eine gesetzliche Pension noch nicht ellen Unebenheiten auszugleichen, zur Verfügung stehen müssen. daß es sich um eine

ch nun unmittelbar über zu den enwärtiaen G

Fällen, in denen ein Anspruch auf erworben sein würde, die materi würde daher auch ferner noch ein Fonds Jedenfalls werden die Herren hieraus entnehmen, eringe Anzabl von Millionen handel iese Bemerkungen führen mic ; Bemerkungen, die gemacht sind über die ge des zur Verfügung stehenden ein Mißverständniß vorgelommen. verwenden zu Gunsten der⸗ de sind ihre Pflicht den Eme⸗ sondern auch ju Gunsten solcher Emeriten, emeinden die ihnen geseßzlich zustehenden en, doch nicht in der Lage Ein Fall der letzteren Art t. Was diesen anlangt, so werden mich darüber in eine ahl der bei der Unterrichts verwaltung aber eben so schwierig ist es cht unmittelbar bei der Bearbeitung dieser dahin zu urtheilen, daß in dem einen Fall minder rigoros verfahren sei. ein unanfechtbarer . finanzsiellen Verbältnissen, igen richten muß, und ich kann nur ltung zu jeder Zeit bemüht gewesen iger Berkcksichtigung aller in Betracht zu ziehenden Bedürfniß zu ermitteln und bei nachgewiesenem Be⸗ die irgendwie noth⸗ g Mangel zu schützen. diefem Gebiet besteht bei mir nicht, das 1 Auffassung. mehreren Seiten hin⸗ da ich den⸗

sen, so lange es mir vergönnt war, er dies als ein zwar mit Vorsicht zu ge Hauses reklamirt. Inde mir kaum widersprechdn

muß ich sie ausführen auf Grund der bestebenden Gesetze über die ; a, dm, m

Herrn Abg. im Hause damals nicht etwa gemein neuen Normen zu erscheinen

seiner Rede beizuwohnen, gehört, daß gebrauchendes jedoch als ein Recht des ich meine doch darin werden die Herren n nen: Sie haben bier im Hause doch nicht das alleinige Recht, irgend eine Etatgposition festzuftellen, dazu der übereinstimmende Wille sämmtlicher Faktoren der Gesetz ung, und wenn Sie hier den Beschluß fa nds, der schließlich zur Verfügung der Reg egierung ausgegeben wird, gegen den W so könnte ja zweierlei eintreten: native gestellt seben, diesen Etat anzunehmen oder zu 8 würde sie doch nur dann thun, wenn sie nicht einen nämlich einfa da Sie nicht allein und sou⸗ und ich wundere mich, daß einer tiefen Betrachtungs⸗ ein wie großer irgend einer P

diese Verhältnisse zu ändern. Haus nicht nur auf materiellem, idealem Gebiete eine reichliche Be⸗

würde. Auf Grund der vorjährigen Aeußerungen Ministers und der diesjährigen Aeußerungen des daß der Wunsch des Hauses, die Staats beamte behandelt werden, In diesem Jahre möge es im nächsten Ja

ten. Er bitte den Minister, Es sei an der Zeit, daß d nmal auch auf

Minister der geistlichen 2c. Angelegen⸗

des Kultus⸗ Finanz⸗Ministers hoffe er, Lehrer möchten wie andere im nächsten Jahre erfüllt werde. mit den 700 006 M sein Bewenden haben, daß die Staatsregierung nicht nur ein Pensionsgesetz fondern auch ein Dotationsgesetz vorlegen werde.

sei auffallend, daß bei dieser sondern nur der um so mehr, als ge ausdrücklich bejaht habe. eine besondere prin⸗

rigen Jahre auch von dem

den Verhandlungen sondern ei

willigung eintreten lass

Darauf ergriff der heiten von Goßler das Wort:

In meiner Erwiderun Abg. Reichenspe an die Königlich neulich anzu Befriedigung inspektoren, welche und ungefähr je 11 524 Lokal · Sch Wohnortes gelegene Schul Bei der Anmeldung

glaube ich, cke

undeutlich anerkannt daß ein Lehrerpensionegesetz mit ganz

n zu aben würde, sondern er bat gemeint, man würde vielleicht dadurch, daß man. wit bei den evan Geistlichen, eine Pensionekasse Drittel von den Gemeinden fl Lehrer selbst festsetze, einen potenten Fa 1 werden kann,

ür den Augenblick, aber keine Neuerung. mit Recht die Boden der bestebenden Gesetze über die inigermaßen befriedigende und auf die Pensionswesens der Elementarlehrer

sen, einen Unterstützungs⸗ ierung stebt und ven der ider spruch der Regierung die Regierung könnte

ich mich zunächst an den Hrn. bezuglich des Tit. 25 richtet hat. Wie ich mir schon handelt es sich bier um die fniffes zu Gunsten von 744 Kreis ˖ Schul t dieser Inspektion betraut sind

baben; außerdem um 6 770 außerhalb ihres

säͤtze bei Verwendung ü auch hier ist wieder ir baben nicht allein Summen zu jenigen Gemeinden, die nich riten gegenüber zu erfüllen, welche, obschon sie von den G enfionen oder Emeritengehälter empfang sind, von dem, was sie haben, ist nun bier zur Erörterung gebracht ie, me erren, die Schwierigkeit ermessen, Sie kassion elnzulassen, da die 3 durchlaufenden Fäll für Jemanden, der ni Fragen betheiligt ist, möglich, all rigoros, in dem anderen m Allgemeinen

ür Lehrer, Er bitte seine Resolution anzuneh

Der Abg. Rickert erklärte, es Verhandlung nicht der Unterrichts⸗-Minister, z-Minister die Vert stere früher die Bedürfnißfra Minister habe der Sache noch tung beigelegt, indem derselbe zur Absetzung an tzung an der andern das Gegen eine solche Auffassung müsse der Verfassung oder in welchem Er möchte die Sache noch schärfer sein Bedenken betr Man brau

bilde, in diese Kasse das . ießen lasse und gewisse Beiträge der ne bestimmte Frage ktor schaffen können zur Noth,

