eee , , Oeffentlicher Anzeiger.
Preuß. Staats. Anzeiger und das Central ⸗ Handels ˖ ö. . . register nimmt an: die stönigliche Erxvedition 5. , n. Fabriken des Arutschen Reichs Anztigers und Königlich e // 4
1. Steckbriefe und Untersnebungs - Sachen. 2. Snbbastationen, Aufgebote, Vorladungen
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Exveditionen des
Invalidendank ! Rudolf Masse, Saasenstein & Bogler, G. S. Danube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
u. dergl. j ; : z preuischen Staals· Anjeigers. 3. Ver kante. Verpachtungen. Submissionen ete. J. Literarische Anzeigen, ᷣ Ainnꝓu⸗ben - Brreaux. m ⸗· Straße Nr. 32. . Verssos ang, Amortisation, Zinszahluag S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- R m 8 n. 8. 83 von öffentlieben Papieren. g. Familien- Nachrichten. beilage. Submission. Für die Werft soll der Bedarf
; ei de ichneten Gerichte, Lindenstraße Nr. 49, 13109 Steckbriefe und untersuchungs⸗ Sachen. bei dem unterzeichneten Gerichte, Lindenstraße Nr. 49, 1 e, ,
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen bierselbst 2. widrigenfalls seine Todeserklã · . 8 . J * ; gen wird.
Bolizanwalt August Schlaefle, welcher sich ver= 1. Ce Ffidgenuar 1883.
Forgen hält, ist die Unterfuchungsbaft wegen Unter= a en izlfge. Amte zeticht. II.
schlagung und wiederbelter Urkundenfälschung in
actis S1 G. 139. 83 J. Ta. S883. 82 erhängt. G
Es wird erfucht, denselben zu verhaften und in das 13107 Aufgebot. ; 3. 3 Urtersuctur * z3eiängniß u Berlin. Ält- KRioabit 112 7 Der Halbhsfner Chrifterß Gerbus zu Buenderf versrkockenen Jinfen ron 20 4 seit 10 Jann
daselbst, z. 3. unbekannten Aufenthaltsorts, wegen in den Jabren 1881 und 1882 käuflich erhaltener Waaren mit dem Antrag auf Verurtheilung des
wm, abuliefern. Berlin Alt-Moabit 117 W., Far von dem Halbbsfner Wilhelm Merer daselbst, 1385 und der Kosten und ladet den Beklagten zur tungs⸗Abtheilung.
den 17. Fanuar 1883. Königliches Amtsgericht LC, j. Zt. in Läneburg folgende zu deen Halbbofe mündlichen Verbandlung des Rechtestreits vor d Abteilung 1 Beschreibung:; Alter 1 Jabre, DSausnummer 4 in hae orf Scbẽcrige . Rönialiche Amtsgericht Fier auf
Fröße 5 Fuß 2 Zoll, Statur untersetzt, Haare Frundsteuermutterrolle fur Buendor ⸗ 2 Ile, 36 cel. Tlonder Sc nurttart. er 1. Parzelle 25 und 26 e Augenbrauen Fond Augen grzublau, Nase ge groß 1 Ha 54 a 67 am, Auszug der Klage bekannt gemächt. (C. 11.83.)
den 15. März J. J., Vormittags 10 Uhr. Zum Zwege der öffentlichen Zustellung wird dieser
as
Bedürfnisse. ts. Roggenfeinmehl, 1 5000 kg Hafergrütze,
130000 kg
wöhnlich, Mund gewöhnlich, Zäbne unzollständig, ö Deter en , n s,, iss3. Kinn opal. Jesicht rund. Gesicht 36e blaß, Srra e . 5 59.55 . Der Gericht sschreiber des Königlichen Amtsgerich deut, breite Ausfprace. Besondere Kenn ;/) . Re der in. zeichen: etwas schwankender Gang. von Parzelle 77 einen Theil gekzuit. ö
Alle auser den vorstehend aufgefübrten, zu dem BVerkaufe, Bervachtungen,
** 0 , , , ne,, n, . 6 8 Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Hand- Halbhbefe Hausnummer 4 in Buendorf. Febörigen Sub in ssio nen ꝛc. ũcke
icks mit allem Zubebsr des Halbbofes hat
ungs Esmmis Siegfried Calmann Cohn, Grundst t alle r d . 2 2. ö 2 ärriz ift, ift Tie Ünterfuchungehaft wezen Ter Paus foßn Heinrich Meper in Buendorf von dem Nutzholzlizitation der urn, . 94 Unterschlagung in den Akten L. R II. 975. 82 Fer- bisherigen Eigenthümer gekauft. baum (Reg. Bez. Posen) am ontag,
59
kängt. Es wird ersucht, denselben zu . e Vertrage é in as Unterfuchungsgefänaniß zu Alt- schlosfen.
