1914 / 26 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 30 Jan 1914 18:00:01 GMT) scan diff

dauerlicherweise in der Natur «? des Fiskus, daß er in der Fürsorge für das Publlkum mit privaten Betrieben nicht konkurrieren kann! Auch anderwärts überzeugt man sich, daß Bäder und gleichartige Anstalten am besten in den Händen bon

PYribatunternehmern sind, die auf der einen Seite ihren Nutzen auch

verfolgen, aber auf der anderen Seite in ganz anderer Weise für die Bedürfnisse des Publikums sorgen können, als es dem Fiskus bei seinem schwerfälligen Betrieb möglich ist. (Sehr richtigh Ich brauche nur daran zu erinnern, daß ein Prlvatunter— nehmer in der Lage ist, wenn es nottut, Summen von hunderttausend Mark augenblicklich zu opfern, während in solchem Falle der Fiskus nicht allein auf die Zustimmung des Finanz⸗ ministerg, sondern auch des Landtages angewiesen ist, die bekanntlich nicht ohne weiteres vorausgesetzt werden kann. (Sehr richtigł)

Wir haben es deshalb für richtiger gehalten, andere Unternehmer und wenn möglich eine private Gesellschaft zu gewinnen, die wenigstens den Betrieb des Kurhauses und der sonstigen dem Fiskus gehörigen Anstalten in eigene Regie übernehmen sollte. Wie ich im vorigen Jahre mitteilen konnte, waren die Verhandlungen mlt einem Kon⸗ sortium wegen zu hoher Preisforderung abgebrochen worden, mit einem anderen Konsortium so weit gediehen, daß ich damals die Hoffnung aussprechen konnte, daß dlese Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnis führen würden. Inzwischeu sind auch diese Verhandlungen wieder zum Stillstand gekommen, und es stehen augenblicklich wieder alle Wege offen, also auch die Möglich⸗ keit, die Vorschläge der Herren Vorredner, die hier gemacht worden sind, zu berücksichtigen.

Nun hat der Herr Abg. Schulze, Pelkum geglaubt, mir aus meiner Erklärung, die ich im vorigen Jahre in der Budgetkommission abgegeben habe, einen Strick drehen zu können, mlt dem er aber in erster Linie, wenn ich ihn recht verstanden habe, nicht mich, sondern den Herrn Finanzminister bedrohen will! (Heiterkeit, Was mich betrifft, so glaube ich nicht, daß ich genötigt bin, den Kopf in diese Schlinge zu stecken; denn wenn ich in meiner früheren Erklärung am Schluß ausgeführt habe, daß eine Verpachtung des ganzen Bades insofern mit den Interessen von Norderney nicht vereinbar sei, als dadurch der Zweck, das Bad Norderney den unbemittelten Klassen ebenfalls zu erhalten, vereitelt werden könnte und Norderney sich zu einem Luxusbad wie Ostende entwickeln würde, so betrafen diese Ausführungen doch nur den Fall, daß der Fiskus nicht allein die ihm gehörenden Gebäude, sondern auch den Betrieb des Bades und namentlich die Kurtaxe und die Bädertare aus der Hand gäbe. Ich glaube, heute schon zusichern zu können: wenn auch mit Rücksicht auf sonstige nicht genügende Angebote in Erwägung ge⸗ nommen werden müßte, den Badebetrieb = natürlich nur im Wege der Verpachtung in fremde Hände zu geben, so würde zweifellos der Fiskus sich doch das Recht vorbehalten müssen, die Kur- und die Bädertare nach seinem Willen zu bestimmen! Wenn dies nicht ge— schähe, so würden wir natürlich Gefahr laufen, daß Norderney sich zum Luxusbad ausgestalten würde. Ich glaube, nach dieser Darlegung nicht, daß der Herr Abg. Schulze⸗Pelkum noch einen grundsätzlichen Widerspruch zwischen meinen Ausführungen in der Budgetkommission im Jahre 1913 und denen vom Jahre 1914 entdecken kann!

