dritter Auflage vor. Für die bewährte Brauchbarkeit des Buches liefert den besten Beweig der Umstand, daß binnen des kurzen Zeitraumg von etwa einem Jahre. (die erste Auflage erschien am Schlusse des Jahres 1881) nun schon die dritte Auflage nothwendig geworden ist. Anlage und Anord- nung des Stoffes sind auch in der neuen, vorliegenden Ausgabe un⸗ veraͤndert geblieben; der Tert aber bat mehrfache Verbesserungen und Erweiterungen erfahren. Auch finden sich die inzwischen erschienenen Vorschriften, sowie die Ergebnisse der neueren statistischen Aufnahmen nachgetragen. Die dritte Auflage schließt mit dem Jahre 1832 ab. Das Werk kietet eine vollständige, jedem Gebildeten ver⸗ stõndliche und zugängliche Darstellung unserrr gesammten öffenilichen Verbältnisse. Unsere Gesetzgebung ist im Laufe der Zeit immer. verwickelter, ihr Verständniß in Folge umfassender Organisationen immer schwieriger geworden. Ein Hülfs.˖ mittel, vermöge a jeder Betheiligte sich leicht und schnell auf dem wi iten Felde unseres öffentlichen Rechts zu orientiren vermag, ist kaum noch zu entbehren. Es gilt dies für die Beamten; es gilt in noch höherem Maße für die Laien, die sich in stets auugedehnterem Umfange zu den Geschäften des öffentlichen Dienstes herangezogen sehen. Das Interesse am Staatsleben, welches Ver⸗ fassung und Selbstverwaltung in immer weitere Kreise unserer Be⸗ völkerung hineintragen, kann erst fr chtbringend werden, wenn es mit Verständniß und unbefangener Beurtheilung verbunden wird. Hierju trägt das Werk bei. Nur ein Theil der allge⸗ meinen Staatszwecke findet seine Erfüllung zur Pit noch in Preußen; ein anderer ist auf das Reich übergegangen. Dabei ergänzen und durchdringen sich beide Rechtsgebiete bereitg so vielfach, daß nur bei ihrer org mischen Zusammenfassung ein vollständiges Bild unseres Staatewesens entrollt werden kann. Das Werk eistreckt sich dem⸗ gemäß sowohl auf die preußische wie auf die Reichsgesetzgeburg. Es beschränkt sich aber nicht auf einfache Wiedergabe der erlassenen Vor⸗ schriften, sucht diese vielmehr nach Enistehung und Bedeu ung, sowie nach ihrer Gestaltung im praktischen Leben zur Anschauung zu, bringen. Zur Klarstellung sind vielfach vergleichende Hinweise auf die Gesetzgebung fremder Länder, statistische Daten und technische Erläuterungen eingeflochten. Beson⸗ ders aber hervorzuheben ist, daß das Werk eine vollständige Uebersicht der maßgebenden Vorschriften bringt und der Hinweis auf diese sich zugleich auf die Sammlungen erstreckt, in denen sie veröffentlicht sind, auf die Aenderungen, die sie später erfahren haben, und bei den um⸗ fassenderen Bestimmungen auf die Abschnitte und Paragraphen, welche die einzelnen Gegenstände betreffen. Das Werk entspricht hiernach einem doppelten Zweck. Es entbält eine fortlaufende systematische Dar⸗ stellung unserer öffentlichen Rechtszustände und verbindet damit eine gleich⸗ mäßig geordnete Zusammenstellung aller in den verschiedenen Samm⸗ lungen zerstreuten Vorschriften. Es wird damit ebensowohl dem gerecht, der über die maßgebenden Grundsäße Aufklärung sucht, als demjenigen, der die Gesetze selbst einsehen und wissen will, an welcher Stelle er die einzelne Bestimmung zu suchen habe. Fassung und Ausdrucksweise sind kurz und einfach gehalten; die Darstellung ist allgemein verständlich und im guten Sinn des Wortes populär.

Gewerbe und Handel.

Der Verwaltungsrarh der Bank des Berliner Kassen⸗ vereins hat beschlossen, eine außerordentliche Generalversammlung auf den 6. März einzuberufen und derselben den Antrag vorzulegen, das Aktienkapital der Gesellschaft bis auf 15 000 000 S½ zu erhöhen. Von den hiernach neu zu kreirenden 12600000 S Aktien sollen zu⸗ nächst nur 6 000000 (2000 Stück Aktien à 3000 A) ausgegeben werden. Ein weiterer Antrag wird dahin gehen, die Zahl der Mit— glieder des Verwaltungsraths von 8 auf 9 zu erhöhen.

— Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Börsen⸗Kommissions vank genehmigte den vorgelegten Ge⸗ schäftsbericht nebst Rechnungsabschluß pro 1882 und ertheilte ein—⸗ stimmig Decharge. Die auf 70 festgesetzte und bewilligte Dividende ist von beute ab an der Kasse der Bank zahlbar.

— Die Direktion der Di⸗ konto⸗Gesellschaft, die Bank für Handel und Industrie, das Bankhaus S. Bleichröder in Berlin und M. A. von Rothschild u. Söhne laden zur Subskription auf ein 4060 An⸗ lehen der K. K priv. Oesterreichischen Staats- Fisenbahn⸗ Gesellschaft in Höhe von 2 000 000 M deutscher Reichswährung ein. Die Subskription findet am 5. und 6. d. M. bei den oben ge⸗ nannten Firmen zum Course von 9409 / statt.

— Der Aussichtsrath des Dortmunder Bankvereins hat die Vertheilung einer Dividende von 50 beschlossen.

Antwerpen, 1 Februar. (W. T B.) Wollauktion. Angeboten 2316 Ballen, verkauft 1551 Ballen. Gute Wollen fest, andere vernachlãässigt.

Washingtons 1. Februar. (W. T. B. Schatz sekretär Folger hat 15 Millionen prolongirte H prozent. Bonds einberufen. Die Zinszahlung hört am 1. Mai auf.

Verkehrs⸗Anstalten.

