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§. 7 6

Ueber jede, auch die geringste Beschãdigung des Kunsi⸗

werks ist ein Protokoll außzunehmen und dasselbe unverzüglich der Direktion der National⸗Galerie zu übersenden.

§. 8. er einmal ist Seitens der Verwaltung des betreffen⸗ den Gebäudes eine Mittheilung über den Zustand jedes ent- liehenen Kunstwerkes an die Direktion der National: Galerie

u richten. zu rich 8.9

Werden Kunstwerke an andere Personen als den Staat leihweise überlassen, so haben die Empfänger a. die Kosten der Verpackung, des Hin⸗ und Rück⸗ transports, sowie der Versicherung während desselben, b. die Kosten der Versicherung gegen Feuers gefahr und e. die Kosten für die während der Besitzzeit erforderlich gewordenen Reparaturen u tragen. . J 3 Versicherung in den Fällen 2. und b. ist in Höhe des von der Direktion der National-Galerie festzusiellenden Werths des Kunstwerks zu , an.

Der Direltion der National⸗ Galerie bezw. deren Kommissa⸗ ren ist jederzeit der Zugang zu den betreffenden Kunstwerken behufs der Kontrole über die pünktliche Erfüllung der obigen Vorschriften Seitens des Empfängers zu gestatten.

Berlin, den 20. Februar 1883. ö

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten. von Goßler.

Ju st iz⸗Ministerium.

Dem Notar Kossinna in Heinrichswalde ist die Ver⸗ legung des Wohnsitzes nach Tilsit gestgttet worden.

Ber Rechtsanwalt Groeger zu Neustadt O /S. ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Festenberg, ;

der Gerichts Affesor Georg Daniels in Cöln zum Notar für den Amtsgerichtsbezirk Lenney, im Landgerichte⸗ bezirk Elberfeld, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Hückes⸗ wagen, und . . ⸗

der Gerichts-Assessor Eiden in Trier zum Notar für den Amtsgerichtsbezirk Waldbröl, im Landgerichtsbezirk Bonn, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Waldbröl, ernannt worden.

Ministe rium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Dem Obersörster Suabedissen zu Rotenburg ist die durch Pensionirung des Oberförsters Klein erledigte Ober⸗ försterflelle Roten burg⸗West im Regierungsbezirk Cassel über— tragen und der Obersörster Voß zu Burgjoß auf die Ober förfterstelle Rotenburg-Ost im Regierungsbezirk Cassel versetzt worden. Der Oberförsterkandidat Goecker ist zum Dber⸗ förfter ernannt und demselben die Oberförsterstelle zu Burg⸗ joß im Regierungsbezirk Cassel übertragen worden.

In der heutigen Handels cegister⸗Beilage wird Nr. 8 der Zeichen register⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen den Vor— trag des Polizei-Präsidenten von Madai und um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen. —

Danach empfingen Se. Majestät den General Lieutenant von Dppen, welcher die Orden des verstorbenen Staats— Ministers Grafen von Itzenplitz zurückzureichen die Ehre hatte.

nachmittags um Uhr hörten Se. Majestät den Vortrag des Staatssekretärs Grafen Hatzfeldt.

— Im Königlichen Palais fand gestern eine musikalische Abend⸗Unterhaltung statt, zu welcher auch die Botschafter nebst Gemahlinnen geladen waren, und in welcher die Künstler Hr. Pablo de Sarasate, Hr. und Fr. Artöt de Padilla und Frl. Tagliana unter Leitung des Ober⸗Kapellmeisters Taubert mitwirkten. . . .

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin war einigs Zeit lang im Musikzimmer anwesend.

Beide Kaiserliche Majestäten empfingen heute vor dem Diner Se. Durchlaucht den Fürsten Reuß j. L. im Königlichen Palais. . . . .

Heute Vormittag ließen Sich Beide Majestäten, wie all⸗ jährlich, diejenigen Mitglieder des Berliner Feuerwehr⸗Corps, welche bei Ausübung des Dienstes sich besonders ausgezeichnet haben, vorstellen. Tieselben erhielten von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Prämien.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Mittag 12/7 Uhr dem Herrn von Riepenhausen auf Crangen Audienz.

Abends Sis, Uhr begaben Sich Fhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten die Kronprinzlichen en chaften mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin

ictoria zur Soirée zu Ihren Majestäten.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrat hs für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Justizwesen und für Elsaß⸗Lo⸗

ihringen, sowie die vereinigten Aueschüsse desselben für Han⸗ del und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sitzungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Haufes der Abgeordneten befindet sich in der Ersten bez. Zweiten Beilage.

— In der heutigen (383). Sitzung des Hau ses der Abgeorbneten, welcher der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ gelegen heiten von Goßler sowie zahlreiche Kommissarien bei⸗ wohnten, theilte der Präsident von Köller zunächst den Ein⸗ gang des Gesetzentwurfs, betr. die Gerichtskosten bei Zwangs— vollstreckungen, mit.

Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein. Auf

derselben stand die Fortsetzung der zweiten Berathung des Ent⸗

wurfs des Staatshaughalte⸗-Etats für 188384, und zwar des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ richts und Medizinalangelegenheiten.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Olpe) erklãrte, noch nie eine fo heftige Kulturkampfrede gehört zu haben, wie gestern von dem Kultus-Minister. Derselbe scheine, da er fich in der Defensive zu schwach fühle, zur Offensive übergegangen zu sein; er habe völlig unberechtigte Vorwürfe gegen die Katho⸗ liken geschleudert, insbesondere bezüglich der Staatsyfarrer. Entweder seien diese Katholiken, dann unterständen sie eben ihrem Bischof, oder sie seien keine, wie könne fie dann der Staat anerkennen und dulden? Der jetzige Fürstbischof von Breslau habe nur das päpstliche Breve bezuglich der Mischehenfrage publizirt, das sein Amts vor⸗ gänger erhalten habe; er habe nur den Zustand herstellen wollen, der in der Rheinprovinz und Westfalen herrsche. Da⸗ für sei er als Friedenssiörer behandelt worden, und 10 Mil⸗ lionen Katholiken hätten darunter leiden mussen. Die von dem Minister berührte Anzeigepflicht könne doch nur bei den Geistlichen Sinn haben, die staatliche Funk—⸗ tionen ausüben und staatliche Emolumente beziehen. Die kirchenfeindliche Falksche Gesetzgebung habe einen Kriegszu⸗ stand geschaffen. Diese Ueberzeugung herrsche auch in wahrhaft lirchlichen protestantischen Kreisen; im Auslande sehe man die Kirche in Deuischland als unter einer Tyrannei stehend an; die Kirche, welche die gegenwärtige Gesetzgebung acceptirte, beginge einen Selbsimord. Daß diese Gesetze einem passiven Wider⸗ stande begegneten, dürfe doch nicht verwundern; dieser Wider⸗ stand sei aber als ein revolutionärer bezeichnet worden. Dahin sei es mit Preußen gekommen, daß die Sterhesakramente nicht gereicht werden dürften ohne oberpräfidiale Erlaubniß. Selbst die auf den Wunsch der Regierung gewählten Bischöfe wür⸗ den von der allgemeinen Behandlung nicht ausgenommen und seien nicht im Stande, dem großen Elend zu steuern. Die Unterdrückung der religiösen Gefühle würde unfehlbar die Sozialdemokratie befördern. Auch das Einheitsgefühl Deutschlands müsse unter diesen Zuständen in Preußen leiden. Das unqualifizirbare Benehmen der offiziösen Presse mache den Katholiken ein Entgegenkommen unmöglich. Sie forderten von der Regierung kein Almosen, sondern ihr altes, gutes, ver⸗ brieftes Recht. Preußen habe im Bun degrath gegen die Aufhebung des Achtgefetzes gestinimt, dem Reichstage sei hierüber jede Auskunft verweigert worden, die preußische Landesvertretung aber habe das Recht, die Regierung nach den Gründen dieses Verhaltens zu fragen. Der überall als friedlich anerkannte Papsft Leo XIII. sitze jetzt 5 Jahre auf dem päpstlichen Stuhle, ohne daß die Verhandlungen mit ihm einen Erfolg gehabt hätten; Seitens der Regierung würden freilich diese Verhand- lungen nur in dem Sinne geführt, möglichst viele Kon⸗ zesstonen zu erreichen. Den jetzigen Zustand der Polizei⸗ kirche in Deutschland könne er mit zwei Worten kennzeichnen: russisches Popenthum. Habe der Minister, was er nicht genau wisse, gestern wirklich gesagt, daß die Verhandlungen mit Rom nicht abgebrochen seien, so sei dies etwas gutes, das einzige gute in dessen ganzer Rede. Der Staatsgerichtshof sei jetzt wieder ergänzt worden, obwohl der Vorganger des j tzigen Kultus⸗-Ministers selbst diese Institution als ein Unicum bezeichnet habe. Bezüglich des Bischofs in Cöln glaube en, daß der König das ihm unzweifelhaft zustehende Begnadigungsrecht habe ausüben wollen, daß aber andere 26 dies zu verhindern gewußt hätten. Shne die in der Diözese Cöln zu Stande gekommene Ädresse hätte die Regierung daz Bedürfniß der Berufung des Bischofs leugnen können; jetzt bezeichne man diese Adresse als unziemlich. Die Regierung habe erklärt, bei Anwendung der diskretionären Gewalten sich nicht von dem Verhalten des Centrums, überhaupt nicht von der Politik leiten lassen zu wollen, sondern Alles zu thun, um die Noth der Katholiken zu lindern. Dieses Versprechen sei uneingelbst geblieben.

