1883 / 9 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Jan 1883 18:00:01 GMT) scan diff

haberin die verwittwete Frau Dorothea Berg⸗ mann, geb. Proskauer zu Antonia, und zwar zufolge Verfügung vom 5. d. M. Oppeln, den 6. Januar 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.

(l552 ist unter m

Pösneck. Ins Handelsregister Heutigen eingetragen worden;

1) unter Nr. 151, daß die Firma Hermann Horn in Pösneck seit dem 31. Dezember v. J. er⸗ loschen ist,

2) unter Nr. 166, daß eine (neue) Firma Horn & Co. in Pösneck⸗Jüdewein am 1. Januar d. J. errichtet ist, deren Inhaber die Flanell⸗ fabrikanten Hermann Hern, Carl Horn, Carl Beitner und Carl Pflug, sämmtlich in Pös⸗ neck, sind.

Poösuect, gear i 22 tageriakt erzo hes . * Schaller.

Posen. Handelsregister. 14185 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, wofelbst die hiesige Genossenschaft in Firma „Pose⸗ ner Credit Verein, Eingetragene Genossen⸗ schaft“ aufgeführt steht, zufolge Verfügung von heute in Spalte 4 eingetragen: In der Generalversammlung vom 28. Dezem⸗ ber 1882 sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder für die Zeit vom 1. Januar 1883 bis zum 31. Dejember 1885 zu Mitgliedern des Vorstandes wieder gewählt worden, und jwar: a. der Kaufmann Carl Meyer zu Posen, als erster Direktor, ; . b. der Rentier E. F. Moegelin daselbst, als zweiter Direktor, ; ; c. der Kaufmann D. S. Jablonski daselbst, als Controleur. Posen, den 8. Januar 1883. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Potsdam. Bekanntmachung. 1419 Die unter Nr. 811 unseres Firmenregisters ein getragene Firma Carl Melms ist zufolge Ver⸗ fügung vom 30. Dezember 1882 am 2. Januar 1883 gelöscht. Potsdam, den 2. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Pots lam. Bekanntmachung. 1421]

In unser Firmenregister ist unter Nr. 823 die Firma R. Rosenthal mit dem Orte der Nieder sassung Potsdam und als deren Inhaber der Kauf— mann Rudolf Rosenthal zufolge Verfügung vom 3. Januar 1883 heute eingetragen.

Potsdam, den 3. Januar 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Potsdam. Sekanntmachung. 1420] In unser Firmenregister ist unter Nr. 824 die . R. Cohn mit dem Orte der Niederlassung

otsdam und als deren Inhaber: Der Kaufmann aphael Cohn zufolge Verfügung vom 4. Januar 1883 heute eingetragen. Potsdam, den 5. Januar 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

1554 Radolrzell. Mit Beschluß vom Hentigen wurde ins Firmenregister eingetragen sub O. 3, 8): Die Firma Louis Lißberger von Gailingen mit Inhaber gleichen Namens. Radolfzell, den 3. Januar 1883. Großh. Bad. Amtsgericht.

Ernst. Reichenbach. Bekanntmachung. I(I422 In unser Firmenregister ist heut eingetragen

worden:

a. unter Nr. 526 die Firma A. Vogel in Mittel Peterswaldau und als deren Inhaber der Webereibesitzer Anton Vogel daselbst,

b. unter Nr. 527 die Firma . in Reichenbach u / E, und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Danziger daselbst,

c. unter Nr. 528 die Firma Panl Reiche in Erntdorf und als deren Inhaber die verwittwete Spediteur Amalie Reiche daselbst,

d. unter Nr 529 die Firma Langenbielau'er Oel Fabrik Heinrich Seifart in Ober ⸗Langen⸗ bielau als Zweigniederlassung der Hauptnieder⸗ lassung in Rudelstadt. ;

3 ist bei Nr. 278 des Firmenregisters der Uebergang der Firma Panl Reiche in Ernsdorf durch Erbgang auf die verwittwete Frau Spediteur Amalie Reiche, geb. Vogt, in Ernsdorf, bei Nr. 351 das Erlöschen der Firma Ferdinand Koch in Langenbielau und bei Nr. 457 das Erlöschen der Firma Angust Wagner in Reichenbach u. E. ver⸗ merkt worden. Ferner ist in unserem Gesellschaft⸗ register bei Nr. 123 das Erlöschen der Gesellschaft Hermann Kühnel vermerkt worden.

