des Ritterkreuzes des Königlich Rumänischen Ordens „Stern von Rumänien“: dem Brandinspektor, Kapitänleutnant d. R. Krüger in Hamburg; des Königlich Serbischen St. Sawaordens vierter Klasse: 24 dem Spezialarzt für Chirurgie Dr. med. Goebel in öln; des silbernen Kreuzes des Königlich Bulgarischen Zivilverdienstordens: dem Kriminalwachtmeister Völker in Berlin; der von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von , w dem Fahren Militär- und Zipilverdienstorden Adolphs von Nassau angegliederten silbernen Medaille: dem Gutsverwalter Jösch in Hornau; sowie des Ritterkreuzes des Päpstlichen Ordens des Heiligen Gregorius des Großen: dem Stadtbaurat Brugger in Beuthen O. S.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiserähaben Allergnädigstigeruht.! den bisherigen ständigen Mitarbeiter in der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle Dr. von Loeben zum Regierungs⸗ rat und Mitglied bei dieser Behörde zu ernennen und dem Rechnungsrat im Reichsamt des Innern Müller den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
Bekanntmachung,
betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der „Ausstellung an der Unterweser ür kJ und Schiffahrt
Vom 3. Mai 1913.
Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichsgesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Bremer⸗ haven rf ber. „Ausstellung an der Unterweser für Ge⸗ werbe, Industrie und Schiffahrt 1913“.
Berlin, den 3. Mai 1913.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquiéêres.
Flaggenzeugnisse sind erteilt worden: .
1) von dem Kaiserlichen Konsulat in Southampton unter dem 3. . 1913 dem im Jahre 1912 in Capelle a. d. Mssel aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Netherton“ gefahrenen Segelschiffe mit 3 Masten „Caracas“ von 404,79 Registertons Raumgehalt nach dem . in das ausschließliche Eigentum der Firma August Bolten, Wm. Millers Nachf., in Hamburg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat;
2) von dem Kaiserlichen Konsulat in Neweastle on Tyne unter dem 2X. April 1913 dem im Jahre 1894 in Sunderland aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Bencliff“ gefahrenen Dampfschiffe „Karoline Hemsoth“ von 1385,09 Registertons Nettoraumgehalt nach dem Uebergang in das ö Eigentum der Firma See⸗ u. Kanalschifffahrt , Hemsoth, Akt⸗Ges., in Dort⸗ mund (Filiale in Emden), welche Emden als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat.
Königreich Preußen.
Auf den Bericht vom 18. Januar 1913 will Ich den anbei . Nachtrag zum Statute der Zentralland⸗ ah für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 hier⸗ durch landesherrlich genehmigen.
Berlin, den 2. Januar 1913.
Wilhelm R. Beseler. Freiherr von Schorlemer.
An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.
Nachtrag zum Statut der Zentrallandschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.
In dem dem 5 20 Absatz 1 des Stgtuts der Zentralland⸗ schaft für die Preußischen Staaten als Anlage B beigefügten Formular eines Talons zu einem landschaftlichen Zentral⸗ Pfandbrief werden die Worte „Eingetragen im Register , N,, gestrichen.
Auf den 3 vom 12. April d. J. will Ich der Stadtgemeinde Waldenburg zum Schutze ihres Wasser⸗ werks auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ samml. S. Wl) hiermit das Recht verleihen, das Grund⸗ eigentum, in das der in dem zurückfolgenden Lageplan rot eingezeichnete Teil der Rohrleitung gelegt ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belaften. Bad Homburg v. d. Höhe, den 21. April 1913. Wilhelm k.
von Breitenbach. reiherr von Schorlemer. von Dallwitz.
An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirt— schaft, Domänen und Forsten und des J
Auf Ihren Bericht vom 17. April d. J. will Ich dem Kreise Rendsburg im Regierungsbezirk Schleswig, welcher die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Hohenwestedt nach Schenefeld erhalten hat, das Enteignungs⸗5 recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums ver⸗ leihen. Die eingereichte Karte ist wieder beigefügt.
Neues Palais, den 29. April 1913.
