1912 / 289 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Dec 1912 18:00:01 GMT) scan diff

fraß

eim Heere entfallen die Mehrausgaben gegen 191 auf die Durchführung der Heeresverstärkung nebst lere hen nschaftẽlshnung, auf das Artillerie und Waffe gen auf verkehrstechnischem Gebiete, Verbesserun e der nterofftiere, Erhöhung des Tagelohnes der lun srkung der Raubfutterration bei der Kavallerse.

ter den Beschaffungen auf verkehrtechni . finden Sie Ausgaben für das Luftfahrwese n n

im wesent= Aufbesserung nwesen, Be g der Unter- Arbeiter und

—e᷑ 1 n, die i d * 6e lei der regelmäßigen Fortbildung diese Hen n 3 wah ihre Crtlärnng sinden. Daneben wird in Hin dhe auf die

. technische Weiterentwicklung und das Vo

in anderen Staaten eine weitere einmilage Mehrbereitstellun ; r 9

5 itteln sich nicht vermeiden lassen. Soweit in di

ö . Harletangen, Cie beenden en, eit in dieser Beziebung

n riagung des Etats nach Art 3. öhe noch nicht feststanden, für das Jahr 1913 zu erheben sind,

rangehen auf diesem

26. sie Ihnen im Wege eines Crgänzungzetat⸗ unterbreltet werden.

är die Rations- und Pferde geldgebühren sowie Ent⸗

ist erneut eine anderwelte Regelung

z ür die ersten Jahre allerdings noch eine

für den Beharrungszustand aber eine Minderung der

ben erwarten. Die Maßnahme ist durch eine Denkschrift er⸗

t. Eine weitere Denkschrist, über das Zulagewesen im Reichs.

ist auf Wunsch des Reichstags beigefügt.

Die Einnahmen der Militär verwaltung bestehen zu em wesentlichen Teil in Verkaufserlösen aus Grundstücken. Neu unter anderem der Verkauf der ehemaligen Kaiser Wilhelm⸗Akademie

le die Veräußerung eines Teils des Grundstücks an der Ecke der

ga ber und Prinz Albrecht⸗Straße und des Grundstücks Behren⸗ 66. Findet dieses Projekt Ihre Zustimmung, so wird dadurch im uschwege einerseits ein Grundstück für militärische Zwecke in der sttrlastraße, dann aber auch ein weiteres Grundstück in der Wil nstraße gesichert, das eintretendenfalls für weitere allgemeine Be⸗ nirfuisse des Reichs Verwendung finden kann. Der Marineetat bringt ein starkes Zurückgehen der Anleihe⸗ kemnspruchung gegen 1912 weniger 31 Millionen Mark Und

ment prechend gleichzeitig ein stärkeres Anwachsen der Ausgaben im

tlichen Etat. Im ganzen ergibt sich gegen das Vorjahr ein Mehr von Mihionen. Die sächlichen und die persönlichen Ausgaben sind in em Ausmaß im wesentlichen auf die weitere Durchführung der ttengesetze zurückzuführen. Einige Abweichungen von früheren rechnungen stellen nicht etwa eine Erhöhling der bisherigen For⸗

ungen, sondern nur eine zeitliche Vorwegnahme dar.

Eine von der Flottengesetzgebung unabhängige Rate von Nillienen gleich der Hälfte des Gesamtbedarfs für den Bau n Jacht Exrsatz Hohenzollern“ beruht darauf, daß das vor Jahren gebaute Schiff, schon im Hinblick auf die Art seiner Ver⸗

dung im Manöbergelände der Flotte, den Sicherheits an forderungen , mehr entspricht, die vom Standpunkt der modernen Technik ge⸗ 1 t werden müssen. . e Etat für das Schutzgebiet Kiautschou ünd das ost—

