schiffbaues hinter der Entwicklung anderer Nationen nicht zurü , ,. n . ö wd K , . ö ht zurück- gelangt. Hier liegt eine Solidarität der J ; . JJ stehen. Ich erinnere daran, daß erst kürzlich einer ichtigf 345 gö eine Solidarität der Interessen aller Nationen j as ; . ö e, d , mr rü, de K 6. ö wenn England nicht mitmachen wollte, konnten. doch . daß man diesen Forischritten gegenüber eine gewisse e nie,, , haben anch sh Meteht r ts n r., di an . Stagten sich zu gemeinsqmer , . zusammenschließen. daß wir noch . muß, und daß man immer berücksichtigen muß, , Heraus feht man . , ᷓ ö. Die Julassung zur Führung eines Luftschiffes Ruf ein Befähigungs. tun . n n Ende der Entwicklung sind und noch viel zu schließlich einer gesetzlichen Regelun het ar. Ten n ft hen. ö. begründen, ist durchaus billigenswert; die Art aber, wie zubauen . 6. gewaltige Erfindung des Menschengeistes aus den' teuflg bor, daß wir eine . starke Neigung! k mundsatz, durchgeführt werken oll, ät uns nicht zu. Die Gee; C6 , fa flachen. Den ten mhec ber solst as entern haten. , Dis ist jeden fails auf dieem e n, n, . Polizeibehörden können irren; nach Jahr und Tag kann daz Ober. zwif 3. ö eine Mittellinie ziehen zwischen Jukunftsmuftk und Fall gewesen. Es liegt. nichts anderes vor, als daß 1911 9. 9 verwaltungsgericht die Entziehung des r b, , . aufheben; nationale k Gewiß spricht vieles für eine inter⸗ Riligten preußischen Ressortminister eine 5 3 ö ö. ö. ersetzt dann dem Betroffenen den Schaden, da doch der Rekurs Sache auf 3 u dieser Frage. Wenn wir aber die Regelung der JJ . . . ö. eine aufschiehende Wirkung haben soll? Diese aufschiebende Wirkung (iner 8c . ionale Verttäge berschieben wollten, e inärde das ö , J . ,,, 36. l ö ö. 6 ö. Schazengrsetz gewahrt erden, dann zit! bie Polizei; Hir r' mh. ö Abg. Landsberg damit einderstanden sein, daß HJ .. wo man über . Zuftand hinaus . r er n ,,. ö ö . suchen. Ich ö , 1 . ver= . das muß, was andere Staaten its getan h. 366 on Frlaubnisscheinen vorzugehen. In der Regelung der heiten, die logenheit verfgllen, guf alle Cinzel= ami kescn der te erer ereiks getan haben, Frage, ob die Landesficherheit durch einen Flieger gefährdet wird, fonden ieder, Gesstz:ntwrf enktbält bei der eisten Celung ein;

ö ne, geh zorschriften zu erlassen. Man hat ur- Pricht sich ein gewisses Mißtrauen gegen die ö aft * 61 sondern mich auf einige Bemerkungen beschränken k Es ist bekannt, daß die F eines, ö Vertrages gedacht. Defekte“ ist ein . dehnbarer Begriff; haben ö. . ö 26 hat nicht recht, wenn er sagt, bie Sprache des 6er 9. 5 Gone en, be he han ee a e Rciermng ne hternatiohsig' mscken müssens daß praßifcte Belt einem , ,. . hlerhaft; Die Sprache des Ie nne f. ist sen . . ö. Sar m e, m, 6 . in Paris stattgefunden hat. Die sich aus voller Ueberzeugung in den Dienst unfe jungen Mann, der ich noch Lehrer des Veutschen ma urfs ist sehr gut, und mwenn ist abe rden, weit manche - e ,,, ugung in den Dienst unserer Partei gestellt hat, 1, vie Deutschen wäre würde ich auf ihn die Zensur

