1914 / 59 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Mar 1914 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Abteilungsleiter am Kaiser Wilhelm⸗Institut für Physikalische Chemie und Elektrochemie Dr. Richard Leiser in Berlin-Dahlem ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat Mücke in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.

Finanzministerium. Das Katasteramt Trier U ist zu besetzen.

Aichtamtliches. Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 10. März 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König statteten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen laͤngeren Besuch ab.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen hielten heute eine Sitzung.

In der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ ist eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Remscheid, ver— öffentlicht.

Desterreich⸗ Ungarn. ; Zu dem österreichisch⸗montenegrinischen Zwischen⸗ 6. die Wiener „Allgemeine Zeitung“ . der Fest⸗ kellung, daß Metalka zur Monarchie gehöre, mit, daß auch Serbien seinerzeit versucht habe, diesen Ort militärisch zu be— seßzen, aber auf einen Einspruch von österreichisch⸗unggrischer Seite darauf verzichtet habe, da der Rechtstitel af Ungarns auf Metalka unanfechtbar sei.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause standen gestern zunächst zwei Anfragen und darauf die zweite Beratung der Homerulebill auf der Tagesordnung.

Nach dem Bericht dez. W. T. B. fragte der Unionist Newman, oh es zur Kenntnis des Staatssekretärs Grey gebracht worden ei, daß alle zivilisierten änder mit dem in Mexiko herrschenden Zustand der Anarchie unzufrieden seien, und ob zweitens Grey auf die Ver— einigten Staaten (inwirken wolle, um sie zu veranlassen, die mexi⸗ kanlsche Bundesreglerung anzuerkennen und Huerta zur Wiederher. stellung der Ordnung in Mexiko freie Hand zu laffen. Ver Par— lamenksuntersekretär Aelgnd erwiderte, auf die erste Frage könne er mit ja antworten. Die Vereinigten Staaten hätten indeffen bereits ihren Entschluß bekannt gegeben, Huertas Präsidentschaft nicht an⸗ zuerkennen. Ste hätten auch keinen Zweisel darüber gelassen, daß es nicht ihre Ansicht sel, daß der gegenwärtige Zustand nur die Alternative lasse, Huerta anzuerkennen. Es würde daher nutzlos sein, bei ihnen über diesen Gegenstand Vorstellungen zu erheben.

Der Unionist Arthur Lee fragte, ob die Zahl 70 000, die man der Slärke einer Invasionsarmee, der die Verteidigungs armer gewgchsen sein würde, zugrunde gelegt hätte, auf Grund der jüngsten Nachprüfung der Inbafionef age durch das Reichsberteidigungs komitee erhöht, vermindert oder unverändert belafsen worden sei. Der ß Asquith erwiderte, die Zahl sei unveraͤndert ge⸗

eben.

Hierauf ging das Haus zur Beratung der Homerule⸗

bill über.

Der Premierminister Asquith leitete die Beratung ein und er— klärte, die Vorlage enthalte nach feiner und seiner bie r Ueber⸗ zeugung keine Ungerechtigkeit oder Beschwernssse für irgend eine Klasse oder eine Einzelperson. Aber in Ulster bestande die Ge= fahr selbst von Unruhen, und wenn ver⸗

eines akuten Konfliktes, ja gelte für

ae g ng , ekommen, daß den Grafschaften 4 entscheiden, ob sie zunäͤchst

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im Reichsparlament behalten. , , ee der

Unterrichihwwesen in Ulster würden besender? ele e l . das eh .

rden ge erden.

Die Regierung halte dles für ein bllliges und gerechtes Ueber—= einkommen und habe es um des Friedens willen vorgeschlagen. Asquith schloß, er erwarte nicht, daß dieser Vorschlag Begeisterung . werde, aber er bitte um sorgfältige, kin fe nn, rwägung.

