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die Schweine durch die betreffenden Grenz⸗Thierärzte hinsicht⸗

lich ihres Gesundheitszustandes untersucht und dabei frei von

jeder verdächtigen nnn , e befunden werden. F

Uebertretungen der im 5. enthaltenen Einfuhrbeschrän⸗ kung unterliegen der Bestimmung des §. 66 Nr. 1 des Reichs⸗ gesetzes vom 23. Juni 1880, bezw. des 5§. 328 des Strafgesetz⸗

buches. Gumbinnen, den 18. Februar 1883.

Der Königliche Regierungs-Präsident.

. Steinmann.

und die Besteuerung des Vertrie Getränken und Tabackfabrikaten

Der Prãäsident erö § 5 u. ff., betr. Getränke, sowie des fabrikaten. wurden die §5. 5 — 36 fa

Es folgt

bes von geistigen

ffnete zunächst die Diskussion über steuerung des Ausschanks geistiger andels mit solchen und mit Taback⸗ jedoch Niemand das Wort, und es st einstimmig abgelehnt, hung über den §. 1, welcher ion lautet:

Es ergri

e sodann die Berat nach den Beschlüssen der Kommiss Die beiden untersten Stufen der Mai 1873, Gesetzsamm aufgehoben,

Klassensteuer (5. 7 des — I. S. 213) werden vom so daß mit diesem Zeitpunkte die

Gesetzes vom 25. 1. April 1883 ab

Personalveränderungen.

stöniglich Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Im aktiven Heere. Berlin, 13. Februar. und Goräx. Chef vom Inf. Regt. Nr. 63, dem Regt., unter Beför⸗ derung zum überzähl. Major, aggregirt. Haberstrobm, Hauptm., aggreg. dem Inf. Regt. Nr. 63, als Comp. Chef in das Regt. ein⸗ rangirt. Graf zu Dohna, Sec. Lt. vom Ulan. Regt. Rr 3, in das 1. Garde Drag. Regt. versetzt. — 15. Februar. Ostermeyer, Major vom Inf. Regt. Nr. S2, dem Regt. aggreg. und zur Dienst⸗ leistung bei der Eisenbahn-Abtheil. des Großen Generalstabes kom- mandirt. v. Woedtke, Majer a la suite des Inf. Regts. Nr. 71 und Direktor der Kriegsschule in Erfurt, als Bals. Commandeur in das Inf. Regt. Nr. 82 versetzt. v. Stuckrad, M Regt. Nr. 115, unter Stellung à la snite des Regts,, zum Direktor der Kriegsschule in Erfurt ernannt. v. Caprivi, Major vom Inf. Regt. Nr. 112, unter Entbindung von dem Kommando als bei dem General⸗Kommando des XIV. Armee ˖ Corps, als etats mäß. Stabsoffiz. in das Inf. Regt. Nr. 115 versetzt. v. Vignau, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 17, unter Versetzung in das Leib⸗ Gren. Regt. Nr. 159, als Adjut. zum General-Kommando des XIV. Armee⸗Corps kommandirt. Mülker, Major vom Inf. Regt. Nr. 115, dem Regt. aggregirt. v. Znaniecki, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 115, zum Comp. Chef ernannt. Grüner, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 63, unter Beförder. zum Pr. Lt., in das Füs. Regt. Nr. 38, v. Vol lard-Bockelberg, Sec. Lt. vom Uran Regt. Nr. 11, unter Beförder. zum Pr. Lt., in das 2. Garde⸗-Ulan. Regt. , versetzt. v. Faber du Faur, Sec. Lt. vom Ulan— Regt. Nr. 11, zum Pr. Lt., v. Heyden-Linden, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 3, zum uberzähl. Pr. Lt., befördert. Pescatore, Sec. Tt. vom Kür. Regt. Nr. 8, unter Beförder. zum Pr. Lt. und unser Belass. in dem Kommando als Adjut. bei der 25. Kav. Brig, Aà la suite des Regts.

gestellt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. Februar. Heyn, Oberst -t. a. D., zuletzt Major und Abtheil. Commandeur im Feld ⸗Art. Regt. Nr. 11, mit der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Unif. des Feld-⸗Art. Regts. Nr. 10, zur Disp. gestellt. Heim brod, Oberst-Lt. 4. D., zuletzt Major im Fuß⸗Art. Regt. Nr. 3, unter Fortfall der ihm bii seiner Verabschiedung ver⸗ mit der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Unif. des Fuß-⸗Art. Regts. Nr. 6, zur Di gestellt — J5. Februar. Frhr. v. Eampe, Pr. Lt. vom 2. Garde⸗

liehenen Aussicht auf Anstellung im Civildienst,

Ulan, Regt, der Abschied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Berlin, 13. Februar. razim, Sec. Lt. a. D., zuletzt von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 83, der Charakter als Pr. Lt. v Sec. Lt. a. D., zuletzt von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 28, die Erlaubniß zum Tragen der Landw. Armee-Unif.

ertheilt.

Nachweisung der beim Sanitäts-Corps im Monat Januar 1883 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des Kriegs⸗-Ministe⸗ riums. 13. Januar. Dr. Haafe. Stabs. und Bats. Arzt des Garde⸗Schützen ⸗Bats, zur Dienleist. als Hülfsreferent bei der Milit. Medizinalabth. des Kriegs-⸗Ministeriums, vorläufig auf 3 Monate,

kommandirt.

Königlich Bayerische Armee. Ernennungen, Beförderungen und

Im aktiven Heere. Durch Verfügung des Krie

14. Februar. Durocher, Sec. Lt. des 5.

laubniß zum Tragen der Unif. bewilligt.

XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗Corps. Im. Sanitäts ⸗ Corps. 12. Feb ru dt. Br. Schfiephate, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. im Ref. Landw. Bat. Nr. 127, im aktiven Sanitäts- Corps, und zwar als Affist. Arzt 2. Kl. mit seinem bisher.

Patent im Feld-Art. Regt. Nr. 29, angestellt.

In der Kaiserlichen Marine.