Reichs-Kurs buch. Herausgegeben von der Kaiserlichen Post— verwaltung. Bearbeitet im Kursbureau des Reichs⸗-Postamts. 1883. Ausgabe Nr. 1. Februar März. Winterfahrpläne. — Berlin. Julius Springer. Preis 2 — Die erste diesjährige Ausgabe dieses zuverlässigen Verkehrsbuches berücksichtigt sämmtliche bis zum heutigen Tage eingetretenen Veränderungen der Wimenfahrpläne der deutschen und aufländischen Eisenbabnen. Dampfschiffe und Posten und enthält auch bereits die neuesten Nachweise ürer Retour‘, Rund⸗ reise⸗ und Saisonbillets. Die sich dem amtlichen Kursbuch immer mehr zuwendende Gunst des reisenden Publikums zeigt am besten, wie dasselbe in der That jetzt allen Ansprüchen genugt und Korrekt⸗ heit, , Uebersichtlichkeit mit einer guten Auestattung vereinigt.

Triest, 1. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Austria“ ist heute Mittag aus Konstantinopel hier eingetroffen.

Berlin, 2. Februar 1883.

Kon sulatsberichte.

Jahresbericht aus Moskau für 1881.

II. Theil.

Der Import nach Moskau zeichnet sich durch große Mannigfaltigkeit aus. Die werihvollsten und wichtigsten Ar⸗ tikel für den Moskuer Marft sind: Rohbaumwolle, Thee, Indigo, Maschinen, Garne, Wolle, Baumöl, künstliches Ali⸗ zarin, Anilinfarben, Manufattur- und Kurzwaaren, Chemi⸗ kalien, Leder, Felle u. s. w.

Für das Deursche Reich kommen namentlich — abgesehen von Hopfen — Industrie produkte, und zwar Halb- und Ganz⸗ fabrikate, in Betracht.

Was zuvörderst den Import von Textilstoffen betrifft, so war der Umfang in Kammgarn im Jahre 1881, da die Mode Kammgarnfabrikate begünstigte, ein nicht unbedeutender. An dem Import beih iligte sich außer dem Deutschen Reiche (hier namentlich das Elsaß) auch Oesterreich. Das Garn der fran⸗ zösischen Spinne eien, namentlich in Roubaix und Umgegend, ist in Rußland nicht beliebt, weil der Export von dort aus— schließlich in den Händen von Komn issionären liegt, die russi⸗ schen Konsumenten daher auf Garn von einer und derselben Spinnerei in der Regel nicht rechnen können. Der Kom— missionär entnimmt bekanntlich die Waare derjenigen Spinnerei, welche gerade im Moment der Ordre⸗Aussührung die niedrigsten Preise fordert. Die englischen Botany⸗Wefte finden fast aar keinen Eingang in Rußland.

Strickwollen fanden schlanken Absatz; an dem Import be⸗

* englischen Wollengarnen, als Colots, Melanges, Mixtures, at der Import stark nachgelassen, da die Mode couleurten halb⸗ und ganz wollenen Stoffen ungünstig ist.

Genappes, Imitation von Genappes⸗Garn, fanden für Moskau und . schlanken Absatz, da der hen Zoll den Import Barmer Vänder, Kordel, Litzen u. dgl. fast zur Un⸗ möglichkeit macht, und der hiesige Konsum in den letzteren Ar⸗ tikeln von den vergrößerten und neu errichteten Fabriken ge⸗ deckt werden muß. arme. (hier „Berliner Wolle ge⸗ nannt) gelangte in großen Posten hierher. So z. B. aus Hamburg allein für 4 — 500 000 Rbl. jährlich.

Wollenwaaren.

Tuche können wegen des hohen Zolles nur in hoch⸗ feinen Qualitäten importirt werden, desgleichen Kamm⸗

arnstoffe, Buckskins ꝛc. für Herrenbekleidung. An dem

mport in diesem Artikel betheiligt sich auch Deutschland (Hückeswagen, Kettwig, Werden Aachen Das 566 liegt hauptsächlich in den Händen Pariser Großhändler, die mlt Herrenkleidermachern in den bedeutenderen Städten Rußlands im Verkehr stehen. P

Kammgarnstoffe für Damenbekleidung, als Cachemire, Satin 2c., werden so gut wie gar nicht mehr importirt, da der Zoll darauf zu hoch ist. Nur in hochfeinen Qualitäten ge⸗ langen noch kleine Partien, vorzugsweise aus Roubaix und Gera, hierher. Couleurte wollene, halbwollene, mit Seide ge⸗ mischte Stoffe, die früher namentlich aus Glauchau stark be⸗ zogen wurden, sind im Jahre 1881 wegen des hohen Ein⸗ gangszolls fast gar nicht eingefüht; auch war die Mode diesem Genre ungünstia.

Bedruckte Cachemiretücher, früher ein bedeutender Artikel und vorzugsweise aus Böhmen, Baden und Sachsen bezogen, gingen zurück, da der Zoll zu stark darauf lastet und einhei⸗ mische Fabriken dieselben billiger liefern können.

Baumwollgarne zu Webzwecken fanden nur Absatz in Double Nr. 44, 60 und höheren Nummern, Medio 50, 70, 80 und 90. Dieselben wurden ausschließlich aus England be⸗ zogen. Das Geschäft darin war jedoch ein schleppendes.

Türkischroth⸗ Garn ward in früheren Jahren stark im⸗ portirt, namentlich aus Elberfeld und Barmen. Der Import ist jedoch im Jahre 1881 erheblich zurückgegangen. Der Be⸗ darf wird jetzt meistens von einheimischen Fir nen gedeckt.

. Gefärbtes Eisengarn wird hier nicht fabrizirt; an der Einfuhr bethiligen sich Barmen und England.

Baumwollenstrickgarn wird hier bereits fabrizirt. Schweizerthal werden noch höhere Sorten importitt.

Baumwollene Webwaaren: Weiße (Shirtings, Mull 2c.) wurden von Deutschland so gut wie gar nicht importirt. Kleine Partien gelangten noch von England hierher. Dasselbe gilt von bunten Webwaaren.