ciische Marinedetachement finden Sie ein Mehr an Reichs alia von 740 000 66. Eg handelt sich dabei um die durch den ju ö. 3 Stand des Detachements bedingten Ausgaben, die im et maagselat für 1912 nicht im ganzen Umfange zur a kamen, weil damals eine in dieser Höhe nur , Mehrelnnahme von 330 000 S für Landverkäufe einm ‚stellt werden konnte. Sieht man von den Kosten des gegen ents einerseits und den Landverkãufen andererseits ab, so I. sih eine, wenn auch nur leichte, Verbesserung gegenüber dem . den Verkehrsanstalten des Reiches wird gegen den erhöhten Iron 1912 für 1913 mit einer weiteren Steigerung um 3 Milionen bei der Post, um 4 Millionen bei der Eisenbahn— rwaltung gerechnet. Dabei ist es möglich gewesen, neben dem gear der vorhandenen Einrichtungen und Anlagen sowie der Bereit⸗ unc von 7,8 Millionen Mark für Vermehrung des. Wagenparks der Relchseisenbahnen, bel beiden Verwaltungen eine erhebliche Ver. nehrung der etatsmäßigen Stel len vorjunehmen. So sind im Postetat insgesamt 7571 neue Stellen ausgebracht, davon 4722 . Unterbeamte. Die angestrebte Uebertragung von Geschäften der meren Beamten auf die mittleren und von Geschäften der mittleren Beamten auf die unteren kommt in dem Etat allerdings noch nicht nur Erscheinung. Die Einwirkung auf die Zahl der Ctatestellen für hahere und mittlere Beamte wird im Hinblick auf die bestehenden Inwãrterverhãltnisse erst in späterer Zeit möglich sein.

Die mißlichen Verhältnisse, die sich für die mit der Ost« marken zu lage bedachten Beamten in Posen und Westpreußen bei Wegfall dieser Zulage zu Ende dieses Jahres ergeben werden, haben die verbündeten Regierungen veranlaßt, die Frage der Zulage⸗ gewährung von neuem Ihrer Entscheidung zu unterbreiten. (Bravo

ts) nh Die Anleihe hat sich bei der Post, und Telegraphenverwaltung der fortgesetzt starken Ausdehnung des Fernsprechwesens anpassen müssen. Gleichzeitig sind, der Uebung entsprechend, im ordentlichen Gtat, für die Fortführung der Fernkabellinie nach dem Westen Millionen Mark ausgebracht, gegenüber einem Betrage von Millionen Mark im Vorjahre.

Beim Reichsschatzamt finden Sie eine Vermehrung des Fonds für die Veteranenbeihilfe um 2 Millionen Mark, also im ganzen auf 31 Millionen Mark. Die Vermehrung verfolgt den Zweck, ohne Etatsüberschreitung alle bedürftigen Kriegsteilnehmer in den Bejug der gesetzlichen Rente gelangen zu lassen. (Bravo! auf mehreren Seiten.)

In den Schutzgebieten sind die finanziellen Verhaltnisse nicht gleich⸗ mäßig fortgeschritten. In Südwestafrika hat die rücklãufige Bewegung, welche die Dia manteneinnahmen unter dem Einfluß des bisherigen Steuersystems und der Marktlage gewonnen haben, dazu genötigt, die Einnahmen, die ohnehln durch die Abschlüsse früherer Jahre ungünstig beeinflußt wurden, um über 2 Millionen Mark herabzusetzen. Wenn frotzdem die Gesamteinnahme der Schutzgebiete eine Steigerung auf⸗ weist, so liegt das an der anhaltend befrledigenden Entwicklung anderer Kolonien, insbesondere Ostafrikas. Der Reichszuschuß hat für 1913 mäßig erhöht werden müssen. Diese Erhõhung, die bei Fortdauer der jetzt beobachteten Entwicklung nur eine vorübergehende sein wird, beruht, abgesehen von den militärischen Mehraufwendungen, auch auf der geplanten Erschließung des Landes in Neu Guinea. Ihrem Wunsche entsprechend ist für diese Erschließung ein Programm auf⸗ gestellt, das einige finanzielle Opfer fordern wird, zunächst für 1813,

in höherem Grade für 1914. (Sehr gut! rechts) Man darf aber annehmen, daß als Folge davon ein allmähliches Aktivwerden der Kolonie, ein Eintreten in die Reibe derjenigen Schutzgebiete sich er⸗ geben wind, die sich aus eigenen Mitteln erhalten.

