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Gortsetzung aus der Ersten Beilage.)

Ich möchte nur nochmals, soweit meine Verwaltung in Frage kommt, ausdrücklich darauf hinweisen, daß wir selbstredend die Uebernahme des ganzen Kaufpreises in das Extraordinarium der Gestütverwaltung be⸗ fürwortet hätten, falls der Herr Finanzminister geglaubt hätte, diesem Vorschlage zuslimmen zu können. (Hört! hört! links.) Nachdem aber die Finanzverwaltung erklärt hat, was ja auch in der Budgetkommission zur Sprache gekommen ist, daß sie zurzeit nicht in der Lage sei, diese eine Million Mark für den Ankauf des Gutes Altenfeld noch in das Extraordinarium einzustellen, blieb uns mit Rücksicht auf die Be⸗ schleunigung, welche bel diesem Ankauf erforderlich war, nichts anderes übrig, als den Domänenankaufsfonds in Anspruch zu nehmen.

Gegenüber den früheren Verhandlungen in diesem hohen Hause

sowohl bei dem Ankaufe des jetzigen Landgestüts Georgenburg wie

auch bei demjenigen des Gutes Römerhof haben wir geglaubt, daß keine Bedenken gegen die Zahlung des Ankaufspreises von Altenfeld auß dem Domänenankaufgfonds obwalten würden, weil in diesem Falle dem hohen Hause durch die Elnstellung der Summe von Iö0 000 „S,S in den Gestüätetat ausreichend Gelegenheit gegeben war, zu dem Ankauf dez Gutes Altenfeld Stellung zu nehmen und diese Posstion abzulehnen, falls Altenfeld nicht als geeigneter Ersatz für Graditz angesehen werden konnte.

Den Domänenankaufsfonds in Anspruch zu nehmen, trugen wir auch deshalb kein Bedenken, weil, wie ich in der Budgetkommission auch schon hervorgehoben habe, es sich in jedem Jahre, möchte ich sagen, mehrmals ereignet, daß Grundstücke, die der Domãnenverwal· tung gehören, sowohl für andere Verwaltungen melnes Ressorts, wie auch insbesondere für andere Ressorts, z. B. das Kultusmintsterium oder das Ministerium der öffentlichen Arbeiten usw., in Anspruch genommen werden, und zwar ohne Entschädigung! Nun kann es doch in Wirklichkelt keinen großen Unterschied machen, ob der Domänenverwaltung etwatãz in barem Gelde, oder in Grund und Boden abgenommen wird. In beiden Fällen ist die Domänen⸗ verwaltung die leldtragende, und in beiden Fällen ist von einer baren Entschädigung für das, was sie hergibt, keine Rede! Ich glaube auch nicht, daß es möglich sein wird, die Befugnisse der Domänenverwaltung so einzuschränken, daß weder aus dem Domänenankaufsfonds etwas in barein Gelde, noch von dem Domänenareal Grund und Boden an andere Verwaltungen ohne Entschädigung abgetreten werden darf. Aber dies kann noch erörtert werden, wenn der Domänenankaufsfonds zur Debatte steht. Für den Augenblick dürfte allen Parteien die Zusicherung der landwirtschafklichen Verwaltung genügen, daß für die Ankaufssumme von Altenfeld Ersatz durch Herausgabe derjenigen Be⸗ standteile von Graditz geleistet werden soll, welche demnächst durch die

Verminderung des Hauptgestüts Graditz und durch die Verlegung der Vollblutzucht nach Altenfeld fret werden.

Die Forderung für Altenfeld wird bewilligt, ebenso ohne Debatte der Rest des Etats der Gestütverwaltung. Es folgt der Etat der Do mänenverwaltung.

