immer wieder entgegengetreten. Deshalb hat sich unsere Industrie stärker zurückgehalten, als sie es mit Rücksicht auf die zukünftige Ent⸗ wicklung Chinas tun sollte. Ich bin der Ansicht, meine Derren — und das gilt auch für diesen Punkt — daß die Zeit nicht für uns arbeitet, sondern daß wir die Gelegenheit ergreifen und festhalten müssen. (Cebhafter Beifall)

Abg. Dr. Pa asche (ul); Da sich weiter niemand zum Worte k hat, ö zu diesem Etat zu sprechen, so hahe ich mich zum Worte gemeldet. Es muß doch einen eigentümlichen Eindruck machen, wenn diese Angelegenheit erledigt wird, ohne ein Wort der An⸗ erkennung auszusprechen für das, was in China. getan worden ist. Wir haben alle Ursache, anzuerkennen, was mit Reichsmitteln in China ge⸗ schaffen worden ist. Ich darf annehmen, daß Kigutschou immer mehr das werden wird, was wir von Anfang an erstrebt haben, ein Stütz= punkt in Ostasien, von dem aus deutsche Kultur in Ching verbreitet werden kann. Die Entwicklung ist eine ganz ungewöhnliche. Was erreicht worden ist, ersieht man am besten daraus, daß der Hafen von Tsingkau Honglong jetzt eine scharfe Konkurrenz bereitet. Durch unsere dortige Kolonie, die so systematisch aufgebaut ist, ist es uns gelungen, den fernen Isten durch den Durchgangsberkehr uns so nahe zu rücken. Leider hat sich bisher das deutsche Kapital bon den Unter⸗ nehmungen in Ostasien ziemlich ferngehalten. Das kam daher, weil der Kapitalbedarf im eigenen Lande so groß war. Diesem Vorwurf, der da erhoben wird, kann man 6 ohne weiteres anschließen. Es ist besser, das deutsche Kapital greift jetzt zu, weil sonst die Gefahr vor⸗ handen ist, daß die ausländische Konkurrenz uns später den Weg ver= sperrt. Auf Einzelheiten des Etats will ich nicht eingehen, weil das . ja durch sein Verhalten gezeigt hat, daß es eine Kritik an dem

tat nicht für angebracht hält.

Damit schließt die Diskussion. ñ .

Das Gehalt des Gouverneurs wird bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben für die deutsch-chinesische Hochschule gelangt die von der Kommission vorgeschlagene Re⸗ solutiͤn ohne weitere Diskussion zur Annahme, ebenso wie ohne Dehatte das übrige Ordinarium und das Extraordina—⸗ rium dieses Etats bewilligt werden. Auch werden die Ein⸗ nahmen ebenfalls ohne Diskussion genehmigt. ö.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Der Präsident schlägt vor, die nächste Sitzung abzuhalten Donnerstag, den 26. März, Nachmittags 2 Uhr, mit folgender Tagesord⸗ nung: Petitionen; Notetat; Wahlprüfungen; Duellgesetzantrag; Gesetzentwurf, betreffend die Konkurrenzklausel.

Ein Antrag des Grafen Westarp, die Wahlprüfungen hinter den Duellantrag zu setzen, wird mit 120 gegen 101 Stim⸗ men Hr. Es verbleibt also beim Vorschlag des Präsiden⸗ ten. Schluß nach 31 Uhr.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 57. Sitzung vom 24. März 1914, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. . gestti

Das Haus setzt zunächst die zweite Beratung des Etats der Ansiedlungskomm ission. für Westpreußen und Posen fort. In Verbindung damit wird die Denkschrift über die Ausführung des Ansiedlungsgesetzes im Jahre 1913 besprochen.

Abg. von Kardornff (freikons): Ich kann mich heute auf einige wenige allgemeine Bemerkungen beschränken. Denn die innere Kolonisation, die ja hier stark mit hinein spielt, ist in den letzt vergangenen Exörterungen so eingehend und sachlich behandelt worden, daß darüber Neues kaum mehr gesagt werden kann. Nach den Er⸗ gehnissen, die die Denkschrift aufzählt, kann nicht bestritten werden, daß wir einer Verlangsamung des Ansiedlungstempos gegenüberstehen; aber ich halte es doch für falsch und irreführend, wenn man gelegentlich bon einer Stillegung der Anstedlungsaktion gesprochen hat. Es liegt kein Stillstand vor, das zeigt schon das große Landangebot, welches auch heute noch vorhanden ist. Wenn der Berxichterstatter hinter dieses starke dandangebot ein Fragezeichen gemacht hat, so möchte ich nach meiner Kenntnis der Dinge im Gegenteil behaupten, daß ein noch stärkeres Angebot vorhanden ist, h nicht alles, was unter der Dand angehoten wird, in die Statistik hineinkommt, die uns unter= breitet, wird. Der G — tätigkeit ist letzten Endes das Steigen der Bodenpreife. Es dürfen