Ernennungen, Beförderungen und Vex/ 1 Berlin, 15. Februar. Graf v. Waldersee, Kapitän zur See à la suite der Marine, in diesem Verhaͤltniß auch fernerhin belassen.

Verpflichtung zur Entrichtung Jahreseinkommen von mehr als II. Drei Monatsrate onatsraten der ersten Stufe der klassifizirten Einko Hebung, und zwar im Monate Juli, folgenden Monaten.

Hierzu lag Hammerstein vor: Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Absatz II. des 5§. 1 zu streichen:

S 1 folgenden Absatz II. Vom 1. April 1883 ab wird bis auf

satze der 9. bis 14. Einkommensteuerstufe ei zu dem Steuersatze der 15. bis 22. E schlag von 20 69, zu dem Steners kommensteuerstufen ein Zuschlag v

Der Abg. Frhr. von von dem großen, Steuerreformplan de der Kommission übrig gelassen fei. Reform der Klassensteuer untersten Stufen der Kla wolle, sollten nunm Klassensteuer aufgeh den Arbeitern, nicht aber den klein Steuerdruck

der Klassensteuer ersl bei einem

n der Stufen 3 bis 12 der Klassensteuer, und eine Monatsrate der zweiten leiben fortan außer beziehentlich in den darauf

mmensteuer b Bayer, Hauptm.

folgender Antrag des Abg. Freiherrn von

2) dafür dem eiteres zu dem Steuer⸗ n Zuschlag von 15 (W, inkommensteuerstufe ein Zu⸗ atze der 23. und höherer Ein— on 25 9 erhoben. Hammerstein bedauerte zunächst, daß auf sozialpolitischer Basis beruhenden ge so äußerst wenig in Von einer organischen jei gar nicht die Rede. Statt der vier ssensteuer, wie es die Regierungs vorlage ehr nur die beiden untersten Stufen der Damit sei aber höchstens en Handwerkern geholfen, empfanden.

ajor vom Inf.

r Regierungsvorla

oben werden.

punkte bei der Steuergesetzgebung könnten, es könnten nur so Frage kommen. besitzenden Klassen Um dies durchzuführ kommensteuer nöthig, vom 1. April 1883 ab bis auf der 9. bis 14. Einkommensteue 16 Proz, zu dem Steuersatz steuerstufe ein Zuschlag von 26 23. und höheren Einkommenst 25 Proz. zu erheben.

nanz Minister Scholz betonte, deshalb nicht das Wort ergri folglosigkeit eines Versuch gewinnen, der Nothwendigkeit und Ersprießlichkei Maßregel zweifele die Regierung au aber gern bereit, die Vorschläge der Ko denn sie ermö, lichten, S5 Proz. sämmrlicher S schaffen, und das sen scho lution der Kommission e er dagegen nicht in der Lage; Reform der direkten Steuer vo Wenn man aber a steuer herantreten wolle, schläge zu machen, wie H Der Abg. Rickert ga niß mit den Ausführung bestritt, daß

eine Rolle zial-politische Gesichtspunkte in er der Fall, dann müßten die für die besitzlosen die Steuer tragen. sei eine bessere Einschätzung der Ein— eshalb habe Weiteres zu dem Steuersatze rstufe einen Zuschlag von der 15. bis 22. Einkommen- Proz, zu dem Steuersatze der euerstufen ein Zuschlag von

Sei dies ab

beantragt,

daß er zur Licenz— ffen habe, weil er Majoritãt

steuer nur von der Er überzeugt t der vorgeschlagenen ch jetzt nicht. mmission zu acceptiren, wenn auch nicht 106, wenigstens teuerexekutionen aus der Welt zu n ein großer Gewinn. Zu der Reso— bindende Erklärung zu geben, sei doch werde die Regierung eine n der 5. Klasse ab in Erwägung n eine Reform der Einkommen— so sei es doch nicht richtig noch Zu— r. von Hammerstein vorschlage.

b im Allgemeinen sein Einverständ— en des Ministers zu erkennen. Redner sozialpolitische Bedeutung inne⸗ solche Bedeutung die indirekten igsten Lebensmittel besteuerten. Einschätzung der Einkommen—

tliehen. Bruns,

Versetzungen. gs Ministeriums. Chev. Regts., vom 1. März er. ab zur Intendantur des II. Armee⸗Corps kommandirt.

Abjchsdedsbewilligungen. 12. Februar.

; u Stähle, Pr. Lt. des Inf. Leib Regts., der Äbschied mit Pension und mit der Er—

der Vorlage eine wohne; viel eher hätten eine Steuern, welche die nothwend Auch er sei für eine bessere Hammersteinsche Verbesserung der Einkommensteuer nicht. das bestehende Provisorium noch Reform der Einkommensteuer

Einschätzung von unabhängigen 8 Instrumenten

Es sei kein Grund, komplizirter zu machen. Die te dahin gehen, daß die nicht aber von Es liege ausübenden

setz ungen.

Regierung

: er Beamten, von Exekutionen bei der

Aichtamtliches. Deu tsches Reich. Preußen. Berlin, 21. Februar.

Verwaltung.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern den Besichtigungen der 2. Reit— klassen des 2. Garde⸗Dragoner⸗Regiments in der dortigen

Reitbahn bei.

Von 11) Uhr ab nahm Höchstderselbe militärische Mel⸗ dungen entgegen und empfing später den Rittergutsbesitzer von Alvensleben-Wittenmoor und den Geheimen Rath hr.

Geffken.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen Nachmittags 5 Uhr, den Grafen Wilhelm Pourtal és und darauf den Königlich bayerischen Reichsrath Grafen von

Lerchenfeld⸗Köfering.

T Der Bundes rath sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für das Seewesen und fuͤr Handel und Verkehr

hielten heute Sitzungen.

— Der Schlußbericht über die gest des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten

Beilage.

— In der heutigen (31) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justiz⸗Minister Br. Friedberg, der Finanz Minister Scholz und mehrere Kommissarien bei⸗ wohnten, stand als alleiniger Gegenstand auf der

die zweite Berathung des Gesetzentwurfs,

Erlaß der vier untersten Stufen der K

Klassensteuer Gebrauch zu machen. welchen doppelt so viele Exe— und dreifacher Einwohnerzahl.