Im übrigen bat der Grundsatz, daß die Schutzgeblete die Kosten ihrer Zivilverwaltung selbst bestreiten sollen, sich in den bisherigen Srenjen aufrecht erhalten lassen. Dabei muß bemerkt werden, daß die Ausgaben infolge der Inangriffnahme zahlreicher Landeskultur⸗ aufgaben und anderer wirtschaftlicher Maßnahmen sich beträchtlich erköhen. Kamerun hat, wie Sie aus dem Nachtragsetat ersehen, anläßlich der Neuerwerbung für die erste Einrichtung der Verwaltung einen einmaligen Zuschuß des Reichs erhalten. Im übrigen hat aber Kamerun den ihm zugefallenen erweiterten Aufgabenkreis von vorn— herein auf eigene Schultern übernommen, und wir dürfen erwarten, daß auch in Zukunft dem Reiche nur solche Ausgaben belassen werden, die entweder auf militärischen Aufwendungen beruhen oder auf Fest⸗ legung des neuen Ländergeblete. In letzter Beziehung hat sich nach der Ratifizierung des deutsch französischen Abkommens und nach der Beendigung der Berner Voꝛbesprechung bereits eine Expedition, die auch in wissenschaftlicher Hinsicht angemessen ausgerüstet ist, in das neue Gebiet begeben.

Der außerordentliche Etat der Schutzgebiete weist eine starke Steigerung der Einnahmen auf. Für 1913 wird Ihnen vor⸗ geschlagen, statt 34 Millionen Mark im Vorjahre, 52 Millionen Mark auf die Anleihe zu verweisen. Es resultiert dies im wesent⸗ lichen aus dem etfreulich raschen Fortschreiten der Mittellandbahn⸗ bauten in Ostafrika sowie der inzwischen erfolgten Beendigung der Babnbauten in Südwest und der dadurch bedingten beschleunigten Abwicklung der Unternehmerverpflichtungen. Wenn auch die Gesamt⸗ anleihe der Schutzgebiete damit einen Betrag von nahezu 250 Millionen Mark im nächsten Jahre erreichen kann, so braucht das an sich noch keinen Gegenstand der Besorgnis zu bilden. Die Anleihen sind für werbende Zwecke aufgenommen, insbesondere für Eisenbahnen, deren belebender Einfluß sich wie allgemein, so insonderheit auch in finanzieller Beziehung schon jetzt wirksam zu machen beginnt.

Ich komme zum Schluß. Aus meinen allgemeinen und zum Teil auch aus den sie ergänzenden speziellen Darlegungen werden Sie ersehen haben, daß es möglich gewesen ist, die feste Grundlage unseres Finanzwesens, wie sie in den letzten Jahren geschaffen worden ist, auch für die nächste Zukunft aufrecht zu erhalten, daß dies geschehen ist trotz der notwendigen hohen Ausgaben für unsere Wehrmachtstellung, daß wir also über unserer militärischen die finanzielle Rüstung nicht aus dem Auge verloren haben.

Die geldliche Lage des Reiches zeigt zurzeit alle Symptome der Gesundung. Sie bedarf aber strenger diätätischer Behandlung, wenn ein Rückfall vermieden werden soll. Sorgliche Pflege der Einnahmen, Einschränkung des Bedarfs, Zurückstellung aller Ausgaben, für die keine Deckung vorhanden ist, auch wenn es sich um an sich erwünschte und dringliche Aufwendungen handelt, das muß für alle Zeit unser Streben sein. (Sehr gut! rechts und links.)

