1883 / 43 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

sõsi6s]

Aufgebot.

Nachdem bei den unten aufgeführten Hypothekforderungen die Nachf⸗rschungen nach dem recht⸗ mäßigen Inhaber fruchtlos geblieben und vom Tage der letzten auf Diese Forderungen sich beziehenden Handlung gerechnet mehr als dreißig Jahre verstrichen sind, so werden gemäß 5§. 82 Hyp. Ges. und §5. 823 ff. C. P. O. h n . ir 21 * . ein Recht zu haben glauben, zur Anmeldung innerhalb sechs Monaten und spätestens in dem au

. z Montag, 25. Juni 1888,

Vormittags 9 Uhr, ; ] anberaumten, im Zimmer Nr. 3 des unterfertigten Gerichis stattfindenden Aufaebotetermin öffentlich aufgefordert und zwar unter dem Rechtsnachtheile, daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung die Forderungen für erloschen erklärt und im Hvpothekenbuche gelöscht würden:

lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Frankfurt a. Main auf ven J. Mai 1888, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Frankfurt a. Main, den 12. Februar 1883. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

7775 Oeffentliche Zustellung.

I7ðS0] Oeffentliche Ladung. ö Die ledige Zimmermannstochter Julianna Gõpvpel von Rauenzell hat in Gemeinschaft mit dem Vor munde ihres außerebelichen Kindes Namens Alois, dem Schuhmacher Karl Sand von Großenried, gegen den Taglöhner Josef Goth von Burgoberbach, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, Klage auf Anerken = nung der Vaterschaft zu ihrem außerehelichen Kinde Alois und Alimentation desselben mit dem Antrag erhoben, den Goth als Vater ihres außerehelichen Kindes zu erklären und ihn jzur Zahlung eines jähr⸗

Vier te Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeiger. M 43. Berlin, Montag, den 19. Februar HS.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Martenschntz vom 30 November 1874. sowie die in dim Gf reffend das Urhebe . n und M ö e 6 des übe ö Nove sowie die in dem Gesetz, bet 8 Urheber n V t Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ͤ em Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Bezeichnung vom 25.

lichen Alimentationsbeitrags von 59 , in Viertel jahrsraten vorauszahlbar, von der Geburt des Kindes bis zu dessen zurückgelegtem 14. Lebensjahr, des seinerzeitigen Schulgeldes, der etwaigen Handwerks erlernungskosten und der Kur⸗ und Leiche nkosten, falls das Kind innerhalb der Alimentationsperiode krank werden oder sterben sollte, und zur Zahlung ven 30 M Entschädigung für Tauf und Kindbettkosten, sowie zur Zahlung der Kosten des Prozesses zu ver⸗ urtheilen. Verhandlungstermin wurde auf Samstag, den 26. Mai 1883, Vormittags 9 Uhr, dahier angesetzt, wozu Klagspartei den Beklagten ladet. Zum Zwecke der durch amtegerichtlichen Beschluß vom 7. Februar 1883 angeordneten öffentlichen La- dung wird vorstehender Auszug der Klage hiermit bekannt gemacht.

Herrieden, am 10. Februar 1883. ; Gerichtsschreiberei des Königlichen Amsgerichts. Adam,

K. Sekretär.

LUIS] Oeffentliche Zustellung.

Christine Rosine Johanna Müller, geborene Endreß, Hebamme in Stuttgart, vertreten durch den Rechteanwalt Dr. Schall IJ. in Stuttgart, klagt

egen ihren Ehemann Johann Jakob Müller, Stein⸗ feen, von Neckarthailfingen, zur Zeit unbekannten Aufenthaltsorts, auf Ehescheidung wegen Quasideser⸗ tion, mit dem Antrage, es möge erkannt werden: die Ehe der Parteien wird wegen Quasideser⸗ tion des Beklagten dem Bande nach geschieden, der Beklagte hat die Kosten des Streits zu tragen, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Kö⸗ niglichen Landgerichts zu Stuttgart auf

Samstaß, den 2. Inni 1883,

Vormittags 5 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Stuttgart, den 10. Februar 1883.

Wiedmann, ;

Gerichtsschrelber des Königlichen Landgerichts. [786] Oeffentliche Zustellung und Ladung.

Der Kaufmann David Buchmann von Sommer hausen hat gegen den Bierwirth Johann Georg Waldmann von Fischbach beim K. Amtsgerichte Kronach Klage erhoben und in solcher beantragt:

denselben zu verurtheilen zur Bezahlung von 81 4A 75 3 für im vorigen Jahre käuflich ge⸗ lieferten Essig und Branntwein sowie zur Tra— gung der Kosten des Prozesses, und das zu er lassende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären.

