1883 / 46 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

18356 Aufgebot.

thumsbesitze

I) des Landwirthes Heinrich Wilhelm Gerdes, gnt.

Westermann, zu Oesrel, zur einen ideellen

Hälfte,

2) der Erben des im Jahre 1877 verstorbenen Landwirths Hermann Fahrwinkel, gnt. Goerdt,

nämlich: ;

a. des Landwirthes Heinrich Schmidtmann,

b. des Landwirthes Diedrich Schmidtmann, c. des Landwirthes Wilhelm Schmidtmann,

d. der Wittwe des Landwirthes Heinrich Wilhelm Schmidtmann, Christine, geb. Grüter, und deren Kinder Elise, Emma und Friedrich

Schmidtmann,

e. der Eheleute Landwirth Heinrich Schmidt⸗ mann, gnt. Kleine⸗Grefe, und Anna Catha⸗

rina, geh. Goerdt,

sämmtlich zu Oespel, zur anderen ideellen

Dalfte,

soll auf deren Antrag, bezw. für die Emma Schmidt mann auf Antrag ihres Vormundes Heinrich Kremer

zu Oespel aufgeboten werden.

Es werden daher alle unbekannten Eigenthums— prätendenten hiermit aufgefordert, ihre Rechte und Ansprüche an das gedachte Grundstück spätestens in dem auf den 8. Mai 1883, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer 26, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen⸗ falls sie mit ihren Ansprüchen und Rechten werden

ausgeschlossen werden. . Dortmund, den 11. Februar 1883. Königliches Amtsgericht.

ssss! Bekanntmachung.

In dem am 22. Deiemher 1882 eröffneten Testa—- mente des Altsitzers Christian Friedrich Seeger und dessen Ehefrau Johanna Charlotte, geborenen

Fensch, Nr. 64 037 sind; I) der Rentier Wilhelm Seeger,

2) die drei Kinder des verstorbenen Feilenhändlers

Carl Seeger: a. Elisabeth, b. Hugo und 1 3) die Wilhelmine Kuntermann,

4) die zwei Kinder des verstorbenen Schneiders

Friedrich Seeger zu Miterben eingesetzt.

Dies wird zur Kenntnißnahme für dieselben bier—

mit öffentlich bekannt gemacht. Berlin, den 12. Februar 1883. . ; Königliches Amtsgericht L, Abtheilung 61.

8366 GSekanuntmachung.

Durch das am 13. Februar 1883 verkündete Aus schlußurtheil des unterzeichneten Gerichts ist die Hp— pothekenurkunde über die auf. Blatt 17 Ghropaczow Colonie, jetzt Blatt 140 Lixine, in Abtheilung II, unter Nr. Jeingetragenen 315 Thlr. 4 Sgr. nebst Sog Zinsen Pflichttbeilsforderung der Geschwister Wilhelm August Heinrich, Wilbel mine Auguste Hen riette, Ernst Heinrich Wilhelm, Albert Louis Sie⸗

bert zu Lipine für kraftlos erklärt worden. Beuthen O. S., den 13. Februar 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.

Die Bedingungen sind im diesseitigen Büreau, sowie in den der oben genannten Depots, einzufehen oder gegen Kopialien zu beziehen.

Spandau, den 16. Februar 1883.

Artillerie Depot.

Die Anlieferung der für das Jahr April 1883,84 für die Bahnhofs⸗Gasanstalten Hainholz bei Han= nover und Lehrte erforderlichen Gaskohlen etwa kg soll in öffentlicher Submission am Montag, den 26. Jebruar d. J., Bormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde Submission. Für die Werft Etats jahr 1883 87 erforderliche Be lichen und matten Geschlossene Off

Das nech nicht zum Grundhuche übernommene Grundstück Flur 2 Nr 10 der Katastral · Gemeinde Desrel, in der Schmächting, Wiefe, groß 2s5 a 19 am, mit 5 Thlr. 11 Dec. Thlr. Reinertrag, im Eigen⸗ verdungen werden. Offerten sind rersiegelt und als solche gekennzeichnet portofrei bis jum Termine ein— Die Bedingungen können in unserer Kanzlei eingesehen, oder auch von derselben gegen 50 3. Koxiaglien, bejogen werden. Königliches T. März 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Büreau anstebenden Termine einzureichen. Bedin⸗ gungen liegen in der Verwaltun und sind für 075 6 zu bezieben. Kiel, den Y Fe Kaiserliche Werft. Verwaltungs.

Bekanntmachung.