In unser Prokurenregister ist eingetragen:

Als Prokuristen des zu Langenbielau bestehenden im Firmenregister Nr. 39 unter der Firma Jos. rn eingetragenen dem Kaufmann Carl August

roehlich daselbst gehörigen Handelsgeschäfts sind die Kaufleute Eduard und Carl Froehlich daselbst in unser Prokurenregister unter Nr. 70 eingetragen worden. ;

Bei Nr. 56 ist das Erlöschen der Prokura Otto Urbatis in Ernsdorf vermerkt worden.

Reichenbach, den 2. Januar 1883.

Königliches Amtsgericht. III.

1423 Räöm mild. Die unter Nr. 33 des Handelsregisters eingetragene Firma Ferd. Weigand in Bebrungen firmirt künftig Ferdinand Weigand's Wittwe, Firmeninhaberin ist nach Uebernahme des F. Wei⸗ gand'schen Nachlasses Wittwe Fanny Weigand, geb. Leusenringk in Behrungen. Hierüber ist st. Anzeige vom 30. vorig. Mis. der erforderliche Eintrag heute bewirkt worden. Römhild, den 6. Januar 1883. Herzogliches Amtsgericht. Ambronn. .

1488

Rudolstadt. Oeffentliche Bekanntmachung. Im biesigen Handels bezw. Genossenschaftsregister ist auf Fol. 70, wo die Firma Spar⸗ und Vor⸗ schuß verein in Teichel, e. G., vermerkt steht. zu⸗

folge Beschlusses vom heutigen Tage eingetragen worden:

Der bisberige Controleur Friedrich Ritze ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der Landwirth Friedrich Wilhelm Oskar Lorenz in Teichel als solcher eingetreten.

Nudolstadt, den 6. Januar 1883.

Fürstlich Schw. Amtegericht. Mohr.

1424 Rudolstadt. Oeffentliche Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 115 die Firma C. E. Nenbert in Schwarza gelöscht worden. Rudolfstadt, den 8. Januar 1883. Fürstlich . Amtsgericht. ohr.

1553 FHüdesheim. Von den im hiesigen Firmen register eingetragenen Firmen sind folgende erloschen: Nr. 18. Fr. Deahna zu Rüdesheim. Nr. 19. H. A. Mittweg zu Aßmannshausen. Nr. 57. Ferd. Wagner zu Lorch. Nr. 106. Pet. Jos Schmelz gi zu Rüdesheim. Nr. 178. Lorenz Harth zu Rüdesheim. güdesheim a. Rh., den 28. Dezember 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung L.

Schles wis. Bekanntmachung. (1425 In unser Firmenregister ist am 21. d. Mts. unter Nr. 723 der Kaufmann Peter Julius Steffens in Husum mit der Firma: „Julius Steffens“ und dem Niederlassungsort: Husum eingetragen. Schleswig, den 31 Dezember 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

Schwedt. Befanntmachung. 1427 In unser Firmenregister ist unter Nr. 231 als Firmeninhaber:

der Kaufmann David Wahrburg, Ort der Niederlassung: Schwedt. Bezeichnung der Firma: D. S. Wahrburg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Dezember 1882 am 6. Januar 1883. Schwedt, den 6. Januar 1883. Königliches Amtsgericht.

Schvedt. Bekanntmachung. (1426 In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 2] eingetragenen Gesellschaft Gebrüder Wahrburg in Schwedt a. / S. in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Albert Wahrburg zu Schwedt a /O. setzt das unter Nr. 230 im Firmenregister eingetragene Handelsgeschäft als alleiniger Inhaber unter unveränderter Firma „Gebrüder ,, fort. Eingetragen zu Folge Verfügung vom 23. Dezember 1882 am 6. Januar 1883. Ferner ist in unser Firmenregister Folgendes ein⸗ getragen worden: a. Spalte Bezeichnung des Firmeninhabers“: der Kaufmann Albert Wahrhurg. b. Spalte „Ort der Niederlassung“: Schwedt. C. Spalte Bezeichnung der Firma“: „Gebrüder Wahrburg“. d. Spalte „Zeit der Eintragung“: Eingetragen zu Folge Verfügung vom 23. Dezember 1887 am 6. Januar 1883. Akten über das Gesellschaftsregister Band XI. Blatt 144. Schwedt, den 6. Januar 1883. Königliches Amtsgericht.

1428

Schwetzingen. Handelsregistereintrag.