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39. ö. . nicht darauf beschrankt, in der katholtschen

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Solange wir diesen . Schwierigkeiten in den Weg legt.

ate Be hr ehh ö. Klerus haben, müssen wir die aller⸗

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rund für die Verlangsamung der Ansiedlungs⸗—

ruinieren.

gesetzentwurf so gestalten wird, daß meine Freunde ihn billigen können. Es liegt im Interesse des Deutschtums, in der Ostmark die Bildung von Fideikommissen nach Möglichleit zu erleichtern. Ich unterbreite dem Landwirtschaftsminister die Bitte, dieser Frage diejenige Be⸗ rüclsichtigung zuteil werden zu lassen, die sie verdien. Bezüglich der Städtepolitik hat man oft die Frage aufgeworfen; Warum läßt, man das Deutschtum diesen Kampf nicht allein ausfechten? Das können wir nicht, denn das Deutschtum ist in diesem Kampfe in der Ostmark der schwächere Teil. Für den Deutschen ist der Besitz nicht immer mit dem Begriff des Werken des übereinstimmend, wohl aber für den Polen. Für den Polen verbinden sich mit seinem Gut alle phan— kastischen Träume, die von einer Agitation genährt werden, welche ihrerseits wieder getragen wird von der Autvrität des geistlichen Ge⸗ wandes und des großpolnischen Reiches. Für den Polen ist dieser Boden sein Vaterland, aus diesem Grunde ist dgs Deutschtum der schwächere Teil, und darum müssen wir es unterstüßen. Wo sich die nationalen Gegensätze verschärfen, da verschlechtert sich auch die Lage von Handel und Gewerbe. Der deutsche Handelsstand hat einen roßen Teil seines hohen Standes verloren, den er bisher in starkem saße gehabt hat. Eine bessere Förderung des Gewerbes in unseren Ostmarken ist dringend erforderlich. Ich bitte die Regierung, ins⸗ befondere die Finanzberwaltung, daß sie nach dieser Richtung energisch vorgeht. Ich verkenne nicht, daß Schwierigkeiten vorhanden sind, aber die Schwierigkeiten sind eben dazu da, daß man sie überwindet. Ich bitte die Regierung, daß sie sich dieser Frage mit allem Nachdruck unterzieht. Der Abg. Freiherr von Reitzenstein hat in seiner Rede über das Grundteilungsgesetz gesagt, daß seinen Freunden außer— ordentlich wohl und leicht ums Herz ist, wenn sie sich an dem Zustande nicht schuldig machen, der heute in der. Astmark herrscht. Ich kann ihm darauf antworten, daß meinen politischen Freunden außerordent- lich wohl und leicht ums Herz ist, wenn wir diese Politik stets mit allen Mitteln in diesem Hguse propagieren. Dadurch erwerben wir uns ein dauerndes Verdienst um die Förderung des Deutschtums in der Ostmark. Dem Abg. von Reitzenstein erwidere ich weiter, daß wir im Interesse der Allgemeinheit, des Stgates und im Interesse der Gerechtigkeit an unserer bisherigen Politik festhalten werden. Ich wünsche, daß es dem Landwirtschaftsminister gelingen möge, dafür zu sorgen, 4 auf die mageren Jahre auch wieder fette Jahre folgen, und daß die Regierung die schweren Unterlassungssünden, die sie früher begangen hat, recht bald wieder gutz macht. ; ; Abg. Künzer (al): Es ist ein großes Verdienst der Regie⸗ rung, daß sie im Laufe von wenigen ö in dem verhältnis mäßig kleinen Landesteil im Osten der preußischen Monarchie durch die Ansiedlung Tausende von Menschen dort angesetzt und boden ständig gemacht hat. Dasselbe Verdienst, das die konserbative Partei für die Förderung des Deutschtums in den Ostmarken in Anspruch nimmt, glauben auch wir in Anspruch nehmen, zu dürfen. Wir be⸗ dauern, daß in den letzten Jahren ein offensichtlicher Stillstand in der Anstedtungstätigkeit eingetreten ist. Die Gründe, welche uns dafür von der Regierung angeführt worden sind, erscheinen uns nicht stich—⸗ haltig. Wenn wir einen Blick auf die Steigerung der Grundstücks⸗ preise werfen, so verkennen auch wir nicht, daß es nicht notwendig und nicht richtig ist, einfach ins Blaue hinein Grundstücke anzukaufen und Preise zu zahlen, wie sie gefordert werden. Wir halten es für durchaus richtig und gesund, daß die Konjunktur ausgenutzt wird, daß man also nur dann Grundstücke ankauft, wenn sie am billigsten zu erhglten sind. Die Regierung hat uns nicht den nötigen Aufschluß darüher gegeben, warum denn eigentlich in den letzten Jahren von der Ansiedlungskommission so enorm hohe Preise bezahlt worden sind. Auch uns ist es durchaus zweifelhaft, ob das Enteigungnsrecht eine wirkungsvolle und zweckmäßige Waffe in der Hand der Regierung ist, Ich teile vollkommen den Standpunkt, daß ö Enteignungsrecht kein Schiboleth ist. Ich bin durchaus der