Deutseher Neichsanzeiger
und
88 F
Einzelne UKummern kosten 25 5.
Der Brzugspreis beträgt vierteljährlich s M 40 3. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Brrlin außer den Postaustalten und Zeitungs sprditenren für Kelhstahbholer auch die Exprdition Sy. 48, Wilhelmstraste Nr. 32.
.
h
Anzeigenprris für den Raum einer 5 gespaltenen Einhrita-
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
zeile 0 , einer 3 gespaltenen Einheitzzeile 56 8.
Anzeigen nimmt an:
die Königlühr Expedition des Reichs- und Stangtsanzriger⸗ ( Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
I 383
*
M Gz.
Berlin, Freitag, den 13. März, Ahends.
1914.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. Dentsches Reich. Ernennungen 2c.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde
n nn . betreffend die Ausgabe der Nummern 10 und 11
des Reichsgesetzblatts. Erste, Zweite und Dritte Beilage: Internationaler Vertrag zum Schutze des menschlichen Lebens
auf See. . De e ; s bnisse des Betriebs der Zuckerfabriken des , i,, Monat Februar 1914 und in der
git hom J. September 1913 bis 28. Februar 1914 sowie
r Rübenverarbeitung und des Inlandsverkehrs mit Zucker
im Februar 1914. Brannktweinerzeugung un
bruar 1914. = Königreich Preußen. Ernennungen, Chagrakterverleihungen, Standes erhõhungen und sonstige Personalveränderungen.
d Branntweinverbrauch im Monat
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Hofrat Stratmann in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, bisher im Auswärtigen Amt, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und der Königlichen Krone, dem Domkapitular Dr. Schmidt in Münster i. W, dem Propst und Dechanten Steinhoff in Soest, dem Pfarrer Eilers in Suderwick, Kreis Borken, dem Bürgermeister Jahn in Treuenbrietzen und dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rech⸗ nungsrat he . in München den Roten Adlerorden
vierter Klasse, dem Qbergeneralarzt z. D. Dr. Goebel, bisherigem
Inspekteur der 1. Sanitätsinspektion, den Stern zum König⸗
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 10 des Reichsgesetz latts enthält unter
Nr. 4313 die Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des Londoner Internationalen Funkentelegraphenvertrags vom; 5. Juli 1912 durch Spanien, Großbritannien, Italien, Japan, Norwegen, Rumänien, San Marino, Siam und Schweden und den Beitritt von Mexiko, Neufundland, Papua, der Norfolk⸗ inseln und von Zanzibar, vom 28. Februar 1914, und unter
Nr. 4344 die Verordnung des Reichskanzlers zur Ausfüh⸗ rung des Wehrgesetzes für die Schutzgebiete, vom 4. März 1914.
Berlin W. 9, den 13. März 1914.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüe r.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 des Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 45 das Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfs⸗ mitgliedern im Kaiserlichen Patentamt, vom 2. Marz 1914. Berlin W. 9, den 13. März 1914. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer. .
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Pfarrer Theodor Kappenberg in Wesel zum Dom⸗ herrn bei der Kathedralkirche in Münster und
den . in der rechts unh stagatswissenschaft⸗ lichen Fakultät der Universität Kiel Dr. Adolf Hasenkamp zum etatsmäßigen Professor an der Technischen Hochschule in Danzig zu ernennen sowie
dem Geheimen Registrator beim Evangelischen Ober⸗ kirchenrat, Rechnungsrat Oskar Hepp den Charakter als Ge⸗ heimer Rechnungsrat und
dem Geheimen Kanzleiinspektor beim Evangelischen Ober⸗
kirchenrat Richard Baetge den Charakter als Kanzleirat zu
der deutsch⸗russischen Landesgrenze vom Memelstrom bis zum Pissekfluß. Demnächst wurde über verschiedene Anträge und Eingaben Beschluß gefaßt.
Das Staatsministerium hat i , den von dem Domkapitel in Osnabrück zum Kapitularvikar gewählten Dom⸗ . Harling zur Ausübung der ihm als Kapitular⸗ ö zustehenden bischöflichen Rechte und Verrichtungen zu⸗ zulassen.
3 der Fünften Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ ist eine Bekanntmachung, betreffend Anleihen des Provinzialverbandes der Provinz Hannover, veröffentlicht.
