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(ortsetzung aus der Zweiten Beilage.)
. den Worten des Vorredners will ich nur hervorheben, daß er die we. Juftiz für eine parteipolitische Institution erklärt, Herr ö hat stundenlang Zeit für seine Verteidigung gehabt; es ist ö. lng über diesen . in der Kommission verhandelt worden, um fh zu schaffen. Die Schrift des Hildebrand war eine wissen⸗ 6 3 über die politischen Konsequenzen waren sich alle einig, Die ö ö halten gegen die Parteiguffaffung verstoßen sie haben nicht 2 ld bekommen und sind in Ehren gegangen. Ich glaube Wiffen u 6 Anklage wegen Beleidigung des Kronprinzen ohne 2 nd Willen des Kronprinzen erhoben worden ist.
Justizminister Dr. Beseler:
stur noch eine kurze Bemerkung. Der Herr Abgeordnete
) 5 ; . ö J würde ihm doch nicht glauben machen wollen, daß dessen Wissen ö der Beleidigung des Kaiserlichen Prinzen ohne Staatsanwalt be Villen erhoben seien. Das sollte heißen: der Ich erkläre zi . dergewissert, ob diese Zustimmung vorliege. . ermit, daß die Anklagen erhoben worden sind auf ö . ö. Wollen der Behörde allein, und daß von der Ein⸗ 9 . einer Genehmigung oder Zustimmung keine Rede gewesen ist. ö ö. Ausführungen des Herrn Abgeordneten sollte es so scheinen, ö. 8 ob dem Willen des Kronprinzen entsprechend vorgegan . ?. ö . der , hat sich gar nicht . Ih . um dem falschen Eindru ö. 3 , , . f/ ö
zustellen, wie vorsichtig man sein muß und wie sorgfältig man prüfen
muß, wenn Herr Abgeordneter Dr. L . macht. (Bravo! rechts) Dr. Liebl necht tatsachliche Bemerkungen
ö Justizetat wird bewilligt.
Schluß um 6. Uhr. Nächste Sitzung Frei ö ö ö. ö . a6 . ö ö den gsruf, der ihm in der Opernhaugsßeh— . Aeußerung erteilt ist, das Opernh , Feit, in der es . 5 ö ,,
habe; Fortsetzung der Etatsberatung, ö J
Parlamentarische Nachrichten.
Der Entwurf eines Gesetz J zes zur Abänderung des . des Zuständigkeittz⸗ gesetzes ist nebst Begründung dem Haufe d ; ⸗ ö e . gegangen. Der Gesetzentwurf lautet, .. ö .
4 81. Im § 109 Abs. 1 des Gesetzes über die Zuständigkeit der Ver⸗
waltungs. und Verwaltungegerichtsbehßs
(Gesetzsamml. S. 237) , er ö . ö . (Stadt) Ausschuß (Magistrat, kolleglalischen Gemeindevorstande) ) genehmigenden Anlagen die nachfolgenden gestrichen: .
Anlagen zur Bereitung von Braunkohlenteer, Steinkohlenteer
und Koks, Schnellbleichen, Stärkefabriken, Darmfaitensabriken, Leim. sch
siedereten, Knochendarren. Knochenkocherelen und Knochenbleichen, Zu⸗
bereitungsanstalten für Tierhaare, ö h Gerbereien, Abdeckereien, Stroh⸗
§ 2. Anträge auf Genehmigung gewerblicher Anlagen der im 8 1 be⸗ zeichneten Art, welche vor dem Inkrasttreten diefes Genn g den zuständigen Behörden eingegangen, aber biz zu diesem Jeitpunkte nicht
endgültig erledigt worden d, d bisher zuständigen Ber ell re e,,
In der dem Gesetzentwurf beige egründun ; ö. ra, ,
ach den S§ 40, 45 des Wassergesetzeg vom 7. April 1913 (Gesetzsamml. S. 53) können an , . folgende Rechte
1) das Recht, das Wasser zu gebrauchen und. zu verhrauchen, namentlich auch, ez oberlcdisch oder unterirdisch, .
oder mittelbar abzuleiten, .
