die 1913 in Dresden stattfindet, durch Bereit- Zahlungseinstellung erfolgt ist. Nach beiden Richtungen hin bin ich c Hit eln n ell ht unterstützt werden. Ich wegen einer Aenderung des Gesetzes mit dem Herrn Reichskanzler hoffe, daß die Ausstellung 66 4 3 J . ö. (Reichsamt des Innern) in Verbindung getreten. (Braboh . 1 bereits r e . . . ö 2 k 3 J . ber der Beschickung dieser Was die weitere Frage der Einführung des Te hrlings⸗ i reg unz untzrstitzt werden durch Erleichterungen auf der Eisen., begriffs und des S chutzes des Gesellentitels be bahn usw. Hoffentlich tritt der Minister mit dem Eisenbahnminister trifft, so hat der Herr Vorredner vollkommen recht, daß auch diese in, Verbindung, um hier etwas z erreichen, G6 ite n , Frage in der Denkschrift des Handels- und Gewerbekammertages be⸗ wünschen, daß im allgemeinen bei Aufstellüungen mäglichst ctwas J rührt ist. Alle die Fragen welche in der Denkschrift erörtert sind, sind

ö die Dresdner Ausstellung ist von solcher Be i . z ⸗ . ; ö ö verdient. . jetzt im Reichsamt des Innern in einer Konferenz mit den Hand— ö ö er 1

Igaberresens kann ich mich Rem Vorredner an schließen. Ber Mir mertern erörterk worden und werden in der einen oder anderen Gestalt

äster hat erfreulicherweise in Aussicht gestellt, daz Ain entsprechendes in Form einer Novelle zur Gewerbeordnung an den Reichstag gebracht 5 h ; 8 ur bestätigen, daß das ; - ; 2 . ; J J habe schon früher gebeten, daß die Erlasse, die die Konkurrenz der augenblicklich dahingestellt. Ich glaube überhaupt, daß es nicht am Zuchthaus grbeiten ö K , mf, Orte wäre, wenn ich hier über all diese vielen einzelnen Fragen, die dem Papier stehen bleiben. Der Hausbestßzerstand befindet sich . ,, . . n , vage. heit? rech ndl erhalspt alle Jahre hier wiederkehren, und die, wie ich bestätigen kann, Herr

nicht mehr zu hekommen, aber es hält auch schon schwer, erste Hypö. Abg. Dr. Schroeder wie alle Jahre so auch heute ziemlich vollständig

theken zu erhalten. Das hängt zusammen mit der Ünsicherhert ber vorgetragen hat (Heiterkeit), mich auch meinerseits äußere. Der Zweck, V

Dörken; ein weiterer liebelstand ist, daß manchmal die Mieten uf den gesetzgebenden Faktoren im Reich das Material zu liefern, ist viel= Monate hinaus verpfändet werden. Es würde sich empfehlen, eine leicht schon durch frühere Aussprachen errei cht. Ich will m . Zwangsbersicherung für Verluste von zweiten Hypotheken einzuführen; beschranken, die Frage des g Hon gan. K dadurch würde eine große Entlastung des Haͤusbesißes herbeigeführt nn,, 8. . . ;

werden. Dem Hausbesitzer ist eine Belastung auferlegt, die er auf dings in der Kommission, die im Reichsamt des Innern getagt hat, der die Dauer gar nicht tragen kann. Die Zeiten, wo man den Haus⸗ Vorschlag gemacht ist, nicht einfach den g 100 q zu beseitigen, sondern desitzer ali . . . 1, w 1. den Pflichtinnungen die Befugnis zu geben, zwar normale Preise, ange ahr war auch für Handel und Ge ö s ; 23 ; ; ; . ö. schwer, das bewies schon der hohe Diskont, der Richtpreise, aufzustellen, ohne daß aber eine Nichtbeachtung dieser fast das ganze Jahr 1913 hindurch bestanden hat. Dazu kam die Richtpreise unter Strafe gestellt wird. Dieser Vorschlag stammt von lte fac dati Gs itt zi jetzt chras beet. genorden, der Regierung. Er hat das Cinberstendnis der Handwerkerkonferenz