Das wäre

rger. der eine e Staatsregierung ge ten erlaubt des Mehrbedür im Nebenamte mi 30 Schulen zu reridiren ulinspektoren, welche über 167 chulen die Lokal Schulinspekltion l des Bedarfes zu der Erhöhung dieses Unterricht verwaltung dar Kreis · Schu im Jahre visitirt werden müsse, welche vielfach auf weite bäufig das Logiren so ergiebt da

zu erhöhen, sich vor die Alter verwerfen; letztere viel einfacheren und kürzeren Weg hätte, nicht auszugeben, die sie nicht verlangte, verain zu bestimmen haben. Wenn aber,

t im Stan

auch nur ein Auskunftsmittel f fundamentale der Herr Kultus gewonnen, daß auf dem Schulunterhaltungevflicht eine e Dauer haltbare Regelung des nicht zu schaffen ist.

Preußen bestehen, wer zur Schulunterhaltung beizutragen tragepflicht gegenwärtigen, Zustand er dann werden Sie gewiß doch n gesetzliche Basis geeignet sei, ei gesetzliche Regelung des Lehrer⸗ Minister würde deshalb gewiß sehr gern auf bei der vorweg stattfindenden Erl

retung übernehme, Ueberzeugung Ver Jingn zipielle Bedeu der einen Stelle und Zuse nicht für befugt erklärt habe. er protestiren. Gesetz stehe das? betonen, als der Abg. von Benniasen, e untergeordnete formelle Frage. blehnung und die Zusetzung als von einander formell getrennte, selbständige Akte die Motive, weshalb stimmung; Zweifellos und un setzen, als auch dasjenige, zu von letzterem habe das Hau macht. Richtig sei es allerdings, der Praxis des Hauses entspr Regierung Erhöh Aber das setze norma Hier liege eben ei Haus von habe. Mi bisherigen hätten alle Parteien dies Zustandes gefordert. ne Resolution, seiner Meinung habe man gesehen: ihre Jahr aus, Jahr ein ein, halte sie sich ablehnend. Schulaufsichtskosten zu spare dem Abg. von Bennigsen be zur Zeit die Mehrforderung bei Tit. 25 Geistlichen würden besser für die emerit Wenn die Regierung

des Etatsrechts nicht klar gewesen ist, Sie, meine die Erhöhung t des Hauses, di bedeutet, als vielleicht noch größere Aufmerksamkeit, no eines speziellen Punktes, hier vorgeschlagen und egierung zugestimmt wird, dann ist alles in O l dem Etat mt wird. Aber wenn die Regierung wider⸗ Sache eben anders,

Unterschied

weiter nichts größere Kenntni dieser von der vorausgesetzt, im Ganzen zugestim

Einverstandniß seine Folgen.

Hrn. Abg. von Bennigse diesem Recht, brauch machen,

ausgegangen, linspektors mindestens Wenn man für solche ntfernungen stattzufinden des Wohnortes bedingen, je s bereits rund 222 000 M Lokal⸗Schulinspektoren angeht, so ist es Unterrichts verwaltung gewesen. ch der Lokal⸗Schulinspektor die fo ergiebt sich die

dazwischen Titels ist die

Wenn Sie die bunten Bestimmungen, die e circa 4006 beträgt, einzelnen Provinzen. ö

lediglich ein 10 4 rechnet, immer der daß mindestens Schule besucht. Nothwendigkeit von mehr als welche nicht am Wohnorte men werden, und wenn für die einzelnen so stellt sich der dazu S6 Rechnet man beide Kleinigkeit

der Herr Abgeordnete erkennen, den Lokal ⸗Schulinspektoren eine Re ⸗ eine Bezahlung für ß ihnen im Grunde nur die baaren die Benutzun

ac es ö. .

nen Unterstützungs bedürft ie Unterrichts verwa

allerorten über jammervollen gesetz hoben werden und mit Recht erhoben w icht behaupten können, daß eine ne Unterlage zu bilden für eine neue Der Herr Kultus⸗ den Gedanken ein⸗ edigung dieser Frage, zuziehen vielleicht alle in nun allerdings

liegt die ann ist kein Der Hr. Abg. Rickert hat nun im Gegensatz zu dem n, wenn ich recht gehört habe, gesagt, von Ausgaben e

u betrachten. erfolge keine Ab⸗ d sei verpflichtet, dieselben mitzutheilen. bestritten sei sowohl das Recht des Hauses, abzu⸗ zusetzen. Von beiden Rechten, auch s wiederholt Gebrauch ge⸗ das es in der Regel nicht m Widerspruch gegen die lner Positionen vorzunehmen. le konstitutionelle Verhältnisse voraus. Fälle vor, in denen das Rechte Gebrauch zu machen Veranlassung t der Resolution von Bennigsen werde nach den

Erfahrungen wenig geholfen. es Hauses eine Aenderung des jetzigen Das Haus müsse nicht mehr allein sondern in einer wirksameren Weise Ausdruck geben. Auch in anderen Fragen Mehrforderungen bringe die Regierung e auses gegenüber ver⸗ So wenig er Neigung habe, an den K in dieser Beziehung trete er i — so bleibe nichts übrig, als

versichern, daß d ist, unter sorgfält Verhältnisse das dürfnisse diejenigen Unterstützungen zu gewähren, wendig sind, um einen ve Ein Ersparniß system auf ö widerspricht diametral meiner ganzen persõnlicher

Was den Spezialfall betrifft, auf den von ill ich auf denfelben hier eingehen, tniß behalten babe. Sollte mein de ja die Unterrichts kommission, äftigt hat, mich berichtigen köwynen. Es Namens Jung, dessen Vermögensver⸗ clsichtlich dessen nach⸗ st, sondern auch ein sitzt. Der Mann ist hiernach doch UÜnterstützung bedürftigen Personen