Das K. Amtsgericht Kronach hat Termin zur mündlichen Verhandlung auf

Freitag, den 30. März 1883, früh 8 Uhr, Sitzungssaal Nr. 50,

anberaumt und bei nunmehr unbekanntem Aufent⸗ halte des Waldmann auf Antrag des Klägers mit Beschluß vom 153. J. Mts, die öffentliche Zustellung bewilligt. Waldmann wird zu obigem Termine unter dem Beifügen geladen, daß ihre Klage mit Terminsbestimmung durch Anschlag an der Gerichts tafel zugestellt wurden.

Kronach, 15. Februar 1883.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts:

Zink, K. Sekretãr. T7767 Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Reinbard Schütz zu Cöln, ver treten durch Rechtsanwalt Friedel, klagt gegen seine Ebefrau Wilhelmine, geb. Vartung, früher zu Cöln, jetzt ohne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort, wegen Ebescheidung mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die unter den Parteien am 9. Mai 1876 zu Cöln abgeschloffene Ebe scheiden, der Ver⸗ klagten die Koften des Rechtsstreits zur Last legen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verband lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts ju Cöln auf

den 24. April 1883, Vormittags 9 Uhr. mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Breuer, schreiber des Königlichen Landgerichts. Oeffentliche Zustellung. 3. Die Ebefrau des Moriz W rertreten

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Antrage:

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Samstag, den 24. März 1883, Bormittags 9 Uhr.

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Der Holz⸗ und Kehlenhaäͤndler Ernst Bauer zu Naumburg a. S klagt gegen den Hotelbesitzer August Edelhäuser aus Naumburg a. S., j. Z. in unbe— kannter Abwesenheit lebend, wegen einer Forderung von 19430 Æ mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 194,30 6 sowie zur Tragung der Kosten des Verfahrens zu verurtheilen, auch das Ur= theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Naumburg a. S. auf den 5. Mai 1883, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Zschernitz, Sekretär, ;

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Ausfertigung. Regensburg, am 15. Februar 1883. Aufgebot. Todeserklärung der Schneidermeisterstochter Johanna Heimbrand von hier betreffend. Johanna Heimbrand, Tochter der Schneidermeisters⸗ eheleute Vincenz und Katharina Heimbrand dahier, geboren am 28. Dezember 1824, wanderte mit einem gewissen Franz Müller, welchen sie später geehelicht haben soll, nach Nord-Amerika aus, und hielt sich zuletzt in Pittsburg in Pennsylvanien auf. . Seit dem Jahre 18590 ist eine Nachricht über deren Leben nicht mehr eingelangt. ö Auf Antrag des Absentenkurators, des Polizei⸗ vigilanten Jobann Hochholzer dahier, ergeht an p. Johanna Heimbrand hiemit die Aufforderung, längstens bis Montag, den 3. Dezember dss. Is. , Vormittags 10 Uhr, bei dem diesseitigen Gerichte sich persönlich oder schriftlich anzumelden, widrigenfalls sie für todt er klärt würde. Personen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, werden aufgefordert, Mitthei⸗ lung hierüber anher zu machen. Den Erbbetheiligten wird anheimgegeben, ihre Interessen im gegenständigen Aufgebotsverfahren wahrzunehmen. K. Amtsgericht Regensburg . Der K. Amtsrichter: gez. Tischler. Zur Beglaubigung: Der K. Sekretär: Hencky.

7771]

7756 Nachstehendes Ausschlußurtheil! Im Namen des Königs! In der Aufgebotssache, betreffend die im Grund buch des Grundstücks Langgarten Blatt 93, Abtbei⸗ lung III. Nr. 1 und 2 eingetragenen Pesten über 2000 Gulden Danziger Courant, beziehungsweise 1272 Thaler, erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig durch den Amtsgerichts⸗Rath Aßmann für Recht: 1) dem Kaufmann Herrmann Bräutigam zu Dan zig werden seine Ansprüche und Rechte auf die im Grundbuche des Grundstücks Langgarten Blatt 93 für den Schiffsbaumeister Carl Wil⸗ belm Eichner in Abtheilung III. Nr. 1 auf Grund der Urkunde vom 20. August 1819 zu⸗ felge Verfügung vom 12. September 1823 umgeschriebenen Post von 2000 Gulden Danzi⸗ ger Courant nebst 40 Zinsen und auf die für denselben daselbst rubr. III. Nr. 2 auf Grund der Urkunden vom 30. Januar und 8. Sep—⸗ tember 1823 zufolge Verfügung vom 12. Sep⸗ tember 1823 eingetragene Post von 1272 Tha—⸗ lern nebst 50,0 Zinsen vorbebalten. Alle übrigen Rechtsnachfolger des Schiffs⸗ baumeisters Carl Wilbem Eichner werden mit ibren Rechten und Ansprüchen auf die ad 1 bezeichnete Post ausgeschlossen. Von Rechts Wegen. ; Aßmann. Verkündet den 3. Februar 18383. Referendar v. Weiher, als Gerichtsschreiber, wird biermit bekannt gemacht. Danzig, den 9. Februar 1883. Grzegorjewski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgeri

73s] Im Ramen des Fänigs! Auf den Antrag: 1) der Eigenthümerin Antonina dosmowska zu Bodussewo,

Eigentbũümers August

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Kietzmann

browka Hauland, lich rertreten

Es Plaw in Ab zajka II. zu Jerzyce

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̃Hypotheken⸗ 2 Buch

für:

Hypothelenobjekts⸗

Besitzer.

