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Deutscher Reichstag. Berichtigung. In der zweiten Rede des Staatesekretärs des Reichsschatzamts Kühn in der Sitzung vom 23. d. M. muß es im ersten Absatz in

der neunten Zeile von oben statt ‚Grundsätze“ richtig, Grund⸗ st ü cken heißen.

240. Sitzung vom 24. März 1914, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. i t: Der Abg. Mu m m (wirtsch. Vgg.) fragt nahmen sind vom Reichsbersicherungs amt ge . e ,, und . tsperhältnisse . bie Besoltung der Angestellten der Verufsgensssenschaften nach den Vorschtiften der S8 9b / zoß der Reichsversicherungsordnung zu getall. eeit haben die Berufsgenossenschaften diese Maßnahmen durchgeführt? . ; durch i geschehen, um alle Berufsgenossenschaften zu einet angemessenen Besoldung ihrer Angestellten anzuhalten? Welches sind die leitenden Gedanken des Reichsversicherungs— amts für die weitere Gestaltung dieser Rechtsverhältnisse? . Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Das Reichs versicherungsamt hat zum Zwecke einer angemessenen Regelung der allgemeinen Anstellungsbedingungen und Rechtsverhältniss⸗ der An⸗ gestellten der , ,,,, einschließlich ihrer . vechältnisse, am 31. Oktober 1912 eine sterdienstordnung erlassen und bei Genehmigung der von den ,,, be⸗ schlossenen Dienstordnungen für eins solche, angemessene Regelung Sorge getragen. In seinem Geschäftsbericht für 1913 hat es sich über seine Tätigkeit auf diesem Gebiete und über deren Erfolg dzu⸗ sammenfassend geäußert. Leitender Gedanke des Reichsversicherungs⸗ amts bei der Genehmigung der Dienstordnungen ist das Bestreben, den Willen des Gesetzgebers in einer für alle Beteiligten billigen und aus— gleichenden Weise durchzuführen, Der Abg. Dr. Ju n ck (nl) fragt: ö Fs ist die Meinung geäußert worden, daß die Erhebung des ö Außlandern S3 16 und il des Wehrheiktags, gesetzes vom 3. Juli i; 6 bestehenden Staatsverträgen des Dei Reiches unzulässig sei. . ! . dern. 5 nimmt der Reichskanzler hierzu ein?“ terstaatssekretär im Reichsschatzumt Ja hn; Die Erhebung des ö von Ausländern ene SS 10 und 11 des Gesetzes über einen einmaligen gußerordentlichen Wehrbeitrag vom 3. Juli 1913 steht nach Ansicht der Reichsleitung nicht im Wider pruch mit bestehen⸗ den Staatsverträgen des Deutschen Reiches. Der Wehrbeitrag ist keine Abgabe, die „zu Kriegszwecken oder infolge anderer außergewöhn⸗ licher Ümstände“ auferlegt wird. Die Bezeichnung „Außeryordentlicher Wehrbeitrag bedeutet sachlich nichts anderes als eine nachdrückliche Be⸗ onung der Einmaligkeit dieser Abgabe von Vermögen und Einkommen. Die Kennzeichnung des Wehrbeitrags als eine außerordentliche Finanz⸗ maßnahme bezieht sich somit keineswegs auf den Verwendungszweck, son⸗ dern beruht lediglich auf finanzpolitischen Erwägungen, bei denen die Abgrenzung der Finanzhoheit des Reiches und der Bundesstaaten im Vordergrunde steht. Auf den Wehrbeitrag ist auch die Besitzsteuer der⸗ art aufgebaut, daß der Wehrbeitrag sich gewisserma zen als die erst⸗ mals in besonderer Form zur Erhebung gelangende Besitzsteuer darstellt. Der Abg. Ba ssermanmn (ul) fragt:

Ist die Zeitungsngchricht richtig, daß das Kaiserliche Konsulat in Aden durch die englische Firma Aden Coal u. Co. verwaltet und nach außen durch einen Deutschen, der Clerk dieser Firma ist, re⸗

isentiert wird? ; . rn , ,. der Herr Reichskanzler in. Rücksicht auf die Wichtigkeit der dortigen deutschen Interessen die Einsetzung eines Berufskonsuls in Aussicht zu nehmen?“ ; ; .

