34 ö 1 * guch dafür Sorge zu tragen, daß die des Wortes weniger gewandten eine iserliche u Königrei c Preußen Beteiligten volle Gelegenheit zur Darlegung ihrer Interessen er⸗ Kr ö 3 1. i ig T. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: alten. Zu dem Ferthmn sind im Sinne der unter Ziffer 5 ge, ' y.

en entzündung erkrankt. ⸗ en. ; L troffenen Anordnungen auf Antrag auch solche Beteiligte zuzulassen ö Scho k ö k ö. und zu hören, die bisher noch keine Kinmwendungen erhoben hatten.

nd Königliche Hoheit der

d B.“ meldet, an einer Mandel⸗

ö , w a an, s zie edler,, , m, ,, J .

J J 68 JJ

K auf eine Woche — bis einschließlich den zu beachten. Es ist, insbesondere auch durch eine sachliche und ö.

. w — . . dort, — . ĩ 16. 14. . wo ihren Wünschen nicht en prochen werden ann, die le erzeugung ; s h . . 26 Ab⸗ w ,, n , fe, Freiherr von Reischach. ö ; öl. hach einer Melbung den We T, B. geslern mittag im 1062 lleber die Verhandlung ist eine in alle Punkte eingehende Auswärtigen Amt von den beiderseitigen Unterhändlern para—

ieder chrift. auff un ehmien, bes der nh on ere auch darauf Herde ht phiert worden. Der Entwurf hat die Form eines Abkommens Ministerium der öffentlichen Arbeiten. zu nehmen ist, daß darin alle von den Beteil⸗

gten vorgetragenen Ge, zwischen der Deutschen Bank, die gleichzeitig die Anatolische und . J ö tspunkte zutreffend wiedergegeben werden, damit sie bei meincr Bagd ö en. n , jschen . ö das . der , ,,,, r gepritt Kerken nen, P genen f ,, gdadhahn Gesellschaft vertritt, und der Kaiserlich ottomanisch er Entwürfe für neue Eise

. jank, die gleichzeitig für die Syrische Eisenhahngesellschaft und Umgestaltung und die Ergänzung von Staatz eisen? ö ein n, . i fbi. . n ge delle ( n n, . das Schwarze Meer⸗ bahnanlagen zu beobachtende Verfahren. . . ö ist auf Antrag eine Abschrift des sie ö e l nelthec. . . earl f, . ; ⸗ ü etreffenden Teils zu übersenden. ' gen, endgültiger Prüfung des 8, Nach 36 . zes Cisenbahngesehes ö n Eojctn m, Berhandlungstermin die Crörterung einer Cin. bessen Inhalt durch 36 J offiziell Alt zu nehmen. steht 2. ö . n n i g wendung nicht stattgefunden hat, weil, sie durch e zustimmende Er. zu. In dem heuti V. 54. D. 1. ,

srsussetzung für baz Inkrafttecten der , ist die i . ; ie für klärung der Vertreter der Eifenbahndireltton erledigt war, fo ist vor Einigung der ken J der türkischen Regierung die Vehandlung der Entwürfe für neue Eisenbahnen sowie für ier abweichenden Feststellung dez Plang der Betelligte nochmals zu über die zurzeit noch schwehenden Fragen die Umgestaltung und die Ergänzung von Stagtseisenbahn⸗ horen. l Fragen. anlagen, habe ich darauf hingewiesen, daß diese Aufgabe von 12) Nach Erledigung der Verhandlungen hat der

ö ; Regierung. mir in meiner Eigenschaft als Staatsminister nach den Er- präͤstdent in einem an die Gisen hahndirektion zu richtende

