1883 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

solche Uebersicht zu geben möglich sei; er bitte in jedem Fall die Regierung, dies im nächsten Jahre zu thun.

BVei Titel 10 (K6ᷣommunalsteuern) fragte der Referent, Abg. von Tiedemann die Regierung, ob das Gesetz, betreffend die r n der Eisenbahnen, bald vorgelegt werden würde.

Der Regierungskommissar, Ministerial-Direktor Brefeldt erwiderte, daß die Regierung damit beschäftigt sei, diesen Gesetzentwurf auszuarbeiten. .

Der Abg. Dr. Hammacher führte aus, daß in der Ge⸗ meinde Ordnung von 1851 die Steuerpflicht der Eisenbahnen prinzipiell ausgesprochen sei, und zwar nach Maßgabe ihrer Reineinnahmen; jede Station werde zur Kommunal⸗ besteuerung herangezogen nach ihrer Brutto-Einnahme. Dieser Modus sei unerträglich, da nur der geringste Theil der Stationseinnahmen baar in die Stations kassen fließe. Da hierdurch die betreffenden Gemeinden sehr geschädigt wurden, bitte er di: Königliche Staatsregierung, dies im Verwaltungs— wege zu ändern und einen Modus zu finden, der den Grundsätzen des Rechts und der Billigkeit mehr entspreche. Ein anderer wichtiger Punkt betreffe die Berechnung des Rein—⸗ ertrages der verstaatlichten Eisenbahnen. Hierüber seien namentlich in den westlichen Provinzen Klagen Seitens der Gemeinden laut geworden. Es sei z. B. von der Eisenbahn— direktion in Cöln das Prinzip angewendet worden, daß die von der Verwaltung an die Aktionäre zu zahlende Rente von dem Reinertrage abgezogen werden müsse; da bleibe aber in schlechten Jahren gar nichts übrig. Er erwarte, daß der Minister noch heute dieses Verfahren reprobiren würde. Der Staat müsse doch mit gutem Beispiele vorangehen und seine Pflichten den Gemeinden gegenüber in vollem Maße erfüllen.

Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Brefeld erklärte, daß die jetzige Veranlagung der Eisenbahnen zu den Kommunalsteuern reformbedürftig sei; dies habe die Regierung schon wiederholt anerkannt, und eine gesetzliche Regelung dieser Materie werde in nächster Zeit erfolgen. Im Verwaltungswege sei eine solche Regelung schwierig, weil daran auch die Res⸗ sorts des Innern und der Finanzen betheiligt seien. Betreffs des von dem Vorredner erwähnten Falles könne sich die Re— gierung noch nicht äußern, da ihr die betreffende Beschwerde erst ganz kürzlich zugegangen sei; auch sei die Schädigung der Gemeinden nicht so groß, wie der Vorredner annehme.

Der Abg. Dr. Hammacher fühlte sich durch diese Erklä— rung nicht befriedigt; er habe eine etwas bestimmtere Erklä— rung erwartet. Die benachtheiligten Gemeinden, denen er gerathen, den Instanzenzug zu betreten, hätten ihm erwidert, daß sie damit nichts erreichen würden; der Staat verfahre hier mit unerhörter Fiscalität.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach wies den vom Vorredner gemachten Vorwurf, daß die Verwaltung mit unerlaubter Fiscalität verfahre, zurück; wenn er die Verwal— tung von einem so niedrigen Gesichtspunkt aus leiten würde, sei er nicht werth, an dieser Stelle zu stehen. Er hoffe, daß das neue Gesetz, dessen man ja drin— gend bedürftig sei, noch in dieser Session vorgelegt werden würde. Den vom Abg. Hammacher erwähnten Fall werde er genau prüfen; wenn der Staat sich auf Kosten der Gemeinden bereichern wollte, wäre das ein großer politischer Fehler.

Der Abg. von Eynern betonte, daß wenigstens der Schein vorliege, als wolle die Eisenbahnverwaltung zum Schaden der Gemeinden sich Ausgaben ersparen. Viele Gemeinden in den westlichen Provinzen seien aber in ihrem Einkommen wesentlich auf diese Einnahmen aus der Besteuerung der Eisenbahnen angewiesen.

Beim Titel 13 (Unterhaltung der Bahnanlagen) richtete der Abg. Löwe (Berlin) an den Minister die Anfrage, wie es mit der Unterführung der Potsdamer Bahn stehe, die den Adjazenten sehr am Herzen liege?

Der Staats-Mmister Maybach erwiderte, daß diese Regelung noch nicht erfolgt sei, weil im Bebauungsplan von Berlin eine Aenderung vorgenommen werden müsse, die ja der Allerhöchsten Genehmigung bedürfe; diese sei jetzt erfolgt und es werde nun an die Ausführung gegangen werden.

Der Abg. Kieschke wünschte eine Zerlegung des Titels in zwei, um so die Kosten der Unterhaltung von denen der Ergänzungsbauten zu trennen. Der ziegierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Rapmund erwiderte, daß die Regierung eine solche Trennung auch für wünschenswerth halte, sie werde aber, ehe sie mit einer Aenderung vorginge, die Beschlüsse der Kommission abwarten.

Der Abg. Berger wies auf den großen Anciennetäts— unterschied zwischen den technisch und den juristisch vorgebil— deten Beamten hin.

Der Abg. Dr. Majunke brachte zur Sprache, daß, wie ihm bekannt geworden, katholischen Bahnwärtern protestantische Prerigten zugeschickt würden. In diesen Predigten werde in herkömmlicher Weise gegen die katholische Kirche pole— misirt. Die Eisenbahnverwaltung habe hiervon wahr— scheinlich keine Kenntniß, sie könne doch unmöglich eine solche einseitige Propaganda billigen und zulassen.

