Königreich Preußen.

Seine Maiestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Landrichter Clément in Magdeburg, Dr. Kuß⸗ mann bei dem Landgericht , Dr. Caspari und Dr. Lubowski bei dem Landgericht III in Berlin, Lüders in Hannover, Wentrup in Münster, Lissauer in Düsseldorf, Lerche in Breslau, Dr. Leonhard in Elberfeld und Dr. Mager in Hagen zu Landgerichtsräten,

die Amtsrichter Nentwig in Waldenburg, Patheiger in St. Vith, Halbey in St. Wendel, Dr. Alken und Barth in Frankfurt a. M, Heck in Regenwalde, Leb ram in Neu⸗ haldensleben, Dr. Schirmer in Essen, Schramm in Karthaus, Proffen in Castrop und Dr. Edenfeld in Neuwied zu Amtsgerichtsräten zu ernennen und

dem Amtsgerichtsrat Heinrich Jansen in Emmerich den Charakter als Geheimer Justizrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Bezirksgeologen Dr. Korn zum Landesgeologen bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin zu ernennen,

dem außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Friedrich Wilhelm Universitt in Berlin Dr. Paul Sil er den Charakter als Gehöimer Medizinalrat und

dem Fabrikldirektor Dr. phil. Paul Meyer in Berlin den Charakter als Baurat zu verleihen sowie

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Werden getroffenen Wahl den Rentner August Hgoerkamp daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Werden auf fernere sechs Jahre und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Werden getroffenen Wahl den vereideten Landmesser Friedrich Schmidt daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt

Werden für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu be— stätigen.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Unger in Guben ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amts— sitzes in Guben, der Nechtsanwalt Niemeyer in Bockenem zum Notar . fir den Bezirk des Oberlandesgerichts in Celle mit Anweisung eines Amtssitzes in Bockenem und

der Rechtsanwalt Gies in Nassau zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Frankfurt a. M. mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Nassau ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin ist der außeretatmäßige Geologe Dr. Grupe zum BVezirksgeologen ernannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar 1914.

In der am 29. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Luftverkehrsgesetzes die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangte ferner der Entwurf eines Gesetzes über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt, die Vorlage, betreffend Ergänzung der Aus⸗ führungsbestimmungen zum Kaligesetz, und der Ent— wurf einer Bekanntmachung, betreffend den Zinsfuß für die versicherungstechnischen Berechnungen der Reichsversicherungs⸗ anstalt für Angestellte. Die Wahl von Mitgliedern des Börsen⸗ ausschusses wurde vollzogen. Demnächst wurde über die Be⸗ . von Stellen bei den Kaiserlichen Disziplinarbehörden, über die Festsetzung des Ruhegehalts von . sowie über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Ferdinand von Rumänien ist gestern abend nach Bukarest abgereist.

Während des Vierteljahrs vom 1. Oktober bis 31. De⸗ zember 1913 haben 13346 Schiffe (gegen 14622 in dem⸗ selben Vierteljahr 1912) mit einem Nettoraumgehalt von NJ 402 Registertons (1912: 2826813 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elb⸗ lotsgeldes, an Gebühren 1406 150 6 (1912. 1339 539 0) entrichtet. Davon entfielen auf den Monat Dezember 3786 Schiffe ö 4213 Schiffe) von 920 923 Registertons (1912:

S882 Registertonsz und 432439 S6 (1912: 406613 0) Gebühren. ;

Im ganzen Jahre 1913 stellte sich der Verkehr auf 54 623 Schiffe (1918: 54 746 Schiffe) mit 10 292 153 Re⸗ gistertons (ig1l2: 9491 423 Registertons. Die Gebühren be⸗ trugen 4663 591 S6 (1912: 4284 471 c).

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 2. Januar S. M. S. „Seeadler“ in . Said und S. M. S.

Seipzig⸗ in Samarang (Java) eingetroffen.

Sachsen.