Nach dem Premierminister ergriff Bonar Law das Wort und erklärte, wenn diese Vorschläge daz Letzte seien, was die Regierung zu sagen habe, so erscheine ihm die Lage sehr ernst. Die Regierung könne die Gesahr auf diese Weise nicht abwenden. Die Vorschläge seten zwar darauf berechnet, Ulster zu befriedigen, aber sie könnten dlesen Zweck nicht erfüllen. Er selbst habe kein Recht, im Namen Ulsters zu sprechen, aber wenn die Regierung darauf be⸗ stände, daß ein Teil von Ulster nach Ablauf von sechs Jahren mit dem übrlgen Irland vereinigt werden solle, obwohl selne Leiden⸗ schaften dann vielleicht größer wären als je, so sehe er keine Mög⸗ lichkeit, die Vorcchläge anzunehmen. Wenn die Regierung an diesen Gesinnungen sesthalte, so mache sie ein Anerbleten, bon dem sie wisse, daß es unannehmbar sei, und das nur den Zweck habe, ihre Stellung zu verbessern. Wenn sie daran festhalte, blelbe die Stellung Ulsters genau wie sie heute sei, und die Haltung der Unioniftenpartet gegenüber Ulster bleibe unverändert. Bonar Law forderte zum Schluß die Auflösung des Parlaments oder ein Referendum. Hierauf führte der Nationalist Redmond aus, die Regierung sei mit ihren Zugeständnissen bis zur äußersten Grenze gegangen. Falls

ihre Vorschläge von den Bewohnern Ulsters offen als Grundlage

einer Verständigung angenommen werden würden, würden dle Nationalisten ihren Einfluß aufwenden, um ihre Landsleute zu ver⸗ anlassen, in loyaler Weise nach dein Uebereinkommen zu verfahren. Wenn aber die Vorschläge zurückgewiesen würden, so sei es Pflicht der Regterung und der Mehrheit, die Bill zum Gesetz zu machen, ohne eine einzige Stunde zu verlieren, und mit furchtloser Entschlossenheit und allen verfügbaren Hilfsmitteln einer Bewegung die Stirn zu bieten, die vielleicht ent tehen würde, um durch Drohung mit Gewalt das Parlament einzuschüchtern oder das Gesetz umzustoßen. Auf Redmond folgt Sir Edward Caron, der erklärte, die An= erkennung des Grundsatzes des Ausschlusses Ulsters sei ein Fortschritt. Dies sek von Bedeutung, denn wenn ein Grundsatz zugestanden sei, könnten die SGinzelheiten durch Verhandlungen erledigt werden, In diesem Falle sei jedoch dem Zugeständnisse eine Bedin—⸗ gung hinzugefügt worden, Er glaube, dies ser geschehen, um es un⸗ möglich zu machen, daß überhaupt in Verhandlüngen über die Frage des Austzschlusses eingetreten werden könne. Ulster verlange diese Frage jetzt und für immer enischieden zu sehen. Es wolle kein Todesurterl, dessen Vollstreckung auf sechs Jahre hinausgeschoben sei. Es ziehe vor, die Frage schon morgen zur Entscheidung gebracht zu sehen, als daß sie eine Figur im polttischen Schachspiel bleibe. Er, Carson, lehne den Sechtjahrvorschlag ab, wolle aber einen Konvent von Ulster einberufen, um die Vorschläge der Regterung zu erörtern, falls diese die Sechsjahrfrist für den Ausschluß Ulsters fallen ließe.

Nachdem noch einige Abgeordnete gesprochen hatten, ver⸗ tagte sich das Haus.

Frankreich.

Die Senatskomission hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ die neuen Vorschläge Caillaux,, betreffend die Besteuerung von Einkommen aus der französischen Rente, gestern einstimmig abgelehnt.

Spanien.