, . ö . ö . J k ö. würde die Sprache dieses ,,,

in ,, ö . . Sicherheit des Flugwesens ist die Rege- für gut halten, wenn r . hahmung sehr empfehlen. Ich würde es

zeit ebenfalls von allergrößter Vedentung. Den Ab- dem Allgemeinen Deutschen H * . itzt J

vrher überwiesen. er

wieder zusammenberufen worden; aher sie hat doch imn volle Ergebnisse geschaffen; es hat fich , 3 K. 6 g — 3 h herausgestellt, daß die Sache schnitt über die Haftpfli i — ä ; flicht sehe ich als den schwächsten Teil des Ent⸗ Abg. Lands i ⸗ Int⸗ 9g. Landeherg hat einen bestimmten Fall angeft ĩ ; . geführt, aher hier handelt

national zu regeln ist. England ist damit vorange ĩ har l r l e, ,, angegangen Frankreich wurfs an; er ist geradezu sklapisch den Bestim ᷣ il es sich ni er g sfen, bie . e, , J i, i e en e, . ö . k n ,,, e ahn n Laie auf, Grund des Entwurfs nicht machen. Cs wird Der Ausdruck i 3 den Sprachregeln nichts zu tun hat. ö e ,,,, , isl gb is nr , ner. . ; ie n, ische Sprache

9 . e ö kö bestehen die Minifterial⸗=

1dnungen bon und 19153. In der Kommiffi , . un icht au der Kommission werden wir zulegen, die ein verständiges Deutsch sprechen; denn in diefer Vorlage, ist allerdings mit der Sprache des len M

Sprache des normalen Menschen manchmal

1. gesamte ausländische Material zur Verfü ite aue : ir Verfügung stellen. Auf die dem Deutsch . diesem Gebiete ist auch schon eine international 3 , ,, . cen Shiachberein borge legen hat, s : i s erfii ich mi J . ,, , om. AÄugust vorigen Jahres der dazu geführt hat, daß dentschen Luft . Ilichen Geseßbuchs mit einigen Ausnahmen, örterungen die Si . denhzit als, den Ausgang seiner Er⸗ a l , . e fn d, e. d rterungen die Sicherheit und die Verteidigung des a K. JI . ze ü 3. iegen, keine Schadens. Der Führer wie ö. Halter hat zu hafte 6 . gestellt hat. Das ist allerdings der Hauptpunkt 5 . GJ . Wenn wir jetzt Proteste der Interessenten ist die Vorlage . u . 6 6 . ö K, i ern auch. . k ö reten, so kun wir das. fährdungshaffüng auszusprechen, aber auch hun ö 6. angt, die Ge⸗ der Reichspartei, die sich uns anschließt, Die Gesi . ⸗ amen JJ . e, n,, dern,, ,, , , ,,. , Off n, 3. ' Finschränkungen. Landesverteidigung und der Landessicherheit stehen so Spunkte der , . , ,,,, . ö. H ! ung des Flugwesens ist es wenn sie dem Führer ein Verschulden nachĩ . ö ö zie ft ö ,, , , , ö k . . . e Ferner wird die geherischen. Regelung unterzogen hat, die zur Aufn 5 rzeuge der gesetz⸗ J Leben verachtend, vorangegangen hier einfach die Ziffern aus dem A zschränkt, und zwar hat man bestimmt sind. Ich meine, es ist ni die zu ö ahme van Meischen ind. d i ge, feste Regeln schaffe ch die Ziffern aus dem Automobilgesetz abgeschrieben, während , Seewesen bestehen, so daß weitere Opfer nach Mö zen ie se im Loch de Schäden, den n waftscht ere güne ten kJ werden. Der Gesetzentnurf halt Opfer nach Möglichkeit bermieden unter Umständen viel größ in wi Flugtag surtchteß ann, diele Fahrenge zu Keffen, wenn die Eng J . salt zung chfst grund itzt daran fest, a . J auf dem Flugplatze jedes Flu ; ö daran fest, daß des Unternehmers bis zur G 6 aftung nimmt, daß eine Negelun ĩ di 36 ; gzeug ausprobiert werden kann, daß abe Unternghmzs bis zur Grenze der höheren Gewalt. Als Dann kann! n ,,, wenn das Fahrzeng den Flugplatz verläßt, es en kann, daß aber, erst ganze 20 Meilen Eisenbahnen hatte, verpflichtete kö , e ;