re, mn, a . BSerlin. Ali Moxbit 21 Antrag der Käufer Gerbhus und Mever wer— Fr 112 (W.), den 16. Januar 1883. Der den Alle, welche a
Üünterfuckungsrickter bei dem Königlichen Land⸗ Näher, lebnrechtliche, fideicom kand. . gericht J. Job I. Beschreibung: Alter 21 Jabre, anderg dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten Scläzen Ler Statur arch, sbömäcktigz, Haare Flond, Augen licht, und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufge⸗ Scklangenzerg Nase proxortionitt, Mund proportionirt, Gesicht fordert, solche Rechte späatestens am g
ö ro Dienstag, den g. Marz 1883, 10 Uhr
6 rund, voll, Gesichts farbe geröthet. *
Belãufe
3087 Aufmaaßregister können in der Registratur
Steckbrief. Gegen den Eigenkãthner Wilhelm Krskowski aus Neu⸗Schiemanen, Ostrr. Kelcer
hier anzumelden. ᷣ—ᷣ . Aufmaaßregi . der. ratu Wer fich nicht meldet, für den geht sein Recht Oberförsterei zu Vorheide eingeschen we den im Verbältni5 zum neuen Erwerber verloren. können dieselben gegen Erlegung der Korialien
L
— ; . ; 8g Gönialichen . 885 z9ae erde Kö 18 flüchtig ist, soll eine durch Urtheil des Königlichen Bleckede, 27. Dezember 1882. . Tgen werden. Vorheide, den 17. Januar Sc 1èWillenberg vom 9. Juri 132 Königliches Amtsgericht. Der Königl. Oberförster. * aan ssirafe vo Tagen rollstreckt Brandes. a , rka ngnißstrafe von 14 Tage . 2 . e, n Es wird ersucht, denselben zu ve ö Bau ⸗ und Nutzholzverkauf. ö — — .. : 62 26 1 3907 128 . in das nächste Justizgefängniß abzuliefern und bier⸗- 3119 ? ö, / . Wi en 31121 . . ab, sollen im Engelkeschen Gasthause hierselbst aus von Lier Mittteilusg zu machen. w Der praktische Arit Dr. Mann zu Volkmarsen, ö. Königlichen Forsteceter Rüdersdorf nachstehe 158. Dezemtet 1582. Königliches Autegerickt .= xa gegen den Kenn ichmied Ändreaz Thicie von ne, gr, Rur bölser TFentliqh nac dem Me är, ert unde en Aufententbaltsortes, für ärzt⸗- DE arm n, rä Jagen 35 5 Stück S . x 5 ? bier, jetzt unbekannten Aufententhaltsortes, für arzt! Ebote verkauft werden: Stoöritz Jagen 35 405 Stück StrumF'tzarn Subhastationen, Aufgebote, Vor l Bemühungen aus den Jahren 1880, 1881 und .. n F rn . 566 in. 2 Kierern Sch * 4, m. I iche Bemubung 8 Kiefern Bauhol;, 499,5ß fm, 2 rm Kielern = ladungen u. dergl. 1532 mit dem Antraz auf Verurtheilung des Be⸗ n 3150 Oeffentlich Zustellung. . klagten zur Zahlung von 58 M und den Kosten Baubol, Tor 75 im, Io rin Kiefern Schei nutzholz; eder am 14. Jebruar 1885, Dis verebcsichte Augustée Kelleck, geb. Behrendt, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband. Fekenbinde Jagen 56 153 Stück Kiefern Bauholz, in Aëbau Wachsmuth bei Riesenburg in Westrreu⸗ sung des Rechtestreitz vor das Königliche Amts Fs
en vertreten durch den Rechtsanwalt Tollsdezff in g Hen, vertreten durch en ReSZS;? . . 9 1 ö Elbing, klagt gegen ihren Ehemann, den fruheren den J. März l. s. Vormittags 10 Uhr. * Bestzer Gottbilf Eduard Kolleck, unbekannten Auf— Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird der 123 Sinck dergl. 133.17 fi; Rnibält, wegen Fözwilliger Verlassung, mit dem Ausjug dieser Klage bekannt gemacht, (C. 383.) Van i —
* al e Ge und Verurtheilung ö Januar 1853 . J Äntraze zus Trennung det Gär und Ferurthrilung Boltmarsen, am 19 Jann; nrn5s3 Ralkfee Jagen m3 48 Stück Kiefern Baub
v
und ladet den Beklagten zur mündlichen. Derkand⸗ 6 lung des Rechtsstreits vor die Erste Cixilkammer ö. 3 89 ; Der Oberförster. Becker. zu Volkmarsen klagt .
ö 9 dach er Be⸗ 8 . dem gedachten Ge den Georg Heinrich Lindenborn von Nieder 1
2 6 gege ẽ 0 in ö 1 . J 1 h = . richte zugelaßenen Anwalt zu Istellen. G — 3. 3. Undekannfen Aufenthaltsortes, wegen im Henkelschen Gasthause hier nachstehendes Holz: 5 die Preise der einzelnen Lieferungsgegenstände, Zum Zwecke der ö5fentlichen Zustellurs wird dieler n. hre 1879 erbaltener Waaren mit dem Antrag 17 Begang Theerofen Jagen 23 25. 28, 29, 33: 135 wobei die Geldbeträge und das. angegebene Maß Auszug der Klage Kekannt möcht aur Verurtheilunz des Beklagten zur Zablung von Rm. Kie sern Scheitboli; 2). Begang Chacobsee und Gewicht in Worten aus;udrücken sind, ) die Elbing, den 3. Januar 18533. 33 C. S5 3 und der Kosten und ladet den Be Jagen 41, 42, 63 3 Rm. Eichen Scheitholz, 3 ausdrückliche Erklärung: „daß die Submittenten /) flöten zur mürdliben Verbandlung des Reckts.· Rm. Cicken Stockhol;, 19 Rm. Eichen Reiserhelz L, die vorliegenden Bedingungen dergestalt genehmigen, Gerichtesschreiber des Königlichen Landgericht strülts vor das Königliche Amtsgericht bier auf 76 Rm. Kiefern n, . . daß solche dem event. , dieferungẽ/ n n , k 15. Y ar l. J. Vormittags 10 Uhr. bolz, 49 Rm. Kiefern Reiserholz ) Begang vertrage zu Grunde gelegt werden kögnen.“ Jede 3 168 Seffentlich Zustell ung. 6 ö . 52 green . Dammendorf Jagen 74. 84; 71 Rm. Eichen Stock- Dfferte muß versiegelt jein und auf der Adresse den er Brennereibestzer mann Consten zu Lacken, Gr uns der Klage bekannt gema. 5. 12. s;35 Folz, ii Rm. Fichen Reiferholz J., 245 Rm, Kiefern Vermerk enthalten: Submissiong Offerte auf Ver; Rechts armalt. Rütter Il, klagt 33n * tmarsen, den II. Januar 1833 Reiierbol; JJ. und EI. in Stangen, im Wege der Pflegungs. c. Gegenstände der Königlichen Strafanstalt zKilbelm Quadflieg, früher zu Aachen, Bolmarsen, den 14. Janunt ö garen, nnn, nc n Meisibietenden gegen . 'm sten Eur* Sffert elcke den obigen Vor⸗
ilhelm — 3? * 18, stuber, itt den, Der Geribteschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen zu Wartenburg.“ Offerten, welch? den obigen B bekannten Wohn. und usent altert, ö. Reckert, k. A. gleich Haare Bezahlung verkauft werden. Dammen⸗ schrfften nicht entsrrechen, durch Abänderungen oder derung, mit dem Antrage auf Ver ö dorf, den 15. Januar 1583. Der Oberförster. Ginschränkungen modifizirt sind, ins besondere auch eklzgzen zur Zahlung ren 327 Mr 311 Beermann. Jachgebote, Faben keinen Anspruch auf Berücksichti⸗= t Zinsen zu 5 /o seit on,, ls ui Pestkalter S. Rumpf zu Volkmarsen klagt J gunz. Die Lieferungs-Bedingungen liegen bei dem es weitere w e, t, dr , , ge, Gers? BTmutk. äber u Eisenbahn - Firektieng Bezirk Magdeburg. Königlichen Polizei Prästdium zn Königsberg, den edrt den 3s , ==, beet (, de, me, n nit asteerreéé, Königliches (isenbahn-Betriebs amt Berlin. Nzniglichen Landtrgthäämtern Allenstein ünd Inster—
R .