Im übrigen wird es auch den Herrn Abg. Fürbringer freuen, von mir ju hören, daß wegen der Elektrizität schon eine bindende Ab— machung zwischen Norderney und den Siemens u. Schuckert⸗ Werken auf dem Wiesmoor zustande gekommen ist, und zwar unter wesenk— licher Mitwirkung des Domänenfiskus, der auch bei dieser Gelegen⸗ heit dafür gesorgt hat, daß die Interessen der Gemeinde Norderney nicht zu kurz gekommen sind! (Abg. Fürbringer: Bravo!)

Was die fiskalischen Gebäude auf Norderney angeht, so wird mir jeder, der dort gewesen ist, zugeben, daß an ihnen manches aug⸗ zusetzen ist, und daß es nicht so einfach sein wird, sie so zu verbessern, wie es den jetzigen Anforderungen entspricht. Gerade mit Rücksicht darauf, daß gewisse moderne Anforderungen auch bei den fiskalischen Gebäuden nicht unberücksichtigt bleiben können, empfiehlt sich nach meiner Ansicht für die Instandsetzung der alten und die Errichtung von neuen Gebäuden ein Abkommen mit einer Erwerbs- und Pacht gesellschaft, die ja auch am ersten in der Lage ist, die Bedürfnisse des Publikums zu beurteilen und bei ihrem Unternehmen zur Geltung zu bringen. 3

Der Herr Abg. Fürbringer hat sich nun auch über dle gegenwärtige Kurtaxe und darüber beklagt, daß bei dem Hinzutritt mehrerer Personen in derselben Familie die Kurtaxe sich noch entsprechend erhöht. Daz ist aber mehr oder weniger meines Wissens bei allen anderen Bädern der Fall, und mancher von den Badebesuchern wird wielleicht auch nichts dagegen haben, wenn von seiner Schwiegermutter ich glaube, von dieser war die Rede noch eine besondere Taxe genommen wird. (Große Helterkeit. Zurufe: Mutter und Großmutter)

Der Beitritt zum Verbande deutscher Nordseebäder wird entsprechend den Vorschlägen des Herrn Vorredners in Aussicht genommen werden. Er hat bis jetzt nicht stattgefunden, weil die Re— gierung in Aurich sich nicht dafür ausgesprochen hat.

Wenn ich nun noch dem Herrn Abg. Dr. Arning ein Wort be— züglich des Badez Rehburg erwidern darf, so muß ich leider noch⸗ malt darauf hinwelsen, daß man bei Rehburg von einem Bade nur unter der Voraussetzung sprechen darf, daß man an das bekannte Wort vlLuens a non lucendo denkt (Heiterkeihh; denn ein Bad albt es in Rehburg ja leider nicht. Es war einmal ein Bad, ist aber als solcheß kaum noch anzusprechen, und deshalb ist es auch nicht möglich, größeres Publikum dorthin zu bringen! Wir haben das Bestreben unterstützt, ein besonderes Erholungsheim dort ins Leben zu rufen, und dieses ist ia auch in vollem Betrieb. Was aber senst noch für den Ort Rehburg geschehen könnte, weiß ich wirklich nicht anzugeben. Ich bin aber gern bereit, mich mil dem Herrn Abg. Arning darüber noch zu unterhalten und seine sehr anerkennenswerten Bestrebungen für die Hebung dieses Badeortes auch meinerseits wenn

möglich zu unterstützen. (Bravo

ö Bei dem Titel „Erlös aus dem Verkauf von Domänen“ erklärt

Abg. von der Osten (kons ): Der Etat bringt hier eine Aenderung in der Jweckßeftinmung des Domänen fonds. Hier liegt eine lenderung des Bindgelrechts des Hauscz bor. Rach dem neuen Etat. ilt eine spezielle Genehmigung, von Verkäufen und Ankäu fen bon

dmänch und Domänengrundstücken nicht mehr vorgesehen. Namens meiner Partei erhehe ich ernste Bedenken gegen diese Neueinrichtung. n materieller Beziehung haben wir den Wunsch, daß die Einnahmen aus dem Verkauf hon Bomänen auch wieder zum Ankauf verwendet

werden, Die jetzige Methode macht den Titel zu einem Dispositions⸗ sonds für die Staatsregierung. Das erscheint uns bedenklich. Ich stelle daher namens meiner Parteifreunde den Äntrag, die Beschluß⸗ fassung über diesen Titel auszusetzen und zwecks neuer Beratung in die Kommission zurückzuperweisen.