. . . nige zifenbah r, D, ,,, desrat einfach die Hestimmungen des Gesetzes e met re ge , ne, s ö. nur geschehen darf, wenn 1838 den Unternehmer bis zu derselben 6 . . flun urch. een anf, diz Fahrzeugs iert ĩ und den Haftpflichtbor f chr fte ein bekirn, igen Verkehrsvorschriften haben die Unternehmer ger , , flu, mn, ,, der . : ; K u Haftpflichtvo en ein b. ter Zujammenh *. ; ! h genau so Zetermordio geschrien, wie heute die daß di ö gibs en, , fbi tärtlig säisrt hat strenger die Verkehrsvorschriften . 5 rn nen ng, f. Unternehmer; der Gesetzgeber ist aber hart geblieben, ;. ie daß die Uebertragung gewisser Bestimminge ö *. . . ö 1ntern ⸗ l he . ; vom Bundesrat an d J bite . die Bürgschaft dem Eisenbahnwesen absolut nichts von 9. ö. . ,, n, , de mig i ö. Bedenken s . gründlich gelernt bat. e fe mch , auch wirklich Lieser Vorschrift an. Für die Bild ,, ,, n, , . . nündlich gelernt hat. ö Sichern e mn n,, ,,,, , mn, d, ,,,, gehen so , m — G , ,. . ö

gren 21 rkehr selber ergeben. Der Ent Sie S nehmer unter allen Umständen zahlen, müssen. lten kan! sihebesständig enügemd, gez en. on Kine. wurf bringt dann Bestimmungen über die Aufftiegs, Lan Der Ent. Die Summe der Jahresprämien wird selbstverstendllch m mien, beiten ann nan ja berschiedenen, 6 sein, doch sn 3 , , . wd ö ich nicht größer die in die erste Lesung nicht gehöre . sein, doch sind das Dinge, ,, ,,. . 6. De, ngen , ,, . ei einer so weit, nehmungen sind auch in der ö i glich der Luftfahrtunter= eigentlich kein Bedürfnis vorhanden, ist, und e bilden, wo Wenn Sie die Luftschiffahrt zu großen ,, , gehen, ärert Herden, Deswegen ni fe . . K k , ö . psinstituten entzwickeln gebenenfalls den Landesbehörden üb . e Luftfahrtunternehmungen ge= Wir müssen besonders im Interesse 8. e d e hi, die Umgebung. gescheiker, wenn wir nicht so l 't Platz greifen. Gz ist iel die Möglichkeit haben, unt kö

müssen e sonders ndessicherheit der Militar⸗ ; 't so lange warten, bis die Lufischiffahrt sich ,, Verkehrs rl len g in e e. . ö ei ir sowelt entwickelt hat. Isl dennbetial fa ichen chiffahrt sich gemeinschaft unter den Unternehn ; gen eine Verkehrs⸗ I . R . n, , , ., ö f ö einmal richten? Der Führer des Luftfahr rzeuge einen Schaden an- wurf 64 um ein Wort des ganze Reich zu schaffen. Der Ent⸗ . Luftfahrt hmunge⸗ 3 . . ; Luftfahnenges foll lediglich hach de wn re e n n nn,, . unternehmungen eine gewisse Bedeutung neben ö 6 senb . Bürgerlichen Gesetzbuch haften, der Üünternehmer d ach Tem Gtrenschtere Es Pötit larismus und der sei e d , den ,,, usw. haben werd en Cisenbahnlinien, teil aus feinem Unternehmen zieh fte hnrer Gagegen der Ker sinbeil den rechten Mitte , , , , . . h zerden. Aber es schien G f ternehmen zieht muß bis zur Grenze der höhe i ĩ itz weg gewählt Jm er Frege det Häfth fi richtig, eine solche Entwicklung doch wenigstens vorzuseh * HFewalt haften. Wenn gesagt wird, daß die Industri ze der höheren sind allerdings meine, Bedenken ziemlich stark. R , Möglichkeit der Verstaatlichung . mzusehen und die nicht tragen kann, so saf i, d. e Industrie diese Haftung Ausgeführt haben, ist nnn , , keit der hung solche? Unternehmungen! fejt. Leh tn m so jagen wir; Wir verzichten auf eine Industrie, en, ist auch nach der Ueberzeugung me Xr zulegen. Es ist schon von einigen Seiten, auch in die zum Schaden der Allgemeinheit tätig ist. In A Industrie, so durchschlagend, daß wir hier eine wesentlich ö J „Deutschen Tageszeitung:; darauf bingewiesen worden, , . ö Haftung bereits vorgesehen, wi ö kunft ae Ln pennen ne, ds. ö. ö hierbei die fözeratibe Grundlage nicht 3 fen ' dürfe hoffe, Sie überzeugt zu haben, daß die Rr. wir sie fordern. Ich Summen läßt sich ja verteidigen ie Abgrenzung nach gewissen : . Sie il zu haben, ) ö gen. Es ist allerdings l ĩ Ich glaube, daß der Entwurf den richtigen W , ten werden. tung wesentlich erweitert werden müffe . ie die, d,, , n , nie. den i Kö gi , ne, rn, , d., ö. . ,, . 1. . Ich beantrage, den Gesetz, genossenschaft, die Bedenken. 9 n, worden ist, der Weg der Zwangs gemeiner Bedeutun . den r nbi, ö ernehmung von all. Abg. Belzer CHentr): 3 litgliedern zu übermneifen. e, if, e scbeiters . K . im Interesse der Verteidigung liegt, d ö ist, aber wenn sie als ich manch 3 rntr); Ich kann mich um so kürzer fassen, erstchun . n , , n ,,, . ö, eichskanzler hierüber n lich manchen Alus führungen meines Nerredners, n, d. ,