— — 3
ig des Rech 2 5 . ö Q . 2
glichen Land⸗ aus im Jahr
steinen, mit dem Antrage
Uäderelsungen, jetzt unbekannten Aufenthaltsortes, Jahre
. —
S465 660 Kg alte unbrauchbare eiserne Schienen
6 2 * 2 84 auf Verurtheilung des
Reckert, k. A.
Vertraze sind am 73. November 1882 ge. 25. d. M., Vorm. 10 Uhr, im Heckescken Saale — in Sirnbaum. Verkauf von ca. 17) Stück Kiefern⸗ Bau. und Schneidehol; — ca. 270 Stück II. is n Ten Käufe jekten Eigentkums⸗, Tr. Tarklaffe und ca. 200 Stäck 7. Tarklasse inkl. ; e J ĩ ce, Freicommisarifche, Pfand. und Zorffol; — mit (ca. 3109 fm Inhalt aus den 50 Kg enzlisch Gewürz, 10 kg Fümmel, 25 kg nie, ins 5 gekörnte Elainseife, 40 ke Talgieife, 90 kg Soda, ( Jag. 150, Steinhübel Jag. 120. 100 Eg Beinschwar; 2500 Stück Strauchbesen, 250 kg Bergerthran, 109 Ries Löschparxier, 50 1 Sriritus, T2 Stück Lampen⸗Cylinder, 16000 kg Petroleum, 350 Kg Rüböl, 359) Meter Lamrendochtband. II. der Schreibmaterialien. 15 Ries Mundirpapier, ex. 15 Ries Conceptpapier, Z Ries Packxapier, 3 Ries be⸗ Löschparier (rofa), 5 Ries blau Deckelpapier, 2 Ries 83. Hau liniirtes Mundirpavier. 5 Buch buntes Parier, 40 Gros Stahlfedern, 19 Dutzend Stablfederhalter, 260 Dutzend Bleistifte, 5 Dutzend Rothstifte, S Dutzend Am Mittwoch Blaustifte, 19 Buch Notenpaxier (liniirt), 11 den 31. Jannar e., von Vormittags 19 Uhr rethe Dinte, 3 Dutzend Heftnadeln, 1 Kg. feiner s Siegellack, 4 Mille farbige Siegeloblaten, 25 Stück Stempelschwãrze. 359 kg wollenes mastrichter Soblleder,
Eulenberg Jag. 221,
unweit der Driesen-Birnbaumer Chaussee. Die
Stück Kiefern Bauholz,. 138,47 fm; Jagen 154 Alt-Buchhorst der Direktion eingereicht sein, 6 387 Stäck Kiefern Baubol; 40575 tm; Dfferten werden nicht berücksichtigt. e
in s i Thei chrei önialic zgericht? olz, missions-⸗Offerte muß enthalten: 15 den Vor- und es Verklazten für den allein schuldigen Theil, Der Gerichtsschreiker des Königlichen Amtsgerichts. . m Jagen 157 12 Stüg dergl., 1556 im; , 1 FGagersdorf Jagen 237 562 Stück Kickern Baußolf, Angabe, wie die nach Maßgabe der speziellen Be, din zungen etwa einzureichenden Proben bezeichnet find; diese müssen ebenfalls bis zum Submissiont⸗ termine eingefandt und so gezeichnet sein, daß sich fofort erkennen läßt, zu welcher Offerte sie gehören,
Rüdersdorf, den 13. Janrar 1883.
Es soll den 5. Februar er., Vorm. 19 Uhr
16881 erfolgter Lieferung von Lehm⸗ Magdeburg. Wir beabsichtigen, ca. 26 0 m —
nde Radirgummi,. 1 Flãäschchen ist⸗ II. Betriebs ⸗Bedürfnisse. 50 kg
z. elenn, zeit, 3 kg Brandsoblleder, 250 kg Fahlleder. Der bolz; Schmalenberg Jagen 67 122 Stück Kiefern Termin zur Eröffnung der eingegangenen Sferten Vormittags K 11 Uhr, im Dircektorial-⸗Zimmer der Königlichen ; s fin, Mittelbeide Jagen 112 569 Stück Kiefern Strafanftalt zu Wartenburg in Gegenwart der 6 Baubolt. 32951 fm; Fangschleuse Jagen 134 emwa erschienenen Submittenten statt. Die Sub⸗ 23 Sit missions⸗-Offerten müssen bis zum gedachten Termine Sxäter eingehende Jede Sub⸗
und Selbftkosten bezogen werden.