Die Zweite Kam mer beschäftigte sich in ihrer gestrigen Nachmittagssitzung, der auf der Tribüne auch Seine Königliche . der Kronprinz beiwohnte, mit zwei Interpellationen und einem Antrage, betreffend den Schutz der Ärbeitswilligen, die Sicherung des Koalitionsrechts usw.

Nach dem Bericht dez W. T. B. erkannte der Abg. Kaiser

die nationalliberale Interpellation begründete, an, daß vie sech

rrorizmuß, gegen Arbeltewillige ausgeübt würde. Seine

des Braunschweiger Volkes wurzeln.

tont,

Freunde sesen jedoch gegen jede Ausnahmegesetzgebung, gegen eine Beseitigung des Streikrechts und auch gegen daz Verbot des Streikpostenstehens. Zur Bekämpfung der zweifellos be⸗ stehenden Mißstände genügten die strafgesetzlichen Bestimmungen, wenn sie nur in der Praxis richtig angewandt würden. Der Abg. Held vertrat in Begrundung der sozialdemokratischen Interpellation die Forderung der absoluten Koalitionsfrieiheit. Der Redner kam dabei auch auf die Teilnahme des Königs von Sachsen an der Leipziger Versammlung des Zentralverbandes Deutscher Industrieller zu sprechen und behauptete, der König habe sich auch für ein Verbot des Streikpostenstehens ausgesprochen. Der Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt legte Verwahrung gegen die Bebaup— tung ein, daß der König auf der Leipziger Versammlung scharf= macherische Pläne entwickelt habe. Jene Rede des Königs sei nicht für die Oeffentlichkeit beslsimmt gewesen und weder vorher noch nachher fixiert worden, sie habe keine programmatischen Erklärungen, sondern nur eine Sympatbiekundgebung für die Industrie enthalten. Nach— dem der Abg. Böhme (kons] den Antrag seiner Partei, betreffend den Schutz der Arbeitswilligen und der Fielbeit des Ge— werbebetriebes, begründet hatte, wobei er das sirikte Verbot des Streikpostenstehens forderte, erwiderte der Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt, das Koaltttonsrecht fei eine notwendige Waffe, die beiden Parteien in voller Parität gewährt werden můsse. Es dürfe jedoch kein Koalitionszwang daraus werden, die Willene— freiheit des Einzelnen müsse gewahrt werden. Die Regierung erachte es als ihre Pflicht, mit allen Milteln dafür zu forgen, daß die wirt⸗ schaftlichen Kämpfe sich im Rahmen der Rechtsordnung bewegten und Gewalttätigkeiten unter allen Umstäͤnden vermieden würden. Bis jetzt hätten die Machtmitlel im allgemeinen ausgereicht, um Vergehen egen die öffentliche Ordnung zu unterdrücken und zu ahnden. Die estehende Gesetzgebung reiche aber nicht allenthalben aus, um den Terrorismus gegen die persönliche Willensfreiheit zu unterdrücken. Es bedürfe einer Aenderung des Strafgesetzbuches. Er sei bereit, im Bundesrat dafür einzutreten, daß bei der Re⸗ viston des Strafge letz uches dieses berüͤcksichtigt würde, er stimme in dieser Ainsicht mit den. Ausführungen des Yteichs— kan lers überein. Zur Schaffung einer besonderen Landesstreik⸗ polizei liege kein ausreichendes Bedürfnis vor, die gewänschten In⸗ strustionen für die Polizeielgane würden geschaffen werden. Hierauf ergriff, der Justizminister Dr. Nagel das Wort und wies zunäͤchft die heftigen Angriffe auf die Justtzwerwaltung wegen elnes Erlasses zur Beschleunigung des Strafverfahrens bei den sogenannten Massen⸗ delikten zurück. Diese Verordnung bedeute durchaus nichts Neues. Es sei nur die generelle Anweisung ergangen, alle Strelkfässe nach den gesetzlichen Vorschriften so schnell wie irgend zulässig zu er— ledigen. Die Einwendung, daß durch eine schnelle Justiz die Ver⸗= teidigung heschränkt werde, könne er durchaus nicht anerkennen. Sesbst= verstandlich lehne die Renierung jede Parteijustiz mit Entschiedenheit ab und stehe den wirtschaftlichen Kämpfen darchaus mit verschränkten Armen gegenüber.