; . twurfes verlangt 6 züglich der Haftpflicht, beitret tredners, namentlich be. wolle, darüber herrscht, allgemeine Üebereinsti . gehende Vollmachten für den 3 f 26 . . , Inn,. Wir degrüßen. da Ge der Haftpflicht, die hi J a ,,,, . ] . vel der ee bier n, e. naher, daß eine interngtiongle Regelung des Luftschif setz, * 3 pflicht, die hier borgeschlagen wird, eine bie Grenze

bt, Tat? niht rd? slczenn Fierbei nicht niöglich war. Hoffentlich; ; tschiffperkehrs Das, Automobil kann niemals fo en, D., u nge it. n , 9. ö . , ntlich kommen wir auf diesem Gebiete die Luftfahrzeu z o gewaltigen Schaden anrichten, wie jung dieses ganze Verkehrsgebiet ist, wie weni ber klar macht, wie steh ter, Wir begrüßen das Abkommen mit Frankreich. k angerichtet hazen und anrichten zönnen. Will. ng. 9 rkehrsgebi 35 9g Erfahrungen man hat, tehen mih den verbündeten Regie ich. Wir die, Abgrenzung vornehmen, will . ; J. ill man wie immer neue Erfindungen auftauchen, die geprüft seat, die Hauptfache die Lander enge, dh dem, Standzunft, aß Plicht einih J so wird auch derjenige, der viellei ie gepeist werken müssen, lark ea andessicherheit ud erte digung sst, Von zi . afthenn e n mn, di, gr, dee lig, h, o , JJ n, , ö 6 ö 3 , . . Dienste des Verkehr n . . Reiches, nur r . in Betracht. Die d , n, sonde , un Verkehrsborschri e ö m me z ick, was wi : ! J assung der Fahrzeuge, über. Vorbildung und Prüft ; öntziehung der Führ e. en die Bestimmung üb der Füh W Fü er ee er haftet and w zeuge, über. Vorbildung und Prüfung der (ntg g der Führererlaubnis haben auch wi ; g über hrer. enn der Führer hier bl sondern . ührer, und besonders über die Zulassung ausländisch 5 Es sollten den Inl ö auch wir gewisse Bedenken. Schabenersatzpflicht ledigli 6 wr ß, bat. dn, , n. , n, ,, ng ausländischer Fahr⸗ 9 , . Znländern gegenüber wenigstens bei Entzi das kann pflicht lediglich auf dem Papier. Die j . J ö k wenn wir genau wissen, was wir haben , mu wenige ö e d n nr , ö. ,. ,,, wir uns nzeren Staaten entgegenkommen können. Deshalb müff Entwurses sint. Im bori 13 9 . e e e ,, , e, j e, nen, r. Best mungen in Hefen Bingen recht genau asse ilen Ent vu mrürde vön herigen. Jahre Eerlautzte in zer Presse, in dem in solchen Fässen Sch ien rrenigstens n Unrecht ara haben H e . w n . ö . nah nt . hadenersatzklagen e erheben und die Schaden. P dat a allgemein eine freund liche nnd ö 8 ' mehr ö n ö hate ich den Eindruck, daß die . bes den. . 6. i w, , ,, . hehe , gem düur deü gg der Harm et iin , . hat uf den inte rngtionalen Luftschiffet— J . n c . es ift von berschiedenen 2 , derer se al, . 45 ö . . , , e , ö. . ,. . ntwurf darin z ro f werden, aber was ver? e . ichtung gewiß nicht erschm Wir wü in ei Hieibeng ist eh bedenklich JJ ö omni items äshechen werden können. Ich möchte aber doch rn, äfür zu sorgen, daß eich dag o] z. der Luftfahrzeuge hesitzt, bersehbare Entwicklu rn, gn n,, ,. ben gi , enn. er, die sich für 4 . Wenn mir . m. n,, ,,, en hit werden. beute hoch kö J ö. , hier berge agen zrird, aus spricht? ir ze cken, fnrer eich ge e be, bens enbe e (bh, egit eh mne den ,,,, ür Graf Ipbelin Lasreke. mespricht, Rol wenigen Tagen schrieb dez cin Garantie dagegen geschaffen werde e n,, diele Hestiimmungen der Verordnung des Bundestats zu ä 3 Weiteren hdicklung unferes . weitergehende Haftung ficher füt ie Menge Prozesss gestkhrt werden nitsfen. 