an Coaks und . , k s g er ü mied Andreas Thiele beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Auf⸗ — 74 schrift: „Submission auf Coaks“ sind zu dem am 31. Jannar 1883. Mittags 12 Uhr, im s diesseitigen Bureau K 6 eklagten zur Zablung von 28 62 3 nebst Bedingungen liegen in der Werft-⸗Registratur au 28 n . sowie 1 4 6 3 und sind für O73 4 zu bezieben. stiel, den — . ar I6 Januar 15883. Kaiserliche Werft, Berwal⸗
Bekanntmachung. Die Verxflegungs⸗ und Wirth schafts⸗Bedurfnisse für die biesige Strafanstalt. pro Etatsjahr 1883/84 sollen im Were der Submission beschafft werden. Es sind dies: J. Oekonomie⸗ 10000 kg graue Erbsen, 27000 kg Roggenbrodmehl, 4500 kg Buchweizen grutze, Do Eg Gerstengrätze, 15009 kg weiße Erb- sen, 10090 kg weiße Bohnen, 409 kg Linsen, 16600 kg Kartoffeln, 4350 kg ordigäre Graupen, 156 kg feine Graupen, 500 kg Reis, 2590]! Eisig= srrit, 150 Kg Fadennudeln, 10090 Eg Sal;, 109060 Rg en Butter, 80M kg Schweineschmal;, 16 Q Eg. Risder= nierentalg, 3000 k geräucherter Sreck, 00 kg Rind⸗ fleisch, 2560 Kg Schweinefleisch, 50M kg Hammel lleisch, 1200 Kg Semmel, 150 kg roher Schinken, 1801 einfaches Bier, 50 kg Pfeffer, 30 kg Lorbeerblätter,
burg und in der Registratur der Strafanstalt zur und GFinsicht aus, können auch gegen Entrichtung der Wartenburg, den I5. Januar 1883. Königliche Strafanstalt. Der
Versiegelte Offerten sind srätestens bis zu Die nachstehende Erklärung der Herren Minister
—
. 6 . diesfem Termine an uns einzusenden. Die Sub- der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen; ⸗ Im 8. 7 des Vertrages rom 14. November 1881, befreffend den Ucberganz des Berlin-Görlitzer Eisen⸗ bahn-Unternehmens auf den Staat (Ges. Sammlung
, j , n n ö,, e ca. 10000 kg unbrauchbare Nägel. Bolen
— wꝛontgg, den 2. Ati. 1883. 2 . ., de, , , , , . Schrauben ö öffentlicher Submission meistbietend , ⸗ . daster Ger. * F, is' dots e Recke Amte richt biet zu verkaufen und Haben n dem. Zweck hen Zermin Direktor. ir der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- des Rechtestreits vor das Königlich 3g ? ;
. w Ten is. shrär; 1335. Morgens s ühr.« Huf den 23. d. Mits, Vormittag: 10 Uhr, an,
rich m g n e rer 6 Zuftellung wird diese Zum Zwecke der öffentlichen Zunellung wird dieser beraumt.
Ane Ter Klage Fetannt Jens Et. Aus jug der Klage bekannt gemacht. em Ter uns, ein zu fenden, Die Suh ,,,, Volkmarsen, den 3. Januar 13833 missions bedingungen, sowie das speʒielle erꝛeichniẽ Aachen, der 3 nnr .. 9 Ser icht gichrriber Tes Königl. Amtsgerichts: der alten Materialien mit Angabe der Lagerungs-
1 4 ö . . . orte der letzteren sind gegen Zablung von 35 Gericht? schrei er des Königlichen Landgerichts ;
Copialien von unserem Büreau-⸗Vorstande,
ö 5 3113 8. Januar 1883. lz C6 , Narbseced 6 n* rraktische Arit Dr. Mann zu Volkmarsen J M. Rz 2 Seinri Burmester in Vorblefttede Ter Trath! Se Bm, T. nn: 5 mar Der Musttus Pein rich , rn, , du, eee, klagt gezen den Schlosser Ghristexrh Waßmuth, 13094 . kat von der . r-, , früher iu Niederelsungen, jetzt unbekannten Aufent⸗ Das bei dem 2. Garnison ⸗Lazareth Berlin 2485 8 c N = ** 4. 2 * * ö 3 . . = . 88 k kaltzortẽs, für ärztliche Bemühungen aus den Jahren Temrelbof in der Zeit vom 1. April 1883 Vork lege de e, . 3 15877 und 1889 mit dem Antrag auf Verurtheilung 31. Mär; 1884 aufkommende alte Lagerstroh, een, e. n, , , des Beklagten zur Zaklunz ron 1. 6 und ladet Knochen, die Kommisbredreste, Sie Fücenab burger telle Sin! , der lagten zur mündlichen Verhandlung des fowie die Grasnutzung sollen an den Meisthietenden, rch Nosember 1882 eigenthümli Fectęftreit: vοöt das Königliche Amtsgericht hier auf Tie Abfuhr des Mülls und der Asche an den Mindest⸗ Gceres vom 28. Mär; 1882, betreffend den wei⸗ 9 ner 366 a. ö i = Tie b 2. ; 8 Y 1. leeres ie, ei- den 1. März 18383 Bormittags 10 Uhr. fordernden vergeben werden. . . . ie, g, m. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Der Termin ist auf PVrand⸗ oder andere dinglide newle, . 2 25 ö ö * 24 . and. oe ,,, der Auszug dieser Klage bekannt ger acht. (C. 5/83.) Montag, den 29. Januar er.,
Serrituten und Realberechti ee, , 5. Fanuar 188. ittags enn, e., ist. en, Boltmarsen, am 10. Januar 1883. Vormittags 19 Uhr,
1 — Reckert, k. A. zur Einsicht aus.
—
r 21194 dornen, Block
14 771 w * 2. . zimmer der unterzeichneten Verwaltungs ⸗Abthe mali . 8 24 . C T3720 . ausliegenden und gegen vorherige Einsendung — ö
bedingungen durchaus entsprechen müssen, sind
auf Sußstahl 11. Sunalität Jerseben, bis 30. Januar er., Mittags 1 Uhr, an zie waltungs⸗Abtheilung einjusenden. Danzig,
3 De Gericht?
Abtheilung.
m Anfrebat . ö
den zg. Ao
Königliches 2. Garnison-Lazareth Berlin. Die Lieferung ron ca. 00 Eg Gußstabl zu Stabl— Der . boljen ꝛc. soll in Submission vergeben der öffentlichen Arbeiten.
werden. Dfferten hierauf, welche den im Geschäfts⸗ 9.50 d in Baar zu empfangenden Lieferungs⸗
mäßig rerfchlcsen und mit der Aufschrift: „Sfferte
J8. Jaruar 18583. staiserliche Werft, Verwaltungs⸗
w ö Pets. Seite 67) ist dem Staate das Recht eingerãumt zu . damer Bahnhof, hierselbst zu bejiehen. Berlin, den jier Zeit, jedoch nicht vor dem 1. Januar 18835, — das Gigentkum der Berlin-Görlitzer Eisenbahn
fälle, schuldner zu übernehmen.
nachen, erklären wir hiermit
2
als Selbstschuldner übernimmt. Berlin, den 1. Januar 18583.