Wie „W. T. B.“ meldet, sind nach den bisher bekannt gewordenen Wahlresultaten 199 Konservative, 95 Liberale, Al soziglistisch⸗radikale Republikaner, 8 Unabhängige, 19 Re⸗ gionalisten, 7 Reformrepublikaner, 4 Katholiken, 5 ö Dom Jaimes gewählt worden. In 38 Wahlkreisen steht das Wahlergebnis noch aus. Neue Wahlen werden in 9 Wahl⸗ kreisen sattfinden müßen, weil die betreffenden Kandidaten in zwei Wahlkreisen zug eich gewählt worden sind.

Portugal.

In Beantwortung einer Interpellation hinsichtlich der Meldungen über ein englisch⸗deutsches Abkommen be⸗ treffs der portugiesischen Kolonien erklärte in der gestrigen Sitzung des Senats, wie „W. T. B.“ meldet, der Ministerpräsident Bernardino Machado:

Die K Portugals zu diesen beiden Mächten seien gegenwärtig noch besser als in den letzten Zelten der Monarchie. Die Regierung habe das größte Vertrauen zu der Freundschaft mit Deutschland und dem Bündnis mit England, aber sie könne Über die schwebenden Verhandlungen keine Antwort erteilen.

Türkei.

Gestern ist der endgültige Abschluß des tür kisch⸗ serbischen Friedens vertrages nach einer Zusammenkunft jwischen dem Delegierten der Pforte Reschid Bei und dem serbischen Delegierten Stefanowitsch erfolgt. Wie W. T. B.“ meldet, schlugen dle letzten Instrultlonen Stefanowitsch folgende von der Pforte angenommene Abänderungen vor:

Die Urteilssprüche der Muftis in dem abgetretenen Gebiet werden nicht dem Scheich ül Jelam in letzter Instanz unterbreitet werden dürfen. Der Obermufti bleibt die ober se⸗ Instanz, die Parteien können jedoch darüber hinaus die serbischen Gerichte anrufen, die als schiedsrichterlich Organe entschelden können. Der Lehrplan der muselmanischen Volksschulen soll dem der serbischen entsprechen. Dle Unterrichts prache wird die kärkische sein mit obligatorischem Unter richt in der serbischen Sprache. Bie in den einverleibten Gebieten geborenen und in der Türkei wohnhaften Perfonen werden für die serbische Staatsangehörigkeit optieren können, falls sie die Türke ver= lassen. Sle werden aber später zu vorübergehendem Aufenthalt dort⸗ hin kommen können. Der fürkische Delegierte wird an den serbischen Delegierten einen Annexbrief richten, worin gefagt wird, die Tärkei werde in dieser Hinsicht alle Erleichterungen gewähren. Ein anderer Annerbrlef bestimmt, daß in der Türkei serbische Schulen errichtet werden können. Serbien mußte auf die Forderung der Anerkennung der serbischen frommen Stiftungen in der Türkei verzichten. Ez soll nur eine einzige solche Schule in Smyrna bestehen, die bem serbischen Kloster Hilander auf dem Berge Athos untersteht.

Die Unterzeichnung des Friedensvertrags wird vollzogen werden, sobald die Abschriften fertig sind.

Das Syndikat der belgischen Gläubiger hat bei der Pforte seine früheren Schritte wegen Aufnahme belgischer De⸗ legierten in den Verwaltungsrat der Dette pubtique er—⸗ neuert. Das Syndikat begründet obiger Quelle zufolge seine

orderung damit, daß besonders durch die im Prinzip angeb⸗ ich bereits zugestandene Aufnahme der russischen Delegierten eine Abänderung des sogenannten Muharremdekrets in Aus— sicht gestellt sei, das sich auf die Gründung der Verwaltung der Dette publique bezieht.