2 das Recht, Wasfer oder andere flüssige Stoffe oberirdisch oder unterirdisch, unmittelbar oder mittelbar einzuleiten, das Recht, den. Wasserspiegel zu fenken oder sn hebch, rr l durch Hemmung des Wasserlaufs eine dauernde
nsammlung herbeizuführen, ; im Wege der r i lr. J,, werden, für die in ersler Instan; der Vezirkzausschuß, in Lmweilerf' das Landzßwasseramt zuständig iht Aehnliche Bestimmungen gelten . z 203 Res r enen. ö. die Benutzung von Gewaäffern, die uicht zu Wasserläufen gehören. ,,, Formen demjenigen an, welches die Reichsgewerbeordnung in ihren 5 nehmigung bestimmter gewerbficher Anlagen, die durch ihre Beschaffen⸗ heit ober örtliche Tage für die Umgebung oder das Publikum erheb⸗ liche Jlachteile, Gefaßren oder Belästigungen herbeiführen können, vor⸗ geschrieben hat. Unter diesen Anlagen find auch solche, welche gern; üm ihrer Einwirkungen auf Wafferläufe willen der Genehmigungẽpflicht der Gewerbeordnung unterstelst worden sind, und in Zukunft ai,. Ge⸗
nehmiqung nach él8 bent Gewerheorbnung häufig auch elner Ver.
leihung nach dem Wa dürfen werden. Wie schon bei den ö des I enn! ö. Abgeordneten bause geltend
wurde — Gien. d Berichte Seffion 1912 13 Bda ? 1gl; Sig. Sp. S6! **. enlshricht es nem praklischen He— fahren indaß bei gewerblichen KAnkägen diefer Art beide Ver— Berehafßa hne ler istan; in Interesse det Beschleunigung zun . Ee ne tun l g, vereinigt werden. Dieser Vereinigung stebt entgegen, als Ke k. regte ag ein ö a,
; n, Reihe von Fieser Art gemä— ichn er . Sn tn is kelts gesetzes ö 6 ,
bew. Pagfffen e n d ge, kJ
des Wassergesetzes dieses Hindernis ö . Anlagen in erster Instanz auf ö , . . . ö. a . e hg , Krelßausschuß in Zukunft . Gehm drg, der
häu drehe enmbBeyltzcih'fhmhlt ber nen, der, rleihnng
ö . im Wege der Abänderung des 5 109 des Zuständigkeltsgesetzes ,.
polijzelliche Genehmigung ausnahmslos dem . . tragen, also der lokalen Beschlußbehörde die Entschesdung“ über die
gewerbepoltzeiliche Genehmigung nur für solche gewerblichen Anlagen
16 flg. für die Ge⸗
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Freitag den 22. Mui
uu belassen, Ifür welche in der Regel die Verleihung von Wasser⸗ enutzunggrechten nicht in Frage kommen wird. .
lach diesen Erwägungen sind diejenigen Anlagen ausgewählt, über deren gewerbepolizeiliche Genehmigung gemäß 1 des Entwurfs in Zukunft nicht mehr der Kreigausschuß, sondern der Bezirksausschuß in erfser Instanz entschelden soll. ;
Für ene Reihe der nach 8 16 letzter Absatz der Gewerbeordnung nachträglich in das Verzelchnis der genehmigungtzpflichtigen Anlagen aufgenommenen Anlagen ist gemäß 5 169 Abf. 2 des Zuständlakeits⸗ gesetzes durch Königliche Verordnung der Kreisausschuß als zuständige Genehmigungsbehörde bejeichnet worden. Aus der Zahl dieser An⸗ lagen werden aus den oben erörterten Gründen die Anlagen zur Destillation oder zur Verarbeitung von Teer und Teerwasser ebenfalls in Zukunft zweckmäßiger Weise der Zuständigkeit des Bezirks ausschusses zu überweisen sein Nach Verabschiedung dieser Gesezeshorlage soll tin enisprechender Entwurf zur Abänderung, der Königlichen NVer⸗ ordnung vom 11. Mal ö ᷣ . S. 2777 — der Aller⸗
öchsien Entschlleßung unterbreitet werden. ; hach ö ö erschien (6 2) eine Vorschrift notwendig, welche verhüten soll, daß ein unter den bisherigen Besttmmungen be⸗ gonnenes, aber bis zum Inkrafttrefen diefes Gefetzes nicht beendetes Versahren von neuem wieder eingeleitet werden muß.
Literatur.