3eit Eintrags.

des er ö Forderung und des Gläubigers.

Altusried.

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dit to Dietmanns ried.

Frauenzell.

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Kimratshofen.

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ditto ditto Kreuzthal.

bofen.

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Kempten, den 3.

I 719] Durch Eckenntni5 von urkunde vom 25. Juli 1851

Kẽnigli

* * . 2 2 28 *

Nartis Schncspet᷑ DOekonom in Altus⸗

Oekonomenswittwe

Xaver Trunzer, Oeko⸗ nom in Unterhueb. Josef Ignaz Kiechle, 9. Oekonom in Winkels.

Eugen Moesle, Bauer

Georg Mendler, Bauer in Radsperre.

Faver Fischer, Oeko⸗ nom in Vorderbrenn⸗

aver Dorn, QOekonom

ditto 535. V Bauer von Hinter⸗

Franz Josef Stein hauser, Oekonom

Johann Baptist Kon— rad, Maler von Kim⸗

Peter Paul Martin,

36 Taver Martin, Oeko nom in Bodenwalz. Alois Abr, Oekonom

St. Lorenz. ö Joseph Sommer,

Johann Reisacher, Oekonom in Moos⸗

Bauer von Birkach.

Muthmanns⸗ I. 302 R n f Söldner v. Schwenden

ditte —⸗ 3. Josef Anton Bosch, in Muthmannshofen.

Jobann Wolfgang, Bauer in Unteregg.

Söldner v. Probstried.

Bauer von Ebemanns. Karl Liebherr, Oeko⸗

Johann Breber, Deko⸗

Bekanntmachung.

5 heute ist die H und 4. Mai 1853 über die im Grundbu 1 Saledel Band J. Blatt 43 Abtheilnag III. Nr. 10 für Caroline Friederite Beck

ried.

ver Merk, Tekonom in Ditssenbach. Theresia Klotz,

in Buchen. 29

in Hehle.

Alois Steinhauser, 2 Bauer von Greiths.

J. Ludwig Grotz, Bäcker⸗ meister in Dietmanns⸗

ried. berg.

1 Hinterbrennberg. alentin Wagegg,

brennberg. in Guntersthal.

ratshofen. Josef Reisacher, auer in Weitenau.

konom von Schrei⸗

loch. Josef Rudolpb, 21. auer in B' hüt Gott.

von Exenried.

Bauer von Lein⸗ schwenden.

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bühl.

Magnus Maier,

ranz Anton Schůrpf,

Küfermeister

Magnus Vetter,

nom in Grasgrub.

nom in Ueberbach.

Dejember 1882.

Königliches

*

28. Juli

18. August 6. September

23. August 22. August

5. Mai 16. April

l5. . 15. September l5. September

12. Oktober

II. Tebruar

31. August

22. Januar

6. August

19. Oktober

4. Oktober

57. Fl. zu 5M verzinsliches Darlehen an Mathias Stoeckle, Wirth in Wiggenkt⸗

bach.

200 Fl. zu 50½ verzinsliches Darlehen

an die Relicten des Mathias Eger.

. in Memmingen, j. Z. in empten.

Leibgeding mit freier Wohnung, Behol⸗

zung, dann Reichniß an Naturalien

und Viktualien an Theresia Rauh ron

Altusried.

Winkel den jwei Kindern des Josef

Lich tensteiger.

Reichniß mit Milch und landesüblichen

Winkel der abtretenden Marx Hiltens⸗

berger'schen Familie im jährlichen An ⸗˖

schlag von 26 Fl.

5 Fl. 33 r. an Amand Wagner in

Wiggenẽ bach.

6 Fl. 9 Xr. 3 Hl. Caution für den aus

der Verlassenschaft der Marianne

Kiechle von Altusried auf Josefa

Kiechle, nun verehel. Notz, in Nord—

amerika treffenden Erbschaftsantheil.

50 Fl. 40½iges Cessions- Capital des

Josef Hiemer von Manzen.

Leibgeding mit freier Wohnung, Holz

und Licht, dann Naturalien und Vik⸗

tualien ⸗Reichniß an Creszentia Eberle von Radsperre im jährl. Anschlag von

100 Fl.

Landesüblicher Winkel der Bauerskinder

Josef Anton, Willibald, Anna Maria,

Josefa u. Theresia Schwarz von Greiths.

Winkelrecht und Verpflegungs⸗Ansprüche

der Bäckerssöhne Remigius und Cor-

nelius Grotz von Dietmannsried.

100 Fl. 4 1½!ges Darlehen an die Hum—

mel'schen drei Schwestern in Muth⸗

manns bofen.

