Dentsch er Neichsanzeiger
und
26
Ber Brzugspreis beträgt vierteljährlich s 20 5. Alle Rostanstalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer den PRostanstalten und Zeitungs spediteuren für Selhstahholer Wilhelmstraße Nr. 2X.
auch die Ezpedition 8M. 48 ⸗ Einzelne Aummern kosten 25 3.
Anseigenpreis für den Raum einer h gespaltenen Einheits zeile 30 3, einer 3 gespaltenen
Einhritszeile 50 . Anzeigen nimmt an:
die Königliche Ezprdifion des Reichs- und Ktaatsauzelgera
. 42 ö 21 XR
M110.
nhalt des amtlichen Teiles: DOrdengverleihungen ꝛc.
Dent sches Neich.
Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichs haushalt etats für das Rechnungsjahr 1913. . Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die
Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1913. Erteilung eines Flaggenzeugn sses. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 28 des Reichs-
e,, Erste Beilage: Personalveründerungen in, der Armee.
Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. . Tagesordnung für die 41. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats Bromberg in V 9 K ; nung für die nächste Sitzung des ezirkseisenbahnrats ö na n n el Erfurt und Halle a. S.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Obersten z. D. Friedrich von Wachter, bisherigem Linienkommandanten in Mainz, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Hauptmann Erich Karwiese im 4 8 annoyerschen Infanterieregiment Nr. 164, dem Bürgermeister Leonard Wyn en zu Castrop im Landkreise Dortmund, dem Kaufmann, Röniglich norwegischen Konsul Oskar Möller zu Cöln, dem Kaufmann und Handelsrichter Ernst Reimbold zu Roden⸗ kirchen im Landkreise Cöln, dem Eisenbahnoberkassenvorsteher a. D., Rechnungsrat Friedrich Pordzig zu Liegnitz und dem Eisenbahnobersekretär a. D, Nechnungsrat Johann Baptist Ser was zu Scheidt im Tandkreise Saarbrücken den Roten
Adlerorden vierter Klasse, ssenbahnoberfekretär a. D., Rechnungsrat Rudolf . Essenbahnlandmesser a. D.,
Lichtner zu Görlitz und dem dm . Karl Dickel zu Trier den Königlichen Kronen⸗ . ö i. em Kaufmann Kantor und Hauptlehrer a. D. Wilhelm Pohlmann zu Vloꝛho im Landkreise Herford, dem Eisenbahnwerkmeister a. D. Karl elwig zu Breslau und dem Marinesbermeister a, D. Christoph . zu Wieck im Kreise Franzburg den Königlichen Kronen⸗ orden vierter Klasse, dem Lehrer Franz Kantor und Lehrer a.
Mletz ko zu Beuthen O. Schl. und dem D. Adolf Wenk i Cen . Adler der nhaber des Königlichen ausordens von Hohenzollern, ꝛ . n, f, lenten . D., Gerichts sekretär Karl Matschke zu Verlin Lichterfelde, dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Hermann Konopka zu Wiesbaden, dem Bahnhofs⸗ verwalter a. D. Wilhelm Aurisch zu Liegnitz, dem Ober= bahnassistenten a. D. Heinrich Forst zu Beuel im Landkreise Bann, Louis Lange zu Breslau und Wilhelm Rieger zu Hirschberg i. Schl. das Verdienstkreuz in Gold, dem Amts vorsteherstellvertreter und Gemeindevorsteher Seraphin Koterba zu Suckau im Kreise Glogau, den Eisen⸗ Fahnlokomotivführern a. D. Franz Risse zu