Abg. Hoff Gortscht. Volksp.): Es ist erfreulich, daß im

vorigen Jahre für Zwecke der inneren Kolonisation 13 Domänen zur

Verfügung gestellt, sind. Damit ist aber nicht entfernt dem praktischen Bedürfnis eytsprochen. Die Domänen verwaltung muß noch mehr tun. Die Aufteilung von Domänen unterbleibt hãufig aus Holitischen Gesichtepunkten. Im Prinzip ist man wohl für die Aufteilung; wird aber ein Vorschlag gemacht, fo heißt es, daß gergde die betreffende Domäne nicht aufgeteilt werden könne. Besonders im Kreise Oschersleben ist ein starkes Bedürfnis nach Domänenland vorhanden. Die Grundsätze, nach denen die Aufteilung geschieht, werden nicht in der richtigen Weise gehandhabt.

Gegen 4e Uhr wird die Weiterberatung des Domänen⸗ etats auf Freitag, 12 Uhr, vertagt (außerdem Forstetat).

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber die Verwendung des Fonds zur Förderung der inneren Kolonisation in den Provinzen Dstpreußen, Pommern und Brandenburg

(Kap. 29 Tit. 4 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben des Etats der landwirtschaftlichen Verwaltung) ift dem Landtag wieder eine Denkschrift zugegangen, die sich auf das Etatjahr 1912 bezieht. Wie in den Vorjahren, bringt sie mit ihren Anlagen nicht die gesamte Tätigkeit auf dem Gebiete der inneren Kolonisation in Ostpreußen, Pommern und Brandenburg zur Darstellung, sondern nur einen Tell der unter Mitwirkung der Generalkommüssion be⸗ gründeten Ansiedlungen, nämlich diejenigen, die aus den Mitteln des bezeichneten Fonds unterstuützt sind.

Neber das Ankaußsgeschäft und Angebot zur Auf— teilung wird in der Denkschrift berichtet, daß in der Provinz Ostpreußen der Generalkommisston zur Aufteilung in Rentengüter im Jahre 1912 11 Grundstücke mit 1108 ha. angeboten worden sind, und zwa von der An. und Verkaufs genossenschaft, jetzt Deutschen Kleinsiedlungsgesellschaft m. b. H. zu Neidenburg 7 Liegenschaften mit 83 ha, von anderer Seite 4 Li genschaften mit 256 ha. Eingeleitet sind ferner 6 Besiedelungen mit 6811 ha aus Änkäufen* der Ostpreußischen Landgesellschaft, Der stpreußischen Landgesellschaft wurden 167 Güter mit einem Flächeninbalt von 34 80 kr zum Kauf ange⸗ boten. Angekauft hat sie 165 Gäter mit zufammen 6811 ha. jür 3130 784 Jo. In der Prodin; Pommern sind der Pommerschen Landgesellschaft im Jahre 1913 145 Güter in der Gesamtgröße von 63 60 ha angeboten. Angekauft hat sie 8 Gäter mit zusammen 2998 ha für 3 237 473 J. Der Generalkommission sind zur Aufteilung in Rentengüter im Jahre 1912 in der Pro⸗ vinz Pommern 25 Liegenschaften mit 6953 Ra angeboten, und zwar von der Pommerschen Landgesellschaft 7 Liegenschaften mit 2787 ha, von, der Landbank 3 Liegenschasten mit 67 kia und von anderer Seite 15 Liegenschaften mit 2765 ha. Unter den 25 Angeboten ist eine Sache geringen Umfangs, die nur die Ansiedlung einiger Arbeiter bezwegt. Aus der Provinz Brandenburg wurden der Land⸗ seselschaft „Eigene Scholle. 155 Güter und, Grunddssücke mit 41 239 ha zum Kauf angeboten. Angekauft hat sie 13 Güter mit 3561 ha für 4212056 S6. Der Generalkommission sind zur Aufteilung in Rentengüter im Jahre 1913 in der Provinz Branden burg 14 Llegenschaften mit 4613 ha angeboten, und zwar von der Wagenen Scholle. 11 Liegenschaften mit 4595 ha. und von anderer Seile 3 Liegenschaften mik 19 ha. üÜünter den 14 Angeboten sind 3, die nur die Ansiedlung einiger Arbeiter bezwecken.