4 durchgefübrt werden, 00 60 Schulvisitationen, Schulinspektors vor Visitationen benöthigte B zusammen,

Pensionswesens. des Lokal inzustellen und zu erhöhen, werden wir Ge— namentlich wenn anormale Verhältnisse bestehen und en jetzf. Ich möchte mir darauf die Bemerk t nichts bekannt, von anormalen

vollständig verfassungẽmãßigen Zuständen. Hr. Abg. Rickert damit gemeint hat, daß rische Regierung haben, anormalen Verhältnisse no j damit nur die Einbringung unwi

je 1 A berechnet werden, etrag auf mindestens 350 000 ergiebt das genau den ird. Schon daraus wi daß es nicht in der Absicht muneration zu gewähren, waltung läge, sond stattet werden würden das Einnehmen von ung der Kleider ꝛc. entstehen. würden, und zwar nur in der a

erden.

Es ist auch in worden, daß die F als eine ehrenamt heit bieten s

Wenn ich nun zu de Seiten und in a eine Bemerkung Finanz ⸗Minister prioritätischen Vorzug

gegangen sein, die Staatskaffe in einem großen Umfange heran heranzuziehen zur Tragung der Kosten, bekennen, meine H ich, um eine der von mir vor ch kann nicht der

und da muß ich . . n 6

Punkte handelt es sich, glaube ? 1. hin bezeichneten Aufgaben der Finanz Meinung sein, daß es möglich, ge⸗ ein befonderes Gesetz über die Pensionirung der Grundlage vorzulegen, zahlen hätte.

ist absolu

wir leben in vo . gewiesen worden, so w

selben ziemlich genau im Gedãäch Gedächtniß mich täuschen, die sich mit dem Falle besch handelt sich um einen Lehrer häͤltnisse seiner Zeit genau fest gewiesen ist, daß Vermögen von über 20 007 M be wohl kaum zu der Klasse der einer zu rechnen.

Ja, meing Herren, die vorhin noch bestätigt worden alle, weil der Lehrer Jung me t, sich mit mir daß die Regierung in Coblen; Grundstuͤcke und sei ein Mann, 20 000 M schätze.

Ich knüpfe heit wegen des

wir keine parlamenta⸗

ungen einze so hoffe ich, daß diese

ja, meine Herren, ch lange andauern werden. Auch Ukommener Vorlagen gemeint hat, rund jenes Ausspruches, zumal in Preußen, Herr Abgeordnete hat ge Ausdruck des Tadels — eigensinnig die das Haus mit großer Majorität zurückweist.

Wir sind im preu nzige, womit die

verwaltung. J schweige denn richtig wäre, der Elementarlehrer Hohen Hause aus seiner Kasse diese Pensionen zu die Konfeguenzen anerkennen müssen nach dem, daß der Staat demgemä zu zahlen hätte, den andern recht; woher soll denn der die es sich handelt, zugesetzt werden sollen, gaben für die Zukunft, müssen, ehe wir die S kein Gegner

in der gewissermaßen

2

sondern da welche durch Mahlzeiten außerhalb des

Nur diese Verwendungen idensten Weise ausgeglichen

der Kommission in meinem Auftrage erklärt unktion eines Lokal⸗Schulinspektors immer nur siche angesehen ist, daß sie ab oll, das Einkommen in einer

ner der seltenen ihre Mühe

daß der Staat Auslagen er

Erstens würde ich was ich gesagt habe, zen Leyrerbesoldungen recht ist, ist auch für

gänzlich un⸗ sprochen von einem konsequenten — en Wiedereinbringen

ist mir ein G erfindlich. Der und mit dem von Vorlagen, welche Vorlage ist damit gemeint? Ich wüßte keine ei ünden wäre. als ob Alles pele méle nden geschehen ist. nun hier zu wo es sich gar nicht im ent⸗

Der Herr Auffassung,

gestellt sind und rü

ortes, Abnutz er nicht allein Grundbesitzer i

ß auch einfach die gan denn was für den einen und dann — das ist der weitere Staat das Geld nehmen? Das sind Millionen, um und nicht etwa die hunderttausend Mark, die hier sondern es, sind wachsende sehr große Aus⸗

für die die Mittel erst nachgewies taatskasse damit belasten könnten. N

chen Abgeordnetenhause! fgegenüber der Regierung zu begr se nicht so behandeln, choͤtage aus guten Grů

Verhältnisse des ꝛc. Jung sind mir ich hatte ein besonderes Interesse an dem ne Anwesenhelt in der Rbeinprovinz benutzt entsinne mich genau,

er keineswegs Gelegen⸗ echeblichen Weise zu

n Bemerkungen übergehe, die von anderen ichtung gemacht sind, so muß ich junächst des Herrn Vorredners berichtig dahin verstanden haben wollte, des Titels 25 vor den kann nur ein Mißverständniß sein. Der Herr davon aus, daß eine Vergleichung zwischen den sche es sich handelt, nicht rioritätsanspruch zu n gegenüber nicht anzuerkennen v nderen Zusammenhange zurück. kann wohl fagen, min einem gewissen den Ressort ˖Minister

doch die Verhält wäre, und was im einer Anklage benutzen wollen bei Dingen, darum handeln kann.

ch aber noch eine Bemerkung zu machen.

in Veibindung ju setzen, und ich ; angezeigt hat. derselbe habe Weinber deffen Vermögen man auf ü