109 Fl. 40ͤ0iges Darleben an die Josef

Aicher'schen vier Kinder erster Ehe zu

Altusried.

1509 Fl. 40ͤciges Darlehen an den ledigen

Thomas Mößnang ron Brennberg.

50 Fl. unverzinsliches Bürgschafts⸗Ca⸗ pital an die Josef Sommer'schen Kin— der zu Eggenberg für Josef Merk von Muthmannshofen.

109 Fl. 50 oige Heimstener des Bauers. . Johann Reisacher von Gunters⸗

al.

50 Fl. 5o/ iges Darlehen an die Hör⸗ burger'schen jwei Brüder Josef und Baptist in Kempten.

25 Fl. Muttergut des Schreinerssohnes Denat Konrad von Kimratsbefen. Winkelrecht für Josefa Maier, Bauers⸗

tochter von Weitenau.

500 Fl. 40½iges räterliches Voraus des

Bauer sobnes Johann Michael Albrecht

von Schreiloch.

40 Fl. 4 0½Riges Darlehen an die Wittwe des Josef Wörz in Oberbofen.

Wohnungsrecht des ledigen Michael Ramsperger von Bodenwalz.

30 Fl. mütterliches Voraus zu 40 den drei Kindern erster Ehe des Bene— dikt Trunzer von Exenried.

37 Fl. 20 Er. zu 40 verzinslich an die landekabwesenden Josef und Anton Seif von Rottach.

Verpflegungtrecht des Niklas Stein⸗ lebner von Moosbühl und den drei Kindern desselben: Magdalena, Cres— zenz und Joses Steinlehner von da den landesüblichen Winkel.

109 Fl. 5 0, iges Darlehn des Bauern Josef Kretz von Niedersonthofen. 169 Fl. 4 5ciges Darlehen des Josef

Feneberg von Hurst. ;

Landesüblicher Winkel dem Alois und Anton Dorn von Muthmannshofen.

25 Fl. 4 46 iges Darlehen an Michael Riedmüller, Wirth in Muthmanns— hofen, landesüblicher Winkel den vier unversorgten Kindern der Marianna Greither von Muthmannshofen.

80 Fl. 51 Tr. Kautionskapital für die landesabwesenden Brüder Alois und Anton Dorn von Schwenden, wovon die Hälfte mit 45 Fl. 2543 Xr. an das außereheliche Kind Franz Anton Funk von Muthmannshofen, resp. Hitzen⸗ linden mit 40ᷣ9 zu verzinsen ist.

den Bauerssöhnen Josef und Jobann Haggenmüller von Osterwald, derzeit landes abwesend, der landes übliche Winkel auf den Fall ihrer Rückkehr. ö

Winkel des Josef Waibel von Probst— ried. ‚.

Winkelrecht des Johann Vetter von Ehe⸗ manns.

500 Fl. 45/1iges Darlehen des Johann Georg Kaufmann in der Grasgrub. Winkelrecht der Maria Josefa Breher

von Ueberbach.

1826.

1826.

1826. August

1826.

Oktober 1848.

1826. 1826.

1829.

1846.

826.

1826. 1826.

1826. Oktober

1826.

1342.

1836.

November 1826.

1844. 1828.

1842.

Februar 1827.

1826. 2. Mãrj 1833.

1826.

Amte gericht.

nderer.

Zur Beglaubigung:

Gerichtzschreiberei des K. Amtsgerichts Kemyten.

Hei de.

vrotheken⸗

mann eingetragene Ablobung von 150 Thalern sür kraftlos erklart.

Salzwedel, den 15. Februar 1553. Königliches Amtsgericht.

von: 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Central⸗Handels⸗Re

Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann darch alle Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs und Königlich

Post Anstalten, für Preußischen Staats

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Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

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Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗HSandels⸗Register für das Deutsche Neich⸗ werden heut die Nrn. 13 X. und A3. ausgegeben. ö

Patente.

Batent⸗ Anme ldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

HK Iass e.

II. L. 973. Backofen mit Heißluftheizung für kontinuirlichen Betrieb. Giacomo Lschar- ner in Bologna, Italien; Vertreter: C. Kesse- ler in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.

VI. F. 1539. Verfahren zur Befreiung des Fuselöls von üblem Geruch und Wassergehalt. John Kingsford Field in Lancaster, Tower, Battersea Park, Grafschaft Surrey (England); Vertreter; J. Brandt in Berlin W., König⸗ grãtzerstr. 131.

VIII. EB. 3727. Verfahren und Einrichtung zum gleichzeitigen Waschen von zwei, drei oder mehreren Geweben über einander auf Breitwasch⸗ maschinen. F. Bernhardt in Fischendorf be / Leisnig.

L. 2059. Neuerung an Musterscheer—⸗ maschinen. A. Labrosse und J. Richard in Paris; Vertreter: J. Braudt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

IR. A. S19. Feder Befestigung für Federbesen. Célestin Alfred Ollagnier fils in Paris; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M.