— olf Eucken hat seinen beiden volkstümlichen Schriften Der ** ngen bes Lebeng. und „Erkennen und Leben, eine Fistte Zur Sammlung der Geister' (Verlag von Quelle und Meyer in Leipzig; 3 „M6, geb. 3.30 cας) folgen lassen, die sich in ähn⸗ sichen Gedankenkreisen bewegt. In allen drei Schristen weist der Jenenser Philosoph auf den unbefriedigenden Stand der gelstigen Ver fassung in der Gegenwart hin und mahnt zu einer Einkehr in das geistige Ich. Der kritische Teil überwiegt in diesen Schristen an Umfang und Gehalt gegenüber dem posttib⸗ ausbauenden. Hatte schon n , beiden vorausgegangenen Büchern Gucken eine treffliche. Darst, lung von dem uneinheitlichen, zersplitterten Zustand des zeitgenössischen Geistesleben geboten, das vielfach angeregl, aber uicht beriieft . früheren Grundlagen beraubt oder doch nicht. mehr sicher auf h fußend bei allem Fortschritt der Naturwissenschaft und Techn innerlich zu verkümmern drohe und ch von dem . drückenden Joch des Materialiemus zu befrelen strebe, so sin diese Gedanken in der jetzt vorliegenden Schrift noch kiarer gefaßt, noch treffender umrissen. Zudem hat. der Verfasser . Darstellung jetzt ingbesondere auf das Geistesleben der DVeutschen bezogen, die er in erster Linie berufen siehl, den Kampf um die Nteu⸗ gründung einer Weltanschauung augzufechten, in der die geistigen Forderungen der Gegenwamnt mit den in der Vergangenheit errungenen Ewigkells werten zu einer befciedigenden Einheit zu verarbeiten sind. Aus dem kritischen Teil der . sprechen Cine überaus wohltuende Waͤrme und ein offener Blick, ebenso für die geistigen und sittlichen Werte der Menschhelt wie für das Streben und Frren der Gegen⸗ wart. Eucsen dürfte darin auch völlig recht haben, daß die für die eistige Weiterentwicklung wertvollsten ö die Sehnsucht ö sich tragen, von maierialistischen Philosophemen los und zu den zhen eines' erweiterten und neu begruͤndeten Idealismus zu ommen. Seinen Kampfruf gien den Naturalismus und Subjicktivismuüs werden diese Kreise der Gebisbeten gern ver nehmen und bereit fein, sich um die Fahne des - Neuidealltzmug, zu garen; waz der Verfasser aber an posttthen Ausführungen in dieser Richtung bietet, ist lelber weder genügend klar noch zwingend. Eucken hatte in den beiden erstgengnnten S riften eine Positive Ergänzung der in ihnen gebotenen Kritik de gelsftigen Zustandes der Gegenwart in Aus icht gestellt. Diese . dankenswerte wie schwere Arbeit ist in Lem Lörliegenden Buche aber kaum begonnen, geschwelge denn
durchgefuhrt.
ö welzer Oberstkorpzskom mandanten J. Fe iß ver⸗ faßte J der Schweiz?, daz im Jahre 1dr zum erfsen Maße erschien und in den Jahren 1880 und 1895 neue Auflage erkcbte, ist nach dem Tode des Verfassers von dem Abeist Jo. Fsler' neu bearbeitet worden. Der 1. Band Dig Webrverfassung vor 1907“ ist jetzt im Verlag von Orell . in Zürich erschlenen (3 6, geb. 6 S6). Die Neuausgabe
t aus der Grwägung erfolgt, daß mit der Reyision der Militärorganisation won Jahre 1907 und durch die zu ihr 1911 er lassenen Ausführungsbestimmungen und Vollziehungsordnungen die As rstaltung des Wehrweseng, in der, Schweiz ihren vorläufigen Abschluß gesunden bat. Das Material hat in der Neuauflage eine Neubearbeitung gefunden; elnzelne Entwicklungeperloden, wle die um das Jahr 1848, sind erheblich eingehender dargestellt. Der vorliegend? Band gibt einen Ueberblick über die Entwicklung des Heerwesengs Bis zur Militärorganisgtion vom Jahre 1997, wobei bis auf das 14. Jahrhundert zurückgegangen wurde. Gin zweiter Band soll die zusammenfassende Darstellung der z. 3 geltenden Ge= setzezbestimmungen enthalten. Wenn daz Buch auch für den Gebrauch bes Schweizer Heerespflichtigen verfaßt worden ist, kann es doch auch als wertvoller Beitrag zur Eatwicklungsgeschichte der Miliz auf ein allgemeln militärisches Interesse Anspruch machen.