ü h Aufhebung und vierten Stufe

der Klassensteuer würde scher Fehler sein, denn der Uebergang der vierten d sechsten Stufe sei schwer zu finden. Redner n Steuern allzusehr zu er— temann erklärte im Namen seiner Partei, it den Kommissionsbeschlüssen, stellte führung der Kontingentirung e in Aussicht.

der dritten ein großer politi zur fünften un warnte davor, das System der direkte schüttern. Der Abg. Büch sein Einverständniß m aber einen Antrag auf zu 5. 5. der Kommissionsbeschlüss chluß des Blattes erhielt der Abg. von Bennigsen

Ma jestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag 11 Uhr den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowéki entgegen und empfingen darauf den Freiherrn von Hoiningen⸗

Hüne, Chef der Fürstlich Thurn und Toxis'schen Gesammt— Wiederein

das Wort.

— Ein Bürge tritt nach einem gerichts, V. Civilsenats, vom 27. tungsbereiche des preußischen Allgem er den Gläubi alle Rechte des langt einen dem Gläubiger bestellte Hypothek bestellt war, Gläubigers aus der

Hypoihek.

— Das Hochziehen einer barriere einer Eisenbahn gehört, nach einem Urtheil des senats, vom 2. Januar d. J., und der dadurch hervorgerufen unter die erhöhte Schutzbestimm pflichtgesetzes.

— Der Bevollmächtigte sachsen⸗meiningische Staats⸗-Mi ist von hier wieder abgereist.

— Der Gen von Mainz, hat

Sach sen.

Urtheil des Reichs— Januar d. J, im Gel— einen Landrechts, soweit ger befriedigt hat, ohne ausdrückliche Cession in Gläubigers gegen den Haupt

; ] — schuldner; er er— Anspruch auf das für die Schul

d vom Schuldner Pfand, und wenn für die Schuld eine alle Rechte des von ihm befriedigten für die berichtigte Schuld bestellten

sogenannten Ketten-Uebergangs—⸗ em Herannahen eines Zuges Reichsgerichts, II. Civil— zum Eisenbahnbetriebe, e Unfall eines Menschen fällt ung des §. 1 des Reichs-Haft— zige Sitzung zum Bundesrath, Herzoglich nister Freiherr von Gifeke

eral- Lieutenant von Loos, Kommandant Berlin wieder verlassen.

„20. Februar. (W. T. B.) Heute . önig den in Berlin akkreditirten panischen Gesandten in Privataudienz,

Tagesordnung: betreffend den lassensteuer

Dresden Nachmittag empfing der K Kaiserlich ja

um den ihm vom Kaiser von ann verliehenen Orden ent⸗ gegen zu nehmen. Nach dem Empfo age nahmen der Gesandte und seine Begleiter an der Hostafel Theil. — Für morgen ist die außerordentliche Gesandtschaft um Diner bei dem Minister

des Auswärtigen, von Fabrice, und Abends zum Hofsconcert geladen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 20. Februar. (W. T. B.) Im Herrenhause bestritt bei der sortgesetzten Debatte über die Schulgefetznovelle der Unterrichts-Minister, daß in der Volksschule eine halbe Wissenschaftlichkeit gelehrt werde und daß die Religion und das Vaterland vernachläffigt würden; Dank der vortrefflichen Haltung des Klerus habe sich in den

letzten Jahren ein Handinhandgehen des religiösen und des welt— lichen Unterrichts herausgestellt, die Masse der Bevölkerung, die größtentheils schon aus der neuen Schule hervorgegangen sei, beweise ein großes Maß von patriotischen und dynastischen Gesinnungen und der Lehrerstand fei durchweg vorzüglich und stehe auf der Höhe seiner Aufgabe. — Schließlich nahm das Haus die Schulgesetznovelle in der Spezialdebatte an.

— Im Abgeordnetenhause beantragte der Abg.

Herbst eine authentische Auslegung, respektive Abänderung des Paragraph 3 des Preßgesetzes über die Entziehung des Einzel⸗ verschleißes der Journale.

Niederlande. Haag, 20. Februar. (W. T. B.) Der

Minister der Kolonien, Stavenisfe de Bran, hat in Folge des Votums der Kammer über den Vertrag bezüglich der Zinnminen in Billiton seine Entlassung gegeben.

Großbritaunien und Irland. London, 18. Februar.

(Allg. Corr. Der Herzog und die Herzogin von Connaught verließen gestern Abend London, um sich nach Mentone zu begeben, woselbst Ihre Königlichen Hoheiten einige Wochen verweilen werden, che sie dem Hofe in Berlin den beabsichtigten Besuch abstatten.

— 19; Februar. (Allg. Corr.) Mr. Gladstone scheint

noch nicht bestimmt an seine Rückkehr zu denken. Er läßt es ganz abhängen von dem Gange der Verhandlungen im Par— lament, ob er seinen Aufenthalt in Cannes noch verlängern wird.

— 20. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung

des Oberhauses erwiderte der Staatssekretär des Auswär⸗ tigen, Lord Granville, auf eine Anfrage Lord Delawarrs: die Aufhebung der Kapitulationen in Tunis sei nicht vorgeschlagen worden. Was die Frage wegen Auf⸗— hebung der Konsulats-Jurisdiktion angehe, so habe England der französischen Regierung mitgetheilt, daß es jedwede Modifikation, die alle Nationalitäten befriedigen könnte, in Erwägung ziehen werde. Er glaube, die übrigen Mächte haben ähnliche Antworten ertheilt. England werde alle den englischen Unterthanen in Tunis vertragsmäßig zustehenden Rechte auf— rechterhalten.

Im Unterhause brachte bei Fortsetzung der Adre ß—

debatte Gorst sein gestern angekündigtes Amendement ein, welches verlangt, daß mit Rücksicht auf die in Kilmainham stattgehabten Enthüllungen kein weiterer Verfuch gemacht werden solle, die Unterstützung von Personen in Irland durch Zugeständnisse an die ungesetzliche Agitation zu erkaufen.