Direklor im Auswärtigen Amt Dr, Mat th ie u: Die Geschäfte

des Ronsulatẽ in Aden werden augenblicklich von einem Deutschen

namens Vogel sang wahrgenommen. Derselbe ist ein Angestellter der Firma Aden ö . ,. Firma hat aber auf die Geschäfte des

Konsulats keinen Einfluß, wie Konsulate überhaupt nicht. Firmen, sondern nur Personen übertragen werden können. Bereits seit einiger Zit sind Bemühungen im Gange, das Konsulat wieder einem selb= ständigen deutschen Kaufmann zu Übertragen. Die Schwierigkeit dabei beruht darin, . Reichsangehörige sich nicht im Hafen von den (Steamer Point), son dern nur in der zirka 7 Kilometer entfernten Slart (lden Camp) befinden. Das ist auch der Grund, weshalb das Konsulat zurzeit won dem Kaufmann Vogelsang, den einzigen im Aden⸗ hafen wohnhäaften Deutschen, verwalteß wirs. Sollten diefe Bemühun— gen zu keinem Ergebnisse führen, fo wird nur sbrig bleiben, das Kon— fulat eingehen zu lassen. Unsere Interessen in Aden sind zu unbedeutend, 3. e n, n fi. zu . . . ularische Tätigkeit eht fast ausschließlich in der An⸗ un = . von hiffen nne te usschließflic 9

Der Abg. Ba ssermann (nl) fragt:

Useng Rig d . ist in Perm der deutsche Reichsange— . . J bei ö. . von den russischen 'den verhaftet word 1 ; 6. nageherdacht festgehalten. rden und wird seitdem wegen Spi

Ist der Herr Reichskanzler bereit, mitzuteilen, welche Schritte

im Fnteresse des Gengnnten seltens ber d — ,, nommen worden sind? eutschen Regierung

⸗ f . everda 3 liche Untersuchung eingeleitet worden ist. L. ö schen ö 1j , besonder Erlanhnis erteilt wit ieses Verbot ist uns von der russt ; ; mitgeteilt und zur Kenninis der K. JJ 1 6 3 . o n n r lsgen Amtes hat sich der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg für di D . der Luftfahrer verwandt, aber die 9 für die baldige Freilassung

and, Antwort erhalten,“ . J Die Botschtst ist Sarauf. angewiesen worden, auf möglichft⸗ Veshllli⸗ nigung des Verfahrens hinzuwirken. Nach einem soeben eingegangenen Telegramm der Botschaft wird die Untersuchung voraussichtlich in den nächsten Tagen ihren Abschluß finden.

Der Abg. Dr. Fr ank Soz;) fragt:

„Da in dem Gesetzentwurf vom 25. . 1914, betreffend Aenderung der Gewerbeordnung für einen Teil theatralischer Vor⸗ tellungen, neue Bestimmungen vorgeschlagen werden, ist die Be—= , laut geworden, daß die, zugesagte Regelung des ganzen

Erste Beilage zum Dentschen Reichsanz ö

diesem Jahre der Entwurf eines Reichstheatergesetzes dem Reichs⸗ tag vorgelegt werden wird?“ . J

i im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Die Vor-

J die gesetzlich Regelung des Theaterwesens sind soweit

vorgeschritten, daß dem Bundesrat in nächster Zeit der Entwurf eines

Gesetzes vorgelegt werden kann. Es wird von den Beratungen im Bundesrat abhängen, wann der Entwurf an den Reichstag gelangt.

Am Sonnabend hatte das Haus die Ab ö im mung über die zu dem 117. Bericht der Petitionskommission gestelltzn An⸗ träge ausgesetzt. Es handelt sich um Petitionen von Arbeit⸗ geberverbänden (Zentralverband deutscher „Germania“ und Bayerischer Handwerker- und Gewerhebund) betreffend Schutz gegen Boykott und Streikausschreitungen, Für den Antrag. Irl (Zentr auf Ueberweisung als Material limmen heute die gesamte Rechte, das Zentrum mit wenigen . und. 5 bis 6 Mitglieder der nationalliberalen Partei; dagegen die Sozialdemokraten, die fortschrittliche Volks⸗ partei, die große Mehrheit der Nationalliberglen, die Polen und einige wenige, Zentrumsmitglieder. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft; die Auszählung ergibt die Ablehnung mit 150 gegen 93 Stimmen. Ueber die Petition wird darauf nach dem AUntrage der Kommission zur Tagesordnung übergegangen.