In Baumwollensammet hat der Import aus Deutschland stark nachgelassen, weil theile die Mode diesem Artikel nicht guͤnstig war, dann aber auch, weil England dem deutschen Fabrikat eine starke Konkurrenz machte, und zwar mit Erfolg. Die Deutschen waren den Engländern schon lange in der Färberei, nicht in der Weberei dieses Artikels überlegen; deutsches Fabrikat war daher wegen der Farbe bevorzugt. Seit einigen Jahren liefern jedoch englische Färbereien eine gleiche, wenn nicht bessere Färbung wie die Deutschen. Da der englische Stoff preiswerther, so geht die Einfuhr allmählich in die Hände der Engländer über. Im Ganzen ist der Import kein 1 da der Zoll auch auf diesem Artikel zu schwer astet. ;

Gewebe aus Seide und Halbseide fanden außer einigen kleinen Partien ganz seidener Sammete, die aus Lyon bezogen wurden, fast keine Beachtung auf dem hiesigen Markt.

Lustrine (Mützenfutter) trägt den Zoll nicht und wird daher stark eingeschmuggelt; das hiesige Fabrikat färbt noch immer ab.

Leinengewebe in feinen Sorten werden noch fortwährend aus Bielefeld, Oherschlesien, Belfast, auch aus Courtray (feine Damastgedecke) eingeführt. Besonders beliebt sind die in Oberschlesien für den hiesigen Markt hergestellten Handtücher, in welche an beiden Enden Ornamente in den Farben der russischen Handelsflagge (weiß⸗blau roth)h Nachahmung russischer Stickereien eingewebt sind. Die russischen Bleichen werden und können nie — bei den bekannten klimatischen Verhältnissen — das reine Weiß der Bielefelder oder Bel⸗ faster Gewebe erzielen.

Posamentir⸗, Tapisserie⸗ und Strumpfwaaren.

Bänder, Litzen, Kordel (geflochtene Waare), die früher aus Barmen stark bezogen wurden, finden kaum noch Be⸗ achtung, da die durch den hohen Zoll geschützten einheimischen Fabriken nahezu im Stande sind, den Konsum zu decken. Gewebte baumwollene Bänder im slavischen Geschmack wur⸗ den dagegen ziemlich stark aus dem Wupperthale importirt.

Stickereien auf Canevas gingen, wie gewöhnlich, in be⸗ scheidenen Quantitaten vorzugsweise aus Berlin, Dresden und Frankfurt a. M. hier ein. Desgleichen mechanische Stickereien, Bandes brodées auf Cambric, vorzugs weise aus St. Gallen. Spitzen, namentlich billige Genres, wurden verhältnißmäßig stark importirt, namentlich aus Nottingham und Pas de Calais; auch Sachsen betheiligt sich an dem Import von Guipurespitzen.

Aus

Strumpfwaaren.

Gestrickte wollene Tücher, vorzugsweise aus Liegnitz und Berlin, fanden schlanken Absatz. Baumwollene Chenille⸗ Tücher wurden in größeren Quantitäten aus Oesterreich be⸗ zogen, da die deutschen Fabrikanten die Preise zu hoch hielten.

Strümpfe kamen in kleinen Partien vorzugsweise aus Nottingham, Handschuhe aus Sachsen.

Konfektion. Herrenbekleidung wurde stark importirt, doch led glich aus Wien. In fertiger Waäsche war der Import gleich Null.

Vigogne⸗Garn — sächsisches Fabrikat — war nach wie vor ein beträchtlicher Importartikel (circa 120 000 Pud) . Nach den neuesten Bestimmungen ist der Zolltarif vom 1. Juli 1882 dahin deklarirt, daß Prima⸗-Vigogne (als Wollengarn) 9 Rbl. Gold, Secunda⸗Vigogne (als reines BSaumwollengarn) 4 Rbl. 70 Kop. Gold Eingangszoll zahlt. Dasselbe wird nament⸗ lich zu Bekleidungsstoffen verwebt.

Am Import von Stoffknöpfen ist ausschließlich Deutsch⸗ land (Barmen und Geldern) betheiligt. Eine seit einigen Jahren hier unter Leitung eines Barmer Werkmeisters ein⸗ gerichtete Fabrik ist bisher außer Stande gewesen, die aus⸗ ländische Konkurrenz zu verdrängen. Steinnußknöpfe werden jzetzt auch in Moskau von einem Deutschen fabrizirt (monat— lich über 5000 Groß à 765 Kop. bis 4 Rbl.). Feinere Waare — etwa 7.ʒ des Bedarfs — muß noch aus dem Auslande

bezogen werden (Schönebeck, Berlin loorzügliche Waare] und

theiligten sich vorzugsweise Altona, Hamburg und Berlin.

Böhmen).

Eisen⸗ und Stahlwaaren gelangen aus dem xheinisch⸗ westfälischen Industriebezirk hie her, namentlich aus Remscheid (ichwere Handwerkszeuge und Gußstahl), aus Solingen (Messer, Gabeln, Scheerenss, aus Hagen (Ambosse, Schraubstöce, Federstahl, Gußstahl,, aus Sberhausen, Schalke ꝛc. (Sorten⸗ eisen, Fagoneisen, Eisenbleche). Billige Waaren, namentlich Schuhmacherwerkzeuge, kommen aus Schmalkalden. Der 2 dieser Einfuhr dürfte sich auf mehrere Millionen Mark belaufen. Allein der Werth des Sorteneisens, des Facon⸗ eisens und der Eisenbleche wird von Sachkundigen für 1881 auf 19 Millionen Mark (ab Fabrik) geschätzt. Die Einfuhr von Eisenblechen wird sich voraussichtlich im Jahre 1883 bedeutend heben, da der Bedarf an diesem Artikel zum Bau von Naphta⸗Reservoiren in Nischni, Zarizin, Baku ꝛc. sehr erheblich sein dürfte. England macht in allen diesen Artikeln jar. n eniangen sest, auschleküig aus Bellen h

achbleche gelangen fast ausschließlich aus Belgien hier⸗ her. Sibirische Bleche sind besser, aber theurer.