Nr. 106. Unter O. Z 60 des Gesellschaftsregisters wurde unterm heutigen eingetragen; S. S. Lußheimer und Söhne in Hockenheim, Landesproduktenhandel. Die offenen Handel gesellschafter sind: Samuel Hirsch Lußheimer, Louis Lußheimer, Isoeph Lußheimer II. jeder Handelsmann und sämmtlich von Hockenheim. Die Gesellschaft hat am 2. September v. Is. be⸗ gonnen. Jeder Gesellschafter ist zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt, Samuel Hirsch Lußheimer ist verehelicht mit Karolina Lußheimer von Hockenheim. Dessen Ehevertrag de dato Hockenheim, den 17. November 1846, bestimmt in §. 1: Jeder Theil der Brautleute wirft von seinem Fahrnißvermöͤgen die Summe von 50 Fl. in die Gemeinschaft ein, alles übrige Fahrnißvermögen, welches die Brautleute jetzt schon beibringen oder während der Ehe etwa erben oder geschenkt er⸗ halten werden, wird von der, Gemeinschaft aus⸗ geschlossen, somit für. verliegenschaftet erklärt und soll bei einstiger Auflösung der Ehegemein⸗ schaft nach Abzug etwa darauf haftender Schulden gleich liegenschaftlichem Vermögen den Eheleuten jum Voraus wieder ersetzt werden. Louis Lußheimer ist verehelicht mit Amalia, geb. Hausmann, von Flehingen. Dessen Ehevertrag d. d. Hockenheim, den 24. April 1877, bestimmt in §. 122: Jedes der Brautleute wirft den Betrag von 109 * in die künftige Gütergemeinschaft ein und schließt damit sein saͤmmtliches übrige, jetzige und künftige fahrende Vermögen mit den etwa darauf haftenden Schulden als verliegenschaftet von der Gemeinschaft aus. Der Ersatz des fahrenden Einbringens geschieht nach dem zur Zeit des Einbringens bestimmten Anschlage; der Braut und ihren Erben wird jedoch das Recht vor⸗ behalten, bei Auflösung der Gemeinschaft ihre Fahr⸗ nisse im Stück rücknehmen zu dürfen. Joseyh Luß⸗ heimer II. ist verehelicht mit Thekla, geb. Lichten⸗ von Bretten. Dessen Ehevertrag d. d. Bretten, den 3. November 1881, bestimmt in Art. 1: Ein jeder Theil der künftigen Eheleute wirft von seinem fahrenden Vermögen den Betrag von 109 M zur Gütergemeinschaft ein. Alles übrige , und zukünftige fahrende Vermögen der

erlobten bleibt nebst den etwaigen Schulden von der Gemeinschaft autgeschlossen und wird dem ein bringenden Ehegatten gemäß der Bestimmungen der

.S. S. 1500 bis 1504 dereinst rückersetzt.

Als ,. wurde Mayer Lußheimer, ledig, von Hockenheim bestellt.

Schwetzingen, 3. Januar 1883.

Großherzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

berger,

(1429] Stargard i. Eom. Getkanutmachung. ̃ In unser Handelsregister ist Folgendes einge⸗ ragen: 6 A. in das Gesellschaftsregister: unter Nr. 33 bei der dort verzeichneten Handels- gesellschaft J. n Die Gesellschaft ist am 1. Januar 1883 durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kauf mann Adolf. Arnholj setzt das Handelsgeschäft unter der Firma J. Arnholz fort. (ekr. Nr. 454 des Firmenregssters.) Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. Januar 1883 am 7. Ja- nuar 1883. B. in das Firmenregister: Nr. 454 als Firmeninhaber: Der Kauf⸗ mann Adolf Arnbolz, als Ort der Niederlassung: Stargard i. Pom., als Firma: J. Arnholz.

Stargard i. Pom., den 6. Januar 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V. Thorn. Vekanntmachung. 1431] Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn bessehende Handelsniederlassung des Kaufmanns

Oswald Horst ebendaselbst unter der Firma: . „Oswald Horst“ in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 659 ein⸗ getragen. Thorn, den 5. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. V. Thorn. Bekanntmachung. 1432, Zufolge Verfügung von heute ist in unser Gesell⸗ schaftsregister, woselbst unter Nr. 114 die Firma Neukirch & Horst vermerkt ist, eingetragen: „Die Gesellschaft ist dadurch, daß Oswald Horst das Geschäft allein übernommen hat, seit dem 1. Januar 1883 aufgelöst.“ Thorn, den 5. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. V.

Thorn. Bekanntmachung. 1433 Zufolge Verfügung von heute ist in das hiesige Gesellschaftsregister eingetragen, daß die Kaufleute Adolph Kuntze und Eduard Kittler hier eine Zweig⸗ niederlassung ihres unter der Firma Kuntze K Kittler hierselbst betriebenen Handelsgeschäfts in Danzig und in Briesen errichtet haben. Thorn, den 5. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. V.