Scholz.
Ma vbach. 3.
ilung wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. von stönigliche Direktion
der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn.
nebst Zubehör zu erwerben und die Auflssung der Berlin-⸗Görlitzer Eisenbahn ⸗Gesellschaft ohne Wei⸗ bei Keres herbeizuführen, und es hat derselbe in diesem bis Falle die sämmtlichen Prioritäts Anleihen, sowie die éÄlle sonstigen Schulden der Gesellschaft als Selbst⸗
Indem wir auf Grund der uns durch 8. 5 des
teren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat G. S. S. 21), ertheilten Ermächtigung, von dem gedachten Rechfe für den Staat hierdurch Gebrauch ermeinen, aufzefordert, ibte Re rr, r — zugleich, daß derselke ermeinen, auge ortet, ihte te Der Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichts. im Bureau des Lajareths kei Tempelhof anbgraumt. die fämmtlichen Prioritäts ⸗ Anleihen — soweit, Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau noch nicht zurückgezahlt sind — sowie alle sonstigen Schulden der Berlin Görlitzer Eisenbahn ⸗Gesellschaft
Der Minister Der Finanz⸗Minister.
vost
Redacteur: Riedel. um lin: . 9. 2 I Verlag der Exredition (Kessel.) den Druck: W. Els ner. Vier Beilagen (einschliehßlich Börsen⸗Beilage).
M 17.
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 19. Januar
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
3 min 1883. Aichtamtliches. und die Abgabe für Permutation d w—— . .
1 87 ch ich — . hätten in den Jahren 1874 bis 1875 karge une e g rm. und sei jür heute damit zufrieden, daß er gewagt Preußen. erlin, 18. Januar. Im weiteren nen Mark jährlich betragen, ungerechnet Eporteln un? R- abe, diesen Entwurf im deutschen Reichstag einzubringen.
Verlaufe der gestrigen (33.) Sitzung des Reichs tag
trat das Haus in die erste Berathung des von dem Ab von Wedell⸗ Malchow eingebrachten Gesetzentwurfs, wegen . änderung des Gesttzes, betreffend die Erhebung von besitz. Wenn man nun neben der Gerechtigkeit auch die Mög— * . * * . — 2 — 2 e. J . r lichkeit der Börsensteuer bestreite, so habe bekanntlich dis Sa
Reichsstempelabgaben, vom 1. Juli 1881, ein. Diefe
Antrag will eine prozentuale Börsensteuer und zwar von *
pro Mille auf alle Zeitgeschaste innerhalb und außerhalb de
Börse legen, dagegen für Schlußnoten und Rechnungen einen
Firstempel von 20 3 bestehen lassen.
Der Abg. von Wedell Malchow besürwortete seinen An trag. Er sei auf die allerheftigsten Anfeindungen seines An trags von allen Seiten, wenigstens von den dabei interessirten
gefaßt gewesen, habe auch gewußt, daß er mächtige Gegner daß ein großer
habe, und es sei ihm klar gewesen,
Theil der Presse. über seinen Antrag herfaller und ihn Stück für Stück zerreißen werde. Aber
in dieser Beziehung seien selbst seine kühnsten Erwartungen übertroffen. Hinter dieser Presse stehe eine große Macht, die ganze Macht des beweglichen Kapitals in Deutschland, und
Über Deutschlands Grenzen hinaus, der Kapitalismus, d. h
das Eindringen der Macht des Kapitals in alle bürgerlichen Verhältnisse. Aus diesen heftigen Angriffen der Presse, der
Interessenten und Handelskammern habe er geschlossen, daß sein Antrag doch nicht ganz so schlecht sein könne, wie der— selbe gemacht werde, und mindestens nach einer gewissen Rich— tung hin entschieden getroffen habe. Er sei sich bewußt, daß er eine sehr jchwierige Materie hier berühre. Die ganze Frage
habe etwas Kautschukartiges, es kämen dabei zahlreiche Rechts willigen zu sollen. Seine Parte erkenne an das;
verhältnisse von sehr flexibler Ratur und auf flexiblen An— schauungen beruhend in Frage. Man habe es hier mit dem Handelsrecht zu thun, das schon an und für sich eine für den gewöhnlichen Menschen schwierige Materie sei, und mit den sehr viel schwierigeren Usancen der verschiedenen Börsen. Sichere Informationen zu bekom— men, sei sehr schwierig, weil, die sie geben könnten, sich schwer dazu entschlössen, sie zu geben. Sodann habe er bei seiner Novelle das bestehende Gesetz vom 1. Juli 1881 respektiren und dessen Terminologie adoptiren müssen. Trotz aller dieser Schwierigkeiten habe er sich dazu entschlossen, seinen Antrag einzubringen. Dazu habe ihn zunächst der ungemein geringe
Ertrag dez Reichs-Stempelgesetzes bewogen, soweit es sich auf Schlußnoten und Rechnungen beziehe. Dasselbe besteuere be— kanntlich Schlußnoten und Rechnungen mit 20 3 und Zeit— geschäfte mit 1 S6, beides als feste Stempel. Ser Etat für 1883— 84 beziffere die Einnahme aus diesen nur auf rund 2728 800 M auf Grund des Ergebnisses der Einnahmen im 3. und . Quartal des Jahres 1881 und im 1. Quartal des Jahres 1882, der laufende Etat von 1882 — 83 enthalte für Schlußnoten eine Summe, die um 1000894 ½ höher sei. Für 1384 —– 85 seien dieselben Einnahmeziffern beibehalten. Der preußische Etat für 1883—84 gebe für Preußen diese Einnahmen in der Vergangenheit detaillirter an: im 3. Quartal 1881 — 82 seien aufgekommen 708 000 S, im 4. Quartal 475 090 (60 und im L. Quartal 1883 nur 416 000 (S6 Die Einnahmen nähmen also immer ab, und zwar nehme er an, daß die größere Hälfte dieser Einnahmen auf den Stempel von 20 3 für Komßtant— geschäste und Rechnungen, und weniger als die Hälste auf den Stempel für Zeitgeschäfte