ö . ö,

l ⸗ . . ü bekammertages gefunden. Einen ähnlichen Gedanken hat auch werbe entgegengekommen ist. Wir werden immer bereit sein, die Gewerbe . ö . . . ö Ei unterstützen Die mittleren Herr Kihkelhaus, dessen Bemühungen um die Förderung des Handwerks ehstaͤndigen Cxistenzen sind mit die sicherste und beste Stütze des ich gestern erwähnte, in einem Artikel der „Kreuzzeitung“ vom 13. No⸗ Staates ö k . vember 1913 in der Oeffentlichkeit vertreten. Daß andere Handwerker alles . 26. ö. ; ; e ö . 89 ö ( auch anders darüber denken, ist ganz richtig. Es gibt eine Reihe von inister für Handel und Ge ö . zu beseitigen sei. Demgegenüber ist di i i ; Meine Herren! Auf die zahlreichen Anregungen in den Reden ö . ö. die i n 2 H der beiden Herren Vorredner glaube ich nur insoweit hier eingehen nicht zum Segen gereichen würde, sodaß also der erwähnte zu sollen, als es sich erstens um Angelegenheiten meines Ressorts Vorschlag den Charakter eines mittleren Weges hat. Es wird ö ö . . . oder Maß⸗ sich ö ö ö . Borschlag in weiteren Hand⸗ regeln, die von mir getr ; zorde . werkerkreisen auf Zustimmung zu rechnen hat. Ich bin ja in der angenehmen Lage, mich in der letzten Be⸗ ; . , , ziehung sehr kurs fassen zu dürfen. Ich kann nur sehr dankbar aner= mich Jö . nah! . ö . kö ö ö kennen, daß die beiden Herren Vorredner sich im großen und ganzen allerdings darauf hingewiesen a. daß der Herr Minister . öffent⸗ mit dem . . ß J zur Besprechung ge= lichen Arbeiten dafür zuständig ist, Tarifermäßigungen zu bewilligen. brachten Maßregeln einperstanden erklär ] Daß aber die Handwerker selbst in der Lage sind, sich an ihn zu wenden,

K ö. J erwibt sich daraus daß tätscchlich bereits der Handwerks umd G'

Beiräte für Gefängnisarbeiten. Wohl ist das Handelsressort bei ihrer . ö ö . J . ö Errichtung beteiligt gewesen; ihre Tätigkeit fällt aber in das Bereich richtet hat ; des Justizministeriums und des Ministers des Innern, und ich darf W ö. übri K H Winsche dorthi z ich,. Wenn im übrigen gesagt worden ist, die Erlasse gegend en Ebenso darf ich die Frage der Entlastung des Grund- und Haus⸗ . 26 3 ; d . 3. ö Herrn . z er öffentlichen Arbeiten über das ubm issionsverfahren kJ 39 ge 3 ng ö J das ganz gewiß richtig. Aber damit sie durchgeführt werden, ist es 0 . kö 23 k nötig, daß einzelne Fälle, in denen diesen Erlassen nach Meinung der as nun Fragen be xi . ie ö. . 1. fe. ni. Beschwerdeführer nicht entsprochen wird, zur Kenntnis der zuständigen k n k ,, ,, ,, n, K ö ; . ö olgt werden. Der von dem Herrn bg. Dr. Schroeder hier mit ö mit ö. ö . ö auch . daß geteilte Fall, der die Vergebung von Bauten der Militärverwaltung ö. . ö . e 6 K ö. . n. in ö. 4 sst mir nicht hekannt. Ich will mich danach erkundigen ; ö. 2. ; , . darauf aufmerksam gemacht wird, daß die Kleinhandelsausschüsse dazu . kö ö. ö. ö . en Herrn Rriegeminister gehört werden sollen; das ist ganz besonders in der Frage des Zugabe⸗ . ö 3 wesens der Fall gewesen, und die Aeußerungen der Kleinhandelsaus—⸗ Abg. Kraus Waldenburg ffreikons): Wir freuen uns der schüsse haben dann, wie ich feststelle, einen großen Einfluß auf die . des Ninisters über den Antrag Hammer, der ein wichtiges Stellungnahme der Handelskammern geübt. Ich möchte nicht glauben, 8 . ö. hoffen, daß unser Antzäg, betreffend den ö 6 ( hutz derungen, bei Gelegenheit der Besprechung der an⸗ daß es jetzt schon an der Zeit ist, erneut die Frage aufzuwerfen, ob gekündigten Denkschrift! einer eingehenden Erörterung, unterzogen man den Kleinhandelsausschüssen eine andere Organisationsform inner werden wird. In der Frage des Jugabemeseng amn der Warenhaus hals der Handelskammern geben foll. Dezn scheint mir diefe Cun—' ie r, . 29 mich ö . . an, was ; ; ö z 28. s Jeltern gesagt hat, und wir sind von em, was richtung doch noch zu kurze Zeit zu bestehen; vor allen Dingen aber der Min ster dariiber grfagt bal, in eber Wey eh g befriedigt umd 3 . . . hin . . seitens der Beteiligten an 3 K 6 in einer Kommiffion des Reichstages ein mich nicht herangetreten, und die Beoba tungen, die ich selber habe Geseß berg len. Ich will hier nur na ĩ machen können, veranlassen mich nicht, eine veränderte Einrichtung für . . wir den dringenden Wunsch haben, daß die diese Kleinhandelsausschüsse zurzeit in Aussicht zu nehmen. J . , mn fen nde lee, eich ee f aus, Der Herr Vorredner hat gefragt, wie es mit der Wahl⸗ abgehol ö. wird * ö, . ordnung für die Wahlen der Organe der Berufs⸗ heimstellen, ob er nicht sein . richten will auf die Hand— Jgenossenschaften stehe. Diese Wahlordnungen sind Teile der ö des Ablatzes 1 det d läge der Jewerheordnung, Nach Mit. Sagun . De Mustersazungen aber sind im Reichtamt bes 3 teilungen, die mir aus Handwerkerkreisen geworden sind, gibt die ausgearbeitet, sobiel ich weiß unter Mitwirkung des Reichsversiche⸗ sorgnissen in Handwerkerkreisen. In d rungsamts an die Berufsgenossenschaften gegangen, und wenn davon 31 , , d wir . der Erkl es noch kein Gebrauch gemacht sein sollte, so liegt das daran, daß die vor Pikers higrüher in der nnnission inberstanden. Dag Hand= Inkrafttreten der Reichsbersicherungsordnung gewählten Organe der i. klagt mit Recht darüber, daß bisher die Entscheidungen in Fielen Berufsgenossenschaften nach den Uebergangsbestimmungen noch eine ein ganz mechanischer Maßftab ange J Vaßstab festgestellt worden, daß, wenn sich der Betrieh, durch mehrere Was den 5 137 der Gewerbeordnung betrifft, der an. Stockwerke Eides Haufe exstretkt, man annehmen könne, es liege