Forderungen des

Dann habe i ; Abgeordnete glaubt mich wid daß es sich bei Tit. h Meine Her Herrn Abgeordneten diesem Fonds auch solche zu leisten verpflichtet wären, J handelt es sich eben um die Unterstůü Aber keineswegs handelt es sich be um die Rechtsansprüche de befriedigen, von der Staa Unterstuͤtzungs fon vorherigen Ausfü

erlegt zu haben bezüglich der Kap. 121 um einen Unterstützungsfonds ren] Ich muß das aufrecht erhalten: ich habe dem bestãtigen können bei seiner Ausführung, daß aus che Zuschüsse zu gewähren sind, welche d aber nicht aufzubringen vermöchten, ung der unvermögenden G i diesem Titel um einen Fonds, tarlehrer aus der Staatskasse zu tskaffe aus angesehen ist, es immer ein Über denselben bei meinen ch aufrecht erhalten. Unzulänglichkeit bewies

nun wieder an an den Gang, welchen die Angelegen⸗ Lehrerpensionsgesetzez genommen bat seit den vor⸗ n Budgetbergthungen und über wel Ministers Sie bereits im Wesentlich be feiner Zeit nicht gezögert, ein ich versprochen hatte, und ich bin Finanzverwaltung herangetreten,

darauf erwidert: wo sind die Durchführung der Plaͤne erforder nicht aufzuweisen, fonds gerechnet hatte. können, daß, was me dem der meisten meiner Herren daß es in Gemäßheit de seiks nicht gefehlt hat. nzressort und die Staatdregi Du kannst doch erst dann vorwär das Geld

ls ob derselbe einen

bei dem Schuldotationsgesetz, Titel 29 hätte konsta⸗

im Gegentheil, wird, wenn

verheißen hat, Ideen verfahren wird, der S Unterhaltungskosten zu übernehmen haben, ein solches Gesetz in Ausführung bringen könne

eichssteuerreform die Mittel zu Erleichterung der Schullasten der Ge Sie wären auf der S ssprechen möchten, daß wir Bedürfnisse die eiwa nicht einsehen möchten, lt. Sie wollen überall und mit unserer Be⸗ ber das Kunststück, Mehr⸗ Sie auch nicht. tet, zu unser Aller Befrie⸗

nach meinen abzulehne

taat etwa die Hälfte sämmtlicher Schul⸗ aber wir werden nur dann n, wenn wir dem führen, welche wir meinden brauchen. eite (links), die

ern anerkennen, irten Lehrer zu sorgen, dringender sei. bis zur dritten Lesung sich geneigt zeige, beiden Bedürfnissen Rechnung zu tragen, so könne das Haus e Erwägung eintreten lassen. Das gegen⸗ den alten Lehrern Unterstützungen zu ge⸗ is 50 Jahren Dienstzeit und diese Unter⸗ zuenthalten, wenn der Lehrer etwas Ver⸗ en haben, entspreche nicht der

Kiren wollen. Das inanz⸗Minister ging iden Titeln, um we ausgeführt, daß er einen Staatszwe ich komme darauf noch in einem a von verschiedenen Seiten und ich formellen Recht der Perf Finanz ⸗Minister, Meine Herren ; punkt meiner vorjäbrigen Erklärung, die darin ausgesprochene Meinung mir ausdrücklicher Wahrung aller finanziellen Recht mich ernstlich zu bemühen, dasjenige Ziel z vorigen Jahre als erstrebenswerth bezei sionsgesetz für die Elementarlehrer herb der Lasten auf den S Um einen Begriff zu g baben würde, will ich — obschon die Herren, der Mühe unterziehen wollen, meine vorjähr sich bereits selbst den finanzi sein werden — mit wenigen W wärtig bekommen unsere Emeriten, ungen des Staats, führt wäre au Staatsbeamten vom 2. Durchschnitt 720 M6 und die eme⸗ Kategorien zusammen durchschnitt⸗ irt man diese Summen, so kommt man as gegenwärtige Einkommen der Emeriten Würden die Normen des, Gesetzes vom Grunde gelegt, so würde das Solleinkon daß sich eine Differenz erg 7 — eine bedeutende Anzahl von erheblich weniger bekommen, als gegen⸗ äbe von über 260 000 egenwärtig immer er Basis eine neue fie nicht möglich sein wird, ohne die sei es wenigstens zum enn auch die größeren schicktes Statut, durch geschickte Emeritirung ihrer Lehrer zu schaffen, ein Gleiches auch für solche LKommunen ein⸗ ine Schulstelle haben, so daß es vor- iten entfallen. sehr erheblich mehr wenn man andere

zen orientirt haben. esetz vorzubereiten, wie auch mit Forderungen an die Die Finanwerwaltung hat, mir Mittel, wo sind die Millionen, die zur lich sind? Die vermochte ich natürlich herein auf die Hälfe der Staats. Nun glaube ich in der That versichern zu inen Reffortpatriotismus anbelangt, dieser mit Kollegen wohl konkurrtren kann und der ernstlichsten Initiative meiner. Ich muß aber doch sag erung in ihrer

ie Gemeinden 1 n ; möglich sei. . Gunfsten des Titel 29 Das ist ja keine Frage, letzten, die die Meinung au unbefriedigt lassen sollen; die letzten, wozu es deni Staate an Mitteln feh Recht — und ich freue mich dessen — völkerung mehr Ausgaben bewilligt sehen, a ausgaben ohne Mehreinnahmen zu leisten, sich das, was ich angeden sten unferes Staates bewerkstelligen lassen.

mit dem Abg. Windt⸗

dann ja eine ander wärtige Verfahren, währen nach 35 b stützungen dann vor mögen oder Nebeneinkomm Wurde des Staats. (Redner erwä nterrichts kommission den dort angeführten

der nach I6 jähriger Dienstzeit bei e dern von der Gemeinde 409 6 und von dem Staat nach vielem Schreiben immer auf ein J schuß von 150 66 erhalte

stehe, ein jährliches Priv Sehr bemerkenswerth sei die Wendung der Regierung seit vorigem Jahre ein der Kultus⸗Minist

uch gemacht worden, da ich von vorn

wenn ich so sagen darf, auszuspielen. ll und ganz auf dem

und kann nur wiederholen, den Anlaß geboten hat, unter e der Staatsregierung reichen, welches ich im t habe, nämlich ein P eizuführen unter Ueberwäl ung

dos, und alles, was ich hrungen bemerkt habe, Auch kann ich nicht zugeben, daß seine Herr Abgeordnete mir