— Zeitschrift für Bauwesen. Herausgegeben im Ministerlum der öffentlichen Arbeiten. Verlag von . Ernst u. Sohn, Berlin. Es liegen vom 64. Jahrgang die Hefte 4 = 6 vor. In dem Schlußauffaß über das Stetliner Regisrungsgebäud, erfahren wir genaue Einzelhelten über den inneren Ausbau des Gebäudes, über die Nebenanlagen und die Baukosten. Der Negierungs baumeister Linde berichtet über den neuen Personenbahnhof in Karlsruhe, dessen . Hallenbauten als neuartiges Raumgebilde wie als Eisenbeton⸗
onstruktionen besonderes Interesse erwecken. Der Baurat Prieß gibt eine Studie über San Vitale ia Rabenng; er erkennk in der Kirche die derzeltige Gerichtß⸗ und Reichwersammlungoͤhalle Theodorichs des Großen. Den Elsenkunstguß in Hannover und Herrenhausen zur Zeit des Klasstzizmus und der Romantik hehandelt der Baurat Ebel. Der Dipl.-Ing. Tzum untersucht die Konstruktion und känstlerische Entwicklung der Danziger Wohnhauz— glebel unter Berücksichtigung der Einflüsse, die aus den Niederlanden und Italien kamen und in Verbindung mit den örtlichen Verhält⸗ nissen der Stadt Danzig ihren besonderen Charakter verllehen. Schließlich nimmt der Regierungsbaumeister Fischer Gelegenheit, kurz die Geschichte des Baues der Genenallotteriedlreflten am Gendatmen' markt in Berlin zu besprechen. Der ingenleurtechnische Teil enthält Nuffätze von dem Regierungs- und Baurat Schulte und dem Reglerungs⸗ baumeister Hillebrand über den Bau von Schlepvzugschleusen an der oberen Oder, von dem Regierungshaumeister von Löfecke über das elek= trische Kraftwerk des Kaiser Wilhelm-Kanals am Saatsee und von dem Reglerungs und Baurat Zander über die Erwellerung dez Emder Hafenz.
— Die Haude und Spenersche Buchhandlung (Mar . in Berlin kann auf ein drelhundertsähriges Bestehen mc.
sicken und hat aus diesem Anlaß eine Festschrift herausgegeben, die nultegeschihilich nit chne Int reffe it. Sie ist une besenllicht? ein Neudruck degs Buches von Konrad Weidllng: „Die Haude und
Spenersche Buchhandlung in Berlin in den Ja 1614 bi ü in dem dann die Geschichte der Buchhandlung ier in die a
101.
forfgefübrt wurde. Besonderem Interesse dürften die näheren An⸗ aben über das Verhältnis des Kronprinzen Fritz, des späteren Königs err h des Großen, zu dem Buchhändler Ambrosius Haude und diejenigen über die Entstehung des hekanntesten Verlagswerks der Firma, von Büchmanns „Geflägelten Worten“, begegnen.
— Zur Eröffnung, der Internationalen Ausstellung fr Huch, gewerbe und Graphik in Leipzig hat der Verlag von Brockhaus einen Almanach „Berühmte Autoren des Verlags F. A Brockhaus“ herausgegeben. Eine Auglese hervorragender Autgren, deren Namen mit dem des Brockhausschen Verlags verknüpft sind, ist in diefer Schrift mit Belträgen, Briefen, Faksimfles oder Bildnissen vertreten: Arthur Schopenhauer und Paul Denssen, Friedrich Bodenstedt und Johann Peter Eckermann, Karl Gutzkow und Ferdinand Gregorovius. Bapid Friedrich Strauß und Ferdinand Lassalle, Heinrich Schliemann und Theodore Roosevelt, vor allem aber die lange Reihe der großen Forschungsrelsenden, deren Werken der Verlag Brockbaus einen bedeutenden Tell seiner Tätigkeit g⸗widmet hat: Schweinfurth, Stanley, Fürst Uchtomskij. Slatin Pascha, Nansen, Sedin, Mikkelsen, Kapitän Scott, Herzog Adolf Friedrich zu Mecklen⸗ . Hermann von Wissmann, Sverdrup, Nordenskiöld, Emin
ascha u. a.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.
(Nach den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitgamts“, Nr. 20 vom 20. Mai 1914.)
Pe st.
Deutsch Ostafrika. In Dares falam wurde bei einem am 29. März in das Hospital eingelieferten Neger Pest festgestellt.
Rußland. In dem Perserdorfe Tuegkent — 30 km östlich von Baku — sind bis zum 14. Mai 16 Pestfälle an Lungenpest fest⸗ gestellt worden.