X. T. 976. Feueranzünder. Carl Lierlich c Lenk in Raunergrund bei Brambach in Sachsen.

XI. F. 1440. Anschlagleiste für Papierbeschneide⸗ maschinen zum Anlegen schmaler Bücher, Karten u. s. w. Joh. Pfeifer in Eßlingen, Würt— temberg. :

XII. G. 1962. Verfahren zur Reinigung von durch Eisen verunreinigter Metallsalzlösungen. F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 809.

XV. J. 719. Neuerungen an der unter P. R. 13 255 patentirten Ventilsteuerung für Dampf— maschinen; Zusatz zu P. R. 13 255. Moritz Jahr in Gera (Reuß).

XV. EB. 3785. Neuecungen an Maschinen für Bronzirverfahren. John EBromleꝝy in Hunslet, Leeds, England; Vertreter F. Edmund Thode CK Knoop in Dresden, Augustusste. 311.

XVI. E. i815 Neuerungen an Kühlappara— ten. Joseph Frederick Eittletom in Lon— don; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. II.

XVIII. E. 3325. Darstellung von schmied⸗ barem Eisen aus Erzen. FEulls Iron and Steel Company Limited in Liver- pool, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. Main.

XX. VW. 1974. Apparat zur Verhinderung des Geräusches und zum Unsichtbarmachen des aus— tretenden Dampfes bei Straßenbahn-Lokomoti⸗ ven. William Wilkinson in Wigan, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frank— furt a. Main.

XX. G. 1922. Verfahren Verhütung des Tönens oder Singens der Telegraphen- und Te— lephondrähte. Julius Grossmann in Stuttgart.

VW. 536. Verfahren zur Herstellung von un⸗ verbrennlichem isolirtem Leitungsdraht. Vereinigte Gummiwaaren- Fabri- ken HHarburg - Wien, vormals Mévier J. X. Ræithoffer in Harburg a. / G.

XXXIIV. C. 1087. Mechanismus zum Ver⸗ stellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. Edonard Calix in Zürich (Schweiz); Vertreter: Paul W. Hoepner in Berlin 8. Prinzenste. 73.

R. 2144. Verstellbarer Rosettenhalter für Gardinen. Hermann Ruckhaber in Gleiwitz.

XKRXVI. DP. 1402. Neuerungen an Heizröhren. Dessau -- Cottbuser MHaschinenban- Aktien- Gesellschaft, Filiale Cott- Dus in Cottbus.

I. 721. Luftheizungsofen. H. R. Jung- Fer, Stadtrath in Görlitz.

H. 2409. Neuerungen an Wasser⸗ und Dampfheizkörpern; II. Zusatz zum Patente Nr. 15 608. Ernst Hörtinmx in Hannover.

HR. 2093. Neuerungen an elektrischen Heiz

21

zur

apparaten. Oswald Rose in Manchester, AUnmeldung ist ein Patent versagt

England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 47.

VW. 2534. Neuerung an Nosten für Regulir— Füllöfen. Gewerke schart Eisenhütte Westfalia in Eisenhütte Westfalia b. Lünen a. d. Lippe. .

XI. M. 2103. Filzmaschine und Filzvorrichtung

für Filzhänder, Garne 2c; Zusatz zum Patente

M. 1320). Ambrosius MHarthaus in Oschatz

und Aurel Holster in Dresden.

S8. 1776. Verstellbarer Pickenhalter. (Gottloh Sauermann in Schweidnitz i. Schl. LIV. MV. 23399. Etiquettenauffleb Maschine.

A. Wecrih in Leipzig.

LH. N. SzS. Combinirtes Saug- und Druck— ventil für Pumpen. Fr. Meulkgireh in Bremen, Büregu Neue Börse.

H RXRIII. EB. 36832. Neuerung an den Tretvor⸗ richtungen für Velocipede. Wilh. M ünerle in Augsburg, Ott'sche Bade -Anstalt.

H. XV. HB. 6668. Neuerungen an Vorrichtungen

L.

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Ha Insa.

XXXIV.

den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

H Iasse. H. Nr. 21811. Neuerungen an Windsetzmaschinen.

zum Aussetzen und zum Detachiren von Booten. Martin ERonrke in Youngstown County of Mahoning, Ohio (V. St. v. N. A3); Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SwW., König— grätzerstr. 47.

K lIes se.

LXIX., P. 1528. Neuerung an Einlegemessern. Firma op. Pafrrath Ww. in Solingen.

W. 2411. Herstellungsnm eise des Griffes an

Schneidewerkzeugen. Gebr. Wey ersberg in Solingen.

LXXI. BD. 1455. Apparat zur Abnahme von Trittspuren menschlicher Füße. Moritz Binse in Loitz, Neu⸗Vorvommern—.

LXXII. G. 1929. Knallquecksilber⸗Detonator für Geschoß⸗ uad Torpedo ⸗Ladungen. H. Griu- Som in Buckau⸗Magdeburg.

EXVXV. A. S08. Verfahren zur Darstellung essigsaurer Thonerde⸗Präparate. Jul. Athen- staedt zu Bad Essen bei Osnabrück.