Die Lieferung von circa 2355 m Futtercallicot, 225 m hellblaues Schooßfutter, 908 Unterhosen oder 2000 m Köver resp. Callicot au Unterbosen, 2060 m graue Futterleinwand, 500 m Segelleinwand, 60 m Drillich zu Jacken, 454 Stallhosen oder 1250 m Drillich resp. Segelleinwand zu Hosen, 189 Futter- säcken oder 150 m Drillich zu Futtersäcken, 155 m silbernen, 6 m goldenen Tressen, 1 Garnitur silber⸗ nen Cantillen, 41 kompleten Helmen, mit Schrauben 45 Säbelkoppeln, 40 Kartuschbandolieren, 412 Kar⸗ dätschen, 139 Wovylachs, 1330 Hemden inkl. 200 für 190 Lederhand⸗ schuhen, pro Etatsjahr 1883 84 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, wozu

März d. Irs. Nachmittags 3 Uhr, anberaumt wird.

Lieferungslustige wollen ihre Offerten bis dabin schriftlich und versiegelt unter Beifügung von Pro— ben einsenden.

Die Lieferungs-Bedingungen können bei der Kom— mission eingesehen, auch gegen Einsendung von 50 5 abschriftlich bezogen werden.

Nicht berücksichtigte

ls3o7]

Eisenbahn ·˖ Setriebs amt (6. Rh.) zu Hannover.

Am Donnerst mittags 11 Uhr, Schur penketten

177 kg altes Leder,

Unteroffiziere, Halsbinden, 129 kg alte Papxe,

Termin auf Freitag, den lochstollenschneidemaschine, maschinen, sowie verschiedene andere Gegenstände. Verkaufsbedingungen werden im Termin bekannt

Artillerie⸗Depot Torgau.

Submission. Für die Werft sollen ea. 3300 kg eiserne Ueberhitzerröhren beschafft werden. Geschlossen? crift „Submission auf zu dem am 5. März im diesseitigen Bureau

Submittenten werden dem Ausfall der Submission nicht weiter benach— richtigt, und Materialienproben nicht zurückgesandt. Lüben, den 18. Februar 1883. Bekleidungs stommission des 1. Schlesischen Dragoner ⸗Regiments Rr. 4.

mit der Aufs Ueberhitzerröhren“ sind 1883, Mittags 12 Uhr, anstehenden liegen in der

Registratur

Auktion. bruar 1883. ag, den 8. März d. Is., Vor⸗ Abtheilung. i sollen hierselbst im Hofe des ,. Bastion TIII. die nachstehenden Gegenstände mꝛift—⸗ Eisenbahn⸗Tirektionsbezirk Elberfeld.

egen gleich baare Bezahlung verkauft werden: ief 101 kg alte Lumpen,

3 Zündereinpreß⸗ geben werden.

tbeilung aus und sind für O75 6. auch bei dem augemeinen Submission Stuttgart einzuseben.

Kiel, den 19. F Ka iserliche Werft. Verwaltungs⸗

Anfertigung und Lieferung von 23 Stu wagen (Coupeespstem) soll in 3 Loose getheilt und 27 kg altes Tau- und zwar: Loos J. 3 Stück Strickwerk, 139 kg Messing in Pulvermaaßen, kupferner Kessel, 8 Kartufchtornister, 4 alte Schiebelampen, 13 Geräthschaftskasten, 1 Hand- bohrmaschine, 1 Zündlochbohrmaschine, 1 Zünd. Bremse, im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ i Offerten ersuchen wir bis den 23. Februar 1883, Vormitta mit der Aufschrift:

von Personenwag an das diesseitige maschinentechnische Buüreau hie einzureichen, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart der verjönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird. Die maßgebenden Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maßschinen— technischen Bäreau off stattung der Druckkosten ad 3 6 von dem Kanzlei— - . Vorsteher Peltz hierselbst bezogen werden. Elberfeld, einzureichen. Bedingungen den 19. Februar 18383. Königliche Eisenbahn⸗ der Verwaltunzs-⸗Ab⸗ Direktion.

III. Kl.

können auch

zu beziehen, anzeiger in ebruar 1883. Abtheilung.

soll der für das e darf an gewöbn⸗ Glasscheiben beschafft werden. erten mit der Ausschrift: mission auf Glasscheiben sind zu

gs · Abtheilung auz

achsige Personenwagen L. II. Kl. ohne Bremse, Loos Il. 9 Stück 2 achfige Personenwagen IJ. II Kl. mit Bremse, Loos IR. 53 Stück 2 acsige Personenwagen

gegen Er⸗

Vierte Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 22. Februar

zum Deutschen Reichs— M 46.

„Sub⸗ dem am

Staats⸗Anzeiger. 1883.