Meine Herren, wohin eine Umkehr führen kann, lehrt noch die nahe Vergangenheit. Das Jahr 1913 bringt Ihnen und uns aus der neueren Finanzgeschichte des Relchs eine recht trübe Erinnerung. Es ist dann gerade ein Jahrzehnt verflossen, seit für das Reich eine Perlode der Zuschußanleihen begann, womit also vor aller Welt ein⸗ gestanden wurde, daß ein Ausgleich zwischen dem Aktiv, und dem Passibkonto des ordentlichen Etats auf regelrechtem Wege nicht mehr gewonnen werden könne. Meine Herren auf allen Seiten des Hauses: belfen Sie dazu, daß derartige Zustände in Zukunft nur noch der Geschichte angehören! (KTLebhafter Beifall.)

Abg. Dr. Frank⸗Mannheim (So N: Wenn man die Zahlen ansieht, dann hätten wir allen Grund, . den 3 Milliardenetat stolz sᷣ sein. Aber wenn wir fragen, aus welchen Quellen diese . ummen fließen und wozu ö. verwendet werden, dann wird das Bild diel . freundlich. Dann lautet die Zensur für den Staats— sekietär: Fleiß recht gut, Leistungen ganz ungenligend. Der Staats sekretär meint, der Clat sel so gut wie kn den Vorjahren. Vielleicht ist dieser gerade so schlecht. Wenn wir an der Hand der iffern zunächst die Einnahme betrachten, dann sehen wir 1642 Millionen Binnahmen aus Zöllen, Steuern und Gebühren, das sind 28 Millionen mehr als im Vorjahre. Die Steigerung findet ich also gerade bei denienigen Posten, die die breise ö des Volkes belasten. Der Stagte sekrelär hat selbst darauf Hingemiesen. Dagegen sehen wir Rückgang oder Stillstand bei solchen Einnahmen, die hauptsachlich die wohlhabenden Schichten treffen. Der verhältnismäßige Anteil

der besitzlosen Massen an der Tragung der Staatslasten haf si ver⸗ l gh ert. Durch die in Aussicht gestellten Besitzsteuern soll dieses Mißverhältnis

gebessert werden. sich so geheimnisvoll aus, and zu weisen ist, es Flagge von Besitzsteuern

; Aber der Staatssekretär drückte daß die Befürchtung nicht von der solle wiederum versucht werden, unter der Belastungen der breiten Waffe einzn= chmuggeln. Der Stgatssekretär schloß mit einer Art Jubiläums⸗ rede. Er hat gute Vors⸗ätze, aber er befolgt sie nicht, Die Tat= n . bestehen, daß wir zur Feier des Jubiläums in die sechste Milliarde Schulden hineinmarschieren. Es Wird gesagt, es werden nur 334 Millionen verlangt, die gegenüber dem 3 Milliardenetat gar keine Volle spielen. Mir fällt da eine Sage aus meiner Heimat ein. Dort spricht man von einem Dorfgespenst, das zuerst unschein⸗ bar aussieht und dann immer ö. wird. (Der Reichskanzler von Bethmann Hollweg erscheint im Saal) So geht es auch mik diesem ö Zu dem Fehlbetrage muß man doch die 81,7 Millionen für . licht Schuldentilgung hinzurechnen, für die man im Etat ver⸗ geblich Mittel zur Deckung fucht. Dann muß man aher auch die Summe zurechnen, die man aus dem Ueberschuß des Jahres 1911 genommen hat. All das muß den Jubel über die Herrlichkeit der Reichsfinanzreform erheblich dämpfen. Denn jetzt nach 3 Jahren stecken wir noch tief in der größten Schuldenwirtschaft. Dazu kommt, daß neue Lasten in nächster Zukunft gefordert werden. So spoll in einem Nachtragsetat eine Lufffsotte gefordert werben. Der Staats= sekretär hat ja verfucht, einige freundliche Lichter aufzusetzen. Von dem vorliegenden Etat kann man sagen, daß er nicht balanciert, man jongliert mit ihm vielmehr. Die Nettoeinnahmen des Reiches be⸗ tragen 1820 Millionen; wir können daraus nicht einmal die Aus⸗ gaben für Heer und Flotte decken. In welchem Verhaltnis stehen dazu die bescheidenen Ziffern für die Versicherung der Arbeiter, namentlich für die Hinterbliebenenverficherung! „Heißt es nicht die Not direkt verspotten, wenn man mlt 1,9 Millionen die Hinter- bliebenen versichert? Diefe Versicherung muß erst richtig ausgebaut werden. Es ist uns eine Denkschrift über Ersparnisse auf dem Gebiet

der Heeresberwaltung überreicht worden. Sanach sind ein paar Mil⸗ lionen an Zulagen erspart worden.