falle, auf den letzteren also etwa nur 1400 000 66 Dieser Betrag sei ein sehr geringer, während bei dem Streit, ob Fixstempel oder prozentualer, im Jahre 1881 immer gesagt sei: Der fixe Stempel werde sehr viel mehr einbringen! Namentlich vom Abg. Schlutow. Es sei das auch sehr natürlich. Es hahe, weil nur die Schlußnoten bestempelt würden, eine, wie er ausdrücklich hier konstatire, vollständig legale Umgehung des Stempels stattgefunden, und es sei ein offenes Geheimniß, daß zum Beispiel in Berlin der weitauas größte Theil der Geschäste ohne Schluß— noten abgeschsessen werde. Nun sei aber nichts gefähr— licher als eine Steuer, die ein Theil der Interessenten trage, der andere nicht. Was solle schließlich daraus werden? Zuletzt werde Niemand mehr diese Vorschriften erfüllen, außer solchen Aktien Unternehmungen, die unter beständiger Kontrole der Stempel behörden ständen, und die es honoris causa nicht gut unternehmen könnten, Schlußnoten nicht zu stempeln. Ein solches Gesetz könne nicht fortbestehen. Schon bei dem Reichsstempelgesetäz von 1881 habe ein Antrag von ihm auf prozentuale Schlußnotenbesteuerung vorgelegen, der damals mit 126 gegen 126 Stimmen abgelehnt sei. Dies eine Ver— dikt könne und solle aber noch nicht die endgültige Entschei⸗ dung über die Frage der höheren Besteuerung der Zeitgeschãfte sein, wenn auch heute wie damals dieselben Einwände gegen seinen Antrag von allen Seiten erhoben seien. Die prozentuale Besteuerung sei nach seiner und seiner politischen Freunde, wie er aussrücklich betone, gleichzeitiger Meinung eine nicht abzuweisenze Forderung der ausgleichenden Gerechtigkeit. Er habe der Börse gegenüber nicht Haß, nicht Liebe; auch er halte die Börse für einen, dem modernen Verkehr unentbehrlichen, großen Markt für Nachfrage und Angebot in Geld, Effekten und Waaren. Er habe sogar oft bewundernd gestanden vor manchen großen Erfolgen, die die Börse errungen habe; trotz seiner Bewun— derung betone er aber: ein Steuerprivilegium dürfe die Börse nicht haben, und diese seine Forderung habe ihm noch niemand widerlegt. Man komme immer mit einem. non possumus, man halte die Besteuerung der großen Börsengeschäfte einfach für unmöglich. Da er noch keinen positiven Vorschlag von den Liberalen gehört habe, werde man es doch wohl verzeihlich finden, daß einmal ein Anderer versuche, ob die Besteuerung nicht doch möglich sei. Mit dem beweglichen Kapital, sehe man, sei es ein eigenthümliches Ding. Dasselbe sei steuerlich ungeheuer schwer zu fassen. Wie schwierig sei es nicht ge⸗ wesen, das bewegliche Kapital nur mit der Einkommensteuer zu treffen! Er glaube, gerade wenn das Kapital bei den Börsengeschäften in die Erscheinung trete, sei der richtige Punkt, um einen Obolus — denn um mehr handele es sich nicht — davon für die Bedürfnisse des Staates zu er⸗ heben, des Staates, der die Liberalen so gut
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verständigen kommission hiesiger Börse es in einem Lullsti
ihr passe, in Form einer Sala eingeführt habe.
Grund. Man stehe vor der Aussicht, neue Kon
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295 s 3 F5* ö Zeitgeschafte mit
der Harde let be iches vorgeschlagen, fi geschäfte zu definiren. Es * se
Definition sei unnöthig; ein je
als reine Fi
Sachverständigen i werden. (Redner den ent prechen den. Passus aus dem beir. Kommission bericht.) Unzweifelhaft seien also mit dem Au
geschäfte gemeint; er verstehe also die Behauptung nicht, daß nach seinem Antrage jeder Kauf, der nicht sofort erfüllt werd
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Leuten, bei denen man es nicht vermuthen sollte, durch Zwische⸗
Register, wie er sie vorschlage, seien ganz besonders angefochter worden. Wenn er, wie gesagt, das Börsengeschäft besteuere müsse er auch eine Kontrole für diese Besteuerung schaffen
*
Geschästsgeheimnisse“ bedeuteten, warum solle es anders sein bei den Geschäftsleuten an der Börse? Wenn vielleicht in Folge seines Antrages an der Börse etwas weniger oder gar nicht mehr gespielt würde, so wäre das kein Unglück. Wenn er noch auf die Frage eingehe, wie weit die Register zu führen seien, so handele es sich hier um eine Kontrol—
vorschrist. Er sehe kein Unglück darin, wenn man in irgend einem Kaufmannsbuch als Macher von Zeit—
geschäften stehen solle. In reellen Zeitgeschäften, vielleicht auch kleinen Differenzgeschäften, sehe er nichts Schlimmes. Seien aber diese Geschichten wirklich so heikler Natur, daß man den Namen nicht hergeben wolle, dann sei das ein weiterer Vor— zug seines Entwurfs; dann würden die Leute sich scheuen, Börsenspekulationen zu machen, gerade weil sie in die Register kommen würden. Die übrigen Details des Entwurfs be— dürften der kommissarischen Prüfung; das Gesetz sei ein schweres, jeder einzelne Paragraph müsse genau auf seine Tragweite geprüft werden. Er bitte, den Entwurf an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen. Diejenigen Herren, welche prinzipiell mit ihm einverstanden, im Spe— ziellen aber bedenklich seien, bitte er, sich im Ganzen zu sei⸗ nen Vorschlägen sympathisch zu verhalten, und die Ueberwin— dung technischer Schwierigkeiten der Kommission zu überlassen.