Bei dem Ertrag von verpachteten Do mänen⸗ vorwerken bemerkt

Abg. Wohl farth (nl), daß den kleinen Landwirten mehr als bisher Gelegenheit gegeben werden müfsfe, fich zu vergrößern. Es müsse, mehr Areal von Domänen diefen Leuten zur Verfügung gestellt werden, fonst gingen sie dem Lande verloren. Den Vorteil

davon habe lediglich der mittlere und der Großgrundbesitz

Abg. Delius (fortschr. Volksp): Eifreulicherweise ist der Gitrag aus der Verpachtung von Domänen um 177 000 ch gestiegen. 8 ist auch erfreulich, daß eine Reihe von Domänen an Siedlungs⸗ gesellschaften und auch an Private abgegeben worden ist. Es muß aber ein rascheretz Tempo eingeschlagen werden; denn es ist eine große Nachfrage nach Domänenland vorhanden. Nicht weit von Halle legt das Schloß Wettin, das Stammschloß der sächsischen Könige. Das Schloß vient jetzt. Arbeitern, zu . Nun wollte man vor kurzem das Schloß in ein Veteranenheim um wandeln. Zu diesem Zwecke wurden Sammlungen eingeleltet. In urzer Zelt hatt? man einen Betrag von üher 417 600 ½ zusammen. Bevor sich das Komitee endgültig bildete, trat es an den Vorstand es deulsthen Kriegerderbandeg heran und, ferderte ihn auf, init. juwirken. Der 3 Kriegerbund lehnte es ab, dagegen. erklärte sich der deutsche Veteranenbund bereit, mitzuwirken. In einer Audienz beim Lanbw'rtschaftzminister steilte diefe Jem. Komitee seinf nterstützung in Aussicht, wenn die Arbeiter, die jetzt auf der Burg. untergebracht sind, „anderweitig gut. unter⸗= gebracht werden könnten. Der Minister verlangte die Ein⸗ reichung der Satzungen zur Genehmigung durch, den König. Da dle Genehmigung zu lange aushlieb, wandten sich ver⸗ schiedene Herren wieber an den Minister, der ihnen erklärte:

Ja, meine Herren, es sieht jetzt düster aus mit dem Bau; der deutsche

* Kriegerbund hat fich dagegen ausgesprochen. Die Regierung forderte die 8 g sfs⸗ ein und forderte die Spender auf, die Gelder zurisck u ssehen, weil der Umbau nicht genehmigt sei. Der Arbeits autzschuß erhielt vom ,, ,, ö d etkommission er ; h e ( Aab gekommen nil, die Regierung stehe ihm noch sehr sympathisch , ele el ihr i , , e n. iückzahlung der Gelder verlangt hat. Ich bedauche, l

3 durch . deutschen Kriegerbund hat beeinflussen lassen, seine

ellungnahme zu revidieren.

Abg. Weis el (kons): Ich freue mich gleichfalls über die Entwicklung. r, n. Allerdings ist durch das Ver⸗ fahren nach dein Höchssgebot der Pachtpreis in einzelnen Fällen der⸗ artig geworden, daß eg Len Domän'npächtern nicht möglich gewesen ist, . Uleberschüß berauszuwirtschaften, ja, daß sie Isg haben zu⸗ hießen müssen. Wir wollen Jie Boden ständigkeit der Pächter nach J fördern, damit sie ihre historische Mission, vorbildlich z L dem Pachtpreis ist , Wit eine Home mit J

! 5 kommen, un J ha .

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. ö . . knabbern ö. sie hochkommen konnten. Erdl ele ber Ansidlhnstonsmission zn Konk urtenh mit den . n n , , sind auch die Bodenpreise erhöht worden. Da

h mit schlechken Grnien, wie in den zehten Fahten im Ssen, ge=

zum Deutschen Reichsanze

schnitt deutscher und ausländischer Weine gefordert.