r Das ist aber im Vergleich zu dem Millionenetgt für Heer und Flotte nur ein Tropfen auf den

heißen Stein. Millionen sind im Laufe der Zeit am falschen Srt gespart worden, z. B. in. bezug guf Mutterschutz, bessere Versorgung der Veteranen usw. Die Massen des Volkes haben die Riesen⸗ summen aufzuwenden, aber i ihrem Besten wird nur ein verschwin dend kleiner Teil der Milliarden verwendet. Man hört das nicht

gern und sagt, nicht die Arbeiter bringen jene Summen auf, sondern

die Industrie. Diese Erfolge wären aber nicht erzielt worden, wenn nicht Millionen organisierter Arbeiler, sondern ein Heer Gerberknechte

in ihr beschäftigt würden. worden, wenn

Industrialismus kraͤftig . Wehr gesetzt hätte.

Was wäre aus dem deutschen Volke ge—= ich die Arbeiterschaft nicht gegen die Auswüchse des Die Organisation der deutschen Arbeiter ist vorbilblich geworden fist die der ganzen Welt. Die Organifationen der deut chen n , wiegen alle Wahl, und Kriegerbereine auf. Der Reichskanzler sieht aber ruhig zu, wie die . schamlos durch schwarze 6 jährlich Hundert⸗ tausende von Arbeitern und sonstigen Angestellten brotlos machen. Ich erinnere nur an das . der Versicherungsgesellschaft „Victoria.. Wo hleibt da der Schutz des K Aber natürlich wird die Reichsregierun zum Schutz der Koalitionsfreiheit gesetzgeberisch auch nicht einen Finger rühren. Nicht einmal das neue Vereinsrecht wird strikte durchgeführt. Die Bestimmungen des Reichsseuchengesetzes so ar werden gegen die Arbeiter mißbraucht, um

ersammlungen zu verbieten, Das berverwaltungsgerlcht hat eine diesbezügliche polizeiliche Bestimmung allerdings für ungültig erklärt, Aber ne , hrt sich die Polizei daran nicht. Sbwohl wir Milliarden für das Militär ausgeben, erleben wir immer noch die Militärboykotts. Es ist eine ungeheure ,,, daß die

ilitärperwaltung Lokale, die von Soꝛialdemokraten esucht werden, gleichsam für verpestet erklärt. Das wird sich das Volk auf die Dauer nicht gefallen ö. Durch die ö enannten Volksversicherungen wer⸗ den die Arbeiter ö geschädigt, wenn sie ihre Polsge nicht bezahlen können. Bei den ersicherungen Victoria“ und Friedrich Wilhelm“ sind in 3 Jahren 666 G66 Policen verfallen. Dabei bezieht der Direktor der Victorig . 78h 006. 6 Gehalt. Die Reichs⸗ eie , , lange genug geschlafen, aber nicht um für, sondern gegen die Sel ih. der Arbeiter etwas zu tun. Daß sie aber aus ihrem Schlafe überhaupt erwacht ist, ist ein Verdienst der Soꝛialdemokratie. Diese hat überhaupt auch auf andern Gebieten das Beispiel gegeben, 3. WB. in der Jugendfürforge, Früher empfahl man den Arbeitern die Sellsthilfe, greifen sie aber dazu, dann fällt, man ihnen in den