Der Gesetzentwurf wegen Verlegung der de utsch⸗ russischen Landesgrenze vom Memelstrome bis zum Pissekfluß gelangt in dritter Beratung ohne Diskussion unver⸗ ändert endgültig zur Annahme, ebenso die Rechnung über den Haushalt des Schutzgebiets Kiagutschou für L995 bis 1907. nach dem Beschluß zweiter Lesung, sowie die Rechnung über die Schutzgebiete mit Ausmahme von Kiautschou für 1998, endlich der Nachtrag zum Haushaltsetat der Schutzgebiete für 1913.

Darauf setzt das Haus die zweite Beratung des R eichs⸗ haushaltsetats für 1914 fort beim Spezialetat für das Schutzgebiet Kiautschou und das ostasiatische Marinedetachement.

Die Budgetkommission beantragt die unveränderte Bewil⸗ ligung nach der Vorlage, außerdem folgende Ref olution: „Den Reichskanzler zu ersuchen, in dem nächsten Etat für Kiautschou einen neuen Etatstitel zur Verbreitung der deut— schen Sprache und Förderung von Privatschulen für chinesische Schüler“ einzusetzen.“

Bei den dauernden Ausgaben, Gouverneur 40 000 6, be⸗ merkt der

Berichterstatter Abg. Nacken, (GZentr); Der Stat ist in vor⸗ sichtiger und klarer Weise aufgestellt. Der Reichszuschuß ist geringer als im Vorjahre, ein erfreuliches Zeichen. Die Verstärkung des Marinedetachements war nach der Versicherung des Auswärtigen Amts nicht zu entbehren. Die Entwickelung Kiautschous war bisher eine gesunde und eine weitere Ausdehnung gewerblicher deutscher Unternehmungen ist zu erwarten. Es ist der Bau zweier wichtiger Eisenbahnlinien in Aussicht genommen. Ich verweise auf den gestrigen Vortrag des Kapitänleutnants Vollertum. Er hat darauf hin⸗ gewiesen wie ein Cisen⸗ und Hüttenwerk in Kiautschou nicht anzulegen sei. Die Stadt Tsingtau zählt 59 480 l n. darunter zahlreiche ugezogene Chinesen. Der Schiffsperkehr ist erheblich geftiegen;

singtau wird vom Norddeutschen Lloyd und, von der Hamburg- Amerika Linie angelaufen, In kurzer Jeit wird ein deutsches Eifen— werk errichtet werden. Die Vorbedingungen dafür sind vorhanden. Die Schulverhältnisse in China sind nicht gut, Amerika uns Eng⸗ land sind uns mit der Gründung von Schulen im Vorsprung. Die deutschchinesische Hochschule soll auf 350 Schüler gebracht werden. Die dauernden Ausgaben sollen 500 0)0 , jährlich betragen; aber diese Ausgabe ist notwendig, um die . Sprache zu fördern. Zum Zwecke des Studiums der chinesischen Sprache ist bie Errichtung einer Auslandshochschule notwendig, die am besten hier in Berlin Ul errichten wäre. Auf der Tsingtauer Werft ist die kaufmännische Hur ng eingeführt. Warum ist das nicht auf den Werften der Heimat möglichs, Leider scheitert diefe Maßregel bei uns an dem bureaukratischen Geiste der untergeordnefen Instanzen.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz:

Meine Herren! Der Herr Berichterstatter hat in so klarer und ausführlicher Weise die augenblicklichen Verhältnisse von Tsingtau erläutert, daß mir eigentlich sehr wenig hinzuzufügen bleibt. Ich möchte aber doch nicht unterlassen, einige allgemeine Ausführungen, die ich in der Budgetkommission gemacht habe, hier mit ein paar Worten zu wiederholen. Die Verhandlungen in der Budgetkommission haben sich im wesentlichen auf die großen Fragen und Aufgaben kon⸗ zentriert, die uns in China erwachsen sind, und von denen Tsingtau in geringerem oder größerem Umfange direkt oder indirekt berührt wird. Ich möchte aus der Art der Kommissionsberhandlungen entnehmen, daß sich immer mehr ein Anerkenntnis der Bedeutung Bahn bricht, die diese eigenartige Kolonie, die von den anderen Kolonien Deutsch⸗ lands so sehr abweicht, verdient, und vielleicht in der Zukunft in noch höherem Maße erlangen kann.