unglücklichen Manne

6 be den Fall nicht irg

J ö” hnte aus dem Bericht der Ich stehe noch vo all des Lehrers ner Familie von

wenn der

das können en: wenn mir das

Totalität erklärt: ts gehen mit deinen Plänen, wenn nachgewiesen

Hoffentlich wird digung, zum Be

Der Abg. von Bennigsen erklärte, horst sei er der Meinung, daß der Antrag Knörcke, angenommen werden könne. s man bei einem vorgelegten Etat 8 wegnehme, und sie einer an⸗ Dagegen wäre es wohl zulässig, die 100 000 (M nen und den Tit. 29 uin 100 9000 MS zu aur, ob das Haus so prozediren könne, Kommission bei der früheren Berathung mt erklärt sei, daß bei der Bedürfnisse dringender seien, eine staats⸗

angewiesen endwie näher amtlich zu was der Herr Abgeordnete keinen Augenblick anstehen, zu sagen: tlich leid und hat gewiß unter diesen Ressourcen hat, vollständig Anspruch diesem Fonds subventionirt zu werden. Ich en mir bekannten Grundsätzen,

chtsverwaltung dieserhalb gehandhabt wer g dargestellt sind, auch geholfen we ch schließlich gegen etwas noch v ieden gewefen mit dem Erfolge, daß, herausgelockt babe oder schon vor d tive auf das Schuldota—⸗ ichssteuerreform sein solle. ß manches Böse

soll, — ich ha meiner Kenntniß erhalten, nach hier vorgetragen hat, würde ich Mann thut mir außerorden wenn er sonst keine

ahr nur einen 3 ; wie in dem Bericht ateinkommen von 349 SH habe.) die in der Anschauung etreten sei. Noch im nister am 20. März erklärt, damals schon die Vorlage des Pension⸗ Summen nur nicht Also die Sache Heute verweise der Finanz⸗ eine ferne Zukunst, da derselbe Regelung der Schulunterhaltungspflicht wolle. ultus⸗Minister auch eine Wandlung in dessen An⸗ ünschen, daß der Erklärlich werde

ist“, dann

n. — Das Geld in der Lage. — Es ist weiter die

Durchführung t mich bei dieser Erklarung bescheiden, Geld anderweit sollte flüssig machen könne innerhalb meines Ressorts zu schaffen, h Dies bedarf wohl keiner näheren Ausführung. emeine Frage hervorgetreten, ister konkreten Ausdruck gege Erreichung ich meine Kraft vo tellen sei als andere Staagtsiwecke! einung des Ressort ⸗Ministers nicht Ministeriums gefunden. warum Sie „hört, Tag vor, daß ein Ressort⸗ konkrete Wünsche ausspricht füllung unter den augen Dann hat derselbe natür fügen oder nicht. ̃ ich werde Ihnen auch gleich sage den Grund fuͤr die Stellungnahme in der gesagt ist, daß, reten werden sollte, Dotationsgesetz zu erlassen, Schullasten durch den Staat ihre Regel ist in der Thronrede verheißen, drängung aller meiner Bedenken, diesen Standpunkt geste hmlichkeiten oder Unanneh aus dem einfachen Grunde, weil ich e gebenden Interesse für die Volkssch Mittel zu acceptiren, Zustande heraus zukomm punkt werde i werden sehen, Der Abg. Recht des Hauses, Abstriche ar gen aber könne e ustimmung der ] von Dispositionssonds ohne die sei praktisch ohne Werth, da rem eigenen Urtheil ver t, anomale Ver ffen, habe Er wisse nicht, Rickert behaupte, sie seien, wieder vorgebracht worden, gesetzes, des militärischen Hu Der Resolution von um so mehr zu, als sie fast ahre vom Abg. Kropatsche onen müßten verbes wenn rrergehälter indirekt erhöht seien. ung sei kein guünsti sionsmitgliedern wi

ĩ so wie der⸗ weil derselbe, selbe formulirt sei, nicht noch nicht vorgekommen, da

von der einen Position etwa

eben, wie die Sache sich finanziell gestaltet welche überhaupt sich ige Erklärung zu lesen, ellen Effekt klar zu machen in Stand Worten diesen Punkt berühren, Gegen⸗ sei es von der Kommune, sei es im Durchschnitt 632 66 Wenn f Grund des allgemeinen März 1872, s

Umständen,

darauf, aus bejweifle aber bin ich nicht welche in der

ar nicht nach d en, daß dem Mann,

welcher auch inwieweit der Zweck, dessen atisch höher zu Hinsicht hat die die Billigung des Staate⸗ links) Ich verstehe nicht, das kommt jeden n er ganz bestimmte und die Erwiderung bekommt, daß ihre Er— licklichen Verhältnissen nicht möalich sei. lich die Wabl, sich dieser Auffassung zu Ich habe mich auch in diesem n, warum es geschehen. der Staatzregiernng in der Thronrede, der mit dem Verwendungd— aufgegeben worden, es richtig in welchem auch die U ung finden würde. D ch habe mich unter Zurück die in der Diskussion angedeutet llt. Das habe ich gethan, nicht um mlichkeiten zu bereiten, sondern s bei meinem warmen und hin⸗ gehalten habe, jedts hilft, um dus dem unhaltbaren Diesen Stand⸗ festhalten, und wir

dern zulege. ahre habe beim Tit. 25 abzule erhöhen. Es frag nachdem in der vom Finanz-⸗Minister bestim jetzigen Finanzlage andere Pensionserhöhung. Erörterung

beschranken mit der Regierung eine einzelne dings dürfe von Gebrauch gemacht werden, un solcher Fall seit langen Jahren nicht vor ch das Herrenhaus, welches die ab⸗ sondern nur den Etat