Der Abg. Stöcker erklärte, die jetz; zwischen Berlin und Rom schwebenden Verhandlungen wolle er nicht berühren, um sie nicht zu stören. Die Mischehenfrage sei von den Red⸗ nern des Centrums nicht ganz richtig dargestellt. Von dem neu gewählten Fürstbischof zu Breslau sei eine katholische Einsegnung sogar dann verweigert worden, wenn die katho⸗ lische Erziehung der Kinder versprochen worden sei. Dies sei eine ganz neue Praxis. Die katholische Behandlung dieser Misch⸗ ehenfrage vernichte alle Bestrebungen, den Frieden zwischen den beiden Kirchen herzustellen. Daß die protestantische Kirche die Ehe weniger heilig halte als die katholische, müsse er dem Abg. Windthorst bestreiten. Die evangelische Kirche empfinde es als einen ungerechten Uebergriff der katholischen Kirche, bei Mischehen die tatholische Erziehung der Kinder zu be⸗ anspruchen. Diese Frage sei in eminentem Sinne eine po⸗ litische. Daß die irn der Falkschen Schulgesetzgebung in einem konservativen Ministerium geändert würden, könne er nur wün⸗ schen. Namentlich müßte die zu weit getriebene, vielfach unmotivirte Simuitanisirung prinzipiell aufgehoben werden. Er wünsche ferner die Verlegung des Unterrichts in den Fortbildungs⸗ schulen von den e ze schen Gottesdienststunden und bitte den Minister, diefes Aelgerniß zu bese tigen. Mit den neuen Unterrichtsplänen sei er im Ganzen einverstanden; nur die Rea⸗ lien finde er zu sehr begünstigt. In den theologischen Fakul⸗ täten müßten die Lehren der Kirche in ihrem Geiste vorgetragen werden. Der jetzige Rektor der Berliner Universität benutze jede Gelegenheit, um einen krassen Materialismus und Dar⸗ winismus zu bekennen. Nun sei er zwar durchaus ein Freund der Lehrfreiheit, aber es sei doch gefaͤhrlich, wenn ein Professor diesen Geist den jungen Gemüthern einflöße und für diese Lehren öffentlich Propaganda mache. Bei dem darwinistischen Standpunkt könne weder Religiosität noch Moralität bestehen. Ferner bitte er den Minister dringend, der unglaublichen kirchlichen Verwahrlosung in Berlin zu steuern. Die Mittel der Kirche reichten zur Bekämpfung dieses Nothstandes nicht aus. Ein Staat, der wie Preußen so die evangelische Kirche mitregiere, müsse sie auch unterstützen. Der Abg. Frhr. von Schorlemer⸗ Alst erklärte, der Kultus-Minister habe gestern geäußert, das Gefetz vom 31. Mai 1882 sei aus drei Gründen nicht zur Anwendung gekommen, nämlich in Rücksicht auf die Petitionsbewegung in der Erzdiözese Cöln, auf das Verhalten der katholischen Presse und das des Abg., Windt⸗ horst. Die Petitionsbewegung in der Diözese Cöln sei eine ganz loyale Ausübung ihres Rechts gewesen; wegen dieser Bewegung sei der Bischof nicht zurück⸗ gerufen worden; das heiße doch den Unschuldigen treffen. Wenn der Kultus ⸗MNinister sein Verhalten nach den Artikeln der katholischen Presse einrichte, fei das ein sehr kleinliche Standpunkt. Was endlich das dem Abg. Windthorst vorgeworfene Programm betreffe, so sei dieses Programm das der Centrums⸗

partei und nicht vom Abg. Windhorst, sondern von ihm selbst geschrieben. Dies sei nur eine Wiederholung des schon zwei⸗ mal gescheiterten Versuchs, die Centrums partei von dem Abg. Windihorst zu trennen; er erkläre Namens der Centrums⸗ partei, daß dieselbe auch jetzt an ihrem alten Führer fest⸗ halten werde. —s

Der Abg. Cremer bedauerte, daß die bisherigen Debatten Auesichten auf den kirchlichen Frieden nicht eröff⸗ neten. Das Centrum thue nichts, um diesen herbeizu— führen; es habe sich entwickelt als eine ausgesprochen konfessionelle Partei; jetzt sei aus dieser eine rein politische Partei geworden. Fut ihn selbst sei das Centrum nie eine Partei oder Fraktion gewesen, sondern nur eine taktische Vereinigung zur Erreichung gewisser Zwecke. Er stehe noch immer auf demselben Standpunkt wie früher und halte die Maigesetzgebung für einen falschen, einseitigen Schritt des Staates. Aber seit 1878, seit den Verhandlungen des päpstlichen Nuntius mit dem Reichskanzler, habe der Staat diese Einseitigkeit aufgegeben, und nun müsse ihn jeder Patriot in seinen Bemühungen unterstützen, um den Frieden herbei⸗ zuführen. Die Centrumspartei dagegen beharre auf ihrem einseitigen Standpunkt; damit sei eine Einigung nicht zu erreichen. Der Schwerpunlt des. Kampfes solle in der Anzeigepflicht liegen; auch diese werde und müsse geregelt werden; aber nur durch gegen⸗ seitige Uebereinkunst und gegenseitiges Wohlwollen sei dies möglich. Den Abressensturm in der Dibzese Cöln halte er doch nicht für so ganz harmlos; dagegen sei der Bischof von Cöln einer der friedlichsten von Allen, der stets bereit gewesen sei, auch dem Staate zu geben. was des Staates sei. Daß die Centrumspartei ihren Führer, den Abg. Windthorst, nicht verlassen wolle, glaube er gern, denn in diesem Falle sei sie selbst am Schlimmsten verlassen. Der Fürstbischof von Breslau habe nach seiner Meinung sich den Staatspfarrern gegenüber nicht anders benehmen können, als er sich benommen habe! Die Regierung möge dieses ganze Aergerniß erregende Institut beseitigen. Die Staatsregierung könne nicht weiter gehen als bis an die Grenze der Gesetze; eine Aufhebung oder Revision derselben könne nur durch die Majorität dieses Hauses erfolgen. J 5 . des Blattes erhielt der Abg. Dr. Windthorst as Wort.

— Zur Beseitigung des Uebelstandes, daß gegenwärtig aus dem Abschlusse der Forst-⸗Natural-Rechnungen der pro Festmeter Nutzholz im Durchschnitte erzielte Preis und das Nutzholzprozent vom Derbholze nicht ohne Weiteres er— mittelt werden kann, hat der Minister für Landwirthschaft durch Cirkularverfügung vom 7. d. M. bezüglich der Buch⸗ führung und Rechnungslegung vom Rechnungsjahre 1. April 1884,85 (Wirthschaftsjahr 1. Oktober 1883/84) er⸗ gänzende Bestimmungen zu den §5. 23 u. ff. der Geschäfts⸗ anweisung für die Oberförster vom 4. Juni 1870 getroffen.

— Die soeben erschienene, im Reichsamt des Innern herausgegebene „Amtliche Liste der Schiffe der deut— schen Kriegs- und Handelsmarine mit ihren Unterscheidungssignalen für 1883“ (Berlin, Druch und Verlag von G. Reimer, 1883; Preis: kart. 1 6) bildet den Anhang zum internationalen Signalbuche, welches unter dem Titel „Signalbuch für die Kauffahrteischiffe aller Na— tionen“ im Juni 1870 vom Reichskanzler-Amt heraus— gegeben worden ist.