Die Do nau kon ferenz trat heute Nachmittag um 2 Uhr

zu einer Sitzung zusammen, welcher alle Delegirten der aus⸗ wärtigen Mächte, mit Ausnahme Rumäniens, beiwohnten.

Dublin, 309. Februar. (W. T. B.) Der Kronzeuge

Carey hat die Ehefrau des Sekretärs der Land- und Arbeits- liga-Assoziation Byrne als die Ueberbringerin der bei dem Morde gebrauchten Messer nicht zu identifiziren vermocht; letztere ist in Folge dessen wieder auf freien Fuß gesetzt worden.

Frankreich. Paris, 20. Februar. (W. T. B.)

Ferry hat die Bildung des neuen Kabinetts noch nicht beendet. Die hauptsächlichsten Journale weisen darauf hin, daß alle Parteien hinsichtlich ihrer Ansichten Opfer bringen müßten, um die Bildung eines stabilen Kabinets zu er⸗ leichtern. — Der „National“ spricht sich lebhaft tadelnd gegen die Kundgebungen der Gruppen der Kammer aus, welche, indem sie die verschiebensten und von einander abweichendsten Wünsche äußerten, das künftige Kabinet zu einem ohnmächtigen zu machen drohten. — Der „Temps“ sagt: das Land wolle eine starke Regierung, die sich weniger damit beschäftige, Ausnahmegesetze zu forciren, als dafür zu sorgen, daß von allen Bürgern diejenigen Gesetze befolgt würden, welche die Ruhe, die Arbeit, die öffentliche Wohlfahrt, die Sicherheit und die nationale Ehre schützen. Es sei die Aufgabe des Ministeriums und nicht die der Kammer, ein Programm außzustellen; letztere habe das Pro— gramm nur anzunehmen oder abzulehnen.

20. Februar. (W. T. B.) Das Ministerium des Aus—

wärtigen ist Challemel-Lacour angeboten worden; wenn dieser dasselbe annimmt, wird Ferry ÜUnterrichts-Minister werden, andernfalls würde Ferry das Ministerium des Auswärtigen übernehmen. Als Kriegs-Minister ist General Campenon in Aussicht genommen, als Minister des Innern Waldeck ⸗Rousseau. Wie versichert wird, soll die definitwwe Zusammensetzung des Kabinets morgen Nachmittag erfolgen.

Italien. Rom, 20. Februar. (W. T. W.) Nach

einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Konstantinopel verlangte der italienische Botschafter, Graf Corti, von der Pforte die Bestrafung der Urheber der Beleidigung des italienischen Konsulats in Tripolis und sofortige öffentliche Satisfaktion. Gleichzeitig theilte Graf Corti den Abgang eines italienischen Panzerschiffes nach Tripolis mit. — Die Nachricht, daß Italien ein Armee⸗-Corps zur Okkupa⸗ tion von Tripolis ausrüste, und daß an der Expedition zwei Panzerschiffe theilnehmen würden, wird von Der „Agenzia Stefani“ für unbegründet erklärt.

Anläßlich des fünften Jahrestages seiner Erwählung

empfing der Papst heute die Glückwünsche der Kardinäle und hielt später in seiner Privatbibliothek Cercle.

Türkei. Konstantinopel, 20. Februar. Wie der

„Polit. Corr.“ gemeldet wird, hat ' die Pforte neuerdings ein Rundschreiben versandt, in welchem fie erklärt, daß sie fest entschlossen sei, die montenegrinische Grenzfrage in be⸗ friedigender Weise beizulegen und den eingegangen Ver⸗ bindlichkeiten nachzukommen.

— 20. Februar. (W. T. B.) Da der französische Bot⸗

schafter Noailles keine Instruktionen empfangen hat, äst die Zotschafterkon ferenz die sich mit der Frage zu beschäf— tigen hat, ob Rustem Pascha Gouverneur dez Libanon

bleiben soll, bis zur Beendigung der Ministerkrisis in Frank⸗ reich vertagt worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Fe⸗ bruar. (W. T. B.) Dem „Golos“ zufolge ist die Ernennung des früheren Bischofs von Plozk, Hint owt, zum Metro⸗ politen aller katholischen Kirchen Rußlands nunmehr erjolgt. ö

Schweden und Norwegen. Christian ig, 17. Fe⸗ bruar. Die von dem König bei der heutigen Eröffnung des Storthinges verlesene Thronrede hat folgenden Wortlaut:

Gute Herren und, norwegische Männer! Das nun vergangene Jahr brachte eine reiche Ernte, und die Erwerbs;weige des Landes faben sich im Uebrigen auch als im Fortgange befindlich gezeigt.

Für mich und meine Familie ist es reich an Glück gewesen. Es ist der Königin und mir vergönnt worden, unsere Silberhochzeit zu feiern, und am 11. Noxember vorigen Jahres genossen wir die große Freude, daß uns ein geliebter Enkel geschenkt wurde. Der aus beiden Veranlassungen empfangenen zahlreichen Beweise der Ergebenheit, Temit das norwegische Volk dem Königshause entgegenkommt, werden wir stets mit inniger Erkenntlich keit gedenken. .

Die freundschaftlichen Verhaältnisie zwischen den rereinigten Reichen und saͤmmtlichen übrigen Mächten sind fortdauernd un— ,,,, baben sich im vergangenen Jahre als zur Bestreitung der der Staatskasse obliegenden Ausgaben ausreichend er⸗ wiesen. Ich habe mich im Stande gesehen, Ihnen ein Budget vor zulegen, welchem zufolge angenemmen wird, daß die nothwendigsten Forderungen für die Bedürfnisse und die Entwickelung des Staates werden gedeckt werden können, ohne eige Steuer auf Einkommen und Vermögen oder eine Erhöhung der jetzigen Abgaben auf Konsum⸗ gegenstaͤnde in Vorschlag zu bringen. Um das Gleichgewicht im Budget herzustellen, ist es jedech nothwendig geworden, den Porschlag Degen einer Erweiterung der Stempelsteuer aufs Neue vorzulegen. In Betreff eines neuen Handels, und Schiff ahrts Traktats zwischen den dereinigten Reichen und Sxanien habe ich Verhandlungen ein · geleitet, welche noch nicht ö sind. Inzwischen bleibt der ältere Traktat fortgesetzt geltend. ; . J . die . der Eisenbahn durch Jämtland ist im rorigen Sommer eine durchgehende Eisenbahnverbindung wischen der Nordsee und der bothnischen Bucht hergestellt worden. Diese neue Verbindungsbahn wird den gegenseitigen Umsatz erleichtern und die Vereinigung zwischen den Bruderrölkern besestigen. . Die öftliche Linie der Smaalenschen Eifenbahn und die Eisen⸗ babn von Laurvik nach Skien sind vollendet und dem allgemeinen Verkehr eröffnet worden. Von den genehmigten Ei en bkahnan agen ist nur noch die Bahn von Bergen nach Voß übrig; dieselbe wird aber bald vollendet sein. . . .