Eine deutsche Fabrik schmiedeeiserner Röhren (ʒzu Gas⸗ und Naphta⸗Leitungen, Lokomotiven 2c.) hat im Berichtjahr in Moskau eine Niederlage eingerichtet. Die Einfuhr soll stetig zunehmen.

3 Sensen wird hauptsächlich steyrisches Fabrikat eingeführt.

Geldschränke gelangen aus England, Deutschland und Wien hierher. Die inländische Fabrikation macht jedoch solche Fortschritte, daß der Vertrieb des ausländischen Fabrikats er⸗ heblich erschwert wird.

Zinnerne Löffel mit Eiseneinlage werden hier nicht fabri⸗ zirt und bilden einen verhältnißmäßig bedeutenden Import⸗ artikel, der aus Westfalen und Wien bezogen wird.

Der Imvort von Petroleum⸗Küchen steigt bedeutend und hat eine große Zukunft. Es ist ausschließlich Deutschland (Berlin, Nürnberg und Hamburg betheiligt.

(Fortsetzung folgt.)

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 167. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen:

1 Gewinn von 120 000 MS L auf Nr. 34 850.

1 Gewinn von 75 000 M auf Nr. 57 549.

1Gewinn von 15 000 S auf Nr. 67 079.

2 Gewinne von 6000 S auf Nr. 5166. 71 669.

42 Gewinne von 3000 MS auf Nr. 350. 2913. 3368. 5115. 10 428. 10474. 10651. 11 357. 11626. 14 024. 16026. 20 679. 25 785. 31 633. 35795. 37 715. 40 853. 43 433. 43 765. 43 886. 51 423. 52 890. 59 492. 59 902. 63 948. 63 972. 73 077. 78 642. 78 800. 79 460. 79 946. S2 001. S5 327. 87 636. 87 996. 92589. 93 423.

40 Gewinne von 1500 Me auf Nr. 410. 1182. 3234. 4223. 4343. 4423. 4760. 7229. 9407. 9456. 11 204. 15 308. 17762. 21 606. 21 815. 22421. 25 986. 35 615. 39 337. 45 382. 47 154. 47755. 49 628. 51 058. 52 705. 58 094. 60 199. 60 760. 62 883. 64 334. 64 815. 66 829. 67 341. 68 606. 70712. 77738. 84 695. 88 579. 90 414. 91 184.

61 Gewinne von 550 MS auf Nr. 561. 770. 1665. 1746. 2898 3311. 3400. 4975. 5600. 10 403. 10 987. 11 308. 11374. 11523. 12578. 13483. 17236. 17 560. 19 096. 19312. 20 626. 20918. 21 768. 21 831. 30 742. 32055. 39110. 40191. 40 385. 41 717. 42113. 42 426. 48 328. 51 959. 52 566. 56 634. 57 022. 57 489. 62776. 63 313. 64 130. 64772. 67971. 68 090. 69 463. 69 911. 71673. 72 626 73 082. 77749. 78 279. 80 068. 80 160. S2 422. S6 064. 87 090. 88 634. 89 568. 91 847. 91 885. 93 226.

New-⸗JYork, 1. Februar. (W. T. B.) Die an der Landes⸗ stelle der Inman-Linie befindlichen Baulichkeiten sind durch eine Feuersbrunst in Asche gelegt worden. Der Dampfer Egypt“, der dort angelegt hatte, wurde beschädigt und die bereits ausgeladene Ladung der City of Brus selg* vom Feuer verzehrt.

New⸗ Jork, 1. Februar. (W. T. B.) Weitere Meldung.! Der durch die Feuersbrunst an der Landestelle der Inman— Linie verursachte Schaden wird einschließlich der Waarenverluste auf eine Million Dollars geschätzt. Die Beschädigung des Dampfers Egypt“ (National ⸗Dampfschiffs⸗ Compagnie, C. Messingsche Linie) ist eine sehr erhebliche.

New-⸗YJork, 1. Februar, Abends. (W. T. B.) Wie jetzt fest⸗ gestellt ist, war der groͤßte Theil der Ladung des Dampfers Egypt“ vor dem Ausbruch des Feuers in Sicherheit gebracht worden. Der Schaden wird trotzdem auf 3 Million Dollars geschätzt. Der Egypt“ ist nur wenig beschädigt und in den Strom bugsirt worden; die Ab⸗ fahrt ist auf Sonnabend festgesetzt. Das deutsche Schiff Henry“ ist ebenfalls beschädigt.

Am Sonntag findet im Krollschen Theater die letzte Auf⸗ führung der Reife durchs Märchenland“ statt und hiermit der defini⸗ tive Schluß der Weihnachtsausstellung.

Im Saale des Hotel Imperial gab gestern Abend der Concert⸗ sänger Hr. Martin Plüddemann ein Concert, in welchem außer kleineren Liedergaben der Erlkönig“ und das Hochzeits lied“ von Löwe zum Vortrag kamen. Der Concertgeber verfügt über einen ansprechen⸗ der Baryton mit heller tenorartiger Färbung und würde mit diesem eigenen Material gewiß viel mehr erreichen, wenn er es nicht durch allerlei Zuthaten verbildet hätte, die nicht immer blos den Vorzügen, sondern auch den spezifischen Eigenarten des berühmten Ba⸗ rytonisten unserer Hofoper abgelauscht erscheinen. Auch hätte der Vortrag der beiden Balladen im Einzelnen, namentlich was das ge— heimnißvolle, märchenhafte Element und die Gegensätze in der Charakteristik betrifft, wohl, noch feiner ausgearbeitet sein können und nicht in so überhastetem Tempo gehalten sein sollen. In mehreren Liedern stellte sich der Concertgeber zugleich als Komponist vor und fand als solcher besonders mit der Ballade . Jung⸗Dietrichꝛ' von Felir Dahn wohlverdienten Beifall. Auch die anderen Proben seiner kompositorischen Thätigkeit zeugten von einem achtungswerthen Talent. Unterstützt wurde Hr. Plüdde⸗ mann durch die Concertsängerin Fr. Er. Paula Gierke, welche, von dem Concertgeber sehr geschmackvoll am Flügel begleitet, mehrere Lieder von Löwe und Plüddemann sowie eine Ballade (. Vineta‘) von Rob. Emmerich vortrug. Leider schien die Dame sich mit den akustischen Verhältnissen des Saales nicht recht vertraut gemacht zu haben, sonst würde ihr zarter Mezzosopran, den sie übermäßig anstrengen zu müssen meinte, worunter Vortragsnüancen und Aussprache zu leiden hatten, zu besserer Wirkung gekommen sein. Fer⸗ ner wirkte Hr. Heinrich Ordenstein mit, welcher sich nament⸗ lich mit der „Irrlichter' - Etüde von Liszt als technisch durchgebildeter Pianist erwietz, Hr. Kapellmeister Wilhelm Bruch hatte die Be⸗ leitung des Concertgebers übernommen, der auch einige hübsche Lieder ompositionen desselben sang.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. El sn er. Vier Beilagen (einsch ließlich Börsen Beilage).