n Schreiben 9 . ⸗ ;. ; ; lä ĩ ; aut Meldung des W T. B. ist S. M. S. „Dresden — erfüllen ist. Im zu den Erklärungen seiner Beauftragten Stellung zu nehmen und bie ; 1 „W. T. B. ist S. M. S. „y 8 . . ö. 9 a . an. . . kin hr R , ö dem . . am 15. Februar in Veracruz eingetroffen. ö ines emheitli ger Pri . ; r Beifügung der schrift= eines einheitlichen Verfahrens bei Prüfung der von den Be⸗ ober u! Bro, de gn n inen, enn , . . ö hörden der Staats eisen bahnverwaltung aufgestellten Hauen twürfe Dliginal orer in Ilbschrifff *! die Ge de, nn e l 3 , y für die Staatsbahnkinien auf preußischem Staatsgebiet in An⸗ die, hat die Aenderungen, üher Cie Ginberständnig mit? bn Hege In d Dahern. . lehnung an die bisher schon bestehende Uebung folgendes: rungspräsidenten vorhanden ist, mit blauen Farbe in den Planen En. In der vorgestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses hnung kung elles gis . bauplang auf Grund des 4 zuttagen, erklärte der Minister des Innern Dr Freiherr von Soden des e ,, n enn, , , hat in allen Fällen, in 13) Die Elsenbahndirektion hat die landes polizeilich geprüften i, die Frage des Abg. Segizz lber den militärischen ⸗ denen durch den Plan andespoltzeilich zu schützen de Inter ung gemäß Ziffer Ge oder Lz eigänzten Plane iir zur vorläufigen Waffengebrauch, wie „W. T. B.“ meldet, daß eine län, oder Intreffen ber Ken gb arken? run stäch eth bing erreichen, Wem her ln fene detzn fügen eine Absche ff Aenderung der betreffenden bayerischen Vestimmungen nicht 44 berührt werden, ein landespolizeiliches Präfungsverfahren vbraut der Niederschrift über die stattgehabten Verhandlungen, die Schrift⸗ beabsichtigt sei. Von ö . zugehen. Unter benachbarten Grundstücken sind hierbei nicht nur die stücke über die erhobenen Einwendungen Lim Orig

z . epl V hundes⸗ inal oder in staatlichen gilegsn in hie . rt msdhungen der hu

raäumsich an die Cifenbahnanlagen unmittelbar angtenzenden, fondern Abschtjft, eine Äbschrist des nach Iiffer 6 oder r sei ihm nichts betanf it.

z ung belegenen Grundstäcke zu verfteben, Schrei heng des Reg lerungeprasi denten und die in dem Erlaß ö . J . ö tatsaͤchlich be- dom 365. Jull 1915 .. 3. S. 33, (C. N. Bl. S. 35) bezeichneten Ihre K iserli Baden. ö , troffen werden. ö drei Abdrucke deg nach dem Ergehnts der andes bol zeilichen Fri. pon * aiserliche H zheit die rinzessin Wilhe n 2) Hie Landespollze liche Prüfung ist won der Cisenbahndirektion fung ergänzten Werzeichnisfes der nach e142 Eisenbahngefetzes In gög den, gehorene Prinzessnn Nomanomwszky, Herzog; unter Mitteilung eines Lageplang, dem geelgnetenfalls die erforder⸗ 9 n nden Anlagen. In dem Weicht hat si 6 don Leuchtenberg, ist, wie „W. T. B. meldet heute morgen lichen Schnitte ke eher sind, und eines Verzeichnisses der nach 5 14 6 an wer . zu äußern. Sind Meinungäberschledenhellen im F. Lebensjahre in Karlsruhe verschiedeen. des Eisenbahngesetzes vorzufehenden Anlagen bel dem Reglerungs⸗ ö . er isen bahn zireltlon und dem Regierungzprässdenten ven! ( präsidenten ) zu beantragen. In dem Lageplan sind die von dem 336 o hat die Eisenbahndirektion ihre Eisenbahnbau und den zugehörigen Anlagen berührten Grundstücke er⸗ au . Grundsãtze des bei. Ziffer 9 bezeichneten Erlasses ein. sichtlich zu machen und die Cägenkämer nach Namen und Wohnort gehend zu begründen. Die für die Plangestaltung in focht all . anzugeben. Diese Unterlagen mäsfen so deutlich sein, daß sich die Be. zu machenden Ahãnderungedorschlage sind mit blauer Farbe ent? Die D egen keillgten daraug gengu unterrichten können, oß und inwieweit ihre weder auf . . , . Plan darzustellen. Herstellun her e eis g, ,,,, 5 . nteressen in Beiracht kommen. ö . ner solchen Vorlage bei mir [. h 9 eierischen Landt Int e * . 33 . . i ö . ö. ö i . die ln e e, mit der Auz⸗ ö . B. mel gh ö. Einigung übe ü äsidenten etwaige Rückfragen bei der Gisenbahn ö nter der Voraussetzung, da andes poltzeiliche Re ogramm geführt. k k . Andernfalls ordnet der denken nicht vorlie 6. polizeiliche Be — g