Ich wiederhole meinen Vorschlag wegen der Anlage einer Eisen⸗ kahn jwischen Kongtryinger und Elverum, damit vom Storthing darüber Beschluß gefaßt werden kann, ohne daß ich jedoch davon aus— gegangen bin, daß die Inangriffnahme der Bahn bereits im kommen— den Budgettermin geschehen kann. J

Ebenso wie ich im Jahre 1830 dem Storthinge den jetzt ruhenden Vorschlag zur Vorbeugung der Umgehung der PVerfassun ge vorschriften bezüglich des Stimmrechts unterbreitete, so habe ich meins Aufmertüm- keit darauf hingewandt, ob dem gegenwärtigen Storthing ein Jer schlag zu machen sein dürfte wegen Veränderung der genannten Ver⸗ fassungsregeln im Uebrigen, in der Richtung, den Forderungen auf Frweiterung des Stimmrechts entgegen zu kommen. Ein Verfassungẽ⸗ änderungsantrag von mir, auf die Lösung der Frage wegen der Theilnahme der Staatsräthe an den Verhandlungen des Storthinges abzielend, liegt bereits vor. 2

Ein Geer en tuurf, betreffend die Dissidenten, namentlich be— zweckend, ihren Gemeinden größere selbständige Gerechtsame zu geben, wird dem Storthing vorgelegt werden. '.

Auf dem Gebiet der Gesetzgebung werden außerdem mehrere andere Vorschläge gemacht werden. Einzelne Gesetzentwürfe, welche früheren Storthingen vorgelegt worden sind, ohne daß ihre Behandlung dort beendet wurde, werden wiederholt werden. Besonders richte ich die Aufmerksamkeit des Storthinges auf des. Vorschlag wegen eines Pensionsgesetzes für Abschied nehmende Civil und. Militärbeamte.

Ich erkläre die Verhandlungen des Storthinges für eröffnet, erflehs den Sesen Gottes über Ihre Arbeiten und verbleibe Ihnen, gute Herren und norwegische Männer, mit aller Königlichen Huld und Gnade wohl gewogen!

Amerika. Washington, 21. Februar. (W. T. B.) Der Senat hat seine Tarifvorlage mit 42 gegen 19 Stimmen angenommen. Zu den vom Senat an— genommenen Amendements gehört die Bestimmung, wonach der Zoll für galvanisirtes Eisenblech und Stahl A Cents pro Pfund beträgt. Die Amendements, betreffend die Erhöhung der Zölle für mehrere Sorten von Wolle, wurden abgelehnt. Gegen die Vorlage stimmte von den Republikanern nur einer, für dieselbe von den Demokraten acht.

Zeitungsstimmen.

Die „Elsaß-Lothringische Zeitung“ schreibt:

Die Reichs tagsverhandlung vom 9. d, M. über die französischen Militärpensionen hat begreiflicher Weise in Elsaß Lothringen. einen wenig günstigen Eindruck hervorgerufen. Derselbe sviegelt sich in Aeußerungen der Presse und u. A. in dem dem gander aus schuß vor⸗ liegenden Antrage, jene Erhöhungen auf das Budget des Landes zu übernehmen.

Aber die Verhandlungen regen doch noch zu einer anderen Be— trachtung an. ; ! .

ö die Pensionäre und für den Anspruch, den ihnen nicht das

Recht, wohl aber die Billigkeit gewährt, hat Niemand das Wort ge— nommen — als der Vertreter des Bundesraths. Es handelte sich aber doch um eine Angelegenheit, welche, wie der vorerwähnte Antrag beweist, ausschließlich Elsaß⸗Lothringen und Elsaß Lothringer betrifft. Wo waren dabei die Reichstagsabgeordneten unseres Landes? .... War, von diesen Keiner in Berlin, um in dieser spezifisch elsaß. lothringischen Angelegenheit für seine Landsleute das Wort zu er— greifen? . . . gn Reichstage ist allerdings nicht zu verlangen, daß er llãssi⸗ scher als die Elsässer sei. Wenn die Ahgeordneien unseres Landes auf die Vertretung solcher Interessen verzichten, und sie ohne Weite tes preisgeben, dann ist nicht zu erwarten, daß den ranzsischen PVensio⸗ nären oder überhaupt den Interessen von Elsaß Lothringen aus den anderen Mitgliedern des Reichstages ein Anwalt eistehe, und es war allein der Regierung vorbehalten, ihte Fürsorge — leider vergeblich — geltend zu machen. . .

. . die. Wähler sich diesen Vorgang und sehen bei der nächsten Wahl darauf, daß sie Abgeordnete bekommen, die sich der Interessen des Landes und seiner Bevölkerung wirklich annehmen und das ihnen anvertraute Mandat auch praktisch ausüben. ö

— In der „Nationalliberalen Correspondenz finden wir folgende Aeußerung: . ö h is n, der Unteroffizier⸗Vorschule in. Neubreisach ist eine der bedauerlichsten Entscheidungen, die der Reichstag in seiner gegenwartigen Session getroffen, und wir möchten sehr . ob man im Lande der Mehrheit für dieses Votum Dank weiß, un ob der Jubel im Lager der Fortschrittspartei gerchtfertigt war. * Der Eindruck der Ablehnung in den Reichslanden selbst und in Auslande wird ohne Zweifel ein derartiger sein, daß er uns . Peinlichste berühren kann, schon die Mißdeutungen, denen das 23 unterliegen wird, hätten alle National gesinnte n von . . scheidung im ablehnenden Sinne abhalten sollen. Recht charakteristisch

war dabei wieder einmal die Haltung des Centrums. Die Partei zeigte sich wieder einmal in voller Spaltung. ... Recht bezeich⸗ nend war auch die Haltung der reichsländischen Abgeordneten. Bei dieser Frage, die, von der militärisch⸗ politischen Seite ganz abgesehen, doch auch wichtige proxinzielle und lokale Interessen in sich schloß, war ein einziger reichsländiscker Abgeordneter anwesend, und dieser sprach und stimmte für Ablehnung.