Nach kurzen Ausführungen des Abg. Brodauf (fortschr.

Volksp. wurde die weitere Besprechung vertagt und die Sizung geschlossen.

Braunschweig.

Der 32, ordentliche Landtag wurde heute mittag, wie W. T. B.“ meldet, im Thronsaale des Schlosses durch Seine Königliche Hoheit den Herzog mit folgender Thronrede eröffnet:

Meine Herren! Sie hier beim Beginn eineg Landtags willkommen zu het Schon in den wenigen Monaten, die seit meinem e⸗ gierungsanttitt verflossen sind, babe n zeugen dürfen, daß die mir und der Herzogin, meiner Gemahlin, bei

unserm Einzug jn wärmster Weise entgegengebrachten Gesinnungen

der Liebe und des Vertrauens nicht mit dem festlichen Empfange berklungen sind, daß sie vielmehr dauernd im Herzen Das erfüllt mein landes⸗ väterliches Herz mit hoher Freude. Erneut bitte ich auch Sie, meine Herren, um Ihr Vertrauen und baue meinerseits auf Ibre treue Mitarbeit zur Wohlfahrt des Landes. Die in die Verbält⸗ nisse des Herzogtum und insbesondere in die Regterung des Wndes tief eingreifenden politischen Ereignisse des letzten Jahres haben in Verbindung mit den durch langwierige Krank—

heit, des Tormallgen. hbochwerdienten Staateministersz beemn— trächtigten Personalberhältnissen meines Staattministertums die Entwicklung und die Durchführung wichtiger Aufgaben der

Landesregierung, wie die endgültige Stellungnahme zu bedeutsamen

Wünschen der Landespersammlung erheblich gehemmt. Meine Derren, ich vertraue, daß Sie danach die Sachlage ge—⸗ recht zu würdigen wissen. Die Tandetzreglerung wird de⸗

mübt, sein, wegen aller in Betracht kommenden Aufgaben bald möglichst zur abschließenden Stellungnahme zu gelangen. Unter diesen Umständen wird die wesentliche Arbeit des 32 ordentlichen Land⸗ tags vorerst in der Prüfung der Voranschläge zu den Einnahmen und Ausgaben des Staats sowie in der Prüfung einiger größere Ausgaben bedingenden Sondervorlagen bestehen. Es wird möglich sein, die, zur Befriedigung der staatlichen Interessen erforderlichen Mittel in der bevorstebenden Finanzperiode unter teslweiser JInanspruchnahme. der bisherigen Ueberschüsse obne stäckere Belastung der Steuerzahler zu beschaffia. Die gesetzlich auch fuͤr die laufende , . bewilligten Stener⸗ zuschlãge werden aber auch in der beporstebenden Finanzveriode beibehalten werden müssen. Die Voranschläge und die sie er gaͤnzenden Sondervorlagen werden der Jandesversammlung mit

kunlichster Beschleunigung zugeben. Qb weitere Vorlagen bedeutsamer Art zur Einbringung. bei dem nunmehr be- ginnenden Landtage zeitig bereitgestellt werden können, läßt

fich beute noch nicht überseßen! Meine Herren, lassen Sie mich dem Wunsche und dem Vertrauen Ausdruck geben, daß die Be⸗ tätigung des 32. ordentlichen Landtags dem Herzogtum jum Segen

gereichen möge.

— Elfasz⸗Lothringen.

Die Budgetkommission der Zweiten Kammer des Landtags hat gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, die für den Verband für Jugendpflege geforderten 10600 (66 ein⸗ mütig gestrichen mit der Begründung, man könne sich nach Zabern von der Tätigkeit eines Verbandes, in dessen Komitee. die Spitzen der Zivilverwaltung mit den kommandierenden Generalen zusammenwirken sollen, nichts versprechen. Auf fortschrittlicher Seite wurde dann be— daß man dem unter dem Protektorat des Grafen Wedel stehenden Verbande wohl einen gewissen Beitrag zur Verfügung stellen könne. Da aber der Statthalter seinen Platz verlassen müsse, wolle man zunächst abwarten, wer sein Nach⸗ folger werden würde. Zur Verpreußung der elsaß lothringischen Jugend seien keine Landesmittel verfügbar. Auch prinzipielle Bedenken gegen den Geist der staatlichen Jugendpflege wurden erhoben; doch gaben die angedeuteten politischen Bedenken den Ausschlag.