Der Abg. Dirichlet bat um Fortführung des Courierzuges von Berlin nach Königsberg bis InsterLurg oder Endt— kuhnen, weil sonst der östliche Theil der Provinz jeder direkten Verbindung mit Berlin entbehre. Redner brachte sodann mehrere Beschwerden über den Sekun— därbahnbetrieb im Regierungsbezirk Gumbinnen zur Sprache.

Der Abg. Frhr. von Schorlemer⸗A st erklärte, er hätte eine Antwort auf die vom Abg. Majunke vorgebrachten Beschwer⸗ den Seitens der Regierung gewünscht. Er bitte ferner den Minister, die Unterbehörden anzuweisen, daß sie sich jeder Einwirkung in Bezug auf die in den Bahnhofs-Restaurants ausliegenden Zeitungen enthielten.

Der Regierungskommissar, Ministerial-Direktor Schneider sagte die vom Abg. Dirichlet gewünschte Fortführung des Königsberger Courierzuges bis nach Insterburg für den näͤchsten Sommerfahrplan zu.

Der Abg. Seehusen wünschte, daß die zwischen Allenstein und Illowo projektitte Bahnlinie endlich zur Ausführung käme. Der Abg. Dr. Windthorst beklagte sich über Ungleich⸗ heit in der Gewährung von Ermäßigungen. Zu katholischen Versammlungen seien solche Ermäßigungen von Privatbahnen gewahrt, von Staatsbahnen verweigert worden.

Der Regierung-kommissar Geheime Regierunga⸗Rath Fleck erwiderte, daß eine solche Gewährung von der Befürwortung des DOber⸗Prasizenten der Provinz abhänge, in welcher die Versammlung stattfinden solle.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, daß er nun einsehe, daß er sich an die unrechte Adresse gewandt habe, und daß er fich an den Minister des Innern wenden müsse; gefallen

Bei Titel 8 (Remunerationen) erklärte der Abg. Rickert, daß im Vorjahre auf seinen Antrag die Budgetkommission die Beseitigung der Weihnachtsgratifikationen gewünscht habe; ob die Regierung diesem Wunsche entsprochen habe, sei ihm nicht klar; er bitte die Regierung um eine bestimmte Aus⸗ kunst. Der Regierungskommissar Regierungs⸗Rath Dr. Dückers erwiderte, daß die Regierung hierüber dem Hause eine Zu⸗ sammenstellung mittheilen werde. . Beim Tit. 1 des Kap. 28 (Eisenbahn-Direktion in Cöln) wies der Abg. Knebel auf den Nothstand in der Eifel hin; hier könne durch den Bau von Sekundärbahnen sowohl die augenblidliche Noth gelindert, als auch der Wohlstand jener Provinzen dauernd gehoben werden. Der Abg. Gescher ver⸗ mißte in diesem Etat einen Posten für den Neubau eines Bahnhofs in Coblenz, der im Vorjahr gestrichen worden sei. Er gebe der Regierung anheim, an Stelle des jetzigen provi⸗ sorischen Bahnhofetz einen massiven Neubau zu errichten. Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Schneider erwiderte, daß die Seitens der Militärverwaltung hiergegen erhobenen Bedenken noch nicht gehoben seien.

Bei Titel 8 (diätarische Besoldung) wünschte der Abg. Berger (Witten) eine bessere Besoldung der Zeichner und Gleichstellung derselben mit den Betriebe sekretären. Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Schneier erwiderte, daß nach Ansicht der Hiegierung das Gehalt der Zeichner ausreichend sei. . Der Abg. Dr. Reichensperger bedauerte, daß die linke Rheinseite bezüglich der Eisenbahnen ge genüber der rechten sehr stiefmütterlich bedacht sei; von Cöln abwärts gingen täg— lich auf der rechten Seite 37 Züge, auf der linken nur 7. Er hoffe, der Minister werde hier Rem enur schaffen. Hierauf ergriff bei Schluß des Blattes der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach das Wort.

Der Kaiserlich russischen Regierung ist Seitens des Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten mitgetheilt worden, daß in Folge der Justizorganisation von 1879 an Stelle der

: : ; 4 Februar . ; im Artikel 2 des Abkommens vom ie 1879 be⸗

nannten Behörden nunmehr das Kammergericht zu Berlin, die Ober-Landesgerichte zu Breslau, Königsberg Ostpr., Marienwerder, Posen und Stettin, die Ober-Staatsanwalte bei diesen Gerichten, sowie die zu den Bezirken des Kammer— gerichts und der genannten Ober-Landesgerichte gehörigen Landgerichte und die Ersten Staatsanwälte bei den letzteren als zum unmittelbaren Geschäftsverkehr mit den Ju stiz— behörden des Gerichtsbezirks Warschau in Gemäß— heit des gedachten Abkommens befugt anzusehen sind.

Nach Mittheilungen aus Italien sind von italie— 1 Behörden folgende Submissionen ausgeschrieben worden: I von der Direktion des Nilitär-Kommissariats der Division zu Bologna für den 1. März d. J. eine Submission auf 329 600 Büchsen à 220 Gramm kon⸗ servirtes Ochsenfleisch, ö 2) von der Direktion der Militär-Werkstatt zu Turin für den 26. Februar d. J. bis Nachmittags 2 Uhr eine Submission auf 150 000 Säbelkoppeln im Taxwerthe von 512 400 Lire, 150 000 Patronentaschen im Taxwershe von 330 000 Lire und 150 000 Gewehr⸗Trageriemen im Taxwerthe von 135 000 Lire. 33 .