Meinung, daß in dor 66 wie das Enteignungsrecht der Regierung gegeben worden ist, einesfalls ein geeignetes Mittel ist, die Grundstückspreise herabzu⸗ drücken. Wenn man das Enteignungsrecht anwendet, so sollte man es nicht bei, kleinen Rittergütern, die von dem Eigentümer selbst bewirtschaftet werden, anwenden. Man wendet das Enteignungsrecht viel zweckmäßiger an, wenn man einfach dafür große Herrschaften herausgreift, deren Besitzer sich nicht selbst um das Guk kümmern, sondern seit Jahrzehnten im Auslande wohnen und nur von Zeit zu Zeit ihr Gut aufsuchen. Wenn man so verfährt, dann wird man das Land zu viel geringeren Preisen ankaufen können. Die Zahl der Ansiedlerstellen wie auch die Größe der für Ansiedlungszwecke angekauften Fläche sind seit 1910 dauernd zurückgegangen, Der Land wirtschaftsminister hat dies auf die Kriegsfurcht des Jahres 1912 zurückgeführt. Daß dieser Grund nicht stichhaltig ist, liegt auf der and, wenn man bedenkt, daß im Jahreswechsel 1912/13, wo doch auch die Befürchtung kriegerischer Verwicklungen nicht so von der and zu weisen war, sich etwa 19839 Bewerber gemeldet haben. enn auch die Grundstückspreise die Ansiedlung nicht mehr so ren⸗ tabel machen, so darf darum die Besiedlung nicht eingeschränkt werden, sondern die Regierung muß den Ansiedlern durch Zuschüsse oder sonst. wie die Existenz ermöglichen. Ich möchte die Regierung doch wirklich um ausreichende Gründe bitten, weshalb die, Ansiedlungs— tätigkeit in den beiden letzten Jahren verlangsamt ist, oder uns ein ö. uu sagen; ja, wir sind langsamer fortgeschritten, meinetwegen ohne 6 Gründe, wir wollen künftig schneller vorgehen. An Land hat es nicht gemangelt, es waren noch über 21 900 Hektar besiedlungs⸗ reifes Land vorhanden. Der n der Ansiedlungsfläche hat auch bei den bäuerlichen Ansiedlungen, abgenommen. Früher galten 15 ektar als normale 5 jetzt ist die übliche Größe nur noch 12 ektar. Ich bitte die Regierung um dig Gründe für diese Reduk= tion. Vermindert, man den Umfang der Ansiedlerstellen, so muß um so mehr die Regierung Gelegenheit, geben, die Stellen durch Zu⸗ pachten von Gemeindeland zu vergrößern. Jetzt werden für diesen Zweck nur 5 25 des Areals freigelassen, und das ist zu wenig, denn wir müssen den Bauern ein Aufsteigen ermöglichen. Deshalb wänschen meine Freunde besonders, aj man in erster Linie die Ansiedlersöhne in Posen und Westpreußen festhält. Darin haben die letzten Jahre manche trübe k Ist dem Minister bekannk, daß ernste Gesuche von Ansiedlersöhnen abgelehnt worden sind, sodaß ö aus der Probinz guswanderten und anderswo, sogar außerhalb der andesgrenzen Land suchten? Die Ansiedlungskommission foll ferner die Praxis geüht haben, den Söhnen von deutschen Bauern aus Posen und Westpreußen, die nicht don der Kommission angesiedelt waren, sondern alteingesessen waren, für ihre Ansiedlung die Bedingung zu stellen, daß ihre Väter ihren Besitz befestigen laffen sollen. Biese Bedingung kann den einheimischen Elementen die AÄnsiedlung schwer, ogar unmöglich machen. Diese ! rhaltung des deutschen Gewerbes in den kleinen und mittleren, aber auch in den großen Städten von Westpreußen und Posen ist eine Staatsnotwendigkeit; dadurch wird erst die Wirkung des Ansied⸗ lungswerkes erreicht, eine systematische Fürsorge des Staates für die wirktschaftliche Hebung des Bürgerstandes in den Städten ist eine ge⸗ funde Ergänzung, des Ansiedlungswerkes. Die Regierung hat in ber Kommission darüber freundliche Erklärungen abgegeben, fie hätten aber noch etwas wärmer sein können, und es hätten uns schon für die nächste Zeit staatliche Veranstaltungen dazu in Aussicht gestellt werden sollen. Namentlich ö für zweite Hypotheken in den Städten gesorgt werden. Die po nischen Banken geben zweite Hypo⸗ theken sogar guch an deutsche Besitzet. Ist das richtig, wenn diefe Hypotheken sich in den Händen pölnische: Banken befinden? In unruhigen Zeiten kann die Kündigung der Hypotheken die Haushesißer ᷣ Für das . ist eine Zentra= lisation notwendig, der buregukratische latente Gegensatz innerhalb dieser Organisation muß beseitigt werden. Das gewerbliche Ge⸗ nossenschaftswesen in den Städten bedarf noch sehr der Förderung. Es wird von der Regierung ernstlich erwogen werden müssen, ob Nicht die genossenschaftlicht Orgenisation unter Anfchluß an“ Ki n , , zentralisiert werden sollte. Ez sollten ferner auch in ö aße Staatsaufträge nach diesen ODstprobinzen gegeben werden. . Abg. Stull Gentt : Auch ich habe nicht die Absi 35 Dis i n den parteipolitischen e n ü sicht bi die se