Wilhelm R. von Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den hier akkreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen— über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Boischaftern, nachdem dieselben von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem, Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jetzt in betreff des Königlich italienischen Botschafters in Kraft.
Berlin, den 15. Mai 1913.
Der Oberzeremonienmeister: Graf A. Eulenburg.
Ju stizministerium.
Der Rechtsanwalt Dr. Gerhard Ephrgim in Küstrin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssitzes in Küstrin,
der Rechtsanwalt Dr. Bartelt in Greifenhagen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Stettin mit Anweisung seines Amtssitzes in k
der Rechtsanwalt Glunz in Ilfeld zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Naumburg S. mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Ilfeld und
der Rechtsanwalt Bäcker in Soest zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Hamm mit Anweisung seines Amtssitzes in Soest ernannt worden.
Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.
Der bisherige Rektor Ernst Niederhau sen aus Schlawe ist zum Kreisschulinspektor in Mogilno ernannt worden.
Angekommen:
Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach von Harzburg.
Aichlamlliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 16. Mai 1913.
Der Königlich italienische Botschafter Bollati wird, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren empfangen. Dieser Empfang wird am Dienstag, den 20. d. M, Abends von 9 Uhr ab, in der Bot⸗ schaft hierselbst, Viktoriastraße 36, stattfinden. Der Anzug ist für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschafts— anzug), für die Herren vom Zivil in schwarzem Frack mit Ordensband über der Weste.
Der Königlich belgische Gesandte Baron Beyens hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Le⸗ gationssekretär Nie uwenh uys die Geschäfte der Gesandtschaft.
Bei, dem Kaiserlichen Fernsprech amt 6. Görner— straß) in Berlin wird in der Nacht vom 17, zum 18. eine neue Amtseinrichtung für die Vermittlungstelle Lützow in Betrieb genommen. Gleichzeitig wird bei dieser der Dienst⸗ leitungsbetrieb eingerichte. Die an die Vermitktlungstelle Lützom angeschlossenen Teilnehmer nennen demgemäß vom 18. ab bei Anmelbung ihrer Gespräche nach anderen Aemtern so— gleich nicht nur das andere Amt, sondern auch die Nummer des gewünschten Anschlusses.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „ Loreley“ am 14. Mai in Jalowa (Marmarameer) eingetroffen.
Oesterreich⸗Ungarn.
Der Fürst von Hohenzollern ist gestern nachmittag vom Kaiser in n Joseph empfangen worden. Am Abend fand in Schönbrunn Hoftafel statt, zu der erschienen waren der 961 von Hohenzollern, der Staatssekretär von Jagow, der Fürstlich reußische Qberkammerherr Freiherr von Meysenbug, der Botschafter von Tschirschy mit den Herren der deutschen Botschaft, der Generalkonful Graf Fürstenberg, der Minister des Aeußern Graf Berchtold, der gemeinsame, Finanzminister Dr. von Bilinski, der Kriegs minister von Krobatin, der Minister⸗ präsident Graf Stuergkh und die obersten Hoschargen.
= Der, Staatssekretär von Jag ow, der heute morgen von Wien wieder abgereist ist, hat die Reise dorthin in erster Linie zu dem Zweck unternommen, um sich aus Änlaß seines Amtsantritts beim Kaiser Franz Jo seph vorzustellen. Wie das „Wiener K. K. Telegraphenkorrespondenzbureau“ meldet, bot sich Herrn von Jagow zugleich Gelegenheit, mit dem Minister des Aeußern Grafen Berchtold in persönliche Fühlung zu treten, wobei, dem engen Verhältnis der beiden verbündeten
Mächte entsprechend, alle brennenden politischen Fragen der eingehendsten Erörterung unterzogen wurden.