Ueber die speziellen Bebingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

Nach Mittheilungen italienischen Behörden folgende geschrieben worden:

I) von der Artillerie-Direktion des ersten See— Departements in Spezia für den 6. März d. Is. bis Mittags 12 Uhr eine Submission auf die Lieferung von Rohren aus Eisen zum Taxwerthe von 14 577,50 Lire;

2) von der Militär-Territorial-Direktion zu Rom für den 5. März d. J. bis Vormittags 11 Uhr eine Submission auf den Bau einer Militär-Bäckerei und eines Wetterdaches zum Taxwerthe von 800 000 Lire.

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

Nach der im Reichs-Eisenbahn-Amt aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auj deutschen Eisenbahnen ausschließlich Bayerns im Monat Dezember v. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 20 Entgleisungen und 3 Zusammen— stöße auf freier Bahn, 18 Entgleisungen und 25 Zusammen— stöße in Stationen und 159 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Explosionen und andere Betriebs⸗Ereignisse, wobei Personen getödtet oder ver— letzt worden sind).

Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten— theils durch eigenes Verschulden, 209 Personen verunglückt, sowie 93 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 120 unerheblich beschädigt. Es wurden von den 14987 188 überhaupt beför— derten Fäeeisenden 3 getödtet, 18 verletzt (hiervon entfallen auf die Badischen Staatseisenbahnen 1 Tödtung und 3 Ver— letzungen, auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektion zu Hannover 1 Tödtung und 1 Verletzung, zu Frankfurt a. M. 1 Tödtung, zu Elberfeld 8 Verletzungen, zu Bromberg 4 Verletzungen, zu Cöln (links— rheinisch und Cöln (rechtsrheinisch) je 1 Verletzung); von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 35 getödtet und 90 verletzt und bei Nebenbeschaftigungen 24 verletzt; von Steuer- ꝛc. Beamten L getödtet, 1 verletzt, von fremden Personen leinschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 17 getödtet und 17 verletzt, sowie bei Selbstmordversuchen 3 Personen getödtet.

Von den sämmtlichen Verunglückungen mit Ausschluß der Selbstmorde entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwal— tung stehende Bahnen (bei zusammen 24243, 13 km Be— triebalänge und 622 873 166 geförderten Achskilometern) 187 Falle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektion Bromberg (29), Elberfeld 28) und die Badischen Staat

eisenbahnen (27), auch verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen sind auf den vorgenannten Eisenbahnen die meisten unglückungen vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen mit je über 156 Rm

von

aus Italien sind aus⸗

Submissionen

und 68 151 226 geförderten Achskilometer n) 19 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Rechte⸗Oderuferbahn (7), die Hessische Ludwigsbahn (4 und die Berlin⸗Hamburger Eisen⸗ bahn (3); auch verhältnißmäßig sind auf den vor⸗ genannten Eisenbahnen die meisten Verunglückungen vor⸗

gekommen. Auf den . C. Kleineren Privatbahnen mit je unter 150 km Betriebs länge (bei zusammen 1269,19 km Betriebz⸗ länge und 8 603 907 geförderten Achskilometern) sind Ver⸗ unglückungen nicht zu verzeichnen.

Der General-Lieutenant von Wright, Commandeur der Kavallerie⸗Dinision des V. Armee-Corps, hat nach Ab⸗ stattung persönlicher Meldungen Berlin wieder verlassen.

Schleswig, 18. Februar. Heute Mittags 12 Uhr wurde hierselbst, nach zuvor in der Domkirche stattgehabter kirchlicher Feier, der 16 schleswig-holsteinische Pro— vinzial-Landtag in Gegenwart von 52 Mitgliedern von dem Ober⸗-Präsidenten Steinmann mit nachstehender Ansprache eröffnet:

Hochgeehrte Herren! Bei Ihrem Wiederzusammentritt zum sechszehnten Provinzial⸗ Landtage bringt Ihnen die Königliche Staatsregierung durch meinen Mund ihr berjliches Will kommen entgegen. Auf das seit der letzten Diät verflossene Jahr darf die Provinz in dankbarer Befriedigung zurücksehen. Auf allen Gebieten des öffentlichen, insbesondere auch des wirth— schaftlichen Lebens hat eine normale und gedeihliche Entwickelung stattgefunden. Von schweren elementaren Ereignissen, wie solche andere Theile der Monarchie betroffen haben, ist die Provinz Gottlob verschont geblieben. Der Landmann hat sich endlich wieder einmal eines reichen Erntesegens zu erfreuen gehabt und sieht mit frischem Muthe in die Zukunft. Auch in der Mehrzahl der sonstigen Zweige unseres Wirthschaftslebens ist fröhliches Streben und Gedeiben be⸗ mertbar. .

Von den wichtigen Fragen, welche während der letzten Diät

Gegenstand Ihrer Berathung waren, hat die Einführung der Selbst⸗ verwaltungsgesetze in die hiesige Provinz den ron Ihnen gewünschten Anstand gefunden. Die Wünsche, welche Sie, im Interesse der Einschränkung der Vagabondage, in Bezug auf verschiedene Punkte der Heimaths⸗ und Armengesetzgebung, sowie der Gesetze über die Freizügigkeit und das Paßwesen geäußert haben, sind von mir unter Beifügung umfang— reichen statistischen Materials den Herren Ressort⸗Ministern unterbreitet worden und haben daselbst zu weiteren eingehenden Erörte⸗ rungen Anlaß gegeben, deren Verlauf abzuwarten bleibt. Inzwischen scheint, wenn nicht alle Anzeichen trügen, in der Kalamität der Vaga— bondage ein gewisser Rückgang eingetreten zu sein, eine erfreuliche Thatsache, die indeß am wenigsten dazu Anlaß geben darf, in den Bestrebungen zur Ergrüändung der Ursachen des Uebels und zu seiner Bekämpfung nachzulassen.