N. S0. Verfahren zur Darstellung von Aetzstrontian bezw. Strontianhydrat aus schwefel⸗ saurem Strontian (Coelestin) IH. UNiewerth in Hannover, Königstr. 18.

Seh. 2266. Verfahren zur Darstellung von n,, , n Dr. B. Schmaltz und Carl Ang. Loewigßg in Schönebeck a. Elbe.

LXXRVI. CO. 1982. Kontinuirlich arbeitender Trockenapparat für lose Kam mwolle. Charles Clad in Mylau im Vogtlande (Sachsen) und L. Fornitz., vormals Florian Liebeit & Co, in Chemnitz.

D. 14356. Neuerungen an Trockenmaschinen für Wolle und Materialien. Felix Denasse in Lüttich; Vertreter: F. Elnuad Th de & Kuoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.

LkRXX. Sch. 21309. Verfahren zur Erzeu— bung einer matten Vergoldung auf Porzellan— gegenständen. Gebrüder Schoenan in Hüttensteinach.

LXXXIII. St. 798. Methode um Uhren zu stellen. The Standard Time Com- Dany in New-⸗Haven, Conn.; Vertreter: Rrbert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.

LXXV. E. 3826. Cirkulationsofen für Badewannen; Zusatz zu P. R. Nr. 19 177. Joseph Elauk in Heidelberg.

H. 3223. Filtrirapparat. N. P. Has- sing in Kopenhagen; Vertreter: Specht, Fiese C Co. in Hamburg.

HS. 2707. Aibhahn; Zusatz zu K. 2626. Joh. HKermanl in München.

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Berlin, den 19. Februar 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

8

Berichtigung. In der Bekanntmachung, betref⸗ fend „Patent Anmeldungen“ Nr. 37 d. Bl. Journ. Nr. 6675 muß es Klasse 89 statt „Pritz Schibler heißen: ‚Frit Scheibler⸗—.

Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen

Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi«

chen Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent

nmeldung ist zurückgezogen.

NR Ianae.

XL. M. 236. Neuerungen an Weiden⸗ ruthen⸗ und Rohrschälmaschinen. Vom 25. Ja— nuar 1883.

Berlin, den 19. Februar 1883. Kaiserliches Batentamt. Stüů ve.

Versagung eines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnet, im Reichs⸗An= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte worden. Die

automatisch en andere faserige

7807

7608]

V. W. 2141. Maschine zum Enthülsen und Reinigen grüner oder trockener Hülsenfrüchte. Vom 27. Juli 1882.

Berlin, den 19. Februar 1883.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

EErtheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist

7809]

Die Eintragung in die Patent- II. R. 21 774 und 21 780 - 21 868. B. W. Hart in London; Vertreter: CG.

Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109,110. Vom 16. Mai 1882 ab.

XX. Nr. 21 832. Lenkbarer Schiebe—

XXII.

R lasse.

II. Nr. 21 855. Neues

Möbins in Ebersbach,

September 1882 ab.

Nr. 21 823. Fahrbares Bohrgestell mit daran aufgehängten, die Drehbohrer zugleich belastenden Betriebsmaschinen. J. Th. Tomes und J. II. Wild in Leeds; Vertreter: Brydges C Co. in

Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 9. Juli

18863 ab. ö V. Nr. 21 844. Neuerungen an dem unter

Ur. 16449 patentirten Sieb- und Filtrirapparat; Zusatz zu P. R. 16440. J. Fischer in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 23 August 1882 ab.

VII. Nr. 21 864. Vorrichtung an Rahm- und

Tröockenmaschinen für Gewebe, behufs Ausnutzung

der durch die Zwischenräume der einzelnen Ketten

glieder dringenden heißen Luft zum Trocknen der

Gewebeleisten. M. Schuprinzg in Cottbus,

Dresdenerstr. 55. Vom 29. Juni 1882 ab.

Nr. 21 867. Neuerung an Schacht-Koksöfen. FE. Eranxzen in Angleur (Belgien); Ver treter: G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal Ne. II. Vom 18. August 1882 ab. XIII. Nr. 2IS22. Neuerung an Röhrenbefesti—

gung. C. Oertling in Neumünster i. H. Vom 5. Juli 1882 ab.

Nr. 21 834. Neuerungen an Wasserröhren⸗ Dampfkesseln. L. Gobiet in Düsseldorf— Oberbilk. Vom 3. August 1882 ab.

Nr. 21 843. Speisepumpen⸗Regulator für Dampfkessel. Marie Lietzmann in Königs— Wusterhausen. Vom 22. August 1882 ab.

Nr. 21 845. Neuerung an Ten-Bäink Kesseln. . . Nux in Berlin W., Kielganstr. 2. Vom 24. August 1882 ab.