werden,

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 30. Januar

rechnet werden muß, so ist zu wünschen, daß die Bodenpreise nicht . Unermeßliche steigen. Daß die Domänenberwaltung auch für die Fischerei treibende Bevölkerung Land abgeben will, ist. er⸗ freulich, denn wir wollen auch diese Bevölkerung boden⸗ ständig erhalten. In der Kommission ist gewünscht, worden,

aß die Domänenpächter verpflichtet werden, möglichst viel Ih im Interesse der Volksernährung zu halten. Meine

reunde sind damit einverstanden, daß das Minimum der . das den Domänenpächtern auferlegt wird, angemessen hoch ist, aber es muß auch von den Verbältnissen, der einzelnen Stelle abhängig gemacht werden, damit die Pächter nicht etwa ge wg find, Vieh zu halten. das sie gar nicht ernähren können. Eine Miß⸗ ernte kann für die Pächter sehr üble Folgen haben, und unsere Sorge muß sein, die Domaänenpächter lebensfähig zu halten. Mit dem staatlichen Betriebe von Weinbergen sind wir einverstanden, die wein⸗ bautrelbende Bevölkerung an der Mosel und Saar wird dadurch nicht geschädigt. Namens meiner Freunde habe ich jedoch den Wunsch aus⸗ zudrücken, daß der Fonds jzum Ankauf von Domänen zu keinem anderen Zwecke verwendet wird, als im Etat vorgesehen ist. Die Landgewinnungsarbeiten an der Küste sind ein. ausgezeichnetes Kultur⸗ werk; auch dadurch werden wir Land für die Viehhaltung schaffen. Wenn die Regierung in dieser Weise fortfährt, so können wir ihr dazu nur Glück wünschen.

Bei der Einnahme aus den W eingütern, die mit 562 638 6, d. s. 231 312 M weniger als im Vorjahre, an⸗ gesetzt ist, bemerkt HJ

Berichterstatter Abg. Graf von der Gröaseben ons.), daß der . sich aus den schlechten Weinernten der letzten Jahre ergebe, und daß auch das Jahr 1913 wiederum nicht als günstig bezeichnet werden könne. ö ; ; Abg. Dr. Glattfelter (Zentr]: Die staatlichen Weinberge am tin. an der Nahe, Moscl und. Saar zollen als, Muster⸗ betrichè dienen. Im Pordergrunbe stehen etzt die Rersuche zur Ber kampfung der Rebschäblinge, die nikotinhaltigen Mittel haben sich gegen den Heu- und Saueriwurm hewährt, und ee ist. nicht. unzweck⸗ unßig, Prämien für wirkfame Mittel gegen die Nebschädlinge aus- zusetzen. Staatliche Beihilfen müssen den Kampf. gegen diese unter⸗ stüten. Durch Steigerung der Produktionskasten ift der Winzerstand in Not geraten. Zu einer Revision des Weingesetzes ist leider im Reichstag noch keine Aussicht vorhanden, und doch erhebt sich gegen die räumliche und zeitliche Verzuckerungsgrenze Wider spruch, und anderseits wird die Einführung des Deklarationszwanges für den Ver⸗ Die Meinungen der Interesfenten gehen vielfach auteingnder, deshalb sollte die staatliche Weinbergsberwaltung auf, eine Einigung hinwirken. Der deutsche Weinbauperband hat bereits die schroffen Gegensätze der einzelnen Weinbaugebiete erheblich herahmindern können. Es muß auch zunächst unter allen Weininteressenten Klarheit und Einigkeit darüber geschaffen werden, was sie unbedingt zu fordern haben. Darin ist man wohl einig, daß bei den neuen Handelsverträgen der Zollschutz erhöht und die Kontrolle der Einfuhr verbessert werden muß. Auf Anregung aus meinem Wahlkreile gebe ich dem Wunsche Ausdruck, daß der staatliche Weinbergbesitz nicht weiter ausgedehnt werde, da die jetzige Fläche den stagtlichen Zwecken vollauf genügt, und eine westers Üusdehnung den Wettbewerb für die Winzer steigern würde. Inkeressant wäre es, die Rentabilität des stgatlichen und des privaten Weinbaneg zu vergleichen und darüber eine Auskunft von der Re— gierung zu erhalten.