1430

Trier. Unter Nr. 255 des hiesigen Gesellschafts⸗ ö ist heute die Auflösung der zu Schoenecken zwischen:

1) Carl Friedrich Chevalier, Kaufmann daselbst,

2 m n Joseph Chevalier, Kaufmann zu

uskirchen, ö. bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma: V„C. F. Chevalier“

und der Uebergang des Geschäfts nebst Aktiven und Passiven auf den Theilhaber Carl Friedrich Cheva—⸗ lier, mit der Ermächtigung, dasselbe für seine alleinige eigene Rechnung unter der bisherigen Firma in Schoeneqden fortzuführen, eingetragen.

Zugleich wurde unter Nr. 1338 des Firmenregisters der Uebergang der Firma auf den bisherigen Theil⸗ haber Carl Friedrich Chevalier eingetragen.

Trier, den 3. Januar 1882.

Königliches Amtsgericht, Abth. III.

1434 Weinheim. Nr. 140. Unterm Heutigen wurde in das Firmenregister zu O. 3. 133, die Firma Feis Som mer in Lüͤtzelsachsen betr., eingetragen: „Die Prokura des Jacob Sommer und Her⸗ mann Sommer ist erloschen. Weinheim, 5. Januar 1883. Großh. Amtsgericht. v. Bodman.

Ronkurse. (1495

Jefentlich Bekanntmachung.

Ueber das nachgelassene Vermögen des Rechts anwalts Dr. jur. Karl Wilhelm Leopold Mann, hierselbst wohnhaft gewesen, ist das Liquidation s verfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Müller L. hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Februar d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Februar d. J. einschließlich. Erste Glaͤubiger⸗ versammlung 31. Jannar d. J.. 11 Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin 28. Febrnar d. J., 115 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. J.

Bremen, den 8. Januar 1883.

Das Amtsgericht, Abtheilung für Konkurs und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber Stede.

1496

Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Manufakturwagren⸗ händlers Moses Menyer in Hasenbüren ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Lange hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Jebrnar d. J. einschließlich. An⸗ meldefrist bis zum 15. Februar d. J. einschließ ˖ lich. Erste Gläubigerversammlung 7. Februar d. i 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 7. März d. J., 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Rr. 9.

Bremen, den 9. Januar 1883.

1556 . k Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Wischeropp & Lagois zu Burg ist am 6. Ja⸗ . . Nachmittags 1 Uhr, der Konkurs er , erwalter: Rechtsanwalt Buhtz in Burg. Offener Arrest. Anmeldefrist bis 19. Jebruar

1888.

Anzeigefrist bis 20. Jannar 1883.

Erste Gläubigerversammlung am 25. Jannar 1888, Vormittags 19 Uhr. Prüfungstermin am 28. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr.

Burg, den 6. Januar 1883.

Königliches Amtsgericht.

iss! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Lonis Grüchweh zu Darmstadt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterming bierdurch aufgehoben.

Darmstadt., den 30. Dezember 1882.

Großherzogliches Amtsgericht Darmstadt I.

isi! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Schirmhändlerin Ja⸗ haune Henriette Ernestine, verehel. Kosovztny, in Freiberg ist am 5. Januar 1883, Rach 2 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet

orden.

Konkursverwalter: Müller in Freiberg.

Offener Arrest mit Anzeigefrist

̃ bis zum 27. Jannar 1883.

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen

bis zum 12. Februar 1883. Erste Gläubigerversammlung den 6. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 22. Jebruar 1883, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 35. e . am 8. Januar 1883. oͤniglich Sächs. Amtsgericht daselbst, Abth. I. Der Gerichtsschreiber: Nieolai.

iss! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Anna Therese Boch- mann, geb. Otto, hier ist heute voin Fürstlichen Amtsgerichte Gera das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechts anwalt Dr. Busch. Anmeldefrist für Forderungen bis 1. März 1883. Erste Gläubigerversammlung 1. Februar 1883, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfunggtermin 29. März 1883, Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Februar 1883.

Gera, den 9. Januar 1883.

Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts: Ass. Wendler.

Herr Kaufmann Johannes

(i548 Das Herzogliche Amtsgericht, Abth. II., hier, hat heute, den 8. Januar 1883, Nachmittags 4 Uhr, jum Vermoͤgen der Gastwirthswittwe Therese Keßler hier den Konkurs eröffnet, den offenen Arrest erlassen und den Gerichtsvollzieher Flurschütz hier zum Konkursverwalter ernannt. Als Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines neuen Verwalters und Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses ist Termin auf den 8. Febrnar d. Is. , Bormittags 11 Uhr, und zum Prüfungttermin:; der 9. März d. Is. früh 11 Uhr, bestimmt.