— Das Wiener „Fremdenblatt“ veröffentlicht folgendes Communiqué: . Wie wir gfahren, ist am 13. Mai auf der Insel Ada Kalch ein ungarischer Verwaltungsbeamter eingesetzt worden. Diese Maß. regel ist darauf zurückiuführen, daß nach dem Abschlaß des Frieden zwischen der Türkei und den Balkanstaaten die Abberufung des dort anwesenden türkischen Zivilgouperneurs zu erwarten ist, und daß es daher geboten war, schon jetzt dafür Sorge zu tragen, daß in der Verwaltung dieser schon seit mehr als dreißig Jahren von Desterreich= Ungarn besetzten Insel keine Störung eintrete.
. In der gestrigen Sitzung des Seniorenkonvents des österreichischen Abgeordnetenhauses sprach sich der Ministerpräsident Graf. Stürgkh gegen das insbesondere von sozialdemokratischer Seite gestellte Verlangen autz, in eine De⸗ batte über die auswärtige Lage einzutreten, und erklärte sich bereit, bei der Einbringung des Budgetprovisoriums Mit teilungen über die auswärtige Lage zu machen. ö
Nach dem Bericht des ‚W. T. B.“ begründete der Minister. präsident seine Stellungnahme damit, daß die Vorausfetzung, als b man einer Lage gegenüberstehe, die elne bloß retrofpektbbe historische Betrachtung ermögliche, unzutreffend sel, und daß eine friedliche Ent wicklung der Lage, wenngleich nachhaltige Hoffnung darauf in den Verhälknissen gegeben sel, dennoch nicht, wie verschiedene Redner be hauptet hätten, als abgeschlossen zu betrachten sei. Unter diesen Um- ständen müsse, das Haus den Gesichtözpuntt wahren, daß die Er. örterung auswärtiger Angelegenheiten, die übrigeng in erster Linle den Delegattonen zustehe, in einer Form erfolgen müsse, die die Gefahr ausschließe, daß hie durch eine Beirrung oder Störung der welter gedeiblichen Entwicklung dieser auswärtigen Tage eintrete, 6 hleibe ja dem Hause immmer die Möglichkeit, im Rahmen der Debt über das Budgetprovisorium in der Erörterung der gefamten Politit auch diese Frage zu behandeln. Dabel möäsfe es der Verantwortung jedes einzelnen und des gefamten Hauseg überlaffen bleiben, daß eine solche Erörterung nach Form und Inhalt fo geschehe, daß darant eine Gefährdung für das Staatswohl nicht hervorgehe—
Der Seniorenkonvent einigte sich schließlich dahin, die erste
Lesung über das Budgetprovisorium nach dessen Einbringung sofort zu beginnen und in diese die Erörterung über die aus— wärtigen Angelegenheiten einzubeziehen. ;
— Die Neuwahlen für den galizischen Landl
sind auf die Zeit vom 30. Juni bis zum 58. Jull augesete worden. :
Großbritannien und Irland.
Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, hat Bulgarien, indem es seinen Gesandten in . 6 , kn ler zeichnung des Präliminarfriedens beauftragte, einzig und allein aus Achtung gegen Sir Edward Grey unb die B t⸗ schafter gehandelt, die zu wiederholten Malen auf mög baldige Unterzeichnung des Friedens gedrungen und geltend gemacht hätten, daß die Präliminarien, die dem Krieg ein Ende machen müßten, sehr wohl von den Vertretern der Balkanstagten, die sich zurzeit in London befänden, ohne die Ankunft, besonderer Friedensdelegierten abzuwarten und ohne alle Formalitäten einer Konferenz unterzeichnet werden könnten. Bulgarien habe sch in seinem Verhalten hiernach gerichtet, ungeachtet der Tatsache, daß es selbst einige Veränderungen an den Präliminarien vorgeschlagen habe. Die Unterzeichnung hat ez nicht stattgefunden, da die Re⸗ gierungen der anderen kriegführenden Länder ihren Vertretern solche Instruktionen nicht geschickt haben. Durch die soforlige
Unterzeichnung der im Prinzip bereits angenommenen Prä̃⸗
liminarien wird nicht verhindert, daß die auf dem Wege nach London befindlichen Balkandelegierten noch zahlreiche Einzel fragen zur Erörterung bringen können.
den Verbündeten zurückzuführen.
Frankreich.
