulässig. .

Straßburg, den 25. Mai 1912.

Ministerium für Elsaß⸗-Lothringen Abteilung für Finanzen, Handel und Domänen. Der Unterstaatssekretär.

Koehler.

, h

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: den Regierungsassessos Dugend in Wittlage zum Landrat zu ernennen, dem Stadtbaurat a. D. Karl Kölle in Frankfurt a. M. den Charakter als Königlicher Baurat und dem Direktor der Kunstgewerbeschule, Professor Ferdinand Luthm er ebenda den Charakter als Geheimer Baurat zu ver⸗ leihen . infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Essen etroffenen Wahl den bisherigen he e mn fh ame ter Hans olstorff in Berlin als besoldeten Beigeordneten der Stadt Essen für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung und den unbesoldelen Magistratsmitgliedern zu E R . Wahl den Fabrikanten Georg Brill daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Eschwege für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen. U

Auf den Bericht vom 28. März d. J. will Ich der Hanno verschen Kolonisations⸗ und Moorverwertungs⸗ gesellschaft m. b. 9. in Osnabrück auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. , für die Dauer von 10 Jahren hiermit das Recht verleihen, das Grund⸗ eigentum in den Kreisen Lübbecke, Regierungsbezirk Minden, und Diepholz, Regierungsbezirk Hanngver, welches für die Herstellung einer elektrischen Ueberlandzentrale in Anspruch genommen werden muß, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ schränkung zu belasten.

Achilleion, Korfu, den 14. April 1912.

Wilhelm R.

von Breitenbach. Freiherr von Scho rl em er. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. von Dallwitz. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Handel und Gewerbe, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und des Innern.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen

und Forsten.

Bei der Ansiedlungskommission in Posen sind die bisher als Hilfsarbeiter beschäftigten Regierungsbaumeister des Hoch⸗ ben g, Fritz Drescher und Dr. Karl Wallbrecht etats⸗ mäßig angestellt worden.

Ministerium des Innern.

Dem Landrat Dug end ist das Landratsamt im Kreise Wittlage übertragen worden.

Oberverwaltungsgericht.

gestellt worden.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der bisherige Pfarrer Lic. theol. Otto Zänker in Viersen Rheinland) ist zum Studiendirektor des Evangelischen Prediger⸗ semingrs in Soest (Restfalen) ernannt worden.

Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Gemeinde in Pretoria (Transvaah ist der Pastor Dr. Lukas Vistor in Eöln a. Rh. berufen worden.

Abgereist:

Seine Exzellenz der Staatssekretär des Reichskolonialamts, Wirklicher Geheimer Rat Di. Solf hat eine etwa vier— mongtige Dienstreise nach Deutsch Südwestafrika und den englischen Kolonien Südafrikas angetreten.

ichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten am Sonnabend im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Großadmirals von . und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von

er.

Ihre Majestät die Kaiserin und König in empfingen am Sonnabend im Neuen Palgis bei Potsdam den österreichisch⸗ ungarischen Minister des Aeußern Grafen Berchtold.

Sachsen.

Seine Majestät der König empfing, wie W. T. B. meldet, vorgestern abend im Residenzschlo in Wresden den österreichisch⸗ ungarischen Minister detz? Aeußern Grafen Berchtold in Gegenwart des Staatsministers Grafen Vitz⸗ thum von Eckstädt un des zsterreichischungarischen Gesandten Grafen Forgach in ienz. An die Audienz schloß sich eine Tafel an, an der der österreichisch-ungarische Minister des Aeußern Graf Berchtold, der Legatlonssekretär Graf Hoyos, der Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt, der Geheime Legationsrat von Stieglitz und andere teilnahmen. Gegen II Uhr trat Graf Berchtold die Rückreise nach Wien an.

Württemberg.

Ihre Königliche Hoheit, die Herzogin Amalie von Urach, geborene Herzogin in Bayern, ist vorgestern im 47. Lebensjahre in Stuttgart gestorben.

Reuß j. L.

Seine Hochfürstliche Durchlaucht der

e Für st Heinrich XIV. vollendet heute sein 80. Lebensjahr.

Regierung trifft Maßregeln,

schnell eingreifen.

Bei dem Oberverwaltungtzgericht ist der Kammergerichts⸗ sekretär Beß er als expedierender Sekretär und Registrator an⸗

Frankreich.

In dem am Sonnabend abgehaltenen Mins der Ministerpräsident

über die Lage in Marokko, darauf würde in die melde eines vom Minister des Innern ausgearbeiteten der ratung zur Wahlreform eingetreten. ntwurfe⸗

Nach einer Note der Agence Havas“ . minister Millerand Maßnahmen getroffen, . reg. Lyautey so schnell wie möglich die Verstärkungen . eneral die en bei seiner Ankunft in Fes verlangt hat. senden,

Italien.