Bremen, Adolf Borgmann zu Münster i. W., Peter Müller zu Manen, Erdmann Fuchs und Fran Ilgner zu Breslau, dem Eisen⸗ bahnzugführer . D. Josep Stuck zu Münster i. W., dem ö a. D. Gustar Pioch zu Flintbek im Kreise Bordesholm, dem Werstmaschinisten a. D. August Be cker zu Fiel Gaarden und dem Kriminalwachtmeister a. D. Karl Sieg⸗ fried zu Berlin⸗Friedenau das Verdienstkreuj in Silber. dem Polizeiwachtmeister Wilhelm Lüdecke zu Berlin⸗ Niederschönhausen, dem pensionierten Polizei mwachtmeister Ernst Schütte zu Berlin, dem charakterisierten Polizeiwachtmeister Ferbinand Boelk zu Charlottenburg, dem pension erten haralte⸗ nisierten Polizeiwachtmeister Hermann Kube zu Neukölln und dem bisherigen Kassenboten Heinrich Borchers zu Hannover das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, : den Gemeindevorstehern Karl Aderhold zu Lonauerhammer⸗ hütte im Kreise Zellerfeld, Julius Jänicke zu J,, im Kreise . und Emil Klug zu Rogzow im Kreife Kolberg Körlin, dem Auszügler August Kasper zu Leuber im Kreise Neustadt O. Schl., dem n e , Heinrich Kiene zu Braunschweig, den penfionierten Eisenbahn— schaffnern Nikolaus Dressel zu Saarbrücken, Heinrich Vogel⸗ pöhl zu Osnabrück dem Pensionierten Eisenbahnlademeister Emil Ha n fe zu Bielefeld den Eisenbahnweichen stelle rn Heinrich Bertram zu Schandelah in Braunschweig, Joachim Braumann zu Groß Rodenzleben im Kreise Wolmirstedt, August Sim on zu Helmstedt,
Heinrich Linden zu Gelsenkirchen, dem
Berlin, Sonnahend, den 109. Mai. Ahendsz.
den pensionierten Ei enbahnweichenstellern Werner Feldm ann zu . im ö. Coesfeld, Wilhelm Freitag zu Appel⸗ ülsen im Landkreise Münster, Klemens Schelle zu West⸗ ö im genannten Kreise, Heinrich Sicking zu Groß Reken im Kreise Borken, Michael Swiechowigz zu Sulmsee im Landkreife Thorn, Johann Koch zu Call im Kreise Schleiden, Georg Schiff ler zu Ottweiler, dem Eisenbahnbureaudiener Robert Pöhlandt zu Magdeburg, dem Essenbahnrottenführer Karl Grub ert zu Vienenburg im Kreise Goslar, dem pensionierten Eisenbahnmaschinenwrter Johann Weinandy zu Nennig im Kreise Saarburg, den Bahnwãärtern Friedrich Everling zu Leiferde im Kreise Wolfenbüttel, August Salomon zu Horn⸗ haufen im Kreife Oschersleben, Wilhelm Wahnschaffe zu Morsleben im Kreise Neuhaldensleben, den pensionierten Bahnwärtern Hermann Barmbold und Friedrich Nie⸗ meyer zu Schmolte im Kreise Diepholz, Johann Behrens zu Scheeßel im Kreise Rotenburg i. Hann.,
Johann Lange zu Bartels dorf im genannten Kreise, Anton
FDööße- Ro smönn! genannt Riehüfer zu Rinkerede im Lanbtreise Münster, Anion Hüllinghoff zu Albachten im genannten Kreife, Heinrich Jannahber zu Westerkappeln im Kreise Tecklenburg, Heinrich Obermeier Zu, Leeden im genannten Kreise, Wilhelm Kruse zu Haus. Dülmen im Kreise Coesfelb, Peter Ljungström zu Tostedt im Landkreise Harburg, Wilhelm Ridder zu Jakobi⸗Drebber im Kreise Diepholz, dem Vollziehnngsbeamten Gottlob Perschke zu Hilbersdor im Kreise k dem pensionierten Magistratsboten Kar Lehmann zu Luckenwalde, dem Barbier und en Karl Hohmann zu Hohenstein im Kreise Osterode O- Pr., dem Gutsförster Gustay Wackerm ann zu Wendeberg im zweiten Jerichowschen Kreise, dem Eisenbahnvorschlosser Johann Engel, dem Eisenbahnvorlackierer Georg Häbel, beide zu St. Wendel, dem Eisenbahnvorschmied Jakob Schmidt zu Breiten im Kreise St. Wendel, dem Eisenbahnvorschlosser . Hubig zu Saarbrücken, dem bisherigen Eisenbahnoor chmied