Der Inbalt dieser Beilage, in welcher

11. Januar 15876 auch die im . 8s des Gef rem 1I. J ĩ

des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. J Mai 1877 v

schriebenen Bekanntinachungen vers

egister

un durch alle Post Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats

tovember 1874, sowi den, erscheint auch in einem be

für das Deut

Das Central Handels ⸗R ment beträgt 1 In sertionspreis für de

e die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen onderen Blatt unter dem Titel

sche Reich. (r. 46

her 2. da Deut ke Reich ersckeint in der Regel täglich. Das . . ür Tas Viertz ja r. Einzelne Nummern osten 20 . n Raum einer Druckzeile 306 5.

und die im Patentgesetz, vom 25.

Handels⸗R

Deutsche Reich ka eutschen Reichs⸗

Central⸗

Das Central Handels Regisfer für das Berlin auch durch die Königliche Expe Anzeigers, S., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Die diti d ; dition des D e ck Personen˖ Abonner

gung von Patenten. n, unter der ange Patentrolle im Reichs Anzeige Patent. Ertheilungen sind auf die na sonen übertragen worden. Rlasse. XXXVII.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach= annten die Ertheilung eines Der Gegenstand der Anmeldun unbefugte Benutzung geschützt.

L. 2058.

kraft geschiedenen Theile zusammen Johannes Ernst Meyer . .

Vertreter: F. Engel in Ha

ter Flũssig⸗ . Die folgende mit

Patentes nachgesucht.

itentes ne XH. K. M. 2441. Srargelscheere. Morien in 9 ist einstweilen gegen

Minden in Westfalen. Dopxelscheere ungerichteter Winkeleisen. in Düsseldorf.

O. 437.

Freitag, gs 11 Uhr, Submission auf Lieferung zersiegelt

zum Abgraten

Nr. 11091. Heinr. Ehrhardt

schatrt Friedländer Neuerungen ; itergerüsten, Trittleitern und Maler⸗ Februar 1880 ab.

Handelsgesellschart Friedländer Josephson in Berlin. Neuerungen an ausziehbaren Leitern, gerüsten und Trittleitern; Vom 20. Oktober 1889 na

Han delsgesell- Neuerung in der Bef * Tosephson ron Kleidungsstücken, Handschuh Gustay Adelph Lange & Sehneidler in Chemnitz.

Neuerungen an Sicherheits Ressner

en, Schuhwerk ꝛc.

en, Vorrichtung »in Firma Lange

Stifter und Nieten⸗Masckinen

Schloßdornen.

Ziegler in Barmen. R. 2140.

selbstthatigen zur Fabrikation Opterbech

schlema i / S. . * 9. Auscinandernehmbare Kübltasche usaz zu p. R. 116061. Maischkůhler. walde N. / M. H. 3299.

lin N., Gartenstr. 21 ö Margaretha ö LVII. S. 17168 nach Belieben sowohl in Decan Engelhardt in itz i id Verfahren zur F

Sächsisch. Thüringische Actien . Gesellchaft für braunkohlen-JTerwerthun schäftsjahr 1882.

zu Halle a. S.

flacher, als in F. E. Thode & Rnoop

, Frasmaschine;

Vertreter: Augustusstr. 311. von Metalljungen für musikalifche In Vom 4. Sextember 1877 ab. Ur. 21818. Tähmaschinenfabrik Junker C Ruh in ? zum Aufnäben von Soutache für Rähmafhinen. Vom 29. Juni 1882 ab.

. verwendbare Dderstellung deselben. Friedrich Haenie, g Carl De d. Kommerzienrath in München. Hofrbotograxh in

gleichzeitigen Ziehen von Draht durch verschiedene Zieblöch

Neuerung an Regulatoren. RKissins & Möllmann in Bösrer

Harden Armin ton in Zawrence, m afachufetts, arlsrube. Apparat V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co.

III. F. 1580. Neuerung an Rüschenmaschinen.

Aug., Fleischhauer Nachf. in Leixzig.

Bilanz für d 1466s L s

114 363 36 53 T v

iebenundzwanzigste Ge

An Gruben ˖ Conto. Per Aetien ˖ Capital⸗Conto ab: Abschreibung Grubenbau ⸗Conto. ab: Abschreibung

Grundstiücks Conto ab: Abschreibun Gebäude und Bau ⸗Con ab: Abschreibung .

silien · und Maschinen⸗C ab: Abschreibung . 6

137644270

89 22227003 590 961 18 W 590 96118 198613524

14165 24 971970

220 8 2 3 S54 863 91

e Bestãnde an Materia- lien, Kohlen, Preßsteinen, Theer, Armaturen, fertigen und halbfer⸗ tigen Fabrikaten .. .

