1883 / 46 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Nachdem der Gesetzentwurf gestern erledigt worden, restirte noch die Resolution, welche die Kommission vorschlug und welche folgenden Wortlaut hat:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern:

1) in der nächsten Session einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Einkommen- und Klassensteuer unter Beachtung besonders folgender Hauptgrundsätze reformirt wird:

a. die Steuersätze sind derart mit dem geringeren Einkommen fallend abzustufen, daß der Gesammtbetrag der den Steuerpflich⸗ tigen mit einem Jahreseinkommen von nicht mehr als 6000 AM zu gewährenden Erleichterungen nicht hinter dem Gesammtbetrage der denselben durch das Gesetz vom 10. März 1881 gewährten Erleich⸗ terungen zurückbleibt;

b. die Berücksichtigung besonderer, die Leistungsfähigkeit beein⸗ trächtigender Verhältnisse bei der Veranlagung hat, in weiterem Maße als bisher, mindestens bis zu einem Einkommen von nicht über 6000 „S zu erfolgen;

c. durch veränderte Veranlagungsformen ist die gleichmäßige, dem wirklichen Einkommen entsprechende Veranlagung in höherem Maße als bisher sicher zu stellen und zu diesem Ende vor Allem zu dem Grundsatze der Deklarationepflicht überzugehen.

2) Auf die gleichzeitige höhere Besteuerung des Einkommens aus Kapitalvermögen, entweder im Rahmen der Einkommensteuer oder auf andere Weise Bedacht zu nehmen.

Die Kommission beschloß bezüglich der ihr überwiesenen Petitionen 1II. 291. 1 bis 128, II. 264, II. 273, II. 284, II. 308, HI. 330. II. 06, 11. 486, II. 515, II. 6343, II. 585, II. 566, II. 567, zu beantragen, dieselben durch die Beschlüsse zu der Vor⸗ lage für erledigt zu erklären.

Hierzu lag ein Antrag der Abgg. Büchtemann, Dr. Hänel und Dirichlet vor, welcher lautet:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Der Resolution auf Seite 24 des Berichts hinzuzufügen:

3) Der reformirten Steuer ist, unter Anpassung des Gesetzes vom 16. Juli 18890 an die bewirkten Aenderungen, die Beweglich⸗ keit zu sichern, welche die Erhebung bestimmter Quoten derselben nach Maßgabe der Staatsbedürfnisse durch das Budget bewerk— stelligen läßt.

Der Abg. Dr. Hänel führte aus, daß bei einer Reform der Personalsteuern, namentlich in den unteren Steuerstufen eine mehr individualisirende Einschätzung stattfinden müsse; z. B. sei eine Berücksichtigung der Zahl der Familienmit⸗ glieder und des Erwerbes derselben wünschenswerth. Diese Berücksichtigung besonderer Verhältnisse müsse noch über den gestern angenommenen Antrag Büchtemann hinausgehen. Dagegen könne er der von der Kommission vorgeschlagenen Veränderung in dem Einschätzungsmodus nicht zustimmen. Daß der letztere reformbedürftig sei, werde von Allen anerkannt; aber der hier vorgeschlagene Weg führe über das 24 hinaus. Namentlich habe er gegen den Grundsatz der

eklarationspflicht die größten Bedenken. Was endlich die verlangte stärkere Heranziehung des fundirten Einkommens be— treffe, so sei dies im Allgemeinen ja etwas Wünschenswerthes, aber ohne eine praktische Gestaltung dieses Gedankens eine werthlose allgemeine Redewendung. In den Kommissions— beschlüssen vermisse er die Berührung der Quotisirungsfrage; deshalb sei von ihm mit den Abgg. Büchtemann und Di— richlet der Antrag eingebracht worden, welcher eine Anpassung der Quotisirung an die jetzt in Frage stehende Reform der Personal⸗ steuern bezwecke. Zu seinem Bedauern habe der Minister eine Er⸗ wägung der in der Kommission beschlossenen Resolution Sei— tens der Regierung nicht in Aussicht gestellt. Es wäre also diese Resolution eine einseitige Liebeserklärung, die nicht auf Gegenliebe rechnen könne, und durch die sich nur das Haus für die Zukunft binden würde; deshalb würden er und seine Freunde gegen die Resolution stimmen.

Der Abg. Dr. Wagner erkannte an, daß die Resolution richtige Grundsätze enthalte, aber sie betone diese zu wenig und gebe zu wenig Fingerzeige, wie auch von dem Minister hervorgehoben worden sei. Je mehr er und seine Freunde Werth darauf legten, das System der indirekten Steuern auszudehnen und zum Haupttheil der ganzen Besteuerung zu machen, um so mehr müßten sie sich bemühen, in der Form der direkten Steuern die wohlhabenden Klassen mehr heranzu— ziehen; dies müsse neben der verschärften Veranlagung auch in der Form höherer prozentualer Steuersätze geschehen; außer— dem sei die Einführung der Deklarationspflicht nothwendig. Bei den niedrigen Klassen müßten 80— 90 Prozent des Ein— kommens für die nothwendigsten Ausgaben verwendet wer— den, bei den reicheren Klassen nur 30— 50 Prozent. Ein Beispiel hiersür böten auch die Berliner Micths— verhältnisse. Deshalb müsse das höhere Einkom— men zu einem höheren Prozentsatz besteuert werden als das niedrige. Das Einkommen aus dem Kapital sei auch unabhängig von dem persönlichen Wohlbefinden und Ge— sundheitszustand des Rentenbeziehers, während das Einkommen des Arbeiters wesentlich von seinem körperlichen Wohlbefinden abhänge. Seine Politik sei allerdings die, mit dem Ueberfluß der Reichen den Mangel der Armen zu decken; daß sei aber noch kein Sozialismus, und deswegen sei er noch kein Verführer der Jugend, wie er genannt worden sei; er bemühe sich nur, die Jüng— linge auf der Universität mit einem hohen staatlichen Bewußt— sein auszustatten. Mit Phrasen allein werde die soziale Noth nicht geheilt. Die Kaiserliche Botschaft enthalte im Lapidar⸗ styl die großen Grundsätze, die auch er zur Geltung zu bringen suche. Auch die Motive zur Unfallversicherung bestätigten seine Politik. Sozialpolitik sei weiter nichts als das Eingreifen in den jetzigen Zustand. Elend auf der einen, üppiger Luxus auf der anderen Seite: das seien die Konsequenzen der radikalen freien Konkurrenz; diese Konsequenzen zu bekämpfen, sei Sozialpolitik. Niemand von der linken Seite berücksichtige diese Konsequenzen; immer wenn die wohl— habenden Klassen herangezogen werden sollten, dann würden, wie bei der Börsensteuer, technische Bedenken vorge— schützt. Seine Partei habe die stärkere Heranziehung der höheren Einkommensteuerstufen als freiwilliges Opfer auf dem Altare des Vaterlandes dargebracht. Er predige nicht So— zialdemokratie, sondern Sozialismus. Die große Idee, die Erträge des Tabackmonopols den Armen zuzu⸗ wenden, sei nicht seine Erfindung, sondern ihm vom Fürsten Bismarck mitgetheilt; er bedauere, diese Idee, die mit Unrecht so mit Hohn und Spott überschüttet worden sei, nicht selbst zuerst gehabt zu haben. Die Finanzpolitik müsse nach Möglichkeit den armen Klassen zur Hülfe kommen; deshalb enthalte die Resolution das Minimum dessen, was seine Partei wünsche. Der Antrag Hänel, Büchte⸗ mann, Dirichlet enthalte einen Punkt, dem er zustimmen müsse. Er wünsche aber eine andere Form, welche die gewünschte Beweglichkeit der reformirten Steuer mit der nothwendig aufrecht zu erhaltenden verfassungsmäßigen Sicherheit verbinde. Man habe ihm vorgeworfen, as Haus bei seiner bedrängten Geschäftslage durch seine so ialpolitischen Erörterungen auf—