Im vorliegenden

wenn die Verhältnisse richti

Nun möchte ich mi Der Hr. Abg. Rickert ist zufr wie er meint, er aus mir Locken gehört habe, tionsgesez nur ein Nun bitte ich aber diesen M

eine Reichs haben, die wir damit befriedigen wollen? die dringendsten Bedürfnisse empfä den Schulgemeinden zu helfen, um hätten wir denn dann Veranlassung, uns

Glauben Sie, so etwas Schönes ist lockendes? Glauben Sie wirklich, die lokalen Beduͤrfnisse des Volkes vor Augen hätte, denen si pflichtet glaubt Abhülfe schaffen zu müss sich diese Ruthe aufbinden würd i

machen wollen, daß die gewidmet habe, priorit

gesetzes habe emeldet werden können.

hätten zum Etat ang sei bereits spruchreif gewesen. Minister die zuerst die neue Sei bei dem K sichten vor sich gegangen? Es sei zu w Minister darüber eine Mittheilung mache. allerdings durch den heutigen Hinweis des rs auf neue Reichssteuern. Das sei des Pudels Auch hiermit sollten Vorspanndienste geleistet werden ndirekte Steuern. Aber damit werde die Regierung Tabackmonopol noch ihre sonstigen schönen P habe doch keine Veranla Auch von den Ko opol gewesen, chterne Vertheidigung ge⸗

durch Unterstü ensionsgesetz durchge ionsgesetzes für die l würden die einerilirten Lehrer im ritirten Lehrerinnen 4 lich 712 MÆ erhalten. Add iu folgendem Resultate: D beträgt über 2286 2. März 1872 zu 23 Millionen Mark betragen, so man hinauf ⸗ und hinunter Emeriten würde nämlich erbe — ich sage, eine Differenz erg Ich bin nun im vorigen Jahre, wie auch ngch der Auffassung gewesen, daß, elung vornimmt sten auf den Staat, sei es ganz, ten Theile, zu übertragen. n der Lage sind, durch

(Hört, hört! en, meine Herren, Minister, wen

daß die Perspek Vorspann für Sie — Sie trauen mir gewi angel an Logik sollten Sie mir doch aller Welt steuexreform fortführen wollen,

Vorlage auf hört!“ rufen,

84 M, beide

aber dem Abgeordnetenhaus das im Widerspruch tion zu erhöhen. Aller⸗ den seltensten Fällen d nach seiner Erinnerung sei ein gekommen. Besondere

eingehen, wenn wir nicht Zwecke Wenn wir nicht in Preußen dem Volke, den Kommunen, wessen willen — ich frage S zu bemühen und ; Reichtsteuerreform ? ß eine Reichssteuerreform an und für und für die Regierung so etwas Ver— egierung, wenn sie nicht

; diese Wendung ö diesem Rechte nur in Ministers au . . nachdem der Weg, weder das jekte retten. Die Rechte darüber zu echauffiren. sei ein Theil gegen das Mon Licenzsteuer habe nur eine schü funden. Er möchte den Finanz⸗Minister bitten, diese verhältnißmäßig wenig Mittel erfordernde den allgemeinen großen ; Auch ohne neue die geringen Mittel hierfür schaffen, sei eine Ehrenpflicht des Staats.

Hierauf nahm wiederum der Finanz⸗Minister Scholz, wie folgt, das Wort; Meine Herren! die Aeußerung des Herrn Vorredners. Ich Bemerkung gehofft. auf die staatsrechtliche Frage, Haus berechtigt sei, 3 funditus eingehen zu müssen, doch, noch einmal darauf zurückzukommen.

Ein Recht zu Transferirungen in dem Sinne, da Beschlüsse des hohen Hauses von dem ei den anderen übertragen werden dürften, Inanspruchnahme dieses Rechts Sei begründetes nicht anerkennen. Das nur Abstriche und Zusätze. Auch die Regierun das Recht, solche Fransferirungen bei der Au zu machen, unserer Finanzverwaltung. von den alten Fesseln, daß

Rücksichtnahme verdiene au gelehnte Position nicht wiederherstellen, im Ganzen annehmen Falle werde er für

Die Darlegun hatten das Bedürfniß derse Beamten oder Geistlichen, tragen werde, nicht zuzulegen. neigt, gegen dies Abstimmung

falschen Lichte gesetze erscheinen ließe. dürsniß der höheren Summen u Unterstützungsfonds fortbestehe, lung der existire und die Nothwendigkeit Es sei ihm in der Kommission sehr ersten Male seit Jahren erklärt sei, der Unterstützungszus dürfniß vorhanden.

sondern man sei in Verlegenheit, sie noch 50 000 M übrig gebli Minister das B

wenn man auf die gesetzliche Reg und auch i Emeritirungsla weitaus grö Kommunen Anordnungen richtige N so ist es doch ausgeschlossen, treten zu lassen, welche eiwa nur e kommen kann, daß auf eine Lehrerstelle zwei Emer t sich nicht verkennen, astet und zum Theil si Pensionirungzg bin demgemäß der

oder ahlehnen könne. nservativen die im Tit. 25 geforderten 100 000 en im Hause und in der Kommission lben nachgewiesen. Man dürfe den welchen die Schulinspektion über⸗ zumuthen, aus eigener Tasche noch etwas Freunde und er seien um so weniger ge— e Erhöhung zu stimmen, weil eine solche Mehrheit des Abgeordnetenhauses in einem hinsichtlich der Stellung zum Schulaufsichts⸗ Tit. 25 müsse man das Be⸗ nterscheiden, so lange der ine gesetzliche Rege⸗ Elementarlehrer

heilig ver Regierung so nennen —?* gegenüber nicht Ursache und n, daß wenn man mein um dort die Reichssteuerreform zu fördern.

wir sind durchdrungen von diesem ionen zählenden Beduͤrfniß Reichssteuerreform fördern.

die Trantz⸗

kann es wohl ß doch auch dem Gegner

irkung in der Weise zu ver t, wir suͤchten hier nur die Bed

daß derselbe r Frage aus agen der Reichsfinanzreform aus⸗ eichssteuern könne man in Preußen und das schnell zu thun,

Ich meine also, man mu m

ule für richtig welches dazu en, in dem wir ung befind ch in loyalster Weise nach wie vor wie weit wir mit Ihrer Hülfe kommen.