. ; 3 e, ein Fabrikbetrieb vor. Bei d wendung di s ordnet, daß in gewerblichen Betrieben mit mindestens zehn Arbeitern Hate über deren e , ,, , ö Arbeiterinnen an Sonnabenden und den Vorabenden der Festtage nach destehen kann, zu Fabrikhetrichen gestempelt. Wir erhoffen Hon ber

Ahr nachmittags nicht mehr beschäftigt werden sollen, so hat er seit Schaffung einer gemeinschaftlichen Instan zur Entscheibung dieser hren zu Klagen der Konfektionsgeschäfte Anlaß gegeben, und es ö kine Abhilfe allen Klagen. Db gerade. die Schaffung von ist ganz richtig, daß in Cassel der frühere Gewerbeaus ichtebeamte zweifelhaft, Da wird es gerad z ;

esen Paragraphen so ausgelegt hatte, daß die Reparaturtätigkeit im Der, Vorsitzende ist der betreffende Verwaltungebeanite, der früher nägeschäfte nicht zum eigentlichen! Gewerhetriebe, sondern zur die Entscheldung allein zun treffen hatte nme hat einen Handwerker

K g ; 33 . ; und einen Vertreter der Induftrie an seiner Seite, und so bleibt di igkeit gehöre, also nicht unter diese Bestimmung fiele. Mit Inischeidung. des Verwallunggbeamten . . . med steht aber die Entscheidung der höchsten Gerichte, Hudgetkommtnission ist die Verfügung des Min

ini

e durch die den Gewerbeaufsichtsbegmten das Recht zum Erlaß vor K . . Hö das ö sich . ö. im J .

. . baßt ha . wege einstweilen genommen war, wieder gegeben worden ist. J In übrigen gt. ö kann nicht ganz in das Lob einstimmen, das der Minister hie Semwerbeo nung nicht 2 diese Bestimmung im 8 137 der geerntet hat, and ich kann mi; auch nicht dollständig mit dem ein⸗ Reichs lags ihre Entstehunn ö. er Regierung, sondern des verstanden erklären, was der Minister, hierüber in der Kommission kreisen im Reichstag? nl ee n de Ther ns Reichstags, Ausgeführt hat. Er hat gesagt, der bisherige Zustand war fo, daß zuändern. (Hört hort) R ag Jestellt ist., iese Bestin der Gewerbeaufsichtsbeamte den betreffenden Polizeiorganen eine Ven . . ö . . ordnung G . . der J 9. .