Das Signalbuch gewährt den Schiffen die Möglichkeit, durch Signale sich zu erkennen zu geben und sonstige Mitthei⸗ lungen unter einander, sowie mit Signalstationen, auch dann auszutauschen, wenn die signalisirenden Theile verschiedener Sprachen sich bedienen. .

Zu diesem Zwecke enthält das Signalbuch eine große Anzahl sowohl vollständiger Sätze, als auch zur Verhindung mit einander geeigneter Satztheile, einzelner Wörter, Namen, Silben, Buchstaben und Zahlen, welche durch Gruppen von je 2, 3 oder 4 der 18 Signalbuchstaben B, CL, D, F, 6, H, J, K, L, M, N, P, G, R, s, T, V und W bezeichnet sind. Solcher Gruppen, deren jede anders geordnete oder andere Buchstaben enthält als alle übrigen, giebt es 306 von je 2 Signalbuchstaben (B0, BD, BE, BG& 2c. bis WV), 48985 von je 3 Signalbuchstaben (60D, Bo, BCG, Boll 2c. bis VP) und 73 440 von je 4 Signalbuchstaben (B06bk, BCDG, BGDH, BCObILꝛc. bis WVIS).

Alle 306 Gruppen von 3 Signalbuchstaben, alle 4896 Gruppen von 3 Signalbuchstaben und von den Gruppen von 4 Signalbuchstaben die ersten 18 960 (B0DF bis 6b WV) dienen zur Bezeichnung der in das Signalbuch aufgenommenen Sätze, Satztheile, Wörter u. s. w.

Von den übrigen Gruppen von 4 Signalbuchstaben sind die 1440 Gruppen von G2B0 bis GWVF zur Bezeichnung der Schiffe der Kriegsmarinen und die letzten 53 040 Gruppen von Rbßböb bis Wwrbs zur Bezeichnung der Schiffe der Handelsmarinen in der Art bestimmt, daß jedem Kriegs⸗ und deziehungsweise Kauffahrteischiffe eins diefer (1440 4 53 040 54480 Signale als Unterscheidungssignal zuzu⸗ theilen ist. . .

Jedem Staate stehen alle Unterscheidungssignale behufs Vertheilung auf die Schiffe seiner Flagge zur freien Ver⸗ fügung. Schiffe von verschiedenen Flaggen führen daher viel⸗ fach dasselbe Unterscheidungssignal, Schiffe unter derselben Flagge niemals. .

Die Vertheilung der Unterscheidungssignale auf die ein⸗ zelnen Schiffe wird durch die zuständigen Behörden der ver— schiedenen Staaten bewirkt. Jedem deutschen Kauffahrteischiffe wird gleich bei der Eintragung in das Schiffs register ein solches Unterscheidungssignal zugetheilt und in seinem Schiffẽ⸗ certifikate vermerkt. So lange das Schiff unter deutscher Flagge sährt, behält es dieses Unterscheidungssignal auch bein Wechsel seines Heimathshafens oder seiner dRiegisterbehörde unverändert bei. . ;

Die nach der systematischen Reihefolge der Unterscheidung? signale geordnete Liste ergiebt nun, welche Unterscheidungẽ⸗ signale Den einzelnen Schiffen der deutschen Kriegs- und Handelsmarine beigelegt worden sind. .

Für die Schiffe anderer Staaten, welche das Signalbuch ebenfalls angenommen haben, sind ähnliche Listen vorhanden

Die Ark und Weise, wie die Unterscheidungssignale zu signalisiren sind, ergiebt sich aus dem in dem Signalbu ; enthaltenen Abschnitte über „Einrichtung und Gebrauch de Signalbuches !,. Will ein Schiff fich einem andern Schiff. einer Signalstation u. f. w. zu erkennen geben, so muß h. außer seinem Unterscheidungssignale stets auch seine Nati nns, flagge zeigen, da, wie eben erwähnt, Schiffe verschiedene Flaggen vielfach dasselbe Unterscheidungssignal führen.

Ein Schiff, welches das Unterscheidungssignal eines andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, Heimatha⸗ afen, Ladungsfähigkeit und Dampfkraft aus der betreffenden iste sofort ersehen. Besitzt es die Liste nicht, so wird es sich

behufs. späterer Feststelung oder Wentermeldung die

Nationalität und das Unterscheidungssignal zu merken haben. Alljaãhrlich erscheinen neue Ausgaben dieser Schiffsliste

* ö. Laufe jedes Jahres drei bis vier Nachträge zu elben.

— Durch Allerhöchste Kabinetsordre ist Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, Hauptmann a la suite des 1. Garde⸗Regiments z. F. unter Belassung à la suite des 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗ Regiments Nr. 199, als Compagnie-Chef in das 1. Garde⸗Regiment z. F. ein⸗ rangirt worden.

— . Der General-Lieutenant von Rudorff, General à la suite Sr. Majestät des Königs von Sachsen, ist auf einige Tage zur Abstattung persönlicher Meldungen aus Anlaß seiner Ernennung zum Commandeur der 23. (Inf⸗) Division (J. Königlich Sächsischen) aus Dresden hier ein⸗ getroffen.

— Der General⸗Lieutenant von Oppen, Kommandant von Breslau, ist zu einem kurzen Aufenthalte hier angekommen.

Bayern. Speyer, 22 Februar. (B. T. B) Bei der heute im Wahlkreise Speyer⸗Frankenthal stattgehabten Er⸗ gänzungswahl zum Abgeordnetenhau se wurde Kommerzienrath Dr. August Clemm (nat. ⸗lib.) gewählt.