Freiherr von Minnige 1Etatstiteln z

5. diese Kommunen cherlich überlastet würden, Grunde legt, als bisher geschehen. daß die Gesammtsumme von llionen dem Staate zügemuthet werden ber der Natur der Sache nach nicht sein Bewen⸗ ausgeführt habe, und von mir angeregten ie Zabl der Emeri⸗ ücksichtigung des gehoben hat, n, als auch die die Pensionirungen zei⸗ Wir würden nach d Berechnungen mit einem Kostenbedarf von Außerdem möchte ich noch de daß es nicht möglich ds einfach zu strei chen as damals dem Finanzressort gegen

Nein, meine Herren, Bedürfniß, von diesem nach vielen Mi in Preußen und deshalb wollen wir die ü

Der Abg. Dr. Reichensperger (Cöln) erklärte, von Summen aus einem Ctatstitel in einen an eine bedenkliche Manipulation, welche zu der Etatsverhältnisse führen könnte. Seite des Kommissionsantrages. Es sei

geworden, daß den Volksschul⸗

Liebeserklärungen gemacht würden. gen, daß, wenn einer⸗ ; Theil gerechte Ver⸗ rer zu dürftigen Stellung herrsche, daß ßen Voltsschichten eine tiefe Erbitterung in Lehrerkreisen breit machenden So habe ein großer Le nommen: Die konfessionslo sicht, die allgemeine Durchführung chgenossen. Er könne die Le uschließen. so thue er es

gerode erklärte, es sei das u machen, Erhöhun⸗ hmsweise, und auch dann nur Regierung beschließen; die Erhöhung ustimmung der Regierung be Gelder aus solchen nur Die Meinung

rundsãtze zu einung gewesen, Damit würde es a . den haben, denn wie ich im vorigen Jahre näher wie auch heute in Uebereinstimmung mit dem Gedanken miederholt erwähnt wurde, würde ja d tirungen sich steigern, sie mu Umstandes, welchen auch der letzte Herr Vorredner hervor daß in der That sowohl die Unterrichts verwaltung dahin drängen müßten, tiger als bisher gescheben, g angestellten

Millionen Mark rechnen müssen. Hrn. Abg. von Benni ier in Rede vielmehr würde ich, wie ich d über erklärt hahe, den größten Werth darauf einen sehr erheblichen Theil davon zur Verfügung zu beha darüber dürfen wir uns nicht täuschen; die im jüngeren Alter emeritirt werden, be des Gesetzeß von 1872 keineswegs ft nachtheilig sein. Nicht allein Lehrerinnen, ahl von Lehrern werden di kurzen Dienstzeit. Gin Lehrer, Verhältnissen sein Amt führen nöthigt ist, welcher da⸗ oder vielleicht in Folge hat eine ganz besondere Chance, Unterrichts verwaltung

in paar Erwiderungen gestatten Sie mir guf hatte bei meiner ersten wie weit das hohe u transferlren und mehr zu bewilligen, der Herr Vorredner nöthigt mich aber

halte auch er für einer Verwirrung trete hier auf die ja parlamentarisch Mode lehrern von allen Trotzdem scheue er si eits unter den L itterung wegen ih andererseits auch in gro wegen einer sich jetzt leider Strömung zu spuͤren sei. in sein Programm aufge den Wegfall der Lokalauf der Schulaufsicht durch dringend warnen, sich Wenn er für den nur in dem Sinne, daß er da vollständigen Verstaatlichung mehr wünsche er unter allen g der Gemeinden. Der Abg. Seyffarth (Liegni age der Lehrerpen eichssteuerreform, we

so lange e Pensionen

wenden werde. hältnisse müßten anomale Be⸗ der Minister ja genügend beant⸗ von was für Gesetzen der Abg. vom Hause einmal abgelehnt, t Ausnahme des Hundesteuer⸗ ndes in seiner Bedeutung für den Bennigfen stimme seine Partei wörtlich mit einer im vorigen eingebrachten übereinstimme. Die besserk werden, wenn sie auch durch Der vom 8 Beispiel, e 27 000 M unzünstig, wie der ihnte Lehrer Neu⸗ rwerbe man sich, daß die

aufgefallen, daß hier zum es sei für eine Erhöhung chüsse an emeritirte Lehrer gar kein Be⸗ Die 700 000 M reichten nicht nur hin, zu verwenden. Es sollten iin. Zu seiner Freude habe edürfniß nicht bestritten. Der Mi⸗ noch mehr Geld verwenden zu können, Erhöhung der Lehrerpensionen nicht für als andere Bedürfnisse. derspreche sowohl den Ansichten des bisherigen Ansichten der Regierung Kultus⸗Minister von äußert als der

sich steigern in Ber

nicht, hier zu sa Lehrer und die Gemeinden. schlüsse veranla

nen Etatstitel kann ich trotz der lebhaften , . ; errn Vorredners als ein giebt es überhaupt nicht, es giebt in sich hat nicht x ⸗ r ellung des Etats denn dies widerspricht der Fundamentalanschauung Seit 1838 haben wir uns emanzipirt ilten . immer ein bestimmter Thaler der Ein⸗ nahmen für einen bestimmten Thaler der Ausgaben zu verwenden war. Wir haben eine einheitliche Staatskafse, und was wir an Ein. nahmen haben, fließt in diese Stagtskasse, und was wir an Ausgaben auch aug dieser Staatskasse, und es ist gar nicht zu⸗ t die 100 000 M, die Sie irgengwo abstreichen, wo anders hinkommen können, als zurück in die allgemeine Staatskasse, und wenn Sie einer anderen Stelle diese 100 060 M. zuwenden wollen, fo sind dies nicht die se 100 00 ½¶, sondern einfach 100 000 4 aus der Staatskasse.