Bayern. Die Kammer der Abgeordneten beschäftigte sich gestern eingehend mit der Frage der Arbeitslosenversicherung. Wie „W. T. B.“ meldet, hatte die Regierung dem Wunsche verschiedener Parteien entsprechend eine Nachtrag sforderung von 75009 66 in den Etat eingestellt, um der Lösung der Frage der Versicherung der Arbeitslosen näherzutreten und die Gemeinden mit Beihilfen zu unterstützen, die be⸗ absichtigen, die Arbeitslosenversicherung einzuführen. Im 6 der Debatte sprachen sich die Sozialdemokraten und die Liberalen für die , der Regierungsforderung aus, ein Teil des Zentrums und die Vertreter des Bundes der Landwirte, des Deutschen Bauernbundes sowie die Bayerischen Bauernbündler dagegen. Auf den Appell des Ministers des Innern Freiherrn von Soden, den Zestrebungen der
ichen Kronenorden zweiter Klasse, verleihen. 3 . ö e 9 ch dem Direktor ö. keln sarschalamt, Geheimen Regie⸗ h K . ö bewilligte die Kammer die ö rungsrat Dr. Schrader und dem Rentner Niemöller in Ju st zm in ssteri angeforderte Summe. 4 Gütersloh, Kreis Wiedenbrück, den Königlichen Kronenorden u st izministerium. Sachsen. ö. dritter Klasse, U ; Der Rechtsanwalt Pow els in Ragnit ist zum Notar für Die Zweite Kam mer verhandelte in ihrer gestrigen . dem Oberbahnassistenten a. D Jeuch in Bischweiler, den Bezirk des Oberlandesgerichts in Königsberg Pr. mit An⸗ Nachmittagssitzung Über eine fortschrittliche Interpellation, be⸗ . Kreis Hagenau, das Verdienstkreuz in Gold, weisung seines Amtssitzes in Ragnit, treffend die Absatzverhältnisse der heimischen Industrie 4 dem Steinmetzwerkmeister und Betriebsleiter Gasse in der Rechtsanwalt Dr. Hermann Locker in Kupp zum im Aus lande sowie die Auswüchse der Trustbildungen. , Breslau und dem Theaterdiener Beil bei der General⸗ Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Breslau mit Wie W. T. B.. meldet, führte der Staatsminister Graf ⸗ intendantur der Königlichen Schauspiele das Kreuz des All- Anweisung seines Amtssitzes in Kupp, Vitz hunt von Eckstädt aus, die fa sische Regierung werde auch ü gemeinen Ehrenzeichens, . der Rechts anwalt Friedrich Reimann in Neumarkt bel Ab'mchhuß neuer Handelsherträge die Hrundsätze Heines maß jn dem Polizeisergegnten g. D. Richard Müller in Berlin, Schles) zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts pellen Schutzes verträten. Wineg' solchen bedürse? die andh nh, (. dem bisherigen Eifenbahnmaschinenwärter, Zschäbitz in in Breslau mit Anweisung seines Amtssitzen in Nen. het Eis das Gewerbe, Pie Regierung befinde sich in voller f= Straßburg i. Ei, dem bisherigen Eisenbahnschlssser Ha derer markt Schles.), ö mit der Reichleitung und habe bereits die i r in Metz, dem bisherigen Eifenbahnhobler Seeber in Bisch— der Rechtsanwalt Ernst Schmidt in Langensalza zum n , ein r J ö . Vertretungen pon 1 heim, Landkreis Sn nr i. E', dem bisherigen Cisenbahn⸗ Notar für den Bezirk des Qberlandesgerichts in Naumburg dan Lr uss⸗ . d 3. Ma fr, e ö. 1 z . n. hammerwrter Lambert in Montigny, Landkreis Metz, dem a. S. mit Anweisung seines Amtssitzes in Langensalza und ein gesetzgeberischer Damp gegen die Trusts enn n,, 3 ö bisherigen Eisenbahnrottenarbeiter Pte her in Gebweiler und der Rechtsanwalt Rudolph in Frankenberg zum Notar g der Reichsgesetzgebung sich vollziehen können. Bie . dem Tabakarbeiter Koch in Verden das Allgemeine Ehren- für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Caffel mit Anweisung söchsische Reglerung' elfe sich dr Verpflichtung, sich in den . eichen sowie eines Amtöͤsitzes in Frankenberg ernannt worden. hr gezogenen Grenzen am Kampfe zu betelligen, voll bewußt. ⸗ dem J Schadow bei der Landwehr— . . , ᷣ . . . in
; ; n un ; ; in Schʒz K Jö J on Unternehmern der Zigarettenindustrie. eien Ver⸗=
inspektion Berli dem Sieder Fischer in Schönebeck, Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ handlungen zwischen beihen Lagern . Zigarettenindustrie beabsichtigt.