Meine Herren, es ist mir vom allerersten Anfang der Kolonie an klar gewesen, daß wir hier eine gute Chance deutscher Betätigung haben. Die Größe dieser Chance und das Tempo der Entwicklung, die hier möglich war, konnten wir vor 17 Jahren nicht voll über⸗ sehen. Wir hatten ja auch warnende Beispiele in der langsamen Ent⸗ wicklung Hongkongs und in dem teilweisen Versagen der Entwicklung einiger chinesischer Plätze vor Augen und ich hatte persönlich Gelegen⸗ heit gehabt, diese Fragen seinerzeit in China zu studieren. Deshalb sind wir bezüglich des Tempos immer mit großer Vorsicht vor⸗ gegangen.

Selbstverständlich ist es und nur pflichlgemäß, wenn auf der an⸗ deren Seite die Marineverwaltung mit Zähigkeit die Chancen fest⸗ gehalten und ausgenutzt hat, die sich dem erst spät in China ange⸗ kommenen Deutschland hier doch immerhin erschlossen. Wir sind grundsätzlich stets von dem Gedanken ausgegangen, daß wir die be⸗

rechtigten eigenen Interessen der Chinesen anerkennen und berück—=

sichtigen mußten. Wir haben uns bemüht, uns den dortigen Ver— hältnissen nach Möglichkeit anzupassen, und ich glaube, daß es diesem Bemühen im besonderen zu verdanken gewesen ist, daß unser Ver⸗ hältnis mit China und mit den chinesischen Behörden immer ein

Bäckerinnungen

eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch den 25. Mirz

19812.

Kaufmanns, wenn ich mich so ausdrücken darf, und daß Deutschland auch gibt, das ist selbstverständlich. ;

Meine Herren, man braucht nur darauf hinzuweisen, daß wir gerade in der Zeit der größten Entwicklung Chinas den Interessenten dort die Möglichkeit gewähren, einen doch recht tiefen Einblick in unsere wirtschaftlichen und kulturellen Leistungen zu nehmen.

Meine Herren, was das letzte Jahr anbetrifft, so ist ja von dem Herrn Referenten alles Erforderliche gesagt worden. Es ist trotz aller Hemmung, die die Wirren in China hervorgerufen haben, stetig und gesund in der Entwicklung vorwärts gegangen. Die beiden Bahnen, um die es sich handelt, sind praktisch eine Erfüllung, eine Realisierung derjenigen Konzessionen, welche wir schon 1898 erlangt haben. Sie werden uns in eine noch bessere Verbindung bringen mit dem eigentlichen China und vor allen Dingen in vollem Maße den Anschluß an das große Bahnnetz von China erreichen. Damit wird Tsingtau dann in noch höherem Maße als jetzt befähigt sein, als ein kräftiges Glied in den Wirtschaftskörper Chinas hereinzuwachsen. Das Eisenwerk, welches in Tsingtau errichtet werden soll, ist von seiten der Marine nur zu begrüßen. Daß die zeitige Entwicklung eine gesunde und — ich kann wohl sagen — eine kräftige, gewesen ist, geht ja u. 4. auch hervor aus dem Entwurf über die Neuregelung der Dampfersubventionen, welcher dem hohen Hause vorliegt. In den Erläuterungen ist ausgeführt — und das ist die Ansicht der betreffen⸗ den Dampferlinien — sowohl des Norddeutschen Lloyd als der Ham⸗ burg-Amerika Linie, daß die direkte Verbindung mit Tsingtau er⸗ heblich verstärkt werden soll. Ich möchte aus dieser Vorlage der Vollständigkeit halber noch ein paar Angaben entnehmen:

Auf die Herstellung einer derartigen regelmäßigen und raschen Schiffsberbindung muß um so mehr Werk gelegt werden, als die Eröffnung der Bahn von Peking bezw. Tientsin über Tsinanfü nach Tsingtau an diesem Platze

— in Tsingtau nämlich — einen größeren Güterumschlag erwarten läßt. Besonders ins Ge⸗ wicht dabei fällt, daß Tsingtau der nördlichste eisfreie Hafen ist und daher ständig dem Verkehr offen bleibt.

Ich möchte hinzufügen, daß es keinen Hafen in Nordchina gibt, der

ähnliche Bedingungen des Ladens und Löschens besäße wie Tsingtau.