n, cht Landtages ist unge ahr m, ö n ng 3

. ö Ginwendungen mi ; 5 ahr zum 18. 8. M. in Aussicht genommen. z

, Gin verstänbnis zwischen der Gienhg direkt . . — — . ö J K—4 K.

. ö ; während zwei nicht erforder w 3 ö . ; Sinne des po heukrain z ö kann die Zu, „ 15), Aug allen wegen der Festktellung von Entwürfen gemäß Promisses in allen Lesungen ea en r ihrer 1 jammenfassung eines Besirks mit dem Nachbarbez kel augnahmsweise in Ziffer 13 an mich zu erstatten den Berichken muß hervorgehen, aus Frankreich.

d hinzuweisen, daß Felchen Mitteln die Kosten zu entnehmen find und bb die vorgesehenen In dem vorgestri sinisterr ;

und wa die Affenlegung erfolgt ift und daß eg jephern Beteiligten Mittel für die lu ihtung ausreichen. Ea ö ö ö . ,, de., r lee eri aun Grund des mir vorgelegten Kenntnis d ar nb der Min isterpräsid ent Doumergue bel einer in der Vekanntzagzhing, zu beftintn ente, E efle Finwen. Materials zur Gntsche bung reff, so treffe ich diese, indem ich zu den n, . n. * der König und. die Königin von , dungen gegen den Entwurf schrist lich, oder zu Protokoll geltend zu einzelnen Punkten Stellung nehme und den Plan „erforderlichenfalls am 21. April und der änig und die Königin von Dänemarrt

Die Beklanntma ist durch die für die amtlichen Ver- nach Vornahme der nötigen Aenderungen = feststelle. Die Pläne am 15. oder 16. Mai nach Fr. f ö , in . . zur gehen an die Eisenbahndirektion zurück. Diese und der — Der Bericht , . kommen würden. allgemeinen Kenntnis zu böingen. Dem Porstande des Gemeinde, Hräfident erhalten Von meine u den einäelnen Punkten getroffenen des Heerezausschusses in d putiert 1 oder Gutsbezirk ist besonderg mitzuteilen, daß auch er Ein⸗ Entscheidungen Kenntnis. Der Negierungprästdent hat den Beteiligten, 3 t il laut Meld er heutigen Lammersitzung verlesen wendungen gegen den Plan erheben? Könnt? in. Pekannt, Nie Ginwen dungen erhoben hatten, von den sie berührenden Kut. wir „ teilt laut Meldung des 5 ; ⸗ machung hat der Reglerungspräsident der Gisenbahndireltion Kenniniß scheidungen Mitteilung zu ma

.

Desterreich ⸗ ungarn. seit einigen

8

; surestäb. T. B.“ mit, daß bie ichen. Die durch mich erfolgt? eststellun Regierung anstatt der ursprün li undicht, w zu geben. . der Pläne ist insofern eine vorläufige, als sie 3 . ordentlichen militä rischen e geh eh i. ,, ö h Cin Abkürzung der vorbezeichneten Offenle ungefrist ist nur verfahren unter den im rlaß vom 5 Mär; 1375 = *. 3b. ii sbs rund 1410 Millionen verlan ⸗ on 860 Minn, bei Gefahr im Verzug zulässig. Die Offensegungsfrist soll aber auch Bl. i.