zuhalten; diese bedrängte Geschäftslage sei entstanden durch die langwierigen, wenig erfreulichen Berathungen des Reichs⸗ tags, namentlich beim Militäretat.

Der Abg. Dr. Windthorst bedauerte zunächst die zuletzt von dem Vorredner geübte Kritik der Thätigkeit des Reichä⸗ tages; eine solche Kritik in dem Landtage des führenden Staates Deutschlands sei sehr unpassend. Man dürfe nicht diejenigen angreifen, die aus wohlthätigen Spar⸗ samkeitsgründen Abstriche gemacht haben. Glaube der Abg. Wagner die Vertheidigung des preußischen König⸗ thums allein gepachtet zu haben? Bezüglich der von dem Abg. Wagner vorgebrachten Ansichten sei es sehr wünschenswerth zu wissen, in wie weit die konservative Partei mit diesen staatserschütternden Grundsätzen überein⸗ stimme. (Rufe rechts: Kaiserliche Botschaft) Die Kaiser⸗ liche Botschaft unterschreibe er vollständig, und sogar ein Manchestermann könne sie unterschreiben. Die soziale Frage könne nur durch die Kirche, nicht durch Professoren der Volkswirthschaft gelöst werden. Auch der Fürst Bismarck, auf dessen Autorität sich der Vorredner berufen, habe diese Aufgabe der Kirche nicht erkannt. Die Staatsidee, mit welcher Prof. Wagner die Jünglinge auf der Universität erfülle, sei die der Staatsomnipotenz, daß der Staat alles aus sich selbst regulire. Zu seiner Freude theilten auch nicht alle Professoren der Staats⸗ und Finanzwissenschaft die Ansichten des Vorredners. Bezüglich der in der Kommission beschlossenen Resolution bemerkte Redner, daß er es für natur⸗ gemäß halte, daß die Regierung mit Reformen vorgehe; man dürfe derselben nicht mit Vorschriften entgegentreten. In dem Prinzipe, daß die Wohlhabenderen höher als bisher besteuert werden müßten, zu Gunsten der ärmeren Klassen, stimme er mit dem Abg. Wagner überein. Die Resolution schreibe der Regierung keine Wege vor, sondern weise nur auf die vorhandenen Mängel hin. Er wünsche, daß die Resolution möglichst ein⸗ stimmig angenommen werde. Den von den Konservativen eingebrachten Antrag, den Ausfall durch Zuschläge zu den höheren Einkommensteuerstufen zu decken, billige er der Tendenz nach. Daß dieser Antrag auch poli— tische Zwecke verfolge, sei erst heute klar geworden durch den Appell des Vorredners an die Massen. Dieser Appell erwecke in weiten Kreisen große Hoffnungen, während doch keine Mittel vorhanden seien, diese zu erfüllen. Das Tabackmonopol, welches nach dem Vorredner dazu im Stande wäre, würde eine blühende Industrie und unzählige kleine Existenzen vernichten. Eine Börsensteuer, deren Ab— lehnung der Vorredner bedauert habe, würde er in passender Form nicht zurückweisen. Der Abg. Dr. Wagner erwiderte, die Institution des Reichstags werde er nie angreifen, aber dessen Verhandlungen dürfe er doch wohl kritisiren. Auf die Mitwirkung der Kirche verzichte er durchaus nicht, aber die vorliegende Steuerfrage sei Sache des Staats. Dafür, daß das Tabackmonopol den Grund— besitz nicht schädigen würde, dafür sei das Elsaß, von dem die Agitation für das Monopol ausging, ein klassischer Zeuge. Indem er auf dem Boden der Kaiserlichen Botschaft stehe, wisse er, daß er die Konservativen hinter sich habe; der grundbesitzende Adel sei immer der Fahne des König⸗ thums gefolgt. Der Abg. Büchtemann bemerkte, die von dem Vorredner geübte Kritik der Verhand— lungen des Reichstags sei eine Anmaßung. Die von dem Reichstage geübte Sparsamkeit im Militäretat sei für das Volk nothwendiger und wohlthätiger als die unklaren, sozialistischen Ideen des Abg. Wagner, der den armen Klassen helfen wolle und doch die Zölle auf die nothwendigsten Lebensmittel billigte.

3 Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. Hobrecht das ort.