Mecklenburg. Schwerin, 22. Februar. Morgen voll⸗ endet Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Alexandrine ihr 80. Lebensjahr. Zur Feier dieses Tages wird Mittags Parade der hiesigen Garnison auf dem Alten Garten stattfinden und werden Abends im Großherzoglichen Schlosse von dem Personal des Hoftheaters lebende Bilder aus der Geschichte des preußischen und die mecklenburgischen Fürstenhauses gestellt werden.

Oldenburg. Oldenburg, 22. Februar. (Wes. Ztg.) Der zu einer außerordentlichen Sitzung einberufene Landtag des Großherzogthums ist heute Vormittag durch den Minister Ruhstrat mit folgender Rede eröffnet worden:

Meine Herren! Im Auftrage Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs habe ich Sie freundlich zu begrüßen und Ihre Versamm⸗ lung zu eröffnen. Der Hauptzweck Ihrer Berufung bestehr in der Vorlage eines neuen Organisationsplans für die Eisenbahnverwaltung, nebst Ge⸗ haltsregulativ für die derselben angehörigen Beamten. Die Staats- regierung entspricht biermit dem Wunsche, welchen Sie bei Ihrer ersten Versammlung zu erkennen gegeben haben. Ferner wird Ihnen, neben einigen minder bedeutenden Gegenständen, der Entwurf eines Gehaltsregulativs für die Zoll⸗ und Steuerbeamten des Herzogthums zugehen. Derselbe ist die Konsequenz eines tief eingreifenden Be— schlusses, welchen der Bundesrath über die Zollverwaltungskosten im vorigen Jahre gefaßt hat. Im Namen Sr. Königlichen Hoheit des k erkläre ich den Landtag des Großherzogthums für er— öff net.

Schweiz. Bern, 19. Februar. Wie der „Bund“ vernimmt, sind die Arbeiten für die Herstellung der neuen schweizerischen Banknoten Seitens der englischen Firmen in London in einer Weise vorgerückt, daß die Ab⸗ lieferung der Noten innerhalh der vertraglich festgestellten Frist jedenfalls erfolgen wird. — Gemäß dem Banknotengesetze hat jährlich wenigstens einmal eine Inspektion der schweizerischen Emissionsbanken stattzufinden, um die Geschaͤfts⸗', Kassa⸗ und Buchführung, soweit sie auf die Bestimmungen dieses Gesetzes Bezun haben, zu prüfen und die eingereichten Ausweise mit den Büchern und Effektiv— beständen der Bank vergleichen zu lassen. Der eidgenöffische Banknoteninspektor, Schärer, hat nun die erste Inspektion theilweise bereits vorgenommen, indem er die Institute der französischen Schweiz, des Kantons Tessin und theilweise auch der Centralschweiz besuht und dem Departement zu Händen des Bundesraths einen bezüglichen Bericht eingereicht hat. Derselbe soll im bundesräthlichen Geschäftsbericht erscheinen. Demnächst wird Hr. Schärer auch die Emissionsbanken der DOstschweiz inspiziren.

Großbritannien und Irland. London, 22. Februar. (W. T. B) In der heutigen Unterhaussitzung antwor—⸗ tete der Unter-Staatssekretär Lord Fitzmaurice auf meh⸗ rere an ihn gerichtete Anfragen: der spanischen Regie⸗ rung gegenüber sei aufs Neue die Hoffnung ausgesprochen worden, daß sie den wegen der kubanischen Gefangenen an ihren Edelmuth gerichteten Appell günstig beantworten werde; eine Antwort der spanischen Regierung liege aber noch nicht vor. Was die auf die Vorschläge Englands bezüglich des Suezkanals eingegangenen Antworten anbelange, ss trügen dieselben im Allgemeinen einen günstigen Charakter; der Sultan habe kein direktes und pekuniäres Interesse an der Schiffahrt im Suezkanal. — Von dem Deputirten Lowther wurde hierauf die Adreßdebatte fortgesetzt. Der frühere Ober⸗Sekretär von Irland, Forster, vertheidigte die von ihm geführte Verwaltung und griff Parnell und dessen Anhänger an. Forsters Rede wurde wiederholt durch Zurufe unterbrochen. O'Kelly, der schon mehrere Male zur Ordnung gerufen worden war, unterbrach Forster aufs Neue mit dem Zurufe: „Sie lügen“. Vom

use wurde darauf die Suspension O'Kelly's mit 305 gegen 30 Stimmen verfügt. Forster bemerkte weiter: vor seinem Rücktritt von dem Posten als Ober⸗-Sekretär von Irland habe das Kabinet nicht in die Bill zur Verhütung der Ver⸗ brechen gewilligt. Seine damaligen Ministerkollegen hätten zwar zugegeben, daß etwas geschehen müͤsse, seien aber zu keinem Beschlusse gelangt. Der Grund dazu sei, seiner Ansicht nach, darin zu suchen, daß seine Kollegen nicht selbst in Irland gewesen wären. Hartington vertheidigte die Politik der Regierung und sprach sein Bedauern darüber aus, daß Parnell auf die verschiedenen Anklagen nicht geantwortet habe. Parnell wird die Debatte morgen fortsetzen.

Der türkische Botschafter Musurus Pascha hatte heute im Auswärtigen Amte mit Lord Granypille eine Konferenz bezüglich der Don aufrage. Seit der letzten Sitzung der Donaukonferenz am Dienstag haben zwi⸗ schen den Delegirten der Mächte wiederholt Besprechungen stattgefunden.