Die Frist zur Anmeldung der Forderung und zur Anzeige vom Besitz von Sachen, die zur Konkurs⸗ masse gebören und von Forderungen, fuͤr welche ab⸗ gesonderte Befriedigung in Anspruch, genommen wird, ist bis zum 23. Februar festgesetzt.

Hildburghau sen, den 8. Januar 18835.

Danz, Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts.

liga! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des ebemaligen Gerichts- vollziehers Arthur Knüppel früher in Sierenz, jetzt ohne bekannten Aufenthaltsort, wird heute, am 8. Januar 1885, Rachmittags 2 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet.

Der Gerichtsvollzieher Abisch in Sierenz wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 19. Februar 1883 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird jur Beschlußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkurtsordnung bezeichneten Gegenstãnde auf

Freitag, den 2. Febrnar 1883, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 2. März 1883, Vormittags 9 Uhr, z0r dem unterzeichneten Gerichte in dessen Sitzungs⸗ saale zu Sierenz Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasfe gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurt⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfglgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Gesitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus ver Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 19. Februar 1883 Anzeige in machen.

Kaiserliches Amtsgericht zu Sierenz. gez. Michaelis. Zur Beglaubigung: Der Amtsgerichtsschreiber: Thiele.

iss! Konkursverfahren.

In dem Ksnkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fritz Arndt zu Ueckermünde. ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 51. Jannar 1883, Vormittags 19 Uhr, a . Königlichen Amtsgerichte hierselbft, be⸗

mmt.

Ueckermünde, den 3. Januar 1883.

Springstubbe.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Ke ssel) Druck W. El gner.

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zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 11. Januar

1883.

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8.6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urhebercecht an Mustern und Modellen vum 1I. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntinachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt inlet Cem Tel

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Konstruktion an Groß⸗ Karl FIagel in Salmünster. den 11. Januar 1883. Kaiserliches Patentamt. l657 Stüve.

Uebertragung von Patenten.

enden, unter der angegebenen Nummer der e im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

KIasso.

XI. Nr. 20 137. Firma Edler & HKrische in Hannover. Kopirbuch mit herauslegbarem Inder. Vom 16. März 1882 ab.

XII. Nr. 15 743. Kadische Anilim- und Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. / Rh. Verfahren zur Darstellung von Paranitro⸗ benzaldehyd. Vom 20. Februar 1881 ab.

XX. Nr. 18 204. W. von Gutoswski in Smus zewo bei Wapno; Vertreter: Bry ges & Co. in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 107. Neuerungen an Funkenfang⸗Apparaten. Vom 27. September 1881 ab.

XXI. Nr. 17931. London and Globe Telephone and Maintenance Com- pany Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer straße 141. Galvanisches Element. Vom 5. August 1881 ab.

Berlin, den 11. Januar 1883. aiserliches Patentamt. Stü ve.

i558)

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 8§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

II. Nr. 17 555. Doppelbackofen, dessen oberer Backraum periodisch und dessen unterer kkonti⸗ nuirlich beschickt werden kann.

Nr. 17 814. Neuerung apparaten für Backöfen.

III. Nr. 14424. Neuerungen an Korsets mit Korsetstangen aus Schraubenfedern.

VI. Nr. 17 625. Ablaßventil für Kühlschiffe.

Nr. 17 852. Läuterapparat zum oberschich⸗ tigen Ablassen trüber und dicker Flüssigkeiten.

an Beleuchtungs⸗

VI. Nr. 17 616. Draht und Feineisenwalz werk mit konischen Walzen. VIE. Nr. 9213. Scheermaschine für elastische

Stoffe, namentlich Gummizüge.

Nr. 13 105. Neuerungen an Apparaten zum Chiniren von Geweben und Gespinnsten.

Nr. 13 144. Maschine zum Befestigen von Glasperlen auf Fäden in beliebigen regelmäßigen Zwischenräumen. .

„Nr. 17 280. Kastenrad mit doppelter Be⸗ wegung als Bleich⸗ und Waschmaschine für Ge⸗ webe jeder Art.

Nr. 17721. Neuerungen an Bleichapparaten.

Nr. 17937. Neuerung an Rauhmaschinen. Nr. 19 813. Maschine zur beliebigen An⸗ fertigung von Quetsch⸗ und Plisseefalten.