Den Mitteilungen der Denkschrift uͤber das Anstedlungs⸗ geschäft ist zu entnehmen, daß in der Probln; Ost yr euß en in Valenderjahre 1912 2565 Rentengüter mit 351 ha auf die Nenten⸗ bank ühernommen worden sind. In der Zeit vom 1. April 1912 bis Ende März 1913 wurden im Regierungsbejtrk Königsberg 38, im Regierungsbezirk Gumbinnen 57 und im Regierungsbezirk Allen⸗ stein 61, in der ganzen Provinz Ostpreußen 156 Rentengüter, die zusammen 1789 ha umfassen, zum Gesamtprelse bon 3 0 196 0 ver— Kauft und 464 ha sonstige Flächen zum Preise von 58 1098 6 gegen Barzablung veräußert. Unter den 156 neugeblldeten Rentengütern befinden sich 5 in der Größe von unter 23 ha, 14 von 23 bis 5 ha, 3 von 5. bis 77 ha, 14 von 77 bis 10 ha, 55 von 10 bis 25 ha und 4 in der Größe von über 25 ha. Die Nachfrage nach An= siedlerstellen genügte dem Angebot. In der Provinz Poàqdnern sind im Kalenderjahre i912 221 Rentengüter mit 837 ha auf die Renlen⸗ bank übernommen worden. Die Nachfrage nach bäuerlichen Ansiedler⸗ stellen war hier ebenfalls rege, sodaß sie zum Teil nicht voll be⸗ friedigt werden konnte. Dagegen hat die AÄnfiedlung von Arbeitern auch im Jahre 1912 nicht den gewänschten Umfang angenommen. Vom L. April 1912 bis Ende März 1913 wurden im Regierungs. betit Stettin So, im Regierungsbezirk Köslin W und im Regierungs.« beirk Stralsund 10, in der ganzen Probinz Pommern also 182 Rentengüter, die zusammen 2631 ha umfassen, zum Gesamtpreise von 5aßl 85 6 verkauft und 74 ha sonstige Flächen gegen Barzahlung veräußert. Von den 182 in Pommern neu— göbildeten Rentengütern haben 15 (ing. Größe von unter * ha, 12 25 bis 8 ha, 5 5 bis 7E ha, 28 74 bis 10 ha, 115 160 bis 25 ha und g über 25 Ea. Während der gleichen Zeit wurden in der Prebinz Brandenburg 6 Rentenglͤter, amtlich m Regierungs⸗· bezitk Frankfurt 4. O. gelegen 111 mit unter 28 ha, 16 mit 2 bis 5 fa, 19 mit h bis 775 ha, 19 mit 7 bis 10 ba, 47 mit 16 big 25 ha, 14 mit über 25 ha zusammen 2188 ha umfassend, zum Gesamtpreise bon 5 417 699 6 verkauft und 294. ha sonflige Flächen zum Preise von 452 014 S6 gegen ö veräußert. Auf die Rentenbank sind im een ber 1912 50 Rentengüter mit 389 ha (darunter 41. Nentengüter von unter 2 Ua) Übernommen werden.

Weitere Mitteilungen der Denkschrift betreffen u. a. die in den Rentengutskolonien aufgeführten Bauten. In Ostpreußen baben die Anstedler die neuen Gebäude größtenteils selbst errichet. Gebaut wurden im Berichtsiahre 149 Wohnhäuser, 222 Wirtschaftsgebäude, 109 Brunnen und 2 Nebenanlagen mit einem Gesamtkostengufwand von 1259 600 66. In Pommern sind im Jabre 1912 210 neue Wohn, und 320 Wirtschaftsgebäude, in Brandenburg 70 neue Wohn- und 90 Wirtschaftegebäude errichtet worden. ;

Nach den Angaben der Denkichrift über die staatliche Unter stützung des Besiedlungsgeschäfts haben als weitere Stamm- einlagen des Stgats erhalten: .

w der Pommerschen Ansiedlungègesellschafrt. 15 500.