Abg. Dr Dahlem GZentr. : Ich bitte den Minister, dafür zu sorgen, daß eine Hilfsaktion für die Winzer deg Nheingaues und der Mosel in die Wege geleitet wirt. Es nützen hier nicht Natschläge, sandern die Lute müssen materiell unterstützt werden. Sie sind vollständig verarmt. Etz müssen den Winzern die nötigen Gelder gegeben damit sie sich die Mittel zur Bekämpfung des Heu, und Sauerwurms beschaffen können. Wenn der Staat hier nicht schnell helfend eingreift, so werden die kleinen Weinbauern bald vollständig verschwinden.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer:—

Ich kann es dem Herrn Vorredner nicht verdenken, daß er sich mit einer allgemeinen Zusicherung staatlichen Wohlwollens aus meinem Munde nicht begnügt, sondern daß er auch, was die Winzer im Rheingau angeht, Taten zu sehen wünscht. Aber, meine Herren, wenn ich versuchen wollte, aus den Mitteln der Domänenverwaltung Gelder für seine Wünsche flüssig zu machen, dann würde ich wohl in erster Linle auf den Widerspruch seiner Fraktionsgenossen und der konserpativen Partei stoßen, die doch bei der vorhergehenden Debatte mlt allem Nachdruck betont haben, daß jeder Fonds nur zu den Zwecken Verwendung finden soll, für die er bestimmt ist. Ich glaube also auch kaum, daß ich die Winzerunterstützung als solche bei diesem Titel besprechen kann.

Aber auf eins möchte ich doch hinweisen, weil das Gebiet der Schädlings bekämpfung hineingehört, die auch der Herr Vorredner erwähnt hat: Im vorigen Jahre waren erhebliche Mittel sowohl seitens des Staates wie seitens der Provinz flüssig gemacht worden für die Bekämpfung der Weinbauschädlinge, insbesondere des Heu⸗ und Sauerwurms; wir haben für die staatliche Beihilfe nur die eine Bedingung gestellt, daß durch Ortsstatut der Gemeinden die Bekämpfung zur Gemeinde⸗ angelegenheit gemacht werden sollte, entsprechend dem Grundsatze, den wir festhalten müssen, daß nicht den einzelnen, sondern nur Gemeinden oder Genossenschaften staatliche Mittel zur Unterstützung gegeben werden sollen. Ich bedaure lebhaft, daß sowohl am Rhein wie an

es in

der Mosel sich verhältnismäßig nur sehr wenige Gemeinden bereit ge⸗

funden haben, die Bekämpfung des Heu- und Sauerwurms zu organisieren. Die teilweise Folge davon ist die schlechte Ernte des Jahres 1913 gewesen, die Tatsache, daß in manchen Bezirken der Heu und Sauerwurm alle Beeren vernichtet hat.

Ich habe schon bei der Beratung des allgemeinen Etats meiner Verwaltung in Aussicht geslellt, daß in diesem Jahre in größerem Umfange die Schädlingsbekämpfung versucht werden soll. Es sind verschiedene neue Mittel angeboten worden, und diese Mittel sollen zunächst in den staatlichen Weinbergen Verwendung finden. Ich glaube, daß damit auch wieder neuer Mut und neue Hoffnung in den Winzerkreisen erwächst, weil sie sehen, daß solche Versuche auch in ihrem Interesse vom Staate angestellt werden. Anders steht es mit einem wirklichen Notstand der Winzer. Sollten die Voraussetzungen desselben vorliegen, so müßte der Staat aus anderen Fonds helfend eintreten. Aber diese Frage steht nicht zur Debatte und ich kann deshalb zu derselben hier weiteres nicht sagen.

iger und Königlich Preußijchen Staatsanzeiger.

.