Im Auswärtigen Amt ist auch für dieses Jahr ein Verzeichniß der Kaiserlich deutschen Konsulate bearbeitet worden, welches, nach alphabetischer Reihenfolge der Staaten, die im Auslande fungirenden deutschen Konsulate und deren Beamte namhaft macht; dasselbe ist von der König— lichen Hof⸗Buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn in Berlin, Kochstraße 69, für 1 6 zu beziehen. Ebenda erschien gleichzeitig und in derselben Weise redigirt ein Verzeichniß H Konsuln im Deutschen Reich (Preis 8 .

Die Verlegung der Bureaux des Reichs— Schatzamts aus den Häusern Wilhelmstraße 74 und 75 in das für diese Behörde bestimmte, bisher vom Auswärtigen Amte benutzte Dienstgebäude Wilhelmplatz 1, mit welcher zu Anfang der laufenden Woche begonnen worden war, ist be— endigt. Da der Staatssekretär Burchard bereits im vorigen Herbst die in demselben Hause vorhandene Dienstwohnung be— zogen hatte, so ist nunmehr daselbst der gesammte Geschäfts—⸗ betrieb des Reichs-Schatzam 's konzentrirt. Nur das Zoll- und Steuer⸗Rechnungsbureau des Reichs⸗Schatzamts ist noch in dem Gebäude des Königlichen Finanz-⸗Ministeriums verblieben.

Bei mehreren Kategorien von Beamten der Eisen—⸗ bahnverwaltung ist die Beförderung in eine höhere Stelle, insbesondere die Ernennung der Eisenbahn-Bau⸗ und Betriebs-Inspektoren und der ständigen Hülfsarbeiter zu Be— triebs⸗Direktoren resp. Mitgliedern der Eisenbahn⸗Direktionen, der Eisenbahn-Betriebssekretäre zu Eisenbahnsekretären, der Stationsassistenten zu Güterexpedienten ꝛc., vielfach mit einer Reduktion des Gehalts der betreffenden Beamten auf den das Maximalgehalt der bisherigen Stelle nicht erreichenden Minimal— gehaltssatz der höheren Stelle verbunden. Soweit in diesen Fällen die Beförderung aus dienstlichen Rücksichten, wenn auch mit Zustimmung der Beamten erfolgt, unterliegt es, nach einem Cirkularerlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 15. d. M., in Gemäßheit des §. 11 des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 keinem Zweifel, daß bei eintretender Ver—⸗ setzung in den Ruhestand die Festsetzung der Pension und dementsprechend eventuell auch die Berechnung des den Hinter— bliebenen zu gewährenden Wittwen- und Waisengeldes unter Zugrundelegung des früheren höheren Diensteinkommens stattzufinden hat. Dagegen sind die Wittwen- und Waisen— geldbeiträge nach Maßgabe der Bestimmungen in den 85. 1 und 3 des Gesetzes vom 20. Mai v. J. nur von dem niedri⸗ geren pensionsberechtigten Einkommen des neuen Amts zu erheben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich baye⸗ rische Ministerial⸗Rath Herrmann ist nach München ab— gereist.

Bayern. München, 21. Februar. (W. T. B.) Der König hat das Abschiedsgesuch des Inspecteurs der Artillerie und des Trains, Generals Grafen Bothmer, genehmigt und

an dessen Stelle den bisherigen Stadtkommandanten, General⸗ Major Ritter von Muck ernannt. An Stelle des Letzteren tritt General⸗Lieutenant von Heckel.

22. Februar. (W. T. B.) Prinz Tho mas von Savoyen, Herzog von Genua, ist heute über Dresden, wo er einige Tage am Hofe verweilen wird, nach Berlin weitergereist, um im Auftrage des Königs von Italien an den m m, bei den Kronprinzlichen Herrschaften theil⸗ zunehmen.

Mecklenburg. Schwerin, 21. Februar. (Meckl. Anz.) Nach Mittheilungen aus Mentone macht die Besserung in dem Befinden des Erbgroßherz ogs die erfreulichsten Fortschritte. Se. Königliche Hoheit unternimmt neben regelmäßigen täg— lichen Ausfahrten auch schon längere Spaziergänge, ohne sich dadurch angegriffen zu fühlen.

Anhalt. Dessau, 20. Februar. (Leipz. Ztg.) Die Eröffnung des Landtages durch den dazu beauftragten Staats-Minister von Krosigk hat gestern Vormittag statt⸗ gefunden. Die Thronrede wurde von der Versammlung mit einem dreimaligen Hoch auf den Herzog beantwortet. Nach derselben ist auch in diesem Jahre die Finanzlage eine sehr günstige, indem aus dem Rechnungsjahre 1881,82 trotz der sehr bedeutenden Ausgaben sich Ueberschüsse von ca. 1I./ Million ergeben. Auch in dem neuen Etat sind wie⸗ der recht ansehnliche Ausgaben vorgesehen, darunter 600 000 für ein neues Justizgebäude.

Samburg, 21. Februar. (W. T. B.) Die Bürger⸗ schaft hat heute in definitiver Abstimmung das bekannte Vermittelungsprojekt in der Zollanschlußfrage mit 134 gegen 13 Stimmen angenommen. Senator Petersen gab die Erklärung ab: es sei Grund zu der Annahme vor— handen, daß der Senat dem Beschlusse der Bürgerschaft seine Zustimmung ertheilen werde.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 21. Februar. (W. T. B.) Wie der „Polit. Correspondenz“ aus Konstantinopel gemeldet wird, hat das österreichisch-ungarische Kabinet seine Zustim⸗ mung zu der Ernennung Sadullah Paschas zum Bot— schafter in Wien ausgesprochen.

Niederlande. Haag, 21. Februar. (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat heute den Gesetzentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 60 Mill. Fl., mit 59 gegen 18 Stimmen angenommen. Zu demselben war ein Amende— ment gestellt worden, dahin gehend, daß die Anleihe eine vier⸗ prozentige sein solle mit einer jährlichen Verloosung und Amortisirung von 1/7 Proz. al pari. Der Gesetzentwurf, be— treffend die Demonetisirung von 25 Mill. Silbergulden, wurde heute eingebracht. Die Kosten für die Demonetisirung werden auf 5. Millionen geschätzt und sollen durch eine Emission von Papiergeld gedeckt werden.