Activ Hnpotheken⸗ Conto Hyvpothekarische F

Effecten · Conto . vorhandene Effecten

Sämmtlich

orderungen von

zum Ankaufs⸗

8349

Der Vorstand der Anwaltskammer im Bezirke des unterzeichneten Ober⸗Landesgerichts hat zum stellvertretenden Vorsitzenden an Stelle des ver— storbenen Geheimen Justiz-⸗Raths Hillmar in Coeslin den Justiz-⸗Rath Ludewig in Stettin auf

die Zeit bis Ende Dezember 1383 gewählt. Stettin, den 17. Februar 1383. Königliches Ober Landesgericht.

Dey ot · Conto ö Cautionen der Vorstandsmitglieder und Beamten ö

Debitoren ˖ Conto Debitoren auf auswärtigen Werken Banquier Guthaben. k Diverse Debiteren

* 21

1 dC)

C O MM

Ce CM O— 2

183 83

t= M0

8

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—* .

M0

.

—1

8

ab: Abschreibung auf Concurs⸗

. 18

Verkäufe, Verpachtung en, Submssionen re. 8305 Bekanntmachung.

Die in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandau vorhandenen alten Materialien und zwar:

pptr. 25M Eg altes Gußeisen,

130090 , altes Schmiedeeisen,

400M „, altes Eisen mit Stabl melirt, 170000, alter kohlenstoffarmer Gußstabl, 330 , alter Gußstabl,

340 , altes Eisenblech,

100 „altes Zinkblech. ö. :

650090 . altes Blei in Sxlittern (Spritz lei), sollen im Wege der öffentlichen Submission an den Meistbietenden verkauft werden und ist hierzu ein Termin auf

Dienstag, den 13. März 1883, Bormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Direktion anberaumt worden.

Unternehmungslustige wollen den Bedingungen entsprechende Offerten bis zum bezeichneten Tage franco hierher reichen.

Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau Nr. 3 zur Einsicht aus, können auch gegen Erstat⸗ tung der Corialien abschriftlich bezogen werden.

Im Anschluß hieran gelangen im Wege der öffent- lichen Auktion

eine Partie alter unbrauchbarer Ambose und Schraubstöcke sowie sonstiger Gegenstände zum Verkauf.

Spandan, den 17. Februar 1883.

Königliche Direktion der Gewehrfabrik.

Kühn. Bendel. Munzer.

86 kg Messing aus von Messingblech ber— gestellten ungelötheten Kammerhülsen 2c. bestehend, . welches in den Artillerie⸗Derpots in Sxandau, Cüftrin, Thorn, Glogau, Breslau, Neisse und Glatz lagert,

Dienstag, den 27. Februar d. J., Vormittags 10 . —; im Büreau des unterzeichneten Artillerie⸗Derots, Breite Straße Nr. 68 erkauft werden. Offerten sind bis zu diesem Termin mit der Auf⸗ crit Submiffion auf den Ankauf von Mes⸗ fing! vostmäßig verschloffen einzureichen.

Assecuranz · Conto Vorausbezahlte Prämie.

Wegebau ⸗Conto ab: Abschreibung

Wechsel · Conto Wechsel im Portefeuille nach Abzug des Dis conts ;

Cassa Conto . . Bestände in sämmtlichen Cassen.

164 831 70

„TFT s

Passiva.

a. begebene Stamm -Actien

b. begebene Prioritäts Stamm ⸗Actien . APrioritäts Obligationen · Zinsen Conto Noch nicht vorgekommene 135 Stuck Coupons

—ᷣ Dividenden Conto

——

pro 1878 Prioritäts- Stamm pro 1879 Stamm.. vro 1879 Prioritäts⸗Stamm pro 18890 Stamm.... pro 1880 Prioritäts-Stamm vreeaeee,,, vro 1881 Prioritäts- Stamm BPassiv Hypotheken ˖ Conto Hyyvothekarische Forderung an uns Creditoren⸗Conto 1 Creditoren in laufender Rechnung

*

auf die Vehrigs schen Werke außer o 6 340 00 Hypothek restlich schuldig Creditoren für Kohlenkaufgelder

Successive bis 1896 zu zablen . Depositen⸗Creditoren · Conto Bestellte Cautionen.... Reservefonds · Conto Extra ⸗Reservefonds · Conto. Unterstützungsfonds ˖ Conto Gewinn und Verlust⸗Conto Gewinn Uebertrag aus 1881 .. Gewinn pro 1882 nach Abzug der

bungen. J

ab: jum Reservefonds v. M 489 930. 21. 57,9

ab ferner:

Tantième für den Verwal⸗ 66, tungsrath von.. . 466 056. 23.

abjüglich Gewinn ⸗Vortrag

d 622. 54.