u bet dazu vielmehr nur in dem Umfang veranlaßt . ö. 26 . ö

Praxis ist keinesfalls richtig. Die

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. von einem „wahren schrift und in den Reden Krit der Ansiedlungskommisssinn ich ie Gar nicht vermöchte. Der Abg. von, Rarthnf esprochen, der auf dieser Politik läge, ard 5rffz) Die „Verlangsamung des

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virtschaftliche Mit solcher Politik entfernt man nur die „als sie es jemals vorher ich zu unterdrücken, muß ja

Wenn regieren! bor= aussehen heißt, dann kann man bei der , ö .

lich nicht sprechen. Ich frage die Regierung und die Freunde der 2Astmarkenpolitik: wie denken Sie über die . . wollen Sie mit der Politik noch gehen, wo wollen Sie ein Grenze ziehen? Wig weit wollen Sie für diese Zwecke die Finanzkraft des preußischen Volkes noch in . nehmen? Der Steuerzahler will einen ö folg sehen; hier sieht er nur Mißerfolge. Könnten die Hunderte von Millionen nicht nutzbringender angelegt werden als in dieser erfolg= losen Ansiedlungspolitiks Beamte, Relikten, Altpensionäre, Kom= munen rufen den Staat um mehr Herücksichtigung ihrer Bedürfnisse an; für alles das haben wir keine Mittel, da fehlt es; aber in den Ab⸗ grund der Ostmarkenpolitik werden Hunderte und aber Hunderte von Millionen hinein geworfen und werden weiter hinein geworfen werden. Im Volke herrscht großer Unmut über diese Riesengufwendungen. Wir stehen mit dieser Anschauung der Wirkungen dieser Politik keines, wegs allein, nur mögen und können viele mit diesen Anschauung nicht hervortreten, weil sie fürchten müssen, sofort von der hakatistischen Presse ans Kreuz geschlagen zu, werden. (Zwischenruf des Ab Don Kardorff; Oh! Ohh Na, . von Kardorff, dann kennen j Ihre eigene Presse sehr ö uch im Herrenhause stehen . bedeutsame Stimmen auf unserer Seite, da sollten Sie doch auch werden. Ein Vyrredner hat das nein nn t afte Waffe bezeichnet, aber im selben Augenbhi oß bei vier kleinen Gütern angew

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vorkommenden ) un ö. othri ö Thézung durch polnische Geistliche. Für ( ö gesprochen worden, man müsse das. 96

uld, regieren, Geduld bringt Rösen.

a . e sind doch , ch auch für die Sstmark empfehlen. Sie sin 3 ö. raft des deutschen i doll und ganz

Sie daran, daß die Erzeugungsmarke an den 64. durch die man die deutschen . . ichten suchte, zu einer Ent sehlung auf dem Weltmarkte, m . h Wir erinnern uns mit kolz an den Befehl des britischen ft ö shabers: die Deuischen vor die Front! Die deutsche Wi e 9 fin in der ganzen Welt, und bie stutierenbe Jugend des Auel, . an unsere Hochschulen. Deutsche Techniker werden im h ande gesucht, um Überall die sorifche lt der deutschen Kultur sh echnik un vermitteln. Üebzrall in der Welt fetzt sich der Deu che durch. Er finde seinen ideg. Deutsche Inlelligenz und dentsch

aren, „made in Germany“