Großbritannien und Irland. London, 21. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses kündigte Ferrisre s (Liberaler) ein Amendement zu der parlamentarischen Eidesbill an, welches dahin geht, daß dieselbe nur auf Deputirte anwendbar sein soll, die nach erfolgtem Gesetzeserlaß gewählt werden. Die betreffende Bill hat nur einen Artikel, nach welchem es dem Ermessen der Mitglieder beider Häuser überlassen sein soll, anstatt des bis⸗ herigen Eides eine Erklärung an Eidesstatt abzugeben, in welcher an Stelle des Eides: „ich schwöre“, die Worte: „ich erkläre feierlich, aufrichtig und wahrhast“ treten und die Worte: „so helfe mir Gott“ ausgelassen werden sollen. Maxwell setzte hierauf die Diskussion über Gorsts Amendement zur Adresse fort. Parnell betheiligte sich an der Debatte nicht, was mehrfach von Rednern hervor⸗ gehoben wurde. Im Laufe der Debatte richtete O'Brien sehr heftige Angriffe gegen die „tyrannische Verwaltung“ in Irland und bezeichnete diese und die Verhütungsakte als die Ursachen der Verbrechen in Irland. Die weitere Dis— kussion der Adresse wurde schließlich auf morgen vertagt.

22. Februar. (W. T. B.) Von Seiten des Aus—⸗ wärtigen Amts wird der Wortlaut der am 19. Februar zwischen der englischen Regierung und der mada— gassischen Gesandtschaft unterzeichneten Deklaration veröffentlicht. Durch letztere wird der Artikel 5 des Vertrages vom Juni 18655 abgeändert und erklärt, daß den englischen Unterthanen dieselben Rechte gewährt werden sollen, welche die Unterthanen der am meisten begünstigten Nationen ge— nießen, Ländereien, Gebäude oder andere Besitzungen in Madagaskar zu pachten oder zu miethen. Der vollständige Verkauf von Ländereien an Ausländer ist jedoch verboten. Dagegen soll es englischen Unterthanen frei stehen, auf ge— mietheten Grundstücken Gebäude zu errichten und Eingeborene in Dienst zu nehmen, vorausgesetzt, daß dieselben weder Sklaven noch Soldaten sind.

Frankreich. Paris, 22. Februar. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ veröffentlicht heute das neue Ministerium. Dasselbe ist zusammengesetzt wie folgt: Ferry, Präsidium und Unterricht; Challemel-Lacour, Aeußeres; Wal⸗ deck-Roufseau, Inneres; Martin Feuillése, Justiz; Thibaudin, Krieg; Charles Brun, Marine; Tirard, Finanzen; Raynal, öffentliche Arbeiten; Méline, Ackerbau; Cochéry, Postwesen; Hérisson, Handel.

22. Februar. (W. T. B.) Die Zeitungen der opportunistischen Par teren sprechen sich äußerst günstig über die Zusammensetzung des neuen Kabinets aus.

Italien. Rom, 21. Februar. (W. T. W.) Wie der „Agenzia Stefani“ aus Tripolis gemeldet wird, hat der Apellationsgerichtshof gestern das Erkenntniß erster Instanz, durch welches die beiden der Beleidigung des italien i⸗ schen Konsulats angeklagten Personen zu 5 resp. 7 Tagen Hast verurtheilt worden waren, abgeändert und gegen den an— geklagten Kapitän Giamil auf eine 45tägige, gegen den mitschul⸗ digen Telegraphenbeamten auf eine 3monatliche Gefängnißstrafe erkannt. Der italienische Botschafter, Graf Corti, hatte, wie der „Agenzia Stefani“ aus Konstantinopel berichtet wird, ent— sprechend den an ihn ergangenen Weisungen auf Bestrafung der an den letzten Vorfällen in Tripolis Betheiligten und auf einen Akt öffentlicher Genugthuung gedrungen. Die Pforte hat die Billigkeit dieses Verlangens anerkannt und den Ge— neral-Gouverneur von Tripolis telegraphisch angewiesen, in Person dem italienischen Konsul einen offiziellen Besuch ab⸗ zustatten und demselben über das Vorgefallene sein Bedauern auszusprechen.

Türkei. Kon stantin opel, 21. Februar. (W. T, B.) vachdem die Zwischenfälle in Tripolis durch die Bestrafung „e Schuldigen beigelegt sind, wird der italienische Botschafter Graf Corti am Freitag seinen Urlaub nach Rom antreten.

Amerika. Washington, 21. Februar. (W. T. B.) Die von dem Senat angenommene Bill bestimmt die Re⸗ duktion der internen Einnahmen. Der Ausfall wird auf durchschnittlich 255 Millionen Dollars per Jahr veran⸗

lagt. sch New⸗York, 21. Februar. (W. T. B) Aus Hong—⸗ kong hier eingegangenen Nachrichten zufolge hat das ame⸗ kanische Lriegsschiff „Ashuelot“ in den dortigen Gewässern Schiffbruch gelitten, wobei 11 Mann der Besatzung umgekommen sind.

Zeitungs stimmen.

Die „Elberfelder Zeitung“ sagt zur Kanalvorlage:

Wir hoffen bestimmt, daß es in der ge3euwärtigen Session zu einer Verständigung über diesen ersten großen Schritt zum Ausbau unserer Wasserstraßen kommt. Daß Deutschland in dieser Art des Verkehrs hinter anderen Ländern zurückgeblieben ist, daß seine natürlichen Verhältnisse eine größere Ausdehnung des Wasser— verkehrs recht wohl zuließen, daß ein planmäßiges System schiffbarer Flüsse und Kanäle auch neben einem hech— entwickelten Eisenbahnnetz noch einen sehr großen Werth und außer— ordentliche wirthschaftlich: Bedeutung hat, daß der Mangel solcher für die Beförderung großer Massenartikel schwer entbehrlicher Ver⸗ kehrswege von der deutschen Industrie und Landwirthschaft oft schmerzlich empfunden worden ist, das sind Wahrnehmungen, die wohl von keiner Seite bestritten werden. Wir hoffen, die Vorlage, die das Abgeord⸗ netenhaus jetzt beschäftigt, wird zum Ausgangspunkte einer energischen Förderung der bisher vernachlässigten Kanalfrage werden.