gen werde d 55 311 . f. d. Francs anstatt 440 Mill k,, in solchen . someit nur irgend angängig, mnbesteng ein? Woche Abänderung erfahren kann, Bedarf es feines Enteignung Pian fest⸗ . und , nn. für die Erhohung. , betragen. Bei derartigen Abkürzungen ist für eine besonderg auß, siellun sberfahrens, so wird meine zunächst als vorläufig ö , die Verhesserung de er lionen anstatt 425) cher glebige Bekanntmachung zu sorgen. ö. . Feststellung ohne meitereg zu einer endgültigen. In diesem Fall sind Ausgaben für bie * u riegsmaterials. Die Erhöhung eh ) Wenn auch zur Erzielung eines ordnunggmäßigen Geschäfts, die Pläne von der Eisenbahndtreltion nach dem Erlaß vom 25. August insbe onder Id *rmehrung des Mlannschaftabes nes w ganges den Beteiligten in der Bekanntmachung? bie Offenlegungsfrist 1885 11. a. IV. E833, Ang, unter dem! durch mich voll, ingbgsondere dur Annahme h 8 ö ⸗

6 . 5 7 ö . le E e z 5 8 5 2 nt Y * als Zeltraum für die Erhebung von Einwendungen zu bestimmen ist, zogenen Vermerke über die vorläufige Feststellung mit der Bescheinigung ursacht, durch den die voll tändige Genn ntrags Vince er jo ö. solche im Sinne einer hollkommenen Aufklärung der Ver- zu versehen: fe tgesetzt und sebe ,, ige Gleichhe ö

. ff s En lassun ; Watz hältnisse, solange das Verfahren sich noch im Gange befindet, nicht Von einem Vlanfestst:lungeberfahren konnte abgesehen werden. das Keie mater abgeschafft wird. n n, ge. (cken fen werfen, elf e dnl, Rene,. sacbseinen ersten Pian setttelln ße len duch dar, ban 3 iel mh o legt buff hend der Frist erhoben worden sind. die Cisenbahndireltion auf die Pläne zu setzenden h bedenli hen . d i z gegenwartig unzweifelhaft in einen

6 Sind Einwendungen ö. den. Mlan nicht erhoben, so gibt welse ich fuͤf den gengnnten Grläß und aufen Erlaß vom 34. Apiil wesst der Bebe er Ri tändigkeit befinde. Ferner der Neglerungspräfsdent die CEntwursstücke nach weiterer nach dem 1856 = 11. . 1 3271. — 1 ö. erichterstatter auf Oi zb endis fü sndfin, rh Grundsaͤ der 8 i. vorzunehmenden Prüfung, und nötigenfalls d in erftändhie bones Zusammenwirken zwischen den Regie ung plätze zu beschaffen. Die auf I) h ui ,,

nach weiterem Benehmen mit ver Eisenbahndirertion, an diefe mit tungspräsidenten und den Eisenbahndirekl onen Lewie zwischen den veranschlagten Kosten wurden auf sunj 9 Mi on 5 einem seine etwaigen Bemerkungen enthaltenden Schreshen zurück, heider eltigen Beauftragten und eine sorgfälttge Wehandlung der jur Punkte des rogrammg“ o fünf Ighre verteilt. een nachdem er die Pläne mit dein Vermerk; Landes hol tjeflich geprüft Srörterung kommen eh größeren und leineren Fragen mäß dafir gebieterischen Dedrfnisfe ; hließt der Bericht, „entspr ist Käß meinem Schreiben vom...... her ehen hat. Diese bürgen, daß die landespolizs lich zu schützenden Interessen und bie fi sen.

Fassung des Vermerkg sst in den Fällen, in denen er sich nur auf Interefsen Fer benachh

ĩ ür die S j Seine baldige Verwirklichung ö arten Grundstücke im landes pollzellichen Prü⸗ i n iel si es Lande z einen Teil des Planes bezieht, entsprechend zu er änzen. Aenderungen fungsberfahren voll zur W .