83 749.

Berlin:

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 29.

Berlin, Freitag, den 2. Februar

1883.

Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 2. Februar. Im weiteren Verlaufe der gestrigen (4.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung ves Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-⸗Etats fuͤr das Etatejahr 1833/84, mit der Diskussion des Etats der Post⸗ und J (fortdauernde

aben Tit. I) fortgesetzt.

Auscge Tit. 1 9 Ausgaben „Staatssekretär“ 24 000 0 sprach der Abg. Prinz zu Schönaich Carolath sein Bedauern barüker aus, daß trotz wiederholter Zusagen das langsamere Tempo bei der Errichtung neuer Postbauten noch immer nicht eingeschlagen werde. Im Etat ständen wieder für Terrains und Bauten 4 Millionen, viel zu viel im Verhältniß zur Finanzlage des Reiches und der Steuerzahler. Es werde viel zu kostspieliges Terrain erworben, außerdem viel zu luxuriös gebaut. Ein⸗ fache, gesunde, zweckmäßige Gebäude dürften dem Interesse ber Steuerzahler mehr entsprechen. Auch der Geschmack werde bei vielen der vorgelegten Pläne leider wieder vermißt. Be⸗ züglich der Briefträger, namentlich der Landbriefträger, bat Rebner um Zulassung einer leichteren Kleidung gemäß den Drillichanzügen des Militärs. Klagen über eine Schädigung des sanitaren Interesses seien doch in dieser Hinsicht aus der Mitte des Reichsheeres nicht hervorgetreten. Dagegen sei im Winter ein Mantel für die Briefträger sehr erwünscht, bis jetzt habe die Postverwaltung das Tragen eines solchen unter⸗ sagt. Der . würde gewiß durch den Reichs⸗ tag gern erhöht werden. .

; * . Direktor im Reichs⸗Postamt Dr, Fischer entgegnete, das Tragen weißer Beinkleider sei im Postdienste nachgelassen worden, dagegen im sanitären Interesse habe die Erleichterung der Drelljacken versagt werden müssen, weil die

kältungen und Erkrankungen der Beamten unverhältniß⸗ mäßig zugenommen hätten. Die Verhältnisse im Heere seien mit denen der Postbeamten nicht kongruent, im Kriege trügen ja auch die Mannschaften keine Drillichanzüge, Mäntel durf⸗ ien die Briefträger unbehelligt tragen, sofern sie solche besäßen.

Nachdem der Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath noch ein⸗ mal seinen Wunsch, betreffend die Sommerkleidung der Land⸗ briefträger, dem Reichs⸗Postamt zur Erwägung empfohlen hatte,

bestätigte der Staatssekretär des Reichs-Postamts Dr. Stephan, baß die gewünschten Versuche bereits gemacht seien, daß man aber von denselben lediglich aus sanitären Gründen Abstand genommen habe. .

Der Abg. Dr. Thilenius verwarf vom ärztlichen Stand⸗ punkte aus die besondere Sommerkleidung der Landbrief⸗ träger. ⸗ Der Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath dankte dem Vor⸗ redner für seine Ausführungen und für das sachverständige Gutachten, auf welches er sich zu stützen nicht verfehlen werde, wenn Bitten gleicher Art ihm wieder näher treten sollten.

Der Abg. Pr. Reichensperger (Crefeld) bemerkte, was Prinz Carolath soeben vorgebracht habe, scheine ihm die Billigkeit und Zweckmäßigkeit auf seiner Seite zu haben. Dem ärztlichen Gutachten des Abg. Thilenius stehe doch die Thatsache entgegen, daß in solchen und noch wichtigeren Fra⸗ gen die Aerzte nicht einer Meinung seien. Was die Bauten betreffe, so werde immer noch viel zu sehr auf das Aeußere, weniger auf das Wohlbefinden der permanent darin beschäf⸗ tigten Beamten gesehen. Wenn er vom Prinzen Carolath provozirt worden sei, sich über die Bauten selbst zu äußern, fo möchte hinter der freundlichen Aufforderung dessel⸗ ben doch vielleicht einige Ironie stecken denn wenigstens von den Berliner Architekten werde er durchweg als ein Dilettant und in Fachangelegenheiten als inkompetent angesehen. Doch werde er später darauf ausführ⸗ licher zurückkommen. Für jetzt weise er nur auf die Mängel des neuen Postgebäudes in Minden hin; hier müsse der Archi⸗ tekt für das, was derselbe gesündigt habe, auf Grund des Landrechts zur Verantwortung gezogen werden. Eine Unter⸗ suchung zu verlangen, sei allerdings den Architekten gegenüber

nichts Angenehmes; als er im preußischen Abgeordnetenhause das Gleiche bezüglich des Neubaues für das Ministerium des Innern geforderi habe, seien alle Redner, der Minister, Abg. Hammacher und er von der Fachpresse auf das Schroffste an— gegriffen worden. .