Für die gegenwärtige Session erbittet die Staatsregierung zu⸗ nächst Ihr Gutachten über die Einführung zweier altländischen Ge⸗ setze bezüglich des erleichterten Aboverkaufs bejw. Umtausches kleinerer Gutsparzellen in die hiesige Provinz.

Ein weiteres Gutachten wird von Ihnen erbeten über den in Verfolg ihrer vorjährigen Beschlüsse in meinem Auftrage aus—⸗ gearbeiteten Entwurf eines Preövinzialgesetzes wegen Vererbung der ländlichen Besitzungen, über welchen demnächst auch die Gerichte der Provinz sich gutachtlich zu äußern haben werden. . .

Endlich werden Ihrer Begutachtung unterbreitet die ebenfalls in meinem Auftrage, und zwar auf Grund eingehender Berathungen mit der prorinzialständischen Verwaltung, aufgestellten Grundzüge zu einem Provinzialgesetze, betreffend den Verkehr auf den öffentlichen Wegen und den Schutz dieser letzteren.

Im Uebrigen wird, abgesehen von verschiedenen Wahlen, Ihre Thätigkeit sich in dieser Session vorzugsweise der kommunalen Ver—⸗ waltung der Prorxinz zuzuwenden haben, deren Zwecke Sie in ge⸗ wohnter Weise zu fördern geneigt sein werden. ö

Indem ich, meine Herren, dem Wunsche Ausdruck gebe, daß Ihre Berathungen, welche wiederum unter der bewährten Leitung der hoch⸗ verebrten früheren Herren Landtags-Marschall und Vize⸗Marschall stattfinden, auch diesmal einen befriedigenden Verlauf nehmen und der Provinz zum Segen gereichen mögen, erkläre ich im Allerböchften Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den 16. schleswig ˖ holsteinischen Prorinzial⸗Landtag für eröffnet.

Sachsen⸗ Weimar⸗Eisenach. Weimar, 18. Februar. W.. T. B.). . Der Landtag ist heute durch den Staatz— Minister Stichl ing eröffnet worden. Die Propositionsschrift gedenkt rühmend des verstorbenen Ministers Thon und be— zeichnet als Hauptaufgabe der Session die Reform des Ein— kommensteuergesetzes. Außerdem werden Vorlagen, betreffend die Zusammenlegung von Grundstücken und die Ablösung, angekündigt. Die Brathung des Etats wird für den Herbst vorbehalten. Der Staats-Minister Stichling erklärte schließ— lich, daß das neue Ministerium im Geiste der früheren Re— gierung die Geschafte des Landes führen werde.

OesterreichUngarn. Wien, 17. Februar. (W. T. B.) Die „Wiener Abendpost“ ist zu der ausdrücklichen Erklärung ermächtigt, daß die in Zeitungsberichten dem Minister⸗Präsi— denten Grafen Taaffe zugeschriebene Aeußerung im Ausschusse für die Kaminski'ssche Angelegenheit, „die Krone goutire nichts weniger als die Verlegung des Schwerpunktes der Exekutive in das Parlament oder einen seiner Ausschüsse“, vollkommen erfunden ist. Laut Meldung der „Polit. Corresp.“ wurde der französische Botschafter Graf Duchatel heute vom Kaiser in Privataudienz empfangen, um sein Abberufungsschreiben zu überreichen. Derselbe begiebt sich schon in den nächsten Tagen nach Paris. Der Gebührenausschuß des Ab⸗ geordnetenhauses setzte den Minimalsatz der Gebühr für Ertheilung der Berechtigung zum Börsenbesuch- von 12 auf 58 Gulden per Jahr herab. Wenn aber eine Börse eine Ein⸗ trittsgebühr erhebt, welche mehr als das Doppelte dieses Satzes beträgt, soll die Abgabe mit 50 Prozent der Gebühr bemessen werden. In Betreff des Paragraphen 2 der Gebührenn ovelle wurde beschlossen, daß sogenannte Kostgeschäfte künftighin per je 109 Fl. des Vorschusses und per Tag 113 Kreuzer zu bezahlen haben.

Pest, 17. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗ haue brachte heute der Abg. Ugron eine Interpellation an den Minister-Präsidenten darüber ein, weshalb die Festungen Widdin, Rustschuk, Schumla und Silist ria noch nicht geschleift seien, ob der Minister⸗Präsident Schritte gethan habe, damit der Artikel 52 des Berliner Vertrages durchgeführt werde und womit der Minister⸗ Präsident es motivire, daß er diesem Artikel bis jctzt noch keine Geltung verschafft habe. In der Begr ündung der Interpellation wird darauf hingewiesen, daß der unga⸗ rische Handel und die freie Schiffahrt durch die Festungen ge⸗ jährdet und daß letztere überdies als Operationsbasen und als Verpflegung depots benutzbar seien. Die Interpellation wird

lassen warden sich die Katholiken eine solche Ungleichheit nicht.

Betriebelange (bei zusammen 4100,77 Em Betriebslan

dem Minister⸗Präsidenten schriftlich zugestellt werden.

Großbritannien und Irland.

(B. T. B) Die für heute Nachmittag anberaumt gewefene Sitzung der Donaukonferenz ist auf nächsten Dienstag

t. (W. T. B.) Der deutsche Verein für Kunst und Wissenschaft Athenaeum“ Abend in St. Georges Hall unter dem Protektorat des Her⸗ zogs und der Herzogin von Connaught eine Fest vorstel lung

verschoben worden. 18. Februar.

zum Besten der durch die Ueb

Deutschland Beschädigten veransialtet.

und die Herzogin von Connaught, zessin von Wales, sowie die Elite darunter Graf Herbert Bismarck, woh Den Glanzpuntt des Abends bildet arrangirte lebende Bilder. 19. Februar. (W.

schuldigt wurde, die bei dem Morde

London nach Dublin gebracht zu haben (f.

gestern hier verhaftet worden.