XIII. Nr. 13 766. Neuerungen an Dampf⸗ entwicklern.

XIV. Nr. 12 819. für Dampfmaschinen. . ;

XV. Nr. 12 897. Stempelgriff mit scharnier⸗ artig verschließbarer Färbekapsel.

XVII. Nr. 10 207. Anordnung einer Gebläse⸗ düse oberhalb des Metallbades in Oefen mit rotirender Sohle.

Mr. 12 092. Vorrichtungen an Puddelöfen mit rotirender Sohle zum Mischen von flüssigem 83 mit Zuschlägen; J. Zusatz zu P. R 10 207.

XX. Nr. 3021. Neuerungen an Lokomotiven für Tramways und Lokalbahnen. ;

„Nr. 18 613. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. z

XXIII. Nr. 9910. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung des Gummis aus gebrauchtem vulkanisirten Gummi.

Mr. 19715. Verfahren zur Darstellung von Rosanilinsulfosäuren. . XXIV. Nr. 17 751. Vorrichtung zum Ersticken von Schornsteinbränden. . XXV. Nr 657. Vorrichtung an Flechtmaschinen zur beliebigen Trennung und Vereinigung meh⸗

rerer Partial gänge.

XXVII. Nr. 18248. Apparat zur Erjeugung . Leuchtgas durch Karburirung atmosphärischer

uft.

XXVII. Nr. S689. Oldham - Ventilator.

Nr. 10796. Veränderungen am Oldham- Ventilator; Zusatz zu P. R. 8689. ;

Nr. 17 07. Regulirbarer Verschluß für Ventilationsöff nungen ꝛc.

XXIII. Nr. 18 487. Anwendung von Borax oder Borsäure und Citronensäure beim Gerben mit vegetabilischen Gerbstoffen.

XXX. Nr. 17 561. Pflasterpresse. XXX. Nr. 19 643. Neuerung an einer Form⸗ maschine zum Formen von Schiffsschrauben. XXXIII. Nr. 17 362. Automatische Patronen

tasche für Hinterlader. . XXXIV. J Rr. 19994. Zeitungshalter. XXXRXVII. Nr. 12 989. Neuerungen an Falz⸗

Präzisions⸗Ventilsteuerung

ziegeln. XE. Nr. 4591. Neuerungen an Filzmaschinen. Nr. 19 344. Neuerung an dem Federmecha ˖

nismus für Klapphüte. ; . XLII. Nr. 13 219. Neuerungen an Flüssigkeits⸗ Kompassen.

Nr. 18 076. Apparat zur Untersuchung des Petroleums auf seine Entzündlichkeit, gen. „ver besserter Taucher“). ;

Nr. 18077. Selbstthätiger Temperatur⸗ Regulator.

RIaaso. Ei,. Nr. 18 078. Instrument zum Messen und Graduiren der Bierwürze in der Braupfanne. KLV. Nr. 183189. Neuerung in der Fassung von Diamanten (Rosen) auf Schmucksachen. Nr. 18 094. Neuerungen an Taschenfeuer⸗ zeugen

XLV. Nr. S945. Silo⸗Verschluß.

Nr. 13 433. Pferderechen.

Nr. 13 465. Geräth zum horstweisen Aus⸗ säen von Getreide.

MNr. 13 569. Neuerungen an geschlossenen Hufeisen.

KXLVI. Nr. 9374. Neuerungen an Pferde⸗ göveln.

Nr. 13 182. Federmotor.

XLVII. Nr. 18 363. Hakenkeilbefestigung;

Zusatz zu P.:. R. 12245. .

Nr. 19 950. Neuerungen an Oelschmiervor⸗ richtungen.

RXLIX. Nr. 20 265. Neuerungen an der unter Nr. 16615 patentirten Drehbank zum selbstthäti⸗ gen Schneiden von Gewinden; I. Zusatz zu P. R. 16615.

L. Nr. 19 622. Perlkaffeesortirer.

LIII. Nr. 10 150. Ne erungen an Schiebern, welche dazu dienen, Eisräume mit den zur Auf⸗ nahme von Fleisch oder anderen Nahrungsmitteln bestimmten Räumen zu verbinden oder von den— selben abzuschneiden.

Nr. 18 081. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Feigenkaffee.

LVII. Nr. 10 6460. Filterpresse mit hydrau⸗ lischer Nachpressung. .

Mr. 14 964. Maschine zur Entwässerung von frischem Stichtorf, Diffusionsrückständen von Zuckerfabriken, Brei aus Papierfabriken und ähnlichen das Wasser zurückhaltenden Substanzen.