Aus den Zahlen über die Entwicklung des Handelsverkehrs von Tsingtau unter deutscher Verwaltung will ich nur die Summen her— ausgreifen. Der Gesamthandel betrug im Jahre 1801 9 Millionen Dollars, im Jahre 1911 war er auf 90 Millionen Dollars gewachsen; er hat sich also in den 10 Jahren verzehnfacht. Weitere Angaben für die nächsten Jahre würden noch höhere Zahlen ergeben. Ebenso hat die Kohlenausfuhr ständig zugenommen, und diese ist ja erst in den An= fängen begriffen. Ferner hat in steigendem Maße zugenommen der Anteil, den Deutschland an dem Import nach China, an dem Import in Tsingtau hat. Die Zahlen sind schwer ganz richtig zu fassen; sie sind an sich noch nicht ausreichend, aber ich glaube, daß auch sie noch erheblich wachsen werden.

Hervorzuheben ist ferner der vermehrte Personenverkehr und die Bedeutung Tsingtaus als Umsteigeplatz. Es ist ganz klar, daß, wenn die Wirkung der Verbindung der Eisenbahnlinie nach Peking und nach dem Innern Chinas erst voll zur Geltung kommen wird, Tsingtau gerade als Stapelplatz und als Platz für den Umsteigeverkehr ˖ der Reisenden erheblich wachsen wird. (Sehr richtig! bei den National⸗ liberalen.) ⸗

Meine Herren, in der Kommission sind Anregungen gegeben worden, daß wir doch auch unseren kulturellen Pflichten und Auf⸗ gaben möglichst nachkommen müßten. Selbstverständlich ist die Marineverwaltung dabei, soweit es in ihr Ressort fällt, stark beteiligt. Die Herren müssen aber bedenken, daß wir ja in Tsingtau zunächst die allerersten Grundlagen einer Kolonie schaffen mußten, auf einem kahlen Felsen; wir mußten erst einen Hafen schaffen und einen Ort, an dem man leben kann, bevor wir an diese kulturellen Aufgaben herantreten konnten. Dann haben wir aber zugegriffen und haben die Hochschule sehr rasch gegründet. Wir haben die Kinderkrankheiten, die sich ja bei einem solchen raschen Gründen leicht einfinden, ver⸗ hältnismäßig leicht überwunden; und der vorliegende Etat bittet ja das hohe Haus um Mittel, die Hochschule erheblich zu erweitern, wie es der Herr Referent schon ausgeführt hat.

Ich begrüße auch die von der Budgelkon mission vorgeschlagene Resolution, daß wir in Tsingtau auch die Mittelschulen für Chinesen noch stärker borwärks treiben sollen.

Es ist in der Komission — und ich möchte auf diesen Punkt noch einen Augenblick zurückkommen — auch ausgeführt worden, daß es außerordentlich wichtig sei, den Boden in Deutschland für die großen Möglichkeiten, die uns in Ostasien gegeben sind, vorzubereiten. Es ist hervorgehoben worden, daß wir das tun sollten durch Errichtung einer Auslandshochschule und durch eine Vervollkommnung der sino⸗ logischen und kolonialen Lehrstühle. (Sehr richtig! bei den National⸗ liberalen Die Marineverwaltung kann diese Anregung nur begrüßen und ist in der Richtung bereits seit Jahren tätig gewesen.

Ich möchte hier nur noch eins herborheben, meine Herren. Es handelt sich gerade hierbei nicht um die Frage, ob derartige Hoch⸗ schulen oder derartige Lehrstühle — ich will einmal sagen — in Preußen oder in Hamburg begründet werden sollen, sondern es handelt sich darum, daß sie sowohl in Preußen, sowohl in Berlin als auch in Hamburg begründet werden. (Sehr gut) Ich glaube, daß es, abgesehen von dem vermehrten Nutzen, den eine solche verbreiterte Unterlage an sich geben muß, doch auch ganz natürlich sein würde zu sehen, an welchen Stellen am meisten in der Richtung geleistet w.

Ich möchte meine kurzen Bemerkungen noch mit 3 vers gz ö. lichen Eindruck schließen, den ich in der ganzen Reihe von J wo ich die Ehre gehabt habe, die Tsingtauverwaltung zu n,

ͤ üh u leit immer sehr stark gefühlt habe. Ich habe den Cinbrua eiten,

gehabt, daß Theaterwesens noch auf,. lange Zeit hinausgeschoben sei. Ist der

Herr Reichskanzler bereit, darüber Auskunft zu geben, ob noch in

unsere deutsche Industrie und unsere Banken sich der Aussichten ni ht ᷣ nich

voll bewußt sind, die ein freier, von großen Mö ; . großen Mächt iti nicht umklammerter Markt für Deutschland behee, 236 9

gutes gewesen und zurzeit noch ist. Es handelt sich eben hier um ein Geben und um ein Nehmen, um das Verfahren eines Königlichen