schütze, wie die Konservativen. Der Urkundenstempel
Den Gegnern seines Antrages wiederhole er nur kurz: die vorgeschlagene Steuer halteé er für gerecht, einträglich und
lei tief in das Volk gedrungen; in weiten Volkefretsen ständen die fabelhaftesten und unrichtigsten Meinungen üb die Börsensteuer. Andererseits aber hatten diese Voikzklaffer ein Recht darauf, daß die Börse in gerechter Weise besteuer oder wenigstens klar nachgewiesen werde, daß dies absoln unmöglich sei. Er habe aber auch einen steuer isch
ner Prozentualsteuer und zwar nicht Schluß⸗
Leute, die ihn jetzt noch zahlten, würden dies in kurzer Jei
Wortes „Zeitgeschäste“ nöthig sei und habe nach Artikel 357
et ihm erwidert, eine solche D der wisse, was ein Zeitgeschäst sei, eventuell könne es im Zweifelsfall durch Zuziehung von verlas
druck „HZeitgeschäfte“ im Gesetze börsenusancemäßige Zeit⸗
unter das Gesetz falle. Der Ausdruck „Zeitgeschäft“ sei gar kein juristischer Begriff; derselbe stehe auch in keinem Handels— gesetzbuch. Die diesbezüglicken Erkenntnisse des Ober⸗Handels⸗ gerichts und des Reichsgerichts berührten nur das sogenannte 57. Der Ausdruck „Zeitgeschäft“ könne
habe derselbe auch eine vollständig faßbare Gestalt. Nur daran dürfe sich ein Steuergesetz binden, und das verständen auch seine Freunde und er unter dem Ausdruck „Zeitgeschäft“. Unter diesen usancemäßigen Zeitgeschäften gerade befänden sich die Spielgeschäfte, die bis in Mark und Herz des Volkes hinein— gegangen seien; aus den kleinsten Städten heraus werde von
Personen Börsenspiel getrieben; und diese Leute, die von dem Spiel nichts verständen, zahltsn immer die Zeche dabei. Die
Auf die Bücher zurückgehen wolle und könne er nicht. Sein Gezanke stütze sich vielmehr darauf, daß, da die Zeitgeschäfte nicht gleich gebucht werden könnten, sogenannte Ennagements— bücher über sie geführt würden, und daß auch im Brausteuer— gesetz von einem ähnlichen Register über zuckerhaltige Surro— gate u. s. w. die Rede sei. Wenn solche Register für den Brauer keine „furchtbare Kontrole“, kein „Eindringen in die
s FKHaftsteuer mit 13 Millionen Mark. Was wolle dagegen der Schlutznetenstemrel mit seinen 2 700 G6 M fagen! *Es3 e unzweifelhaft, fast die ganzen 61 Millionen zahle der Grund—
r loi der Aeltesten der Kaufmannschaft den Kunen anheim— gegeben — d. h. die Kunden müßten — daß der Stempel, : . 2 Haus fir estellt habe, nach einer bestimmten Skalc ꝛ rhoben werde. Diese Skala steige von 20 3 für Komptant⸗ = geschäfte von 1900 6 bis zu 30 6 für solche Geschäfte von 500 000 bis 609 000 66. Bei Zeitgeschasten sci die Skala mertwurdigerweise bei größeren Summen niedriger festgesetzt orden, als bei Jom ptantgeschästen. Jedenfalls unterscheide steuer im Allgemeinen einzuführen 1 sich die Skala Wenig von der seinigen; sie beweise immer— ei. hin, daß die Sache gehe, und daß die Berliner Sachrver— ständigen Kommission den prozentualen Stempel, so weit es Aber er habe auch polilische Gründe fur seinen!? Die J ie man: abe auch polit ide für seinen Antrag. Die Frage Wie me d zald hineinrufe, so schalle es zurt seinen Antr Tie Frage Vie man in zen Wald hineinrufe, so schalle es zurlck. En Antago—
rund. Man, stehe ; u sumtions abgaben auf. Massenartikel, Bier, Wein, Kaffee, Taback, be
illige 7 daß sie bewillig werden müßten; man könne Reich und J Untergehen lasen. Man müßte also dem sogenannten armen Tiann neue Steuern auferlegen, während das Geld wenig— stens zum Theil auf andere Weise beschaffbar sei. Er glaube, die ganze rechte Seite des Haufes und auch wohl das Centrum kabe die Verpflichtung, ernstlich zu prüfen ob das werthvolle Steuerobjelt der großen Zeitgeschästs-Um⸗ säge obne Besteuerung bleiben solle. Sein Antrag lasse die Sompiant, „ffektio“, gewöhnliche Kauf⸗ und Lieferungsgeschäfte bei der alten Steuer von 20 3; der Antrag belege nur die
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Semi glichteit und kavaliermäßig behandelt. Ihm (dem Redner) seien solche Sachen zu ernst, weil er fich unwillkürlich die vielen
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be⸗ nismus zwischen handel, Lanzwirth schaft und Induftrie fei feir 1339
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diesen Entwurf. Man seh
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politischen die Agitation doch wohl kennen sollte, man sehe vielfach in
gebung der letzten Jahre in trauriger Weise ke
dem bestehenden Gesttze ausgeführt worden. Die Leisenfch des Spieles könne nicht durch Gesetze, sondern müss⸗ urch Schule und Familie bekämpft werden. Wer möchte es ;. B.