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichs⸗Postamtt Dr. Stephan das Wort: ;

Meine Herren! Der geehrte Herr Vorredner hat zunächst seinz Mißbilligung darüber zu erkennen gegeben, daß in dieser Denkschrift der Fall nur sehr allgemein mitgetheilt sei, ohne spezielle Bezeichnung des Nameng: Minden. Ich möchte erwähnen, daß ich in den mündlichen Verhandlangen der Budgetkommission grade diesen Fall für die Post⸗· verwaltung angeführt babe, um zu beweisen, wie dringende bauliche Bedürf⸗ nisse wir noch ju erfüllen haben, und ich möchte im Anschsuß daran bemerken, daß diese Benkschrift nur bestimmt war für diejenigen Herren, welche Mitglieder der Butgetkommission sind und die also der mündlichen Verhandlung belgewohnt haben und ganz genau wissen, daß der Fall

ch nur auf Minden beziehen kann, hätke ich ahnen können, daß

leser Denkschrift die Ehre zu Theil wird, von einer grohen Anzahl Mitglieder diefes Hauses gekesen ju werden, so würde nichts einfacher ö sein, als den Namen des Ortes Minden n,,

un, meine Herren, ein solcher Fall, wie ihn der Herr Vorredner ganz richtig geschildert hat, und wie er in der Zeitunggnotiʒ dorrekt mitgetheilt ist, mußte mich mindestens in gleicher Weise interefsiren als verantwortlichen Chef der Postverwaltung, wie den verehrten Herrn Vorredner. Ich habe deshalb ebensowohl wie er genaue Erkundigungen an dem Srte eingejogen, und es ist merkwürdig. daß ich zu dem ganz n tge s gage ten Resultat gekommen bin, ein

neuer Beweis für die Richtigkeit des uralten Satzes: si dne faciunt . non est ; idem. Die Seh verhält ch einfach so, daß es i nicht um einen Neu⸗ au handelt, auch nicht um einen Erweiterungsbau, auch nicht um einen Durchbau, wie man in Mecklenburg sagt, sondern um ein altes Gebãude, das bereits im vorigen Jahrhundert stand, eine Domkurie, in welcher eine Zeit lang das Geschlecht der ‚Vinke“, wenigstens einige Männer dleses berühmten Geschlechts gewohnt haben, das Wappen findet sich noch an einem Seitengebäude vor. Dag Gebäude ist dann später in ein Militärlazarersh verwandelt worden. Vor einigen Jahren nun entstand die Nothwendigkeit, ein Postgebäude aufzuführen, weil das jetzige, das für die Ober⸗-Postdirektion bestimmt ist, sich auf dem Beh de befindet und nicht dort, wo die Post hingehört, — es

ist das ein Punkt, auf den ich kommen werde bei der Würdigung der Aeußerung des verehrten Hrn. Abg. Prinzen Carolath — nämlich in den Mittelpunkt der Stadt. Es war schwierig, einen Bauplatz zu bekommen, und da kam es uns sehr zu statten, daß für die Militär- verwaltung eine Reihe von Gebäuden, die nicht so dringend er forderlich waren, die Post erstand nun dieses Gebäude, aber mit der Absicht, einen Neubau aufzuführen, weil uns die Baufällig⸗ keit des Hauses wohlbekannt war, um einen sehr geringen Preis von der Militärverwaltung. Ich babe an diesem Gebäude keinen Erwei⸗ terungsbau vornehmen lassen, sondern lediglich provisorische Einrich⸗ tungen, um das Postamt zur Noth unterzubringen, und die Kosten dafür sind ein paar Tausend Mark gewesen, ich glaube fünf bis sechstausend Mark, jedenfalls eber weniger, als mehr. Nach einiger Zeit zeigten sich Senkungen im Boden, Versetzungen in einzelnen Konstruktionen, offenbar in Folge der Altereschwäche des . und es wurde ung davon die Meldung gemacht und darauf estimmt, es sollten alle Einrichtungen getroffen werden, um das Post⸗ gebäude ju räumen und das Postwesen miethweise in einem anderen Lokale unterzubringen, man werde sich bemühen, möglichst schleunig die Genehmigung des Reichstags, soweit es möglich ist, zu erlangen, um einen Neubau in Minden auf dem Terrain des alten Gebäudes aufzuführen. Das ist der einfache und, wie ich glaube, genügend dargelegte Sachverhalt. Auf die übrigen Bemerkungen einzugehen, mochte ich den Hrn. Abg. Reichensperger, ebenso den Hrn. Abg. Prinzen von Carolath, der vorhin sprach, bitten, mir zu gestatten, wenn wir bei dem betreffenden Kapitel des Bauetats fein werden, ich glaube, darin hat er vollständig Recht, daß es besser wäre, bei jenem Kapitel die Angelegenheit zum Austrag zu bringen.

Titel 1—16 wurden bewilligt.

Zu Titel 17 (Ober⸗Postdirektionen) bemerkte der Referent der Budgetkommission Abg. Freiherr von und zu Bodman, es sei bei diesem Titel die mangelhafte Aufstellung des Post— etats überhaupt in der Kommission zur Sprache gekommen, und mehrfach der Wunsch nach einer detaillirteren und über— sichtlicheren Etatsaufstellung, sowie insbesondere danach aus— gefprochen worden, daß in Zukunft die Gehälter der Post⸗ beamten nicht nach dem Durchschnittssatz, sondern nach der Maximal⸗ und Minimalhöhe aufgeführt würden.