Griechenland.

wischen den Vertretern des jungtürkischen Komitees und 5 en g e Negierung h wie „W. T. B.“ meldet, über die teilweise Rückgabe der dem Komitee gehörenden Liegenschaften in Saloniki ein grundsätzliches Einver—⸗ nehmen erzielt worden. ;

In der Deputiertenkam mer gab gestern der

Minister des Aeußern auf eine Interpellation be liglich der Blockade von Santi Quaranka obiger Quelle zufolge nachstehende Erklärung ab:

gegangener Gesetzentwurf verlesen, der eine

länder in Mexik

gegen die Rebel

Die Blockade bezwecke, Zwischenfälle zwischen den Aufständlschen und freinden Schiffen zu verhüten, durch die eine fremde Fnterventlon hervorgerufen werden könnte. Der Minister brachte dem Haufe den rte sechsel mit Zograpbos zur Kenntnig, auß dein hervorgeht, daß zie AÄbsetzung der griechischen Behörden ohne Wissen der probisorischen Regierung Kon Epirus erfolgt sei, Die Behörden würben durch die griechische Regierung wieder eingesetzt werden.

Der Minister des Aeußern teilte ferner eine Verbal— note mit, die ihm die Gesandten Oesterreich-Ungarns

und Italiens mit Zustimmur her, mittelt hatten. Zustimmung des deutschen Gefandten über

Danach hat uf Vorschlag ihrer Reglerungen die Internationale Kontrollkommisston in Valona den Dehn, . in . Protokoll die vollständige Gleich berech tĩgung der Kulte und der Sprachen in Albanien zu gewährleisten. Die beiden Mächte werden diesen Beschluß veröffentlichen und ihren ganzen Einfluß für seine hollständige Durchführung augüben. Zweitens betrachten nach der Mitteilung der beiden Gesandten deren Regierungen die Grenzberichtigung, die mit Ventzelos vereinbart worden sei als gültig. Die Berichtigung wird sofort nach der Räumung Albanien durch die griechischen Truppen stattfinden. Drsttens ist die von Griechenland in der Kasa Koritza geforderte Grenzberichtigung abgelehnt worden. Viertens sind die beiden Regierungen bereit, die anderen Wünsche Griechenlands, insbesondere die Ginreihung der Eingeborenen Südalbaniens in die albanesische Yen dar mer ie, in Erwägung, zu ziehen und dem Fürsten von Albanien zu empfehlen. Der Minister schleß, diese Müteilung be— stärke die griechische Negierung in shrer Hoffnung, daß die Ankwort der Mächte den Wänschen Griechenlands günstig fein werde.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung antwortete der Minister⸗

r t, n, ö. . Angriffe der Oppofition und 5 er Regierung i iroti

Frage. Er erklärte: ) J,,

Die Interessen zweier Großmächte seien in der epirotischen z

. . e n Frage ö. den Interessen Grlechenlandz zusammengestoßen, . ö. ehe

riechenland gezwungen, sich den Entscheldungen der Groß mãchle zu unterwerfen. Er müsse den Epirolen noch den Rat geben, nicht in ihrem Wideꝛstande zu beharren, da sie nichts zu gewinnen hätten. Er habe ez für seine Pflicht gehalten, die Blockade Über Santi Quaranta zu verhängen, um interngtiongte Verwlcke⸗ lungen zu verhindern. Auf einen Zwischenruf der Opposttion er⸗ Hlarhe Penis los, daß Griechenland die Vorherrschaft zur See im Aegäischen Meer beseffen Habe, zur Stunde noch besitze und he— haupten werde. Der Ministerpräsident gab zu, daß er die Bildung der Heiligen Bataillone in Epirus fswar nicht verhindert aber sie auch nicht unterstützt habe. Das griechische Volt sehe die Notwendigkeit ein, daß seine Interessen in Epirus zurückstehen

müßten, und mache die Regterung nicht dafür verantwortli 3

einen, Zwischenruf Theotorie, die Regierung solle 6. 6 tatkräftiger⸗ Unterstützung seitenz gemiffer Mãchte ern erklärte Venizeloz mit erhobener Stimme, Rußland trete

warm für die Interessen Griechenlands zu assen Zeiten ein, bes—

aber sei dies während der beiden letzten Kriege geschehen. —ᷣ sprach sodann don der Begründung des albanischen Staats und er⸗ klärte, daß Albanien troz der Meinungsberschtedenheiten zwischen Albanien und Griechenlans hinsichtlich der albanischen Grenze sicher 6 könne, bei Griechenland und Serbien aufrichtige Freundschaft zu finden.