Desterreich⸗ Ungarn.

Der griechische Ministerpräsident Venizelos ist gestern nachmittag in Wien eingetroffen.

— In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab—⸗ geordnetenhauses brachte der Dentsch⸗Radikale Wolf eine Interpellation ein, in der nach einer Meldung des W. T. B.“ unter Hinweis auf Zeitungsmeldungen, daß zwischen Wiener

Zum ersten Male ist es mir vergönnt,

ich mich davon über

Banken, die von der Deutschen Bank in Berlin Orienibahn⸗ aktien erworben haben, und der serbischen Regierung einerseits und einer französischen Finanzgruppe andererseits Verhand⸗ lungen stattfänden, gegen die Heranziehung des französischen apitals ö . ö. . Su der österreichischen Interessen auf dem Balkan verlangt wird. ö ⸗

Die Seen des Hauses wurde durch Reden der tschechischen Agrarier und der töchechischen Radikalen zur formalen. ö. schäftsbehandlung ausgefüllt, wodurch ein Eingehen auf 8. Tagesordnung und die zweite Lesung des Huh gelprahisor mum verhindert wurde. Die nächste Sitzung wird heute stattfinden.

— Der ungarische Landes industrieversin . obiger Quelle zufolge abgelehnt, sich dem zu bildenden Deut 3. DOesterreichisch⸗Ungarischen Wirtschafts bund anzuschlie ßen. che Vizepräsident Adolf von Ullmann begründete . . damit, daß Deutschland Ungarn gegenüher eine Wirtz n politik befolge, die kaum als freundschaftlich bezeichnet . sönne. Da; System der Sinhuhrschein richt ich Regen.. ungarischen Getreideimport. Die Praxis der CGersten yer lung werde so gehandhabt, daß man für die ungarische S lte nnn, 4 46 Zoll bezahle, während Rußland seine verschiedenen Gersten⸗ sorten mit 1.30 S6 verzolle. Es sei daher nicht im . Interesse gelegen, sich durch Anschluß an den Wirtschaftsbun gegenüber Deutschland die Hände zu binden.

Großbritannien und Irland.

Eine Note des „Reuterschen Bureaus“ besagt: . Vor einsger Zeit verständigte die Türkei Griechenland,

in nicht offizielle! Weise, dah sie direkt mit Athen J. 4 ö des Au tau sches von C hios u nd Mytikene gegen einige heute noch van Italien. besetzte

Inseln zu verhandeln wünsche. Griechenland bat fich mit diesem . nicht offiziell befaßt. Auch . für Griechen- land unmöglich, Verhandlungen üßer Dinge zu. , die feier⸗ liche Verträge dem Belieben der Mächte überlassen . 3 lit e nch sha sg, n enen Pendel ib. m, ,,,, welche die Türkel noch nicht besitzt, da sie nnn 6. sz . worden sind. Endlich ist Griechenland der ,,, Italien besetzten Inseln alle zusammen nicht die materielle 8

besitzen wie die Insel Mytilene allein.

Frankreich.

Der konservative Deputierte und Qbmannste l vertreter 36 Kammerausschusses für auswärtige Angelegenheiten . Cochin teilte gestern dem Minister des Aeußern D ö. . mit, daß er die Absicht habe, an ihn eine Anfrage über die . laufenden Gerüchte zu richten, daß die Puttle mne e we, dem Hause Krupp mit Unterstützung der Deuischen Bank angekauft worden seien. Doumergue erwiderte, daß er, so⸗ bald die von ihm verlangten Auskünfte eingetroffen seien, von der Kammertribüne die Anfrage Cochins beantworten werde.