270000 1110020

Abschrei⸗

466 055 24

also von M 465 433. 765...

Restgewinn

TTV 553

23

3 810 00 -

254

lust⸗Conto pro 1882.

An Prorisions⸗Conto..

General⸗Unkosten⸗ Conto Bohrversuchs ⸗Conto. Zinsen ˖ Conto Tantieme⸗Conto . Abschreibungen: Gruben · Conto . Grubenbau⸗Conto. Sebãude und Bau ⸗C Utensilien und Maschinen⸗Conto Wegebau ⸗Conto Saldo Gewinn

P

Zp114202. 29 97 007. 07 114 165. 24 94 563. 04

424 93755 489 93021

. Halle a. S., den 31. Dejember 1882.

Der Verwaltungs⸗Nath.

V. Voss.

Per Betriebs ⸗Conto Fabrik Gerstewiß Betriebs-CKonto Schweelerei Gerstewitz.

Betriebs ˖⸗Conto Schweelerei Taucha. Betriebs ⸗Conto Schweelerei Aupitz Förderung / Cento Nr. 3564. n , kd Förderungs⸗Conto Kötschau.. Betriebs / Conto Naßpresse Kötschaun. Föõrderungs · CJonto Taucha. . Förderungs ⸗Conto Aupitz ... zörderungs ⸗Conto v. d. Heydt... Berri, Conte Pressen v. d. Heydt. , H etriebs · Conto Naßpresse Nr. 436. Betriebs⸗Conto Fabrik Teuchern .. Betriebs ⸗Conto Schweelerei Teuchern

Betriebs⸗Conto Schweelerei Schortau.

Förderungs⸗Conto Teuchern .. Förderungẽ⸗Conto Schortau .. Pacht⸗ und Miethe ⸗Conto

1 1 O 3 k

Die Direction.

Knuhlow.

rüft und mit den ordnungtmäßig geführten Büchern der Gesellschaft üb bruar 1883.

Die Nevisions⸗Commission.

H. Keferastein. Hecker.

Vorftehende Bilanz haben wir Oall

F. Otto.

k 2 k e

ereinstimmend gefunden.

68 9

242 971 95 166 650 4

63 074851 78 262 28 67 395 80 20 24221 60 g58 55 6 989 24 20 677 95 34 02617 154689 12 658 73 9 64271 191493 4450843 51 258 66 26 0657 45 23 388 95 31 083 85 11 764 79 130 68 1690660 3362

992 4722

LXXXI. ck Co. in

Nr. 20 541.

2

O0. Hünig Dresden. Neuerungen an Tranz— portkasten⸗Verschlüssen. Vom 14. Berlin, den 22. Feb

Kaiserliches Patentamt.

Neuerungen im Schwarifärben loser Baumwolle; Zusatz zum Patente Nr. 2 691. Guster Jasenbursgs in Rrydboholm;

& G. W. v. Nawrocki in

der eisernen Vorhänge für ͤ Lille; Vertreter: Berlin SW. Gneisenaustraße Nr. 1. Sxpritzkork mit nicht abzu— schraubendem Verschlusse. 0. Lenz in lin W. Genthinerstraze s LXX.,; F. 1533. Dintenlõscher. Eisenwerk Gaggenau.

J. 730. Zeichentafel. Friedrich Ottomar

LXXVI. vparat für Sxinnerei⸗Vorb Zusaz iu P, R. Nr. 13136. X. Cr em Hodimont · Verviers Riehard Lüders in Görlitz. Aus weicherortichtung an Zusatz zu P. R. 29834.

Roussel i . Dittmar in

J Brandt W., Leipzigerstr. 124. Neuerung an Musterscheermaschi⸗ enz Zusatz zu L. 21593. A. Labrosse und ichard in Paris; Vertreter: J. Brandt VW. V. Naꝶrocki in

L. 2066.

L. 20 2. 8 In der Patentrolle ist bei Nr. 10291 und 14082 vermerkt worden: Rohert R. Schmidt hat laut Erk 1883 die fernere niedergelegt. Berlin, den 22. Februar 1883. Kaiserliches Patentamt.