— In der, Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“

lesen wir:

Die Frage der Schiffahrts⸗Subventionen ist bei Gelegenheit der

Verhandlungen über den Etat des Postdienstes Jauch im . Parlamente zur Erörterung gelangt. Mehrere Redner verlangten ie Errichtung neuer Linien und die Aufnahme einer großen Anzahl von Stationen in das maritime Verkehrsnetz und tadelten die Lassigfeit deren speziell die Societä italiana di Narigazione (Florio⸗Rubattino) in der Erweiternng ihres Dienstes sich schuldig mache.

nr. 264. 1 Der Minister Baccarini entgegnete hierauf Folgendes: Die

; = 6 . 4 * den Vorrednern aufgeworfene Frage der Subventionirung der See schiffahrt muß in zwei Theile geschieden werden, wovon der eine

Theil die Amelioration der Schiffahrtsbewegung im Allgemeinen, der andere die besonderen Fälle, welche die Redner berührten, zum Gegen⸗

ö . . stande hat. Was die Verbesserungen anbetrifft, welche in den Vertrag

mit der Societa italiana di Navigaz one (denn nur um diesen gesetz ; lich genehmigten Vertrag kann es sich handeln) aufzunehmen sind, jo muß man sich gedulden, bis der Bericht der Enquetekommission über die Merkantilmarine dem Hause rorliegt. Für eine Ausdehnung der Postschiffahrt sprechen viele Gründe, und man wird zu den neun Millionen, die unser maritimer Dienst eden wartig dem Staate kostet, noch weitere Summen hinzufügen müssen. Wenn ich es nicht schon gesagt habe, so sage ich es jetzt, daß der, Staatsbeitrag an die Schiffahrts-Compagnien auf jährlich 12 Millienen wird zu bringen sein, wenn man diesjelben in die Lage versetzen will, es mit der fremden Konkurrenz aufzunehmen u. . w. —

K Freie Presse' meint, die Nutzanwendung obiger Aeußerungen auf die Verhältnisse in Oesterreic-Ungarn mache sich

leicht. Auch die Nutzanwendung für Deutschland ließe sich ebenso

j ien is ) 3822 in N 7 9 Nordd aus dem italienischen Vorgehen, wie aus dem in Nr. 79 der Nordd.

Allg. Ztg * resumirten Vorschlage des amerikanischen Staatssekretärs für die Marine sehr leicht ziehen. . . . .

— Die Einleitung zu dem deutschen Marktbericht über

Eisen in „Glasers Annalen“ lautet, wie folgt:

Der Pulsschlag des Weltmarktes ist andauernd ein normaler.

. . . M*; . ö zwartende Große Eisenwerke sind in ihren Notirungen trotz der abwartenden Stellung der Käufer durchaus fest und dürfte diese Tendenz wohl

noch einige Zeit währen, bevor ein frisches, reges geschäftliches Leben

. s 110 1 fr irt Ręr- a er do zum Durchbruch kommt. Man schaute in früheren Jahren bei den

Preisnormirungen immer ängstlich nach den englischen Handelsplätzen,

8e

um zu erspähen, wie Warrants notirt wurden. Von dieser nicht mehr zutreffenden Auffassung der Lage unserer Eisenindustrie ist

die Allgemeinheit zum Theil wenigstens schon zurückgekommen, da

selbst denjenigen, welche die Leistungen ihres Vaterlandes stets mit Voreingenommenheit oder Engherzigkeit zu betrachten gewohnt waren, nachgerade klar zu werden scheint, daß auch Deutschland nicht

blos so gut wie andere Staaten exportberechtigt, sondern auch dazu befähigt ist. Deutsche Material ien und Fabrikate erfreuen sich in fernen Landern, freilich nach harten und schweren Vonkurrenzkämr fen, eines gegründeten Rufes, um so mehr muß es in Erstaunen setzen,

wenn man hört, daß eine Bremer Dampfschiffahrts-Gesellschaft sehr bedeutende Bestellungen englischen Schiffswerften zugewendet hat und statt die einheimische Industrie zu fördern, nur dazu eiträgt, derselben die Konkurrenz noch schwerer zu machen. Doch wollen wir uns das Zu⸗ kunftsbild deutscher Arbeit durch, solche Vorkommnisse nicht, trüben lassen; Deutschland macht mit seiner Industrie derjenigen in Amerita und England schon empfindliche Konkurrenz, welche bei unserer ganzen Machtentfaltung sicher von den besten Erfolgen gekrönt werden wird.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Entscheidungen des vormaligen preußischen Ober Tribunals auf dem Gebiete des Civil rechtzs. Für das Studium und die Praxis bearbeitet und herausgegeben von