Frankreich. Paris, 22. Februar. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer gelangte heute die Er⸗ klärung des neuen Kabinets zur Verlesung. Dieselbe bittet um das Vertrauen der Kammer, unter Hinweis auf die

Schwierigkeiten der parlamentarischen Lage. Vor Allem müsse der Zwischenfall geschlossen werden, der die Einigkeit gestört habe. Die erste Sorge des neuen Kabinets werde sein, dem Wunsche der Kammer durch Anwendung des Gesetzes vom —— 834 zu entsprechen. Die Republik könne nicht ohne

ertheid iaung bleiben, noch auch sich einem gefährlichen Laisser-faire hingeben, ohne jedoch die wesentlichen Frei⸗ heiten zu verletzen. Das Kabinet werde Maßregeln beantragen zur Regelung des Ausrufer⸗ und Anschlagwesens. Das Land verlange Reformen und Maßregeln, die zum festen Ein⸗ wurzeln der Republik dienten, welche die definitive Regierung und die nothwendige Regierung sei, und die keinen agitato⸗ rischen und provisorischen Charakter haben dürfe. Man müsse der Republik ein festes Terrain und ein verständiges System geben, welche aufreizende Fragen und unfruchtbare Die kussionen beseitigten und der Regierung die ihr von Rechtswegen zukommende Initiative zu dringenden Reformen ließen. Dahin gehörten das Gesetz über die Ma— gistratur, die Militärgesetze, die Gesetze gegen die Rückfälligen und das Gesetz über die Gewerbesyndikate. Die Regierung werde demnächst das Budget für 1884 vorlegen und Ver— handlungen mit den Eisenbahngesellschaften eröffnen, die die Ausführung der öffentlichen Arbeiten erleichtern dürsten. Es sollen ferner Vorlagen gemacht werden über die Organisirung des Protektorats in Tunis, durch welche die Kosten der Okkupation wer⸗ den vermindert werden. Die auswärtige Politik der Regierung könne wie seit 12 Jahren, nur eine Politik des Friedens sein. Der Frieden sei dasjenige, dessen der Staat in erster Linie be— dürfe, und daraufhin gehe auch das ernste Streben der De— mokratie. Indessen eine friedliche Politik sei noch keines⸗ wegs eine Politik der Unthätigkeit. „Ueberall, wo unsere Interessen und unsere Ehre engagirt sind, wollen und müssen wir für Frankreich den Rang behaupten, welcher ihm zukommt; gerade um unserem Vaterlande moralische Autorität und Vertrauen unter den Völkern zu geben, ist es sehr wichtig, Europa den Anblick einer Regierung zu gewähren, die auch über den nächsten Tag hinaus- gesichert ist; die besser gegen Faktionen jeder Art gewaffnet ist, den Anblick einer starken Verwaltung, die von einer parlamentarischen Republik respektirt wird und die sich auf jene drei Dinge stützt, die wesentlich dem französische Volke eigen sind, nämlich gesunder Menschenverstand, Arbeit und Liebe zum Fortschritt. (Beifall.“ — Der Bonapartist Jolibois wünschte über diese Erklärung eine Inter— pellation an die Regierung zu richten. Die Berathung derselben wurde auf nächsten Sonnabend festgesetzt. Laisant erklärte, daß er die von ihm angekündigte Inter— pellation über die Maßregeln gegen die Präten— denten zurückziehe, wogegen der Pirinz von Léon dieselbe wieder aufnahm. Der Bonapartist Prax-Paris konstatirte, daß die Ministererklärung über die Frage der Ver⸗ fassungsrevision schweige, und brachte einen darauf abzielenden Antrag ein. Giraud legte den Bericht über den die Revision betreffenden Antrag Barodets und Andrieux vor. Der Prin; von Léon stellte den Antrag, die Berathung über seine Interpellation, betreffend die Maßregeln gegen die Prätendenten, auf nächsten Sonnabend festzusetzen; ein An—⸗ trag, dieselbe auf einen Monat zurückzustellen, wurde mit 320 gegen 170 Stimmen abgelehnt und die Berathung der Inter⸗ pellation am nächsten Sonnabend beschlossen.

— 22. Februar, Abends. (W. T. B.) In der in der Kammer verlesenen Ministererklärung heißt es, nach Ankündigung der Anwendung des Gesetzes vom Jahre 1834, daß krast dieses Gesetzes den Prinzen ihre militärischen Posten entzogen werden würden. „Wir glauben, daß im Augenblick nichts weiter zu thun ist, daß die Republik sich nicht in Gefahr befindet, und daß dieselbe, wenn sie eines Tages auf ernste Verschwörer stoßen sollte, in den ihr zustehenden höchsten Rechten, in der Entschlossenheit Derjenigen, die für ihre Geschicke verantwort— lich sind, und selbst in der Mitwirkung aller Derjenigen, die an ihrer Gründung mitarbeiteten, die Gewalten finden würde, die einer regulären Regierung niemals gefehlt haben.“ (Beifall der Linken.)

Italien. Rom, 22. Februar. (W. T. W.) Die Uebertragung des Herzens Pius 1X. von seinem provisorischen Aufbewahrungsorte nach der Gruft der vati⸗ 6 Basilika hat heute Abend ohne Feierlichkeit stattge⸗ unden.

— 23. Februar. (W. TB.) In dem Prozeß gegen die wegen Enthüllung der Oberdankbüste verhafteten Mit— glieder des demokratischen Universitätsvereins wurden die Akten der Anklagesektion überwiesen. 15 An⸗ geklagte sind der Zuwiderhandlung gegen Artikel 174 des Strafgesetzbuches (die Bestrafung derjenigen Personen be⸗ e welche das Land einer Kriegsgefahr aussetzen) be— uldigt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Fe—⸗ bruar. (W. T. B.). Vor dem Winterpalais wird morgen eine Parade der sämmtlichen hier und in der Umgegend garnisonirenden Truppen stattfinden.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 22. Februar. (W. T. B.) Heute ist eine französische Fregatte hier eingetroffen.

Zeitungsstimmen.

Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ berichtet:

Die Hofbesitzer des Amtes Bentheim (Hannover), welche kürzlich zu einem Bauernverein zusammengetreten sind, haben an den Reichs- kanzler eine Zuschrift gerichtet, in der es heißt:

Auf dem heute hier tagenden ersten Bauerntage bat man ein- stimmig die von Eurer Durchlaucht seit dem Jahre 1879 verfolgte Wirthschaftspolitik als das Wohl des Vaterlandes fördernd und den Vothständen des Bauernstandes Abhülfe gewährend mit der größten . begrüßt und den Vorsatz gefaßt, für die Durchführung dieser

läne Eurer Durchlaucht mit ganzer Kraft und zäher Ausdauer wirken zu wollen.

— Weiter meldet dasselbe Blatt: ö

Die Erwartung, daß die befriedigenden Verhältnisse in Handel und Industrie von Dauer sein werden, bestätigt sich n wr mehr. So wird jetzt auch aus dem Regierungsbezirk Aachen berichtet, daß die Lage saämmtlicher Hauptindustrien unverändert normal geblieben und zum Theil selbst ein weiterer Aufschwung ersichtlich 6 Wo bier und da minder günstige Anzeichen beobachtet werden, eziehen sich dieselben auf einzelne Unternehmungen oder unbedeutende Industrie zweige und sind als Erscheinungen aufiufassen, die auch zu den glãn⸗ zendsten Zeiten in einem . mit vielgestaltiger gewerb⸗ licher Thaͤtigkeit nie ganz fehlen werden. Die Anzahl der

in der Industrie beschäftigten Personen ist seit 188) stetig gewachsen. Es betrug die Zahl der beschäftigten Arbeiter im Jahre 1882 in der Hüttenindustrie 14/9. in der Industrie der Steine und Erden 127, in der Metallverarbeitung und Maschinenindustrie 10, in den chemi⸗ schen und verwandten Industrien 350/0, in der Tertilindustrie 18, in der Papier⸗ und Lederindustrie 80 und in verschiedenen anderen Industrien 190/99 mehr als im Jahre 1850. Zusammen waren 13880 38 170, 1881 41 630 und 1882 453 3165 Arbeiter in den gedachten In ⸗ Tustrien beschäftigt. Dagegen hatte sich die Zahl der jugendlichen Ar- beiter (unter 15 Jahren) um 10/0, nämlich von 3467 auf 3423 ver⸗ ringert. ⸗

— Die schreibt:

Man braucht nicht in die Uebertreibungen des Abg. Wagner zu verfallen, man kann zugestehen, daß auch bei der staatlichen Eisen⸗ bahnverwaltung noch genug Wünsche zu erfüllen und Beschwerden abzustellen sind, darum wird man aber doch gerechter Weise nicht leugnen könnea, daß die große wirthschaftliche Maßregel der Ver⸗ staatlichung der Eisenbahnen sich bis jetzt nach allen Richtungen gut bewäbrt hat. Daß man ein vollständig abschließendes und endgültiges Urtheil nach der kurzen Zeit, seit welcher der ent⸗ scheidende Schritt zur Durchführung des Staatsbahnsystems geschehen, noch nicht abgeben kann, haben die Staatsbabngegner in den jüngsten Verhandlungen des Abgeordnetenhauses hervorgeboben, und man wird ihnen darin beipflichten können. Indessen, daß die bis jetzt gemachten Erfahrungen sich im weiteren Verlauf in ihr Gegentheil verkehren werden, ist eine durch nichts gerechtfertigte Befürchtung. Für die Staatsfinanzen sowohl als für die wirthschaftlichen Interessen des Landes — wir erinnern nur an die zahlreichen Sekundärbahnen, die in den letzten Jahren in Angriff genommen wurden oder in Vor— bereitung begriffen sind und von der Privatindustrie nie gebaut worden wären — hat sich die große Reform im Eisenbahnwesen vollauf be⸗ währt; kein Freund dieser Reform wird seitdem in seinem Urtheil irre geworden sein, wohl aber ist der Widerspruch der Gegner sehr viel leiser und bescheidener geworden, und viele mögen schon jetzt innerlich bekehrt sein. ,

— . In den „Berliner Politischen Nachrichten“ lesen wir:;

Ein gewiß unverdächtiges Zeugniß für die Segnungen unserer nationalen Wirthschaftspolitik finden wir in den Spalten des Pariser Organs La Presse', welches seinen Landsleuten vorhält, wie thöricht sie seien, sich in inneren Krisen zu verzebren, indeß die auslänxische, besonders die deutsche Konkurrenz immer nachdrücklicher an die Thore des Landes poche. Nicht nur, daß der französssche Export nach Deutsch⸗ land stetige Rückschritte mache, nein, Frankreich werde mit deutschen Importen förmlich überschwemmt. Und solche Stimmen stehen keineswegs vereinzelt da. Man denke nur an den kürzlichen Schritt . des Handels- und Gewerbestandes bei Herrn

tévy!

Es ist bezeichnend, daß während des ganzen verflossenen Jahr— zehnts, wo Deutschland unter dem Joche des Manchesterthums seufzte, resp; an den Nachwehen desselben laboriren mußte, der französische Nationalstolz mit Vorliebe auf die vermeintlich unerschütterliche Su⸗ periorität der materiellen Existenzverhältnisse der Republik pochte, und schon jetzt, nachdem kaum die ersten Anfangswirkungen der nationalen Wirthschaftspolitik bei uns hervortreten, unser westlicher Nachbar von Angst vor der Uebermacht der deutschen Konkurrenz und des deutschen Unternehmungsgeistes befallen wird.