Der zweite Artikel der „deutschen volkswirth⸗ schaftlichen Korrespondenz“ über den Außenhandel Deutschlands im Jahre 1882 lautet:

Daß die neue Wirthschaftspolitik für die Eisenindustrie segens⸗ reiche Folgen gehabt, wenigstens wesentlich mit zur Festigung des ECisenmarktes beigetragen hat, ist von uns des öfteren nachgewiesen worden und wird überdies selbst auf freihändlerischer Seite nicht ge⸗ leugnet. Fast noch deutlicher treten diese Folgen aber in der ge— sammten Textilindustrie hervor, welche sich im vergangenen Jahre eines ungewöhnlichen Aufschwunges zu erfreuen gehabt hat. Die bis— her in die Oeffentlichkeit gedrungenen Nachrichten über die Geschäfts— ergebnisse verschiedener Spinnereien und Webereien aus allen Branchen der Textilindustrie lauten so überaus güstig, daß es eines Beweises obiger Behauptung eigentlich nicht erst bedarf. Vielleicht lohnt es sich aber doch, auch offizielle Zahlen sprechen zu lassen, um jeden Zweifel in diesem Punkte ein für allemal zu beseitigen.

Die deutschen Handelsausweise für das Jahr 1882 ergeben zu⸗ nächst durchgängig eine günstige Entwickelung der Rohstoffbezüge, günstig namentlich, wenn man die Konjunktur in den einzelnen Artikeln mit in Betracht zieht.

Wenn wir die Differenz zwischen Einfuhr und Ausfuhr für die einzelnen Rohstoffe ziehen, so ergiebt sich

Mehreinfuhr

1881 1882

Tonnen Tonnen

Baumwolle .. 138965 J 18 388 21 528 J 19928 14893 JN, 5 028 5637 . 23 346 w 2319 2496

2 .

Obige Ziffern veranschaulichen den theilweisen Rohstoffverhrauch

der einzelnen Industrien, soweit nämlich nicht Deutschland selhst das betreffende Rohmaterial liefert und es ist sehr bemerkenswerth, daß dieser Konsum bei Wolle, Rohseide, Flachs, Jute und Werg ganz bedeutend zugenommen hat. Es berechtigt dies unbedingt zu der Schlußfolgerung, daß in den betreffenden Industrien im verflossenen Jahre eine erhöhte Thätigkeit Platz gegriffen hat; die übrigens auch durch anderweitige Thatsachen bestätigt wird. Wenn demgegenüber die Baumwollbezüge ein wenig zurückgeblieben sind, so kann dies nicht auf einen Rückgang dieser Industrie gedeutet werden, da zu erwägen ist, daß im verflossenen Jahre in Folge der geringen amerikanischen Baumwollernte überhaupt kleinere Quantitäten amerikanischer Waare nach Europa gekommen sind, als im Vorjahre. Die größeren ost— indischen Zufuhren haben allerdings einen gewissen Ausgleich herge⸗ stellt, aber dessenungeachtet ist es unter den geschilderten Verhältnissen immer ein gutes Zeichen, daß die deutsche Baumwollindustrie im e n, n gegen das sehr günstige Vorjahr nicht zurückge—

ieben ist. ö n im auswärtigen Garnhandel war folgende:

Tonnen Einfuhr Ausfuhr 1881 1882 13881 1882 Baumwollgarn 16475 18076 10371 10660 Leinengarn 12589 13718 1932 2174 Wollengarn 15 593 15998 4487 5035

Die Zunahme des Imports an Baumwoll- und Leinengarn ist zwar keine sehr bedeutende, aber der Umstand, daß sie insbesondere in den werthvollsten feinen Nummern eingetreten ist, macht dieselbe doch zu einer einigermaßen bedenklichen Erscheinung. Sooie! hat sich seit Erlaß des neuen Zolltarifs schon als sicher herausgestellt, daß die Tarifsätze für die feinsten Nummern zu niedrig bemessen worden sind und daß unsere Industrie in diesem Punkte vorläufig gegen die eng— lische Konkurrenz nicht aufkommen kann, weil eben bei den ungenügen— den Zöllen Niemand den Muth findet, sein Geld an die Errichtung einer Feinspinnerei zu wagen. Die Garnausfuhr ist ausweislich obiger Ziffer im Ganzen stetig fortgeschritten.

Für die Gewebe liegen endlich folgende Ziffern vor:

Tonnen . Einfuhr Ausfuhr 133 1837 1881 18382 Raumwollwaaren 1397 1476 22193 22891

Leinenwaaren 8189 8327 3525 3612 Seidenwaaren 229 217 387 363 Halbseidenwaaren 217 222 4361 4774 Wollenwaaren 2554 1923 22 514 23 503

Auch hier macht die Exportbewegung, insbesondere in Seiden und Wollenwaaren einen sehr günstigen Eindruck, der bei Baumwollen⸗ waaren allerdings ein wenig abgeschwächt erscheint, zumal für dichte Gewebe hier sogar ein kleiner Exportnachlaß zu konstatiren ist. Der Import hält fich wie bisher in mäßigen Grenzen. .

Von besonderer Einwirkung auf die Lage einzelner Zweige der Textilindustrie ist im verflossenen Jahre das günstige Preitzverhältniß zwischen Rohstoffen und Fabrikaten gewesen. Beispielsweise haben Baumwollgarne nach der in Rohbaumwolle eingetretenen Hausse einen hohen Preisstand auch noch behauptet, alsz mit der neuen reichlichen Ernte die Rohstoffpreise zurückgingen. Dies wäre nicht möglich ge wesen, wenn unser binnenländischer Garnmarkt nicht gefestigt und gegen die ausländische Konkurrenz nicht geschützt wäre. Ein gleiches dürfte in der Leinenindustrie und wohl auch in einigen Zweigen der Wollspinnerei stattgefunden haben. Daß diese Industrien nicht von jeder Schwankung der Konjunktur abhängen, sondern die Ungunst der einen durch die Vortheile der anderen Konjunktur ausgleichen lönnen, daß ihnen diese Vortheile nicht von der ausländischen Konkurrenz ent— rissen werden können, das ist eine der wichtigsten Folgen der rationellen Zollpolitik, die im vorigen Jahre in die Erscheinung getreten ist.