Nr. 21 847. Neuerung an Kondensations—⸗ wasser-⸗Ableitern. C. L. Straube in Buckau—⸗ Magdeburg. Vom 5. September 1882 ab.

XIV. Ne. 21 827. Expansions-Regulirapparat für Dampfmaschinen. J. G. UImanm in Zürich; Vertretet: Wirth & Go. in Frankfurt a. M. Vom 16. Juli 1882 ab.

RV. Nr. 21 813. Einrichtung zum Bogenanlegen für Draäckmaschinen. J. J. Akllen in Halifar, Aork, England; Vertretec: R. Lüders in Görlitz. Vom 9. Juni iss? ab. h

Nr. 21 815. Neuerungen an Buchdruckpressen. FE. E. Gwtt in Hamburg, St. Georg, An der Koppel Nr. 89. Vom 14 Juni 1882 ab.

Nr. 21 350. Neuerungen an Rotations-Schnell⸗ pressen mit geraden Druckflächen für Vielfarben— druck; Zasatz zu P R. 12697. Schmiers, Werner R Stein in Leipzig Vom 7. Sep— tember 1382 ab.

Nr. 21 862. Neuerung an der Falivorrichtung bei Rotations ⸗Maschinen. H ocnuig & Eauer in Kloster Oberzell bei Würzbueg. Vom 2. Fe— bruar 1882 ab.

Backmittel.

Sachsen.

B. Vom 29.

V.

X.

Schnee pflug J. T. Fabel in Ober · Eula bei Nossen i. S.. Vom 1. August 1882 ab.

XX. Nr. 21 781. Elektrische Verschluß⸗ und Control-Vorrichtung für Weichen⸗ und Sianal⸗ Hebel in Central-Apparaten. M. dei & Co. in Braunschweig. Vom 31. Januar 1882 ab.

Nr. 21 788. Brems vorrichtung mit Hemm⸗ klötzen für Eisenbahnwagen auf geneigten Ebenen. W. Hellwig in Kralup6, Böhmen; Ver⸗ treter: E. Nechutuys. Ober-Werkführer der Kö— niglich Sächsischen Staats Eisenbahnen in Chem— nitz, Sachsen. Vom 4. August 1882 ab.

Nr. 21 803. Verriegelungs⸗-Apparat für be—⸗ wegliche Achsen der Eisenbahnfahrzeuge; 1I. Zu— satz zu P. R. 20905. A. 161080 in Ror— schach, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 86. Vom 27. November 1881 ab.

Nr. 21 860. Central⸗Weichen⸗ und Signal— Stell-Apparat mit sektorförmigen Arretirungs— stücken. J. St. Williams in Riverton, New Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109, 110. Vom 7. November 1880 ab.

Nr. 21804. Telephon-Controluhr.

J. A. Rel in Lüttich, Belgien; Vertreter: E.

A. Hardt in Cöln, Sionsthal il. Vom J. Fe⸗

bruar 1882 ab.

Nr. 21 8906. Neuerungen an Fernsprech—⸗ anlagen und den dazu gehörigen Apparaten. HI. II. Eldred in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8 W., Gneisenaustraße 199/110. Vom 16. Februar 1882 ab.

Nr. 21 824. Anordnung von elektrischen Leitern. Firma Siemens KErothers Co. Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 14. Juli 1882 ab.

Nr. 21 831. Dynamo-eleltrische Maschine, ge—⸗ nannt Eklipsmaschine, anwendbar sowohl als Motor als auch als Generator. P. Habloch- k osF in Paris; Vertreter: J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Leipzigerstraße 124. Vom 30. Juli 1882 ab.

Nr. 21 833. Verfahren zur Herstellung einer biegsamen elektrischen Isolirungsmasse. M. Mackay und R. R. Gooldlen in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

ausrückvorrichtung; J. Zusatz zu P. R. 20 824. A. J. GTavier in Paris; Veitreter: F. E. Laode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311. Vom 20. August 1882 ab.

Klasse.

XXI. Nr. 21 S63. Apparat zum Aufsuchen unter- getauchter Metallmassen. Ch. A. Me. Evox in London; Vertreter: J. Ao ler ia Wücjburg, Domstraße 54. Vom 2. Februar 1882 ab.

XXV. Nr. 21801. Neuerung in der Schloß— konstruktion an der Lamb'schen Strickmaschine. Laue d LTimacus in LSobtau- Dresden. Vom 19. Juli 1881 ab.

Nr. 21 840. Schwingen⸗Anordnung am Kulirwirkstuhl. W. R. Clauss in Cheinnitz, Aue 32. Vom 16. August 1882 ab. ; . Nr. 21 841. Kugelförmiger Aufnehmer für Flechtmaschinen. A. Eottenberg d Mer- tems in Barmen. Vom 15. August 1882 ab.