rm. Die deutschen Arbeiter haben“ den Ehrgeiz, teiljunehmen an dem Geistesleben der Nalion. Die Leistungen der Berliner Arbeiter auf dem Gebiete des Theaters, die beiden freien Volksbühnen, könnte man den Fremden mit . zeigen als die ührige Berliner Kunst mitsamt der Siegesallee. 9 hatte die Zensur ii. Scheu dor den freien Volksbühnen, man redesg nur von Feuersgefa , später Derbot sie das Stück von gose en, Bie im. Schatten eben . Der Qberpräsident von Potsdam chrieb, der Verfasser des Stückes hätte die Bestimmungen des Berg Esetzes von 1996 nicht beachtet. Nur schade, daß feen schon 1501 gestorben ist. Hler bietet sich für strebsame Oberpräsidenten ein weiles Gebiet. Man zielt auf nichts anderes ab, als durch einen großen vernichtenden Schlag das Koalitionsrecht zu beseitigen, und man kaschiert dies unter dem Titel: Schutz der Arbeltswilligen. Der Reichttag hat zwar früher eine ent. sprechende konserbative Resolution abgelehnt, aber die Agitation geht weiter, Und wir ließen uns nicht in. Sicherheit wiegen. Cs ist eine frivole Entstellung der Wahrheit. daß die AÄrbeitswöilligen in Deutsch⸗ land nicht genügend geschützt sind. Wenn ein mächtiger Mann wie der Reichskanzler oder der Abg. Erfherger beleidigt werden, so kom⸗ men die Beleidiger mit 3 4 weg. Jenn aber setiand einen Streik⸗ brecher Streikbrecher, so muß ihn der Richter ins Gefängnis werfen. Im Berggebiet hat man sogar den Kampf gegen Frauen und Kinder geführt, man hat Frauen eingesperrt. Eine Frau mußte im Ge⸗ sängnis ihr Kind stillen in schlüechler Luft. Man kann diese Schil⸗ derung nicht ohne Bewegung lesen, Sogar einzelne konferdative Blätter, so der Rejchsbote“, verurteilten Pie Streikurteile als zu weitgehend. Und wie hat die AUgrarkorresponden; die Brenner stigmatisiert, die sich weigern würden, in den Spiritusring einzu⸗ treten! Wer ist der anständigere Kerl, derjenige Arbeiter, dem in der Hitze des Lohnkampfes, des Kampfes um die Existen; ein Wort gegen die Streikbrecher entfährt, ober der Redakteur, der eine solche Verrufserklärung gegen Angehörige des Mittelstandes schleudert? Die Arbeiter denken gar ni t daran, sich gegenüber den Änschlägen auf ihre . Rechte J auf die J zu beschranken; sie werden den trafrechtlichen Schutz für das oalitionsrecht in das Strafgesetzzbuch aufzunehmen verlangen. Wucher bleibt Wucher, auch wenn er in der Gestalt der Ausbeutung der Notlage des Arbeiters auftritt. Die Macht des Kapitals wächst in gewaltig schnellem Tempo, die JFusionierung der Großbanken, der großen Unternehmungen, wie der A. E- G. grei t. immer mehr um sich. Auf dem Gebiete der Kohlenproduktion scheint ja auch der Regierung die Erkenntnis gedämmert. zu sein, daß hier eine Gefahr vorliegt, aber bei dem ersten schüchternen 3 . die Herren Sydow und Breitenbach so schlecht behandelt worden, daß ich die Gründung eines Schutzberbandes bon Ministern gegen solche Behandlung durch die Berg- und Zechenherren empfehlen würde. Daraus könnte aber selbst er Nanzler erkennen, wie . Herren erst die Arbeiter be⸗ handeln, wenn 6. so gegen leibhaflige Minister auftreten. Vielleicht macht der Kanzler einen weiteren Versuch bei der Cisenindustrie. Wie steht es auf dem Gebiete des . Im Frühjahr ver= langte der Reichstag ein Reichswohnungsge etz; jetzt scheint man sich aber wieder hinter Kompetenzbedenken zurückziehen zu wollen. Ini wischen hat nämlich der Abg. von