Ruücis Kalbe, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen. ;
Dentsches Reich.
Seine Majestät, der Kgiser haben im Namen des Reich den Vizelonsul Frerich Meyerdirck zum Konsul in Zaandam (Niederlande) zu ernennen geruht.
Bekanntmachung.
Der Stad gemein den bäßnest ist gestattet worden, 4proʒentige Schulbverschreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 560 000 6 in Stücken von s0, 100, 50G, 1666 and Aöh0 6 in den Verkehr zu bringen. Die Tilgung erfolgt im Wege jährlicher Auslosung vom 1. Juli 1916 ab bis längstens J. Juli 1957. Das Ergebnis der Auslofung wird im Regierungsblatt für das Herzogtum Sachfen Meiningen, in der in Hilbburghausen erscheinenden e n. n in Pößneck zur Ausgabe gelangenden Lokalblättern veröffentlicht
werden.
Meiningen, den 2. Februar 19st Herzogliches Staats ministerium. J ö des Innern.
angelegenheiten.
Dem Charitéförster Sta dahl in Pogarth, Kreis Strehlen, ist der Charakter als Königlicher Hegemeister beigelegt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Oberförsterstelle Gammertingen im Regie⸗ rungsbezirk Sigmaringen ist zum 1. Juli 1914 zu befetzen; Bewerbungen müssen bis zum 1. April eingehen.
Nichtamtliches. Dent sches Reich.
Preußen. Berlin, 13. März 1914.
In der am 12. d. M. unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten Grafen von k abgehaltenen Plenarsitzung des Bun des rats wurde dem Eniwurf eines Gesetzes, betreffend Postdampfschiffs verbindungen mit überseeischen Ländern, die Zustimmung erteilt. Die Vor⸗ lage, betreffend die Neuwahl der Mitglieder des Beirats für das Auswanderungswesen, gelangte zur Annahme. Den zu⸗ ständigen Ausschüssen überwiesen wurde der internationale
Erst dann werde sich beurteilen lassen, ob gesetzgeberische Maßnahmen zu treffen seisen. Die Regierung werde überasf, foweit die Gefete ihr eine Handhabe dazu böten, den Trustbildungen entgegentreten.
Braunschweig.
In der gestrigen Sitzung der Landes versammlung gab der Staatsminister Wolff. zu der Frage der Abände⸗ rung des Landtagswahlrech s eine Erklärung ab, in der es laut Meldung des „W. T. B.“ heißt:
Es ist selbstverständlich, daß die Herzogliche Landegregie⸗ rung auch in ihrer jetzigen Zufammensetzung dieser wichtigen Materie ihre besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu⸗ wendet. Die Regierung kann aber zurzelt mit einer Vorlage an die Landesbersammlung nicht herantreten, und zwar einmal, weil wegen der wesentlichen Aenderung der Faktoren der Reglerung eine ganz besonderß sorgfaältlge Prufung der Sach und Rechtslage eintreten muß. Nöichtz wäre hier schädsicher als Rebereilung, Dann aber war die Reglern such nicht in der Lage, weil die Hatistischen Erhebungen * 96 langung der wen der Landesdersammlung gewünschten Unkerlg, J nicht abgeschlossen sind. Unter diesen Umständen miffe n i gen no ö 9 ar nen, Erhebungen bor ichen nuf . ge nicht in Aussi ellen, daß dies ö aber sein wird. s dies nach in Hieser Tagung möglich
Kammer des Landtags die von der Ren der Zweiten
. 6 ae, Schutze . . ö. 9. der asekretär nochmal
ritte Nachtrag zum aushaltsetat für das Rechnungs- für die For j „Meret nechmalgz nachdrückl
jahr 1913 und der Entwurf eines Gesetzes über die ö ö. dis J . 9 3 d e — Sicherheit in den großen
Freiherr von Tü rcke.