Michel Backes, dem bisherigen Eisenbahnschraubenschneider Peter
Sebald, den bisherigen Eisenbahnschlossern Nikolaus Klo men nnd Jakob Thome, sämtlich zu St. Wendel, den bisherigen Eisenbahnschrelnern Nikolaus Gregorius zu Urweiler im Kreise St. Wendel, Friedrich Kun ⸗ zu Wiebelskirchen im Kreife Ottweiler, dem bisherigen Ei senbahnzuschläger Heinrich Büring zu Lingen, dem bisherigen Ii , iner, e, Peter Mahnke zu Rotenburg i. Hann., dem bisherigen Eisen⸗ bahnhilfsarbeiter Johann Hartmann zu Urweiler im Kreise St Wendel und dem bisherigen Bahnhofarbeiter Niklaus Jäger zu Cönen im Landkreise Trier das Allgemeine Ehren⸗ zeichen sowie — ; ; g
dem Schafmeister Johannes Pilger s Elben im Kreise Wolfhagen, dem bisherigen Eisenbahnlokomotivputzer Peter Heintz zu Reinig im Landkreise Trier, dem Vorarbeiter Jürgen Tho de, dem Schmied Christian Boelck, beide von der Werft in Kiel, dem Gutsarbeiter Friedrich Baake zu Jerchel im zwelten Jerichowschen Kreise, dem Waldarbeiter Albert Haase zu Wensickendorf im Kreise Niederbarnim und dem Eisenbahn⸗ hilfsarbeiter Johann Latz zu Saarbrücken das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Deutsches Reich.
Gesetz, . betreffend die Feststellung des Reichshaushalts⸗ etats für
das Rechnungsjahr 1913. Vom 4 Mai 1913.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichztags, was folgt: . Jö Der die sem Gesetz als Anlage, beigefügte) Reiche hausbalteetat für das Rechnung jahr vom 1. April 1913 bis 31. März 1914 wird in Einnahme und Ausgabe auf 3161 336 006 6 festgestellt, und zwar: im ordentlichen Etat auf 3 612 701 505 4 an Einnahmen, auf 3 Il gög söh n an fortzauern den und auf 547 762 837 6 an einmaligen Ausgaben, im außerordentlichen Eta uf 118 654 500 . an Cinnahmen und auf 118 634 500 M an Ausgaben.
8.2. er Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger ,,, Iiusgaben die Summe von 39 151 035 e im Wege es Kreditz flüssig zu machen. ; ; .
Ber Reichskanzler wird ferner Ermächtigt, die zer Tilgung der Reichsschuld bestimmlen Mittel zum Ankauf von Schuldverschreibungen zu verwenden. Somỹit sich hierbei um die im Kapitel 3 der Ein⸗ ahmen des auferordentlichen Etats ausgebrachten Beträge von ing
efamt 74 598 729 46. handelt, erhöht fich die in Abf. J bezeichneie lune um die für diese . verwendeten Beträge.
Der Reichskanzler wird, er g chtigt. zur vorübergehenden Ver stärkung der hrdenklichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse nach
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 1
1913.
Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von dreihundertfünfzig Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen auszugeben.
§ 4. .