Die Regierung hat in der Deputiertenkammer eine Kreditfordeérung von 50 000 Franken zur Deckung Kosten für die in Paris stattfindende Internationale
Finanzkonferenz eingebracht, der drei Mongte veranschlagt wird. cht, en Dauer auf etwa
In der gestrigen Sitzung der Kammer wollte das Mitglied der, Jeeinigten Sozialisten Du rafour die Regierung inter, hellieren uber ihren Beschluß, den Jahrgang, der am 1. Oktober entlassen werden solle, un ker den Fahnen zurückzubeh alten. Der unabhängige Sozialist Au gagneur verlangte, daß diese Interpellation mit der Erörterung über den Bericht des Abgeordneten Pats, der vorgestern der Kammer vorgelegt worden ist, verhunden werde, Der Ministerpräsident Barth wou erklärte hierauf laut Bericht des „W. T. B.“
Neben den Verantwortlichkelten der Kammer gebe es auch solche der Regierung. Die Inteipellationen hätten ihren Ausgangspunkt in den Erklärungen, die er in Caens abgegeben hätte, aber bereits Ende März habe die Regierung ihren Entschluß angekündigt. Ste beharre darauf. Es sei die Erfüllung. einer Pflicht. Das Gesetz von 1805 babe der Regierung die Freiheit zelasfen, unter ihre? Verantwortung die Umstände und die Stunde der Entscheidung zu bestimmen. Gewiß würden dle heute drlggenden Umstände im Oktoher nicht wensger dringend ge,. worden fein. Die Bedürfnisse der Landesverteidigung verpflichteten
die Regierung, den Artikel 33 des Gesetzes von 1965 anzuwenden ud?
ihre Beschlüsfe lange genug vorher anzutündigen, um ihre Durch! führung zu ermöglich n. Dieser Artikel würde jehe irh th! versieren wenn unter den der Regierung darin eingeräumten Rechten nicht auch dit. jenige wäre, die für den Eintritt des neuen Jahrgangz nötigen Mah, regeln zu treffen. Es sel keine Zeit mehr zu derligren für den Bau pon Barack n und den Antauf von Reitpferden. Wenn die Regierung hren Gntschluß aufgeschahen hätte, fo hätie fie sich dem doppelten Vorwurfe ausgesetzt die Soldaten in einem Zustand der Ungewiß eit zu lassen und die für die Durchführung ihrez Entschlusses u enthehr⸗ lichen Maßnahmen trotz seiner Dringlichkeit unter lassen zu ha en Das Vorgehen der Regierung sei nur dazu bestimmt, zur rechten Ze das nötige Materig! für die Mannschaflöbermehrung' bereit ju steilen, Die Regierung übernehme die Verantwortlichkelt für ihr Porn gehen, ohne dadurch die Vorrechte des Parlamentz, schmäleln u wollen. Die Kammer, die mit dem Gesetzentwurf über die Ven lä serung der Dienstzeit hefaßt fei, behalt, vollen Spielraum amn vollständige Frelheit für ihre Beratung und Abstimmung. Die d. gierung wolle die Abstimmung beider Kammern nicht be been hl werde aber cen sowenig zögern, die Verantwortlichkeit dasür u 9. nehmen, daß die Haupipunkte des Werks, das dringlich bleibe . ⸗ Heltung täimen; in den auf Grund vön Artikel 35 gerro . Maßregeln werde man Hilftmtttel für die , run der anne beschlüse finden. Wenn die Reglerung diese Maßregeln nicht ergrinte⸗ würde sie ihre Aufgabe vernachlässigen. jnister⸗
Der Abg. Augagneur antwortete dem Min te präsidenten: da die Regierung ö. soviel Geduld habe, af Tage zu warten und durch ihre Erklärungen die
Kampf sofort auf.
ot. H lichst
zen jur Erörterung, bringen Die Haltung Bul⸗ garlens in dieser Sache ist obiger Quelle zufolge daher in keiner Weise auf irgend eine Meinungsverschiedenheit zwischen
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Debatte . versteckter Weise eröffne, so nähmen seine Freunde und er 8
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