LIX. Nr. 10 528. Hydropneumatischer Kraft- Regenerator für Wasserhaltungsmaschinen.

LX. Nr. 1632. Vorrichtung zur selbstthätigen Regulirung der Regulatoren von Dampf⸗ maschinen.

LKV. Nr. S943. Füll« und Entleerungs⸗ Vorrichtung für Flaschen und Bowlen.

„Nr. 90309. Hahnspund.

EXKXV. Nr. 468. Verfahren zum Schutz eiserner Schiffswände und anderer Flächen gegen Rost und Anwuchs. - .

LXVN. Nr. 7582. Fleischhackmaschint. Nr. 11904. Neuerungen an Fleischhack⸗ maschinen. Zusatz zu P. R. 7582. LXVIII. Nr. 15 277. Glockenschloß mit im

Schloßkasten liegender Glocke

LRXX. Nr. 17 244. Bleistifthalter.

LXRXXKXI. Nr. 13 506. Faltenwalzmaschine fertige Schaftstiefel.

LEXIV. Nr. 13 312. Alarmapparat bei Feuers und Einbruchs -⸗-Gefahr. .

LXXVI. Nr. 13 006. Kuppelungs ⸗Einrichtung für die Riffelwalzen der Streckwerke an Spinnerei⸗ maschinen.

Mr. 13723. spinnmaschinen. ;

LXXVII. Nr. 13 103. Neuerungen an Bil⸗ dern mit beweglichen Figuren.

LKXRXRXIX. Nr. 14484. Neuerungen an Cigar⸗ rettenmaschinen. . ö

LXXX. Nr. S0gS. Elastische Kautschukfornien für Gyps⸗ und Cementguß.

für

Neuerungen an Waterfein⸗

1. Nr. 9203. Neuerungen an Web⸗

tühlen.

9 n Rr. 15 604. Neuerungen an Maschinen⸗ Treibriemen. ö

Nr. 17 326. Webschützen Führer. .

LXXXVIII. Nr. 17617. Pneumatischer

Accumulator oder Windkraft⸗Sammler. .

LRXRXIX. J Nr. 16 245. Apparat mit konti- nuirlichem Betrieb zur Erzeugung und Zerkleine⸗ rung von Melassekalk.

MNr. 19 091. Reinigung von Rüben. und Rohrzuckermelasse mittelst Zusatz der Chloride der alkalischen Erden in Verbindung mit saurem phosphorsaurem Kalk und Kalkmilch in wässriger Lösung.

Berlin, den 11. Januar 1883.

saiserliches Patentamt. Stu ve.

i559]

Ein im kaufmännischen Verkehr ausgestellter sog. Bon, welcher die Worte enthält: Gut für 2 und vom Aussteller unterschrieben ist, ohne daß der Berechtigte, an wen resp. an wessen Ordre zu zahlen ist, in dem Schein bestimmt ist, ist nach einem Ur⸗ tbeil des Reichsgerichts, J. Civilsenat, vom 25. November v. J., nicht als ein gültiger kauf⸗ männischer Verpflichtungssckein zu erachten, auch nach dem Preußischen Allgemeinen Landrecht ist ein derartiges Geldversprechen nicht verbindlich.

Deutsche Bauzeitung. Nr. 3. Inhalt: Neue Subsellien für Schulen. Zweites Hoch wasser am Mittelrhein um die Jahreswende 1882 / 83. Mittheilungen aus Vereinen: Vereinigung zur Vertretung baukünstlerischer Interessen zu Berlin. Architekten., und Ingenieurverein zu Hamburg. Vermischtes: Zur Frage der Wiener Stadtbahn—⸗ anlage. Eine neue Alpenbahn. Das Dienst⸗ jubiläum des Geh. Reg. u. Bauraths Gottgetreu zu Köln. Architekt Albert Jahn in Bern, Rathhausbau in Wiesbaden. Personalnachrichten. Brief und Fragekasten.

Der Le dermarkt. Nr. 1. Inhalt: Wochen übersicht. Bericht über den Fellhandel zur Leip- ziger Neujahrsmesse. Ledermesse zu Leipzig vom A bis 4. Januar. Vom Berliner Markte. Vom österreichischen Markte. Vom französischen Markte. Preisverzeichniß von J. L. Graubner u. Söhne. Lederbörse zu Lüttich. Allerlei Beachtenswerthes. Submissionen. Rüdblicke auf das Jahr 1882. Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichischen i me g. Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche.