3 erden, daß nicht ein Wind Ppäter ainmal in neue; Gesch nt , 3. uqheseng nl Hemmninig ein würde, unt, Autoniobit Kestebt cin walli än, JZwischen Luftschiff und Natsberordnun ĩ Kö en h, nn , . f w igen eine gute Grundlage für das eine , ,, , e ö ö daß die nigen, die . , geregelt werden. Wir mar. ß J deß n. . ö . . . ö ö Flugplatz . . . y. er Hen ,, ,,, . mit da e, ö niir , hir 9 t,. ,, ten Jahren an 335 Tagen geffogen annisthal wo, in Jäelct, Beden n hoffen wir doch, daß eine andi ö ; . Wir danken den Männern, di ĩ d . 9 53 * v n. , , m Prozenlfatz von Ut ie Fnteis sien des ublikums wahrt um . ; eiter Cöelingen. Wir wü h i n , ,, ,,. , . glanzbollen Ent. dieser Beziehung vorgnschreiken. Das n,, ö zeuqunternehmungen um technisch . 4 ö den i, ö Zeppelin, verdanken, frommt und nüßt K 6 he ö. g . . ,, J . er um V 5 sehr. hochste bend? Werk Abg. Dr. Suarck nl): A ö Jö , , an serordentlig schwach sind. Die . die vielfach finanziell Luftfahrtwesens unseren ln . . 36 i J . 5 . . ö . mit grohen Jerlusten und müsfen. mmm ungen witteiten risltach , issinsberatung, in derstanden und bitten, die Vorlage einer Kom— DHaftyfsichthestimmimgen weitere Bech. mn nen durch zu weitgehende nicht erst eine miernatignale Regelung ab ag hat gutgeten. daß si; mission ven 21 Mitgliedern zu äihermeifen. Betrieb einstellen. Ic gehe mich der Hoff n gn auferlegt werden, ihren aber vielleicht mit der Dreiteilung der 8 n he g, wn, hat Abg. Siehr-Insterhurg (fortschr. Volks ĩ eine Verständigung auf diesem Hebie te der h ng hin, daß in der Kominiffion za dadurch leicht die Entwicklungsmöglicht hören gicht grsttetan, Freunde stehen m 6 , , ,,, ,, ,,, ngsmöglichkeit der Luftschifs art be, Jetz stehen dem Entwurf sympathisch gegenüber. Wir, halten den cm fes rn, die ge bisher den . n. Weise weiter. bekorunen haben, ö. sig ö . m n in; el . ö. ö K f. . big eutscke Luftschiffahrk sich als eine jüngere len ist.. Wir hoffen, daß auf Keim Verfeh sek iete und ein denn mne sütlighe Enzmicklung doch immer bedenken, daß wir hi fte ment muß ian Schwester der Seeschiffahrt erweisen, . 3 ö. unebenbürlige Dierdurch kann unter Umständen Jö ö . denkt, Entmicklung ,. . . J ö. . geniein den Jampf gegen die Elemenmte * mit der Ser- Lon pris nin Vereinigungen Vorschub ,, bare Grundlage für die Remmisston ö berhandiungen * sine brauch⸗ Seeschiffahrt sich überall das vollste Vertrauen t ie die deussche sichtige (Gestaliung der Haftpflicht schein! mi n. Eine vor- wurf hat jg der Bundesrat die Befugnis, di alt ch Tem Enk⸗ . K 2 ö 3 ö ö. . e,, n n. . ö ö gen zu . Wir erwarten, daß 461 kö Anordnun⸗ 9. — nd diesem Verkehrs; mei e, mit d orderlich zu sein. Ich sch z . unbedingt er, gen nicht vo ü ijch aus bekretterend een düese Bestin e ur , e f, e ig, sfnrr e eig n . ke rin ö. 8 i KJ gar keinen Vorteil, wenn die sich vorher . . . dekretieren wird . estimmun⸗ an,, ö immer in m ren sodaß auch auf korg ebenen oer n , . a , Birk Wie in ef äanhrk, lich mir . id 6 i Verbindung . 3 .