Eisenbahn⸗Verordnungs⸗Blatt. Nr. 4 Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 29. Januar 1883, betr. Verrechnung des Erlöses für solche Materialien, welche bei der Außerbetriebsetzung von einzelnen Bahnstrecken oder Geleisen sowie bei der Umgestaltung von Bahnhöfen gewonnen werden und disponibel bleiben; vom 2. Februar 1883, betr. Statistik der Güterbewegung; vom 6. Februar 1883, betr. Statistik der Güterbewegung; vom 15. Februar 1883, betr. Entrichtung der Wittwen⸗ und Waisengeld⸗ beiträge, nach dem Gesetze vom 20. Mai 1882; vom 15. Februar 1883, betr. die Filialen des großen Militär ⸗Waisenhauses in Pots⸗ dam; aom 15. Februar 1883, betr. die in Ermangelung von Militär⸗ anwärtern für die auf Kündigung anzustellenden Beamtenkategorien angenommenen nichtanstellungsberechtigten Personen; vom 15. Februar . Denn. der Desinfektionsgebühr bei Einzelviehsendungen. Nachrichten.

Statistische Nachrichten.

Das „Journal officiel de la République frangaise“ veröffent lichte kürzlich eine Statistik der Bevölkerungsbewegung Frankreichs während des Jahres 1881, welche im Vergleich mit den vorhergegangenen Jahren weit günstigere Resultate aufweist. Die Zahl der Ehen hatte sich seit 1877 erheblich vermindert, infolge des Verlustes an jungen Männern im letzten Kriege. Diese soweit zurück— reichende aber deutliche Nachwirkung scheint nun allmählich abzu⸗— nehmen; so betrug noch im Jahre 1880 die Zahl der Ehen nur 279146, im Jahre 1881 aber bereits 282 079, also etwa 3000 mehr. Entsprechend ist die Zahl der unehelichen Geburten zurückgegangen, denn im Jahre 1880 wurden eingetragen 69979, 1881 aber nur 66217. Das bemerkenswertheste Ergebniß der Statistik des Jahres 1881 aber ist der Ueberschuß der Geburten über die Todesfälle. Jene erscheinen darin nämlich in Höhe von 9837057, diese mit der Zahl 828 828, was also zu Gunsten der Geburten ein Mehr von 108 229 ergiebt, wogegen der Ueberschuß im Jahre 1880 nur 61 940 betragen hatte.

Schwedens Ein- und Ausfuhr im Jahre 1882 an gewissen hauptsächlichen Waaren bezifferte sich wie folgt: Einfuhr: Branntwein (Genever ꝛc.) 58 000 1 à 50*½ (gegen 68 000 1 im Jahre 1881), Arrak 820000 1 (849 000 )), Rum 130000 1 (186000 1, Traubenbranntwein, in Frankreich fabrizirt und seewärts von dort direkt eingeführt, in Fässern: M0 000 1 (1700000 1, in Flaschen: 90 000 1 (136 000 , in anderen Ländern produzirter Traubenbranntwein 38 009 1 (14000 , Wein in Fässern 2 750 000 kg (2 859 000 kg), in Flaschen 650 000 kg (521 009 kg), Fleisch 1 650 000 kg (1 544 000 kg, Speck 4 8090 007 g (12600005 kg), Butter 2300 000 kg (2292 000 kg), Talg 1000000 kg (1248 000 R), Käse Soh00 kg (536000 kg), Zucker, raffinirten 11400060 kg (110730060 kg), unraf— finirten 25 000000 kg (23 204000 kg), Syrup 8b 000 kg (6 930 00) kg). Salz 80000 ehm (76 400 cbm), Kaffee 14250 000 kg (14497 000 kg), Mehl: Weizen- 23 000000 kg (18 700 000 kg), Rorgen⸗ 15 660 000 kg (II 060000 kg), Baum- wolle 10500000 kg (10450 000 kg), Wolle 1600000 kg (1620 000 kg), Gewebe: ganz · und halbseidene 62 000 kg (63 600 kg), baumwollene 900000 kg (884 000 kg), ganz. und halbwollene 2000000 kg (2094 00 Eg), leinene und hanfene 700000 kg (977 000 kg), Taback 2 700 000 g (3207 000 kg), Häute und Felle 2750 00) kg (250000 kg), Maschinen im Werth von 7900000 Kronen (6 0960 600 Kronen). Ausfuhr: Eisenerz 20 200 000 kg (24 232 000 kg), Guß und Ballasteisen 55 50) 000 Kg (55 489 006 kg), Stangeneisen 154 000 000g (136 556 000 kg), Manufaktureisen 56 0900900) kg (52000000 kg), Schmelistücke 8000000 kg (8 802 000 kg), Eisenblech, verzinnt und unverzinnt 2200000 kg (2362000 kg), Stahl 9 00009 Eg (. 165000 kg), Kupfer 450 000 kg (690 000 kg), Zinkblende 22 200 000 kg (15422000 kg), Holzwaaren: Balken und Latten 450 000 ebm (380 000 ehm), Bretter und Planken 3 370 000 cbm (2 855 000 ehm), Holzmasse 9 200 000 kg (9 000 000 kg), Zündhölzer 10 500 000 kg (10 676060 kg), Theer 71090 600 kg (6550 0900 kg), Papier 6 000 000 kg (5 241 000 kg), Hafer 516 000 ebm (420 700 ehm), Gerste 60 900 ebm (30 300 chm), Rindvieh 26 500 Stück (19006 Stück),, Schafe 290 0 Stück (21 000 Stück,, Schweine 26200 Stück (24 300 Stück), Butter 5 800 000 kg (5 107 00) kg).

Kkunst, Wissenschaft und Literatur.

Würzburg, 22. Februar. (W. T. B.) Der Psychiater Prof. Geheim⸗Rath Rinecker ist gestorben. ; .