Der Abg. Stöcker bemerkte, die Ausführungen des Staats⸗ sekretärs bezüglich der Sonntagsheiligung dürften nicht un⸗ erwidert bleiben. (Große Unruhe links.) Eine Ueberlastung der Beamten erkenne auch er an, das gerade führe ihn zu seinen Forderungen. (Rufe: Zur Sache! links.) Er möchte es dem Staatssekretär ans Herz legen, daß derselbe für die Postbeamten jeden zweiten oder mindestens jeden dritten Sonn⸗ tag völlig dienstfrei mache, (Ruf links: Zur Sache h die tech nischen Schwierigkeiten zu beseitigen, müsse er dabei dem Staatssekretär überlassen. Es würde ihn sehr freuen, im nächsten Etat einen Betrag, wenn auch von mehreren Millionen, zu finden für die Kosten, welche die Freimachung von Sonntagen für die Postbeamten erfor⸗ dere! (Zur Sache! links. „Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nehme doch Schaden an seiner Seele?“ Das gelte auch für ganze Stände! Für soziale Nöthe finde man auf der linken Seite zwar Verstaͤnd⸗ niß aber keine Abhülfe. (Ruf links: Keine neuen Steuern 7) Seine Partei wolle aber nicht nur diesem, sondern allen Uebel⸗ ständen abhelfen. Leges sine moribus nihil valent, zu den Gesetzen müsse der sittliche Geist hinzukommen, habe man gestern hier gehört; die Gesetze seien aber gerade einer der wichtigsten Fakioren, um die Sitten zu bilden. Das werde in der jetzigen Zeit zu häufig vergessen. Er erinnere an das Aktiengesetz. (Zur Sache! links.) (Der Präsident ersuchte den Redner, bei der Sache zu bleiben. Große Unruhe links.) Unter der Art, wie gegenwärtig die Sonntagsfeier gehandhabt werde, litten die Sitten in der That. Hui protzcit in litteris et deticit in moribus, non pro- ficlt, sed deficit, übersetze er: Wenn der Briefverkehr wachse, und die Sitten litten, so sei in der That damit nichts ge⸗ wonnen. (Lachen links) Man werde sich das im Lande merken, daß die Linke Ausführungen über einen so heiligen Punkt belächele. Er glaube durch seine prinzipielle Stellung in der That das Recht erworben zu haben ¶Widerspruch links) . . ., der Abg. Richter habe bei viel geringfügigeren Sachen viel längere Reden gehalten (Lachen links; Zustimmung rechts). Einem Pfarrer in Hessen sei es passirt, daß während derselbe in der Kirche gepredigt habe, der Landhriefträger pfeifend durch das Vorf gegangen sei, und seine Predigt gestört habe. (Zur Sache! links. Der Präsident rief den Redner zur Sache.) In den Kreisen der Postbeamten herrsche große Unzufrieden⸗ heit, und er glaube, es könne dem Staatssekretär Dr. Stephan nur angenehm sein, wenn derselbe aus einem Kreise, der nicht mit unpatriotischen Leuten verkehre (große Unruhe und Lachen links), ein Urtheil höre. Er habe nicht mit Revolutionären und Sozialdemokraten zu thun, sondern nur mit königstreuen Leuten. Er sei sehr er⸗ freut, daß zu der besseren Besoldung (Ruf: Zur Sache! Der Präsident machte den Redner darauf aufmerksam, daß die Debatte sich nur auf Tit. 17: „Ober ⸗Postdirektoren beziehe). Er werde die einzelnen Positionen zusammenfassen, (der Praͤ⸗ sident erklärte: das Haus habe nicht beschlossen, mehrere Titel zusammenzufassen) um nicht bei jeder einzelnen Position reden zu müssen. (Heiterkeit links). Dann werde er bei den einzelnen Positionen und bei der dritten Lesung seine Be⸗ denken vorbringen. .

Der Abg. 5. Hänel bemerkte, das Prinzip, welches der Vorredner vertrete, den Postbeamten Sonniagsruhe zu gewähren, billige auch er (Rufe rechts; Tit. 17, zur Sache ), aber der Abg. Stöcker werde sich selbst üterzeugt haben, daß diesem Gedanken technische Schwierigkeiten entgegenständen, mit schönen Worten sei ihnen nicht abzuhelfen.

Tit. 17 wurde bewilligt.

Bei Tit. 18 bat der Abg. Dr. Lingens die ostverwaltung den Rendanten der Doerr Le tassen eine ihren Leistungen und ihrer Stellung , fre k ent⸗

echende höhere Besoldung zu gewähren.

4 . n,, . Geheime Post⸗Rath Kasubeki ent⸗ gegnete, die Verwaltung werde diesen Wunsch bei einer künftigen Revision der Beamtengehälter in Erwägung ziehen.

Der Tit. 18 wurde bewilligt.

Zum Tt. 20 (Post⸗ und Telegraphenämter) und den solgenden Titeln haben die Abgg. br. Baumbach und Genossen

den Antrag gestellt:

Der Reichstag wolle beschließen: den Reichskaniler zu ersuchen,

ID in dem Eat der Reichs ⸗-Post⸗ und Telegraphenverwaltung für das nächste Etatsjahr zur Klarstellung der Gehaltsverhältnisse der Vorsteher von Postämtern J. Klasse, Bahnpostämtern und Telegraphenämtern 1 Klasse die Eintheilung dieser Aemter in ver⸗ schiedene Gruppen unter Angabe des Minimal- und Maximal-, sowie des Durchschnittsbetrags des Gehalts in besagten Gruppen ersichtlich zu machen, und eine Uebersicht über die Aemter, welche in die einzelnen Gruppen gehören, bei zufügen;

2) in diesem Etat, bejüglich des Gehalis der Vorsteher von Postãmtern III. Klasse, welche daz Amt nicht blos als ein Neben⸗ amt verwalten, nicht nur den Meistbetrag und den Durchschnitt, sondern auch den Mindestbetrag;

3) in Ansehung der Packetträger und der Stadtpostboten, sowie der Landbriefträger nicht nur den Durchschnittsbetrag, son— . auch den Maximal⸗ und Minimalbetrag des Gehalts an⸗ zugeben;

; 4) den Titel des Postetats: „Für Beförderung der Posten, sowie für Anlagen im Interesse des Postbeförderungsdienstes; ferner vertragsmäßiger Zuschuß zu den Futterkosten, sowie zu außerordentlichen Unterstützungen behufs Aufrechthaltung des Postfuhrwesens“,

sowie den Titel:

„Tagegelder und Fuhrkosten, Vergütungen auf Umjugskosten und zu Miethsentschädigungen bei Versetzungen der Beamten; zu Amts— bedürfnissen (Schreib- und Packbedürfnisse, Feuerung, Beleuchtung, Geräthschaften, Heften der Akten u. s. w.), für Drucksachen, für Anschaffung und Unterhalt der Haupt⸗Ausstattungsgegenstände und der Amtsbibliothek, Miethe für Geschäftsräume, sowie Gerichts,, Notariats⸗-, Stempel⸗, Einrückungs⸗, Courier-, Estafetten⸗ und Portokosten und Telegrammgebühren“ . künftighin nach Gegenständen und Summen zu spezialisiren.