Abg. Dr. ds mn der Welt borangehn. ; ,,, , mich zu niedrig. 37. . Nnten, daß der s et ung diese fihncz Kaen eh m e . He,, gaben durch e ö id un . . , ,,. , . anf b rüs g . e, . e. geber hinterher, um dafür ein Gesetz ö. . der 83 ö . zu . . , e e ih. J . . ö Ei fun n * ö . gebung nicht, daß fie hinter dem Techniker wer ist. 3 die . peten, der Bundes fz aten Aus der . ö . . . Dem., andesschran ken . samn. Jedenfalls , den Landen, zwegen eines gewissen Mangels an Phantasie. Die . sie aber muß des Kaisers und des Reiches sein. Das Wort: J . nne schub gelefft n Ded r erlebe . enn e fer nsich hach, mlernaianaser Regelung, uid Fe , erie screit orks prockeant gilt auch hier. Der keberweifung? Silla impera- partikularismus am 4 gt. werden, und an ren e. Parti kula⸗ n igen Ausführungen des Regickungssertreters h abr han t gsiebessen stimnien wir zu. eisung an die Kommission internationalen in lade Dies würde r tn f der Luft. eeteeugt, Laß ine ation ge eg nz Kerne hen i, , mee Abg. Dr. Oertel (Wkons): Ich glor ᷣ , soll ! n , zmweggehen muß. Wie l Ich glaube, unter uns nes daß der C ügteiten in den Weg 1g . sien t ch muschen, aß deere ie lange Kaum ziher, Sers nn e ck, gar , Jahren 1 a rm, Srionage festgehalten werden? Die er n , lan ren, wir werden im Jahre 1914 ein , , . ün ge gt hatte, fen nnn . stelt. Ger e e de e n gn

h uch ent, raten, nicht ungläubig den Korf geschüttest . ö . be nachzuweisen 16 g fc Valter des . , s. ur, e nmög⸗ muß d ; ährdu ) lige Verschul g- muß durch ung des Publikums durch V

sprechende Verband lun ührt, sie si ö handlungen geführt, sie sind 3 arm sie find aber nicht zum Abschtuß. J lichkeit gehalten hätte. Wir freuen uns diefes Fortschrittes si einer 9 tses Fortschrittes, sind aber Berenkfich n vollkommenen Schadenersagz ausgeglichen wel ken

; . st auch die Bestimmung des Gesetzes, die die Gnt

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