Eine Meldung des Pariser, Temps“ aus London sagt: die

Dongaukommission habe gegen die

in Galatz und Sulina durch die rümänische Regierung Protest ein gelegt und daraus hingewiesen, daß der rumänische Delegirte im Jahre 159 die Freiheit dieser Häfen formell anerkannt habe und damit eine internationale Verpflichtung eingegangen sei. der Donaukonferenz sei von ermächtigt

Der bulgarische Delegirte zu der letzteren stillschweigend Vermittelung Lord Granvilles mit d

deln, obschon die Protokolle der Konferenz, um den Rechten der

Pforte Genüge zu thun, den türkisch

Pascha als die Mittelsperson für Bulgarien (W. T.

Du blin, 17. Februar. des. Komplotts zur Ermord offizianten und Beamten. Ir

Verhandlung trat der Stadtrath James Carey, der sich unter den Angeklagten befindet, als Kronzeuge auf. k ö aus: 250 auserlesene Irländer hätten einen Eid geleistet, bei

Todes strafe allen Befehlen des Gehe Zum Tode seien verurtheilt gewesen Cowper, Forster und Burke. Die bei

wendeten Waffen seien aus London gesandt worden? Die Hand⸗ lungen der Mörder seien durch Depeschen aus London dirigirt

worden. Carey identifizirte sämmtliche als Mitglieder der Mordverbindung.

lindurch in der Absicht, ihn zu erm Carey erklärte ferner, daß er sowie

Verbindung der Meinung gewesen, die Fonds für die Mörder seien von der Landliga gesandt worden. mordung Lord Cavendish's und Burke's ) sei

der Verschwörung in Dublin,

Verschwörern nur unter der bekannt gewesen. Derselbe habe

besessen. Carey berichtete hierauf Lord Cavendish's und Burke's— Burke angegriffen. Cavendish Regenschirm geschlagen. Letzterer hab mordet und sich hierauf umgewendet.

der Erde liegen gesehen, schnitten. Carey bestätigte die Aussag kommen. Bei den Aussagen Carey's von Schrecken vollständig überwältigt.

Frankreich. Paris, 17. Febr der heutigen Sitzung des Senats sprach für den Antrag Barbey; er sagte: der Senat möge die Folgen einen Konflikt

einer Ablehnung bedenken und Deputirtenkammer vermeiden. Allou Meinung, daß die Annahme des der Konflikte und der Krisen eröffnen Waddington erklärten, daß sie würden, weil sie nicht wollten, die willkürlichen Maßregeln des Kais

machen könne. Die Generaldis kussion wurde darauf geschlossen. beschloß sodann der Senat, in die

Mit 140 gegen 139 Stimmen

Spezialdiskussion einzutreten. Lebhafte

minister Deves wendete sich lebhaft gegen Léon Sah und forderte den Senat auf, den Antrag Barbey anzunehmen. Bei der Abstim⸗ mung über den Artikel 1 dieses Antrages wurde derselbe mit 142 ebenso

gegen 137 Stimmen abgelehnt; tikel 2. Nach Ablehnung der welchen der Antrag besteht, wollte d

Beschäfts ordnung den ganzen Antrag zur Abstimmung bringen.

Diese Abstimmung unterblieb aber Debatte darüber erhoben hatte. aufgehoben.

17. Februar, Abends 7 Uhr

nisterkrisis ist die Situation unverändert?

Grévy empfing bis zu dieser Stunde des Senats wird im Foyer lebhaft k Deputirte drücken die AÄbsicht aus, in

einen Antrag einbringen zu wollen, in welchem die Regierung auf Grund des Rechts der

aufgefordert wird, Prätendenten Staatspolizei auszuweisen.

18. Februar. (W. T. B.) definitiv die (W. T.

Präsident Grevy Kabinets an.

18. Februar, Abends. Greéypy hatte heute Nachmittag Ferry. Letzterer bat, vor auf die Eröffnungen des Präsidenten

Freunden besprechen zu dürfen, und begab sich hierauf

heute Abend nochmals in das Elys der republikanischen Union des Inhalts angenommen, daß das entschlossen sei, die Waffen energis die bestehende Gesetzgebung gegen di Vertrauen schenken werde. tischen Union beschloß,

Der „Temps“ fordert die gemäßigte Politik zu befolgen.

19. Februar, früh.

beauftragt.

Türkei. Konstantinopel, 17. Der italienische Boischafter Graf Cor

der Prinz und die Prin⸗

3. F 8. T. B) „Die Ehefrau des Sekretärs der Gesellschast der großbritannischen Land- und Arbeits liga Byrenn, die von dem Kronzeugen Carey am Sonnabend ke—

eine mysteriöse Person, den Bezeichnung

Der Angeklagte habe Brady hierbei mit einem

habe er diesem die Kehle durch—

Antrages Barbey eine Aera

den Antrag daß

Die Sitzung wurde alsdann

; In einem heute Vor⸗ mittag im Elysée abgehaltenen Ministerrath nahm der

g eine einer definitiven Antwort

ö n vor der erfolgten Bildung des neuen Kabinets keinerlei Erklärung ahn, n. ö

Kammer auf, sich vor allen unklugen Aufreizungen zu hüten und eine ruhige und

(W. T. B.) Der Präsident Greyy hat Ferry mit der Bildung des neuen Kabinets

London, 17. Februar.

hatte gestern

erschwemmungen in Der Herzog

der Londoner Deutschen, nten der Vorstellung bei. en von Alma Tadema

gebrauchten Messer von u. Dublin), ist

Aufhebung der Freihafen

worden, durch er Konferenz zu verhan—

en Botschaster Musurus aufführten.