Am Daumen zu befestigender Uichael Flürscheim i F 1. 111 8 81 8. Februar Vertretung des Neuerungen an Dampferzeu— Patentinba gungs apparaten. WBbilton bei Hounslow, Middleser, und Edward Field in Chandos Chambers, minster; Vertreter: F. Edmund Thode in Dresden, Augustusstraße 311. Neuerungen an närmern. Philipp Hirschel in Duüsse Schriftstempel. Grimmstr. 38. sverbindung für trans— portable Eisenbahngeleise. Heinr. Kaenlier in Güstrow, Mecklenburg. Verbindungstheile portable Eisenbahnen. F. Saniter, Groß- bPerzogl. Bauinspektor in ol; in Mecklenburg. * Apparat zum Verschieben von Eisenbahnwagenrädern auf den Achfen. David Anderson in Fairview, ria, Australien; Vertreter: G. Hilezexwski in Frankfurt, Main, Liebigstraße 46. Neuerungen vorrichtungen für elektrische Thomas Alva Edison in Menlo-Park, New— F. Edmund Thode & Enoog in Dresden, Augustusftr. 311. Verfahren zur Herstellung blauen schwefelhaltigen Faibstoffes aus thylanilin azo-benzolparafulfofaure, EL em- bach & Schleicher in KE. 3804.

steuerungen an dem Sxeise—

reitungsmaschin

Erlöschung von Patenten. folgend genannten Nummer in die Patentrolle sind auf Grund des 53.9 des

unter der angegebenen ingetragenen Patente Gesetzes vom 25. Mai

H. 3381. LXXXI.

Drabhtseilbabnen; Adolf Bleichert in Gohlis Neuerung an dem A. Seeger'schen transportablen Closetbecken mit Wasserfpn 2414 (Susatz zu P. Wilhelm Stölzle in München. R. 2700. Neuerung an Hei⸗ apparate. A. Kux

isewasservor⸗ KR. 3763.

.

2

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bei Leipzig.

Nr. 18 375.

,. Neuerung an Strur Nr. 14 920. i

J Neuerungen an Lam Nr. 14 932. Eombinirte Schraub

ö raubvorrichtung inrichtung zum Auf-

LXXXVIIII. körpern für V in Berlin W., Kielganstr. 2. LXXXIX. EB. 3667. Prismatische Zuckerform mit kurzer Sxitze und einer beweglichen Seiten⸗ wand. Franz Brockhofr in Duish

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Nr. 4848. n faseriger anderer ähnlicher Stoffe. Nr. 17 405.

Nr. 1765. Kohlensäure beliebig

M 6. 2 2X 6 8 Wahrstorff b. Buch⸗ Verfahren der Preß

gährung und ohne

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5Reęn* ö 95 z 39 8 s⸗ in Regulirungs—⸗ stanzen wie Borsten und

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Zuckerrohr.

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der Ventile 2c.

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Knallsignal⸗ Apparat für

Elektrisches Distanzsignal. Vorrichtung zum Erleichtern Pferdebahnwagen. Neuerungen an Achslagerkasten nd andere Wagen.

Optischer Signalapparat für

eberich a. Rhein. Schornsteinaufsatz. Paul Ambroise Haxle in Paris; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.

XXVII. EB. 3422. Verfahren zur besseren Gas— reinigung und zur Verhütung von Theerverdickun⸗ gen in der Vorlage. Berlin- Anhbhalti- sche Maschinendan-Aktien-Geseli- Zweigniederlassung Dessau) in Dessau. Gasbeleuchtungs Tietor Popp in Paris S G. W. von avyrocki Jer Str. 124.

Zurückziehnng einer Patent ⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, zenstand eingereichte Tage im Deutschen Reichs- und schen Staats ⸗Anzeiger bekan Anmeldung ist zurückgezogen.

XIV. E. 3509. Mit Dampf belastetes Sicher⸗ heitsventil in den Dampfleitungen Vom 16. November 1882.

Berlin, den 22. Februar 1883.

mn, Batentamt.

auf den angegebenen und an dem angegebenen Königlich Preußi.˖ nt gemachte

Eisenbahnen. Nr. 15031. Nr. 15606.

des Anziehens bei Nr. 19 417.

für Eisenbahn⸗ u

Nr. 9729.

Telephone ohne

Apparate. Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Leipzi⸗ ; Kaffeemaschine. F. der schinen. Stueken in . W. z289. rertheiler für Zimmerh olpert, Königlicher Professor in Kaifers⸗

XVIII. E. 1521.

Selbstthätiger Wärme⸗ Neuerungen Signalapparat für Telephone ohne Jusatz zu B. R. Ir29

XXV. Nr. 20 493. Einrichtung zur Verschie⸗ bung des Nadelbettes an der Lamb'schen Strick⸗

Nr. 9763.

Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ leiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als micht eingetreten.

XXXRXLIV. Seh. 1971. Neuerungen an kombi⸗ Vom 20. Juli 1882. Neuerungen an Streben

Zusatz zu P. A.