Meine Herren! Wer das nicht begreifen kann und das nicht an⸗ erkennen will, der schlägt einen ganz gefährlichen Weg für die Finanz gebahrung ein, der kommt dahin, alle Nebersicht und alle Disposition der Finanzverwaltung über an sich freie Mittel mit Fesseln zu um ⸗ lähmend und hinderlich sind.

Wag nun aber das Recht einer Mehr bewilligung anbetrifft, so habe ich auch von dem Hrn. Abgeordneten von Bennig⸗

ummen auf eintreten zu lassen.

eben sein. sehr sorgfaälti

der Finanz nister habe gewünscht, nur habe derselbe die dringender gehalten, fassung des Ministers wi als auch den

selbst. Noch im vorigen Jahre habe der Goßler über diese Fr inanz⸗Minister. uschüsse bis au habe diese Summe nur in die Emeriten gegen Mangel z er könne sich bei dem, was

sen gegenüber bemerken, tehenden 700 000 M- Fon

legen müssen,

Diese Auf⸗ lten. Denn,

ehrerpensi Erhöhung der Leh Abg. Rickert erwäl da derselbe, Vermögen besitze; voriges Jahr v

meine Herren, großen Theil der Emeriten. würde ein Gesez nach Maß vortheilhast, sondern dire sondern auch eine recht erhebliche 3 untauglich nach einer verhältnißmäßig welcher unter ungũnstigen ãußeren

muß, etwa in überfüllten Klassen zu lehren neben mit einer schwachen Stimme Krankheit etwas nervös ist,

solchen Bestrebungen nicht anz

hnte Petent wie er von Kommissions das Beispiel sei ebenso on dem Abg. ü ch Erhöhung der Lehrerpensionen e emeinden, und er wundere l so viel Geld ausgeben wolle.

Mittel dazu. daß formell ein

Kommissionsantrag spreche, mit keineswegs das Prinzip der er Volksschule anerkenne, viel⸗ Umständen eine fernere Heran⸗

sich ganz anders ge habe sich damals um die Erhöhung der ̃ 70b 600 (ιν gehandelt. Der Kultus. Minister sowelt für hinreichend gehalten, um u schützen, derselbe habe gesagt, bisher bezüglich der Emeriten ge⸗ nicht beruhigen. So lange aber kein Gesetz

müsse mit Geldmitteln geholfen werden. Regierung noch einmal

spätestens in Fer nächsten Session ein sionirung der Elementarlehrer vorzulegen. erth wäre es, daß zugleich das Dotationsgesetz

leisten, flie treffend, da

nicht den Dank der G linke Seite auf einma e man den Lehrern helfen, so schaffe man die Windthorst wie derholte, von Erhöhungen t Abstriche materiell Erreichte t werden dürfe, zwischen diesen

) bemerkte, er beklage es lonirung von dem Zustande⸗ welche in unabsehbarer Ferne Die Nothstände unter den Eme⸗ lschreiend. Auch die Schule leide

welche sich sagen müßten, daß trotzdem im

tief, daß die kommen der liege, abhängig gemacht sei. ritirten seien gerade darunter, indem vie sie ihre Amtspflicht nicht Amte blieben, weil sie von ihrer

schehen sei, schaffen sei, 9 . ö ringend ans Herz, Gesetz über Wünschensw

Der Abg. Dr. Abstreichen zum

aber wohl an daß man

einem Antra sein Antrage zu zaghaft sein, damit

sich ein anderes iese Weise ihre Kräfte ihrer Und in solchen und ähnlichen

egenüber mit der Emeritirung nicht e noch zur rechten Zeit in die Lage vers Unterkommen zu verschaffen und auf j Familie und dem Staate zu erhalten.

das durch derweitig verwende Verbindung

geben, die unnöthi e Lehrer, etzt werden,

mehr erfüllen könnten, Pension nicht leben könn⸗

m.

Handlungen statuire. Wenn der Minister das Recht der Erhöhung von Etatstiteln ohne Zustimmung der Ne⸗ gierung leugne, so negire derselbe ein wesentliches Recht der Volksvertretung, durchführen müsse die Regierung aber die hier beschloffenen Erhöhungen, weil diese, wie der ganze Etat Gefetzeskrast hatten. Materiell sei er für allmãhliche Abschaf⸗ fung der Kreis- und Lokal Schulinspektoren im Hauptamt, weil dieses Institut ganz kolossale Kosten verursache; statt dessen sollte man Schulinspektoren im Nebenamt, vorzüglich Geistliche, einführen, und für diese die ersparten Gelder ver⸗ wenden' Da er nun' eine Erhöhung des Tit. 25 für unnöthig halte, die Regierung aber zugegeben habe, daß 100 000 66 disponibel seien, möchte er dieselben jür die emeri⸗ tirten Lehrer verwenden. Dadurch, daß der Minister sage, die Erhöhung der Lehrerpensionen hänge ab von dem, was der Minister Steuerreform im Reich, er (Redner) neue Steuern im Reich nenne, wolle man wahrscheinlich die Lehrer zu Bundes⸗ genossen für das Tabackmonopol machen; dadurch aber lasse er sich nicht bestimmen. Gegen ein Unterrichtsgesetz sei er überhaupt, und ziehe es vor, daß man die Aufbesserung des Vehrerstandes stückweise vornehme; darum jei er auch für die Refolution von Bennigsen nur in dem Sinne, daß sie eine größere Fürsorge für die emeritirten Lehrer fordere; lieber wäre ihm eine Resolution gewesen, welche die Erhöhung dieses Titels um 190 000 M im nächsten Jahr gefordert hätte; das würden die Lehrer auch besser verstanden haben.

Die Diskussion wurde geschlossen; es folgte eine Reihe persönlicher Bemerkungen.

Persönlich bemerkte der Abg. Rickert, daß er die An⸗ gelegenheit des Lehrers Jung so, wie er sie dargestellt habe, aus dem Petitionsbericht selbst ersehen habe.