— Das „Centralblatt für die deutsche Metall⸗ industrie“ theilt in seiner Rundschau Folgendes mit:

Nach einem durch den Geheimen Bergrath Dr. Wedding ge⸗ haltenen Vortrage in dem Vereine zur Beförderung des Gewerbe⸗ fleißes ist über den Eisenverkehr im Jahre 1880 auf Grund der im Ministerium der öffentlichen Arbeiten angefertigten amtlichen Er⸗ hebungen festgestellt, daß, als eine Folge der Schutzzölle in Roheisen 2 145 000 Ctr. Mehrproduktion stattgefunden haben, obgleich das Konsumtionsverhältniß sich ungleichmäßig vertheilt hat. Während Oberschlesien gleiche Steigerung nach beiden Seiten nachweist, ist im Ruhrgebiet ein Versandtminus vorhanden. Lothringen und Luremburg gleichen sich im Mehrversandt aus und was im Ruhrdistrikt die Produktion nachgelassen hat, ist im Siegerland und Mittelrhein mehr produzirt. Der Schutzzoll hat Doppelwirkung geübt und zwar bei Einführung des fremden Eisens im östlichen Theile als Finanz⸗ zoll, im westlichen Theile Deutschlands als Schutzzoll. Import ist mit 247 000 Ctr., Export mit 111 00 Ctr. errechnet. Obgleich eine Verschiebung der örtlichen Eisenindustrie konstatirt wird, so ist doch im Großen Ganzen die Produktion und Konsumtion fast gleichmäßig gesteigert durch den Schutzzoll und uns für das Ausland freie Bahn gemacht. — Die vorliegende deutsche Handelsbilanz zeigt deut—

„Nationalliberale Correspondenz“

lich, daß die Eisenindustrie gegen das Voriahr namentlich in Blechen, Eisendraht, groben Eisengußwaaren, Kanonen⸗

röhren, Ambossen, Schraubstöcken, Winden, Hämmern, Nägeln, Drahtstiften, Röhren, feinen Eisenwaaren, Lokomotiven, Lokomobilen und anderen Maschinen in der Ausfuhr günstigen Verlauf nahm, nur Robeisen⸗ und Eisenbahnschienenausfuhr ist zurückgeblieben. Der Be⸗ darf an Stahlschienen in Deutschland ist im laufenden Jahre aus— nahmsweise günstig, auch Berlin versucht Stahlschienen für Pferde⸗ bahngeleise auszuwechseln. Die deutsche Stahlschienenindustrie muß jedoch bei der Konkurrenz der englischen Werke darauf Bedacht neh— men, den Bedarf nach den nicht produktiven Ländern fest im Auge zu halten und nicht vergessen, daß der einheimische Bedarf von Gruben⸗ schienen zum größten Theil von den ausgewechselten Eisenbahnschienen gedeckt werden kann ....

Landtags⸗Angelegenheiten.

Der Etat des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten weist in den Ein— nahmen (Kay. 34 2 850042 S (— 516 229 6) auf. Der Fonds für

Tævangelischen Kultus 49 213 4 erhöht sich durch kleine Mehreinnahmen

um 423 6, der für katholischen Kultus (6928 S) um 18 6 In dem Titel 3 „Oeffentlicher Unterricht 1713 966 66 sind 32 292 6 Mehreinnahmen; u. A,. gewähren die Schullehrer⸗Seminarien und Prä⸗ parandenanstalten 59 2623 4 mehr, die eigenen Einnahmen der technischen Hochschule in Hannover 22 709. weniger. Titel 3 a, die Porjellanmanu-⸗ faktur (329 060 A ergiebt in Folge vermehrten Absatzes der Fabrikate 73 150 6 mehr. Neu eingestellt sind die Wittwen . und Waisen⸗ gelder mit 898 609 M und 160 46. In Tit. 6 . Centralverwaltung und sonstige vermischte Einnahmen“ 31 851 S6 sind 2266 hinzu⸗ getreten; davon als Miethe aus dem Lagerhause 2230 6

Die dauernden Ausgaben belaufen sich auf 52 099 939 6 (4 1475972 M6. Kap. 108 ‚Ministerium (23 415 M) erhöht sich um 30 160 S, davon 12600 S Besoldungen für 3 neue Expedienten. und. Kalkulatorstellen, 165660 „6. Wohnungsgeld⸗ juschuß und 16000 M Mehrbedarf, an Miethe, für Lie jur Unterbringung von Bureaulokalitäten angemietheten Ge⸗ bäude. Kap. 110, „Gerichtshof für kirchliche Angelegen heiten (24 325 Æ6). ist unverändert geblieben. Kap. 111, Cvangelischer Ober ⸗Kirchenrath ⸗ (145 547 Æ ) sind 1585 M 435 M zu außerordentlichen Remunerationen 2c. der Subaltern⸗ c. Beamten und II150 46 zur Unterhaltung der Dienstgebäude mehr) hinzu—⸗ gekommen. Der Fonds für die evangelischen Konsistorien (Kap. 112: L061 486 M6 erhöht sich um 24 969 6, davon u. A. 800 ιι für einen zweiten General⸗Superintendenten der Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, und 3M A Bureaukosten für, denselben. Die evangelische Geistlichkeit und Kirche (Kar. 113: 1 329 684 M ist um 66 M höher dotirt., darunter 4900 1 zur Einrichtung eines evangelischen Kirchenwesens im Jadegebiet. Kap. 114: Katholische Konsistorien zu Hildesheim und Osnabrück 35 371 6 und 115; Bisthümer und die zu demselben gehörigen Institute 1 254 261 6 sind unverändert ge⸗ blieben. Kap. 116: Katholische Geistliche und Kirchen 1244371 4 enthält im Ganzen eine sich aus kleinen Posten zusammensetzende Mehrausgabe von 13144 Die Kosten der Provinzial ⸗Schulkollegien,