Das Deutsche Wollen ⸗Gewerbe. Nr. 2. Inhalt: Kleine Notizen. Beseitigung des Dunstes in Fabriklokalen ꝛc. Musterzeichnung. Farb= rezepte. Zeitung für Schafzucht und Wollpro⸗ duktion Zur amerikanischen Stimme über die Hamburger Thierausstellung. Die landwirth⸗ schaftliche Bedeutung der deutschen Kalisalzlage r. Kleine Notizen. Zur Miljbrandimpfung. Lite⸗ ratur. Situations- und Marktberichte.

Gewerbeblatt aus Württem berg. Nr. 1. Inhalt: Bekanntmachung, betr. die inter⸗ nationale Koloniale und Exporthandel⸗Ausstellung in Amsterdam. Abänderung des Verzeichnisses der gewerblichen Anlagen, welche nach 5§. 16 der Gewerbeordnung von 1869 einer besonderen Geneh⸗ migung bedürfen. Das Bower-Barffsche Ver⸗ fahren, Eisen und Stahl vor Rost zu schützen Inorydation). Verschiedene Mittheilungen. Neues im Musterlager. Frequenz des Muster⸗ lagers und der Bibliothek. Thätigkeit des Lobo⸗ ratoriums. Ankündigung. Beilage: Die Ver⸗ kehrs- und Geschäftsstatistik der württembergischen Zollstellen im Verwaltungsjahr 1881/82.

Norddeutsche Brauer⸗Zeitung. Nr. 1. Inhalt: Prosit Neujahr. Unterliegen Bierfässer (Transportgefäße) einem Aichzwange? In Sachen der Berliner Biere. Ein wissenschaftliches Ver dammungsurtheil der Glucose. Ueber die Be⸗ handlung und die Reinigung der Bottiche, und Gin fluß derselben auf die Gährung. Welche Strafe trifft den in der Steuer fixirten Brauer u j. w. (Schluß). Ueber Maltose. (Schluß. Ueber Asbest, sein Vorkommen, jeine Verarbeitung und Verwendung. (Schluß) Ausstellungen. Parla⸗ mentarische Nachrichten. Wissenswerthes. Lite⸗ rarisches. Vom Auslande. Gerichtszeitung. Allerlei. Hopfenbericht. Geschäfts- und Ar⸗ beitsmarkt. Inserate. 1. Beilage von der „‚Versuchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei in Berlin.“

Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzuckerindustrie. Nr. 1. Inhalt: Zur Revision des deutschen Zuckersteuergesetzes. Von Prof. Dr. C. Scheibler. Defibrator für Zuckerrohr. Von Georges Antoine Bazé in Havanna (Cuba). Kontinuirlicher Saturations⸗

apparat mit verstellbarer Flüssigkeitssäule. Von riedrich Lücke in Atzendorf. Neuerung an smose⸗ Apparaten für Zuckerfabriken. Von

Böhumil Cerrich in Cernozic (Böhmen).

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. (156

Aachem. Die zu Montjoie unter der Firma Louis Scheibler Sohn bestehende Handelsgesell⸗ schaft ist am 20. Dezember 1882 aufgelöst worden; Aktiva und Passiva des Geschäfts sind mit der Firma auf den einen Theilhaber, Kommerzienrath Johann Heinrich Louis Scheibler daselbst, über⸗ gegangen.

Genannte Firma wurde daher unter Nr. 104 des Gefellschaftsregisters gelöscht und für den ze. Kom⸗ merzienrath Johann Heinrich Louis Scheibler unter Nr. 4024 des Firmenregisters eingetragen.

Aachen, den 9. Januar 1883.

Königliches Amtsgericht. V.

1562]

Ahrensböck. In das Handelsregister des

unterzeichneten Amtsgericht ist Seite 14 zur Firma:

H. S. Sievers, Sitz: Gnissau,

eingetragen: ;

4 Mit dem 1. November 1882 ist Heinr. Wilh. Aug. Meyer zu Gnissau als Theilhaber des unter obiger Firma betriebenen Geschäfts ein⸗ getreten. Jeder Theilhaber ist für sich allein zur Zeichnung der Firma berechtigt.

Ahrensböck, 1883, Januar 4. ; Gre ben elit, ,,,, Amtsgericht.

Eilers. ö Lehmkuhl.

(1616 Karmenm. In das hiesige Handels⸗Firmenregister ist heute eingetragen worden unter Nr. 2348 die Firma „Emil Hofmann“ in Remscheid und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Emil Hofmann.

Barmen, den 8. Januar 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.