Mnmänien. In der gestrigen Sitzung der Ab geordnetenkammer

wurde ein aus der Initiative von Parlamentariern hervor—

Revision der um die Agrarreform durchzuführen.

Wie „W. B.“ meldet, soll das gegenwärtige Miß verhältnis zwischen großem und kleinem Grundbesitz beseitigt und die Regierung ermächtigt werden, an

Bauern unter gewissen Bedingungen gegen eine billige, im voraus zu zahlende Entschädigung Ländereien von Groß- grundhesitzern zu verkaufen. Der Entwurf bezweckt ferner die Durchführung einer Verfassungsreform durch Aufhebung der gegenwärtigen Wahlkörper und deren Ersetzung durch einen einzigen Wahlkörper mit Vertretung der Minderheiten und Wahlpflicht. Mehrere andere Artikel der Verfassung sollen mit dem Entwurf in Einklang gebracht werden. Der Entwurf wurde unter Beifall sofort zum Beschluß erhoben.

Bulgarien.

Ueber die Ergebnisse der Wahlen in den Bezirken der Städte liegen der „Agence Bulgare“ zufolge bereits ziemlich genaue Berichte vor. Danach erlangt die Regierung in diesen Wahlbezirken eine große Mehrheit. Die sozialistische Partei hat eine Niederlage, erlitten. Dagegen erscheint es . jetzt . . daß ö J und die nationale

artei eine Verstärkung erfahren und in der neuen 6 j besser vertreten sein werden als in der letzten. e,.

= Der Regierung ist nach einer Meldung des KR mitgeteilt worden, daß die Ham bur geen den, . ö. schlossen habe, eine neue Linie zwischen New Vort und den Häfen der Levante einzurichten. Die Dampfer würden die bulgarischen Häfen Dedeagatsch, Burgas und . 6 . rühren. Dieser neue Dienst werde den Export a der bisher über Triest oder Hamburg . auf direktem ö ermöglichen sowie d

Bulgarjen, geleitet werden mußte, Balkan eine direlte Fahrt nach der ,

erste Dampfer werde am 15. April , gestatten. Der

Montenegro.

In der Skupschtina bracht ĩ en des Gxenzzwischenfalles . aa, , n,

nterpellation ein, der ; n ln. wurde ö erlesunz ohne jede Kundgebung auf⸗

Amerika.

lanisd near n r hi en Senat trat gestern der republi— die Vereinigten Seel een ö . 7 3 - rer ; e⸗

branch machn n mn . hüten, Wie „W. T. B.“ meldet,

ö. ö alle mil der bestin mtsßt Heriicherung, vor mil der merikan da ie, Vereinigten Staaten leinen Krieg führten un n sghen Nation oder dem mexikanischen Volke

ch kein mexikanisches Gebiet erlangen wollten.

Der, Präsident ern obi folge an le K hat gestern obiger Quelle zu⸗

; aber von Bundestruppen im Felde den entschiedenen Befehl ergehen lassen, mit , een, esche enthäst wel zn in Nordmexiko zu Veginnen,. Die De— e ggg . ö. D die . zu inn . n e Befehlshaber verantwortlich gemacht würden für jede Jiichtachtung ö. Befehls. Alt Vic aus Tampico gemeldet wird, haben die Rebellen z mira, geschlag en, der sich dann nach Tampfcd zurück⸗ zog. Der britische Kreuzer „Hermione“, der deutsche Kreuzer