In der wie W. T. Br i Antrag Mirabelli auf Abschaffung der Vereidigung de geordneten mit r Ministerpräsident darauf hingewiesen hatte, auf die Verfassung leiste und daß wie treu die Könige von Italien sich immer an sicdisse halten hätten. Darauf wurde das Wah lreform e ge in geheimer Abstimmung mit 284 6 62 Sim mng eset genommen. Der . ertolini dankte n= Abgeordneten für ihre Mitarbeit an dem Gesetz und h allen wünschte den Ministerprässdenten Giolitti zu der Eunbt nne gli Annahme einer so bedeutenden Referm. Er wünschte, d . von der Kammer an die Ausdehming des Wahltech! die knüpften Hoffnungen auf einen neuen Fortschritt, eine neue 3 ge⸗ und ein weiteres Wohlergehen Italiens sich erfüllen mz lüte Der Ministerpräsident Glolitti dankte der idm ssochten dem Berichterftatter und schloß sich ihrem Wunsche an und die vermehrte Teilnahme des Volkes am politischen Lehe daß Vaterlandes immer zum Segen gereichen möge. Er Ide ferner dem Kammerpräsidenten und gab seiner Befriedi an te über den Verlauf der Verhandlungen Ausdruck. Der Fan ung präsident Mares ra schloß sich dem Wunsche Gialittis . Wohl des Vaterlandes an. das

Spanien.

Auf den andalusischen Eisenbahnen ist a

abend ein Streik ausgebrochen, der nach h ech. edge. eftkchttche Aus behüung anmhnntt. Pie hesh hon Gordova und Senills somie von Cadiy und SIe d ul haben sich, der Bewegung angeschlossen. Die Züge 3 von Ingenieuren und Assistenten geführt. Nur die die den führenden Züge verkehren. Die Niveauübergänge sind Jof Bewachung. In Peres unterstützen die Hafenarbeiter die r wegung. E

Der Ministerpräsident, die Minister der öffenth

5 ein

Ab⸗

Arbeilen und des Innern sowie der Direktor der andalußt

Eisenbahngesellschaft berieten vorgestern über den Streik. um die Aufrechterhaltung 2

Dienstes zu sichern und wird im Fall von Verwicklung

Türkei. Der griechische Gesandte Gryparis ist nach einer Meldun

des W. T. .“ auf seinen Posten zurückgekehrt. Dami die diplomatischen Beziehungen nhijchen der ö und 33

land .

— Die Blockade der Insel Rhodos ist, obiger zufolge, auf Anordnung der italienischen Negierung ö. aufgehoben worden, jedoch bleiben die Kriegsgesetze . . Infel zunächst in Gültigkeit. Während der 36 dirs⸗ e e den Hafen von Rhodos nicht verlassen bezw. .

n ; — Die Ef gh ende Versammlung in dim

hat, wie „W. „ meldet, einstimmig beschlossen, bei Echutzmächten und der Pforte energisch . ö den Verletzung der Vorrechte des Fürstenkums zu erheben. di

— Die Deputiertenkammer hat am Sonnab mit der Gesellschaft der Drientalischen Eisenbahnen e nz den Vertrag über den Bau und Betrieb der 63 km langen 9k. nen Ues küb Gostivar genehmigt. inie Die Konstantinopeler Blätter veröffentlichen telegraphischen Bericht des Ministers des Innern über die len in Albanien, in dem es obiger Guelle zufolge a Die Bewegung beschrärke. sich, lalsichlich auf il. . die von rein lokaler Bedeutung und nicht geg int eien, die unwandelbgre Treue der Albaner zu erschüttern ö. handle sich hei der Bewegung nur um einige Banditen hie d nit Henntuhigung erfülle, daß die. Macht der Regierung un die. Ausstellung eines Gendarmeriekorps und durch die sr nnch sation der Gemeinden erweitert werde, die das Volk ler e n und Zwischen fülle, hervorriefen. Die Regierung verfolge ren verföhnliche Politik. Sollte diese aber keinen Erfolg heben . werde man zu Unterdrückungsmaßregeln greifen müssen. so

Der Wali von Mong stit meldet, daß die in den Be bei Dibra versammelten Albanesen infolge der ihnen er Vatschläge am Sonnabend in ihre Dörfer zurückgekehrt . Sie erklärten, sie seien der Regierung treu und nur ,, worden. Die Behörden teilten ihnen mit, daß die ö , . ö Untervorsteher ö.

itglieder der Gemeinderäte, die dafür entlohnt f Anteil haben werde. ; hnt werden inntden

Griechenland.

Der neue türkische Gesandte Muktar Bey i dung des „W. T. B.“ am Sonnabend in .

Montenegro.

Die gemischte türkisch-montenegri mission, die sich mit aller ö . hren on geben hatte, um die Ursache des letzten Zwisch r,, .

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Berge Tetrebinjak bei Velika zu unte einer Meldung des Wiener K. K. eee n g ne n Bureaus aus amtlicher montenegrinischer Quelle protokollar ꝛĩ sestgesteslt, daß die Türken ohne jede Veranlasfung das arisc auf den K Posten bei Tetrebinjak, der si euer monkenegrinischem Boden befand, eröffnet hätten Selbst 3 eit, wo die Kommission die Untersuchung geführt habe un ö. Türken mehrere Gewehrschüsse auf einen Hirten und in Herde abgegeben, die sich auf montenegrinsschem Gebiet . sanden. Die Erregung sel dadurch noch erhöht worden . Amerika.

Angesichts der Wirren auf Cuba ist ei ; Heschwader am Sonnabend ö. Fey i 39 Elen en het Wie „W. T. B. meldet, erklärt das Sl aa e dch ert n gehn Washington wiederholt, daß dieser Schritt keineswegs . Intervention bedeute, sondern lediglich eine Maßnah eine Interesse der Amerikaner und ihres Eigentums. n

Poincaré, wie „W. erst sprach