Die Matrikularbeiträge und die ordentlichen Einnahmen aus der eigenen Wirtschaft des Reich im Rechnungsjahr 1913 sowie — mit Zustimmung der Königreiche Bayern und Wurttemberg und des Groß— Ferzogtums Baden — ein den Sollbetrag der Ueberweisungen über⸗ steigender Ertrag der Branntweinsteuer sind, soweit sie nach der Rechnung des Jahres den Bedarf des Reichs übersteigen, zur Deckung der nach den n ,,, 6 , auf den ordentlichen Etat zu übernehmenden gemeinschaftlichen Ausgaben des außerordentlichen Etats oder zur Tilgung derjenigen Anleihe zu verwenden, auf welche die ge⸗ stundeten ,, aus den Rechnungsjahren 1966 bis 198 sowie die Fehlbeträge in der eigenen Wirtschaft des Reichs aus den Rechnungsjähren 1967 und 1908 übernommen worden sind.
Ein gegen das Etatesoll der Ueberwelsungen sich ergebender Minderertrag der Branntweinsteuer fällt dem Reiche zur Last.
5 5.
R diesem Gesetz als zweite Anlage beigefügte) Besoldungs⸗ etat fi das Reichsbankdirektorium auf das Rechnungsjahr 1913 wird auf 217 399 6 und der als dritte Anlage beigefügte) Besoldungs⸗ etat für das Direktorium der Reichs versicherungzanstalt für Angestellte auf das Rechnungsjahr 1913 wird auf 61 220 6 festgestellt.
§6. Diejenigen Stellen det gan dez, der Marine und des . militärgerichts, welche unter A 1L bis 8 des durch das Gesetz, be—⸗ treffend den Servistarif und die J der Orte, vom 6. Full 13564 (eichsgefetzbl. S. 272) festgestellten Servistarifs fallen, sind aus der vierten Anlage“) ersichtlich.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrist und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Wiesbaden, den 4. Mai 1913.
(L. S.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg.
) Die Anlagen sind hier nicht mit abgedruckt.
Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts etats ür die Schutz gebiete auf das , , , . Vom 4. Mai 1913.
Wir Wilhelm von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:
§ 1.
Der diesem Gesetz als Anlage belgefügte “*) Haushaltsetat der Schutzgebiete auf dag Rechnangesahr 1513 wird in Einnahme und Nutgabe auf 157 538 213 6 festgestellt, und zwar:
im ordentlichen Etat auf 99 938 213 , im außerordentlichen Etat auf 57 600 000 S.
Der im Wege des Kredits flüssig zu machende Betrag beläuft
ch auf 57 339 063 sS6.
Die Flüssigmachung kann auch im Wege eines vom Relche ge⸗ währten Barlehn erfolgen. In diesem Falle bleibt die Bestimmung über den von den. . dem Reiche zu erstattenden Zins⸗ 6 sowle über die Zeit der Rückzahlung dem Reichekanzler überlassen.
Dag Gleiche gilt auch für den nach dem Etatsgesetze für die Schutzgebiete vom 28. Mal 1912 (Reichegesetzbl. S. M46) flüssig za machenden Kredit. .
gur Rückzahlung des Darlehns können an dessen Stelle auf Grund der vorbezeichneten Kredite Schuldherschreibungen in dem erforderlichen Nennbetrage zu Lasten der Schutzgebiete ausgegeben werden. Auf Anordnung des Reichskanzlers hat die ech den⸗ verwaltung die Schuldverschreibungen 14 Tage Hor dem für die Rück= zahlung des Darlehn bestimmten Tage zur Perfügung zu halten. Die Verzinsung der Schuldperschreibungen darf nicht vor dem Zeit⸗ punkt beginnen, mit dem die Verzinsung des Darlehns aufhört.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. schei
Gegeben Wiesbaden, den 4. Mai 1913. [. 8) Wilhelm. von Bethmann Hollweg.
r) Die Anlage ist hier nicht mit abgedruckt.
Die im Jahre 191] in Dumbarton aus Stahl und Holz erbaute, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Octavia“ gefahrene K „Wendula“ hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehörigen Grafen von Tiele⸗Winkler auf Moschen in Oberschlesien das Recht zur Ii rung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Kiel als k . hen , ö. dem Kaiserlichen Genexal⸗ ; nter dem 7. ĩ 3 ei . zeugnis erteilt worden. prll Lotz ein Flaggen=