. nge stattgegeben win Tegen amen Jarunter schrieb und sie dann vers entlichte. So sei dur

Vas den erte n Teil des ö . die Verfügung kaum ein neuer Juffand herbeigeführt worden, wenn betrifft, so habe ich mich in früheren Jahren a,, n ge sslezes den Gewerheauffichtsbeamten jetzt das Recht einfach zugestanden werde, daß ganz unabhängig von der rage. rie nn ö in u gesprochen, e Beger nn zu erlassen. Ich glaube kaum, daß ein in seinem J J ,, , nach zwei Richtungen hin ist, einmal, daß eine Ueberwachun kö. . len wird, n r ö K, rung von Baubüchern ermöglicht wird, und zweitens, . ö 86 veröffentlichen. Wir . gar keinen führung der Baubächer nicht eijt kann sitl e, n wem ne , , ,,,, , ede gif hie e n n. Kid berkcts chien! . ird, und, daß er dabei sehr' Kiek. . lein ins Gewicht fallen und deren

2 ö den. Das gilt auch für die größeren, Mühlenbetriebe. 3 .

W 28 mmergerichts, in Widerspruch. Ich kann also dem Gewerbe vom! „ Januar dieses Jahres a besprochen worden, M

Kenntnis von dem Gewerbeaufsichtsbeamten vielleicht nicht ohne weiteres erwartet werden kann. UÜnsere Bürgermeister in den In— dustriestädten und unfere gerade in den großen Industriedörfern aus⸗ gezeichneten Amtsvorsteher machen es sich unzweifelhaft zur Aufgabe, sich eine ganz genaue und gründliche Kenntnis der Industrieperhält⸗ nisse ihres Gebietes zu berschaffen. Daher sind sie durchaus imstande, die se Fragen zu beurteilen. Nach dem heutigen Stande erläßt der Gewerheaufsichtsbeamte die Polizeiberordnungen, und der Gewerbe⸗ treibende hat das Recht, dagegen,. Beschwerde beim Regierungs- präsidenten zu erheben. Der Negierungspräsident hält fich felbst⸗ verständlich nur an die Berichte der Gewerbeaussichtsbeamten, er bekommt, also nur eine Ansicht zu hören. Ich gebe dem Minister zu, daß im Laufe der letzten zwanzig Jahre eine große Jahl bon Klagen, die selbstverständlich in der ersten Zeit über die Tätigkeit der Ge— vwerbeaussichtsbeamten laut geworden sind, nach und nach verstummt sind, und daß im großen und ganzen auch seitens der beteiligten Kreise die Tätigkeit der Gewerbeaufsichtsbeamten als eine durchaus gute und befriedigende bezeichnet wird. Ich gebe ferner dem Minister zu, daß die Fassüng eines Erlasses, der den Ge— werbegufssichtsbeamken das Recht, gibt, Polizeiverordnungen ohne Vermittelung der Ortspolizeibehörde zu . eine, ganz gausge⸗

zeichnete ist, und daß diese Fassung eine Garantie dafür bietet, daß

ein Mißbrauch dieser Verordnung nicht stattfindet. Ueber das erdingungswesen sind ja eine ganze Reihe von Verfügungen . lassen worden. Es ist aber doch eigentlich beschämend, eh 3 Sache genau auf. demselben Flecke steht wie früher. ö. , wesentliche und fundamentale Besserung des bisherigen ö . standes ist aber im Wege. der Selbsthilfe erreicht rn fn Es ist außerordentlich erfreulich, daß der Mini ster gestern fe . konnte daß Versuche gemacht worden sind, im Wege der , . den Mißständen, die auf dem Gebiete dis Hern n gui e hesen; bete g, abzuhelfen. Der größte Uebelstand =. der, daß an den großen . . rungen, die vor allen Dingen von den Reichs- und Staate ben pe tungen zu vergeben sind, die kleinen Handwerker nicht, in , beteiligt werden, wie es wünschenswert . Ein weiterer Mißstan ist der, daß nach unserem bisherigen erdingungsberfahren man chonungslos dem Mindeslfordern den, wenn' er. bezüglich seiner Person und seiner Leistungen eine gewisse Garantie für gute Arbeit bot, den Juschlag gab. Die Han tems in Breslau hat im Wege, der Selbsthilf⸗ ein Verdingungsamt errichtet. Ich danfe dem Minister aufrichtig dafür, daß er mit großem Verständnis die Ziele, die sich die Handwerkskamnier bei ber Errichtung des Verdingungsamtes ge— steckt hat, aufgefaßt und . hat. Das Verdingungsamt, welches die Handwerkslgmmer in Breslau am 1. April v. J. errichtet hat, berfolgt zwei Jiele. Cs will einmal den Weg . daß recht viele kleine Handwerker an größeren Lieferungen des Staats und anderer großer Verbände beteiligt werden. Es will ferner durch Ein⸗ setzung eines J K in jedem einzelnen Falle den kö Preis feststellen. Es iht glücklicherweise gelungen, den