Der Abg. Dr. Baumbach wies darauf hin, daß sein An trag bereits der Budgetkommission vorgelegen habe, aber nicht angenommen sei. Die geforderte Eintheilung sei noth⸗ wendig, um einen klaren Einblick in die Gehalts verhältnisse in den einzelnen Gruppen zu gewinnen. Die Postbeamten wüßten jetzt gar nicht, in welche Gehaltsklasse sie gehörten. Das Ermessen der Verwaltung über die Gehaltsstufe, der Postbeamten könne leicht zu einein Belieben und zur Willkür werden. Das Urtheil über den Werth der Unterhegmten könne bei der vorgesetzten Behörde ein sehr subjektives, den Leistungen des betreffenden Beamten nicht immer entsprechendes sein. Die Postbeamten seien berechtigt, zu er⸗ fahren, in welcher Gehaltsskala sie sich eigentlich befänden. Ein Mißtrauensvotum gegen die Postverwaltung liege seinem Antrage fern, er wolle nur eine budgetmäßige Prüfung des Postetats ermöglichen.

Der Abg. Dr. Lingens bemerkte, die Beschwerden, mit denen das Haus überhäuft werde, würde aufhören, wenn die Post verwaltung eine umfassende Statistik der Beamten mi ihrer Anciennetät veröffentlichen würde. —

Der Abg. Büchtemann hob hervor, bei den Beschwerden werde stets gebeten, den Namen des Klageführenden nicht zu nennen! Er möchte bitten, daß der Staatssekretär Alles thue, um gerechte Beschwerden nicht zu unterdrücken. Durch die bisherigen Vorschriften glaubten sich die Beamten in ihrem Beschwerterecht beschränkt; wenn der Staatssekretär auch viel⸗ leicht in seinen Erlassen nur die Beschwerdesucht habe treffen wollen. Die geforderte Gehaltserhöhung für die unteren Be⸗

amten halte er für unzureichend. . Der Bundeskommissar Geheime Post⸗Rath Kasubs ki erwiderte, die Postverwaltung sei gern bereit, die Gehalts— grenzen der drei Gruppen innerhalb der 610 Vor steher J. Klasse anzugeben, aber sie sei nicht in der Lage, die Namen der Beamten und die der Städte der einzelnen Gruppen zu veröffentlichen. Die Postverwaltung würde durch diese Publikation in der freien Beweglichkeit ihrer Dispositionen gehindert werden, so daß es ihr nicht möalich sein würde, überall da, wo es das Verkehrsbedürfniß erfordere, schnell einzuschreiten. Die Ein⸗ theilung sei durchaus keine feststehende, und es könne nur durch die oberste Postbehörde eine rechtzeitige und richtige Ein⸗ theilung getroffen werden. Außerdem glaube die Post⸗ verwaltung, daß es dem Hause nicht möglich sein werde, die Liste der Beamten nach Namen und rt zu prüfen. Durch eine solche Veröffentlichung würde nur eine Beunruhi⸗ gung und eine Mißstimmung der Beamten herbeigeführt, und bie Disziplin gelockert werden. Die Beschwerden würden zu⸗ nehmen, die Geschäftsführung erschwert, und die Verwaltung müßte fich in Erörterungen mit den Beamten einlassen, welche nun auf Grund jener Veröffentlichung ihre Ansprüche grün⸗ den würden. Auch in anderen Verwaltungen, wie in der der Eisenbahnen, sei in Bezug auf die Stationsvorsteher und an⸗ dere Beamte eine solche diskretionäre Bestimmung maßgebend. Warte man erst ab, wie sich die Beamten nach der Gehalts— erhöhung verhalten würden. Das Beschwerderecht wolle die Postverwaltung den Beamten keineswegs verkümmern, ihre Verordnungen seien lediglich im Interesse der Disziplin er⸗ lassen worden.

f Der Abg. Schrader erklärte, in der Etatsposition der Vorsteher 1. Klasse beständen 3 Klassen, von welchen man nicht wisse, wie sie bestimmt würden. Dies sei eine Anomalie, wie sie bei keiner anderen Verwaltung bestehe. Keinem der Beamten sei klar, in welcher Stufe sie ständen, und bis zu welchem Gehaltsmaximum sie in dieser Stelle kommen könnten. Er⸗ fülle die Postverwaltung den Wunsch des Hauses, so werde man die fortwährenden Beschwerden der Postbeamten aus der Welt schaffen. .

1. fg endet lommissr entgegnete, die Postverwaltung habe nicht die Hoffnung, daß die Beschwerden ihrer Beamten jemals aufhören ar n m ,,, — der Gehaltstz⸗

ufen erfolge von oben pflichtmäßig und gerecht.

n seber e Büchtemann bemerkte, bei der Militärverwal⸗ tung, wo die Disziplin eine noch größere Rolle spiele als bei der Postverwaltung, auch bei der Eisenbahnverwaltung würden die einzelnen Positionen in den Etat gestellt, warum

nicht auch bei der Post verwaltung? . i. n Or Wend ion har erwiderte, weil bei der Militär⸗ verwaltung die Gehälter gleichmäßig, bei der Post verwaltung aber sehr derschieden seien. Der Titel wurde bewilligt,; Die Abstimmung über . wird geschäfts⸗ ordnungsmäßig erst in dritter Lesung ersolgen. 3 3 1 15 105 6565 6 aus für 110 Post- und