Im Verlage von M. Heinsius in Bremen erschien soeben: Ich bau auf Gott, eine Festgabe, neue religiöse Dichtungen, von Julius Sturm (3 M 50 Z, elegant gebunden mit Goldschnitt (S6 50 3). Diese neuesten Dichtungen und gereimten Sprüche, die tief religiöser Empfindung und sittlichem Ernst entquollen sind, reihen sich den früheren Werken des gefeierten Dichters würdig an; sie sind um so wirkungsvoller, je knapper ihre Form ist. Das Buch eignet sich besonders zur Konfirmationsgabe. ̃

Die Buchhandlung von Richard Preyß in Augsburg hat ihren Verlag religiöserbaulicher Schriften um eine neue kleine Erzählung: „»Im Akkord“, von Hermann Lang, vermehrt. Die populär ge— haltene, sparnende Geschichte zeigt, wie Arbeit auch, auf Herz und Geist wohlthätig einwirkt und wie der, der seine Missethat bekennt und läßt, Barmherzigkeit findet. Der Preis der Schrift beträgt 50 .

Von den in demselben Verlage erscheinenden Evangelischen Haus-Andachten, zur Ergänzung und Fortsetzung der Eyvan— gelischen Hausagende“, von G. Chr. Dieffenbach, erster Band: „Die Summe der christlichen Lehre nach dem Katechismus“, liegt das zweite Heft: Das heilige Gesetz des Herrn“ vor (Preis 1 6). Das Heft enthält 31 Andachten über die 10 Gebote, mit Bibeltexten, Auslegung, Gebeten und Liederstrophen. Der Verfasser ist durch seine Eowangelische Hausandacht als ein dem Bekenntniß treuer Geistlicher in weitesten Kreisen bekannt, denen auch dieses neue Zeugniß seines Glaubens willkommen sein wird. . ;

Im Verlage der N. Elwertschen Universitäts⸗ Buchhandlung zu Marburg a. Lahn; ist seit 1881 ein anti— quarischer Katalog, enthaltend Werke über die Provinz Hessen— Nassau und das Großherzogthum Hessen erschienen, dessen Jahalt manchem wissenschaftlichen Arbeiter auf dem bezeichneten Gebiete erwünscht sein dürfte. Die 1881er Ausgabe enthält auf 62 Seiten 1120 Nummern. Bei Gelegenheit dieser Hinweisung mag noch aus dem Jahre 1879 das Erscheinen von zwei Schriftchen in demselben Verlage er⸗ wähnt werden: Wilh. Kolbe (Pfarrer): Marburg im Mittelalter mit einer Ansicht von Marburg nach einem Merian'schen Stich von 1646, und die zweite Auflage von A. F. E. Vilmars Handbüchlein für Freunde des deutschen Volksliedes. Es handelt sich in der letzteren Schrift um die geschichtliche Emwickelung einiger historischer Volks— lieder, Liebeslieder und Lieder der Geselligkeit mit einem Register der Lieder. Kolbe's Abhandlung erstreckt sich über die frühesten Zeiten Marburgs bis gegen Ende des 16. Jahrhunderts.

Otto Harrassowitz, Inhaber einer Buch“ und Anti— quariatshandlung in Leipzig und vorzugsweise mit, dem Vertrieb von Werken aus den Gebieten der klassischen Philologie, vergleichen. der Sprachwissenschaft, sowie europäischer und orientalischer Linguistik beschäftigt, hat soeben einen antiquarischen Katalog (92) unter dem Titel Theodor Benfey's Bibliothek. 1. Abth. Allge— meine und vergleichende Linguistik. Indogermanische Sprachen. Sagen-, Märchen, und Mythenkunde“ veröffentlicht. Derselbe ent— hält ein Verzeichniß von 3618 Schriften, die unter folgende Ru— briken vertheilt sind: J. Allgemeine Schriften und linguistische Hülfs⸗ wissenschaften: 1) Linguistische Zeitschriften und Sammelwerle (98 Nrn.), 2) Linguistische Bibliographie (27 Nrn.), 3) Hand⸗ schriftenkataloge (412 Nrn.), 4) Biographisches (8 Nrn.), 5) Entstehung der Schrift, Alphabelik, Paläographie lim Ganjen 26 Nrn.), 6) Mythologie und Religionssysteme, spez. Buddhismus (im Ganzen 1h56 Nrn.), 7) Märchen. und Sagenkunde und Verwandtes, spez. Sagenwanderungen 2c. (im Ganzen 355 Nrn.), 8) Ethnologie und

Verwandtes (33 Nrn.); II. Allgemeine und vergleichende Sprach⸗ wissenschaft (274 Nrn., darunter 22 über Polyglotten); III. Arische Sprachen: 1) Allgemeines (6 Nrn), 2) Sanskrit, Prakrit und Pali, nebst Schriften über Indien (im Ganzen 542 Schriften, davon die Vedas betr.), 3) Neuindische Sprachen (Urdu, Bengali, Sindhi, Gu⸗ 4) Zigeuner⸗

zarati, Marathi ꝛc.; sprachen (19 Nrn.); 4) schrist; Zend, Altpersisch, 1X2. Schriften. B. Uebrige Afghanisch, Ossetisch, Kurdisch,

im Ganzen 23 Nrn.), Eranische Pehleoi, eranische Armenisch, Ly im Ganjen 84 Nrn.); IV. Griechischer Sprachstamm:

Parsi;

Sprachen

Sprachen:

kisch,

A. im Neupersisch,

Phrygisch;

Keil⸗ Ganzen

1) Alt⸗

griechisch (74 Nrn.), 2) Neugriechisch (26 Nrn.), 3) Albanesisch (12 Nrn.);

V. Lateinisch⸗Romanische Sprachen:

1) Allgeme

ines

(7 Nrn.),

2) Altitalisch (3ꝗ Nrn.) und Lateinisch (61 Nrn.), 3) Italienisch mit den Dialekten (18 Nrn.), 4) Rumänisch (22 Nrn ), 5) Rhätoromanisch

und Ladinisch (6 Nrn.), 6) Alt- und Neu⸗Prevengalisch,

sowie

Waldensisch im Ganzen 81 Nrn), 7) Französisch mit seinen

Dialekten und den älteren Literaturerzeugnissen 8) Spanisch, Catalanisch, Mallorquinisch

(im Ganzen

(158 72 Nrn.),

Nrn.),

9) Portugiesisch (18 Nrn.); VI. Celtische Sprachen (Irish, Welsh,

Bretonnisch, Cornisch, im Ganjen 96 Nrn.); 1) Allgemeines und

Sprachen:

Runen (22

VII.