als Kontrolle über Behörden und Gewerbetreibenden ausbilden wollte,

K Es ist hier vielfach dabon geshrochen! worden, ob es praktisch sei Handwerk sgenoffen haften zu bilden. Die Handwerktz⸗ kammer in Breslau hält diesen Weg ö. für sehr Praktisch, sondern sie will zunächst Arbeiten vermitteln an eine freie Vereinigun von Handwerkern, und wenn sich daraus ergiht, daß dauernd große Arbeiten dieser Vereinigung übertragen werden köhnen, dann will sie sich erst überlegen, welche . der Gesellschaft in dem einzelnen Fall zu

tänden einem Großunternehmer zugefallen wären. Zu meiner Freude kann ich konstatieren, daß, im Gegensatz zu anders lautenden Aus⸗

bewiesen hat. Ich hitte den Minister, dafür zu sorgen, daß auch von den übrigen preußischen Verwaltungen die . des Ver⸗

und Gewerbe das weitgehendste Interesfe für unfere Hiele haben, aber bis in die Organe am Srte ber Vat ist dieses Verständnis noch nicht überall dorgedrungen. Das Vorgehen der Handwerkskammer in Breslau wird mehr erzielen, als alle Reden und Beschlüsse im Par⸗ . 6 . 9 . r en. i, . ge⸗ Ilsen zu haben, das für unser preußlsches und deu es Hand zum großen Segen gerelchen wird. — Hund er

Abg. Wenke (Gortschr. Volksp.): Die Konservativen r,

immer so vigl von Mittelstandefreun dlichkeit, und 16 . konservative Partei nur us Adligen und Groößgrundbefitze rn. Gs ist notwendig, daß dem Mittelstande, inshesondere dem Handwerk, ein rößerer 6 , als bisher auf die Gesetzgebung eingerqumt wird.

bertreten. Der Abg. Hammer hat bereits darauf hingenzz⸗ die kleinen und mittleren Mühlen sich in einer , , .

tzischen Kleinindusttie könnten auch dadurch li tere en der ek;

rung der Einschrankung des Hausterhan ele 1 26 teres unterstützen, Verschtere einden kö nur auf iesem Wege mit Gehrauchsgegenstanden dersorg , hr⸗

; ‚ ᷣ hrliche Gy ⸗ wisse Cinschränkung des d ip f, Czistenzen. Eine ge . . . ker n h n en afl,

ussicht geste bringen wird. Das Suhn itz u ne teh, ö, der Ges tn nn

Mehrheit, vorhanden. ĩ z ö eine staatliche ,. 6. ge , he, ,,, erdingungsanrt. Der Ministe k zu unterst Hesetzentwurf über die Wa ; f ĩ ede ö il iir, müssen auch die verschiedenen at einen Erla 6gegel ; i ; bezug durch am r, fen, der sich auf den gemeinsamen Waren anderen Ressortz diesem

. „ä Durch die Aufhebung des 8 16 d werken nnz ö. bine lui veranlaßt ö e n Fabrikhetriez um. , eln; Diese Betriebe müssen aber dem Handwerk, erhalten 9 . Durch die Poliseistunde barf die Versammlungsfreiheit nicht , h werden. Wle Kbeinhandelzausschüsse find aur don un er— ge * neter Bedeutung. Das Schmiergelderumpesen treibt seine Blüten 16 nnr in den kleinen Handwerfebetrieben, fondern greift bis in bie großen Industriehelriehe hinein. Die Jufendung von Waren ohne Be⸗