2 an in agdeburg, XXXIIII. Neuerung an Schirm⸗ Xr. Nr. 18 526. Verstellbarer Klappstubl. XXX. Nr. 5486. Neuerungen an Kochberden. K an Kochherden; Zu⸗

XXXVII. Nr. 5600. Zugvorrichtung für Vor⸗

h

Nr. 13 612. Neuerung in des Leitungsdrahtes bei Blizab 14886. Vorrichtung geöffneter Fenster⸗,

2 H. 3255. Theilung mehretagiger Calcinir⸗ dien durch Schieber in einzelne Kammern, welche Ftrennt von einander funktioniren und fexarate Dä. und Ableitungen haben. Pr. Trnold

eint in Szaarau in S II. EB. 3858. jum Messen Erandes in H 2004. Taschenzirkel zum Aufzeichnen von Joseph Gerzner

Nr. S766. Schle satz u P. R Selbstregistrirender Apparat der Wassertiefe.

nirten Kinderstühlen.

Spiegel und Bilder. Vom 23. Februar 1882. V. 1958. Neuerungen an Toiletten Vom 2. Mai 1882.

Vom 8. Mai 1882.

LV. St. 726. Neuerung an dem Verfahren zur des Natrons bei der Fabrika—⸗ off. Zusatz zu St. 666. Vom

E. 3202. Neuerungen an Sätteln. Vom 1. Juni 1882.

LRXRIX. E. 18366. Neuerung an den durch Patent Nr. 14 252 geschützten, konisch oder treypen⸗ förmig gelochten Centrifu zu P. R. 14252. Berlin, den 22. Februar 1885.

der Verbindung

keln dienend. ünchen. Orlandostr. 81. ; .

2 Brillen kasten mit skalen förmig an⸗ durch Drehbewegung successive vorzuführenden Brillengläsern.

inath in München, Neuhauferstr. 4.

Neuerungen an Entfernungsmessern. ilip Nolan in Ballinderry, Eng Vertreter: Carl Pieper in Berlin Sw, Gneisengustr. jspg / s9.

R. 2152. Neuerungen an Federwaagen (gu⸗ 76). J. Rademacher in lsasserstr. 68 III.

Wassermesser. J. W. Stawitz Dachauerstr. 9. M. 2426. Ableitungs vorrichtungen an

tung, um das Zuschlagen Thür⸗ und Ladenflägel zu

XXXVXIII. Nr. 10 300. Selbstthätiger Band— sägenschãrfaxparat.

Nr; 18 6385. Verstellbares Kreissägeblatt zur Regulirung der Schnittbreite. Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestillir⸗ ofengasen unter Anwendung von Waffer. . Vorrichtungen zum Chargiren, zum Vorwärmen der Beschickung und zur K densation der Zinkdämpfe an Schachtöfen zur Zinkgewinnung. XLII. Nr. 20 213. Berlocke⸗Zählapparat. Neuerungen an Geld⸗

Handspiegeln. XXXVII. geordneten und

Wiedergewinnu tion von Holze

John Ph 6. Juli 1882.

Nr. 9672.

Nr. 14 497.

Berlin XR. J gen Siebblechen. Zusatz

Vom 10. Juli 1882.

e Düben,

XLIV. Nr. 20 436. Neuerung an Streichholz⸗

er e z en bũchsen. ö nten Per⸗

Nr. 20 448. Neuerangen an

. 20 486. Zũndholzbüchse mit mechanischer und vorrichtung. Nr. 21179. Neuerung an Geldeylinder n;

I. Zusatz zu P. R. 18 454. . ; XLV. Nr. 13 402. Kartoffelsortirevlinder. Nr. 13 571. Futterkasten für junges Federvieh.

Nr. 13 869. Neuerungen an Leimruthen'

Nr. 13 926. Drill sdemaschine mit verbesserter Staroste'scher Ringwalze und mit mechanischer Egge.

XEHIX. Nr. 20 619. Maschine zur

2 ; zum Schneiden, Niken, Tiniüiren und Punktiren von Blech, Papp oder Pavier. .

L. Nr. 1977. Bronze Brokat Stampfe.

ö Mi. 13 241. Neuerungen an Grauxpenmühlen Nr. 13 826. Mehl⸗Sichte⸗ und Sortir⸗Ma⸗ schine mit oberhalb geschlossenem Rüttelsiebe und

doppelter Bespannung desselben.

Nr. 18252. Eombinirte Äuflsse- und Mehl. sichtemaschine.

LI. Nr. 13 928. Apparat zur Notirung der auf Tasten Musikinstrumenten gespielten Töne mit Anwendung des Elektromagnetismus.

Nr. 14 556. Neuerungen an Zithern.

LRXIV. Nr. 335. Vorrichtung zum Reinigen von Bierdruckapparaten.