ö 6 ( unerläßlich. Wir . . d ürdigung kommen. ö ; ihr festgeß m durch. der Pläne, die sich aus den Bemerkungen des JReglerungepräftden len Berlin, den 7. Februar 1914. er hen, nd verlangen von der , . . Mittel ergeben und gegen die keine Bedenken vorliegen, sind von der Eisen⸗ Der Min K - azu bewillige. . be e, n , blauer Zarbe einzutragen. er Minister der öffentlichen Arbeiten. Gestern sind Rr H Sind Einwendungen gegen den Plan erhoben, so sind solche von Breitenbach. Briand, Barthou und Chsron vom Regierungspräsidenten alsbald der Gisenbahndirektion bekannt zu

. ö. Havre eingetroffen, geben und söpeit Fe nicht von dieser ohne vehtere hg, e,, nnd e glichen k .

ö . . Vorträge zu hallen . *. . ö ö. n Regie⸗ j , arteien. Vor r 36 er ) anerkannt werden, durch Beauftragte des Regierungeprastdenten und rungspräsidenten und den Herrn Polizeipräsidenten in der. ge hn chen unächst Eh ron, wie ö Telegraphen⸗ de Cisenbabaditektign in einet nötigenfalls an n mee, ab⸗ — je besonders —= rau berichtet, dag soziale Programm beg Perkandes, der. zuhaltenden Verhandlung unter Leitung eines Beauftragten des Je, ; nicht den fla senh e] . . . gierungspräsidenten zu erörtern. Der Negierunggprastdent hat die⸗ Ministeri Barthou hob . n eine fe ep ) jenigen, die Cinwendungen erhoben haben, und die durch die Ein⸗ inisterium des Innern.

ideutigkeit der Parteien hervor, die si

auf dem Kongreß d w , j ; als

ie, Der Regierungsrat Gaede in Gumbinnen ist it, eine gefährli ü mnosstion gegen das Dreijahres geset ;

fan ; um Mit— gefährliche ; ,,

ö 9 . des der Negierung in Gumbinnen e ale ner. dem sie , n, ,, n hee

Yteillgte sowie Sachberständige können zugerogen werden. Fer versicherungsamts ernannt worden. gelangt wären, die Notwendigkeit des Gesetzes behauptet und Eisenbahndirektion sst Von dem Veranlaßten Kenntnis zu geben.

; nmwendung versprochen hätten. Sodann besprach FinanzministeriLum. n nr gin und i . fest, ö . ; . , n,, , nu . , ,, ö. 1 ö j un ö Pr. Holland im Regierungsbezirk Dothen sei . w e en n Hun ehe ö eine nn e E ö. * ; . ; * 3 ö ,,,, P . ö hn berwandelt habe, Brian bd erklärte, daß die Mitglieder messen des Megierungzpraͤstbenken nach Benehmen mit der Fifenbahn⸗

des Verbandes sich vereinigt hätten, um die Größe Fran reicht lrektion im einzel nen Fall borhebalten. Wegen Zujichung der . ag verteidigen und daß sie niemals erlauhen mür den. haß gegen . , Nichtamtliches ,, er ö n Erla . e — J . 3 ! l r / M. d. 6. A. LTV. A. 3367 iI. E. C338 M. f. . J. G 4411. ) geg 9 ig habe versp

Den 67 ö ö. Dreijahres gefet loyal ö. . ; ; ‚. a j eine ) In dem Verhandlunggtermin find die e hien nen mit ihren che e i ch . er aus Anlaß des Gesun heitzzustandes im Heere

3 ; ĩ ie si 8 ⸗ achen

Erklärungen zu hären und es sst die ganze Angelegenheit nach allen Preußen. Berlin, 16. Februar 1914. ä n . ö. 56 . ö

⸗ . Majestät der Kais er und König statteten, lrelben, betonte aber die Notwendigleit einer Beruhigung.

An, die Stelle des Regierung räsidenten tritt im Landes. D ö ei ehh, heute vormittag dem Neichz lan ser k wurde eine Tages orbnung angenommen, in . . ö Polize lberirk Berlin der Poltzespräsident n Berlin. Der Kürze halber ; n Hollweg einen Besuch ab. von plutokratischen und revolutionären Elementen veranstalteten ist in dem Erlaß stets nur der Regierung prasident genannt. undgebungen gebrandmarßt werden, und die von Ehsron,

Barthou und Briand dargelegte Politik voll gebilligt wird.

Gegenwärtig würde