B.) Prozeß wegen ung von Polizei—⸗ w der heute fortgesetzten

Derselbe sagte

imbundes zu gehorchen. Der frühere Vizekönig den Mordthaten ange—

Gefangene bis auf zwei Forster sei ganze Tage orden, verfolgt worden. andere Mitglieder der

Zur Zeit der Er— das Haupt

n „Numero 1“ anscheinend viel Geld über die Ermordung Brady habe

e sodann Cavendish er— Als er nun Burke an

en anderer Zeugen voll— wurden die Gefangenen

uar. (W. T. B.) In

Challemel Lacour

t mit der war im Gegentheil der werde. Léon Say und ablehnen der Republik zum Vorwurf

man erreiches

Bewegung.) Der Justiz⸗

: auch der Ar⸗ beiden Artikel, aus er Präsident nach der

nachdem sich eine kurze

. Bezüglich der Mi— Der Präsident Niemand. Das Votum ommentirt. Anwesende der Deputirten kammer

des

B.) Der Präsident Besprechung mit

Entlassung

sich vorerst mit seinen

6e. Die Gruppe hat eine Resolution sie einem Kabinet, ch zu gebrauchen, die e Prätendenten biete, der demokra⸗

Februar. (W. T. V.)

für den gesunden Menschenverstand auch klar auf der Hand liegt. . . .

Sultan in einer Abschiedzaudienz empfangen. Derselbe be⸗ giebt sich auf Urlaub nach Rom und kehrt voraus ichtlich nach der Beilegung des zweiten den italienischen gonsul in Tripolis betreffenden Zwischenfalls hierher zurück.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. Fe—

. 6. 2 ** 2 findet der erfie offizielle g bei dem österreichischungarischen Botschafter, Graf

Wolkenstein, statt. n .

Schweden und Norwegen. Christiania, 17. Fe⸗ bruar. (W. T. B) Die Thronrede, mit weiche 2 Storthing heute eröffnet wurde, sagt: Die Beziehungen zu den Mächten seien freundschaftliche. Das vergangene Jahr sei in Bezug auf das Ernteergebniß und die anderen Hülfsquellen des Landes ein günstiges gewesen, und die öffentlichen Einnahmen reichten aus zur Deckung der Ausgaben. Von besonderer Wichtigkeit sei die Frage der Abänderung der Verfassung in dem Umfange, wie ihn das Wahlrecht erheische. Der Antrag wegen der Frage der Theilnahme der Minister an den Be. rathungen des Storthings sei dem letzteren bereits zugegangen. Unter den angekündigten Vorlagen befindet sich ein Vensions⸗ gesetz für die Civil- und Militärbeamten.

Amerika. Washington, 1s. Februar. (W. T. B.) In zarlamentarischen Kreisen nimmt man jetzt an, daß über de Tarif orla ge in dieser Session keine Einigung erfolgen * Ser Senat wird jedoch Anstrengungen machen, seine Bill Anfangs dieser Woche durchzubringen. Das Repräsen⸗ ta nt enhaus dürfte ebenfalls bemüht sein, seine Bill durch Verkürzung der Debatte zur Annahme zu bringen. 3 9

. Afrika. Eg ypten. Kairo, 18. Februar. (W. T. B.) Das Kriegsgericht zu Alexandrien hat von den der Ermordung des Professors Palmer angeklagten 13 Beduinen 5 zum Tode, einen zu 15jähriger, einen zu 10jähriger, 4 zu 5jähriger, einen zu 3jahriger Freiheitsstrafe verurtheilt. Der mit angeklagte Gouverneur wurde zur Amtsentsetzung und jähriger Gefängnitzstrafe verurtheilt. Gegen 4 andere, noch nicht ergriffene Beduinen, deren Theilnahme an der Ermor dung Palmers mit Sicherheit festgeflellt wurde, ist die Ver—

solgung eingeleitet.

Alexandrien, 17. Februar. (W. T. B.) Die inter— nationale Entschädigungskommission beschloß in ihrer heutigen Sitzung, die Mitglieder der Kommission in vier Unterkommijsionen zu theilen, von denen drei bie Ent— schädigungsansprüche bis zum Betrage von 200 Pfd. Sterl. zu prüfen haben, während die viert: Kommission sich mit der Frage des Grundeigenthums beschärtigen soll. Die letztere Kommission ist hauptsächlich gewählt worden, um für die Arbeiterklassen Beschäftigung zu suchen. Man hofft, daß die vorläufige Prüfung in einem Monat, die Arbeiten der ganzen Kommüission in sechs Monaten beendet sein werden? Bie egyptische Regierung dürfte bereit sein, Entschädigungen bis zum Gesammtbetrage von 314 Millionen Pfd. Sterl. zu leisten.

Zeitungsstim men.

Die Fortschrittliche Breslauer Morgenzeitun g“ sagt mit Bezug auf die Militärpensionsgesetz⸗ Vorlage:

Wir wünschen, indem wir die Zurückverweifung des betreffenden Entwurfs an die Kommission geschehen lassen, dem Reichstage den Vorwurf der Ueberhastung und einer gehäfsigen Anschuldigung zu er— Fairen, wenn ein negatives Votum einen Konflikt veranlassen sollte; denn nichts würde bedauerlicher sein, als wenn gerade eine Militãrfrage zu einer Konflikt führen sollte. Allerdings hat das Militär in den ersten sechsziger Jahren schon einmal, und zwar wegen der Reorganisation, zu einem andauernden Konflikte zwischen der Regierung und dem Abgeordnetenhause Anlaß gegeben; aber das war vor den großen Kriegen gegen! Desterreich Und gegen Frankreich und wir sprechen gewiß aus dem Herjen aller unab— hängigen Patrioten, wenn wir uns offen zu dem Wunsche bekennen, daß in den achtziger Jahren dem Deutschen Reiche die Prüfungen er⸗ Fart werden mögen, welche Preußen in den fechsziger Jahren über⸗ standen kat, Je mehr gerade Militärvorlagen dazu angethan sind, Emrfindlichkeiten zu reizen, desto mehr müffen sich die Abgeordneten angelegen sein lassen, durch ihr Verhalten die Nichtberechtigung zu Empfindlichkeiten darzuthun. U