spielten, wer den Pferderennen ihre Existenz verwehren, weil dabei gewettet werde? Wie könne man dem ganzen Handelsstande zur Last legen, wenn einzelne Leut? un der Börse Spiel trieben? Die Einsickt in die Bücher durch untergeordnete Beamte werde großen Unwillen Ter—= regen. Thatsächlich habe in den letzten Jahren das Börsen— spiel von Privatpersonen abgenommen. Bei der Besserung ; ört, in dieser Weise in das Ge⸗
aller Verhältnisse sei es unerhö schasteleben einzugreif'n und dasselbe zu beunruhigen. Ein Volksvertreter müsse seine Unabhängigkeit und sein freies Ur—
theih nicht durch irgend welche äubren Einwirkungen, wie z. G. durch die Presse beeinflussen lassen, sonst verrathe er sein
Amt. Der Antragsteller habe wohl nicht die nöthige Kennt— 3553 er T nejteę 7a J . ; Uß von der Tragweite seines Antrags gehaht. Auch er wolle
der Börse nicht eine Ausnahmestellung in Bezug auf Beftene— rung geben. Eine Kontrolfteuer sei gerechtfertigt, nicht aber eine Steuer, welche die Thätigkeit des Geschäftes lähme. Er könne nach vielfachen Erkundigungen bestimmt ver— sichern, daß das Spiel von Privatpersonen an der Börse in den letzten Jahren abgenommen habe. Die Gründerzeit sei glücklicherweise überwunden. Die fes erfreu— lich Sympton der Gesundung der Verhältnis follte die Rechte doch vorsichtig machen, und dieselbe warnen, in die se Kreise neue Beunruhigung hineinzutragen. Es scheine ihm die Pflicht der Abgeorsneten zu sein, aufklärend und berich⸗ tigend falschen PVorstellungen und Auffassungen entgegen— zutreten, anstatt einer Strömung nachzugeben, die in ihrem weiteren Verlaufe ernste Gefahr mit sich bringen könne. Der Abgeordnete habe seine Unabhängigkeit und Charakterfestigkeit nicht allein nach oben, sondern auch nach unten zu wahren. Der Abgeordnete vertrete die Interessen seiner Wähler, wenn derselbe falschen populären Strömungen entgegentrete. Ein Verzienst des Wedellschen Antrags sei, daß derfelbe die Auf— merksamkeit auf die Wichtigkeit des Zeitgeschäfts hingelenkt, und hierüber. allgemeine Aufklärung verbreitet habe. Die Presse habe sich in dieser Beziehung vortrefflich bewährt, und er müßte sich sehr irren, wenn nickt mancher der Antragsteller auf Grund besserer Informationen sein Urtheil heut etwas an— ders abgeben werde, als früher. Den Antragstellern schienen die Formen des Geschäftslebens doch noch nicht bekannt genug zu sein, als daß sie sich von der Tragweite ihres Antrags voll—⸗ ständig überzeugt hätten. Sie hätten weder den Bersuch ge— macht, die eigentlichen Börsengeschäfte von den Spieigeschaäf⸗ ten, noch das Zeitgeschäft von dem Lieferung zgeschäft zu trennen. Er wolle der Börse kein Privilegium der Steuer— freiheit zuerkennen, sondern verlange nur, daß die Be— steuerungsform nicht mehr den Verkehr hindere, als unbedingt nothwendig sei. Eine Steuer, welche die bisherigen Geschäfte nicht beeintrachtige, erscheine als Kontrolsteuer berechtigt. Die Steuer aus dem Gesetz von 1881 habe das Geschäft bereits erheblich belastet. Der Hauptverkehr der dentschen Börse, na— mentlich des Berliner Kommissiens⸗ und Arbitragegeschästs, habe sich sehr verringert. Die Beziehungen Berlins, Frank⸗ furts und Hamburgs zum Auslande, die in einem gewissen Transithandel russischer, österreichischer und italienischer Effek— ten nach England, nach Frankreich, den Niederlanden u. s. w.
bestanden hätten, hatten sich vermindert, ebenso auch die großartigen Transaktionen in Wechseln
und Komptantgeschäften. Der Stempel sei ein Zoll auf diesen Transit, den das Geschäft thatsächlich nicht ertrage. Von Seiten der Antæagsteller scheine man allerdings diese Geschäfte sehr gering zu veranschlagen, ja es vielleicht für einen Gewinn zu halten, wenn diese Transaktionen eingeschränkt würden. Nun glaube er, es sei den Herren von der Rechten die wirth— schaftliche Rufgabe der Spekulation auf dem Kapitalmarkte im Effektengejchäft fremd. Man hade es hier mit dem Effekten⸗ handel auf dem Kapitalmarkt im weitesten Sirme zu thun; auf der einen Seite mit der Ersparung von Kapital, seiner Flüss.gmachung und Realisation, auf der anderen mit dem Kan italsbedarf. Das sei eine schwierige Aufgabe, Knappheit oder lä stige Ueberfülle zu verhüten. Je leichter und pröäziser die
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Maschinerie arbeite, welche die intimen Beziehungen zwischen nationalem und interaationalem Kapitzal unterhalte, desto leichter
er erwarte ruhig die Angriffe seiner Gegner, und er werde G vertheidigen, so gut er könne, und sollte er auch unter— liegen, so würde dies mit dem Gefühl geschehen, daß er eine
. Der Abg. Schlutow erklarte, bezüglich der Ausführungen des Vorrezners sei er in vielen Richtungen sehr enttäufcht
dabei gefährdeten Existenzen vorstelle. Man hätte doch auf die Stimmung im Lande etwas mehr Rücksicht nehmen sollen, die sich in ihrer Mehrheit gegen den Antrag ausspreche. Die Strömung, die zu der Novelle geführt habe, bestehe feit dem Jahre 1889, und gehe dahin, eine Handels- und Verkehrs— — 9 J fa
u 2 hr Der Antrag wolle, wie witigerweise bemertt worden sei. bei der großen Vorlseke der Rechten für Arbeitsbücher in diesem Entwurf gleichsam kauf⸗ i . einführen. Die Erregung darüber herrsche nicht nur an der Börse, sondern im ganzen Publikum
Simmung erkläre man sich im Lande e ortsetzunag einer Aa r n die Fortsetzung einer Agi— ? . für Deutschland bezeichnet werde 1 isse PEiufe ve Rall. 7 d net werden lut müsse. (Rufe rechts: Welche?“) Er glaube, daß die gie
den Offiziere nrna 2 Last seas e inner 1 Nita den K !nziercorps zur Last legen, daß einzelne ihrer Mitglieder
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