ö 38 090 .. Ueber die wirtschaftliche Lage der Ansiedler wird in der Denkschrift berichtet, daß sie im allgemeinen befriedigend ist. Die Rentenstundungen sind über das gewöhnliche Maß nicht hinaus- gegangen. In Ostpreußen waren nach dem Stande vom 30. Sep. tember 1912 überbaupt 2. Besitzern Rentenbankeenten in Höhe von zusammen 3628 d Coo des Gesamibetrags der Nentengutz⸗.

renten gestundet. Hiervon gehören 7 zu Ansiedlungen der Ost⸗ preußlschen Landgesesischaft mit 1037 46 gestundeter Rente. Zwangs⸗ versteigerungen erfolgten 5 Gais o/o. der Rentenguter der Provinz. In Pommern sind 1 Zwangsversteigerungen vor= gekommen. Rentengutsaus geber war von 2 Rentengüͤtern die Land bank in Berlin, bei den übrigen waren es Privatpersonen. Nach dem Siande vom 30. September 1912 waren in der Probinz Pommern überhaupt 51 Besitzern Fentenbankrenten in Höhe von zusammen 11844 6 = 980 0νο bes Gefamtbetrages der Renten gestundet Hiervon gehören 6 zu Anftedlungen der Pommerschen Anfiedlungsgesellschaft mit 3 t, 12 zu Anstedlungen der Landbank mit 3740 4 geftundeter Rente. In Hranden burg find Zwangversteigerungen nicht bor. gekommen. Gestundet waren nach dem Stande vom 30. September 1912 2. Besitzern Rentenbankrenten in Höhe von zusammen 1835 Os oso des Gesamtbetrages der Renten. ö ;

Zum Schluß wird in der Denkschrift ein Ueberblick über die Geschäftslage in der ersten Hälfte des Rechnung sjabres

1913 gegeben. Danach ind in Sstpreu ßen 21 Besiedlungen mit

zusammen 3244 ha eingeleitet, und zwar: 8 Besiedlungen der Ost⸗ preußtschen Landgesellschat mit 536 ha und 13 Besiedlungen von anderer Seite mit 708 ha. In Pommern sind eingeleitet: 3 Besiedlungen der Pommerschen Landgefellschaft mit 2425 ha, 5 Besiedlungen der Tandbank (kommiffionsweise) mit 1562 ha und 6 Besiedlungen von anderer Seite mit 374 na. In Brandenburg sind eingeleltet: 10 Besiedlungen der Landgesell. schaft Eigene Scholle mit 1828 ha und 2 Besiedlungen von anderer Seite mit 333 ha. Zu dem aut dem Vorjabre übernommenen Fondsbestande von 205 997 4 kommen die im Gtat für 1913 aus⸗ geworfenen 1 000 099 „, das sind zusammen 1205 997 76. Bis zum Abschluß der Denkschrift ist über enen Betrag von rund 395 660 verfügt worden. Es verbleibt mithin ein Bestand von SI0 997 JM.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßrregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

. Ne. / des Kaiserlichen Gesundheitsamts', (Nach den . Zi nnr 191) U.

Pest. ;

Rußland. Durch eine am 4. Januar veröffentlichte Bekannt⸗ machung ist die frühere Verfügung, durch welche der Kreis 3arew (Gouv. Astrachan) für pestverseucht erklärt worden war, aufgehoben worden. ; 54

Aegypten. Vom 3. bis g Januar starb in Minieh] Par,

Britisch Ostindken. In den beiden Wochen vom 14. ö 27. Dezember v. J erkrankten 6859 4 5724 und Barben 4594 4487 Personen an der Pest. Von den 9381 Todesfällen kamen KE? 3 auf die Vereinigten Provinzen, 1601 auf Bihar und 8 L366 auf die Präsidentschaft Bom bar (davon auf die Stä ö. Bom bay und Karachi 4 und 31), 646 auf die n Madras, 276 auf Hyderabad, 346 auf das Punjabgebie 214 auf Burma (davon auf die Städte Rangun und Mou lmein 19 und 2), 210 auf den Staat Mysore und 59 auf Rajpu tanga und Ajmer Merwara. . ,

Bra silien. In Rio de Janeiro vom 16. bis 22. No⸗ vember v. J. 1 Erkrankung und 1 Todesfall, in Bahig vom 23. No⸗ vember bis 6. Dezember v. J. 6 Erkrankungen und 2 Todesfälle.