Zedlitz im pren ischen Landtage eine Rede gegen ein Reichsgesetz gehalten und ein ö ver⸗ langt, wesches sich auf die Großstädte beschränken sollte. on den Landarbeitern soll eben jeder soziale Hauch ferngehalten werden. Dabei hat schon 1904 und 1901 gerade die ö Regierung die Not⸗ wendigkeit gesetzgeberischen Vorgehens auf hem Gebiete der Woh⸗ 1ungsrefornm mit Entschiedenheik betont. In dieselbe Kategorie ge⸗ hört die Nichteinlösung des Versprechens der preußischen Thronrede don 1908 wegen Reform des Preußischen Dreiklassenwahlrechts. Und ganz neuerdings will es das kleine Reuß jüngerer Linie seinen großen deutschen Brüdern gleichmachen und ein Fünfklassenwahl recht ein⸗ ühren. Sämtliche bürgerlichen Parteien dort sollen für das neue Wahlrecht eintreten wollen; seltsamerweife auch zwei oder drei Mit⸗ glieder der fortschrittlichen Volkspartei. So berichten die Zeitungen; es soll mich freuen, wenn sie unrecht haben. Die Zentrumspartei hat in den letzten Zeiten mit zahlreichen ,, gegen das Jesuitengesetz demonstriert; gestern und vorgestern aber hat dieselbe Partei die Demonstrgtionen des Volkes för den Frieden mit den übrigen bürgerlichen Parteien verurteilt! Die Grmsche dan . Bundesrats, wie sie jetzt erfolgt ist, über die Auslegung des Jesuiten-⸗ gesetzes, halte ich für eine erfreuliche, denn es geht nicht an, daß ein Reichsgesetz durch eine Landesbehörde dem Geist und Sinn des Ge⸗ setzes entgegen ausgelegt wird. Wir halten diese Entscheidung für eine schwere Niederlage des Ministerjums Hertling. Freiherr von Hertling sah man immer als den Ritter Georg an, der gegen den Umsturz Sturm läuft. Seine erste Tat in Bayern war Umsturz gegen die Gesetze. Wir sind mit dem Verhalten des Bundesrats in ö Angelegenheit zufrieden, ja wir freuen uns darüber. Wir haben . stverständlich 3. wie vor keine Angst vor den Jesuiten. Wir ind bereit, für die Aufhebung des Restes des Gesetzes einzutreten, trotzdem die Jesuiten als bestes Mittel zur Bekämpfung der Soʒial⸗ demokratie empfohlen werden. Wir erwarten mit Ungeduld einen dementsprechenden Antrag und die Interpellation des Zentrums. Das Zentrum wird aber wohl erst die Aufhebung des Jefuitengefetzes aus sozialdemokratischen Händen entgegennehmen müssen. Man erwartet eine Zeit der Opposition für das Zentrum. Die „Augsburger Post⸗ zeitung, schreibt, Deutschland regiere nicht der Bundesrgt, sondern der Gvangelische Bund, der von einer hohen Dame protegiert werde, die ihre Ansicht über den Katholizismus sich in Mecklenburg gebildet hat. Ein solch scharfer Angriff ist wohl niemals gegen politisierende Damen des Hohenzollernhauses gerichtet warden, selbst zu Bismarcks Zeiten nicht. Bismarck sprach ven den Politikern im langen Kleide und meinte die Politiker beiderlei Geschlechts. Das Zentrum hat in den letzten Jahren aber zu lange als Regierungstruppe exeiziert, sodaß es nicht mehr fähig ist, Opposition zu treiben. Das schließe ich, aus den Vorgängen am Anfang dieses Jahres. Damals haf der Kriegs minister, vielleicht durch ein Versehen, das Zentrum schwer verletzt. Der Abg. Spahn gab ing kurze Kriegserklärung ab, sodaß den Neu⸗ ling im Hause und vielleicht am Bundesrgtstisch eine Gänsehaut über⸗ lief. Aus dieser Kriegserklärung ist aber nichts weiler hergusge= kommen, als eine Militärvorlgge für das Zentrum. Dieses so be⸗ leidigte Zentrum hat schließlich dem Minister das Gehalt und den