und

Germanische 8 Nrn.),

2) Gothisch (34 Nrn.). 3) Altsächsisch und Angelsächsisch (42 Nrn.), 4) Anglonormannisch (6 Nin), 5) Alt- und Neuenglisch und enalische Dialekte im Ganzen 191 Nrn. ), s) Skandinavische Sprachen (139 Nrn.), 7) Niederdeutsch, Mittelniederdeutsch, Mittelniederländisch, Friesisch, Holländisch im Ganzen 112 Nrn ). 8) Alt-, Mittel- und Neuhoch⸗ deutsch (im Ganzen 120 Nrn.), 9) Deutsche Mundarten (51 Nrn.); VIII. Slavisch-⸗lettische Sprachen (hauptsächlich aus der Bibliothek

des Professor C. W. Smith in Kopenhagen):

1) Allgemeines und

altslavische Literatur (866 Nrn.), 2) Russisch (78 Nrn.), 3) Polnisch, Kassubisch, Czechisch, Slowakisch (im Ganzen 75 Nrn.), 47 Wendisch (18 Nrn.), 5) südslavische Sprachen (71 Nrn.), (17 Nrn.), 7) Lettisch, Littauisch, Altpreußisch im Ganzen 30 Nrn.);

IX. Nachträge (35 Nrn.).

Land- und Forstwirthschaft.

Nach weisung der in der Zeit vom 1. August 1881 bis 31. Juli 1882

im preußischen Staate ausgegebenen Jagdscheine.

6

Bulgarisch

8 . Zahl der 2 Bezeichnung gegen nent 9 S des Geld gelllich . ö. 3 . Sgegebe Fagd⸗ lammen. 8 Verwaltungsbezirks. ö Jag 1 Regierungsbezirk Königsberg 5 655 424 6079 3 ö Gumbin⸗ nee, 4258 285 4543 3 . Danzig . 2016 222 2238 4 ( Marien⸗ werder .. 4029 445 4474 5 l Potsdam. 7159 439 7598 6 ( Frankfurt . 7579 353 7932 7 Polizei⸗Präsidialbezirk Ber⸗ i,, 1973 1 1974 8 Regierungsbezirk Stettin .. 3819 225 4044 9 ö Coeslin .. 2950 138 3088 10 . Stralsund. 1353 119 1472 11 ö. Posen ... 5548 186 5734 12 ‚. Bromberg. 339 152 3491 13 ( Breslau .. 7179 314 7493 14 ö. Liegnitz .. 663 178 6816 15 ö. Oppeln .. 4 825 270 5095 16 ö Magdeburg 7881 179 8 060 17 ö Merseburg. 8 674 130 8 804 18 !. Erfurt . . . 2 575 87 2662 19 Schleswig. 10166 147 10313 20 Landdrosteibezirk Hannover. 1889 1889 21 ö Hildesheim. 2250 2250 22 9 Lüneburg. 2 844 2844 23 ö Stade ... 1780 1780 24 Osnabrück. 2145 K 2145 25 ö Aurich . . . 1484 11 1495 26 Regierungsbezirk Münster. . 6151 24 6175 27 . Minden .. 2 807 105 2912 28 ö Arnsberg. 6324 134 6 458 29 ö Cassel ... 065 303 3368 30 ö Wiesbaden. 3761 352 4113 31 1 Coblenz .. 3756 166 h, 32 . Düsseldorf. 7097 82 7179 33 9 [Gn 3903 94 3997 34 . i , 3044 290 3 334 35 ö Aachen . . . 3159 51 3210 36 ö. Sigmarin⸗ , 221 81 302 Wiederholung. 1 Provinz Ostpreußen .. 9913 709 10 622 2 !, Westpreußen .. 6045 667 6712 3 Brandenburg ... 14738 792 15 530 4 h. ,,,, ; 1973 I 1974 5 ( Pommern ..... 8 122 482 8 604 6 . ,, 8 887 338 9225 7 ö 18 642 762 19404 8 ö n, . 19130 356 19 526 9 9 Schleswig⸗Holstein 10166 147 10 315 10 (. an nher. 12392 11 12403 11 ö Westfalen . . ... 15 282 263 15 545 12 . Hessen⸗Nassau . .. 6 826 655 7481 13 . Rheinprovinz . .. 20959 683 21 642 14 Hohenzollernsche Lande . . . 221 81 302 zusammen .. 153 296 5987 159 283 1880,81 sind ausgegeben .. 140003 6 091 155094 mithin 1881/82 mehr 4255 4189 weniger 104 .

Gewerbe und Handel. Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am

26. Februar statt.

Von dem ‚Repertorischen Asseeuranz e Almanach', der sich seit Jahren in den fachmännischen Kreisen des Versicherungs— wesens allgemeinster Anerkennung erfreut, ist der 14. Band (1883) im Selbstverlage des Verfassers, Dr. A. F. Elsner in Berlin, sochen erschienen. Der neue Jahrgang des Handbuchs entspricht in der An

ordnung und Eintheilung, des gängen. Wiederum sind die gesichtspunkten zusammengestellt:

Materien nach Allgemeine

Stoffes den früheren

den

P ra kt i ka

Praktika, Brandursachen, Medizinisches, Gesetzgebung.

die mittleren Rubriken fast

leute des Versicherungswesens ein

ausschließlich ü Interesse

aktuelles

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Cre Jahr⸗

Haupt⸗

Spezielle Während die Fach⸗

haben,

finden sich unter den Rubriken „Allgemeine. Praktik und Medizinisches: zahlreiche Artikel, welche für weitere Kreise des Handels und der In—

dustrie wissenswerth und wohl auch auf sie berechnet sind. Die Mehr zahl der in die erste Abtheilung des Handbuchs aufgenommenen Artikel stützen sich auf gerichtlich endgültig zum Austrag gebrachte Rechtsfragen, die bereits durch die Ueberschriften charakterisirt werden: Begriff des red⸗ lichen Erwerbes, Begriff des Wohnorts, Besteuerung der Versicherungs— Vereine in Oesterreich, Beurkundung, von Sterbefällen (auf See), Exekutionsbewilligung (eines österreichischen Gerichts gegen einen in Deutschland domizilirenden Kaufmann), Miether und Vermiether