Ecuador. Im November v. J. 1987 Erkrankungen und 85 Todesfälle in Babahoyo, Guayaquil, Milagro und Jaguachi.

Cholera.

Rußland. Laut einer am 4. Januar veröffentlichten Bekannt⸗ machung ist die frühere Verfügung, durch welche die Stadt Cherson für choleraverseucht erklärt worden war, aufgehoben worden. Jedoch ist die Stadt weiterbin als cholerabedrobt zu betrachten.

Türkei. k vom 5. bis 11. Januar 6 Er⸗

ĩ d Todes ac. ö hifi wan ö. In Manilg vom 30. November bis 13. De⸗ zember v. J. 8 Erkrankungen und 4 Todesfälle.

Gelbfieber. Es gelangten zur Anzeige aus . Trinidad: in Brin bton vom 27. Nobember bis 12. Dezember v. J. insgesamt 6 Erkrankungen und 1 Todesfall, Brasilien: in Bahia vom 23. November bis 6. Dezember v. J. 2 Erkrankungen und 2 Todesfälle.

EGeuador: im November v. J. 27 Erkrankungen und 5 Todes⸗ .

fälle in Guayaquil, Milagro und Naranjito. Pocken. Deutsches Reich. In der Woche vom 18. bis 24. Januar wurden in Hamburg 3 Erkrankungen festgestellt.

Desterreich. Vom 4 bis 165. Januar in Wien 1 Erkran— kung, in Tirol und Vorarlberg 3.

Fleckfieber.

Oesterreich, Vom 4. bls 10. Januar in Böhmen 1, in Galizien 30 Erkrankungen.

Genickstarre. Preußen. In der Woche vom 11. bis 17. Januar sind 3 Er⸗ krankungen in folgenden Regierungsbezirken (und Kreisen) an⸗

Geigt, worden: Arnsberg 2. (Bochum Tand 1, 33 , ö St. Soarghausen). chum Land 1, Hörde Land ij

Spinale Kinderlähmung. Preuß en. In der Woche vom 11. bis 17. it 1 Et ö ö. , ncht ö . is 17 Januar ist . m Kreise Springe des Regi bei . nacht agli z 1 Er ften tag an ger ü erung benrks Dann over

Dest erreich. Vorm 2 W semb . 1010 in Nieder ssferreih'f Gera kle ber 113 bis 3 Janzar

; Verschiedene Krankheiten

. in ö . vom 11. bis 17. Januar 1914. ö Ocken Moskau 1, W 3e. tersburg 1, e, , ,,,, . erg 46, Budapest 64, New 2 burg ‚.

ö,, ö. ö. Buda ilzbrand: Reg⸗Bezsrk. f unfter. Schleswig, 4 Ern! . ö . uflugn ig., Berlin 5. Antwerpen, 61. . dor gg Moskan 6, Jen ö eter burg s Leder- säle; Nürnberg Sr. Foben knen Bs iran gen, Genigstarre: 83 . Ghristiania, Nen ort, nder . . Mehr als ein * m n, ,,, ist an Scharlach

Durchschnitt 1366 1860. 1.54 bm) ge- storben * 366 deutschen Berichtsorte ;

den Reg. Bernt ässeldor 152, in Stuttgart 36. Hen, Terre neh , e

6, Lendon i r . Nem Jork 180. Paris 2, St. (

und Röteln (1555 id: 1.6 4 geftorken in Gigiwitz S! Ca krankungen wurden , In Hambing 3. Budaxest 2fz3, Kopen⸗ hogen 1395, Rew Jork 20, Paris 47. St. Petersburg 125, an D bbtherie und Krupr Liss iso. 1,6 ) gestorben in Hildesbeim, Wanne Frkrankungen kamen zur Anzeige im dandet poltzeibeznr ke Berlin 155 (Stadt Berlin 121), in den egierungsbezirken Arnsberg 185, Dũsseldorf 175, Magde⸗

burg 106, Schlee wig Ji, in Hamburg S6, Amste . n,, , , e e zem (ne häuser) IJ, Ji Jork Z32, Paris 58, Ei. Petereburg gt, Prag 28,

nnr m .

mem,

mam ent