Der Herr Abg. Glattfelter hat die Befürchtung ausgesprochen, daß der staatliche Weinbergsbesitz an der Mosel noch weiter vermehrt werden solle. Ich habe schon in früheren Jahren wiederholt darauf hingewiesen, daß das nicht der Fall sein wird. Ich glaube, daß der staatliche Weinbergsbesitz völlig ausreicht, um seine Aufgabe zu er⸗ füllen, nämlich vorbildlich für die Winzer zu wirken, indem er ihnen bei der Aufzucht ihrer Reben und bei der Kellerbehandlung ihrer Weine mit gutem Beisplel vorangeht. Es ist keine Frage, daß der staatliche Weinbergsbesitz trotz der von den Winzern befürchteten Konkurrenz in Wirklichkelt doch den kleinen Winzern große Vorteile gebracht hat. Er hat einmal zur Hebung der Preise beigetragen und bietet ebenso den Winzern dauernd Gelegenheit, sich auf den staatlichen Betrieben davon zu überzeugen, mit welchen Mitteln der heimische Weinbau gefördert, die Erträge gesteigert und die Schädlinge bekämpft werden können. Für den Bezirk der Nahe hat der staatliche Weinbau direkt auf den Ruf der Ware günstig ein gewirkt. An der Nahe war es nur in einzelnen Lagen noch möglich, den Wein mit dem Lagenamen als Nahewein zu verkaufen! Jetzt ist durch die Domäne, die erst seit wenigen Jahren im Betriebe steht, der Nahewein wieder zu Ehren gekommen. Es ist gar kein Zweifel, daß für die Nahe eln großer Vorteil durch die Anlage dieser Wein bergsdomäne erreicht worden ist. (Abg. Lüders: Sehr richtigh

Abg. Dr. Dah lem Gentr.): Namens meiner Partei kann ich erklären, daß wir sofort bereit sind, die nötigen Mittel zu der Hilfs—⸗ aktion zu bewilligen. Ich glaube auch, daß die konservative Partei keine Schwierigkeiten in den Weg legen wird.

Damit schließt die Besprechung.

Der Titel wird bewilligt.

Bei der Einnahme aus anstalten bemerkt

Abg. Schulze⸗Pelkum (kons. ) Wir sind der Ansicht, daß Norderney auch minderbemittelten Familien die Möglichkeit geben muß, dort Erholung zu suchen. Im vorigen Jahre hat der Minister in der Budgetkommission erklärt, daß im Sommer Verhandlungen mit einem Konsortium geschwebt hätten zwecks Umbaus und Er⸗ richtung eines neuen großen Hotel. Eine Verpachtung des Bades würde vermutlich zur Folge haben, daß Norderney sich zu einem deutschen Ostende entwickelte. Der Minister hat gesagt, er werde dafür Sorge tragen, daß eine Verteuerung nicht eintrete. Die Bot⸗ schaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Ich bitte den Minister, alles zu tun, um die gegenwärtigen unhaltbaren Zustände in Norderney zu beseitigen.