XXV. Nr. 21 785. Wasservertheiler für Gas— serubber. Kerlin Anhaltische Maschinenbau - Actienzesellschaft (weis miederlassung Bessau) in Dessau. Vom 16. Juli 1882 ab.

Nr. 21 793. Gasdruck⸗Regulator. IH. Unchel in Augzsburg. Vom 5. September 1882 ab.

Nr. 21 809. Neuerungen an Gasbrennern mit Vorwärmung des Gases und der Luft. Ch. Westhhal in Frankfurt a. Maig. Vom 9. Mai 1882 ab.

Nr. 21 837. Verfahren zur Befreiung des

Leuchtgases von Ammoniak und damit verknüpfte

Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak.

Vorster K Grüneberg in Kalk bei Cöln.

Vom 8. August 1882 ab.

XXXIV. Nr. 21 790. Kartoffeldämpftopf. Ch. MHarlier in Rudolstadt, Thüringen, Rathsgasse 290. Vom 15. August 1882 ab.

Nr. 21 812. Schultisch mit beweglicher Sitz⸗ platte. Licht, Königlicher und Stadt-Bau— rath in Danzig. Vom 6. Juni 1852 ab.

Nr. 21817. Schnurspanner für Fenster— Rouleaux. P. Frercies in Altona, Brun— nenstr. 45. Vom 20. Juni 1882 ab.

Nr. 21 839. Neuerung an Gardinenstangen. A. Ellom in Berlin O., Markusstr. 51. Vom 16. August 1882 ab.

Nr. 21 854. Neuerung an zusammenlegbaren Behältern und Gestellen. A. F. Fotts in Indianapolis, Marion, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 7. Vom 19. September 1882 ab.

RXXV. Nr. 2I8I6. Negulator an Oefen, genannt Feuerhüter. Th. E. Gehweiler in Cöln a / Rhein, Am Hof Nr. 16. Vom 15. Juni 1882 ab.

XXXVII. Nr. 2I S5zZ. Neuerungen an Kork—

Zer- und Beschneidemaschinen. A. 1LTaeger

und II. Scteade in Dresden (Ersterer: Quer—

allee Nr. 14). Vom 12. September 1882 ab.

KE. Nr. 21795. Maschine zum Auflockern

und Mischen von Haaren. Hl. F. Stolilvers

in Offenbach a. M Vom 30. September

1881 ab.

XLII. Nr. 21 774. Qualitäts Fruchtwaage mit

automatischem Abstrich ˖ Apparat. J. FIorenz

in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. von kawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom

18. Oktober 1882 ab.

Nr. 21780. Zinsenberechnungsmaschine. A. Hartmann in Apolda, Jena'schestr. II. Vom 15. Dezember 1881 ab.

Nr. 21787. Skalenwaage und Wägever—⸗ fahren. E. Ubrig in Berlin, Moabit, Flens burgerstr. 15. Vom 29. Juli 1882 ab.

Nr. 21 794. Wächter-Controluhr. W. Eaner in Wien VIII., Josefstädterstr. 34 Vertreter: C. Pieper in Berlin 8 W., Gneisenau— straße 109/ñ110. Vom 16. September 1882 ab.

Nr. 21797. Briefwaage. Roch. Fuge cc HEeust in Hannover. Vom 1882 ab. .

Nr. 21798. Horizontalstellung mit nur zwei Stell schrauben ohne Anwendung von Federn oder Stengelhaken. 1. Lesdorpr in Stuttgart. Vom 28. Oktober 1882 ab.

Nr. 21799. Neuerungen Controluhren. G. F. Ransom in Gleve— land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky in Berlin 8, Annenstr. 24. Oktober 1882 ab.

Nr. 21 S00. Flüssigkeitẽmesser. *. Sins on St. Albin in Paris: Vertreter: J. Brandt & 4. W. v. Nawrocki in Berlin W.,. Leipziger straße 124. Vom 2. Nevember 1882 ab.

Nr. 21829. Neuerung in dem Verfabren und an Apparaten zum Lehren des Lesens, des Rechnens und anderer Lebrgegenstände E. Sykes und 0. G. Abdott in Huddersfield, England. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 W., Koniggraͤtzerstr. 1975. Vom 28. Juli 1882 ab.

Nr. 21856. Manometer mit Schwimmer; J. Zusatz zu P. R. 2150. Rkräud. Jaczer in Dortmund. Vom 29. Septemder 1882 ad. XI. III. Nr. 21 857. Reinigungsmaschine fur Flechtrobr. Meinsderxer k ord- und Wei den- Industrie Oscar Schleicher in Heinsberg. Vem 12. Oktober 1882 ab. XIV. Nr. 21851. Neuerung an Cigarren spitzen. J. CG. Strässenrenther in

26 Ftpoker 26. X. tober

V 23 * MS 3rYer an Wachter⸗

X . Vom 29.

6

Vein 11. August 1882 ab. Nr. 21 842. GElektromagnetische Differential

Nürnberg. Vom 8. September 1882 ab.