Die „Deutsche volkswirthschaftliche Cor— respondenz;“ beginnt eine Reihe von Artikeln über Deutsch⸗ lands Außenhandel im Jahre 1882 mit folgenden Sätzen:

Das Jahr 1881 bedeutete in unseren Handelsbeziehungen zum Auslande einen entschiedenen Umschwung, der hauptsächlich in einer außergewshnlichen Steigerung des Exports zu Tage trat. Von dem darauf folgenden Jahre konnte man angesichts der ganzen Geschãaͤfts⸗ lage nickt grwarten, daß es in demselben oder gar noch in höherem Grade fortschreiten würde, man mußte zufrie⸗ den sein, wenn sich, die günstige Stimmung befestigte und nicht wieder, wie einige Jahre zuvor, in das Gegentheil um- schlugs. Das Jahr 1882 hat nün, wenn man lediglich die Handels— ausweise ju Rathe zieht, diese allerdings etwas gedämpften Er⸗ wartungen erfüllt, es ist vielerorts besser, nirgends wohl schlimmer geworden. Wenn aber der Erport in einzelnen? Artikeln nur langsam vorwärts kommt, so liegt dies zum größten Theil mit an der ge⸗ steigerten BVerbrauchsfãhig keit des Inlandes, welche im verflosfenen Jahre thatsãchlich zu einem Exporthinderniß geworden ist.

Die Freihändler haben die sich anbahnende Besserung in unseren Handels sziekungen zum Auslande immer dadurch abzuschwächen ber sucht, das sie auf die gleiche Bewegung in den anderen Industrie⸗ staaten hinwiesen. Sie sagten, die Besserung der Geschäfte sei eben eine internationale und könne deshalb mit der Schu zzollpolitik in keiner Weise zusammenhängen. Das Trügerische dieser Behauptung hat sich in letzter Zeit mit voller Evidenz herausgestellt, denn Frankreich und auch einige Industrien in England sind heute thatsächlich sehr dar⸗ niedergedrückt, während unsere Industrie im Großen und Ganzen florirt. Diese Thatsache ist nun einmal nicht zu leugnen, wie weit nun aber bei uns neben der letzten guten Ernte die Schutzzölle zu der allgemeinen Besserung beigetragen haben, das wird sich rechnungz⸗ mäßig genau nie feststellen lassen, wenn ihre bedeutende Mitwirkung

In der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ lesen wir:

In dem Quartalsberichte des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft in Königsberg i. Pr. pro November. Januar wird unter: Holzhandel gesagt: „Für das Jahr 1883 befürchtet man, daß die Produktion den . K und daher ein Fallen der Preise unausbleiblich ein wird.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Die XVI. Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Porberathung des Gefetzentwurfs, betreffend den Bau eincgz Schiffahrtskanals von Dortmund über Henrichenburg, Münster, Bevergern, Neudösrpen nach der untenen Ems, hat sich wie folgt konstituirt: von Krosigk, Vorsitzender Spangenberg, Stellvertreter des Vorsitzenden; von Eynern, Gg nf.

ti wurde heute vom

Nerz bauen) Barchewiß, von Gerlach, Graf Harrach, von Hauguin

von Liebermann, Dr. 33 von Sauerma - Ruxrreret orf, Gaertner;

Dr. Hammacher (Essen). Dr. Müller, Dr. Natorr. ermes, Dr 823

, Stettin. Bödiker, ven Detten, Sicker Seidt agen, Kreuser, Baron von Monschaw, Dr. FTreikert von S 8 d Daw, don 8

lemer · Alst. Schor⸗

Kunsft, Wissenschaft und Literatur.

Zur Reform des andwirthschaftlichen

und jeiner Institute. Beitrag und Kritik Lon Prer R Clement Berlin. Burmester & emrell. Diese Breochüre, welche in der von Dr. Herma zr, beraus gegebenen. Sammlung wiffen schaft⸗ licher und kritischer Schriften aus den Gebieten der Volkes wirthschaft und Technologie das 47 Heft bildet, sucht in ibrem ersten Theil durch Zahlen die große St mälcrung' des Grundkredits durch das Festbalten an bekannten Normatis· Bestinmungen nach iueifen während in dem zweiten Theile ein ausfuhrliche Bricht forme eing kritische Besprechung über das in Ti sen De den erfchienene Werk des Geb. Regierungs⸗Raths Gem, betitelt: Der land wirt f h afffi S- Kredit und seine Befriedigung“ geliefert wird. .

Gewerbe und Handel. Laut amtlicher Bekanntmachung FPleitt Tie bi Ermäßigung des finnischen Einz Eckeisen, einschliesßlich Win keleisen,

einfaches

Kredits

mit 55 Penr 901 2

.