Abg. Fürbringer (nl): Die Ausführungen meines Vor—⸗ redners geben das wieder, was ich schon in früheren Jahren hier vor⸗ gebracht habe. Seit 10 Jahren beko]mmen wir immer wieder von der Regierung die Mitteilung: es schweben Verhandlungen und Er⸗ wägungen. Die Einwohner von Norderney haben sich im Laufe der Jahre mit ibrem ganzen Kapital so geopfert, daß es für sie ein großer Schaden ist, wenn der Staat für das Königliche Seebad nicht Das übrig hat, was andere Slaaten fun. Ich beziehe mich auf das Bad Nauheim und auf daz Seebad Wangeroog, das ja unter olden⸗ burgischer Leitung stebt. Diefe gedeihen gut. Es kommt also, nur auf die Energie des Handelns an. In neuerer Zeit ist erfreulicher⸗ weise ein sehr schöneg, vertrauensbolles Verhältnis zwijchen der Staatsregierung und der Gemeinde in Norderney hergestellt worden, Dle Gemeinde verläßt sich darauf, daß die Zusicherungen die gemacht worden sind, sicher in naher Zeit in Erfüllung gehen. Dieses schöne Vertrauensverhältnis werde ich nicht stören, und ich will daher nicht so weit gehen, die Verpachtung zu verwerfen, aber wir verlangen, daß die Staatsregierung das Bad in den Zustand versetzt, der des preußischen Staates, wuͤrdig ist. Ich hoffe, daß die Verhandlungen so beschleunigt werden, daß sie im Jahre 1914 fertig werden und daß nach Ablauf der Saison die nomwwendigen Bauten begonnen werden können. In diesem Jahre haben zum ersten Male Gemeinde und Fiskus denselhen Prospekt herausgegeben. Ter Fiskus hat sich jetzt erfreulicherweise auch bereit erklärt, sich an der Reklame zu beteiligen. Warum sxitt der Fiskus dem Verbande der Nordsesbäder nicht bei, dem er früher schon angehört hat? Die Gemeinde Norderney ist bereit, die Hälfte des Beitrages zu zahlen, Die Kurtaxe darf nicht zu hoch geschraubt werden, und es muß dabei auf den Besuch bon Familienangehörigen Rücksicht genommen werden. Wenn die Verhandlungen aber in diesem Jahre nicht zustande fommen, dann. muß die Königlich. Bauverwaltung selbst bauen. Ahne Elektrizität kann das Königliche Seebad auch nicht gedeihen. Norderney muß gewissermaßen in elektrischem Lichte erstrahlen.

Abg. Dr. Arning (ul.): Ich kann mich den Ausführungen meines Vorredners nur anschließen. Ich kenne das Bad und weiß, daß die Mißstände, geradezu nach Abbilfe schreien. Es hat einmal die Absicht bestanden, zusammen mit Norderney auch das Bad Rehbuig zu verpachten und dadurch diesen Ort mehr auf die Höbe zu bringen. Ueber diesen Plan hat man seit einigen Jahren nichts mehr gehört. Eine Förderung täte Rehburg recht not.

Minister für Landwirtschaft, Domäner Dr. Freiherr von Schor . . JJ Wenn der Herr Abg. Fürbringer sich darüber beklagt hat, daß

bereits seit zehn Jahren von der Königlichen Staatsregierung in bezug

auf Norderney Versprechungen gemacht worden seien, deren Erfüllung

noch nicht eingetreten sei, so wird er mir ohne weiteres zugeben, daß ich für die vermeintlichen Sünden meiner Vorfahren nicht verantworl— lich gemacht werden kann. Es kann sich bei mir nur um daßjenige handeln, was ich in den letzten vier Jahren zugesichert und nicht ge⸗ halten habe. Nun wird auch der Herr Abg. Fürbringer ebenso wie der Herr Abg. Schulze-Pelkum mir ohne welteres zugeben, daß weit= tragende Ditzpositionen über ein Objekt wie Norderney nicht von heute auf morgen getroffen werden können. Es spielen dabei nicht allein die fiskalischen Interefsen eine Rolle, sondern vielmehr noch die Interessen der Gemeinde Norderney und nicht zuletzt auch die Interessen des das Bad befuchenden Publikums. Wat letzteres angeht, so habe ich bei den weiteren Vorschlägen für dag Seebad Norderney den Gedanken verfolgt, Norderney soweit als möglich seiner jetzigen Zweckbestimmung zu erhalten, ein vornehmes Familien⸗ bad zu sein, dessen Vorzüge auch dem kleineren und weniger k ö und Beamten zu gute kommen können. Ich ann auch aufrichtig versichern, daß i i

nicht aus dem Auge ö. ier ,

Nun kann es nach den Erfahrungen, die auch anderweltt

worden sind, kaum zweifelhaft sein, daß ein ö er ne. a. des Bades Norderney nicht die Entwicklung mit sich bringen kaun die von allen, die Norderney kennen, gewünscht wird! Es liegt be.

Mineralbrunnen und Bade⸗