— Der Steuerrefo rmausschuß der Kammer hat wie W. T. B.“ meldet, einen Antrag des gemäßigten Ne⸗ publikaners Raiberti, in dem die Regierung aufgefordert wurde, den Kapitalsteuerentwurf zurückzuziehen und das Gleichgewicht im Budget durch Erhöhung der bestehenden Steuern herzu⸗ stellen, mit großer Mehrheit abgelehnt. . ⸗

— Mehrere radikale Senatoren, darunter Pelletan und Debierre haben beschlossen, im Senat eine Gruppe der Geeinigten Radikalen zu bilden.

Rußland.

Der Kaiser hat gestern den französischen Bolschafter Delcass s in Abschiedsaudienz empfangen.

— Der Ministerpräsident erklärte gestern, wie W. T. B.“ meldet, in einer Kommissionssitzung, daß der Duma demnächst ein Gesetzentwurf, betreffend die notwendigen Kredite für die Landes verteidigung, vorgelegt werde, die beträchtliche Summen erfordern würden.

— Das Ministerium für Volksaufklärung beab⸗ sichtigt, eine dringliche Gesetzesvorlage einzubringen, durch die der Akademie der Wissenschaften 169 500 Rubel zugewiesen werden zwecks Erforschung von Fundorten radioaktiver Mineralien im Tuejg⸗Rtujun⸗Fergan⸗ und Baikalgebirge sowie im Nertschinskbezirke und in den Gouvernements von Perm, Ufa und Orenburg.

Spanien. Wie „W. T. B.“ meldet, ist Anibal Murillo Graf von Cartagena zum Botschafter in St. Petersburg ernannt worden.

Bulgarien.

Die „Agence Bulgare“ veröffentlicht ein Communiqhs, in dem es unter anderem heißt: ; n einem Die Eröffnung des Wahlkampfes bat das Signal . in Verleum dungs fel dzug gegen die Regierung gegeben, der bei Re⸗ der russischen und in der serbischen Presse geführt würd. daß die glerung läßt keine Gelegenheit vorübergehen, um zu ö Be⸗ Wablen bei vollkommener Freibeit und unter der site r gcfegt folgung oder Landesgesetze vor sich gern een 2 neu ausgesprengten Gerüchte von kriegerischer uffen⸗ lichen Absichten der Reglerung und ihrem une ren ar, Rufen aß sind demagogische Wablmache ihrer Gegner. Demet fen gn die wahren Atsichten immungen des Kabinetts Radoslawow. 3 sche Bulgariens nuLzt man sehr das angebliche kö der Türkei und Bulgarien aus. Gem ssse Zãtun gen gen., geben sich Datum des Abschlussesß des Bündnisvertrages 3 kennen 3636 Re den Anschein, den Jnbalt des Bündnis vertrages, embhan . (. ( den Politischen &. mbinattonen gierung kann sich nicht damit abgeben, R kerung bält sich stre aller Art Dementis entgegenzufeßen. Die . ltung wü . an ihr Programm. innerer Grftarfung und Unterkaltung würdiger Beziehungen zu den auswärtigen Mächten. ;

QAmeria.

Die Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aus⸗ schließung von ÄAsigten, ist, wie W. T. B.“ meldet, vom am ertkanischen Repräsentantenhause an das Ein⸗ wanderungskomitee zurückverwiesen worden.

— Das Mitglied des Senats Fletcher und das Mit⸗ glied des Repraäsentantenhause; Moß, die Mitglieder Der Tommisslon waren, die vom Präsidenten Wilson verflossenen Sommer ernannt worden war, um die land irie n Kreditverhältnisse in Europa zu studieren, haben obiger Quelle zufolge in, beiden Häusern des Kongresses im Wesen gleichlautende Vorlagen eingebracht. Diese nehmen den 51 der Regierung auf, ein Syflem zu schaffen, durch welches ide Gruppe von Farmern in jedem Staate (ine Genossenschafts⸗ bank organisieren könnte, die Bonds ausgeben kann, um einen Fonds für die Verbesserung der Jarmen u scha