Pp Lil

17 2 Latz.

aszoll 29 Penni und

Der ermäßigte Eingangszoll auf

1 sinnische Mark pro Liespund und auf 3 finnische Mark pro Schiffpfund worden. U Das von den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin jährlich berausgegebene Verzeichniß fämmtticher Mit ztet der Korporation der Kaufmannschaft ron Berlin und ihrer bei der Korporation angemeldeten Handels firmen, mit welchem sein Ver- zeichniß der bei der Korxoration angeftellten Beamten, vereideten Marker und Waarentaratoren sowie der vereideten Sachverftãndigen verbunden ist, ist für das Jahr 1883 erschienen und fär den Preis ron 1 M0 in der Yörsen · Nezisttatur kãuflich. ö ö Nürnberg, 17. Februar. (Hopfenmarktberi . Leopold Held). Die Schnelligkeit der ö 6 etwas nachgelassen, die Stimmung ist aber trotzdem unverändert flau und die Eigner drängen nach wie vor allgemein zum Verkauf. Der Umsatz betrug vorgestern ca. 5, gestern ca, 1059 und heute ca. 25 Ballen. Gezahlt wird für gute Mittelbopfen 315 325 MS½, für leichtere 285 295 6 und für Primamaare 365 = 375 S Sir Zu⸗ fuhren waren im Verlauf dieser Woche nicht von Bedeutung.

Leipzig. 17. Februar. (W. T. B.) Der Aufsichtsrath der Leipziger Diskon togesellschaft hat die diesjährige Dividende auf 7M festgesetzt. ;

Glasgow, 17. Februar. (W. T. B.) Die Vorräthe von

Roheisen in den Stores belaufen sich auf 594 460 Tons gegen s50 S) Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen 111 gegen 116 im vorigen Jahre. Konstantinopel, 17. Februar. (W. T. B) Der Verwal⸗ tungsrath der Bondholders wird am 253. T. drei Kund“ machungen veröffentlichen, durch welche angekündigt wird: 1) daß nachdem die Zinsen für das abgelaufene Finanzjahr auf 1 0 fest⸗ gesetzt worden sind, am 13. März er. IG für das abgelaufene Se⸗ mester auf die Titel aller türkischen Anleihen ausgezahlt werden sollen; 2) daß außer den bereits gezahlten 25 5, des Nominalkapitals der seit dem 1. Januar 1882 gezogenen türkischen Loose noch 330, somit im Ganzen 58 ½ für das abgelaufene Finanzjahr gezahlt werden sollen; 3) das für die uneingelöst gebliebenen türkischen Loose, für welche im Ganzen 20 9 bewilligt worden sind, eine erste a-Conto- Zahlung von 3 Go geleistet werden soll. NewYork, 18. Februar. (W. T. B.) Die Firma John V. Avers C Sohn in Chicago (Eisenfabrikanten) hat fallirt. Die Passiva betragen 2 Millionen. In den Weststaaten sind noch mehrere andere kleinere Fallissements in der Eisenbranche vorgekommen, die durch die Geschäftsstagnation und durch die Ungewißheit betreffs der neuen Tarifvorlage herbeigeführt wurden. .

Eisenblech

able S

melistũcke festgesetzt

Berlin, 19. Februar 1883.

Die dem Bundesrath vorliegende Fünfte Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes, Maßregeln gegen die Reblauskrankheit betreffend, vom 6. März 1875, lautet: Die seit der letzten (vierten) Denkschrift über die Aus⸗ führung des Gesetzes, Maßregeln gegen die Reblaus betreffend, vom 6. März 1875 eingegangenen amtlichen Mittheilungen ergeben, daß im Auslande die Reblauskrankheit an Umfang und Intensität neuerdings zugenommen hat. In Frankreich hat die Keblaus die bisher verschont ge⸗ bliebenen Arrondissements von Bayonne, Tarbes, Bourges, La Chätre und Loudun ergriffen. Auch in Portugal sind im Jahre 1881 trotz ausgedehnter Schutz maßregeln der Phylloxera⸗Centralkommisston bis in die juũngste Zeit neue Herde von erheblicher Bedeutung in den Kreisen Freixo de Espada à Cinta, Guarda, Arganil, Mi— narda do Corvo, Santavem, Torres, Novas und Thomar zum Vorschein gekommen. Stellenweis hat man den Weinbau bereits durch Anbau von Taback zu ersetzen versucht. In Italien waren Ende August 1882 von dem Insekt befallen: die Provinzen Caltaniseita (infizirt 48 538 Wein⸗ stöcke), Messina (infizirt in der Gemeinde des Hauptortes S500. Weinstöcke), Come (infizirt 566 Weinstöcke), Mailand (infizirt 33 Weinstöcke), Porto Maurizio (infizirt die Gemeinden Ventimigla, Valmadrera und Agrate). In der Schweiz wurde wahrend des Jahres 1881 das Vorhandensein des Insekts in Neuchatel, Serrieres und Bole konstatirt. Für die Gesammtheit des neuenburgischen Reb⸗ gebiets ergiebt eine vergleichende Prüfung folgendes Refultat: 1880 .. 3961 infizirte Stöcke auf 147 Punkten, 1681 . . 4639 infizirte Stöcke auf 89 Punkten. Innerhalb des Kantons Genf ist nur in der Gemeinde Preögny ein neuer Reblausherd entdeckt worden. In Oesterreich hat sich durch die Konstatirung der Reb— laus in einigen Weinbergen am südwestlichen Fuße des Bisamberges und in der Gegend von Baden (Gemeinde 6 bei Wien das verseuchte Gebiet beträchtlich er⸗ eitert. In Ungarn hat das Insekt im Jahre 1881 glei alls Fortschritte gemacht; es ist dafelbst in 15 weiteren ern gr bezirken entdeckt worden, so daß dermalen 44 Kommunen en gg cht sind, ausschließlich derjenigen Orte, wo frühere ernichtungsverfuche eine Vertilgung des Insektes erhoffen lassen. Bis August 1882 ist die Reblaus in noch ferneren

führer; Imwalle, Schriftführer; Jungck, Marcard (Lingen), Schreiber

19 Gemeinden entdeckt worden.