LXV. Nr. 13 974. Dampssteuerapxarat für

Schiffe.

LXXII. Nr. 5785. Abnehmbares gewehrlauf⸗ ãbnliches Patronenmagazin nebst Transporteur

für Repetitions Hinterladegewehre.

Nr. 9909. Anordnung eines Patronenmaza— zins in Verbindung mit einem Stahlblechgewehr⸗ schaft; Zusatz zu P. R. 5785.

MNr. 18 048. Apparat zum Füllen der Ge—

wehrpatronen. 92 21 2 . 1 9 x Nr. 18 615. Schußfertig transportabler Per- kussions zünder.

LXXV. NT 19 654. Einrichtung zur Draht-

gebung und Aufwindung für Feinspinnmaschinen.

LXXRXII. Nr. 13 938. Arparat zum Trocknen

von Kaffeebohnen, Getreide, Früchten 2c.

LXXXV. Nr. 4040. Sydrant mit Ventil— einrichtung zur Verhütung des hpdraulischen Widders und mit sexarater Absperr ˖ Vorrichtung.

Nr. 4501. Veränderungen an Hydranten mit Ventileinrichtung zur Verhütung des hydrau— lischen Widders und mit separater Absperrvor— richtung; Zusatz zu P. R. 4040.

ö Nr 4962. Veränderungen an Hydranten mit BVentileinrichtung zur Verhütung? des hydrau— lischen Widders und mit separater Absperrung; Zufatz zu P. R. 46046.

Nr, 10 674. Neuerungen an Hydranten mit Ventileinrichtung zur Verhütung) des hydrau⸗— lischen Widders und mit separater Absperrvor⸗ richtung; Zusatz zu P. R. 4040.

Nr. 29 284. Spülvorrichtung für Closets mit bemessener Wassermenge.

LXXXVI. Nr. 5034. Einrichtung an Jacquard—

maschinen zur Herstellung eines reinen Ketten—

faches.

LXXXRVII. Nr. 13 447. Selbstthätige Aus—=

dflügeln und

segelung von Jalousiesegeln an Win Windrädern bei conträrem Winde. Mr. 17763. Neuerungen an Windmotoren. Nr. 18490. Neuerungen an Waffermotoren? LRXXIX., Nr. 13871. Neuerungen in der Vergasung von Melasseschlempe. Berlin, den 22. Februar 1883.

aiserliches Patentamt. 8446

ve.

„Durch die Bestimmung des 8. 2 des Reichshaft⸗ pflichtgesetzes vom 7. Juni 1871, wodurch der Betriebs- unternehmer wegen des Verschuldens einer zur Leitung

oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter angengmmenen Person für haftbar erklärt wird,

ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civil

senats, vom 3. Januar d. J. damit die Haftpflicht des Betriebs unternehmer für das Verschulden ge⸗ wöhnlicher Arbeiter ausgeschlofsen. Als gewöhnliche

Arbeiter aber sind diejenigen Personen anzusehen, welche nur eine mechanische Thätigkeit auszuüben haben, während die Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter eine nach eigenem Ermessen anordnende Thätigkeit voraussetzt.

Während des Jahres 1880 waren nach dem

Deutschen Handelsarchio“ in sammtlichen Häfen Schwedens eingelaufen: 16343 Segelschiffe von 1930998 t, und 7932 Dampfschiffe von 156043 t, zufammen 24275 Fahrzeuge von 3433041 t oder 3715 Fahrzeuge bon 33135 813 t. mehr als in 1879. Darunter waren deutsche: 1254 Schiffe von 196 353 t; aus Preußen kamen 1609 Schiffe von 134 2590 t (585 Schiffe von 71031 t in Fracht und 424 Schiffe von 63 228 t in Ballast), gus Mecklenburg 174 Schiffe von 18 255 t. (69 Schiffe von 17233 t in Fracht und 105 Schiffe von zw 022 1 in Ballast), aus Slden— burg 19 Schiffe von 3031 t (7 Schiffe von 519 t in Fracht und 12 Schiffe von 2412 t in Ballast), aus Lüheck 10 Schiffe von 1947 t (9 Schiffe von 17588 t in Fracht und 1 Schiff von 159 t in Ballasth), aus Hamburg 25 Schiffe ron 5328 t (13 Schiffe von 2892 in Fracht und 12 Schiffe von 2435 t in Ballast), aus Bremen 17 Schiffe von 3533 t Jund zwar sämmtlich in Fracht). Während desselben Jahres

Kaiserliches Patentamt.

ertrommeln für die durch Centrifugal⸗ waren von Schweden abgegangen: 15726 Segel