H. Rehbein, Kammergerichts⸗Rath. Berlin 1883. Verlag von H. W. Müller) — Von diesem Werke liegt die erste Lieferung . Nach dem Vorwort ist der Gedanke des Unternehmens in dem, Her⸗ ausgeber zuerst aus der Beobachtung, die er in seiner Thätigkeit als Richter und als Examinator zu machen geglaubt, entstanden, daß der junge Jurist keine oder nicht mehr genügend Ent scheidungen ce, seitdem die Sammlung der Eatscheidungen des höchsten Gerichtshofes in Preußen auf nahezu zweihundert Bände gestiegen ist und noch die Sammlungen der Entscheidun gen des Reichs · Oher Han dels gericht und des Reichsgerichts hinzugekommen sind. „Für die Praris hat es en nachtheiligen ö geübt, . ö. ö selbständig, Halt und Stütze für jeden Entschei . Fall, in den Entscheidungen der höchsten Berichts höfe sucht; für den jungen Juristen hat es dahin geführt, daß ihm jene umfangreichen Sammlungen schwer zugänglich geworden sind und daß ihm Zeit und Muße fehlt, sie mit Vortheil zu benutzen. 2. Und doch ist das Studium von Entscheidungen für den lung 1. Tu risten unentbehrlich. Die Bedeutung des großen, Römischen Rechts— buckes und sein Unpergänglicher Werth als Lehrbuch ruht viel⸗— leicht nicht zum kleinsten Theil darin, daß es den Rechtsgedanken und den Rechtssatz in stetem Zusammenhang mit konkreten Thatsachen und dem einzelnen Rechtsfall, und aun, ihnen heraus entwickelt. Nichts vermag den juristischen lich und das Urtheil so zu schärfen, wie die Darlegung eines Ręchtẽ⸗ satzes an einer Reihe von Thatbeständen, welche zugleich seine Probe enthalten, ihn lebendig gestalten und in dieser lebendigen Gestaltung nach Inhalt und Tragweite verständlich machen. .. .! Von n. Gesichtspunkte gus zunächst ist die Arbeit untern gmmen und aus⸗ geführt; ihre Methode ergab sich daraus von selbst. Nicht ö konnte es ankommen, jede Entscheidung mitzutheilen; mitgetheilt sind nur diejenigen, welche für das Verstandniß der ein zelnen Rechtsinstitute und Rechtssätze von grundlegender Bedeutung sind, und in den. Anmerkungen ist daran di. Dar. legung der Entwickelung und ur bildugg der 664 . der Praxis des Ober⸗Tribunals geenürft. Dabei ist 1 ö. Rechtsprechung des vormaligen Reiche Ober · Handelsger his un 3 Reichs serichts nicht unbeachtet, geblieben. Auf, die Litteratur des Preußischen Rechts ist überall verwiesen. Die Formulirung von kö ist vermieden; sie sollen aus den Entscheidungen selbst gefunden werden. Der Thatbestand jeder Entscheidung ten möglichster Kürze und doch vollständig wiederzugeben e n . ordnet sind die Entscheidungen im V csentlichen nach dem . des Landrechts, ausgeschlossen die aus dem Gebiete des Han fle. tz Wechselrechts, weil auf beiden die neuere Gesetzgebung 8 A. L. R. nicht blos beseitigt, sondern auch so vielfach andere Bahnen . geschlagen hat, daß die Rechtsprechung des DYber· Tribunals nur * h historischen Werth hat. Die erste Lieferung schli st mit 8. 1351. 6 Il. L. J. Die. Sammlung, welche in dieser Form auch für di Praxis nutzbar sein wird, wird voraussichtlich bis Ende dieses Jahres vollständig vorliegen und ca. 35 kosten, Ein ausführliches Sach- und Quellen⸗Register wird in der letzte Lieferung enthalten sein. — Das im Verlage. von J. Guttentag in Berlin und Leipzig erschienené Werk: „Die Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich nebst den auf den Civilprozeß e , . stimmungen des Gerichts vyerfaßsungsgesetzes und den Ein ü rr. gesetzen, erläutert von Dr. J. Struckmann, Geh. ,, und Landgerichts-Präsident und R. Koch, Kaiserlicher Geh: 3 ö. Tinanz-Rath, Reichs bank-⸗Justitiarius und Mitglied des k Direktoriums“ liegt jetzt bereits in vierter vermehrter und — 2 Auflage vor. — Das treffliche Buch genießt längst ur n hen Kreisen großes Ansehen; auch wir haben nach dem Erscheinen der ersten Auflagen nicht unterlassen, auf dasselbe aufmerksam zu

8 k

Stanzischen

historischen

Städte derselben, elner Generäle, Minister. Bischöfe und ferner verschiedene r niken und Urkunden u. s. w.); geschichte insbesondere aus dem 19 schaft; 1II. 4265 Nrn., Länder Europas, Afrikas, . (24 Nrn.); 1IV. 33 Schriften, betr. Genealogie allen 4 Abtheilungen findet er 1. Abth. beziehen sich namentlich Provinz und Stadt, sowie auf Schlesien. — Unter dem

Kaiser⸗ strebsame historische — nament- lich die Urkunden der Erzbischöfe von Hamburg Bremen, des Derzogs Heinrich des Löwen und die in den ersten Bänden des mecklenburgi⸗ schen Urkundenbuches gesammelten mecklenburgischen Urkunden des XIII. Jahrhunderts ins Auge. . eile m aus Mecklenburg gebürtigen fungen Gelehrten, welcher . in Cöln einen interesianten Vortrag über Frauenbildung im Mittel— alter hielt, vom Großherzog von Mecklenburg. Schwerin un angst & Verdienstkreuz des Haus-Ordens der wendischen Krone in Gold ver— iehen worden. . kJ Nr. (2069 v. 24. Februar) der Il lustrirten Zeitung“ wird außer ihrem gewöhnlichen Inhalte wok, echäehn Bilderseiken zur Ecinnerung an Richard Wagner und Jeine Werte Porträt Richard Wagners. — Geburtshaus, Villa Wahnfried, Sterbehaus. — Die erste Auf führn] von Cola im Königlichen Hof-Theater zu Dresden. (Abbildung aut dem Jahre 1845.) — Schlußscene aus Der Fliegende . (Abbildung aus dem Jahre 1843) — Scene aus. Tann ãn ert EClisabeth im Gebet. — Elsa und Johengrin im Brautgem ach. Tristans Tod. — Sxene aus „Die Meistersinger, ' — Das Wagner, Theater in Bayreuth. — Aus dem Bühnenfestspiel „Der Ring des Nibelungen‘ in Bayreuth; I) . Das Rheingold“: Rheintöchter. ) „Die Walküre“: Brünhildens Erwachen.

Zaubergarten.

der neuen Auflage deutschen Praktikern ein Verlage

einzufügen Lic! Wirklichen Geheimen Raths Stillfried war.