3 In Chios sind am 14. Mal 4 Pestfälle festgestellt worden.
Aegypten. Vom 25. April bis 1. Mai erkrankten 3 (und starben 3) Personen, davon je 1 (1) in Zifta und Deirut sowie 1 — in Port Said. .
Bruͤtisch Ostindten. In den beiden Wochen vom 29. März bis JI. April erkrankten 15732 4 14731 und starben 13 456 12104 Peisonen an der Pest. Von den 25 h60 Todeg fällen kamen g969 auf die Vereinigten Provinzen (davon 3214 auf die Dlision Benares), 6844 auf Bihar und Orisa, 6270 auf das Punjab gebiet, 1395 auf die Präsidentschaft Bom bay (davon auf die Städte Bombay und Karachi 451 und 129), 426 auf Burma (davon auf die Städte Rangun und Moulmein 98 und 19), 227 auf Rajputana und Ajm er Merwara, 129 auf die Nordwestgren zprovinz, 80 auf den Staat Mysore, 72 auf die Präsidentschaft Madras, 66 auf Bengalen (dapon 56 auf Kalkutta), 49 auf Hyderabad, 22 auf Zentralindien, 15 auf Kaschmir und 1 auf Delhi.
Hongkong. Vom b. bis 11; April 139 Erkrankungen (dabon 70 in der Stadt Viktor ta) und 96 Todesfälle.
Japan. Laut Mitteilung vom 16. April sind in dem Dorfe Om sgawa — 90 Km östlich von Tokio = unlängst 5 zu einem Haushalt gehörige Personen an Lungenpest gestorhen,
Senegal. Zufolge Mitteilung vom 13. Mai ist in Dakar die Pest ausgebrochen.
Venezuela. In Cargeas am 12. April J Erkrankung.
Braftlien. In Bahia vom 8. bis 28. März 1 Erkrankung und 7 Todesfälle, in Per nambuco vom 16. bis 28. Februar ⸗ *r n. In San ti 11. b M
ile. In Santiago vom 11. bis 15. März 2 Todesfä in Igutgque vom 1 bis 28. März 5 Erkrankungen und 3 e, , Hawaii. In Ku kuihaele am 18. April 1 Todesfall.
Cholera.
Türkei. Unter den Truppen in Adrianopel 23. Aprll bis 1. Mat 10 Todesfälle, unter den . ö. Dardanellen 1 Neuerkrankung und 6 Todesfälle gemeldet worden.
Strgits Settlement. In Singapore vom 28. Februar bis ö. . . älle.
au eilung vom 9. April ist die Seuche i im Ahnehmen begriffen; bis zum 15. März waren r re ge e mit 1074 Todesfällen festgestellt worden. Aus der Stadt Penang wurde amtlich 1 eingeschleppter Fall gemeldet.
Gelbfieber. Es gelangten zur Anzeige aus
Trinidad: in d ů ü 19 6 n der Nähe von Brighton am 26. März
Brastlien; in Bahia vom 8. bis 23. Mä (und 11 Todesfälle) sowie vom 1. bis . . Pernambuco vom 1. bis 15. März 17 Todesfälle. ;
Pocken.
Deutsches Reich. In der Woche vom 10. bis 16 In d . Mal n n nn, ,n in Nürnberg (Reg.-Bez. Mittelfranken;
Oest erreich. Vom 25. is reich 12 , 4
chweiz. Vom 26. April bis 2.
mae ; , ö. bis 2. Mal in Wettingen (Kanton ongkong. Vom H. bis 11. Aprll 1
Lin der Stadt Viktoria) und 10 .
Fleckfleber. Destgtreich. Vom 26. April bis 2. Mal in
78 Erkrankungen, in der Butowtina? i , n n ö . in Dalmat Erkrankungen festgestellt WJ
Erkrankungen (davon
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Mär biß 15. insgesamt seit u
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„ In der Woche vom 3. hi .
renn . Tode falle) ö. , . n, . . Er⸗ . r ehr n,. Dü sseldorf 6 f, Buterfeld, Münster ] C L Bunzlaus, M er feburg 1
ö. 109, Hefen e sed eln 2 () 1Grotttan 1, erreich. Vom 19. biz 25. April in der Stadt Krakau
1 Erkrankung. Spinale Kinderlz ö ähmung. , und re en ,,, . iel, ü el, Göln 1 Cön, Stadt, Dpockü . Hattingen,
8 * 3 1 8 , n , , deen. Wie rba den angeregt weilen ranfart a. Mt. ver gie fe ungebe il