Der Kommentar hat mit der rorliegenden neuen Auf lage abermals einen Schritt weiter gethan. Wie d Auf. lagen der Gerichts- und Anwalteprarxis ein Hülfsmittel boten, so ist jetzt die Praris als Mitarbeiterin in Anspruch genommen, vornehm—⸗ lich die Entscheidungen des Reichsger Recht einen immer breiteren Raum gönnen. For d ö die Literatur thätig, tiefer in den Geist der Civilprozeß⸗Ordnung ein⸗ zudringen und alte und neue Streitfragen ; Daher war der Stoff ein überaus reicher, fang des Buches eine 4 r erfahren hat. bode sind die alten bewährten geblieben. wir? . z einem ausgezeichneten Hülfsmittel bei den e freundliche Aufnahme gesichert sein. ron C. A. Starke in Görlitz Zeit das große heraldische Pracht- 6 werk: Grünenberg, Ritters und Burgers zu Costenz, puch, vollbracht am nünden Tag des Abrellen, do vierhundert drü und achtzig jar“, in Farbendruck neu 3e von Dr. R., Graf Stillfried ⸗Alcantara und Ad. M Hilde⸗ brand t. Dieser Ausgabe fehlen nach dem Stanzischen Paxiercoder 30 Blatt, welche dem Werke in F ein Lieblingswunsch

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In richtiger Würdigung deu bergschen Wappenbuches, wie auch in pietätvoller

über den Verdiensten des at ie haben sich Prof. Ad. M. Hildebrandt und der Ve

am 9. April d. J,

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Deutsch lands des elben .

einzelner

enthalten, und zwar:

neuen Zollgesetzgebung

g. * Titel

heraus

und

Beendigung des Wappenbuches Papiercoder in ; gänzungsband der Oeffentlichkeit zu dieses Supplements, dessen Preis inkl. Perstellungekosten nur auf 10 e fei beschränkte sein so werden die Aber Warpenbuch“ um baldige Aufgabe des Ar

— Die Buchhandlung von Foseph wi die ein reichhaltiges, fast alle Wissenschaften umfassende quarisches Bücherlager führt, 1 Wissenschaften und Materien geordnete Kurzem die Nr. 75 dersel ben zeichniß von 1817 Schriften aus Hülfswissenschaften

überhaupt, einzelner

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historische

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Studien

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Geschäftslage zu verdanken ist.

Waaren⸗ Waaren⸗ einfuhr aus fuhr Millionen Millionen Thaler. Thaler. 105,94 143,52 1il. 3j 145.5 128,39 170,56 136,58 156,5 155.76 176,57 152, 64 185,ů33 167,78 182,96 15170 185.27 188,57 162351 212.57 1635, 35 209,59 175,36 219,59 178,94 22149 170,77 151, 66 172,95

2 Re d Junghanns 1 er ö. ö g n dete n hn 18450 war also die Ausfuhr größer während 12 Jahren, die Einfuhr überwiegend rahrend 11 Jahren. In den Jahren 1834 — 1864 erscheint unsere Handelsbilanz , . aktiv; die Ausfuhr hatte höheren Werth als die Cinfuhr. , . im Jahr: 1865 erfolgten Ermäßigung der Schutzzölle ward aber das

die früheren Auf⸗ richts, welche dem Cixrilprozeß⸗ Fort und fort ist ferner

anzuregen oder

erschien seiner Wapren⸗ heraus gegeben meines Ergänzungs⸗ s verstorbenen ung des Grünen⸗

Grafen

Taess mil Tor bendr; Facsimile⸗Farbend

Kataloge erscheinen, o s b3IrY ein Ne

enthält ein Ver⸗ der Geschichte und der

1171 Schriften über

ausge

einzelner Kaiser, an hervorragender Perse eitschriften, Sammlungen von Chro— 177 Schriften, betreffend Kriegs⸗ Jahrhundert) und Kriegswissen— ie (allgemeine Reisen und Karten und Numismatik. In man werthvolle und interessante Werke.

— 4*5* n viele Schriften auf P

Geo

Asiens und

Bischofs⸗ und Fürst en Urkunden s XII. und XIII. Jahrhunderts, Beitrage zur Urkundenlehre“, hat Dr. Gustav von Buchwal in Rostock ben. . wel che- tafeln enthält, behandelt zum ersten Male die deutsche Fürsten! vom Standpunkte der Diplomatik, wie neuerdings Ficker, Sicke

Papst⸗ Urkunden Verfasser,

in Preetz ein schätzbares

ᷣ Werk h gege s Buch, welches 6 Schrift⸗

bearbeiteten.

Wie die „Meckl. Anz.“

Alberich und die Siegmunds Tod. 3) Siegfried“: 4) „Die Götterdämmerung“: , der Leiche Siegfrieds. — Aus der „Parsifal“ Aufführung in Bay⸗ 1) Gurnemanz führt Parsifal nach der Gralsburg. De 3) Die Fußwaschung. 4 Die Enthüllung des ral. — Richard Wagners Porträt aus dem Jahre 1843. — Einzelpreis jeser Doppel Nummer ; ö 22. Februar eingehen, konnen w auf Ausführung rechnen, da ein späterer Nachdruck dieser Nummer nach dem Erscheinen nicht stattfindet.

Gewerbe und Handel.

Die „Hansa“, Zeitung für Seemnesen, bring: in ö. . , laufenden (zwanzigsten) Jahrganges, einen, ö . . des Blattes einnehmenden Artikel über T ent s lands Handels bilanz in den Jahren 1834 1879 . 6. V go Aufsatz wird an der Hand statistischer Nachweise der Beweis geführt, J öh erheblicher Aufschwung.

s indels i vesentliche Besserung der einheimischen deutschen Handels und eine wesentliche Besserung der ein be , Zunächst giebt der Verfasser, dessen * ö ö A) Deduktionen wir hier auszug; weise reprozuziren, die Werthe der ö und Ausfuhr des deutschen Zollgebietes für die Jahre 1834 —186 wie folgt an:

Nur diejenigen Bestellungen,

angegebenen Werthberech—